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DE202013100257U1 - Einknopfbedienung - Google Patents

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DE202013100257U1
DE202013100257U1 DE201320100257 DE202013100257U DE202013100257U1 DE 202013100257 U1 DE202013100257 U1 DE 202013100257U1 DE 201320100257 DE201320100257 DE 201320100257 DE 202013100257 U DE202013100257 U DE 202013100257U DE 202013100257 U1 DE202013100257 U1 DE 202013100257U1
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DE201320100257
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Bayerische Motoren Werke AG
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Dr Schneider Kunststoffwerke GmbH
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    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60HARRANGEMENTS OF HEATING, COOLING, VENTILATING OR OTHER AIR-TREATING DEVICES SPECIALLY ADAPTED FOR PASSENGER OR GOODS SPACES OF VEHICLES
    • B60H1/00Heating, cooling or ventilating [HVAC] devices
    • B60H1/34Nozzles; Air-diffusers
    • B60H1/3414Nozzles; Air-diffusers with means for adjusting the air stream direction
    • B60H1/3428Nozzles; Air-diffusers with means for adjusting the air stream direction using a set of pivoting shutters and a pivoting frame
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F24HEATING; RANGES; VENTILATING
    • F24FAIR-CONDITIONING; AIR-HUMIDIFICATION; VENTILATION; USE OF AIR CURRENTS FOR SCREENING
    • F24F13/00Details common to, or for air-conditioning, air-humidification, ventilation or use of air currents for screening
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    • F24F13/075Outlets for directing or distributing air into rooms or spaces, e.g. ceiling air diffuser having parallel rods or lamellae directing the outflow, e.g. the rods or lamellae being individually adjustable
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Abstract

Einrichtung zum Steuern eines Luftstroms aus einem Luftausströmer (10), wobei zur Steuerung des Luftstroms eine Änderung der Ausrichtung von in einer ersten Richtung (X) und in einer zweiten Richtung (Y) verlaufenden, verschwenkbaren Lamellen (16, 18, 20) sowie eine Steuerung der Menge der ausströmenden Luft mittels einer Schließeinrichtung (27) durchführbar sind und die Lamellen (16, 18, 20) im Wesentlichen horizontal und vertikal oder in einem bestimmten Winkel zueinander angeordnet verlaufen, mindestens umfassend ein Bedienelement (22), mittels welches die Ausrichtung der in der ersten Richtung (X) und die Ausrichtung der in der zweiten Richtung (Y) verlaufenden Lamellen (16, 18, 20) sowie die Steuerung der Menge der ausströmenden Luft durch die Schließeinrichtung (27) erfolgen, wobei über eine Bewegung des Bedienelements (22) in der zweiten Richtung (Y) eine Änderung der Ausrichtung der in der ersten Richtung (X) verlaufenden Lamellen (16, 18) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (22) mit einer ersten Kugelpfanne (88) drehfest...

Description

  • Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Steuern eines Luftstroms aus einem Luftausströmer, wobei zur Steuerung des Luftstroms eine Änderung der Ausrichtung von in einer ersten Richtung und in einer zweiten Richtung verlaufenden, verschwenkbaren Lamellen sowie eine Steuerung der Menge der ausströmenden Luft mittels einer Schließeinrichtung durchführbar ist. Die Lamellen können im Wesentlichen horizontal und vertikal oder in einem bestimmten Winkel zueinander angeordnet verlaufen. Die Einrichtung umfasst mindestens ein Bedienelement, mittels welchem die Ausrichtung der in der ersten Richtung und die Ausrichtung der in der zweiten Richtung verlaufenden Lamellen sowie die Steuerung der Menge der ausströmenden Luft durch die Schließeinrichtung erfolgt, wobei über eine Bewegung des Bedienelements in der zweiten Richtung eine Änderung der Ausrichtung der in der ersten Richtung verlaufenden Lamellen erfolgt.
  • Aus dem Stand der Technik sind verschiedene Einrichtungen zum Steuern sowohl horizontal als auch vertikal verlaufender Lamellen eines Luftausströmers und zur Steuerung einer Schließeinrichtung zur Regulierung der Menge der ausströmenden Luft bekannt.
  • Beispielsweise beschreibt die DE 10 2007 059 190 A1 einen Luftausströmer mit einem Bedienelement, wobei das Bedienelement seitlich neben einer Luftaustrittsöffnung angeordnet ist. Durch Drehen des knopfförmigen Bedienelementes kann ein Volumenstrom von aus dem Luftausströmer austretender Luft gelenkt und abgelenkt sowie abgesperrt werden. Weiterhin ist der Bedienkopf um zwei senkrecht aufeinander stehende Achsen drehbar, um eine Anordnung von parallelen horizontalen oder vertikalen Lamellen des Luftausströmers zu steuern.
  • Aus der EP 1 375 217 B1 ist ein Luftausströmer mit einem seitlich neben dem Luftausströmer angeordneten Bedienelement bekannt. Das Bedienelement ist entlang zweier senkrecht aufeinander stehender Achsen kippbar. Bei einer vertikalen Drehung des Bedienelementes werden vertikale Lamellen des Luftausströmers betätigt. Bei einer horizontalen Drehung des Bedienelements werden sowohl die horizontalen Lamellen des Luftausströmers als auch eine Schließklappe zum Steuern eines Volumenstroms betätigt.
  • Aus der DE 102 26 441 B3 ist ein Luftausströmer mit einem seitlich angeordneten Bedienelement bekannt. Durch Drücken auf das Bedienelement werden die Lamellen des Luftausströmers geöffnet und eine mit diesem über einen entsprechenden Mechanismus verbundene Drosselklappe geöffnet.
  • Aus der DE 20 12 000 A ist ein Luftausströmer mit einem seitlich angeordneten Bedienelement bekannt. Das Bedienelement ist entlang zweier senkrecht aufeinander stehender Achsen kippbar und dient ebenfalls zum Verstellen von horizontalen bzw. vertikalen Lamellen des Luftausströmers. Zusätzlich kann durch die Drehung des Bedienelementes eine Steuerung der Luftklappe im Luftzuführungskanal zur Einstellung des austretenden Luftvolumenstromes erreicht werden.
  • Ferner offenbart DE 20 2010 013 073 U1 ein Bedienelement für einen Luftausströmer, welches einen kreisförmigen in horizontaler und vertikaler Richtung verdrehbaren Bedienknopf zum Steuern der Richtung eines Luftstromes aufweist. Das Bedienelement weist mindestens ein um den Bedienknopf herum angeordnetes, ringförmiges Bedienrad, oder mindestens einen Schwenkhebel oder mindestens ein um eine radial zur Mittenlängsachse des Bedienknopfes in Mittenstellung verlaufende Achse dreh- oder verschwenkbares Stellelement zum Einstellen mindestens der Größe eines Luftstromes auf. Der Bedienknopf und das Bedienrad sind neben dem Luftausströmer angeordnet und steuern über weitere Mittel die Ausrichtung der Lamellen sowie des Luftstroms.
  • Die in der DE 20 2010 013 073 U1 beschriebene Einrichtung weist einen hohen Raumbedarf und zudem einen komplexen Aufbau auf oder ist mit elektrischen Einrichtung zur Steuerung des Luftstroms und der Luftströmungsrichtung verbunden.
  • In der EP 1 712 384 B1 wird eine Luftverteilungsdüse für ein Fahrzeugarmaturenbrett beschrieben, wobei zur Steuerung des Öffnens und Schließens einer klappenförmigen Einrichtung und zur Steuerung einer ersten Anpassungseinrichtung und zur Steuerung einer zweiten Anpassungseinrichtung, für die Anpassungseinrichtungen, die die Ausgaberichtungen des Luftstroms steuern, ein einziger Steuerungsknopf vorgesehen ist. Die Betätigung für das Öffnen und Schließen der klappenförmigen Einrichtung sowie die Betätigung zum Steuern des Luftstroms erfolgen durch die horizontal verlaufenden Lamellen in der gleichen Richtung, so dass beim Schließen der klappenförmigen Einrichtung zwangsläufig die horizontal verlaufenden Lamellen auch in eine bestimmte Richtung verdreht werden. Daher ergibt sich beim Schließen der klappenförmigen Einrichtung eine Änderung des Luftstromes, was für einen Fahrer beim Schließen des Luftverteilers einen ungewünschten Effekt zur Folge hat.
  • Darüber hinaus offenbart DE 20 2012 100 980 U1 eine Einknopfbedienung für einen Luftausströmer, wobei die darin beschriebene Einrichtung ein Bedienelement umfasst, mittels welchem die Ausrichtung der in der ersten Richtung und die Ausrichtung der in der zweiten Richtung verlaufenden Lamellen erfolgt. Darüber hinaus weist die Einknopfbedienung ein ringförmiges Bedienrad auf, mittels welchem die Steuerung der Menge der ausströmenden Luft durch eine Schließeinrichtung erfolgt.
  • Die aus dem Stand der Technik bekannten Einrichtungen weisen einen komplexen Aufbau auf und sind nicht dazu ausgebildet, über eine einzelne Einrichtung sämtliche Funktionen (Änderung der Strömungsrichtung, Schließen des Luftausströmers) zu steuern, wobei die Steuerung anderer Funktionen nicht beeinflusst wird. Zudem sind in den meisten Ausgestaltungen die Bedienelemente neben dem Luftausströmer angeordnet, wodurch sich der Aufbau weiter verkompliziert. Auch ist es bei den Einrichtungen, bei welchen die Bedienelemente in dem Luftausströmer angeordnet sind, nicht möglich, die Funktionen Änderung der Strömungsrichtung und Schließen des Luftausströmers mit einer einfach ausgestalteten Bedieneinrichtung durchzuführen.
  • Weiterhin tritt bei den bekannten Luftausströmern häufig das Problem auf, dass eine Bedienung eines Bedienknopfs unhandlich ist, da ein Benutzer, der beispielsweise lediglich eine Regulierung des Volumenstromes erreichen will, bei der Betätigung des Bedienknopfes gleichzeitig leicht die Verstellung der Lamellen des Luftausströmers bewirkt. Wird andererseits lediglich die Einstellung der Richtung des austretenden Luftstroms durch eine entsprechende Steuerung der Lamellen gewünscht, tritt oftmals eine ungewünschte Veränderung oder Verstellung des Luftausstroms auf.
  • Die aus dem Stand der Technik bekannte Einrichtung zur Verstellung der Menge des Luftstroms und der Ausrichtung des Luftstroms gemäß der DE 20 2010 013 073 U1 weist ferner den Nachteil auf, dass das Bedienelement neben dem Luftausströmer angeordnet ist, wodurch sich ein komplexer Aufbau ergibt. Zudem offenbart DE 20 2010 013 073 U1 keine Einrichtung, welche mit einfachen Mitteln und in einer einfachen Ausgestaltung ein Verstellen der Lamellen zur Änderung der Luftströmungsrichtung und zum Öffnen und Schließen eines Luftzuführschachts bereitstellt. Bei der aus der EP 1 712 384 B1 bekannten Luftverteilungsdüse ist das Schließen der klappenartigen Einrichtung nur in Verbindung mit dem Verstellen von horizontal verlaufenden Lamellen möglich. Die Einknopfbedienung aus DE 20 2012 100 980 U1 hat den Nachteil, dass die Steuerung sämtlicher Funktionen über zwei Elemente erfolgt, nämlich das Bedienrad und das Bedienelement.
  • Ausgehend vom dargestellten Stand der Technik liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zu Grunde, eine Einrichtung zum Steuern eines Luftstroms aus einem Luftausströmer anzugeben, wobei sämtliche Funktionen, wie das Schließen und Öffnen des Luftausströmers bzw. die Steuerung der Größe des Luftstroms und die Änderung von einer in einer ersten und in einer zweiten Richtung verlaufenden Lamellen zur Steuerung der Luftströmungsrichtung mittels einem in dem Luftausströmer angeordneten Bedienelement, durchführbar ist und die Nachteile des Stands der Technik behoben werden. Zudem soll eine einfache Alternative zu den Lösungen des Stands der Technik angegeben werden.
  • Die Aufgabe wird bei einer gattungsgemäßen Einrichtung zum Steuern eines Luftstroms aus einem Luftausströmer durch die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen im Detail angegeben.
  • Die Einrichtung zum Steuern eines Luftstroms aus einem Luftausströmer, wobei zur Steuerung des Luftstroms eine Änderung der Ausrichtung von in einer ersten Richtung und in einer zweiten Richtung verlaufenden, verschwenkbaren Lamellen sowie eine Steuerung der Menge der ausströmenden Luft mittels einer Schließeinrichtung durchführbar sind und die Lamellen im Wesentlichen horizontal und vertikal oder in einem bestimmten Winkel zueinander angeordnet verlaufen, umfasst mindestens ein Bedienelement, mittels welches die Ausrichtung der in der ersten Richtung und die Ausrichtung der in der zweiten Richtung verlaufenden Lamellen sowie die Steuerung der Menge der ausströmenden Luft durch die Schließeinrichtung erfolgen, wobei über eine Bewegung des Bedienelements in der zweiten Richtung eine Änderung der Ausrichtung der in der ersten Richtung verlaufenden Lamellen erfolgt.
  • Erfindungsgemäß ist das Bedienelement mit einer ersten Kugelpfanne drehfest verbunden und die erste Kugelpfanne ist verdrehbar in einer Aufnehmerpfanne gelagert, wobei die Aufnehmerpfanne in einer Aufnahme einer in der ersten Richtung verlaufenden Steuerlamelle um eine in der zweiten Richtung verlaufenden Achse verschwenkbar gelagert ist und wobei die Aufnehmerpfanne einen Bügel aufweist, der mit Verstellmitteln verbunden ist. Die Verstellmittel sind mit einer Gabel verbunden, wobei über den Bügel und die Verstellmittel eine Bewegung der Gabel in der ersten Richtung zum Verstellen der Ausrichtung der in der zweiten Richtung verlaufenden Lamellen durchführbar ist, wobei die Gabel mit mindestens einer in der zweiten Richtung verlaufenden Lamelle verbunden ist. Ferner ist ein erstes Ende einer Profilwelle in der ersten Kugelpfanne und ein zweites Ende der Profilwelle in einer zweiten Kugelpfanne gelagert, wobei die zweite Kugelpfanne mit Mitteln zum Verschwenken der Schließeinrichtung verbunden ist und wobei über eine Drehbewegung des Bedienelementes die Schließeinrichtung aus einem geöffneten in einen geschlossenen Zustand und umgekehrt verbringbar ist.
  • Die Einrichtung weist einen einfachen Aufbau auf und ermöglicht eine Änderung der Ausrichtung von in einer ersten in in einer zweiten Richtung verlaufenden Lamellen sowie die Steuerung einer Menge von ausströmender Luft allein über das Bedienelement. Da das Bedienelement in der Aufnahme einer in der ersten Richtung verlaufenden Steuerlamelle aufgenommen ist, werden die in der ersten Richtung verlaufenden Lamellen bei einem Verschwenken der Steuerlamelle durch eine Betätigung in der zweiten Richtung verschwenkt. Dazu sind die in der ersten Richtung verlaufenden Lamellen mit der Steuerlamelle gekoppelt. Über das Bedienelement werden ferner die in der zweiten Richtung verlaufenden Lamellen beim Verschwenken des Bedienelementes in der Aufnahme um eine in der zweiten Richtung verlaufenden Achse über eine Betätigung des Bedienelementes in der ersten Richtung verschwenkt.
  • Zudem kann durch Drehen des Bedienelementes die Schließeinrichtung betätigt werden, um das Ausströmen von Luft aus dem Luftausströmer zu steuern und die Menge der ausströmenden Luft zu regulieren. Durch die Ausgestaltung mit der ersten und der zweiten Kugelpfanne sowie der Profilwelle beeinflussen die einzelnen Funktionen (Verschwenken der in der ersten Richtung verlaufenden Lamellen, Verschwenken der in der zweiten Richtung verlaufenden Lamellen, Öffnen und Schließen der Schließeinrichtung) einander nicht.
  • Somit wird die Einrichtung lediglich über einen einzelnen Bedienknopf gesteuert, der sämtliche Funktionen des Luftausströmers steuern kann. Zudem erfolgt keine Winkelabweichung während der Verstellung in den Grenzbereichen, da die in der ersten Richtung und die in der zweiten Richtung verlaufenden Lamellen stets entsprechend der Ausrichtung des Bedienelementes ausgerichtet werden.
  • Darüber hinaus ist eine Verstellung bzw. ein Öffnen und Schließen der Schließeinrichtung in jeder beliebigen Position der Steuerlamelle möglich. Dies wird durch die Profilwelle und die erste und zweite Kugelpfanne realisiert, wobei die Profilwelle an den Enden sowie die Aufnahmen, die durch die erste und die zweite Kugelpfanne gebildet sind, entsprechend ausgebildet sind. Über die Aufnehmerpfanne mit dem Bügel, die Verstellmittel und die Gabel erfolgt ferner eine Verstellung der in der zweiten Richtung verlaufenden Lamellen linear ohne Winkelabweichungen bei einem Verstellen der in der ersten Richtung verlaufenden Lamellen oder der Schließeinrichtung über den gesamten Verstellbereich. Über den Bügel, die Verstellmittel und die Gabel wird die Schwenkbewegung um eine in der zweiten Richtung verlaufende Achse am Bedienknopf in eine Linearbewegung umgewandelt, welche ein Verschwenken der in der zweiten Richtung verlaufenden Lamellen bewirkt.
  • Der Vorteil besteht darin, dass die Steuerlamelle und das Bedienelement beliebig verschwenkt werden können, wobei die Funktionen der Einrichtung stets aufrecht erhalten werden können. D. h. unabhängig von der Stellung bzw. Position der anderen Teile der Einrichtung können, ohne deren Ausrichtung zu beeinflussen, die Lamellen verschwenkt und die Schließeinrichtung geöffnet und geschlossen bzw. betätigt werden.
  • Eine derartige Einrichtung kann in verschiedenen Lüftungsschächten, beispielsweise in Fahrzeugen, eingesetzt werden, wobei die Steuerung der Menge des Luftstroms und der Richtung des ausströmenden Luftstroms, über das einzige Bedienelement erreicht wird, welches in dem Luftausströmer angeordnet ist.
  • Die Einrichtung kann auch als nachträglich einzubauende Komponente für verschiedene Fahrzeuge/Fahrzeugtypen verwendet werden. Der Querschnitt des Luftausströmers kann beliebige Formen annehmen, beispielsweise rund, oval oder auch rechteckig, wobei die Schließeinrichtung und die Lamellen entsprechend ausgestaltet sind. Das Bedienelement kann ein Profil und/oder haptisch wahrnehmbare Merkmale aufweisen. Dies erleichtert die Betätigung durch einen Benutzer, da beispielsweise das Abrutschen eines Fingers verhindert bzw. das Risiko des Abrutschens minimiert wird. Auch kann das Bedienelement gummiert ausgebildet sein, so dass ein Abrutschen des Fingers weiter erschwert wird. Haptische Merkmale können Nuten oder Rillen bzw. Erhebungen oder andere Strukturen sein. Auch kann das Bedienelement eine spezielle farbliche Ausgestaltung aufweisen und/oder beleuchtet bzw. reflektierend ausgebildet sein. Das Bedienelement kann auch nach einem Verfahren der Mehrkomponententechnik hergestellt sein, wodurch sich neben verschiedenen farblichen Gestaltungen weitere Möglichkeiten bezüglich der Haptik/Grip ergeben (z. B. während dem Spritzgussverfahren angespritzte Gummielemente).
  • Die Bestandteile des Luftausströmers bzw. der Einrichtung können allesamt aus Kunststoff hergestellt sein. Ferner können einzelne Komponenten aus anderen Werkstoffen hergestellt sein. Andere Werkstoffe sind beispielsweise Metalle oder Metalllegierungen oder auch verschiedene Hölzer, die beispielsweise aus ästhetischen Gründen verwendet werden. Eine entsprechende Auswahl der Werkstoffe gilt auch für die nachfolgend erwähnten und beschriebenen Bestandteile der Einrichtung, welche bezüglich der Unteransprüche oder der Figurenbeschreibung erwähnt werden.
  • Die Profilwelle kann ein rechteckiges Profil aufweisen und am ersten Ende und/oder am zweiten Ende jeweils einen kugelförmigen Abschnitt mit einer dem rechteckigen Profil entsprechenden Ausgestaltung aufweisen. Auch kann die Profilwelle als Kugelsechskantwelle ausgebildet sein, wobei der Abschnitt der Kugelsechskantwelle zwischen dem ersten und dem zweiten Ende einen im Wesentlichen gleichbleibenden Sechskantquerschnitt aufweist und das erste und/oder das zweite Ende jeweils einen kugelförmigen Abschnitt aufweisen, der eine entsprechend dem Sechskantquerschnitt ausgebildete Form aufweist. Die Ausgestaltung der Profilwelle mit einem rechteckigen Profil bzw. mit einem Sechseckquerschnitt stellt eine Übertragung der Drehbewegung von dem Bedienelement zu der zweiten Kugelpfanne zur Betätigung der Schließeinrichtung sicher. Da die entsprechend ausgestalteten Profilwellen (rechteckige Profilwelle oder Kugelsechskantwelle) an ihren Enden einen kugelförmigen Abschnitt aufweisen, wird die Übertragung der Drehbewegung bei jeder Position des Bedienelementes erreicht. Die Profilwelle kann auch einen drei-, vier-, fünf-, sieben- oder achteckigen Querschnitt aufweisen, wobei weitere Querschnittsformen ebenso denkbar sind.
  • Dabei können die erste Kugelpfanne und/oder die zweite Kugelpfanne dem ersten Ende und/oder dem zweiten Ende der Profilwelle entsprechend rechteckige Aufnahmen aufweisen und die erste Kugelpfanne und/oder die zweite Kugelpfanne können dem ersten Ende und/oder dem zweiten Ende entsprechende Aufnahmen aufweisen. Befindet sich das Bedienelement sowohl in einer in der ersten Richtung als auch in der zweiten Richtung verschwenkten Position, kann dennoch bei einem Verdrehen des Bedienelementes die Schließeinrichtung vollständig betätigt werden. Auch kann daher bei einem verdrehten Bedienelement (entweder auf Grund einer vollständig geöffneten oder vollständig geschlossenen Schließeinrichtung) eine Verstellung der Lamellen in der ersten Richtung als auch ein Verstellen der Lamellen in der zweiten Richtung erfolgen.
  • Die Schließeinrichtung kann zwei aufeinander zu oder voneinander weg verschwenkbare Klappen aufweisen. Sogenannte Schmetterlingsschließklappen ermöglichen eine einfache Steuerung der Menge der ausströmenden Luft beim Verschließen und Öffnen des Luftausströmers. Als Schließeinrichtung können auch andere Mittel vorgesehen sein, wie beispielsweise eine dritte Gruppe von Lamellen, die ebenfalls über ein Verdrehen der zweiten Kugelpfanne geöffnet bzw. geschlossen wird. Bei dieser dritten Gruppe von Lamellen werden die Lamellen im geschlossenen Zustand der Schließeinrichtung so verdreht, dass diese an ihren Kanten aneinanderliegen und den Luftzuführschacht des Luftausströmers vollständig verschließen.
  • Der Bügel der Aufnehmerpfanne kann ein Langloch aufweisen. In diesem Langloch können daher Teile oder ein Teil des Verstellmittels bewegt werden, wobei die Aufnehmerpfanne zum Verstellen der in der zweiten Richtung verlaufenden Lamellen verschwenkt wird, was demnach ein Verschieben der Verstellmittel auf Grund des Langlochs des Bügels bewirkt.
  • Die Gabel kann einen einem Abschnitt mit Gabelteilen abgewandten und mit dem Verstellmittel verbundenen Teil aufweisen, von dem sich ein Stift erstreckt, welcher in ein Langloch des Verstellmittels greift, wobei der Abschnitt mit den Gabelteilen verdrehbar um eine in der ersten Richtung verlaufende Achse mit dem Teil verbunden ist. Eine derartige Ausgestaltung der Gabel bewirkt ein Verstellen der in der zweiten Richtung verlaufenden Lamellen, unabhängig von der Position des Bedienelementes oder der Verschwenkstellung der Steuerlamelle.
  • Das Verstellmittel kann einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt aufweisen, wobei der erste Abschnitt und der zweite Abschnitt im Wesentlichen rechtwinklig zueinander verlaufen und in ihrem Verbindungsbereich eine Öffnung aufweisen, über welche das Verstellmittel mit der Steuerlamelle über einen in der Öffnung aufgenommenen Haltestift verschwenkbar verbunden ist und wobei das Verstellmittel über den Haltestift verschwenkbar in der Steuerlamelle gelagert und mit der Steuerlamelle verbunden ist. Dadurch wird die Verschwenkbewegung des Bedienelementes um eine in der zweiten Richtung durch die Öffnung verlaufende Achse übersetzt. Die Steuerlamelle ist dabei so ausgestaltet, dass sie eine entsprechende Aufnahme innerhalb der Steuerlamelle für die darin aufgenommenen Teile aufweist und entsprechende Freiräume hat. Ferner wird ein Herausrutschen oder ein Blockieren des Verstellmittels durch den Haltestift verhindert.
  • Darüber hinaus kann das dem Verbindungsbereich abgewandte Ende des ersten Abschnitts das mit der Gabel verbundene Langloch aufweisen. Über das Langloch wird sichergestellt, dass bei einem Verschwenken der Steuerlamelle in sämtlichen Stellungen der Steuerlamelle ein Verschwenken der in der zweiten Richtung verlaufenden Lamellen möglich ist. Auch kann das dem Verbindungsbereich abgewandte Ende des zweiten Abschnitts einen Stift aufweisen, der in das Langloch des Bügels der Aufnehmerpfanne greift. Auch hierbei wird unabhängig von der Position und Ausrichtung der Steuerlamelle über das Bedienelement und den damit verbundenen Teilen (Aufnehmerpfanne, Bügel, Verstellmittel und Gabel) ein Verschwenken der in der zweiten Richtung verlaufenden Lamellen erreicht.
  • Die Gabel kann im Bereich des in das Langloch des Verstellmittels greifenden Stifts eine Bohrung aufweisen, in der ein Führungsstift verschieblich geführt ist, wobei der Führungsstift fest mit der Steuerlamelle verbunden ist. Dadurch wird weiter sichergestellt, dass eine Verschwenkbewegung um eine durch die Aufnahme in der zweiten Richtung verlaufende Achse des Bedienelementes eine Verschiebebewegung in der ersten Richtung erzielt, wobei die Gabel bzw. das Teil der Gabel nur entlang des Führungsstifts verschoben wird.
  • Da das Teil der Gabel und der Abschnitt mit den Gabelteilen drehbar miteinander verbunden sind, kann in jeder beliebigen Position der Steuerlamelle ein Verschwenken der in der zweiten Richtung verlaufenden Lamellen erfolgen. Die Gabel kann eine Welle der in der zweiten Richtung verlaufenden Lamelle umgreifen, wobei die beiden Gabelteile an den gegenüberliegenden Abschnitten der Welle anliegen und die Welle beabstandet zu einer Drehachse der in der zweiten Richtung verlaufenden Lamelle angeordnet ist. Die Gabel bewirkt das Verschwenken der in der zweiten Richtung verlaufenden Lamelle. Die Gabelteile umgreifen die Welle einer in der zweiten Richtung verlaufenden Lamelle, wobei ein Verschwenken mehrerer in der zweiten Richtung verlaufenden Lamellen über entsprechende Mittel erreicht wird. Die Gabelteile der Gabel können ferner auch an ihren vorderen Enden miteinander verbunden sein. Dadurch weist die Gabel an ihrem vorderen Ende, welches zur Verstellung der in der zweiten Richtung verlaufenden Lamelle dient, ein Langloch auf, welches die Welle umgibt.
  • Die in der ersten Richtung verlaufenden Lamellen können daher mit der Steuerlamelle über eine erste Koppeleinrichtung miteinander verbunden sein, so dass bei einem Verschwenken der Steuerlamelle die in der ersten Richtung verlaufenden Lamellen im Wesentlichen im gleichen Maß wie die Steuerlamelle verschwenkbar sind und die in der zweiten Richtung verlaufenden Lamellen können mit der in der zweiten Richtung verlaufenden Lamelle, die mit der Gabel verbunden ist, über eine zweite Koppeleinrichtung miteinander verbunden sein, so dass bei einem Verschwenken der mit der Gabel verbundenen in der zweiten Richtung verlaufenden Lamelle die anderen in der zweiten Richtung verlaufenden Lamellen im Wesentlichen in gleichem Maß verschwenkbar sind. Derartige Koppeleinrichtungen (erste Koppeleinrichtung, zweite Koppeleinrichtung) können verschiedene Ausgestaltungen aufweisen. Beispielsweise werden die Lamellen über eine Koppelstange miteinander verbunden.
  • Das mit der zweiten Kugelpfanne verbundene Mittel zum Verschwenken der Schließeinrichtung kann durch eine Verzahnung auf der der Aufnahme der zweiten Kugelpfanne abgewandten Seite gebildet sein. Bei einem Verdrehen des Bedienelementes erfolgt über die zweite Kugelpfanne ein Verdrehen der Verzahnung, wobei in die Verzahnung greifende Mittel oder Zahnräder sodann eine entsprechende Bewegung ausführen. Darüber hinaus kann die Schließeinrichtung zwei aufeinander zu und voneinander weg schwenkbare Klappen aufweisen, wobei die zwei Klappen jeweils über einen Wellenabschnitt verdrehbar in einem Gehäuse des Luftausströmers gelagert sind und wobei die Wellenabschnitte jeweils ein Zahnradsegment aufweisen, welche mit der Verzahnung der zweiten Kugelpfanne in Eingriff stehen, so dass bei einem Verdrehen der zweiten Kugelpfanne die Klappen entsprechend verschwenkbar sind.
  • Weitere Vorteile und Merkmale sowie Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Figuren der anhängenden Zeichnungen, welche exemplarisch verschiedene Ausführungsformen der Erfindung zeigen. Die dargestellten Ausführungsformen und Maßstäbe sind dabei nicht einschränkend zu verstehen und dienen lediglich zur Darstellung der Erfindung. Darüber hinaus wird darauf verzichtet, sämtliche Teile der nachfolgend beschriebenen Einrichtungen bzw. Luftausströmer darzustellen und zu erläutern, sofern diese nicht wesentlich für das Verständnis der Erfindung sind.
  • In den Zeichnungen zeigen:
  • 1 eine perspektivische Darstellung eines Luftausströmers;
  • 2 eine perspektivische Darstellung einzelner Teile einer Einrichtung zur Steuerung der Menge und der Richtung von ausströmender Luft;
  • 3 eine weitere perspektivische Darstellung einzelner Teile einer Einrichtung zur Steuerung der Menge und der Richtung von ausströmender Luft;
  • 4 eine perspektivische Darstellung von Teilen eines Luftausströmers; und
  • 5 eine weitere perspektivische Darstellung von Teilen eines Luftausströmers.
  • 1 zeigt einen Luftausströmer 10, der beispielsweise in einem Armaturenbrett eines nicht dargestellten Fahrzeugs angeordnet ist. Der Luftausströmer 10 weist einen Rahmen 12 auf, der den Luftzuführschacht, durch welchen die Luft aus dem Luftausströmer 10 hinausströmt, umgibt. Ferner weist der Luftausströmer 10 ein Gehäuse 14 auf, welches entweder als separates Teil ausgebildet oder mit dem Rahmen 12 verbunden ist.
  • In dem Luftausströmer 10 sind eine Vielzahl von in einer ersten Richtung X verlaufenden Lamellen 18 sowie eine Steuerlamelle 16 angeordnet. Über eine Koppeleinrichtung 44 werden bei einem Verschwenken der Steuerlamelle 16 ebenso die anderen in der ersten Richtung X verlaufenden Lamellen 18 verschwenkt. Den Lamellen 18 nachgelagert sind die in der zweiten Richtung Y verlaufenden Lamellen 20 in dem Luftausströmer 10 angeordnet. Die Lamellen 20 werden über eine weitere zweite Koppeleinrichtung (in 1 nicht dargestellt) verschwenkt, wenn eine der in der zweiten Richtung Y verlaufenden Lamellen 20 verschwenkt wird.
  • Zur Steuerung des Luftausströmers 10 weist dieser ein Bedienelement 22 auf. Das Bedienelement 22 ist in einer Aufnahme 24 der Steuerlamelle 16 aufgenommen. Das Bedienelement 22 kann wie durch die Pfeile 112a und 112b dargestellt in der zweiten Richtung Y betätigt werden, wobei ein Verschwenken der Steuerlamelle 16 und über die erste Koppeleinrichtung 44 der Lamellen 18 erfolgt. In Abhängigkeit des Ausmaßes, in welchem die Steuerlamelle 16 auf Grund der Bewegung des Bedienelementes 22 verschwenkt wird, wird eine entsprechende Bewegung aller in der ersten Richtung X verlaufenden Lamellen 18 und der Steuerlamelle 16 erreicht.
  • Das Bedienelement 22 kann ferner wie durch die Pfeile 112c und 112d dargestellt betätigt werden, wobei ein Verschwenken des Bedienelementes 22 derart erfolgt, dass dieses um eine durch die Aufnahme 24 in der zweiten Richtung Y verlaufende Achse in Richtung der Pfeile 112c und 112 d verschwenkt wird. Über ein im Nachfolgenden noch detailliert beschriebenes Verstellmittel 25, einen Bügel 72 und eine Gabel 58 erfolgt dementsprechend ein Verschwenken der in der zweiten Richtung Y verlaufenden Lamellen 20. Das Bedienelement 22 kann ferner, wie durch Pfeil 110 angedeutet, um die Mittenachse des Bedienelementes 22 verdreht werden. Durch das Verdrehen des Bedienelementes 22 in der Richtung 110 (sowohl links- als auch rechtsherum bzw. im und gegen den Uhrzeigersinn) erfolgt ein entsprechendes Öffnen und Schließen einer Schließeinrichtung 27.
  • Die dafür vorgesehenen Mittel werden im Weiteren detailliert beschrieben.
  • Über das einzige Bedienelement 22 kann bei dem Luftausströmer 10 ein Verstellen der in der ersten Richtung X verlaufenden Lamellen 18 und der Steuerlamelle 16 sowie ein Verstellen der in der zweiten Richtung Y verlaufenden Lamelle 20 und ein Öffnen und Schließen der Schließeinrichtung 27 erfolgen. Im Gegensatz zu den aus dem Stand der Technik bekannten Einrichtungen weist die hier gezeigte Einrichtung bzw. der hier gezeigte Luftausströmer 10 nur ein Bedienelement 22 auf, welches sämtliche Steuerungen vornimmt ohne dabei die anderen Steuerungsmaßnahmen zu beeinflussen.
  • In 2 sind einzelne Teile einer Einrichtung zur Steuerung der Menge und der Richtung von ausströmender Luft aus einem Luftausströmer 10 dargestellt. Durch die Darstellung wird ersichtlich, wie die Betätigung des Bedienelementes 22 das Verschwenken der in der zweiten Richtung Y verlaufenden Lamelle 20 bewirkt. Die Aufnahme einer ersten Kugelpfanne 88 in einer Aufnehmerpfanne 66 und die Aufnahme eines kugelförmigen Abschnitts 102 einer Profilwelle 56, an deren erstem Ende 114 in der ersten Kugelpfanne 88 ist in 3 dargestellt. Das Bedienelement 22 ist verdrehfest mit der ersten Kugelpfanne 88 verbunden. Die erste Kugelpfanne 88 weist eine Aufnahme 108 auf, die entsprechend dem Profil der Profilwelle 56 und der Ausgestaltung des kugelförmigen Abschnitts 102 ausgestaltet ist.
  • Die Profilwelle 56 weist zwischen dem ersten Ende 114 und einem zweiten Ende 116 einen Abschnitt 100 auf, der in dem in 2 gezeigten Ausführungsbeispiel einen sechseckigen Querschnitt aufweist. An dem ersten Ende 114 der Profilwelle 56 erstreckt sich ein Verjüngungsbereich 104, welcher in den kugelförmigen Abschnitt 102 endet.
  • Der kugelförmige Abschnitt 102 ist entsprechend dem sechseckigen Querschnitt der Profilwelle 56 ausgebildet und die Aufnahme 108 der ersten Kugelpfanne 88 weist eine entsprechende Struktur und Ausgestaltung auf. Wird das Bedienelement 22 verdreht (wie in 1 durch Pfeil 110 dargestellt) so erfolgt ebenfalls ein Verdrehen der ersten Kugelpfanne 88. Auf Grund der Ausgestaltung der Aufnahme 108 der ersten Kugelpfanne 88 erfolgt ein Verdrehen des kugelförmigen Abschnitts 102 der Profilwelle 56 und somit ein Verdrehen der Profilwelle 56. Ferner ergibt sich durch die Ausgestaltung mit dem Verjüngungsbereich 104 und dem kugelförmigen Abschnitt 102 an dem ersten Ende 114 stets ein Verdrehen der Profilwelle 56 unabhängig davon, ob das Bedienelement mit der Steuerlamelle 16 in Richtung der in 1 dargestellten Pfeile 112a oder 112b verschwenkt worden ist oder entsprechend der in 1 dargestellten Pfeile 112c und 112d verschwenkt worden ist. Das zweite Ende 116 der Profilwelle 56 ist in einer entsprechend der ersten Kugelpfanne 88 ausgebildeten zweiten Kugelpfanne 50 (in 2 nicht dargestellt) aufgenommen, wodurch stets eine Übertragung der Drehbewegung über das Bedienelement 22 erfolgt.
  • Die Aufnehmerpfanne 66 weist mindestens eine Erhebung 70 auf, welche in mindestens eine entsprechende Öffnung in der Aufnahme 24 der Steuerlamelle 16 greift. Über diese Erhebung(en) 70 ist die Aufnehmerpfanne 66 der Aufnahme 24 der Steuerlamelle 16 verdrehbar. Die Aufnehmerpfanne 66 umgibt die erste Kugelpfanne 88 derart, dass diese innerhalb einer Öffnung der Aufnehmerpfanne 66 (in den Figuren nicht dargestellt) verdrehbar ist. Somit kann die erste Kugelpfanne 88 und das damit drehfest verbundene Bedienelement 22 in der Aufnehmerpfanne 66 verdreht werden. Bei dem Zusammenbau der Einrichtung kann beispielsweise die erste Kugelpfanne 88, die einen an ihrer Rückseite sich erstreckenden Abschnitt aufweist, in die Öffnung der Aufnehmerpfanne eingeführt werden und anschließend mit einer Rückseite des Bedienelements 22 verbunden werden. Die Verbindung zwischen dem Bedienelement 22 und der ersten Kugelpfanne 88 kann beispielsweise durch eine Klebe- oder eine Rastverbindung oder auch anderweitig erfolgen. Von der Aufnehmerpfanne 66 erstreckt sich ein Bügel 72, der ein Langloch 74 aufweist. In dem Langloch 74 ist ein Stift 76 aufgenommen, der sich von dem Verstellmittel 25 erstreckt. Das Verstellmittel 25 weist einen ersten Abschnitt 80 und einen zweiten Abschnitt 82 auf, die über einen Verbindungsbereich 90 miteinander verbunden sind. In dem Verbindungsbereich 90 weist das Verstellmittel 25 eine Öffnung 92 auf, in der ein Haltestift 93 (in 2 und 3 nicht dargestellt) eingesetzt ist. Der erste Abschnitt 80 und der zweite Abschnitt 82 des Verstellmittels 25 erstrecken sich im Wesentlichen rechtwinklig zueinander. Der erste Abschnitt 80 weist ferner an dessen dem Verbindungsbereich 90 abgewandtem Ende einen Bereich mit zwei gegenüberliegenden Teilen auf, wobei beide jeweils mit einem Langloch 84 ausgebildet sind (in 2 und in 3 ist nur eines der Langlöcher 84 dargestellt), in welches ein Stift 86 der Gabel 58 aufgenommen ist. Der erste Abschnitt 80 kann auch ein Ende mit nur einem Langloch 84 aufweisen.
  • Das Verstellmittel 25 ist über die Öffnung 92 und den Haltestift 93 innerhalb der Steuerungslamelle 16 aufgenommen und drehbar angeordnet, so dass bei einem Verschwenken des Bedienelementes 22 beispielsweise in Richtung des Pfeils 112c (siehe 1) zwangsläufig die Aufnehmerpfanne 66 um eine durch die Erhebungen 70 verlaufende Achse verschwenkt wird, wodurch ebenso der Bügel 72 mit verschwenkt wird. Auf Grund des Verschwenkens des Bügels 72 wird der Stift 76 des Verstellmittels 25, der in dem Langloch 74 des Bügels 72 aufgenommen ist, verschoben. Durch das Verschieben des Stifts 76 ergibt sich ein Verdrehen des Verstellmittels 25 um eine durch die Öffnung 92 verlaufende Achse, was folglich ein Verschwenken des ersten Abschnitts 80 und ein Verschwenken des Abschnitts mit den Langlöchern 84 des ersten Abschnitts 80 bewirkt.
  • Durch eine Verlagerung des ersten Abschnitts 80 des Verstellmittels 25 erfolgt ein Verschieben des Langlochs 84 bzw. des Teils, welches das Langloch 84 aufweist, so dass der darin aufgenommene Stift 86 des Teils 96 der Gabel 58 bewegt wird, was eine Verlagerung des Teils 96 der Gabel 58 entlang einem Führungsstift 78 bewirkt.
  • Die Gabel 58 weist einen Abschnitt mit Gabelteilen 60 und 61 auf, die eine Welle 62 einer in der zweiten Richtung Y verlaufenden Lamelle 20 umgreifen. Wie in 2 dargestellt, sind die Gabelteile 60, 61 an ihren vorderen Enden miteinander verbunden, so dass die Gabelteile 60, 61 im Wesentlichen auch ein Langloch bilden (siehe auch 4). Die Lamelle 20 ist in dem Gehäuse 14 des Luftausströmers 10 über die Stifte 40 um entsprechende Aufnahmen in dem Gehäuse 14 drehbar gelagert. Die Lamelle 20 weist ferner eine Öffnung 36 auf. In der Öffnung 36 verläuft die Welle 62 parallel zu der Drehachse der Lamelle 20, jedoch ist die Welle 62 beabstandet zu der Drehachse der Lamelle 20 angeordnet. Die Öffnung 36 der Lamelle 20 ist so dimensioniert, dass ein Verstellen bzw. Verschwenken der in der zweiten Richtung Y verlaufenden Lamellen 20 und der Lamelle 20, welche die Welle 62 aufweist, erfolgen kann, unabhängig von der Stellung der Steuerlamelle 60 und damit auch der Ausrichtung des Verstellmittels 25. Auch ist die Öffnung an die verschiedenen Stellungen der Gabelteile 60, 61 angepasst.
  • Ferner weist die Lamelle 20 einen Einschnitt 98 auf, in dem eine Koppelwelle 99 aufgenommen ist. Über die Koppelwelle 99 ist eine zweite Koppeleinrichtung 46 mit den anderen in der zweiten Richtung Y verlaufenden Lamellen 20 gekoppelt, so dass diese Lamellen 20 beim Verschwenken der Lamelle 20 mit der Welle 62 eine entsprechende Bewegung ausführen. Ferner weisen die Lamelle 20 sowie die weiteren Lamellen 20 jeweils einen Einschnitt 106 auf, der gestaltungsbedingt auf Grund der Anordnung der in der ersten Richtung X verlaufenden Lamellen 18 (wie in 1 dargestellt) erforderlich ist. Damit die Lamellen 18 und die Steuerlamelle 16 nicht mit den Lamellen 20 – unabhängig von deren Ausrichtung – zusammenstoßen.
  • Der Abschnitt der Gabel 58 mit den Gabelteilen 60 und 61 ist mit dem Teil 96 derart verbunden, dass der Abschnitt mit den Gabelteilen 60, 61 um eine in der zweiten Richtung Y verlaufende Achse verdrehbar ist. Der Teil 96 weist im Bereich des Stifts 86 bzw. der Stifte 86 eine Bohrung 94 (3) auf, die sich in der zweiten Richtung Y erstreckt. In dieser Bohrung 94 ist der Führungsstift 78 aufgenommen. Der Führungsstift 78 ist fest mit der Steuerlamelle 16 verbunden, so dass der Teil 96 nur entlang des Führungsstiftes 78 verschoben werden kann. Wird nun das Bedienelement 22 um die in der zweiten Richtung Y verlaufenden Achse, die durch die Erhebungen 70 verläuft, verschwenkt, so erfolgt eine Bewegung des Bügels 72 und dadurch eine Bewegung des Verstellmittels 25 über den in dem Langloch 74 geführten Stift 76, wodurch das Verstellmittel 25 um die durch die Öffnung 92 verlaufende Achse verschwenkt wird und der in dem Langloch bzw. den Langlöchern 84 aufgenommene Stift 86 bzw. die Stifte 86 entlang des Führungsstifts 78 verschoben werden, was ebenfalls eine Verschiebung des Teils 96 und des Abschnitts mit den Gabelteilen 60 und 61 bewirkt. Dadurch wird die Welle 62 der Lamelle 20 verschoben, was schließlich ein Verschwenken der Lamelle 20 zur Folge hat. Die verdrehbare Lagerung des Abschnitts mit den Gabelteilen 60, 61 der Gabel 58 um den Teil 96 der Gabel 58 dient dazu, ein Verschwenken der Lamelle 20 unabhängig von einer Ausrichtung der Steuerlamelle 16 sicherzustellen.
  • 3 zeigt eine weitere perspektivische Darstellung von Teilen der Einrichtung zur Steuerung des Luftausströmers 10. Wie bereits mit Bezug auf 2 beschrieben, kann der Abschnitt mit den Gabelteilen 60, 61 der Gabel 58 und dem Teil 96 der Gabel verschwenkt werden. In 3 ist die Drehachse A gestrichelt eingezeichnet. Ferner ist in 3 die Drehachse B gestrichelt eingezeichnet, um welche das Verstellmittel 25 innerhalb der Steuerlamelle 16 verschwenkt werden kann. Die Steuerlamelle 16 (in 2 und 3 nicht dargestellt) weist selbstverständlich entsprechende Freiräume und Ausnehmungen auf, so dass innerhalb dieser das Verstellmittel 25 verschwenkt werden kann und auch der Bügel 72 sowie der Teil 96 verdreht und verschwenkt werden können. In 3 ist ferner die Ausgestaltung der ersten Kugelpfanne 88 und deren Aufnahme 108 sowie die Ausgestaltung des kugelförmigen 102 und des Verjüngungsbereichs 104 der Profilwelle 56 vergrößert dargestellt. In der Funktion und Wirkungsweise entsprechen jedoch die dargestellten Komponenten den mit Bezug auf 1 und 2 dargestellten Komponenten.
  • 4 zeigt erstmals die zweite Kugelpfanne 50 sowie deren Aufnahme 52. In der Aufnahme 52 der zweiten Kugelpfanne 50 ist das zweite Ende 116 der Profilwelle 56 aufgenommen. Das zweite Ende 116 der Profilwelle 56 kann entsprechend dem ersten Ende 114 der Profilwelle 56 mit einem Verjüngungsbereich 104 und einem kugelförmigen Abschnitt 102 ausgebildet sein. Jedoch kann auch das zweite Ende 116 der Profilwelle 56 durch den Abschnitt 100 der Profilwelle 56 gebildet werden bzw. entsprechend dem Abschnitt 100 der Profilwelle 56 ausgestaltet sein. Da die Lage/Position der zweiten Kugelpfanne 50 sich im Betrieb nicht verändert und die zweite Kugelpfanne 50 lediglich gedreht wird, ist ein Verjüngungsbereich 104 und ein kugelförmiger Abschnitt 102 wie bei dem ersten Ende 114 der Profilwelle 56 nicht zwingend erforderlich. Vielmehr ist es ausreichend, wenn die zweite Kugelpfanne 50 eine Aufnahme 52 aufweist, die ein Verdrehen der zweiten Kugelpfanne 50 beim Verdrehen der Profilwelle 56 ausführt.
  • In einer Ausführung weist eine Profilwelle 56 einen rein kugelförmigen Endabschnitt auf, dessen zweites Ende 116 so ausgebildet ist, dass die Profilwelle 56 beim Verschwenken der Lamellen 20, 18 und der Steuerlamelle 16 sowie beim Verdrehen der Profilwelle 56 das Verdrehen der zweiten Kugelpfanne 50 bewirkt und stets die Funktion der Schließeinrichtung 27 sicherstellt.
  • Die zweite Kugelpfanne 50 weist an ihrem dem Abschnitt mit der Aufnahme 52 abgewandten Seite eine Verzahnung 54 auf. Die Verzahnung 54 steht im Eingriff mit Zahnradsegmenten 34, die fest mit Wellenabschnitten 31 und 32 der Klappen 28 und 30 verbunden sind. Die Wellenabschnitte 31 und 32 weisen jeweils einen Stift 38 oder andere Lagermittel auf, die jeweils in entsprechenden Aufnahmen in dem Gehäuse 14 des Luftausströmers 10 drehbar gelagert sind oder eine entsprechende Lagerung ermöglichen. Die Wellenabschnitte 31 und 32 sind so ausgestaltet, dass sie jeweils mit einer Klappe 28 und 30 verbunden sind, so dass beim Drehen der zweiten Kugelpfanne 50 auf Grund der Verzahnung 54 diese entsprechend verschwenkt werden. Die Wellenabschnitte 31 und 32 können in ihren einander zugewandten Endabschnitten, an denen sie aneinander anstoßen oder anliegen, auch so ausgestaltet sein, dass sie teilweise ineinandergreifen, jedoch funktionsbedingt kein Verdrehen des jeweils anderen Wellenabschnitts 31, 32 bewirken. Die zweite Kugelpfanne 50 ist in dem Gehäuse 14 des Luftausströmers 10 über geeignete Mittel angeordnet. Wie aus 4 ersichtlich, kann selbst bei einer nach unten verschwenkten Steuerlamelle 16 und einer nach links verschwenkten Lamelle 20 ein Öffnen und Schließen der Schließeinrichtung 27 durch das Verschwenken der Klappen 28 und 30 erfolgen.
  • Die Steuerlamelle 60 weist ferner Stifte 42 auf, über welche die Steuerlamelle 16 in dem Gehäuse 14 oder dem Rahmen 12 des Luftausströmers 10 drehbar gelagert ist. Die anderen in der ersten Richtung X verlaufenden Lamellen 18 weisen entsprechende Stifte 42 auf. Diese sind ebenfalls in entsprechenden Aufnahmen gelagert. Über eine erste Koppeleinrichtung 44 (5) sind die Steuerlamelle 16 und die Lamellen 18 miteinander gekoppelt, so dass diese stets im gleichen Maße verschwenkt werden. Der erweiterte Bereich der Aufnahme 24 der Steuerlamelle 16 weist darüber hinaus Ausbuchtungen 68 auf, die dazu dienen, eine Kollision der Steuerlamelle 16 mit der darüber angeordneten Lamelle 18 zu verhindern. In dem Einschnitt 48 der Steuerlamelle 16 ist beispielsweise eine weitere Koppelwelle aufgenommen, über die die Steuerlamelle 16 über eine erste Koppeleinrichtung 44 mit den anderen Lamellen 18 verbunden ist. Die anderen Lamellen 18 weisen dementsprechend ebenso Einschnitte 48 und darin angeordnete Koppelwellen auf.
  • 4 zeigt angedeutet den Haltestift 93, um welchen das Verstellmittel 25 verschwenkt werden kann. Der Haltestift 93 ist in eine ebenfalls angedeutete Bohrung 26 der Steuerlamelle 16 eingesetzt und über entsprechende Mittel und Maßnahmen darin aufgenommen.
  • Die schematische Ansicht in 4 verdeutlicht weiter die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Einrichtung, wonach das Verschwenken des Verstellmittels 25 auf Grund eines Verschwenkens des Bedienelements 22 und die daraus resultierende Verschiebung des Teils 96 der Gabel 58 ersichtlich ist. Ferner ist daraus ersichtlich, dass durch die verdrehbare Lagerung des Abschnitts der Gabel 58 mit den Gabelteilen 60 und 61 um den Teil 96 ein Verstellen der in der zweiten Richtung Y verlaufenden Lamellen unabhängig von der Ausrichtung der Steuerlamelle 16 erfolgen kann.
  • 5 zeigt eine weitere perspektivische Darstellung der Komponenten des Luftausströmers 10. Die Darstellung von 5 entspricht im Wesentlichen der Darstellung von 1, wobei jedoch in 5 der Rahmen 12 und das Gehäuse 14 des Luftausströmers 10 nicht dargestellt sind. In 5 ist die zweite Koppeleinrichtung 46 teilweise dargestellt, über welche ein Verschwenken der in der zweiten Richtung Y verlaufenden Lamellen 20 auf Grund des Verschwenkens einer der Lamellen 20 erfolgt.
  • Die Bereiche 64 der Steuerlamelle 16, die sich beidseitig von der Aufnahme 24 erstrecken, sind breiter ausgestaltet als der restliche Teil der Steuerlamelle 16, was sich jedoch auf Grund der Aufnahme der Komponenten Aufnehmerpfanne 66 mit Bügel 72, Verstellmittel 25 und des Teils 96 der Gabel 58 ergibt. Die Bereiche 64 können geschlitzt ausgeführt sein, so dass der Widerstand der durchströmenden Luft auf Grund der bestimmten Höhe der Steuerlamelle 16 zumindest teilweise ausgeglichen wird. Ferner weist das Bedienelement 22 umlaufend Erhebungen und Vertiefungen auf, welche das Greifen des Bedienelementes 22 über die Finger eines Benutzers erleichtern. Auch wird dadurch ein Abrutschen verhindert.
  • Bezugszeichenliste
  • 10
    Luftausströmer
    12
    Rahmen
    14
    Gehäuse
    16
    Steuerlamelle
    18
    Lamelle erste Richtung
    20
    Lamelle zweite Richtung
    22
    Bedienelement
    24
    Aufnahme
    25
    Verstellmittel
    26
    Bohrung
    27
    Schließeinrichtung
    28
    Klappe
    30
    Klappe
    31
    Wellenabschnitt
    32
    Wellenabschnitt
    34
    Zahnradsegment
    36
    Öffnung
    38
    Stift
    40
    Stift
    42
    Stift
    44
    erste Koppeleinrichtung
    46
    zweite Koppeleinrichtung
    48
    Einschnitt
    50
    zweite Kugelpfanne
    52
    Aufnahme
    54
    Verzahnung
    56
    Profilwelle
    58
    Gabel
    60
    Gabelteil
    61
    Gabelteil
    62
    Welle
    64
    Bereich
    66
    Aufnehmerpfanne
    68
    Ausbuchtung
    70
    Erhebung
    72
    Bügel
    74
    Langloch
    76
    Stift
    78
    Führungsstift
    80
    erster Abschnitt
    82
    zweiter Abschnitt
    84
    Langloch
    86
    Stift
    88
    erste Kugelpfanne
    90
    Verbindungsbereich
    92
    Öffnung
    93
    Haltestift
    94
    Bohrung
    96
    Teil
    98
    Einschnitt
    99
    Koppelwelle
    100
    Abschnitt
    102
    kugelförmiger Abschnitt
    104
    Verjüngungsbereich
    106
    Einschnitt
    108
    Aufnahme
    110
    Pfeil
    112a
    Pfeil
    112b
    Pfeil
    112c
    Pfeil
    112d
    Pfeil
    114
    erstes Ende
    116
    zweites Ende
    X
    erste Richtung
    Y
    zweite Richtung
    A
    Drehachse
    B
    Drehachse
  • ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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  • Zitierte Patentliteratur
    • DE 102007059190 A1 [0003]
    • EP 1375217 B1 [0004]
    • DE 10226441 B3 [0005]
    • DE 2012000 A [0006]
    • DE 202010013073 U1 [0007, 0008, 0013, 0013]
    • EP 1712384 B1 [0009, 0013]
    • DE 202012100980 U1 [0010, 0013]

Claims (17)

  1. Einrichtung zum Steuern eines Luftstroms aus einem Luftausströmer (10), wobei zur Steuerung des Luftstroms eine Änderung der Ausrichtung von in einer ersten Richtung (X) und in einer zweiten Richtung (Y) verlaufenden, verschwenkbaren Lamellen (16, 18, 20) sowie eine Steuerung der Menge der ausströmenden Luft mittels einer Schließeinrichtung (27) durchführbar sind und die Lamellen (16, 18, 20) im Wesentlichen horizontal und vertikal oder in einem bestimmten Winkel zueinander angeordnet verlaufen, mindestens umfassend ein Bedienelement (22), mittels welches die Ausrichtung der in der ersten Richtung (X) und die Ausrichtung der in der zweiten Richtung (Y) verlaufenden Lamellen (16, 18, 20) sowie die Steuerung der Menge der ausströmenden Luft durch die Schließeinrichtung (27) erfolgen, wobei über eine Bewegung des Bedienelements (22) in der zweiten Richtung (Y) eine Änderung der Ausrichtung der in der ersten Richtung (X) verlaufenden Lamellen (16, 18) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (22) mit einer ersten Kugelpfanne (88) drehfest verbunden ist und die erste Kugelpfanne (88) verdrehbar in einer Aufnehmerpfanne (66) gelagert ist, wobei die Aufnehmerpfanne (66) in einer Aufnahme (24) einer in der ersten Richtung (X) verlaufenden Steuerlamelle (16) um eine in der zweiten Richtung (Y) verlaufende Achse verschwenkbar gelagert ist und wobei die Aufnehmerpfanne (66) einen Bügel (72) aufweist, der mit Verstellmitteln (25) verbunden ist, und die Verstellmittel (25) mit einer Gabel (58) verbunden sind, wobei über den Bügel (72) und die Verstellmittel (25) eine Bewegung der Gabel (58) in der ersten Richtung (X) zum Verstellen der Ausrichtung der in der zweiten Richtung (Y) verlaufenden Lamellen (20) durchführbar ist, wobei die Gabel (58) mit mindestens einer in der zweiten Richtung (Y) verlaufenden Lamelle (20) verbunden ist, und dass ein erstes Ende (114) einer Profilwelle (56) in der ersten Kugelpfanne (88) und ein zweites Ende (116) der Profilwelle (56) in einer zweiten Kugelpfanne (50) gelagert sind, die mit Mitteln zum Verschwenken einer Schließeinrichtung (27) verbunden ist, wobei über eine Drehbewegung (110) des Bedienelements (22) die Schließeinrichtung (27) aus einem geöffneten in einen geschlossenen Zustand und umgekehrt verbringbar ist.
  2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilwelle (56) ein rechteckiges Profil aufweist und an ihrem ersten Ende (114) und/oder an ihrem zweiten Ende (116) einen kugelförmigen Abschnitt (102) mit einer dem rechteckigen Profil entsprechenden Ausgestaltung aufweist.
  3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilwelle (56) als Kugelsechskantwelle ausgebildet ist, wobei der Abschnitt (100) der Kugelsechskantwelle zwischen dem ersten Ende (114) und dem zweiten Ende (116) einen im Wesentlichen gleich bleibenden Sechseckquerschnitt aufweist und das erste Ende (114) und/oder das zweite Ende (116) einen kugelförmigen Abschnitt (102) aufweisen, der eine entsprechend dem Sechskantquerschnitt ausgebildete Form aufweist.
  4. Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kugelpfanne (88) und/oder die zweite Kugelpfanne (50) dem ersten Ende (114) und/oder dem zweiten Ende (116) der Profilwelle (56) entsprechende, rechteckige Aufnahmen (52, 108) aufweisen.
  5. Einrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kugelpfanne (88) und/oder die zweite Kugelpfanne (50) dem ersten Ende (114) und/oder dem zweiten Ende (116) der Kugelsechskantwelle entsprechende Aufnahmen aufweisen.
  6. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schließeinrichtung (27) zwei aufeinander zu und voneinander weg verschwenkbare Klappen (28, 30) aufweist.
  7. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (72) ein Langloch (74) aufweist.
  8. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Gabel (58) einen einem Abschnitt mit Gabelteilen (60, 61) abgewandeten und mit dem Verstellmittel (25) verbundenen Teil (96) aufweist, von dem sich ein Stift (86) erstreckt, welcher in ein Langloch (84) des Verstellmittels (25) greift, wobei der Abschnitt mit den Gabelteilen (60, 61) verdrehbar um eine in der ersten Richtung (X) verlaufende Achse (A) mit dem Teil (96) verbunden ist.
  9. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellmittel (25) einen ersten Abschnitt (80) und einen zweiten Abschnitt (82) aufweist, wobei der erste Abschnitt (80) und der zweite Abschnitt (82) im Wesentlichen rechtwinklig zueinander verlaufen und in ihrem Verbindungsbereich (90) eine Öffnung (92) aufweisen, über welche das Verstellmittel (25) mit der Steuerlamelle (16) über einen in der Öffnung (92) aufgenommenen Haltestift (93) verschwenkbar verbunden ist, wobei das Verstellmittel (25) über den Haltestift (93) verschwenkbar in der Steuerlamelle (16) gelagert und mit der Steuerlamelle (16) verbunden ist.
  10. Einrichtung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass das dem Verbindungsbereich (90) abgewandte Ende des ersten Abschnitts (80) das mit der Gabel (58) verbundene Langloch (84) aufweist.
  11. Einrichtung nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass das dem Verbindungsbereich (90) abgewandte Ende des zweiten Abschnitts (82) einen Stift (76) aufweist, der in das Langloch (74) des Bügels (72) der Aufnehmerpfanne (66) greift.
  12. Einrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Gabel (58) im Bereich des in das Langloch (84) des Verstellmittels (25) greifenden Stifts (86) eine Bohrung (94) aufweist, in der ein Führungsstift (78) verschieblich geführt ist, wobei der Führungsstift (78) fest mit der Steuerlamelle (16) verbunden ist.
  13. Einrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Gabel (58) eine Welle (62) der in der zweiten Richtung (Y) verlaufenden Lamelle (20) umgreift, wobei die beiden Gabelteile (60, 61) an gegenüberliegenden Abschnitten der Welle (62) anliegen und die Welle (62) beabstandet zu einer Drehachse der in der zweiten Richtung (Y) verlaufenden Lamelle (20) angeordnet ist.
  14. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die in der ersten Richtung (X) verlaufenden Lamellen (18) mit der Steuerlamelle (16) über eine erste Koppeleinrichtung (44) miteinander verbunden sind, so dass bei einem Verschwenken der Steuerlamelle (16) die in der ersten Richtung (X) verlaufenden Lamellen (18) im Wesentlichen in gleichem Maß verschwenkbar sind.
  15. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die in der zweiten Richtung (Y) verlaufenden Lamellen (20) mit der in der zweiten Richtung (Y) verlaufenden Lamelle (20), die mit der Gabel (58) verbunden ist, über eine zweite Koppeleinrichtung (46) miteinander verbunden sind, so dass bei einem Verschwenken der mit der Gabel (58) verbundenen, in der zweiten Richtung (Y) verlaufenden Lamelle (20) die anderen, in der zweiten Richtung (Y) verlaufenden Lamellen (20) im Wesentlichen in gleichem Maß verschwenkbar sind.
  16. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass das mit der zweiten Kugelpfanne (50) verbundene Mittel zum Verschwenken der Schließeinrichtung (27) durch eine Verzahnung (54) auf der der Aufnahme (52) der zweiten Kugelpfanne (50) abgewandten Seite gebildet ist.
  17. Einrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Schließeinrichtung (27) zwei aufeinander zu und voneinander weg verschwenkbare Klappen (28, 30) aufweist, wobei die zwei Klappen (28, 30) jeweils über einen Wellenabschnitt (31, 32) verdrehbar in einem Gehäuse (14) des Luftausströmers (10) gelagert sind und wobei die Wellenabschnitte (31, 32) jeweils ein Zahnradsegment (34) aufweisen, welche mit der Verzahnung (54) der zweiten Kugelpfanne (50) in Eingriff stehen, so dass bei einem Verdrehen der zweiten Kugelpfanne (50) die Klappen (28, 30) entsprechend verschwenkbar sind.
DE201320100257 2013-01-18 2013-01-18 Einknopfbedienung Expired - Lifetime DE202013100257U1 (de)

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