DE20215983U1

DE20215983U1 - Türschließer

Info

Publication number: DE20215983U1
Application number: DE20215983U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2002-10-17
Filing date: 2002-10-17
Publication date: 2003-02-27
Anticipated expiration: 2012-10-18
Also published as: US6725503B1; EP1426536A1

Description

ZEITLER -ioicKEli/. -KANRt-BINDER PATENTANWÄLTE · EUROPEAN PATENT AND TRADEMARK ATTORNEYS

POSTFACH 26 02 51 TELEFON: +49-89-22 18 06 HERRNSTRASSE

D-80059 MÜNCHEN TELEFAX: +49-89-22 26 27 D-80539 MÜNCHEN

E-MAIL: masterpat@t-online.de

Ja

LIN, Wu-Shiong

No. 10, Lane 123, Chung-Hsing Rd.

Shen-Kang Country

Taichung County

Taiwan

R.O.C.

Türschließer
Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft einen Türschließer, der durch zwei Offhungsrichtungen der Tür, eine leichte Verstellung der Rückstellkraft und eine stabile Dämpfung gekennzeichnet.

Hintergrund der Erfindung

Der herkömmliche Türschließer arbeitet üblicherweise hydraulisch oder mechanisch. Der hydraulische Türschließer hat die Vorteile einer stabilen Dämpfung und einer höheren Belastbarkeit. Jedoch kann das öl bei schneller Hin- und Herbewegung austreten, (da das Öl nicht komprimiert werden kann). Der mechanische Türschließer gestattet zwar eine schnelle Hin- und Herbewegung, weist jedoch eine instabile Dämpfung und eine niedrigere Belastbarkeit auf.

Aufgabe der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Türschließer zu schaffen, der eine Kopfüber-Anordung gestattet, da die Achsbolzen der Dämpfungseinheit aus dem Gehäuse herausragen, wodurch die Tür nach außen oder innen geöfihet werden kann.

Der Erfindung liegt eine weitere Aufgabe zugrunde, einen Türschließer

zu schaffen, der eine leichte Verstellung der Rückstellkraft gestaltet, indem der Benutzer nur eine Stange von einer Seite des Gehäuses in ein Verstelloch der Haube der Federeinheit stecken muß, wodurch die Haube mit der Stange gedreht und mit einem Stift in der verstellten Stellung positioniert werden kann.

Der Erfindung liegt eine nochmals weitere Aufgabe zugrunde, einen Türschließer zu schaffen, der eine stabile Dämpfung bewirkt, indem die Gummiringe der Dämpfungseinheit axial und radial in den Nuten des Gehäuses positioniert sind, wodurch die Kontaktfläche und somit die Dämpfungsfläche vergrößert wird.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Figur 1 zeigt eine Explosionsdarstellung der Erfindung.

Figur 2 zeigt eine perspektivische Darstellung der Erfindung.

Figur 3 zeigt eine Längsschnittdarstellung der Erfindung.

Figur 4 zeigt eine schematische Darstellung der Erfindung beim

Einsatz.
Figur 5 zeigt eine Querschnittdarstellung der Erfindung, wobei die Tür

geschlossen ist.
Figur 6 zeigt eine weitere QuerschnittdarsteUung der Erfindung, wobei

die Tür geschlossen ist.
Figur 7 zeigt eine QuerschnittdarsteUung der Erfindung, wobei die Tür

geöffnet ist.
Figur 8 zeigt eine weitere QuerschnittdarsteUung der Erfindung, wobei

• III! ·· ·

die Tür geöffnet ist.

Figur 9 zeigt ein weiteres Ausfuhrungsbeispiel der Erfindung. Figur 10 zeigt eine schematische Darstellung der Verstellung der Rückstellkraft.

Detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausfuhrungsbeispiele

Wie aus Figur 1, 2 und 3 ersichtlich ist, besteht die Erfindung im wesentlichen aus einem Gehäuse (10), einer Dämpfungseinheit (20) und einer Federeinheit (30).

Das Gehäuse (10) ist an einer Seite mit einer Befestigungsplatte (11) versehen, die mehrere Löcher (110) aufweist, wodurch das Gehäuse (10) mittels Schrauben an einer geeigneten Stelle der Tür oder des Türrahmens befestigt werden kann.

Das Gehäuse (10) ist rohrförmig ausgebildet und weist einen Hohlraum (12) auf, der mit einem Oberdeckel (13) und einem Unterdeckel (14) verschlossen werden kann. Das Gehäuse (10) besitzt weiterhin auf der Oberseite und der Unterseite jeweils einen Kragen (100), die in den Oberdeckel (13) und den Unterdeckel (14) gesteckt werden können. Der Oberdeckel (13) und der Unterdeckel (14) sind jeweils mit einem Mittelloch (130) und (140) versehen.

Das Gehäuse (10) weist femer im oberen Randbereich zwei gegenüberliegende, nach innen weisende Erhöhungen (15) auf, die

• t
···

•

jeweils mehrere aufeinanderliegende, bogenförmige Nuten (150) besitzen.

Die Dämpfungseinheit (20) ist im Gehäuse (10) aufgenommen und umfaßt einen Hauptkörper (21), dessen Durchmesser etwas kleiner ist als der des Hohlraumes (12), und zwei Achsbolzen (22), (23), wobei die Achsbolzen (22), (23) durch die Mittellöcher (130), (140) des Oberdeckels (13) und des Unterdeckels (14) hindurchgehen können, wodurch die Gewindelöcher (24) und die Planflächen (241) der Achsbolzen (22), (23) aus der Oberseite und der Unterseite des Gehäuses (10) herausragen, so daß eine Verbindung mit den Hebel Stangen (1) ermöglicht wird, wie in Figur 4 dargestellt ist Der Hauptkörper (21) weist entsprechend den Erhöhungen (15) eine umlaufende Vertiefung (211) auf, in der mehrere Gummiringe (25) aufgenommen sind, die geringfügig aus dem Hauptkörper (21) herausragen, wobei jeder Gummiring (25) in die entsprechenden Nuten (150) der Erhöhungen (15) eingreifen kann, wie in Figur 7 dargestellt ist, so daß eine axiale und radiale Positionierung der Dämpfungseinheit (20) erreicht wird. Die Gummiringe (25) sind mit Öl beschichtet, damit die Dämpfungscinheit (20) im Gehäuse (10) gedreht werden kann. Durch die Nuten (150) und die Gummiringe (25) wird die Kontaktfläche vergrößert, so daß die Drehgeschwindigkeit der Dämpfungseinheit (20) stabil untersetzt werden kann. Der Hauptkörper (21) weist entsprechend den Erhöhungen (15) noch zwei Planflächen (212) auf, die sich über die ganze Höhe des Hauptkörpers (21) erstrecken, wodurch die Gummiringe (25) von den Erhöhungen (15) gegen die Planflächen (212) gedrückt werden können,

• ·

wie in Figur 5 dargestellt ist, so daß die Tür schneller in den Türrahmen eintreten kann, damit der Fallriegel des Türschlosses in den Türrahmen eingreift.

Der Achsbolzen (22) des Hauptkörpers (21) weist einen Längsschlitz (221) für die Federeinheit (30) auf. Die Federeinheit (30) umfaßt eine Haube (31) und zwei aufeinanderliegende Spiralfedern (32). Die Haube (31) besitzt ein Mittel loch (310) für den Achsbolzen (22), Die äußeren Enden (321) der Spiralfedern (32) greifen in den Längsschlitz (311) des Gehäuses (31) ein und die inneren Enden (322) der Spiralfedern (32) greifen in den Längsschlitz (221) ein, wodurch die Dämpfungseinheit (20) die Federeinheit (30) mitbewegen kann. Die Haube (31) ist umfangseitig mit mehreren Verstellöchern (312) versehen, die mit einer Rastnut (16) des Gehäuses (10) in Flüchtling gebracht werden können. Ein Stift (33) kann durch ein Verstelloch (312) in die Rastnut (16) einrasten, wodurch die Federeinheit (30) positioniert wird.

Die Stirnseite des Hauptkörpers (21) ist mit zwei Ausnehmungen (41) versehen, in denen jeweils eine Feder (42) und eine Stahlkugel (43), (44) aufgenommen sind. Die Stahlkugeln (43), (44) ragen aus der Stirnseite des Hauptkörpers (21) heraus, Der Oberdeckel (13) weist auf der Innenfläche zwei gegenüberliegende Anschläge (45), (46) auf, durch die zwei halbkreisförmige Gleitbahnen (47), (48) für die beiden StaBlkugeln (43)_} (44) gebildet sind. Gegen die Anschläge (45), (46) können sich die Stahlkugeln (43), (44) abstützen, wie in Figur 6 dargestellt ist, wodurch die Tür in der geöffneten oder geschlossenen Stellung positioniert werden

• t··

• «

kann, wie in Figur 8 dargestellt ist. Die Anschläge (45), (46) besitzen fur die Stahlkugeln (43), (44) Schrägflächen. Wenn die Tür in der geöffneten Stellung positioniert werden soll, muß der Benutzer nur die Tür drücken, damit die beiden Stahlkugeln (43), (44) unter der Führung der Schrägflächen jeweils auf die gegenüberliegende Gleitbahn (47), (48) gelangen. Wenn die Tür freigegeben werden soll, muß der Benutzer nur die Tür in der entgegengesetzten Richtung ziehen, damit die beiden Stahlkugeln (43), (44) wieder auf die ursprüngliche Gleitbahn (47), (48) zurücktkehren.

Nachfolgend werden die Vorteile der Erfindung zusammengestellt:

1. Zwei Öffnungsrichtungen der Tür: Da die Achsbolzen (22), (23) aus dem Gehäuse (10) herausragen, kann der erfindungsgemäße Türschließer auch kopfüber angeordnet sein, wodurch die Tür nach außen oder innen geöffnet werden kann. Um eine Zierwirkung zu erreichen, wie in Figur 9 dargestellt ist, ist ein Ziergegenstand (52) mittels einer Schraube (51) an der Achsbolzen (23) befestigt.

2. Leichte Verstellung der Rückstellkraft: "We aus Figur 10 ersichtlich ist, wenn die Rückstellkraft verstellt werden soll, muß der Benutzer nur eine Stange von einer Seite des Gehäuses (10) in ein Verstelloch (312) stecken und die Haube (31) drehen. Danach kann die Haube mit dem Stift (33) in der verstellten Stellung positioniert werden. Dadurch läßt sich die Rückstellkraft leicht je nach dem Türgewicht verstellen.

-'if· £■■■··■; "^:;

3. Stabile Dämpfung: Da die Gummiringe axial und radial in den Nuten (150) positioniert sind, wird die Kontaktfläche und somit die Dämpfiingsfläche vergrößert, wodurch die Dämpfung stabil erfolgen kann.

4. Reduzierung der Herstellungskosten: Bis auf die Dämpfungseinheit (20), die mit einer Bearbeitungsmaschine bearbeitet werden muß, können alle Bauteile jeweils mit einem Formwerkzeug hergestellt werden, so daß die Herstellungskosten reduziert werden.

Claims

1. Türschließer, der im wesentlichen aus
einem Gehäuse (10), der einen Hohlraum (12) und nach innen weisende Erhöhungen (15) aufweist,
einer Dämpfungseinheit (20), die einen Hauptkörper (21) und zwei Achsbolzen (22, 23) umfaßt, wobei die Achsbolzen (22, 23) aus dem Gehäuse (10) herausragen, um den Hauptkörper (21) Gummiringe (25) gelegt sind, die sich zwischen dem Hauptkörper (21) und dem Gehäuse (10) befinden und in die Erhöhungen (15) des Gehäuses (10) eingreifen, und der Hauptkörper (21) entsprechend den Erhöhungen (15) mit Planflächen (212) vorsehen ist, und
einer Federeinheit (30), die sich zwischen der Dämpfungseinheit (20) und dem Gehäuse (10) befindet und dem Hauptkörper (21) eine Rückstellkraft liefert.

2. Türschließer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Haube (31) der Federeinheit (30) umfangseitig mit mehreren Verstellöchern (312) versehen ist, die mit einer Rastnut (16) des Gehäuses (10) in Fluchtung gebracht werden können, wodurch ein Stift (33) durch ein Verstelloch (312) in die Rastnut (16) einrasten kann, so daß die Federeinheit (30) positioniert wird.

3. Türschließer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Hauptkörper (21) eine umlaufende Vertiefung (211) aufweist, in der die Gummiringe (25) aufgenommen sind, die in die bogenförmigen Nuten (150) der Erhöhungen (15) eingreifen, geringfügig aus dem Hauptkörper (21) herausragen und mit Öl beschichtet sind.

4. Türschließer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Federeinheit (30) eine Haube (31) und aufeinanderliegende Spiralfedern (32) umfaßt, wobei die äußeren Enden (321) der Spiralfedern (32) in einen Längsschlitz (311) des Gehäuses (31) und die inneren Enden (322) der Spiralfedern (32) in einen Längsschlitz (221) des Achsbolzens (22) eingreifen.

5. Türschließer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Stirnseite des Hauptkörpers (21) mit zwei Ausnehmungen (41) versehen ist, in denen jeweils eine Feder (42) und eine Stahlkugel (43), (44) aufgenommen sind, wobei die Stahlkugeln (43), (44) aus der Stirnseite des Hauptkörpers (21) herausragen, und der Oberdeckel (13) auf der Innenfläche zwei gegenüberliegende Anschläge (45), (46) aufweist, durch die zwei halbkreisförmige Gleitbahnen (47), (48) für die beiden Stahlkugeln (43), (44) gebildet sind und gegen die sich die Stahlkugeln (43), (44) abstützen können, wodurch die Tür in der geöffneten oder geschlossenen Stellung positioniert werden kann.