DE20321858U1

DE20321858U1 - Feuchtigkeitsdichte Behälter-Deckel-Baugruppe

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Publication number: DE20321858U1
Application number: DE20321858U
Authority: DE
Original assignee: CSP Technologies Inc
Current assignee: CSP Technologies Inc
Priority date: 2002-10-10
Filing date: 2003-10-10
Publication date: 2011-08-10
Anticipated expiration: 2013-10-11
Also published as: JP6546305B2; EP2327637A1; CN1703355A; DK2218654T3; ES2384212T3; EP2796386B1; ES2738308T3; EP2218654A1; DE60333943D1; US7213720B2; ATE549269T1; PT2218654E; JP2018111535A; SI2218654T1; JP2015164867A; WO2004033339A1; EP2327637B2; EP1567425B1; AU2003279908A1; DE20321857U1

Abstract

Eine im Wesentlichen feuchtigkeitsdichte Behälter-Deckel-Baugruppe (10) zum Aufbewahren und Verpacken feuchtigkeitsempfindlicher Erzeugnisse, wobei die Baugruppe einen Deckel (12) und einen Behälter (14) umfasst, die aneinander durch ein Gelenk befestigt sind, wobei der Behälter (14) eine Behälterbasis (13) und eine Seitenwand, die von der Basis nach oben vorsteht, eine Öffnung (20) an der Oberseite des Behälters aufweist, die einen Zugang zum Inneren des Behälters (14) ermöglicht, wobei die Öffnung (20) durch eine Lippe (22) begrenzt ist, die sich ausgehend von der Oberseite des Behälters nach oben erstreckt: wobei der Deckel einen Basisabschnitt (24) mit einem Außenumfang (25) aufweist, der dafür ausgelegt ist, sich über mindestens einen Abschnitt des Behälters (14) zu erstrecken, eine Einfassung (26), die von dem Basisabschnitt (24) abwärts verläuft, ein Lippendichtungselement (30), das innerhalb der Einfassung angeordnet ist und sich von dem Basisabschnitt (24) abwärts erstreckt, wobei der Behälter (14) eine Öffnung (20) hat,...

Description

GEBIET DER ERFINDUNG
Die vorliegende Erfindung betrifft eine wiederverschließbare Behälter-Deckel-Baugruppe zum Aufbewahren und Verpacken feuchtigkeitsempfindlicher Erzeugnisse, einschließlich beispielsweise essbarer Atemerfrischungsstreifen, Medikamentenfreisetzungsstreifen, Diagnoseteststreifen und Brausetabletten.
HINTERGRUND DER ERFINDUNG
DE 297 05 720 U1 betrifft einen Behälter mit einem öffnungs- und schließfähigen Deckel, wobei der Behälter dafür geeignet ist, nasse Handtücher aufzunehmen.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
Die vorliegende Erfindung betrifft eine wiederverschließbare Behälter-Deckel-Baugruppe zum Aufbewahren und Verpacken feuchtigkeitsempfindlicher Erzeugnisse, einschließlich beispielsweise essbarer Atemerfrischungsstreifen, Medikamentenfreisetzungsstreifen, Diagnoseteststreifen und Brausetabletten.
Ein erster Aspekt der Erfindung betrifft eine feuchtigkeitsdichte Deckel-Behälter-Baugruppe.
Der Behälter verhindert im Wesentlichen das Eindringen von Feuchtigkeit in den Behälter durch den Deckel, wenn der Behälter versiegelt ist. Oder anders ausgedrückt: Er ist im Wesentlichen feuchtigkeitssicher. Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist die Behälterbaugruppe mit einem Trocknungsmittel oder einem ähnlichen Material versehen, das die Feuchtigkeit innerhalb des Behälters verringert, wenn er versiegelt ist. Das heißt, nachdem der Behälter versiegelt wurde, absorbiert das Trocknungsmittel die darin enthaltene Feuchtigkeit. Gleichermaßen absorbiert das Trocknungsmittel, nachdem der Behälter geöffnet und wieder versiegelt wurde, die Feuchtigkeit, die in den Hohlraum eingedrungen ist, als der Behälter geöffnet war.
In einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst die Baugruppe einen Deckel (Kappe) und einen Behälter, die durch ein Scharnier, miteinander verbunden sind. Das Scharnier weist eine Ausnehmung auf. Die Ausnehmung bildet zwei Elemente, wobei das erste Element an dem Deckelabschnitt angebracht ist und das zweite Element an dem Behälterabschnitt angebracht ist. In einer weiteren Ausführungsform fungiert die Ausnehmung als ein Biegepunkt während des Öffnen und Schließens der Behälterbaugruppe.
Der Behälter hat eine Seitenwand, die von einer Behälteroberseite abwärts verläuft. Eine Behälterunterseite ist an die Seitenwand angefügt. Die Behälteroberseite ist mit einer Öffnung versehen, die den Zugang in das Behälterinnere erlaubt.
Die Öffnung ist durch eine Lippe begrenzt, die sich von der Behälteroberseite aufwärts erstreckt.
Eine Krempe ist an der Außenseite des oberen Endes der Lippe angeordnet.
Der Deckelabschnitt der Baugruppe ist durch ein Scharnier an dem Behälterabschnitt angebracht. Der Deckelabschnitt hat einen Basisabschnitt mit einem Außenumfang, der sich über den Behälterabschnitt erstreckt. In einer Ausführungsform dient ein Abschnitt des Basisabschnitts als eine Nase zum Erleichtern des Öffnen und Schließens der Behälterbaugruppe. In einer weiteren Ausführungsform ist der Basisabschnitt mit einer Einfassung versehen, die sich von einem mittigen Abschnitt des Basisabschnitts abwärts erstreckt. Die Einfassung ist an einer Stelle an dem Basisabschnitt angeordnet, die es ermöglicht, dass die Einfassung mit der Lippe des Behälterabschnitts eine Schließbeziehung eingehen kann, in der die Einfassung des Basisabschnitts über den Umfang der Lippe passt, die an der Behälteroberseite angeordnet ist (bzw. die Einfassung innerhalb des Umfangs der Lippe passt). Die Einfassung des Basisabschnitts hat ein Ende von der Stelle entfernt, wo sich die Einfassung an den Deckelabschnitt anschließt. Am entfernten Ende der Einfassung ist die Einfassung mit einer nach innen gerichteten Verlängerung versehen, die entlang des Innenumfangs der Einfassung verläuft. Gleichermaßen ist die Lippe des Behälterabschnitts mit einem Ende von der Stelle entfernt versehen, wo sich die Lippe an den Behälterabschnitt anschließt, und das entfernte Ende der Lippe ist mit einer nach außen weisenden Verlängerung versehen, die entlang des Umfangs der Lippe verläuft. Die Verlängerung an der Einfassung und die Verlängerung an der Lippe sind praktisch einander zugewandt. Bei der Herstellung dieser Anordnung an der Einfassung und der Lippe stoßen die Verlängerungen gegeneinander und nehmen einander in Eingriff, wenn der Deckel an dem Behälterabschnitt geschlossen wird. In dieser Anordnung bilden die einander in Eingriff nehmenden, gegeneinanderstoßenden Verlängerungen mindestens eine im Wesentlichen feuchtigkeitsdichte versiegelnde Anordnung miteinander.
In einer weiteren Ausführungsform verläuft ein Lippendichtungselement abwärts und erstreckt sich um den Deckelabschnitt herum. Das Lippendichtungselement ist innerhalb der Einfassung angeordnet und erstreckt sich ebenfalls von dem Basisabschnitt abwärts. Des Weiteren ist das Lippendichtungselement innerhalb der Lippe angeordnet, die sich von dem Behälterabschnitt aufwärts erstreckt. Wenn sich der Deckel in der geschlossenen Position befindet, so stößt das Lippendichtungselement gegen die Innenseite des entfernten Endes der Lippe. In dieser Anordnung (1) stellt die Lippendichtung eine versiegelnde Position, zusätzlich zu der zwischen der Einfassung und der Lippe, bereit; und (2) legt die Lippendichtung von innen nach außen einen Druck an die Lippe an, die wiederum einen Druck an die Einfassung anlegt, wodurch ein Verschluss zwischen der Einfassung und der Lippe verstärkt wird.
In einer weiteren Ausführungsform enthalten der Deckel und/oder der Behälter ein Trocknungsmittel in Gestalt einer Scheibe (z. B. eines Pucks), einer Hülse oder anderer gewünschter Formen.
In einer weiteren Ausführungsform enthält die Baugruppe eine elastomere Auskleidung, die an ausgewählten Regionen der Baugruppe angebracht ist. Zum Beispiel kann eine elastomere Auskleidung an der Innenfläche des Deckels angeordnet werden, zwischen der Einfassung und der Stelle, wo die Lippendichtungen angeordnet sind, sie kann die Lippendichtungen ebenfalls auskleiden.
In einer weiteren Ausführungsform hat die Einfassung, die von dem Basisabschnitt abwärts verläuft, ein entferntes Ende, das mit einer nach innen gerichteten Verlängerung versehen ist. Die Lippe hat ein Ende von der Stelle entfernt, wo sich die Lippe an die Behälteroberseite anschließt, wo die Ausnehmung angeordnet ist. Die Ausnehmung ist dafür ausgelegt, die Verlängerung aufzunehmen, wenn der Deckelabschnitt auf den Behälterabschnitt geschlossen wird.
In einer Ausführungsform haben die Behälter der vorliegenden Erfindung eine relativ kleine Höhenabmessung, wodurch sie gut in eine Handtasche, eine Geldbörse oder eine Jackentasche passen. Trotz dieser kleinen Höhenabmessung eignet sich der Behälter bestens zur Aufbewahrung von Erzeugnissen wie zum Beispiel Bonbons, essbare Atemerfrischungsstreifen und Diagnoseteststreifen, wie zum Beispiel solche, die zum Messen der Blutzuckerwerte verwendet werden.
In einer weiteren Ausführungsform hat die Öffnung des Behälters eine unregelmäßige Form ohne gleichmäßigen Radius. Oder anders ausgedrückt: Sie ist nicht kreisrund.
Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft eine feuchtigkeitsdichte Deckel-Behälter-Baugruppe.
Gemäß einer ersten Ausführungsform umfasst die im Wesentlichen feuchtigkeitsdichte Behälter-Deckel-Baugruppe zum Aufbewahren und Verpacken feuchtigkeitsempfindlicher Erzeugnisse eine Baugruppe mit einem Behälter und einen Deckel, wobei ein Abschnitt der Abdeckung einen Deckel enthält, der durch ein Scharnier an dem Deckelabschnitt angebracht ist, wobei der Behälter eine Behälterbasis und eine Seitenwand hat, die von der Basis nach oben ragt, wobei sich eine Behälteroberseite von den Seitenwänden nach innen erstreckt, wobei die Behälteroberseite mit einer Öffnung versehen ist, die den Zugang ins Behälterinnere gestattet, wobei der Deckelabschnitt einen Basisabschnitt mit einem Außenumfang hat, der sich über mindestens einen Abschnitt des Behälterabschnitts erstreckt, wobei die Deckelbasis mit einer Einfassung versehen ist, die sich von dem Basisabschnitt abwärts erstreckt, wobei die Einfassung an einer Stelle an dem Basisabschnitt konfiguriert ist, die es ermöglicht, dass die Einfassung eine versiegelnde Beziehung mit dem Behälterabschnitt eingeht, wobei der Deckel ein Lippendichtungselement enthält, das sich von dem Deckel abwärts erstreckt, wobei das Lippendichtungselement dafür konfiguriert ist, an mindestens einem Abschnitt der Innenseite des Behälters anzuliegen, wenn sich der Deckel in der geschlossenen Position befindet, was eine im Wesentlichen feuchtigkeitsdichte Versiegelung zwischen dem Deckel und der Kappe zur Folge hat, und wobei mindestens ein Abschnitt der Innenseite der Behälterbasis aus einem trocknungsmittelhaltigen Kunststoff zusammengesetzt ist.
Gemäß einer zweiten Ausführungsform, welche die Merkmale der ersten Ausführungsform umfasst, dient ein Abschnitt des Deckels als eine Nase zum Erleichtern des Öffnen und Schließens der Behälterbaugruppe.
Gemäß einer dritten Ausführungsform, welche die Merkmale der ersten Ausführungsform umfasst, enthält die Versiegelung zwischen dem Behälter und der Kappe eine Ultraschallschweißnaht.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
1 ist eine perspektivische Ansicht eines Behälters der vorliegenden Erfindung.
2 ist eine Querschnittsansicht eines Behälters der vorliegenden Erfindung.
3 ist ein Seitenaufriss einer Lippendichtung für einen Behälter der vorliegenden Erfindung.
4 ist ein Seitenaufriss einer weiteren Lippendichtung für einen Behälter der vorliegenden Erfindung.
5 ist eine Draufsicht auf einen Behälter der vorliegenden Erfindung.
6 ist eine auseinandergezogene Ansicht eines Behälters der vorliegenden Erfindung.
7 ist eine Querschnittsanicht eines Behälters der vorliegenden Erfindung.
7A ist eine perspektivische Ansicht eines Merkmals, das in der Ausführungsform von 7 gezeigt ist.
8 ist eine perspektivische Ansicht eines Behälters der vorliegenden Erfindung, während ein Erzeugnis aus dem Behälter entnommen wird.
9 ist eine perspektivische Ansicht eines Behälters der vorliegenden Erfindung in der geschlossenen Position.
10 ist eine Querschnittsansicht einer weiteren Ausführungsform eines Behälters der vorliegenden Erfindung.
11 ist eine perspektivische Ansicht, die Merkmale der Ausführungsform von 10 zeigt.
Die 12A bis 12N zeigen Ansichten einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
Die 13A bis 13E zeigen Ansichten einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER AUSFÜHRUNGSFORMEN
Die Behälter-Deckel-Baugruppe zum Aufbewahren und Verpacken feuchtigkeitsempfindlicher Erzeugnisse, einschließlich beispielsweise essbarer Atemerfrischungsstreifen, Medikamentenfreisetzungsstreifen, Diagnoseteststreifen, und Brausetabletten, verhindert im Wesentlichen das Eindringen von Feuchtigkeit in den Behälter durch den Deckel, wenn der Behälter und der Deckel versiegelt sind.
Die Baugruppe 10 ist allgemein mit einem Deckelabschnitt 12 und einem Behälterabschnitt 14 versehen, die durch ein Scharnier 16 befestigt sind. Das Scharnier 16 hat eine Ausnehmung 16'. Die Ausnehmung 16' bildet zwei Elemente, wobei das erste Element an dem Deckelabschnitt angebracht ist und das zweite Element an dem Behälterabschnitt angebracht ist. In einer weiteren Ausführungsform fungiert die Ausnehmung als ein Biegepunkt während des Öffnen und Schließens der Behälterbaugruppe.
Der Behälterabschnitt hat eine Behälterbasis 13 und eine Seitenwand 11, die von der Basis 13 nach oben ragt. Eine Behälteroberseite 17 erstreckt sich von den Seitenwänden nach innen. Die Behälteroberseite 17 ist mit einer Öffnung 20 versehen, die den Zugang in das Behälterinnere gestattet. Die Öffnung 20 ist durch eine Lippe 22 begrenzt, die sich von der Behälteroberseite 17 nach oben erstreckt. Die Lippe 22 verläuft entlang des Umfangs der Öffnung 20. Die Lippe 22 hat ein Ende 21 von der Stelle entfernt, wo sich die Lippe an die Behälteroberseite anschließt, wo eine Verlängerung 23 angeordnet ist und relativ zu der Öffnung 20 nach außen weist. Die Verlängerung 23 verläuft entlang des Umfangs des entfernten Endes 21 der Lippe.
Der Deckelabschnitt 12 hat einen Basisabschnitt 24 mit einem Außenumfang 25, der sich über mindestens einen Abschnitt des Behälterabschnitts erstreckt. In einer Ausführungsform dient ein Abschnitt des Basisabschnitts 24 als eine Nase 13 zum Erleichtern des Öffnen und Schließen der Behälterbaugruppe. Der Basisabschnitt 24 ist mit einer Einfassung 26 versehen, die sich von dem Basisabschnitt abwärts erstreckt. Die Einfassung 26 ist an einer Stelle an dem Basisabschnitt 24 angeordnet, die es ermöglicht, dass die Einfassung 26 eine Schließbeziehung mit der Lippe 22 des Behälterabschnitts 14 eingehen kann, bei der die Einfassung 26 des Basisabschnitts 24 über den Umfang der Lippe 22, die an der Behälteroberseite angeordnet ist, passt (bzw. die Einfassung innerhalb des Umfangs der Lippe passt). Die Einfassung 26 des Basisabschnitts 24 hat ein Ende 27 von dem Ende entfernt, an dem sich die Einfassung an den Deckelabschnitt anschließt. Am entfernten Ende 27 der Einfassung ist die Einfassung mit einer nach innen gerichteten Verlängerung 28 versehen, die entlang des Innenumfangs der Einfassung verläuft. Am entfernten Ende 27 der Einfassung ist die Einfassung mit einer nach innen weisenden Verlängerung 28 versehen, die entlang des Umfangs des entfernten Endes 27 der Einfassung verläuft. Wenn der Deckelabschnitt auf den Behälterabschnitt geschlossen wird, so sind die Verlängerung 28 an der Einfassung 26 und die Verlängerung 23 an der Lippe 22 einander zugewandt. Wenn der Deckelabschnitt auf den Behälterabschnitt geschlossen wird, so stoßen die Verlängerungen außerdem gegeneinander und nehmen einander in Eingriff. In dieser Anordnung bilden die einander in Eingriff nehmenden, gegeneinanderstoßenden Verlängerungen eine feuchtigkeitsdichte Versiegelung miteinander.
In einer weiteren Ausführungsform erstreckt sich ein Lippendichtungselement 30 abwärts und verläuft entlang der Innenseite des Deckelabschnitts 12. Das Lippendichtungselement 30 ist innerhalb der Einfassung 26 angeordnet und erstreckt sich ebenfalls von dem Basisabschnitt 24 abwärts. Des Weiteren ist das Lippendichtungselement 30 innerhalb der Lippe 22 angeordnet, die sich von dem Behälterabschnitt 14 nach oben erstreckt, und stößt gegen die Innenseite des entfernten Endes der Lippe 22, wenn sich der Deckel in der geschlossenen Position befindet. In dieser Anordnung, wie in 3 gezeigt, (1) stellt die Lippendichtung eine versiegelnde Position, zusätzlich zu der zwischen der Einfassung und der Lippe, bereit; und (2) legt die Lippendichtung von innen nach außen einen Druck an die Lippe an, die wiederum einen Druck an die Einfassung anlegt, wodurch ein Verschluss zwischen der Einfassung und der Lippe verstärkt wird. 4 zeigt eine Komponente 30', die als ein hohles Element ausgebildet ist.
In einer weiteren Ausführungsform, die in den 10 und 11 gezeigt, hat die Struktur der Lippe 22' ein entferntes Ende 27' mit einer Verlängerung 28'. Die Einfassung 26' hat eine Ausnehmung 23', die nahe der Stelle angeordnet ist, wo sich die Einfassung von dem Basisabschnitt 24' aus erstreckt. Die Ausnehmung 23' ist dafür ausgelegt, die Verlängerung 28' aufzunehmen, wenn der Deckelabschnitt auf den Behälterabschnitt geschlossen wird. Wenn der Deckelabschnitt auf den Behälterabschnitt geschlossen wird, so bilden die gegeneinanderstoßende Anordnung zwischen der Lippe und der Einfassung und das Vorhandensein der Verlängerung innerhalb der Ausnehmung eine im Wesentlichen feuchtigkeitsdichte Versiegelung. 11 zeigt die Konfiguration für eine solche Anordnung.
In einer weiteren Ausführungsform enthalten der Deckel und/oder der Behälter ein Trocknungsmittel in Form einer Scheibe (z. B. eines Puck), einer Hülse oder in sonstiger Gestalt. In einer Ausführungsform ist ein trocknungsmittelhaltiger Kunststoff in einer Trocknungsmittelauskleidung angeordnet, die mindestens einen Abschnitt des Deckels und/oder des Behälters bedeckt, wie zum Beispiel die trocknungsmittelhaltige Kunststoffhülse 34, die am Boden des Behälters angeordnet ist. Siehe 2, wo die Hülse 34 gezeigt ist, wie sie das in dem Behälter aufbewahrte Erzeugnis auf drei Seiten umgibt. In einer Ausführungsform kann eine solche Hülse oder Auskleidung die aufbewahrten Erzeugnisse auf mehr oder weniger als drei Seiten umgeben. Siehe z. B. 7, wo der Trocknungsmitteleinsatz an der Behälterbasis angeordnet ist. Wenn die Behälterbaugruppe wiederholt geöffnet und geschlossen wird, so stellt die trocknungsmittelhaltige Kunststoffhülse innerhalb kurzer Zeit (z. B. in weniger als einer Minute) die niedrige relative Luftfeuchte im Inneren der Behälterbaugruppe wieder her, wenn ein Trocknungsmittel, wie zum Beispiel die Hülse von 2, in der Baugruppe enthalten ist.
Der trocknungsmittelhaltige Kunststoff enthält ein Trocknungsmittel wie zum Beispiel Silikagel oder ein Molekularsieb als das Trocknungsmittel. Je nach Anwendungszweck, wie zum Beispiel der vom Endnutzer vorgesehene Anwendungszweck, kann ein Molekularsieb oder ein Silikagel-Trocknungsmittel in der Hülse angeordnet werden. Zum Beispiel kann das Molekularsieb für Anwendungen verwendet werden, die eine niedrige relative Luftfeuchte (z. B. weniger als 10% relative Luftfeuchte) verlangen, die über die gesamte Lagerfähigkeit hinweg aufrecht erhalten werden muss. Gemäß einem weiteren Beispiel kann Silikagel eine relative Luftfeuchte von 10–30% über eine Lagerdauer von zwei Jahren hinweg aufrecht erhalten.
Geeignete trocknungsmittelhaltige Kunststoffe sind beispielsweise jene Trocknungsmittelkunststoffe, die in den US-Patenten Nr. 5,911,937 , 6,214,255 , 6,130,263 , 6,080,350 , 6,174,952 , 6,124,006 und 6,221,446 offenbart wurden. Diese Verweisquellen werden durch Bezugnahme in den vorliegenden Text aufgenommen. Durch Variieren der Trocknungsmittelbeladung und des Kanalisierungsmittels in der Kunststoffformulierung kann die Gesamtfeuchtigkeitskapazität und -aufnahmerate des trocknungsmittelhaltigen Kunststoffs gesteuert werden. In Ausführungsformen, wo Behälter Trocknungsmittelmaterial enthalten, können diese durch ein Zweistufen-Spritzgießverfahren hergestellt werden.
In einer weiteren Ausführungsform enthält die Baugruppe eine elastomere Auskleidung 36, die in ausgewählten Regionen der Baugruppe angebracht wird. Zum Beispiel kann die elastomere Auskleidung an der Innenfläche des Deckelabschnitts angeordnet sein, die auf der Innenseite der Einfassung liegt. Wo die Lippendichtungen angeordnet sind, können diese ebenfalls ausgekleidet sein. In einem Beispiel ist ein geeignetes Elastomer EPDM, das auf dem freien Markt unter der Handelsbezeichnung Santoprene zu beziehen ist.
Die Behälter der vorliegenden Erfindung werden aus Kunststoffmaterialien mittels Spritzgießen oder anderer geeigneter Formungstechniken hergestellt. Zum Beispiel kann der Behälter aus Polypropylen hergestellt werden. In einer Ausführungsform können die Behälter als eine einzelne geschlossene Einheit ausgebildet werden, wobei das Scharnier den Deckelabschnitt mit dem Behälterabschnitt verbindet. Alternativ können die Teile separat geformt werden, der Behälterabschnitt kann mit dem in dem Behälter aufzubewahrenden Erzeugnis beschickt werden, und dann können der Behälter und der Deckelabschnitt miteinander in einen Rasteingriff gebracht und/oder verschweißt werden, um eine Feuchtigkeitsabdichtung herzustellen. In einer weiteren Ausführungsform können der Deckel- und der Behälterabschnitt als separate Teile ausgebildet und mit dem gewünschten Erzeugnis beschickt werden, und der Behälter und der Deckel können zusammengefügt und die Teile miteinander verbunden werden, z. B. durch Schweißen (wie zum Beispiel durch Ultraschall- oder thermisches Schweißen). In einer weiteren Ausführungsform können der Deckel und der Behälter einstückig ausgebildet werden (zum Beispiel am Scharnier miteinander verbunden werden), allerdings offen, wie in einer Klappgehäuseanordnung. Die Baugruppe kann mit einem Inhalt befüllt, geschlossen und anschließend verbunden, z. B. verschweißt, werden, um eine Versiegelung zu bilden, wie oben beschrieben wurde.
Eine Ausführungsform, die eine zweiteilige Baugruppe zeigt, ist in den 6 bis 9 und 12 veranschaulicht. In dieser Ausführungsform ist die Baugruppe 100 mit einer Abdeckungskomponente 102 und einer Schalenkomponente 120 versehen. Die Abdeckungskomponente 102 hat einen Deckelabschnitt 104, der mit der oberen Komponente 108 durch ein Scharnier 106 verbunden ist. Wie gezeigt, hat der Deckelabschnitt 104 Seitenwände 90, die am Umfangsrand der Deckelbasis 92 angeordnet sind. Das Scharnier 106 ist mit einer der Seitenwände 90 verbunden. Innerhalb des Raumes der Seitenwände hat die Unterseite der Deckelbasis 92 eine Ausnehmung 93, in der sich die Lippe 22'', die sich von der Deckelbasis 92 aus erstreckt, befindet. Wie in 7 gezeigt, ist die Lippe 22'', die in einer Schleife um einen Abschnitt der Deckelbasis 92 herum verläuft, so angeordnet, dass sie in der Öffnung 112 der oberen Komponente 108 aufgenommen wird, wenn der Deckelabschnitt auf die Öffnung 112 geschlossen wird. Die Lippe 22'' ist mit einem Ende 23'' versehen, das von der Stelle entfernt liegt, wo die Lippe 22'' an die Deckelbasis 92 angefügt ist. Als am besten in 7A zu sehen ist, hat das entfernte Ende 23'' der Lippe 22'' eine verjüngte Kante 25'', die dafür ausgelegt ist, im Wesentlichen bündig an der Fläche 132 der Kante 130 anzuliegen, wenn die Lippe 22'' des Deckelabschnitts 104 auf die Öffnung 112 der oberen Komponente 108 geschlossen wird. Das heißt, wenn der Deckelabschnitt 104 auf die Öffnung 112 der oberen Komponente 108 geschlossen wird, so liegt die verjüngte Kante 25'' der Lippe 22'' im Wesentlichen bündig an der flexiblen Kante 130 an, welche die Öffnung 112 in der Oberseite 109 der Abdeckungskomponente 102 umgibt.
An dem Ende des Deckelabschnitts 104, das dem Scharnier gegenüberliegt, befindet sich eine Deckelverriegelungskomponente 105, die sich von der Deckelbasis 92 erstreckt. In einer Ausführungsform sind Haken 107 an der Deckelverriegelung 105 angeordnet. Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist eine Nase 116 zum Erleichtern des Öffnen des Deckelabschnitts, wenn er auf die Öffnung 112 geschlossen wurde, an dem Deckelabschnitt angeordnet.
Die obere Komponente 108 hat eine obere Wandung 109, von der sich Seitenwände 110 und eine schräge Wand 115 abwärts erstrecken. Die Öffnung 112 ist in der oberen Wandung 109 angeordnet. In der Ausführungsform, die Haken aufweist, sind Haken, die dafür konfiguriert sind, mit den Haken 107 an dem Deckelabschnitt 104 komplementär zusammenzupassen, an einem Ende der oberen Komponente 108 angeordnet. An dem Ende, das der Stelle gegenüberliegt, wo die Haken angeordnet sind, ist das Scharnier 106 an der oberen Komponente 108 angebracht. Die obere Komponente kann eine Ausnehmung 111 für das Scharnier 106 haben, die zwischen erhöhten Abschnitten 109' der oberen Wandung 109 angeordnet ist.
Die Schalenkomponente 120 ist mit Seitenwänden 124 und einer schrägen Wand 126 versehen, die von der Basis der Schalen 122 aufwärts ragen. Die schräge Wand 126 ist in ihrer Form zu der schrägen Wand 115 der oberen Komponente 108 komplementär. Die Seitenwände definieren einen Hohlraum 128, wo Erzeugnisse aufbewahrt werden können.
Wie am besten in 7 zu sehen ist, bestehen die Kanten 130 der in der oberen Wandung 109 angeordneten Öffnung 112 aus einem flexiblen Kunststoffmaterial, das sich schräg abwärts in die Öffnung 112 hinein erstreckt. Die Kanten verlaufen entlang des Umfangs der Öffnung 112.
Wie noch einmal in 7A zu sehen, hat das entfernte Ende 23'' der Lippe 22'' eine verjüngte Kante 25'', die dafür ausgelegt ist, bündig an der Fläche 132 der Kante 130 anzuliegen, wenn die Lippe 22'' des Deckelabschnitts 104 auf die Öffnung 112 der oberen Komponente 108 geschlossen wird. Das heißt, wenn der Deckelabschnitt 104 auf die Öffnung 112 der oberen Komponente 108 geschlossen wird, so liegt die verjüngte Kante 25'' der Lippe 22'' bündig an der flexiblen Kante 130 an, welche die Öffnung 112 in der Oberseite 109 der oberen Komponente 108 umgibt, wodurch die Öffnung gegen einen größeren Feuchtigkeitseintritt abgedichtet wird.
In der geschlossenen Position (7) stehen Haken 107, 114, die an dem Deckelabschnitt 104 bzw. an der oberen Komponente 108 angeordnet sind, miteinander im Eingriff, um den Deckelabschnitt 104 an der oberen Komponente 108 geschlossen zu halten.
Die Abdeckungskomponente 102 ist dafür ausgelegt, über die Schalenkomponente 120 zu passen, um eine Behälterbaugruppe zu bilden. Die Abdeckungskomponente und die Schalenkomponente können mit Erzeugnissen beschickt werden, die durch die Öffnung ausgegeben werden sollen, und können dann auf die oben beschriebenen Arten miteinander verbunden werden.
Wie in 7 zu sehen, ist ein Stapel von Erzeugnissen in dem Behälter angeordnet. Die Öffnung 112 ist so bemessen, dass eine Person einen Finger mindestens zum Teil dort einführen kann.
Wie in 8 gezeigt, kann eine Person ihren Zeigefinger ein Stück weit in die Öffnung einführen und ein Erzeugnis die schräge Wand des Hohlraums 128 (7) hinauf und durch die Öffnung hindurch schieben.
Ein Trocknungsmittelmaterial, wie zum Beispiel eine Trocknungsmittelhülse, kann in dem Behälter angeordnet sein. Wie in 7 gezeigt, kann die Hülse 34' entlang der Basis 122 der Schalenkomponente oder an einer anderen Stelle entlang des Inneren der Baugruppe, wo die Erzeugnisse aufzubewahren sind, angeordnet sein.
9 zeigt die Baugruppe in der geschlossenen Position. Es ist sofort zu erkennen, dass die Baugruppe relativ kompakt ist und in eine Geldbörse, Handtasche oder Jackentasche passt, ohne unerwünscht viel Platz zu beanspruchen.
Die 12A–12N zeigen verschiedene Ansichten einer weiteren Ausführungsform einer Behälterbaugruppe. Merkmale dieser Ausführungsform ähneln den Merkmalen der in den 6-9 gezeigten Ausführungsform. Es gibt einige Unterschiede, die im Folgenden beschrieben werden. Die Form der Öffnung ist asymmetrisch. Des Weiteren hat die Abdeckungskomponente 102 eine Doppelscharnieranordnung. Das Scharnier 106 hat die oben beschriebene Konfiguration. Das Scharnier 206 verbindet den ersten und den zweiten Deckelabschnitt 104A und 104B miteinander. Die Lippe des Deckelabschnitts befindet sich an der Komponente 104B. Der Deckelabschnitt 104B ist mit Nasen 208 versehen, die sich von dort abwärts erstrecken. Die Nasen 208 sind so bemessen und angeordnet, dass sie in der Ausnehmung 210, die sich in der oberen Wandung 109 befindet, aufgenommen werden können, und werden darin aufgenommen, wenn der Deckelabschnitt 104B auf die obere Wandung 109 geschlossen wird. In einer Ausführungsform braucht der Deckelabschnitt 104B nie wieder geöffnet zu werden, nachdem er in der im vorliegenden Text beschriebenen Weise geschlossen wurde. Der Deckelabschnitt 104A wird am Scharnier 206 geöffnet und geschlossen.
Die 13A–12E zeigen verschiedene Ansichten einer weiteren Ausführungsform einer Behälterbaugruppe. Merkmale dieser Ausführungsform ähneln den Merkmalen der in den 1–5 und 6–9 gezeigten Ausführungsform. Wie gezeigt, ist die Form der Öffnung asymmetrisch. Des Weiteren hat die Deckelkomponente eine Einzelscharnieranordnung. Das Scharnier verbindet den Deckel mit einem Abschnitt des Deckels. Während des Gebrauchs wird der Deckelabschnitt an dem Scharnier mit dem Deckel geöffnet und geschlossen. In einem Beispiel der Herstellung der Baugruppe besteht die Behälterbasis aus zwei Materialien. Mindestens ein Abschnitt der Innenseite der Basis besteht aus einem trocknungsmittelhaltigen Kunststoff, und der übrige Abschnitt der Basis besteht aus einem im Wesentlichen wasserundurchlässigen Kunststoff (z. B. Polypropylen, Polyethylen). Der Deckel ist an den Deckelabschnitt geschweißt (z. B. Ultraschallschweißung). Nachdem der Behälter mit dem gewünschten Material befüllt wurde, wird der Deckel mit dem Behälter verbunden (z. B. durch Ultraschallschweißung). Das Ergebnis ist ein feuchtigkeitsdichter Behälter.
Mindestens einige oder alle der Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung können gemäß Techniken geformt werden, die in den US-Patenten Nr. Re 37,676 (eine wiederholte Neuanmeldung des US-Patents Nr. 5,723,085 ), 4,812,116 und 4,783,056 offenbart sind, die alle durch Bezugnahme in den vorliegenden Text aufgenommen werden.
Im Sinne des vorliegenden Textes meinen die Begriffe „feuchtigkeitsdicht” und „feuchtigkeitsempfindlich”, dass der Feuchtigkeitseintritt in den Behälter (nach drei Tagen) weniger als ungefähr 750 Mikrogramm Wasser, bevorzugt ungefähr 250 Mikrogramm Wasser und besonders bevorzugt ungefähr 150 Mikrogramm Wasser beträgt, wofür folgendes Testverfahren zum Einsatz kommt: (a) Ein Gramm ± 0,25 Gramm eines Molekularsiebs werden in den Behälter gegeben und das Gewicht protokolliert. (b) Der Behälter wird vollständig geschlossen. (c) Der geschlossene Behälter wird in eine Klimakammer gegeben, in der 80% relative Luftfeuchte und 72 EF herrschen. (c) Nach einem Tag wird der Behälter, der das Molekularsieb enthält, gewogen. (d) Nach vier Tagen wird der Behälter, der das Molekularsieb enthält, gewogen. (e) Die Probe des ersten Tages wird von der Probe des vierten Tages subtrahiert, um den Feuchtigkeitseintritt in den Behälter in Mikrogramm Wasser zu berechnen.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

DE 29705720 U1 [0002]
US 5911937 [0043]
US 6214255 [0043]
US 6130263 [0043]
US 6080350 [0043]
US 6174952 [0043]
US 6124006 [0043]
US 6221446 [0043]
US 37676 [0060]
US 5723085 [0060]
US 4812116 [0060]
US 4783056 [0060]

Claims

Eine im Wesentlichen feuchtigkeitsdichte Behälter-Deckel-Baugruppe (10) zum Aufbewahren und Verpacken feuchtigkeitsempfindlicher Erzeugnisse, wobei die Baugruppe einen Deckel (12) und einen Behälter (14) umfasst, die aneinander durch ein Gelenk befestigt sind, wobei der Behälter (14) eine Behälterbasis (13) und eine Seitenwand, die von der Basis nach oben vorsteht, eine Öffnung (20) an der Oberseite des Behälters aufweist, die einen Zugang zum Inneren des Behälters (14) ermöglicht, wobei die Öffnung (20) durch eine Lippe (22) begrenzt ist, die sich ausgehend von der Oberseite des Behälters nach oben erstreckt: wobei der Deckel einen Basisabschnitt (24) mit einem Außenumfang (25) aufweist, der dafür ausgelegt ist, sich über mindestens einen Abschnitt des Behälters (14) zu erstrecken, eine Einfassung (26), die von dem Basisabschnitt (24) abwärts verläuft, ein Lippendichtungselement (30), das innerhalb der Einfassung angeordnet ist und sich von dem Basisabschnitt (24) abwärts erstreckt, wobei der Behälter (14) eine Öffnung (20) hat, die durch eine Lippe (22) begrenzt wird, die sich von dem Behälter (14) aufwärts erstreckt, wobei die Einfassung (26) an einer Stelle an dem Basisabschnitt (24) ausgebildet ist, die es ermöglicht, dass die Einfassung eine Schließbeziehung mit der Lippe (22) eingehen kann, in der die Einfassung (26) über einen Außenbereich der Lippe (22) passt, wobei das Lippendichtungselement (30) dafür ausgelegt ist, an eine Innenseite der Lippe (22) anzustoßen, wodurch der Verschluss zwischen der Einfassung (26) und der Lippe (22) verstärkt wird, wenn der Deckel (12) sich in einer geschlossenen Position befindet.
Baugruppe nach Anspruch 1, wobei ein Abschnitt des Basisabschnitts als eine Nase (13) zum Erleichtern des Öffnens und Schließens des Deckel-Behälter-Baugruppe (10) dient.
Baugruppe nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Baugruppe (12) ein Scharnier zum Anbringen des Deckels (12) an dem Behälter (14) umfasst.
Baugruppe nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Einfassung (26) ein entferntes Ende (27) hat, das mit einer nach innen gerichteten Verlängerung (28) versehen ist, wobei die Lippe (22) eine nach außen weisende Verlängerung (23) hat, wobei die nach innen gerichtete Verlängerung (28) und die nach außen gerichtete Verlängerung (23) dafür ausgelegt sind, gegeneinander zu stoßen und sich gegenseitig in Eingriff zu nehmen, um einen feuchtigkeitsdichten Verschluss zu bilden.
Baugruppe nach Anspruch 4, wobei die nach innen gerichtete Verlängerung (28) entlang des Innenbereichs der Einfassung (26) verläuft.
Baugruppe nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei sich das Lippendichtungselement (30) um den Deckel (12) herum erstreckt.
Baugruppe nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Lippendichtungselement (30) innerhalb der Einfassung (26) angeordnet ist.
Baugruppe nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Lippendichtungselement (30) innerhalb der Lippe (22) angeordnet ist, wenn sich der Deckel (12) in der geschlossenen Position befindet.
Baugruppe nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Deckel (12) ein Trocknungsmittel enthält.
Baugruppe nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei eine elastomere Auskleidung an der Innenfläche des Deckels (12) angeordnet ist
Baugruppe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Deckel und der Behälter durch Ultraschallschweißung miteinander verbunden sind.