DE202010006947U1

DE202010006947U1 - Zusammengesetzter Stuhl mit einem Aufbewahrungsfach

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Publication number: DE202010006947U1
Application number: DE201020006947
Authority: DE
Original assignee: Art Mark International Corp Sijhih City; Art Mark International Corp
Current assignee: Art Mark International Corp Sijhih City; Art Mark International Corp
Priority date: 2010-05-18
Filing date: 2010-05-18
Publication date: 2010-08-26
Anticipated expiration: 2020-05-19

Abstract

Ein zusammengesetzter Stuhl mit einem Aufbewahrungsfach, umfassend:
einen Beinrahmen;
ein Aufbewahrungsfach (3) mit:
vier Seitenwänden (31), wobei jede davon ein oberes Ende und ein unteres Ende hat, wobei die oberen Enden der vier Seitenwände abnehmbar an dem Beinrahmen befestigt sind
eine Bodenwand (32), welche mit den unteren Enden der vier Seitenwände (31) verbunden ist;
eine Kammer (33), bestimmt innerhalb der vier Seitenwände (31) und der Bodenwand (32) mit einer kubischen Form;
und eine Fachöffnung (34) gebildet durch ein oberes Ende des Aufbewahrungsfachs (3) und verbunden mit der Kammer (33);
ein Sitzpolster (4), welches schwenkbar auf dem Beinrahmen befestigt ist und die Fachöffnung (34) bedeckt; und
eine Stuhllehne (5) lösbar befestigt auf dem Beinrahmen und angrenzend an die hintere Seite.

Description

1. Gebiet des Gebrauchsmusters
Das vorliegende Gebrauchsmuster befasst sich mit einem zusammengesetzten Stuhl und insbesondere mit einem zusammengesetzten Stuhl mit einem Aufbewahrungsfach, welches durch ein Stuhlpolster bedeckt ist.
2. Beschreibung des Standes der Technik
Ein herkömmlicher Stuhl hat einen Sitz, einen Rahmen für eine Rückenlehne und ein Beingestell. Der Sitz, der Rahmen für die Rückenlehne und das Beingestell werden zusammengesetzt, um einen fertigen Stuhl zu bilden. Der Sitz und der Rahmen für die Rückenlehne können einstückig gebildet sein oder getrennt montiert sein, während das Beingestell wegen der Haltbarkeit und einfacherer Produktionsvorgänge einstückig ausgeformt ist.
Wenn das Beingestell einstückig ausgeformt ist, benötigt es mehr Platz, wodurch höhere Kosten während des Transports, der Aufbewahrung und des Verschiffens entstehen. Speziell während der Verschiffung können einstückig ausgeformte Beingestelle leicht kollidieren und sich so aufgrund der Größe und der Schwierigkeiten beim Verpacken gegenseitig beschädigen.
Da ein Stuhl gewöhnlich einen freien Raum unter seinem Stuhlpolster aufweist, ist es wünschenswert, dass dieser Raum als zusätzlicher Speicherraum genutzt werden kann.
Eine Aufgabe des vorliegenden Gebrauchsmusters ist es, einen zusammengesetzten Stuhl zur Verfügung zu stellen, der ein Aufbewahrungsfach mit der Möglichkeit aufweist, ohne die Zuhilfenahme spezieller Werkzeuge zusammengesetzt und auseinandergebaut zu werden.
Um die vorgenannte Aufgabe zu lösen, weist der zusammengesetzte Stuhl mit dem Aufbewahrungsfach eine Beinanordnung, einen Rahmen, der den Sitz unterstützt, und ein Aufbewahrungsfach, ein Sitzpolster und eine Sitzlehne auf.
Die Beinanordnung hat zwei U-förmige Beine und eine Querstange. Jedes der beiden U-förmigen Beine ist einstückig gebildet und hat eine obere Längsstange, eine untere Längsstange und eine Vertikalstange. Die obere Längsstange hat ein erstes Ende, ein zweites Ende und eine obere Beinöffnung, welche durch deren erstes Ende gebildet ist. Die untere Längsstange ist länger als die obere Längsstange und hat ein erstes Ende, ein zweites Ende und eine untere Beinöffnung, die durch deren erstes Ende gebildet ist. Die Vertikalstange ist jeweils mit dem zweiten Ende der oberen Längsstange und unteren Längsstange verbunden. Die Querstange ist abnehmbar montiert zwischen dem ersten Ende der zwei jeweils unteren Längsstangen der zwei U-förmigen Beine.
Das Sitzträgergestell ist abnehmbar zwischen den oberen Längsstangen der beide U-förmigen Beine montiert, weist eine rechteckige Form auf und hat zwei Längsseitenstangen und zwei transversale Seitenstangen. Jede der zwei Längsseitenstangen grenzt gegen die innere Wand der entsprechenden oberen Längsstange und ist daran befestigt.
Das Aufbewahrungsfach hat vier Seitenwände, eine Bodenseite, eine Kammer und eine Fachöffnung. Jede der vier Seitenwände hat ein oberes Ende und ein unteres Ende. Die oberen Enden der vier Seitenwände sind abtrennbar und jeweils an den vier Längsseitenstangen und den zwei Transversalseitenstangen befestigt. Die Bodenseite ist mit den unteren Enden der vier Seitenwände verbunden. Die Kammer ist durch die vier Seitenwände und die Unterseite definiert und hat eine quaderförmige Form. Die Fachöffnung ist durch eine Oberseite des Aufbewahrungsfachs gebildet und mit der Kammer verbunden.
Das Stuhlpolster ist schwenkbar an dem Beingestell befestigt und bedeckt die Fachöffnung, um die Fachöffnung des Aufbewahrungsfachs zu öffnen und zu schließen. Die Stuhllehne ist abnehmbar an dem ersten Ende jeder oberen longitudinalen Stange befestigt und hat ein unteres Teil, welches an die hintere Seitenwand grenzt.
Die U-förmigen Beine, die Querstange, das Sitzträgergestell und das Aufbewahrungsfach des Beingestells sind mit herkömmlichen Schrauben zusammengesetzt. So kann das Zusammensetzen und Auseinandernehmen mit Standardwerkzeugen, wie einem Inbusschlüssel, durchgeführt werden. Nach dem Auseinanderbauen kann die Beinanordnung in weniger Raum zusammengepackt oder in weniger Raum gelagert werden, als ein herkömmliches einstückig gebildetes Beingestell, wodurch Versand oder Lagerkosten eingespart werden und weniger Raum im Lager benötigt wird. Darüber hinaus kann der Benutzer je nach Anforderung das Aufbewahrungsfach anbringen oder entfernen, wodurch der Stuhl nicht nur ein Möbelstück ist, sondern auch ein Lagermittel.
IN DEN ZEICHNUNGEN
1 ist eine perspektivische Ansicht eines zusammengebauten Stuhls mit einem Aufbewahrungsfach gemäß der vorliegenden Erfindung;
2 ist eine andere perspektivische Ansicht eines zusammengebauten Stuhls mit einem Aufbewahrungsfach aus 1; und
3 ist eine teilweise Explosionsansicht des zusammengebauten Stuhls aus 1.
4 ist eine perspektivische Explosionsansicht eines Beingestells mit einem Aufbewahrungsfach aus 1;
5 ist eine teilweise vergrößerte perspektivische Ansicht des Beingestells mit einem Aufbewahrungsfach aus 4;
6 ist eine andere teilweise vergrößerte perspektivische Ansicht eines Beingestells mit einem Aufbewahrungsfach.
In Bezug auf die 1 bis 4 weist ein montierter Stuhl mit einem Aufbewahrungsfach gemäß der vorliegenden Erfindung ein Beingestell, ein Stuhlpolster (4) und eine Stuhllehne (5) auf. Das Beingestell hat eine Beinanordnung (1), einen Trägerrahmen (2) für den Sitz und ein Aufbewahrungsfach (3). Die Beinanordnung (1) hat zwei U-förmige Beine (11) und eine Querstange (12). Jedes der zwei U-förmigen Beine (11) ist einstückig und hat eine obere longitudinale Stange (13), eine untere longitudinale Stange (14) und eine vertikale Stange (15). Die obere longitudinale Stange (13) hat ein erstes Ende, ein zweites Ende, eine obere Beinöffnung (131), zwei Verbindungslöcher (133) und zumindest zwei Unterstützungslöcher (132). Die obere Beinöffnung (131) ist durch das erste Ende der oberen longitudinalen Stange (13) gebildet. Die beiden Verbindungslöcher (133) sind in der unteren Seite der oberen longitudinalen Stange (13) gebildet und mit der entsprechenden oberen Beinöffnung (131) verbunden. Die untere longitudinale Stange (14) ist länger als die obere longitudinale Stange (13) und hat ein erstes Ende, ein zweites Ende, eine untere Beinöffnung (141) und zwei Verbindungslöcher (142). Die untere Beinöffnung (141) ist durch das erste Ende der unteren longitudinalen Stange (14) gebildet und ist mit einem inneren Raum der unteren longitudinalen Stange (14) verbunden. Die beiden Verbindungslöcher (142) werden durch die untere Seite der unteren longitudinalen Stange (14) gebildet und fluchten mit den unteren Beinöffnungen (141) der unteren longitudinalen Stange (14). Obwohl 3 nur die untere Beinöffnung (141) und zwei Verbindungslöcher (142) der unteren longitudinalen Stange (14) zeigt, sind die Verbindungslöcher für die obere longitudinale Stange (13) strukturell ähnlich mit denen der unteren longitudinalen Stange (14). Zumindest zwei Unterstützungslöcher (132) sind in der inneren Seite der oberen longitudinalen Stange (13) gebildet. Die vertikale Stange (15) verbindet das zweite Ende der jeweils oberen longitudinalen Stange (13) und unteren longitudinalen Stange (14). Die Querstange (12) ist abnehmbar zwischen den zweiten Enden der zwei unteren longitudinalen Stangen (14) der zwei U-förmigen Beine (11) und hat vier Seiten und zwei herausragende Teile (121). Die zwei herausragenden Teile (121) ragen jeweils aus einer Seite und fluchten mit den entsprechenden Öffnungen des unteren Beins (141) der unteren longitudinalen Stange (14).
Jedes der zwei hervorragenden Teile (121) hat zwei durchgehende Löcher (122), die den beiden Verbindungslöchern (142) der entsprechenden unteren longitudinalen Stange (14) entsprechen. Wenn die hervorragenden Teile (121) in die jeweiligen unteren Beinöffnungen (141) der unteren longitudinalen Stangen (14) eingefügt werden, fluchten die beiden durchgehenden Löcher (122) jedes hervorragenden Teils (121) mit den zwei Verbindungslöchern (142) der entsprechenden unteren longitudinalen Stange (14). Vier Schrauben (143) sind jeweils in die Verbindungslöcher (142) der beiden longitudinalen Stangen (14) und der durchgehenden Löcher (122), der hervorstehenden Teile (121) von der Unterseite der unteren longitudinalen Stangen (14) geschraubt.
Der Trägerrahmen (2) des Sitzes hat eine rechteckige Form und ist abnehmbar zwischen den zwei oberen longitudinalen Stangen (13), der U-förmigen Beine (1) befestigt, hat zwei longitudinale Seitenstangen (21) und zwei transversale Seitenstangen (22). Jede der zwei longitudinalen Seitenstangen (21) ist parallel mit der inneren Wand der entsprechenden oberen longitudinalen Stange (13) des U-förmigen Beins (1) und grenzt an jene an. Jede der zwei longitudinalen Seitenstangen (21) hat zumindest zwei Seitenlöcher (211) und zwei Distanzstücke (215). In der vorliegenden Ausführungsform hat der Trägerrahmen des Sitzes (2) drei Seitenlöcher (211) und zwei Distanztücke (215). Die zumindest zwei Seitenlöcher (211) sind jeweils transversal durch die longitudinalen Seitenstangen (221) gebildet, um mit den zumindest zwei Trägerlöchern (132) der entsprechenden oberen longitudinalen Stange (13) zu fluchten. Wenn die zumindest zwei Seitenlöcher (211) der longitudinalen Seitenstangen (21) entsprechend mit den zumindest drei Trägerlöchern (132) der entsprechenden oberen longitudinalen Stange (13) fluchten, ist eine Schraube (212) mit einem Ring (213) und einer Beilagscheibe (214) durch das entsprechende Seitenloch (211) befestigt und an dem entsprechenden Trägerloch (132) angeschraubt. Weiter hat jede der zwei longitudinalen Seitenstangen (21) zwei Distanzstücke (215) und jede der zwei transversalen Seitenstangen (22) ein Distanzstück (215). Das Distanzstück (215) ist auf der inneren Seite jeder entsprechenden longitudinalen Seitenstange der transversalen Seitenstange (22) gebildet und erstreckt sich nach unten und hat ein Distanzhalterloch (217), das gebildet ist um eine Schraube (216) hineinzuschrauben. Das Aufbewahrungsfach (3) hat vier Seiten (31), eine Bodenseite (32), eine Kammer (33) und eine Fachöffnung (34). Die oberen Enden der vier Seitenwände (31) sind abnehmbar und jeweils an den zwei longitudinalen Seitenstangen (21) und transversalen Seitenstangen (22) des Sitzträgerrahmens (2) befestigt. Jede der zwei Seitenwände (31) hat entlang der longitudinalen Richtung zwei Befestigungslöcher (311). Die zwei Befestigungslöcher (311) sind in der entsprechenden Oberseite der Seitenwand (31) gebildet und fluchtend mit den zwei Distanzhalterlöchern (217) der zwei Distanzhalter (215) der entsprechenden longitudinalen Seitenstange (21). Jede der zwei Seitenwände (31) hat entlang der transversalen Richtung ein Befestigungsloch (311), gebildet in der entsprechenden Oberseite der Seitenwand (31) und fluchtend mit dem Distanzhalterloch (217) des Distanzhalters (215) der entsprechenden transversalen Seitenstange (321). Eine Schraube (216) ist in die entsprechende Seitenwand (319) durch die entsprechenden Distanzhalter (215) und das Halterloch (311) geschraubt. Die untere Wand (32) ist mit dem unteren Ende der vier Seitenwände (31) verbunden. Die Kammer (33) ist durch die vier Seitenwände (31) und den Boden (32) definiert und hat eine Quaderform. Die Fachöffnung (34) ist durch eine Oberkante des Aufbewahrungsfachs (3) gebildet und mit der Kammer (33) verbunden. Das Stuhlpolster (4) ist schwenkbar auf dem Beinrahmen montiert und bedeckt die Fachöffnung (34), um die Fachöffnung (34) des Aufbewahrungsfachs (3) zu öffnen und zu schließen. Insbesondere kann das Stuhlpolster (4) auf einer der zwei oberen longitudinalen Stangen (13) den zwei longitudinalen Seitenstangen (21) und der vorderen transversalen Seitenstange (22) befestigt sein. Die Stuhllehne (5) ist abnehmbar an dem ersten Ende jeder oberen longitudinalen Stange (13) befestigt und hat eine unteres Teil, welches an die hintere Seitenwand (31) angrenzt. Die Stuhllehne (5) hat zwei Bolzen (51) zum Einfügen, welche nach vorne von einem unteren Teil der Stuhllehne (5) befestigt sind und mit den entsprechenden oberen beiden Öffnungen (131) der oberen longitudinalen Stangen (13) fluchten und darin eingefügt sind. Jeder der zwei Bolzen (51) zum Einfügen hat zwei durchgehende Löcher (511), die jeweils den Verbindungslöchern (133) der oberen longitudinalen Stange (13) entsprechen und damit fluchten. Eine Schraube (134) ist durch das entsprechende Verbindungsloch (133) für die entsprechende obere longitudinalen Stange (11) und in die entsprechenden durchgehenden Löcher (511) der entsprechenden Einführdornen (51) geschraubt.
Da die Beinanordnung (1) des Beinrahmens mit einem Aufbewahrungsfach kompakt gepackt werden können, werden die Versand- und Lagerkosten des Herstellers signifikant reduziert. Da dies ein kompaktes und flaches Packet ergibt, kann die Beinanordnung während des Versands gut in Containern angeordnet werden, um Kollisionen zu verhindern und die Transportschäden zu reduzieren. Weiter kann das Aufbewahrungsfach angebracht oder entfernt werden, um flexibel eine Lagerfunktion bereit zu stellen. Für den Konsumenten kann die Beinanordnung und das Aufbewahrungsfach unter Zuhilfenahme einfacher Werkzeuge, wie einen Inbus, einfach zusammengesetzt oder auseinandergebaut werden. Wenn der Stuhl mit der Beinanordnung und dem Aufbewahrungsfach nachdem er auseinandergebaut worden ist gelagert werden soll, benötigt die Beinanordnung weniger Raum, als ein einstückig geformter Beinrahmen.
Obwohl zahlreiche Eigenschaften und Vorteile des vorliegenden Gebrauchsmusters in der vorhergehenden Beschreibung zusammen mit Details der Struktur und Funktion des Gebrauchsmusters dargelegt worden sind, ist die Offenbarung nur beispielhaft. Es können Änderungen im Detail auftreten, speziell in der Form, Größe und der Zusammenordnung der Teile innerhalb der Grundzüge des Gebrauchsmusters, welche vollständig durch die breite allgemeine Bedeutung der Ausdrücke angezeigt sind, in welchen die angehängten Anspruche ausgeführt sind.

Claims

Ein zusammengesetzter Stuhl mit einem Aufbewahrungsfach, umfassend: einen Beinrahmen; ein Aufbewahrungsfach (3) mit: vier Seitenwänden (31), wobei jede davon ein oberes Ende und ein unteres Ende hat, wobei die oberen Enden der vier Seitenwände abnehmbar an dem Beinrahmen befestigt sind eine Bodenwand (32), welche mit den unteren Enden der vier Seitenwände (31) verbunden ist; eine Kammer (33), bestimmt innerhalb der vier Seitenwände (31) und der Bodenwand (32) mit einer kubischen Form; und eine Fachöffnung (34) gebildet durch ein oberes Ende des Aufbewahrungsfachs (3) und verbunden mit der Kammer (33); ein Sitzpolster (4), welches schwenkbar auf dem Beinrahmen befestigt ist und die Fachöffnung (34) bedeckt; und eine Stuhllehne (5) lösbar befestigt auf dem Beinrahmen und angrenzend an die hintere Seite.
Ein zusammengesetzter Stuhl gemäß Anspruch 1, wobei jede der beiden Seitenwände (31) sowohl entlang der longitudinalen Richtung als auch entlang der transversalen Richtung zwei Verbindungslöcher (311) aufweist und ein Verbindungsloch (311) in dem entsprechenden oberen Teil davon gebildet ist um mit dem Beinrahmen verbunden zu werden.
Zusammengesetzter Stuhl nach Anspruch 1, wobei die Stuhllehne (5) zwei Einführbolzen (51) aufweist, die nach vorne von einem unteren Teil der Stuhllehne befestigt ist und entsprechend mit dem Beinrahmen fluchtet und darin eingeführt ist, wobei jeder der beiden Einführbolzen (51) entsprechend zwei durchgehende Löcher an den Beinrahmen schraubt.