Die Erfindung betrifft ein Kofferschloss gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.The invention relates to a suitcase lock according to the preamble of claim 1.
Kofferschlösser sind in einer Vielzahl bekannt. Beispielsweise zeigt die DE 299 18 152 einen Verschluss für Koffer und Taschen, der einen Schließbügel aufweist, der im geschlossenen Zustand eine Verschlussplatte übergreift. Im geöffneten Zustand steht der Schließbügel störend vom Koffer ab und kann sich zum Beispiel mit einem Kleidungsstück in unerwünschter Weise verhaken.Luggage locks are known in a variety. For example, the shows DE 299 18 152 a closure for suitcases and bags, which has a striker, which engages over a closure plate in the closed state. In the open state of the striker is disturbing from the suitcase and can, for example, get caught in a garment in an undesirable manner.
Der DE 10 2004 031 351 ist ein Sicherheitsverschluss zu entnehmen, der einen drehbaren und halbmondförmigen Verriegelungszapfen aufweist. Zum Verriegeln wird eine Verschlussplatte verwendet, die eine Nut im halben Durchmesser des Verriegelungszapfens und zusätzlich eine kreisförmige Aussparung aufweist. Nach dem Zusammenstecken wird der Verriegelungszapfen in der Aussparung verdreht, weshalb die Teile verriegelt sind, da der gedrehte Verriegelungszapfen in dieser Position eine größere Breite als die Nut aufweist. Der bekannte Verschluss eignet sich wenig für ein Kofferschloss, weil die Teile sich nicht selbsttätig positionieren. Ein Anwender muss die Verschlussteile manuell genau ausrichten.Of the DE 10 2004 031 351 a safety lock can be seen, which has a rotatable and crescent-shaped locking pin. For locking a closure plate is used, which has a groove in half the diameter of the locking pin and in addition a circular recess. After mating the locking pin is rotated in the recess, which is why the parts are locked, since the rotated locking pin has a greater width than the groove in this position. The known closure is less suitable for a suitcase lock, because the parts do not position themselves. A user must manually align the closure parts accurately.
Aus der DE 1 532 879 ist ein Verschluss für Handtaschen oder Mappen bekannt, bei dem ein Verriegelungszapfen in eine Griffplatte einrastet, die als kreisrunder Drehknopf ausgebildet ist. Diese Bauform eines Verschlusses ist nur für Ausführungen verwendbar, bei der die Griffplatte in Richtung der Achse des Verriegelungszapfens einführbar ist, was nur bei überlappenden Taschen und Mappen möglich ist. Der bekannte Verschluss ist für Koffer nicht verwendbar, weil die Ränder eines Kofferunterteils und eines Kofferoberteils aufeinander stoßen und nicht wie bei einer Mappe überlappen.From the DE 1 532 879 is a closure for handbags or folders known in which a locking pin engages in a handle plate, which is designed as a circular knob. This design of a closure is only suitable for versions in which the handle plate in the direction of the axis of the locking pin is inserted, which is only possible with overlapping pockets and folders. The known closure is not suitable for suitcases, because the edges of a suitcase base and a suitcase shell abut each other and do not overlap as in a folder.
Das GM 77 21 691 zeigt einen Drehverschluss für Handtaschen, der gleichfalls nicht für Koffer anwendbar ist. Ebenso zeigt die DE 100 53 365 einen Drehverschluss mit einem Griffteil, der als ein ovaler Drehknopf ausgebildet ist. Diese bekannte Bauform ist gleichfalls nicht für Koffer verwendbar.The GM 77 21 691 shows a screw cap for handbags, which is also not applicable for suitcases. Likewise shows the DE 100 53 365 a rotary closure with a handle portion, which is designed as an oval knob. This known design is also not suitable for suitcases.
Daher ist es Aufgabe der Erfindung ein Kofferschloss zu schaffen, das als Drehverschluss ausgebildet ein Kofferunterteil und Kofferoberteil mittels Drehbewegungen sicher verschließt und einfach zu öffnen ist.It is therefore an object of the invention to provide a suitcase lock, designed as a rotary closure a suitcase base and suitcase top securely closes by means of rotational movements and is easy to open.
Die Aufgabe der Erfindung wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.The object of the invention is solved by the features of claim 1.
Erfindungs- und neuerungsgemäß ist ein Griffelement in Form einer Griffplatte vorgesehen, die auf einer Zwischenplatte um eine Drehachse drehbar gelagert ist. Die Zwischenplatte wird an dem Kofferunterteil befestigt. Ein Verschlusselement in Form einer Verschlussplatte wird an dem Kofferoberteil befestigt. Erfindungsgemäß erfolgt die Verschließung durch eine Ringnut, die mit einem Verriegelungszapfen in Eingriff kommt. Vorzugsweise ist die Ringnut an der Unterseite der Griffplatte ausgebildet.According to the invention and a handle element is provided in the form of a handle plate which is rotatably mounted on an intermediate plate about a rotation axis. The intermediate plate is attached to the case bottom. A closure element in the form of a closure plate is fastened to the upper part of the case. According to the invention, the closure is effected by an annular groove which engages with a locking pin. Preferably, the annular groove is formed on the underside of the handle plate.
Die Griffplatte deckt die Zwischenplatte und die Verschlussplatte ab, weshalb ein Benutzer in vorteilhafter Weise die verschiedenen Schließposition anhand der Verschwenkung der Griffplatte leicht erkennen kann. Überstehende Teile sind nicht vorhanden, mit denen sich zum Beispiel Kleidungsstücke verhaken können oder von denen eine Verletzungsgefahr ausgeht. Dies wird bei der Erfindung in vorteilhafter Weise alles vermieden.The handle plate covers the intermediate plate and the closure plate, which is why a user can easily recognize the different closing position by pivoting the handle plate. Protruding parts are not present, with which, for example, garments can get caught or pose a risk of injury. This is avoided in the invention advantageously everything.
Das Kofferschloss kann vollständig aus Kunststoffteilen gespritzt sein, wobei über eine Riegelsperrplatte mit flügelartigen Armen, die mit einem Druckknopf betätigt wird, bei gleicher Bauweise des erfindungsgemäßen Kofferschlosses rechtsdrehende und linksdrehende Griffplatten herstellbar sind.The suitcase lock can be injection molded completely from plastic parts, with a bolt lock plate with wing-like arms, which is actuated with a push button, with the same construction of the case lock according to the invention right-handed and left-handed grip plates are produced.
Weiterbildungen und Vorteile sind der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen zu entnehmen.Further developments and advantages can be taken from the following description and the drawings.
Nachfolgend wird die Erfindung anhand der Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen:The invention will be described in more detail with reference to the drawings. Show it:
1 eine Vorderansicht des Kofferschlosses; 1 a front view of the trunk lock;
2a zeigt das Kofferschloss in Verriegelungsstellung; 2a shows the suitcase lock in the locked position;
2b zeigt das Kofferschloss in einer Zwischenstellung; 2 B shows the trunk lock in an intermediate position;
2c zeigt das Kofferschloss in einer Öffnungs-Endstellung; 2c shows the suitcase lock in an opening end position;
3 zeigt eine weitere Ausführungsform der Verschlussplatte in perspektivischer Ansicht; 3 shows a further embodiment of the closure plate in a perspective view;
4 zeigt die Rückansicht einer Zwischenplatte mit einer Steuerscheibe; 4 shows the rear view of an intermediate plate with a control disc;
5 zeigt die Rückansicht der Zwischenplatte ohne Steuerscheibe; 5 shows the rear view of the intermediate plate without control disc;
6 zeigt einen Schnitt entlang der Schnittlinie AA in 5; 6 shows a section along the section line AA in 5 ;
7 zeigt die Rückansicht der Griffplatte ohne Zwischenplatte; 7 shows the rear view of the handle plate without intermediate plate;
8 zeigt einen Schnitt entlang der Schnittlinie BB in 7; 8th shows a section along the section line BB in 7 ;
9 zeigt eine weitere Ausführungsform der Steuerplatte, und 9 shows a further embodiment of the control plate, and
10 zeigt einen Schnitt entlang der Schnittlinie CC in 9. 10 shows a section along the section line CC in 9 ,
1 zeigt das Kofferschloss 1 in der Vorderansicht, das eine rechteckige Grundform aufweist. Das Kofferschloss 1 besteht aus einer Griffplatte 2, einer Zwischenplatte 3 und einer Verschlussplatte 4. Die Griffplatte 2 ist um eine Drehachse D auf der Zwischenplatte 3 drehbar gelagert. Griffplatte 2 und Zwischenplatte 3 sind an einem Kofferunterteil 42 (6) befestigt, das in 1 zur besseren Übersicht nicht dargestellt ist. Die Verschlussplatte 4 ist an einem Kofferoberteil 43 (6) befestigt und weist einen Verriegelungszapfen 5 auf, der im Abstand zu der Drehachse D auf der Achse Y angeordnet ist. Die Achse Y bildet die Symmetrielinie des rechteckigen Kofferschlosses 1. Der Verriegelungszapfen 5 steht senkrecht auf der Verschlussplatte 4 und ragt in Richtung der Griffplatte 2. Die Griffplatte 2 weist an der Unterseite zusätzlich eine Ringnut 7 auf, die als Kreisbogenabschnitt um die Drehachse D ausgebildet ist und den Zapfen 5 auf der Verschlussplatte 4 umgreift. Die Verschlussplatte 4, die an dem Kofferoberteil 43 ausgebildet ist, ist nicht in Richtung der Achse Y von der Griffplatte 2, die an dem Kofferunterteil 42 (6) ausgebildet ist, wegbewegbar, wenn die Ringnut 7 und der Verriegelungszapfen 5 ineinander greifen, wie dies in 1 dargestellt ist. Das Kofferoberteil 43 (6) und das Kofferunterteil 42 (6) bilden eine Trennlinie T. Die Verschlussplatte 4 und die Zwischenplatte 3 stoßen im Bereich der Trennlinie T aneinander. 1 shows the suitcase lock 1 in the front view, which has a rectangular basic shape. The suitcase lock 1 consists of a handle plate 2 , an intermediate plate 3 and a closure plate 4 , The handle plate 2 is about a rotation axis D on the intermediate plate 3 rotatably mounted. grip plate 2 and intermediate plate 3 are on a suitcase bottom 42 ( 6 ) fixed in 1 is not shown for clarity. The closure plate 4 is on a suitcase top 43 ( 6 ) and has a locking pin 5 on, which is arranged at a distance to the rotation axis D on the axis Y. The axis Y forms the symmetry line of the rectangular case lock 1 , The locking pin 5 is perpendicular to the closure plate 4 and protrudes in the direction of the handle plate 2 , The handle plate 2 has at the bottom in addition an annular groove 7 on, which is formed as a circular arc portion about the rotation axis D and the pin 5 on the closure plate 4 embraces. The closure plate 4 on the top of the suitcase 43 is formed, is not in the direction of the axis Y of the handle plate 2 on the case bottom 42 ( 6 ) is formed, wegbewegbar when the annular groove 7 and the locking pin 5 interlock, as in 1 is shown. The suitcase top 43 ( 6 ) and the case bottom 42 ( 6 ) form a dividing line T. The closing plate 4 and the intermediate plate 3 abut each other in the region of the dividing line T.
Die Zwischenplatte 3 ist vorzugsweise quadratisch ausgebildet und ist symmetrisch zu der Achse Y und der Achse X angeordnet. Die Zwischenplatte 3 weist Abmessungen im Bereich von 50 mm auf 50 mm auf. Die Griffplatte 2 deckt die Zwischenplatte 3 und die Verschlussplatte 4 ab und weist eine Längsseite 8 mit den Abmessungen im Bereich von 70 mm bis 80 mm auf. Die Breitseite 9 der Griffplatte 2 beträgt vorzugsweise 50 mm. Der Abstand von der Drehachse D bis zu dem Verriegelungszapfen 5 liegt in seinen Abmessungen vorzugsweise im Bereich von 35 mm. Je nach Ausführungsform, kann das rechteckförmige Kofferschloss anderen Abmessungen aufweisen.The intermediate plate 3 is preferably square and is arranged symmetrically to the axis Y and the axis X. The intermediate plate 3 has dimensions ranging from 50 mm to 50 mm. The handle plate 2 covers the intermediate plate 3 and the closure plate 4 off and has a long side 8th with dimensions ranging from 70 mm to 80 mm. The broadside 9 the grip plate 2 is preferably 50 mm. The distance from the axis of rotation D to the locking pin 5 is in its dimensions preferably in the range of 35 mm. Depending on the embodiment, the rectangular case lock may have other dimensions.
Anstelle des Verriegelungszapfens 5 kann auch ein Verriegelungssteg 6 vorgesehen sein (in 1 gestrichelt dargestellt), der sich bogenförmig über einen geeigneten Winkelbereich um die Drehachse D erstreckt. Abweichend von 1 können der Verriegelungszapfen 5 bzw. der Verriegelungssteg 6 an der Griffplatte 2 und die Ringnut 7 an der Verschlussplatte 4 ausgebildet sein. Die Längsseiten 8 und Breitseiten 9 können an der Griffplatte 2 Nuten oder andere Elemente aufweisen, die die Griffigkeit für die Finger eines Benutzers erhöhen.Instead of the locking pin 5 can also have a locking bar 6 be provided (in 1 shown in phantom), which extends arcuately over a suitable angular range about the axis of rotation D. Deviating from 1 can the locking pin 5 or the locking bar 6 on the handle plate 2 and the ring groove 7 on the closure plate 4 be educated. The long sides 8th and broadsides 9 can on the handle plate 2 Have grooves or other elements that increase the grip of a user's fingers.
2 zeigt das Kofferschloss 1 in verschiedenen Verriegelungs- und Rastpositionen. Die in 2a gezeigte Stellung der Griffplatte 2 entspricht der Verriegelungs-Anordnung, die in 1 beschrieben ist. Das Kofferschloss 1 kann einen Druckknopf 10 und einen Schlitz 11 für einen Schlüssel aufweisen. 2b zeigt die Griffplatte 2 in einer Raststellung, bei der die Griffplatte 2 im Uhrzeigersinn vorzugsweise um 70° nach rechts um die Drehachse D (1) verdreht ist. In der 70°-Rastposition wird der Verriegelungszapfen 5 bereits freigegeben. 2c zeigt die Griffplatte 2, die im Uhrzeigersinn in eine 90°-Rastposition verdreht ist. Hierbei fluchtet die Breitseite 8 der Griffplatte 2 mit der Trennlinie T (1), weshalb keine störenden Teile den Kofferrand des Kofferunterteils überragen. Das Kofferschloss 1 kann vollständig aus Kunststoff gefertigt sein. 2 shows the suitcase lock 1 in different locking and locking positions. In the 2a shown position of the handle plate 2 corresponds to the locking arrangement used in 1 is described. The suitcase lock 1 can a push button 10 and a slot 11 for a key. 2 B shows the handle plate 2 in a detent position where the handle plate 2 clockwise, preferably by 70 ° to the right about the axis of rotation D ( 1 ) is twisted. In the 70 ° locking position, the locking pin 5 already released. 2c shows the handle plate 2 which is rotated clockwise to a 90 ° detent position. Here the broadside is aligned 8th the grip plate 2 with the dividing line T ( 1 ), which is why no disturbing parts project beyond the edge of the suitcase bottom part. The suitcase lock 1 can be made entirely of plastic.
3 zeigt die Verschlussplatte 4 in perspektivischer Ansicht, die abweichend von 1 keinen Verriegelungszapfen 5 aufweist. Es können mehrere Zapfen 5 vorgesehen sein, die im Bogen um die Drehachse D (1) auf der Verschlussplatte 4 angeordnet sein können. Nach 3 ist ein durchgängiger Verriegelungssteg 6 mit seitlichen Abflachungen 12 vorgesehen, damit die Ringnut 7 der Griffplatte 2 leichter übergeschwenkt werden kann. Vorzugsweise ist der Verriegelungssteg im oberen Totpunkt 13 mittels einer Verdickung etwas ballig ausgebildet, damit die Griffplatte 2 in der geschlossenen Stellung (1) in Richtung der Achse Y gezogen wird, um das Kofferoberteil 43 (6) ohne Spiel mit dem Kofferunterteil 42 (6) zu verspannen. 3 shows the closure plate 4 in perspective view, which deviate from 1 no locking pin 5 having. There may be several cones 5 be provided in the arc around the axis of rotation D ( 1 ) on the closure plate 4 can be arranged. To 3 is a continuous locking bar 6 with lateral flattening 12 provided so that the annular groove 7 the grip plate 2 can be easily swung over. Preferably, the locking web is at top dead center 13 formed somewhat convex by means of a thickening, so that the handle plate 2 in the closed position ( 1 ) is pulled in the direction of the axis Y to the top of the case 43 ( 6 ) without play with the suitcase bottom 42 ( 6 ) to brace.
4 zeigt die Rückansicht 28 der Zwischenplatte 3. Die Rückansicht 28 ist mit Befestigungsschrauben 15 versehen, die als Gewindebolzen eingepresst sind. Die Zwischenplatte 3 wird mit den Befestigungsschrauben 15 an dem Kofferunterteil 42 befestigt. Eine Steuerscheibe 14 ist um die Drehachse D (1) drehbar gelagert und mittels Senkschrauben 23 mit der Griffplatte 2 verbunden. Die Zwischenplatte 3 weist eine Steuernut 16 auf, die sich im wesentlichen um 270° um die Drehachse D erstreckt. Die Steuernut 16 wird durch Anschlagecken 17 und 18 begrenzt. Die Steuerscheibe 14 weist zusätzlich eine Ringbahn 20 auf, die im wesentlichen einen Bogen von 90° überspannt und in der Steuernut 16 verdrehbar gelagert ist. Die Ringbahn 20 wird durch Anschlagkanten 21 und 22 begrenzt. In 4 stößt die Anschlagkante 22 an die Anschlagecke 18 an. Wird die Griffplatte 2 um den Winkel W gedreht, der vorzugsweise 90° aufweist, wird die Drehung um die Drehachse D (1) durch die Anschlagecke 17 und die Anschlagkante 21 begrenzt. 4 shows the back view 28 the intermediate plate 3 , The rear view 28 is with fixing screws 15 provided, which are pressed in as a threaded bolt. The intermediate plate 3 comes with the fixing screws 15 on the case bottom 42 attached. A control disc 14 is about the axis of rotation D ( 1 ) rotatably mounted and by means of countersunk screws 23 with the handle plate 2 connected. The intermediate plate 3 has a control groove 16 on, which extends substantially 270 ° about the axis of rotation D. The tax good 16 is through stop corners 17 and 18 limited. The control disc 14 also has a ring track 20 on, which spans substantially an arc of 90 ° and in the control groove 16 is rotatably mounted. The Ringbahn 20 becomes by stop edges 21 and 22 limited. In 4 pushes the stop edge 22 to the stop corner 18 at. Will the handle plate 2 rotated by the angle W, which preferably has 90 °, the rotation about the axis of rotation D ( 1 ) through the stop corner 17 and the stop edge 21 limited.
An der oberen Seite der Zwischenplatte 3, die sich entlang der Trennlinie T (1) erstreckt, sind Vertiefungen 24 und 25 vorgesehen. Die Vertiefung 24 nimmt eine bügelförmige Zentrierzunge 26 auf, die in die Verschlussplatte 4 (1) ragt. Die unter der Vertiefung 24 liegende Vertiefung 25 nimmt eine Gummifederplatte 27 auf, die mit dem oberen Totpunkt 13 (3) des Verriegelungssteges 6 zusammen wirkt, um das Kofferoberteil spielfrei an das Kofferunterteil heranzuziehen. Die Vertiefungen 24, 25, die Zentrierzunge 26 und die Gummifederplatte 27 sind mit Hinterschneidungen versehen, damit eine verliersichere Einlagerung in der Zwischenplatte 3 möglich ist.At the upper side of the intermediate plate 3 extending along the dividing line T ( 1 ) are depressions 24 and 25 intended. The depression 24 takes a bow-shaped centering tongue 26 on that in the closure plate 4 ( 1 protrudes. The under the depression 24 lying recess 25 takes a rubber spring plate 27 on top of the top dead center 13 ( 3 ) of the locking bar 6 works together to use the suitcase top backlash to the suitcase bottom. The wells 24 . 25 , the centering tongue 26 and the rubber spring plate 27 are provided with undercuts, so that a captive storage in the intermediate plate 3 is possible.
Der Druckknopf 10 (2a) weist an seinem Ende, das auf das Kofferunterteil 42 (6) gerichtet ist, eine Achse 57 auf, die in eine Bohrung 19 der Steuerscheibe 14 einführbar ist, wenn der Druckknopf 10 betätigt wird. Aufgrund der Bohrung 19 kann das Kofferschloss 1 eine flache Bauweise aufweisen, weil die Steuerscheibe 14 aufgrund der Bohrung 19 die Bewegung des Druckknopfes 10 längs der Drehachse D nicht behindert.The push button 10 ( 2a ) has at its end, on the case bottom 42 ( 6 ), an axis 57 on that into a hole 19 the control disc 14 is insertable when the push button 10 is pressed. Due to the bore 19 can the suitcase lock 1 have a flat design because the control disc 14 due to the bore 19 the movement of the push button 10 along the axis of rotation D not hindered.
5 zeigt die Rückansicht 28 der Zwischenplatte 3 ohne die Steuerscheibe 14. 6 zeigt einen Schnitt entlang der Schnittlinie AA in 5. In 5 und 6 ist die Griffplatte 2 gestrichelt dargestellt, die um die Drehachse D (1) eine Bohrung 39 aufweist, in der der Druckknopf 10 (nicht dargestellt) dreh- und verschiebbar eingelagert ist. Um die Bohrung 39 sind gegenüberliegende Zapfen 33, 34 ausgebildet, die von einem Sockel 55 (7 und 8) der Griffplatte 2 getragen werden. Weiter sind gegenüberliegende Zapfen 37, 38 in 5 vorgesehen, die gleichfalls auf dem Sockel 55 angeordnet sind. Die vier Zapfen 33, 34, 37, 38 sind parallel zu der Drehachse D (1) mit gleicher Höhe angeordnet und tragen die Steuerscheibe 14. Die Steuerscheibe 14 wird mittels der vier Senkschrauben 23 (4) mit den vier Zapfen 33, 34, 37, 38 verschraubt. 5 shows the back view 28 the intermediate plate 3 without the control disc 14 , 6 shows a section along the section line AA in 5 , In 5 and 6 is the handle plate 2 shown in phantom about the axis of rotation D ( 1 ) a hole 39 in which the push button 10 (not shown) is stored rotatably and displaceably. Around the hole 39 are opposite pins 33 . 34 formed by a pedestal 55 ( 7 and 8th ) of the handle plate 2 be worn. Next are opposite pins 37 . 38 in 5 also provided on the pedestal 55 are arranged. The four cones 33 . 34 . 37 . 38 are parallel to the axis of rotation D ( 1 ) are arranged at the same height and carry the control disk 14 , The control disc 14 is done by means of the four countersunk screws 23 ( 4 ) with the four pins 33 . 34 . 37 . 38 screwed.
Weiter sind in 5 vier gegenüberliegende Ringwülste 31, 32, 35, 36 an der Zwischenplatte 3 ausgebildet, die gleichfalls eine Innen-Bohrung bilden, in der die vier Zapfen 33, 34, 37, 38 drehbar gleiten. Wesentlich ist, dass die beiden Ringwülste 35, 36 und die Ringwülste 31, 32 unterschiedliche Höhen aufweisen. Die Ringwülste 31, 32 sind kürzer als die Ringwülste 35, 36. Die Ringwülste 36, 35 erstrecken sich parallel zu der Drehachse D bis zu der Steuerscheibe 14 und tragen diese mit (6). Zur besseren Übersicht erstrecken sich die Zapfen 32, 33, 37, 38 in 6 nicht bis zur Steuerscheibe 14. Je nach Ausführungsform des Kofferschlosses 1 können die Zapfen 32, 33, 37, 38 gleichfalls wie die Ringwülste 35, 36 an der Steuerscheibe 14 anliegen. Die vier Zapfen 33, 34, 37, 38 und die vier Ringwülste 31, 32, 35, 36 bilden aufeinander gleit- und verdrehbare Kreisbogensegmente, die zusätzlich die Freiräume für die Riegelsperrplatte 29 aufspannen. Die an der Griffplatte 2 so verschraubte Steuerscheibe 14 bewirkt, dass die Zwischenplatte 3 auf diese Weise durch die vier Zapfen 32, 33, 37, 38, die Ringwülste 35, 36 und die Ringbahn 20 (4) verliersicher eingelagert wird.Next are in 5 four opposite annular ridges 31 . 32 . 35 . 36 at the intermediate plate 3 formed, which also form an inner bore, in which the four pins 33 . 34 . 37 . 38 rotatably slide. It is essential that the two ring beads 35 . 36 and the ring bulbs 31 . 32 have different heights. The ring bulbs 31 . 32 are shorter than the ring beads 35 . 36 , The ring bulbs 36 . 35 extend parallel to the axis of rotation D to the control disk 14 and wear these with ( 6 ). For a better overview, the pins extend 32 . 33 . 37 . 38 in 6 not to the control disc 14 , Depending on the embodiment of the case lock 1 can the cones 32 . 33 . 37 . 38 as well as the ring bulbs 35 . 36 at the control wheel 14 issue. The four cones 33 . 34 . 37 . 38 and the four ring bulbs 31 . 32 . 35 . 36 form mutually slidable and rotatable circular arc segments, in addition to the free space for the bolt lock plate 29 span. The on the handle plate 2 so screwed control disk 14 causes the intermediate plate 3 in this way through the four pins 32 . 33 . 37 . 38 , the ringwells 35 . 36 and the ring track 20 ( 4 ) is stored captive.
Wie aus 6 ersichtlich, ist die Zwischenplatte 3 an der Wandung des Kofferunterteils 42 (gestrichelt dargestellt) mittels der Befestigungsschrauben 15 (4) befestigt und liegt an der Koffervorderseite 44 an. Über die Steuerscheibe 14 ist die Griffplatte 2 verliersicher und drehbar um die Drehachse D auf der Zwischenplatte 3 gelagert. Die Verschlussplatte 4 ist an dem Kofferoberteil 43 (gestrichelt dargestellt) befestigt und weist eine Nase 40 auf, die auf die Gummifederplatte 27 drückt. Gleichzeitig greift die Zentrierzunge 26 in eine entsprechende Aussparung in der Verschlussplatte 4 ein, weshalb das Kofferoberteil 43 gegenüber dem Kofferunterteil 42 gegen seitliche Verschiebungen längs der Trennlinie T gesichert ist, wenn die Griffplatte 2 mit ihrer Ringnut 7 den Verriegelungssteg 6 (3) umgreift. Die Ringnut 7 und der Verriegelungssteg 6 können im Querschnitt mit einem schwalbenschwanzförmigen Profil versehen sein, um die Schließwirkung des Kofferschlosses 1 zu erhöhen. Wie weiter aus 5 und 6 ersichtlich, weist die Zwischenplatte 3 auf der Seite, die auf eine Vertiefung 41 für den Druckknopf 10 gerichtet ist, zusätzlich einen Ringsteg 46 (6) auf, der in einer Bohrung 45 (5 und 6) in der Griffplatte 2 drehbar gelagert ist.How out 6 can be seen, is the intermediate plate 3 on the wall of the suitcase lower part 42 (shown in dashed lines) by means of the fastening screws 15 ( 4 ) and is located on the front of the suitcase 44 at. About the control disc 14 is the handle plate 2 captive and rotatable about the axis of rotation D on the intermediate plate 3 stored. The closure plate 4 is on the suitcase top 43 (shown in phantom) attached and has a nose 40 on the rubber spring plate 27 suppressed. At the same time, the centering tongue engages 26 in a corresponding recess in the closure plate 4 one, why the suitcase top 43 opposite the case bottom 42 is secured against lateral displacements along the dividing line T when the handle plate 2 with her ring groove 7 the locking bar 6 ( 3 ) surrounds. The ring groove 7 and the locking bar 6 may be provided in cross section with a dovetail-shaped profile to the closing action of the case lock 1 to increase. How farther 5 and 6 can be seen, the intermediate plate 3 on the side, on a recess 41 for the push button 10 is directed, in addition to a ring land 46 ( 6 ) in a hole 45 ( 5 and 6 ) in the handle plate 2 is rotatably mounted.
Die Steuerscheibe 14 dient der Begrenzung der Drehbewegung der Griffplatte 2 um 90° um die angeschraubte Zwischenplatte 3. Zuvor wurde die Drehbewegung der Griffplatte 2 ausschließlich um den Uhrzeigersinn beschrieben. Werden zwei baugleiche Kofferschlösser 1 an einem Koffer vorgesehen, ist es sinnvoll, das rechte Kofferschloss 1 im Uhrzeigersinn zu drehen und das linke Kofferschloss 1 im Gegenuhrzeigersinn zur Öffnung des Koffers zu drehen. Um mit einem baugleichen Kofferschloss 1 auszukommen, ist es erforderlich, einen Drehriegelmechanismus vorzusehen, der die Drehung einmal im Uhrzeigersinn und einmal im Gegenuhrzeigersinn zulässt.The control disc 14 serves to limit the rotational movement of the handle plate 2 90 ° around the bolted intermediate plate 3 , Previously, the rotational movement of the handle plate 2 exclusively described in a clockwise direction. Are two identical luggage locks 1 provided on a suitcase, it makes sense the right suitcase lock 1 to turn clockwise and the left luggage lock 1 to turn counterclockwise to the opening of the case. To come with a similar suitcase lock 1 To get along, it is necessary to provide a rotary latch mechanism that allows the rotation once clockwise and anti-clockwise once.
In 5 ist schematisch eine Riegelsperrplatte 29 vorgesehen, die zur Erzielung einer hohen Festigkeit bei dünner Bauweise vorzugsweise aus einem Metallblech ausgestanzt wird, während die anderen Teile des Kofferschlosses 1 aus Kunststoff gefertigt sein können. 7 zeigt die Griffplatte 2 ohne die Zwischenplatte 3. 8 zeigt einen Schnitt entlang der Schnittlinie BB in 7. Die radialen Arme der Riegelsperrplatte 29 liegen in 5 und 7 in den Freiräumen zwischen den Zapfen 33, 37 bzw. den Zapfen 34, 38 der Griffplatte 2. Ebenso liegen die radialen Arme der Riegelsperrplatte 29 zwischen den Freiräumen, die die Ringwülste 31, 35 bzw. 32, 36 der Zwischenplatte 3 aufspannen (5). Wesentlich ist, dass die Ringwülste 31, 32 der Zwischenplatte 3 gegenüber den Ringwülsten 35, 36 in der Höhe längs der Drehachse D und in Richtung der Steuerscheibe 14 kürzer bemessen sind (6).In 5 is schematically a bolt lock plate 29 provided that is preferably punched out of a metal sheet to achieve a high strength in a thin design, while the other parts of the case lock 1 made of plastic could be. 7 shows the handle plate 2 without the intermediate plate 3 , 8th shows a section along the section line BB in 7 , The radial arms of the bolt lock plate 29 lie in 5 and 7 in the open spaces between the cones 33 . 37 or the pin 34 . 38 the grip plate 2 , Likewise, the radial arms of the bolt lock plate lie 29 between the free spaces, the ringwells 31 . 35 respectively. 32 . 36 the intermediate plate 3 span ( 5 ). It is essential that the ring bulbs 31 . 32 the intermediate plate 3 opposite the ring beads 35 . 36 in height along the axis of rotation D and in the direction of the control disc 14 are shorter ( 6 ).
In der geschlossenen Stellung der Griffplatte 2 befindet sich die Riegelsperrplatte 29 in 6 in der gestrichelten Position R. Die Riegelsperrplatte 29 ist verdrehsicher und verliersicher auf der Achse 57 des Druckknopfes 10 angeordnet. In der Position R stoßen die freien Arme der Riegelsperrplatte 29 an den Ringwülsten 31, 35 bzw. 32, 36 an, weshalb ein Drehen der Griffplatte 2 unterbunden wird. Der Druckknopf 10 ist entgegen einer Druckfeder 56 (8) längs der Drehachse D in Richtung der Steuerscheibe eindrückbar. Durch das Eindrücken des Druckknopfes 10 wird die Riegelsperrplatte 29 in 8 in die Position S gebracht, weshalb die freien Arme der Riegelsperrplatte 29 nunmehr über die kürzeren Ringwülste 31, 32 angeordnet werden können. In 5 wäre damit die Drehung der Riegelsperrplatte 29 im Uhrzeigersinn möglich. Demgegenüber ist eine Drehung im Gegenuhrzeigersinn in 5 nicht möglich, weil die freien Arme der Riegelsperrplatte 29 an den längeren Ringwülsten 35, 36 anstoßen und eine Drehung unterbunden wird.In the closed position of the handle plate 2 is the bolt lock plate 29 in 6 in the dashed position R. The bolt lock plate 29 is twist-proof and captive on the axle 57 of the push button 10 arranged. In position R, the free arms of the lock plate abut 29 at the ring beads 31 . 35 respectively. 32 . 36 which is why turning the handle plate 2 is prevented. The push button 10 is against a compression spring 56 ( 8th ) along the axis of rotation D in the direction of the control disk can be pressed. By pressing the push button 10 becomes the bolt lock plate 29 in 8th brought into position S, which is why the free arms of the bolt lock plate 29 now on the shorter ring beads 31 . 32 can be arranged. In 5 That would be the rotation of the bolt lock plate 29 clockwise possible. In contrast, a counterclockwise rotation in 5 not possible because the free arms of the bolt lock plate 29 on the longer ring bulbs 35 . 36 abut and a rotation is prevented.
Wird die Riegelsperrplatte 29 in 5 um 90° gedreht in den Freiraum eingelegt, die die Zapfen 34, 37 und 33, 38 aufspannen, ist die Drehung der Griffplatte 2 im Gegenuhrzeigersinn möglich und die Drehung im Uhrzeigersinn wird durch die längeren Randwülste 35, 36 unterbunden. Durch die soweit beschriebene Ausführungsform ist es möglich, Kofferschlösser 1 zu schaffen, deren Griffplatten 2 einmal rechtsdrehend und einmal linksdrehend bewegt werden können. Obwohl die Kofferschlösser 1 baugleich sind, wird die Drehrichtungssperre allein durch das Einlegen der Riegelsperrplatte 29 um 90° gedreht ermöglicht.Will the bolt lock plate 29 in 5 rotated by 90 ° in the open space, which the pegs 34 . 37 and 33 . 38 span, is the rotation of the handle plate 2 counterclockwise possible and the clockwise rotation is due to the longer edge beads 35 . 36 prevented. By so far described embodiment, it is possible Kofferschlösser 1 to create their grip plates 2 once right-handed and once left-handed can be moved. Although the suitcase locks 1 are identical, the direction of rotation is solely by inserting the bolt lock plate 29 rotated by 90 °.
In 7 weist die Bohrung 45, die als Ringnut ausgebildet ist, in der Ebene, die die Achsen X und Y aufspannen, Paare von gegenüberliegenden Rastnuten auf. So bilden die Rastnuten 47, 48 ein Paar, die Rastnuten 49, 50 ein Paar, die Rastnuten 51, 52 ein Paar und die Rastnuten 53, 54 ein Paar. In dem Ringsteg 46 der Zwischenplatte 3 sind beispielsweise zwei gegenüberliegende Kugeldruckstücke eingesetzt, die in ein Paar von Rastnuten eingreifen. Auf diese Weise wird die Griffplatte 2 in Rastpositionen gehalten und ein unkontrolliertes Verdrehen wird unterbunden.In 7 has the hole 45 , which is formed as an annular groove, in the plane which span the axes X and Y, pairs of opposed locking grooves. This is how the locking grooves form 47 . 48 a couple, the Rastnuten 49 . 50 a couple, the Rastnuten 51 . 52 a pair and the Rastnuten 53 . 54 a few. In the ringbridge 46 the intermediate plate 3 For example, two opposing ball thrust pieces are used, which engage in a pair of locking grooves. In this way, the grip plate 2 held in locking positions and an uncontrolled twisting is prevented.
Die 9 zeigt die Steuerscheibe 14 und die Achse 57, die im Bereich der Drehachse D geänderte Ausführungsformen aufweisen. Die 10 zeigt einen Schnitt entlang der Schnittlinie CC in 9. In den Ausführungsformen nach den 4 bis 8 sind die Bohrung 19 und die Achse 57 kreisrund ausgebildet. In den 9 und 10 sind die Bohrung 19 und die Achse 57 halbmondförmig gestaltet. Durch die halbmondförmige Gestaltung kann der Druckknopf 10 in der in 9 gezeigten Stellung nicht eingedrückt werden, weil die Achse 57 an der Wandung der Steuerscheibe 14 anstößt. Erst wenn der Druckknopft mit einem Schlüssel, der in den Schlitz 11 (2) eingeführt wird, um 180° gedreht wird, ist es möglich den halbmondförmigen Abschnitt der Achse 57 in die halbmondförmige Bohrung 19 einzuführen.The 9 shows the control disc 14 and the axis 57 which have modified embodiments in the area of the rotation axis D. The 10 shows a section along the section line CC in 9 , In the embodiments according to the 4 to 8th are the hole 19 and the axis 57 circular. In the 9 and 10 are the hole 19 and the axis 57 Crescent shaped. Due to the crescent-shaped design of the push button 10 in the in 9 shown position can not be depressed because the axis 57 on the wall of the control disk 14 abuts. Only when the push button with a key in the slot 11 ( 2 ) is rotated by 180 °, it is possible the crescent-shaped portion of the axis 57 into the crescent-shaped hole 19 introduce.
Durch die halbmondförmige Ausführungsform wird das Kofferschloss 1 gegen Öffnen gesichert. Erst müssen die Bohrung 19 und die Achse 57 formschlüssig in Deckung gebracht werden, bis der Druckknopf 10 eingedrückt werden kann. Erst das Eindrücken des Druckknopfes 10 ermöglicht durch das Verschieben der Riegelsperrplatte 29 aus der Position R in die Position S eine Drehung der Griffplatte 2 in die eine oder andere Richtung.By the crescent-shaped embodiment, the trunk lock 1 secured against opening. First you have to drill 19 and the axis 57 be brought into coincidence, until the push button 10 can be pressed. Only the pressing of the push button 10 made possible by moving the bolt locking plate 29 from the position R to the position S, a rotation of the handle plate 2 in one direction or the other.
BezugszeichenlisteLIST OF REFERENCE NUMBERS
-
11
-
KofferschlossKofferschloss
-
22
-
Griffplattegrip plate
-
33
-
Zwischenplatteintermediate plate
-
44
-
Verschlussplatteclosing plate
-
55
-
Verriegelungszapfenlocking pin
-
66
-
Verriegelungssteglocking web
-
77
-
Ringnutring groove
-
88th
-
Längsseitelong side
-
99
-
Breitseitebroadside
-
1010
-
Druckknopfpush-button
-
1111
-
Schlitzslot
-
1212
-
Abflachungflattening
-
1313
-
oberer TotpunktTop Dead Center
-
1414
-
Steuerscheibecontrol disc
-
1515
-
Befestigungsschraubenmounting screws
-
1616
-
Steuernutcontrol groove
-
1717
-
Anschlageckestop corner
-
1818
-
Anschlageckestop corner
-
1919
-
Bohrungdrilling
-
2020
-
RingbahnRingbahn
-
2121
-
Anschlagkantestop edge
-
2222
-
Anschlagkantestop edge
-
2323
-
Senkschraubencountersunk screws
-
2424
-
Vertiefungdeepening
-
2525
-
Vertiefungdeepening
-
2626
-
Zentrierzungecentering tongue
-
2727
-
GummifederplatteRubber diaphragm
-
28 28
-
Rückseiteback
-
2929
-
RiegelsperrplatteBolt blocking plate
-
3030
-
Bohrungdrilling
-
3131
-
kurzer Ringwulstshort ring bulge
-
3232
-
kurzer Ringwulstshort ring bulge
-
3333
-
Zapfenspigot
-
3434
-
Zapfenspigot
-
3535
-
langer Ringwulstlong torus
-
3636
-
langer Ringwulstlong torus
-
3737
-
Zapfenspigot
-
3838
-
Zapfenspigot
-
3939
-
Bohrungdrilling
-
4040
-
Nasenose
-
4141
-
Vertiefungdeepening
-
4242
-
KofferunterteilSuitcase bottom
-
4343
-
KofferoberteilCase top
-
4444
-
KoffervorderseiteCase front
-
4545
-
Bohrungdrilling
-
4646
-
Ringstegring land
-
4747
-
Rastnutlocking groove
-
4848
-
Rastnutlocking groove
-
4949
-
Rastnutlocking groove
-
5050
-
Rastnutlocking groove
-
5151
-
Rastnutlocking groove
-
5252
-
Rastnutlocking groove
-
5353
-
Rastnutlocking groove
-
5454
-
Rastnutlocking groove
-
5555
-
Sockelbase
-
5656
-
Druckfedercompression spring
-
5757
-
Achseaxis
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG QUOTES INCLUDE IN THE DESCRIPTION
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.This list of the documents listed by the applicant has been generated automatically and is included solely for the better information of the reader. The list is not part of the German patent or utility model application. The DPMA assumes no liability for any errors or omissions.
Zitierte PatentliteraturCited patent literature
-
DE 29918152 [0002] DE 29918152 [0002]
-
DE 102004031351 [0003] DE 102004031351 [0003]
-
DE 1532879 [0004] DE 1532879 [0004]
-
GM 7721691 [0005] GM 7721691 [0005]
-
DE 10053365 [0005] DE 10053365 [0005]