DE2145196A1

DE2145196A1 - Kegelventil

Info

Publication number: DE2145196A1
Application number: DE19712145196
Authority: DE
Inventors: Russell G Cincinnati Ohio Smith (V St A)
Original assignee: Xomox Corp
Current assignee: Xomox Corp
Priority date: 1971-02-24
Filing date: 1971-09-09
Publication date: 1972-09-07
Also published as: IT940901B; FR2127517A5; DE7134423U; GB1338928A; DE2145196C2; US3703910A; JPS505808B2; CA947747A; ES198125Y; JPS4857222A; ES198125U

Description

Patentanwälte Dipl.-Ing. F. Weicxmann,

Dipl.-Ing. H.Weickmann, Dipl.-Phys. Dr.K. Fincke Dipl.-Ing. F. A-Weickmann, Dipl.-Chem. B. Huber

g MÜNCHEN 86, DEN . ' ^ ^ '

POSTFACH 860 820

MDHLSTRASSE 22, RUFNUMMER 48 39 21/22

<983921/22>

XQMOZ CORPORATIOIi 4444 Oooper Road Cincinnati, Ohio 45242 Y.St.A.

Ke ge1venti1

Die Erfindung betrifft ein Kegelventil mit einer zusaramendrückbaren oberen Dichtung, die zwischen benachbarten Flächen eines oberen, querverlaufenden Teils eines drehbaren Absperrglieds und einem den VentilstÖssel umgebenden, an dem Ventilkörper befestigten Element angeordnet ist, um eine Dichtung zur Verhinderung eines äusseren Lecks des Ventils um den querverlaufenden Teil des Absperrglieds und des Ventilstössels zu schaffen·

Es wurden erhebliche Anstrengungen auf die Entwicklung von Ventilen gerichtet, die mit verschiedenen Arten nichtmetallischer Materialien ausgekleidet sind, die geeignet sind, den schädlichen ¥irkungen korrosiver Strömungsmittel,

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hoher Drücke und verschiedener anderer Elemente entgegenzutreten» die bei der Steuerung von in Rohren geführten Flüssigkeiten und Gasen auftreten. Das auskleidende Material, das gewöhnlich verwendet wird, ist ein gas- und flüssigkeitsundurchlässiges Material, wie Teflon oder eine gleichwertige Substanz, die eine gute Dichtung unter den geeigneten Betriebsbedingungen bewirkt und der Drehung des Ventilabsperrglieds gleichzeitig einen minimalen Widerstand entgegensetzt, insbesondere im Falle von grossen Ventilen.

Die meisten Ventile dieser Art zeigen ein ständiges Problem hinsichtlich eines äusseren Lecks in einem bestimmten Betriebszustand in einem Rohrsystem· Ausserdem ist es bei einem neuen, in der Fabrik getesteten Ventil nicht ungewöhnlich, dass ein äusseres Leck auftritt, das im tatsächlichen Betrieb nicht beseitigt werden kann. Derartige Vorgänge erfordern oft sehr teuere Reparaturen, wenn der Fehler nach Fertigstellung eines vollständigen Rohrsystems auftritt.

Ein Teil des infrage kommenden Standes der Technik ergibt sich aus den US-PS 2 913 219, 2 735 645, 3 199 835, 195 2 987 295 und 3 090 594.

Die meisten der zuvor erwähnten Patentschriften zeigen mit Einlagen versehene Kegelventile mit einem sich verjüngenden Absperrglied in einer ausgekleideten Ventilkörperbohrung und einer axial verstellbaren Druckschraube, um das Absperrglied in Richtung seines schmaleren Endes anzu-

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heben und den Sitz zwischen dem Absperrglied und der Auskleidung zu verbessern, so dass das innere Leck in stromabwärtiger Richtung vorbei an dem Absperrglied beseitigt wird. Ein Anziehen der Druckschraube und eine sich ergebende axiale Verschiebung des Absperrglieds hat keinen günstigen bzw", ändernden Einfluss auf die obere, äussere Dichtung, die den Betätigungsstössel umgibt.

Der restliche Teil des infrage kommenden Standes der Technik ergibt sich aus der US-PS 3 5^0 74O, die eine Einrichtung zeigt, um eine Umfangsdichtung zwischen dem Absperrglied und dem "Ventilkörper und eine verbesserte Dichtung zwischen dem oberen Teil des Absperrglieds und einer von diesem erfassten Membran, und eine verbesserte Dichtung zwischen dem Schaft des Absperrglieds, einem Dreieckrin^ und einem Druckdichtring zu bewirken, der einstellbar gegenüber einer Abdeckplatte beweglich befestigt ist. Die oberen bzw. äusseren Dichtungen können unter den meisten Bedingungen sehr wirksam sein, es wurde jedoch festgestellt, dass in manchen Fällen der Liniendruck gegen das Absperrglied in geschlossenem Zustand bestrebt ist, das Absperrglied gegen die stx-omabwärtige Seite der Ventilbohrung zu schieben, um die Umfangsdichtung zwischen dem Absperrglied und dem Ventilkörper zu erhöhen. Eine derartige Bewegung des Absperrglieds führt, selbst wenn sie klein ist, manchmal zu einem geringen Leck zwischen dem Absperrglied und der Haup turai'angsdich tung an der stromauf war tigen Seite des Ventils. Dieses geringe Umfangsleck an dem Ventilkörper und dem Absperrglied, führt zu einem Druckaufbau an dem oberen Teil dos Absperrglieds, der- das Absperrglied nach unten drückt, so dass die obere bzw. äussere Dichtung

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zwischen dem Absperrglied und der Membran, die anfänglich anliegt, so sehr beeinträchtigt wird, dass die obere
Dichtung mehr und mehr unwirksam wird und ein Leck längs des Stössels des Absperrglieds auftritt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein ausgekleidetes Kegelventil hoher Wirksamkeit zu schaffen, das einfach und billig ist und das keine inneren und äusseren Lecks
aufweist, unabhängig davon, ob das Ventil völlig oder nur teilweise ausgekleidet ist und ob das Absperrglied zylindrisch oder sich verjüngend ausgebildet ist.

Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Einrichtung, um eine axiale Kraft auf das von dem Ventilstössel entfernte Ende des Absperrglieds aufzubringen und den querverlaufenden
Teil des Absperrglieds an der Dichtung abdichtend zu
halten.

Durch die Verwendung einer Mikrometereinstellschraube,
die in axialer Richtung des Absperrglieds vorgerückt
werden kann, kann dessen obere Stösseldichtung zusammengedrückt werden. Ein ausgeglichener Sitz des Absperrglieds und ein Fluchten seiner Öffnung mit denen des
Ventilkörpers kann durch eine Dreipunkteinsteileinrichtung erreicht werden, die den Stössel umgibt. Die Bewegungen der Dreipunkteinsteileinrichtung und der Mikrometereinstellschraube sind so miteinander verbunden, dass ein Vorrücken der Einstellschraube, um die obere Stösseldichtung zusammenzudrücken, eine praktisch nicht feststellbare Verschiebung des Absperrglieds gegenüber seinem sich verjüngenden Sitz in dem Ventilkörper bewirkt. Solch ein geringes Lösen des Absperrglieds erzeugt jedoch, wie

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festgestellt wurde, kein Leck, wenn das Absperrglied im übrigen richtig eingestellt ist. Dies ist auf die Speichereigenschaften der Kunststoffauskleidung der Ventilkonstruktion zurückzuführen.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend anhand der anliegenden Zeichnungen beschrieben, die einen Axialschnitt des Ventils gemäss der Erfindung zeigt.

In der Zeichnung ist ein Ventilkörper 4 gezeigt, der üblicherweise aus einem Gussmaterial besteht und eine Strömungsmitteleinlassöffnung 6 und eine Strömungsmittelauslassöffnung 8 aufweist, die aussen durch geeignete Flansche 10 oder andere Einrichtungen begrenzt sein können, um das Ventil an ein Rohrsystem anzuschliessen.

Zwischen den Öffnungen 6 und 8 ist der Körper in Querrichtung durchbohrt, um eine Bohrung 12 zur Aufnahme eines Absperrgliedes zu bilden, in der ein langgestrecktes Drehabsperrglied 14 gehalten wird, das eine D,urchgangsöffnung 16 aufweist, die bei Drehung des Absperrgliedes in üblicher Weise in oder ausser Übereinstimmung mit den Öffnungen 6 und 8 gebracht werden kann.

Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Öffnungen 6 und 8 ebenso wie die Bohrung 12 mit Einlagen ausgekleidet. Eine Einlage 22 kann den Absperrteil des Absperrglieds einschliesslich der Öffnung 16 und einen Teil des Betätigungsstössel 24 umgeben. Gegebenenfalls kann das Absperrglied jedoch ohne Einlage gebildet werden. In diesem Fall ist das durch die Schraffur für Kunststoff angegebene Material Metall.

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Das Material der Einlagen 18, 20 und 22 kann ein geeignetes halogeniertes Kunststoffmaterial oder Pluorkohlenstoffmaterial sein, das Eigenschaften aufweist, die beim Formen eine starke Haftung an den Metalloberflächen erleichtern, sowie Undurchlässigkeit und einen niedrigen Reibungskoeffizienten. Ein Material wie Teflon erfüllt diese Anforderungen und zeichnet sich ausserdem dadurch aus, dass es die Fähigkeit aufweist, nach einer Kompres— sionsentspannung oder einer anderen Beanspruchung, der es unterworfen wurde, im wesentlichen in seinen Ausgangszustand zurückzukehren· Infolge der besonderen Unterschiede bei der Formgebungstechnik zum Überziehen des Absperrglieds und des Ventilkörpers kann für ein leichteres Aufbringen der Einlagen die Verwendung unterschiedlicher Kunststoffmaterialien beim Überziehen dieser Teile zweckmässig sein. ¥ie die Zeichnung ausserdem zeigt, hat das Absperrglied einen Betätigungsstössel 2k, ein Umfangsendteil 2.6 und ein Umfangszwischenteil 28. Die Teile 26 und 28 begrenzen die Öffnung 16. Die äusseren Bereiche 26 und 28 und der mit der Öffnung 16 versehene Bereich zwischen diesen liegen an der Einlage der Bohrung an, die das Absperrglied umgibt.

Der Betätigungsstössel 24 erstreckt sich axial von dem Zwischenteil 28 aus und geht an einer ringförmigen Schulter 30 in diesen über, die mit einer Einlage überzogen sein kann. Die Schulter 30 liegt vorzugsweise, jedoch nicht notwendigerweise, in einer Ebene, die rechtwinklig zu der Absperrgliedachse verläuft» Die Schulter 30 kann in einem bestimmten Mass in Richtung des ümfangsteils 28 abgeschrägt sein, ohne dass die Funktion der Schulter beeinträchtigt wird, wie später erläutert wird.

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Der Stössel 24 kann dort, wo er durch, eine Kappe 32 abgedeckt ist, mit dem Kunststoffmaterial des Absperrglieds überzogen sein, wie bei 34 angegeben ist. Ausserhalb dieses Überzugs kann der Teil des Stössels, der freiliegt, in eine Nabe 36 eingesetzt sein,- die an dem Stössel durch, eine Schraube 38 befestigt ist. Ein querverlaufender Handgriff 4o, der von der Nabe 36 getragen wird, erleichtert die Drehung des Ventxlabsperrglieds zwischen offenen und geschlossenen Stellungen.

Die Kappe 32 umgibt den Stössel und kann an dem Ventilkörper durch mehrere Bolzen 44 befestigt sein, die Muttern 46 tragen. Eine mit einer zentralen Öffnung versehene, kegelförmige Unterlagscheibe 48, die den Stössel umgibt und unter der Nabe 36 liegt, schützt den überdeckten Teil des Betätigungsstossels gegen Schmutz. Die Kappe trägt drei Einstellschrauben 50, die alle parallel zu der Absperrgliedachse verlaufen und in gleichem Abstand von diessr und voneinander angeordnet sind. Die Kappe trägt drei Einstellschrauben,50, die auf der Oberseite eines starren Metalldruckrings 52 aufliegen, der den Betätigungsstössel lose umgibt.

Zwei kreisförmige Scheiben oder Membrane mit einer zentralen Öffnung sind zur Aufnahme des Stössels 24 vorgesehen. Die äusseren Bereiche bzw. Randbereiche der Membrane 54 und 56 können fest zwischen der Kappe 32 und einem ringförmigen, überzogenen Sitz 58 festgeklemmt werden, der an dem Ventilkörper 4 vorgesehen ist. Der Sitz 58 umgibt den Betätigungsstössel und den Druckring 52 und kann in das Ventilkörpermaterxal gesenkt sein,

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wie gezeigt ist. Eine ringförmige untere Klemmflache ■6ο der Kappe liegt über dem Sitz 58 und den äusseren Rändern der Membrane 5k und 56.

Wenn die Muttern 46 angezogen werden, liegt die Fläche 6o der Kappe fest an den Membranen und dem überzogenen ringförmigen Sitz 58 an und bildet eine lecksichere Dichtung zwischen den festgeklemmten Teilen.

Die Membran 56 kann eine im wesentlichen flache Scheibe aus Teflon oder einem Fluorkohlenstoffmaterial sein, das einen niedrigen Reibungskoeffizienten aufweist, und ein Randbereich ihrer äusseren Öffnung liegt auf der freiliegenden Oberfläche der überzogenen Schulter 30 des Absperrglieds. Der Rand der zentralen Öffnung der Membran liegt vorzugsweise an dem vertikalen zylindrischen Teil des Stössels 24 an.

An dem Randbereich der zentralen Öffnung der Membran 56 ist ein Dreieckring oder eine ähnliche verformbare Abdichtung 62 angeordnet, die den überzogenen Teil des Stössels 24 nahe der Schulter 30 bündig umgibt. Die 'Abdichtung 62 kann aus irgendeinem geeigneten flexiblen Material bestehen, das in der Lage ist, eine Strömungsmitteldichtung längs des überzogenen Stössels zu bilden. Ein Beispiel für dieses Material ist Teflon. Die schräggeneigte äussere Stirnfläche der Abdichtung 62 ist einem Teil der darüberliegenden Membran 54 zugewandt und liegt dem Winkel zwischen der überzogenen Schulter 30 und dem überzogenen Stössel 24 gegenüber.

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Gleichmässig zufriedenstellende Ergebnisse wurden in den Fällen erzielt, in denen die Membran 5^·» die über der Membran 56 liegt, aus einem Fluorkohlenstoffmaterial, wie Teflon, besteht, wobei der zentrale Öffnungsrandbereich nach oben und innen als kontinuierlicher Flansch geneigt ist, um eine ringförmige Lippe 6k zu bilden, die einen Neigungswinkel aufweist, der der Neigung der äusseren Stirnfläche des Rings 62 gleichkommt. Die innere Kante der Lippe 6k muss den Stössel 2k nicht unmittelbar berühren.

Der Druckring 5% hat vorzugsweise eine schräggeneigte Fläche bzw. Schrägkante 66, deren Neigung der der Lippe 6k gleichkommt, so dass eine von den Schrauben 50 auf den Ring 52 vertikal nach unten ausgeübte Kraft dazu dient, den Dreieckring 62 durch die Lippe 6k zusammenzudrücken und zu dehnen, um eine wirksame Abdichtung zwischen der'überzogenen Schulter 30 und dem überzogenen Stössel 2k zu t»rirke.n.

Die Anordnung von drei Einstellschrauben 50 ermöglicht es, den Druckring 52 durch Einstellen der Schrauben zu kippen, wodurch das Ventilabsperrglied in irgendeiner gewünschten seitlichen Richtung in der Bohrung 12 zur Aufnahme des AbsperrGlieds vorgespannt werden kann. Das Absperrglied !cann einstellbar gegen die Einlassöffnung 6 oder die Auslassöffnung 8 vorgespannt werden, je nachdem, ob ein inneres StrömungsmiLtelleck vorbei an dem Absperrglied unter verschiedenen Betriebsbedingungen verhindert werden soll, die hohe und niedrige Drücke oder Temperaturen des Strömungsmittels oder geringe strukturelle Abweichungen bei der Ventilherstellung oder dem endgültigen Zusammenbau berücksichtigen.

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Die Bohrung 12 ist an ihrem unteren Ende zunächst offen, so dass die untere überzogene Stirnfläche 68 des Absperrglieds freiliegt. In der Praxis wird jedoch das untere Ende der Bohrung durch eine Platte 70 verschlossen, die durch Schrauben 72 lösbar an dem Ventilkörper befestigt sein kann.

Die Platte 70 hält den äusseren Randbereich einer flexib-1 en Membran 74 lecksicher gegen den Ventilkörper bzw. gegen die Einlage des Ventilkörpers bei J6, Die Dichtung bei 7^ ist ringförmig und kontinuierlich und verhindert demgemäss jede Möglichkeit eines äusseren Strömungsmittellecks vorbei an der Platte 70.

Die Platte 70 trägt eine von aussen zugängliche Einrichtung, um das Absperrglied axial gegenüber den Membranen 54 und 56 und den Ringen 62 und 52 zu verschieben und die Betätigungsstösseldichtung zu vervollständigen. Diese Einrichtung ist eine Mikrometereinstellschraube 78, die in das Innenfeingewinde einer zentralen Bohrung 80 der Platte eingreift und ihrer eingestellten Lage durch eine Mutter 82 gehalten wird. Das innere Ende der Schraube trägt vorzugsweise eine Kappe 84, die sich nicht mit der Schraube dreht, um zu vermeiden, dass die Membran 74 durchgescheuert bzw. durchbohrt wird, wenn die Schraube 78 gedreht wird. Die Membran 74 besteht vorzugsweise aus einem flexiblen, impermeablen Kunststoff- oder Fluorkohlenstoffmaterial, z.B. Teflon. Gummi oder giimmiähn— liehe Membrane können ebenfalls für das Ventil verwendet werden; dies hängt von den Betriebsbedingungen ab, denen das Ventil ausgesetzt wird.

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Funktionsweise der Vorrichtung:

Das in der gezeigten Weise zusammengebaute Ventil kann an ein Rohrsystem zur Steuerung einer Flüssigkeit oder eines Gases unter Druck und gegebenenfalls mit hoher Temperatur angeschlossen werden. Das gesteuerte Strömungsmittel ist oft stark korrosiv und kann durch Rohre und Ventile transportiert werden, die sehr gross sind. Die grössten Ventile können statt von Hand betätigt zu werden, hydraulisch oder mechanisch geöffnet und geschlossen werden, insbesondere bei einem hohen Strömungsmitteldruck.

Zunächst werden die drei Schrauben 50 so eingestellt, dass sie das Absperrglied in der Bohrung 12 richtig zentrieren und anordnen, wobei die Öffnung 16 im wesentlichen in Übereinstimmung mit den Öffnungen 6 und 8 angeordnet wird. Während dieser ext ist die Einstellschraube 78 in einer zurückgezogenen Stellung, um einen Raum zwischen der unteren Stirnseite des Absperrglieds und der benachbarten Oberfläche der Membran 7h zu schaffen. Die Einstellung der Schrauben 50 sorgt auch für eine wirksame obere bzw. äussere Dichtung zwischen der benachbarten Oberfläche der oberen Schulter 30 des Absperrglieds und der Membran 56, zwischen den Membranen 56 und 5^ und zwischen dem Dreieckring 62, dem Schaft Jk, der Membran 56 und der Membran 5^· Danach wird die Exnstellschraube vorgerückt, um einen Druck gegen die untere Stirnseite des Absperrglieds über die Kappe 84 und die untere Membran 7^ auszuüben, wie die Zeichnung deutlich zeigt, so dass die oberen bzw. äusseren Dichtungen zwischen dem Absperrglied und dem Ventilkörper verstärkt werden.

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Wenn das Ventil an ein Rohrsystem angeschlossen ist, kann das Ventilabsperrglied in der geschlossenen Stellung einem nach oben gerichteten Strömungsmitteldruck ausgesetzt sein, der ausreicht, um das Absperrglied aus einer völligen Umfangsberührung mit der Bohrung zu drücken. Dies führt zu einem Umfangsströmungsmittelleck vorbei an dem Absperrglied und dann nach oben in den Bereich J. Ein Druck in diesem Bereich ist bestrebt, das Absperrglied in Richtung seines unteren Endes zu verstellen, so dass die obere Dichtung zwischen dem Absperrglied und der Membran 56 beeinträchtigt und ein äusseres Leck längs des Betätigungsstössels 24 verursacht wird. Ein derartiges äusseres Leck kann sofort und wirksam dadurch überwunden und beendet werden, dass die Mikrometereinstellschraube 78 in Richtung des Druckrings 52 vorgerückt wird, wodurch das Absperrglied angehoben wird, um die gewünschte Kompression zwischen der Schulter 30 des Absperrglieds, der Membran ^h und 56 und dem Dreieckring 62 zu erzeugen und dadurch die obere bzw. äussere Dichtung zwischen dem Absperrglied, dem Stössel und den diesen zugeordneten Dichtungselementen wieder herzustellen.

Aufgrund der Verwendung des Mikrometergewindes an der , Einstellschraube 78 braucht diese nur sehr gering vorgerückt zu werden, um das äussere Leck um den Stössel 2k zu beseitigen. Die zuvor erwähnte Einstellung der Schraube 78 hat keinen nachteiligen Einfluss auf die innere Umfangsdichtung um das Ventilabsperrglied infolge der Speichereigenschaften des Einlagenmaterials, das das Ventilglied bedeckt und die Bohrung 12 auskleidet, in der sich das Absperrglied dreht.

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Die vorliegende Erfindung ist damit auf gerade zylindrische Absperrgliedventile anwendbar, die eine obere bzw. äussere Dichtung in der in der Beschreibung erläuterten Art aufweisen.

Die vorliegende Erfindung ist auch auf Absperrgliedventile der Art anwendbar, bei der nichtüberzogene Metallabsperrglieder in einer Hülse aus einem Pluorkohlenstoffmaterial od.dgl. aufgenommen sind, das in der Bohrung des Ventilkörpers gehalten wird, wie dies die US-PS 3 54o 7^0 zeigt, solange Dichtungselemente vorgesehen sind, die an der Oberseite bzw. den oberen Teilen der oberen Fläche des Absperrglieds angreifen, im Gegensatz zu den dichtungselementen, die nur an dem Stösselteil des Absperrglieds des Ventils angreifen«

Obwohl in der Zeichnung nur eine Art der oberen bzw. äusseren Dichtung gezeigt ist, ist die Erfindung auch auf Ventile anwendbar, die andere Arten von oberen Dichtungen aufweisen, z.B. eine solche, wie sie in der US-PS 3 5^0 7^0 gezeigt ist.

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Claims

Patentansp rü ehe

1.\Kegelventil mit einer zusammendrückbaren oberen Dichtung, die zwischen benachbarten Flächen eines oberen, querverlaufenden Teils eines drehbaren Absperrglieds und einem den Ventilstössel umgebenden, an dem Ventilkörper befestigten Element angeordnet ist, um eine Dichtung zur Verhinderung eines äusseren Lecks des Ventils um den querverlaufenden Teil des Absperrglieds und des Ventilstössels zu schaffen, gekennzeichnet durch eine Einrichtung, um eine axiale Kraft auf das von dem Ventilstössel (24) entfernte Ende des Absperrglieds (i4) aufzubringen und den querverlaufenden Teil des Absperrglieds an der Dichtung abdichtend zu halten.

2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Aufbringung der Kraft wenigstens eine drehbare Schraube (78) aufweist, deren äusseres Ende zur Betätigung ausserhalb des Ventilkörpers (4) liegt.

3. Ventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine flexible Dichtungsmembran (74) zwischen dem Ende des Absperrglieds (i4), das von dem Ventilstössel (24) entfernt ist, und der Einrichtung zur Aufbringung der axialen Kraft auf dieses Ende des Absperrglieds angeordnet ist.

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4. Ventil nach Anspruch 3» dadurch gekennzeichnet, dass ein vergrössertes Lagerteil (84) zwischen der Membran (78) und der Einrichtung zur Aufbringung der axialen Kraft auf das Ende des Absperrglieds (i4) angeordnet ist.

5· Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch ein drehbares Absperrglied (i4), ein Umfangsendteil (26), ein Umfangszwischenteil (28), eine Stirnfläche (68) an dem einen Ende, einen Betätigungsstössel (64) mit einem freien Ende, das sich von dem Zwischenteil (28) aus erstreckt, eine DurchgangsÖffnung (16) in dem Absperrglied (i4) zwischen dem Stössel (24) und der Stirnfläche (68), eine ringförmige Schulter (30) an dem Zwischenteil (28) des Absperrglieds (i4), die den Stössel (24) umgibt und die eine ringförmige Oberfläche aufweist, die in der allgemeinen

des

Richtung des freien Endes BetätigungsstÖssels gerichtet ist, einen Ventilkörper (4) mit einer Einlassöffnung (6) und einer Auslassöffnung (8) und einer mit einer Einlage versehenen mittleren Querbohrung, die drehbar die Umfangsteile (26,28) des Absperrglieds (i4) trägt, eine Kappe (32), die den Betätigungsstössel (64) umgibt und eine ringförmige Klemmfläche aufweist, die über dem ringförmigen Randbereich der Bohrung liegt, eine Membraneinrichtung (54,56) mit einer Öffnung, in der der Stössel (24) drehbar ist und die einen inneren Randbereich aufweist, der auf dei Oberfläche der Absperrgliedschulter (30) liegt, wobei die Membraneinrichtung einen äusseren Umfangsrandbereich aufweist, eine Einrichtung zur Befestigung der Kappe (32) auf dem Ventilkörper (4) an dem äusseren

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Randbereich, der Membraneinrichtung (54,56), die zwischen dem ringförmigen Rand der Ventilkörperbohrung (12) und der Klemmfläche der Kappe (32) festgeklemmt ist, einen Druckring (62), der den Stössel (24) umgibt und eine Fläche aufweist, die mit der Membraneinrichtung (5^»56) in Berührung steht, sowie eine gegenüberliegende Fläche, die der Kappe (32) zugewandt ist, eine Einstelleinrichtung, um den Druckring (62) gegen die Membraneinrichtung (54,56) vorzurücken und die Membraneinrichtung gegen die zuvor erwähnte ringförmige Oberfläche der Absperrgliedschulter (3O) zu drücken, und eine Einrichtung, um das Absperrglied (i4) axial in Richtung der Kappe (32) zu verschieben, um die Kraft zu ändern, die von der Absperrgliedschulter (30) und dem Druckring (62) auf den inneren Randbereich der Membraneinrichtung (54,56) ausgeübt wird.

6. Ventil nach Anspruch 5» dadurch gekennzeichnet, dass die Einstelleinrichtung eine drehbare Schraube (78) aufweist, deren äusseres Ende zur Betätigung ausserhalb des Ventilkörpers (4) liegt, sowie eine Einrichtung an dem inneren Ende der Schraube, um auf das benachbarte Ende des Absperrglieds (i4) eine Kraft auszuüben.

7. Ventil nach Anspruch 6, gekennzeichnet durch eine Platte (70), die an dem Ventilkörper (4) befestigt ist und eine Stirnfläche des Absperrglieds (14) bedeckt, und eine flexible Dichtmembran (74) mit einer zentralen Öffnung, die zwischen der Einrichtung an

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dem inneren Ende der Schraube (78) und der Absperrgliedstirnfläche (68) angeordnet ist, wobei die Dichtmembran (74) einen äusseren Randbereich aufweist, der zwischen dem Ventilkörper (4) und der Platte (70) abdichtend befestigt ist.

8. Ventil nach Anspruch 5» gekennzeichnet durch einen verformbaren Dreieckring (62), der abdichtend an dem Stössel (24) anliegt und als Keil zwischen den Druckring (52) und der Membraneinrichtung (54,56). angeordnet ist.

9. Ventil nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Stössel in dem Bereich, in dem ihn der Dreieckring (62) berührt, das Absperrglied (l4) im Bereich der Schulter (30), die Stirnfläche (68) und die Umfangsteile (26,28) einen Überzug aus einem Fluorkohlenstoffmaterial, wie Teflon, tragen.

10. Ventil nach Anspruch 5» dadurch gekennzeichnet, dass der Stössel (24) und das Absperrglied (i4) in dem Bereich der Schulter (30), die Stirnfläche (68) und die Umfangsteile (26,28) einen Überzug aus einem Fluorkohlenstoffmaterial tragen.

11. Ventil nach Anspruch 5» dadurch gekennzeichnet, dass die Einstelleinrichtung zum Vorrücken des Druckrings (52) drei Einstellschrauben (72) aufweist, die von der Platte (70) getragen werden und die im wesentlichen gleichen Abstand von dem Stössel (24) und voneinander aufweisen.

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12. Ventil nach Anspruch 5» dadurch gekennzeichnet, dass die Einstelleinrichtung zum Vorrücken des Druckrings (52) eine Einrichtung zum Kippen des Druckrings {52.) zu der Mittelebene der Platte (70) aufweist, und dass der Stössel (24) und das Absperrglied (i4) in dem Bereich der Schulter (30), die Stirnfläche (68) und die Umfangsteile (26,28) einen Überzug aus einem Pluorkohlenstoffmaterial tragen.

13· Ventil nach Anspruch 12, gekennzeichnet durch einen verformbaren Dreieckring (62), der abdichtend an dem Stössel (24) anliegt und als Keil zwischen dem Druckring und der Membraneinrichtung (5^·»56) angeordnet ist.

14. Ventil nach Anspruch 6, gekennzeichnet durch eine Platte (70), die an dem Ventilkörper (4) befestigt ist und eine Stirnfläche des Absperrglieds (i4) bedeckt, und eine flexible Dichtmembran (7*0 mit einer zentralen Öffnung, die zwischen der Einrichtung an

(78) dem inneren Ende der Schraube und der Absperrglied— Stirnfläche (68) angeordnet ist, wobei die Dichtmembran (7^) einen äusseren Randbereich aufweist, der zwischen dem Ventilkörper (4) und der Platte (70) abdichtend befestigt ist.

15· Ventil nach Anspruch 5» gekennzeichnet durch eine Schutzeinrichtung gegen Schmutz, die den Betätigungsstössel (24) ausserhalb der Kappe (32) umgibt.

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