DE202012010305U1

DE202012010305U1 - Höhenverstellbare Stütze insbesondere für Möbel

Info

Publication number: DE202012010305U1
Application number: DE201220010305
Authority: DE
Original assignee: Oelschlaeger Metalltechnik GmbH
Current assignee: Oelschlaeger Metalltechnik GmbH
Priority date: 2012-10-22
Filing date: 2012-10-22
Publication date: 2012-11-29
Anticipated expiration: 2022-10-23
Also published as: EP2721952B1; EP2721952A1

Abstract

Höhenverstellbare Stütze (10) insbesondere für Möbel, wie Tische, mit zwei teleskopierbar ineinander geführten Stützelementen (12, 14), von denen eines stationär abstellbar und das andere höhenbewegbar ist, und einem sich im Inneren der beiden Stützelemente (12, 14) in deren Längsrichtung erstreckenden Federelement zur Vorspannung des höhenbewegbaren Stützelements (14) in dessen obere Endstellung und, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Außenrohr (40), das sich im Inneren des höhenbewegbaren Stützelements (14) in Längsrichtung desselben erstreckt und dessen oberes Ende (42) in einer oben geschlossenen, an dem höhenbewegbaren Stützelement lösbar befestigten ersten Aufnahme (46) steckt und dessen unteres Ende (48) sich auf einem Rand (50) einer Öffnung (52) in der Unterseite einer an dem höhenbewegbaren Stützelement (14) lösbar befestigten zweiten Aufnahme (54) abstützt, und ein Innenrohr (56) in dem Außenrohr (40) aufweist, das sich durch die zweite Aufnahme (54) hindurch nach unten erstreckt und sich mit seinem unteren Ende (58) auf einer Bodenplatte (60) in...

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine höhenverstellbare Stütze, insbesondere für Möbel, wie Tische, gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.
Eine derartige Stütze ist aus dem deutschen Gebrauchsmuster DE 20 2008 012 616 U1 bekannt.
Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine einfachere Montage des Federelements zur federgestützten Höhenverstellung bzw. -einstellung zu ermöglichen.
Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe bei der Stütze der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass sie ein Außenrohr, das sich im Inneren des höhenbewegbaren Stützelements in Längsrichtung desselben erstreckt und dessen oberes Ende in einer oben geschlossenen, an dem höhenbewegbaren Stützelement lösbar befestigten ersten Aufnahme steckt und dessen unteres Ende sich auf einem Rand einer Öffnung in der Unterseite einer an dem höhenbewegbaren Stützelement lösbar befestigten zweiten Aufnahme abstützt, und ein Innenrohr in dem Außenrohr aufweist, das sich durch die zweite Aufnahme hindurch nach unten erstreckt und sich mit seinem unteren Ende auf einer Bodenplatte in dem stationären Stützelement abstützt sowie kürzer als das Außenrohr ist, und dass das Federelement eine Druckfeder ist, die in dem Außenrohr zwischen dem Innenrohr und der ersten Aufnahme eingespannt ist.
Gemäß einer besonderen Ausführungsform kann das höhenbewegbare Stützelement das innere Stützelement sein. Alternativ kann aber auch das höhenbewegbare Stützelement das äußere Stützelement sein.
Hinsichtlich einer möglichen Gestaltung der Feststelleinrichtung wird auf das obengenannte deutsche Gebrauchsmuster DE 20 2008 012 616 U1 und auf das deutsche Gebrauchsmuster DE 20 2008 000 628 U1 verwiesen. Zudem kann die Führung des inneren Stützelements in dem äußeren Stützelement so oder ähnlich ausgebildet sein, wie dies in dem deutschen Gebrauchsmuster DE 20 2008 000 630 U1 beschrieben ist. Auf die vorgenannten Druckschriften wird insofern voll inhaltlich Bezug genommen.
Vorteilhafterweise ist das Außenrohr aus Kunststoff hergestellt.
Ebenfalls ist es von Vorteil, wenn die erste Aufnahme aus Kunststoff hergestellt ist.
Besonders vorteilhaft ist die erste Aufnahme an dem höhenbewegbaren Stützelement werkzeuglos lösbar befestigbar.
Vorteilhafterweise ist die zweite Aufnahme aus Kunststoff hergestellt.
Besonders vorteilhaft ist die zweite Aufnahme an den höhenbewegbaren Stützelement werkzeuglos lösbar befestigbar.
Günstigerweise ist das Innenrohr aus Aluminium hergestellt.
Auch kann vorgesehen sein, dass das stationäre Stützelement und das höhenbewegbare Stützelement einen viereckigen Querschnitt aufweisen. Beispielsweise kann der Querschnitt rechteckig oder quadratisch sein.
Schließlich ist zweckmäßigerweise vorgesehen, dass das Stützelement eine Feststelleinrichtung zum wahlweisen Fixieren des höhenbewegbaren Stützelements gegenüber dem stationären Stützelement aufweist.
Der Erfindung liegt die überraschende Erkenntnis zugrunde, dass durch die Art des Federelements und dessen spezielle Anordnung in dem inneren Stützelement und dem äußeren Stützelement sowie dessen spezielle Befestigung in dem inneren Stützelement eine einfache Montage desselben möglich ist. Zumindest in einer besonderen Ausführungsform der Erfindung kann die Montage sogar werkzeuglos erfolgen.
Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den beigefügten Ansprüchen und der nachfolgenden Beschreibung, in der ein Ausführungsbeispiel anhand der schematischen Zeichnungen im Einzelnen beschrieben wird. Dabei zeigt:
1 eine perspektivische Ansicht von einem äußeren Stützelement sowie eine perspektivische Ansicht, teilweise im Schnitt, von einem inneren Stützelement einer höhenverstellbaren Stütze gemäß einer besonderen Ausführungsform der Erfindung;
2 eine Explosionsdarstellung (links) von der Anordnung eines Federelements zur federgestützten Höhenverstellung bzw. -einstellung in einem Außenrohr der in 1 gezeigten höhenverstellbaren Stütze und im montierten Zustand (rechts) von hinten;
3 zwei Längsschnittansichten der Stütze, wobei die Stütze links weniger weit nach oben ausgefahren ist;
4 eine perspektivische Ansicht schräg von oben auf das höhenbewegbare innere Stützelement vor Befestigung einer oberen Aufnahme für das obere Ende eines Außenrohres; und
5 eine perspektivische Ansicht schräg von unten von dem in 4 gezeigten Stützelement vor Befestigung einer unteren Aufnahme für das Außenrohr.
In 1 ist rechts ein äußeres Stützelement 12 in perspektivischer Darstellung und links ein inneres Stützelement 14 in Längsschnittansicht gezeigt, das zur Bildung einer höhenverstellbaren Stütze 10 (siehe 3), zum Beispiel eines Tisches (nicht gezeigt), in dem äußeren Stützelement 12 axial bewegbar, d. h. höhenbewegbar angeordnet wird. Sowohl das äußere Stützelement 12 als auch das innere Stützelement 14 weisen einen rechteckigen Querschnitt auf, wobei der Querschnitt des inneren Stützelements 14 kleiner als der Querschnitt des äußeren Stützelements 12 ist. Das innere Stützelement 14 ist über einen an dem äußeren Stützelement 12 zur Druckbetätigung freiliegenden und über eine Öffnung 19 in Verbindung stehenden Rastknopf 16 in der vorderen Breitseite 17, in Längsrichtung der beiden Stützelemente 12 und 14 verstellbar und in einer bestimmten Position durch Einrasten arretierbar. Im vorliegenden Fall ist das innere Stützelement 14 höhenbewegbar, während das äußere Stützelement 12 stationär auf einem Untergrund (nicht gezeigt) angeordnet ist. Dies könnte direkt oder über einen Tischgestellfuß (nicht gezeigt) erfolgen.
Weiterhin weist das innere Stützelement 14 in seiner vorderen Breitseite 18 eine Längsöffnung 20 mit quer zur Teleskopierrichtung gegenüberliegend und entgegengesetzt paarig ausgebildeten Rastaussparungen auf, von denen nur einige mit der Bezugszahl 22 gekennzeichnet sind. Darüber hinaus weist das innere Stützelement 14 an seinen beiden Schmalseiten, von denen nur eine zu sehen und mit 21 gekennzeichnet ist, im Bereich beider Enden der Längsöffnungen quer zur Teleskopierrichtung gegenüberliegend ausgebildete Öffnungen 24, 26, 28 und 30 auf, in die von der Innenseite des inneren Stützelements 14 jeweils ein Kugelwälzlager 32, 34, 36 und 38 einklippsbar ist. Besagte Kugelwälzlager dienen zur Führung des inneren Stützelements 14 in dem äußeren Stützelement 12.
Wie sich unter Hinzuziehung der 2 bis 5 ergibt, erstreckt sich im Inneren des inneren Stützelements 14 in Längsrichtung desselben ein Außenrohr 40 aus Kunststoff, dessen oberes Ende 42 in einer oben geschlossenen, an dem inneren Stützelement, genauer gesagt, an der hinteren Breitseite 44, lösbar befestigten oberen Aufnahme 46 steckt und dessen unteres Ende 48 sich auf einem Rand 50 einer Öffnung 52 in der Unterseite einer an dem inneren Stützelement 14 lösbar befestigten Aufnahme 54 abstützt. Ein Innenrohr 56 aus Aluminium ist in das Außenrohr 40 geschoben. Es erstreckt sich durch die untere Aufnahme 54 und stützt sich mit seinem unteren Ende 58 auf einer Bodenplatte 60 in dem äußeren Stützelement 12 ab. Das Innenrohr 56 ist kürzer als das Außenrohr 40. Über dem Innenrohr 56 ist eine Druckfeder (Schraubenfeder) 62 in das Außenrohr 40 geschoben. Besagte Druckfeder 62 stützt sich mit ihrem unteren Ende 64 auf dem oberen Ende 59 des Innenrohres 56 ab. Ihr oberes Ende 66 steckt in der oberen Aufnahme 46, so dass sie zwischen dem Innenrohr 56 und der oberen Aufnahme 46 eingespannt ist. Durch diese Einspannung wird das innere Stützelement 14 in seine obere Endstellung vorgespannt.
Wie sich anhand der 2, 4 und 5 ergibt, weist die hintere Breitseite 44 des inneren Stützelements 14 Montageöffnungen 68 zur werkzeuglosen lösbaren Befestigung der Aufnahmen 46 und 54 durch Einsetzen und Zur-Seite-Schieben von an den Rückseiten der Aufnahmen angeordneten pilzförmigen Befestigungselementen 70 auf.
Wie sich anhand der 1, 3 und 4 ergibt, sind im oberen Bereich der hinteren Breitseite 44 des inneren Stützelements 14 zwei Schenkel 72 zur Anbindung an eine Traverse (nicht gezeigt) vorgesehen. Besagte Schenkel 72 sind im Abstand zueinander angeordnet und verlaufen parallel zueinander senkrecht zur hinteren Breitseite 44.
Wie sich anhand der 3 ergibt, wird das innere Stützelement 14 in dem äußeren Stützelement 12 nach oben geschoben, wenn der Druckfeder 62 ermöglicht wird, sich zu „entspannen”. Die Druckfeder 62 zieht dabei die untere Aufnahme 54 gemeinsam mit dem inneren Stützelement 14 nach oben. Das heißt also, dass die untere Aufnahme 54 über das Innenrohr 56 nach oben geschoben wird.
Im Übrigen wird nicht nur die komplette höhenverstellbare Stütze, sondern auch die Federeinrichtung alleine beansprucht.
Die in der vorstehenden Beschreibung, in den Zeichnungen sowie in den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in den beliebigen Kombinationen für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

DE 202008012616 U1 [0002, 0006]
DE 202008000628 U1 [0006]
DE 202008000630 U1 [0006]

Claims

Höhenverstellbare Stütze (10) insbesondere für Möbel, wie Tische, mit zwei teleskopierbar ineinander geführten Stützelementen (12, 14), von denen eines stationär abstellbar und das andere höhenbewegbar ist, und einem sich im Inneren der beiden Stützelemente (12, 14) in deren Längsrichtung erstreckenden Federelement zur Vorspannung des höhenbewegbaren Stützelements (14) in dessen obere Endstellung und, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Außenrohr (40), das sich im Inneren des höhenbewegbaren Stützelements (14) in Längsrichtung desselben erstreckt und dessen oberes Ende (42) in einer oben geschlossenen, an dem höhenbewegbaren Stützelement lösbar befestigten ersten Aufnahme (46) steckt und dessen unteres Ende (48) sich auf einem Rand (50) einer Öffnung (52) in der Unterseite einer an dem höhenbewegbaren Stützelement (14) lösbar befestigten zweiten Aufnahme (54) abstützt, und ein Innenrohr (56) in dem Außenrohr (40) aufweist, das sich durch die zweite Aufnahme (54) hindurch nach unten erstreckt und sich mit seinem unteren Ende (58) auf einer Bodenplatte (60) in dem stationären Stützelement (12) abstützt sowie kürzer als das Außenrohr (40) ist, und dass das Federelement eine Druckfeder (62) ist, die in dem Außenrohr (40) zwischen dem Innenrohr (56) und der ersten Aufnahme (46) eingespannt ist.
Stütze (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Außenrohr (40) aus Kunststoff hergestellt ist.
Stütze (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Aufnahme (46) aus Kunststoff hergestellt ist.
Stütze (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Aufnahme (46) an dem höhenbewegbaren Stützelement (14) werkzeuglos lösbar befestigbar ist.
Stütze (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Aufnahme (54) aus Kunststoff hergestellt ist.
Stütze (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Aufnahme (54) an dem höhenbewegbaren Stützelement (14) werkzeuglos lösbar befestigbar ist.
Stütze (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenrohr (56) aus Aluminium hergestellt ist.
Stütze (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das stationäre Stützelement (12) und das höhenbewegbare Stützelement (14) einen viereckigen Querschnitt aufweisen.
Stütze (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Feststelleinrichtung zum wahlweisen Fixieren des höhenbewegbaren Stützelements gegenüber dem stationären Stützelement (12) aufweist.