DE20312769U1

DE20312769U1 - Ausdrückvorrichtung für einen Kosmetikbehälter

Info

Publication number: DE20312769U1
Application number: DE20312769U
Authority: DE
Original assignee: TSAI YI LI
Current assignee: TSAI YI LI
Priority date: 2003-07-29
Filing date: 2003-08-19
Publication date: 2003-10-09
Anticipated expiration: 2013-08-20
Also published as: GB2404362A; FR2858753A1; GB0317704D0; US6793431B1; GB2404362B; FR2858753B1

Description

AUSDRÜCKVORRICHTUNG FÜR EINEN KOSMETIKBEHÄLTER

Die Erfindung bezieht sich auf eine Ausdrückvorrichtung fur einen Kosmetikbehälter gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Die Figuren 4 bis 6 stellen einen konventionellen Kosmetikbehälter mit einem rohrförmigen Körper 30 dar, welcher einen durchgehenden Innenraum und ein gestuftes Element am Boden aufweist. Eine Ausdrückstange 31 ist in dem Innenraum gelegen, wobei das obere Ende der Ausdrückstange mit einer Druckplatte 32 verbunden ist, die an den Innenrand des rohrförmigen Körpers 30 angepasst ist. Wenn die Ausdrückstange 31 nach oben bewegt wird, wird das in dem Innenraum des Behälters enthaltene Material ausgedrückt. Die Ausdrückstange 31 ist in einem Sitz 33 mit einem Schaltrad bzw. Sperrzahnrad gehalten, mit dem die Aufwärtsbewegung der Ausdrückstange 31 gesteuert wird, wobei die Aufwärtsbewegung durch ein längliches Schraubelement 34 gesteuert wird. Die rohrförmige Oberfläche des Schraubelementes weist mehrere Anlageflächen auf; auf das Schraubelement wird eine untere Sperrzahnplatte 35 außen aufgeschoben, die mit Hilfe einer Metallfeder 36 in Eingriff gebracht wird mit dem Sperrzahnrad des Sitzes 33. Das Schraubelement 34 mit den Anlageflächen ist direkt in den inneren, im Querschnitt ähnlich ausgebildeten Bodenbereich einer Drehhülse 37 eingeführt. Ein Anwender kann die Drehhülse 37 verdrehen und somit die Aufwärtsbewegung der Ausdrückstange 31 steuern. Die Oberseite des rohrförmigen Körpers ist mit einem Auslassrohr 40 und einem Aufnahmerohr 41 versehen, die im Inneren einer Auslasskappe 42 angeordnet sind, sodass durch eine Aufwärtsbewegung der Ausdrückstange 31 das Kosmetikum ausgedrückt wird.

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Ein Nachteil dieser herkömmlichen Struktur ist, dass zu viele Komponenten vorhanden sind und die Konstruktion und das Zusammensetzen nicht einfach ist, wodurch die Produktionskosten angehoben werden.

Wenn im Übrigen der Auslass geöffnet ist, kann das Aufnahmerohr 41 noch sehr viel Kosmetikum, z.B. eine Make-up-Lösung oder eine Creme enthalten, wodurch der Druck innerhalb des das Kosmetikum aufnehmenden Raumes erniedrigt wird und bei Drehen der Hülse 37 kein Kosmetikum mehr geliefert wird.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Konstruktion eines Kosmetikbehälters und der Ausdrückvorrichtung zu vereinfachen und die Herstellungskosten zu senken.

Diese Aufgabe ist gemäß der Erfindung durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst.

Weitere Ausgestaltungen der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen hervor. KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNG

Figur 1 ist eine perspektivische Explosionsdarstellung eines Kosmetikbehälters mit einer Ausdrückvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung.

Figur 2 ist ein Längsschnitt des Behälters gemäß der Erfindung.

Figur 3 ist ein schematischer Längsschnitt des Behälters zur Darstellung des Ausdrückvorganges eines Materials aus dem Behälter gemäß der vorliegenden Erfindung.

Figur 4 ist eine perspektivische Explosionsdarstellung eines konventionellen Kosmetikbehälters, etwa eines Make-up-Behälters.

Figur 5 ist ein Längsschnitt des konventionellen Make-up-Behälters.

Figur 6 ist eine schematische Darstellung des Vorganges des Ausdrücken eine Materials aus einem konventionellen Make-up-Behälter.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG EINES BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSBEISPIELES

In den Figuren 1 bis 3 ist eine Ausdrückvorrichtung mit einem rohrförmigen Körper 10 zur Aufnahme einer kosmetischen Lotion oder einer Cremelösung dargestellt. In dem rohrförmigen Innenraum des Körpers ist in dem dem Bodenbereich zugewandten Ende ein anliegendes Ringelement, wie ein Ringflansch 11 oder dergleichen gelegen, der mehrere Vorsprünge aufweist, in die ein Positionierschraubelement 12 eingreift. Das Schraubelement 12 weist eine an den Ringflansch 11 angepasste Außenfläche mit Vorsprüngen auf, sodass die beiden Teile einfach positioniert und montiert werden können. In dem Schraubloch in dem mittleren Bereich wird die Positionierschraube für die Installation einer Ausdrückstange 13 aufgenommen. Das obere Ende, d. h. das Befestigungsende der Ausdrückstange 13 ist mit einer schwenkbar aufgesetzten Druckplatte 14 versehen, die einen Durchmesser entsprechend dem Innendurchmesser des rohrförmigen Körpers 10 hat, wobei das Befestigungsende für die Steuerung der Gleitbewegung der Druckplatte im rohrförmigen Körper verwendet wird, um dadurch den Vorgang des Ausdrückens der enthaltenen kosmetischen Lotion bzw. der Creme zu erreichen. Die Ausdrückstange 13 ist mit einem Hohlraum mit mehreren eingekerbten Positionierkanten oder -schlitzen 15 versehen, wobei der Ausdrückvorgang durch das Schraubelement 12 bewirkt wird, das in den am Innenrand des rohrförmigen Körpers positionierten Ringflansch 11 eingreift.

Durch den mit Vorsprüngen versehenen Ringflansch kann ein Ringelement 17 aus Kunststoff gesteckt werden, wobei der Bodenbereich des Kunststoff-Ringelementes 17 in einen Innensitz einer Drehhülse bzw. eines Drehhülsensitzes 20 eingreift. Aus dem Drehhülsensitz 20 ragt mittig eine Positionierstange 21

hervor. Der Querschnitt der Positionierstange 21 gleicht dem der Schlitzanordnung 15 in der Ausdrückstange 13 oder hat eine im Querschnitt des unteren Endes der Ausdrückstange 13 entsprechende, in das Innere der Schlitzanordnung der Ausdrückstange eingeführte Außenfläche , sodass dann, wenn der Drehhülsensitz 20 verdreht wird, die Ausdrückstange in ihrer Drehbewegung gesteuert werden kann.

Das obere Ende des Ringelementes 17 aus Kunststoff ist mit einer Sperrzahnfläche 18 versehen, die der ringförmigen Sperrzahnfläche 16 des Schraubelementes 12 zugeordnet ist. Durch den direkten Eingriff der Sperrzähne kann der Drehhülsensitz 20 nur in eine Richtung gedreht werden.

Die obere Öffnung des rohrförmigen Körpers 10 ist mit einem Stopfen 22 mit einem Materialauslass verbunden, an den sich eine kugelschalenförmige Verschlussfläche 23 elastisch anlegt, um so die gesamte Auslassöffnung abzudichten. Die Verschlussfläche 23 am Materialauslass ist mit einer Vielzahl von Löchern 24 versehen, die eine Passage für das auszudrückende Material bilden.

Die Außenseite der Vorrichtung ist mit einer Kappe 25 mit netzartig angeordneten Löchern abgedeckt. Durch die netzartig angeordneten Löcher und den hohlen Innenraum, ebenso wie durch eine auf die Oberseite der Kappe aufgesetzte schwammartige Deckschicht 26 wird bei einer Drehung des Drehhülsensitzes 20 und der daraus resultierenden Aufwärtsbewegung der Ausdrückstange 13 die kosmetische Lotion bzw. Creme ausgedrückt.

Die Druckplatte 14 drückt bei der Aufwärtsbewegung das Material aus, wenn der Druck größer ist als die Elastizität der bogenförmigen Fläche der Verschlussfläche 23, wobei die Verschlussfläche 23 deformiert und der Ausdrückvorgang eingeleitet wird. Das auszudrückende Material fließt durch die Löcher 24 am Außenrand der Druckplatte 23 in das Innere der Kappe 25 und durch deren Löcher in die Deckschicht 26 und kann mit dieser aufgetragen werden.

Gemäß der vorliegenden Erfindung wird bei der Drehung des Drehhülsensitzes 20 die Ausdrückstange 13 nur in einer spezifischen Richtung vorwärts bewegt, sodass auch durch den Eingriff der Sperrzahnfläche 18 ein Druckverlust aufgrund einer Drehung in der anderen Richtung vermieden wird. Die elastische Verschlussfläche 23 am Materialausgang am oberen Ende des Behälters stellt sich automatisch zurück und dichtet den Materialausgang ab, sodass durch diesen Abdichtvorgang das Material im inneren Füllraum geschützt wird und kein kosmetisches Material verloren geht. Außerdem bleibt der Druck in dem Inneren konstant, sodass dann, wenn das Kosmetikum angewendet wird, eine bestimmte Menge des Kosmetikum abgegeben und damit das Make-up-Verfahren erleichtert wird.

Claims

1. Ausdrückvorrichtung für Kosmetikbehälter, mit einem rohrförmigen Körper, zur Aufnahme von Kosmetika und mit einem damit verbundenen Drehhülsensitz, mit einem Positionierschraubelement in dem rohrförmigen Körper zur Verbindung mit einer Ausdrückstange, wobei ein Sperrzahnelement vorgesehen ist, um die Bewegung der Ausdrückstange aufwärts und abwärts zu steuern, wobei der Drehhülsensitz eine Feder gegen ein unteres Sperrklinkenelement drückt und die Ausdrückstange durch Verdrehen steuert, und wobei das obere Ende des rohrförmigen Körpers einen Materialauslass aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schraubelement in einen an der Innenwand des rohrförmigen Körpers gleitenden Ringflansch zu dessen Positionierung eingreift und durch den mit Vorsprüngen versehenen Ringflansch ein Ringelement aus Kunststoff durchgeschoben werden kann, dass das untere Ende des Ringelementes aus Kunststoff mit dem Inneren des Drehhülsensitzes (20) verbunden ist, dass von dem oberen Bereich in der Mitte des Drehhülsensitzes eine Positionierstange (20) wegragt, wobei der Querschnitt der Positionierstange dem Innenquerschnitt der Ausdrückstange an deren unterem Ende gleicht oder die Positionierstange eine korrespondierende, in eine Schlitzanordnung der Ausdrückstange eingreifende Außenfläche aufweist, sodass die Positionierstange in das Innere der Schlitzanordnung eingeschoben werden kann, sodass dann, wenn der Drehhülsensitz gedreht wird, die Ausdrückstange in ihrer Drehung gesteuert wird, dass das obere Ende des Ringelementes aus Kunststoff eine Sperrzahnfläche aufweist, die mit einer Sperrzahnfläche des Schraubelementes korrespondiert, wobei durch eine Ausrichtung der Sperrzähne der Drehhülsensitz nur in einer Richtung gedreht werden kann, dass die obere Öffnung des rohrförmigen Körpers mit einem den Materialauslass aufnehmenden Stopfen verbunden ist, der eine Auslassöffnung aufweist, die mit Hilfe einer kugelschalenförmigen elastischen Verschlussfläche abgedeckt ist, um dadurch den gesamten Auslass abzudecken, dass die Verschlussfläche am Materialauslass mit mehreren Durchgangslöchern versehen ist, die eine Passage für das ausgedrückte Material bilden, dass die Außenseite mit einer Kappe mit mehreren Löchern und diese mit einer schwammartigen Deckschicht abgedeckt ist, wodurch beim Verdrehen des Drehhülsensitzes die Ausdrückstange und eine damit verbundene Druckplatte zum Ausdrücken des Materiales nach oben bewegt werden und das Kosmetikum ausgedrückt wird, wenn der Druck größer als die Elastizität der schalenförmigen Verschlussfläche ist, wobei die Druckplatte deformiert und der Ausdrückvorgang erreicht wird.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Mitte des Drehhülsensitzes mit einem wegragenden Positionierstab ausgerüstet ist, und dass dessen Querschnitt dem Innenquerschnitt der Ausdrückstange gleicht bzw. mit einer entsprechenden Form versehen ist, die in die Innenwandseitenfläche der Ausdrückstange eingreift.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Verschlussfläche an dem Materialauslass anliegt und diesen abdeckt, wobei am Außenumfang des Materialauslasses mehrere Durchgangslöcher vorgesehen sind, die eine Passage für das ausgedrückte Kosmetikum bilden.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Oberfläche des Materialsausganges mit einer schwammartigen Deckschicht, insbesondere einem Baumwollschwamm abgedeckt ist.