DE202016101113U1

DE202016101113U1 - Verriegelungselement für Handschuhkasten

Info

Publication number: DE202016101113U1
Application number: DE202016101113.2U
Authority: DE
Original assignee: Lisa Draexlmaier GmbH
Current assignee: Lisa Draexlmaier GmbH
Priority date: 2016-03-02
Filing date: 2016-03-02
Publication date: 2016-04-21
Anticipated expiration: 2026-03-03

Abstract

Verriegelungselement (10) für einen Handschuhkasten, der ein mit einem Deckel verschließbares Gehäuse (42) aufweist, umfassend einen vorspannbaren Riegel (12) zum Positionieren des Deckels am Gehäuse (42) in einer Verriegelungsstellung, und ein mit dem Riegel (12) verbundenes Federelement (14), dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (14) eine Rastnase (16) aufweist, die bei einer Bewegung (22) des Riegels (12) in eine Entriegelungsstellung zum Öffnen des Deckels mit der Wandung (40) des Deckels oder Gehäuses (42) oder einem am Deckel oder Gehäuse (42) angeordneten Rastgegenstück zum Eingriff kommt, um den Riegel (12) gegenüber dem Deckel in der Entriegelungsstellung zu fixieren, und das Federelement (14) einen Anschlag (18) aufweist, der beim Schließen des Deckels derart mit dem Gehäuse (42) zusammenwirkt, so dass eine Bewegung der Rastnase (16) hervorgerufen wird, durch die der Eingriff der Rastnase (16) mit der Wandung (40) oder dem Rastgegenstück aufgehoben wird und das Verriegelungselement (10) in die Verriegelungsstellung bewegt werden kann.

Description

Die Erfindung betrifft ein Verriegelungselement für einen Handschuhkasten, das einen Riegel und ein mit dem Riegel verbundenes Federelement aufweist, wobei das Verriegelungselement an einem Deckel eines Handschuhkastens, mit dem ein Gehäuse des Handschuhkastens verschließbar ist, angeordnet werden kann. Der Riegel kann in einer Verriegelungsstellung bei mit dem Deckel verschlossenem Gehäuse in eine Vertiefung des Gehäuses eingreifen, um den Deckel mit dem Gehäuse zu verriegeln, wobei eine Bewegung des Riegels in die Verriegelungsstellung durch eine Vorspannung des Riegels bewirkt werden kann. Die Erfindung betrifft ferner einen das Verriegelungselement aufweisenden Deckel für einen Handschuhkasten sowie einen Handschuhkasten.
Es sind Handschuhkästen bekannt, bei denen ein Verriegelungselement zum Verriegeln eines Deckels des Handschuhkastens mit dem Gehäuse in Richtung der Verriegelungsstellung vorgespannt ist, und bei denen das Verriegelungselement beim Schließen des Deckels des Handschuhkastens durch eine Schräge am Gehäuse des Handschuhkastens entgegen der Vorspannung verschoben wird, so dass das Verriegelungselement beim Erreichen der Schließstellung des Deckels in eine Vertiefung im Gehäuse des Handschuhkastens einrastet.
Aus der US 2011 309 640 A1 ist ferner ein Verriegelungselement bekannt, das einen verschwenkbaren und verschieblichen, durch eine Feder vorgespannten Verriegelungsgreifer aufweist. Der Verriegelungsgreifer greift im verriegelten Zustand des Deckels mit dem Gehäuse des Handschuhkastens in eine Vertiefung des Gehäuses des Handschuhkastens ein, um den Deckel mit dem Gehäuse zu verriegeln. Beim Schließen des Deckels des Handschuhkastens führt der Verriegelungsgreifer beim Erreichen der geschlossenen Stellung eine Schwenkbewegung durch und verriegelt dadurch den Deckel mit dem Handschuhkasten. Durch die Schwenkbewegung beim Erreichen der geschlossenen Stellung wird verhindert, dass der Verriegelungsgreifer während des Schließens am Gehäuse des Handschuhkastens schleift. Hierfür ist jedoch eine aufwendige Mechanik erforderlich.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verriegelungselement zum Verriegeln eines Deckels eines Handschuhkastens mit dem Gehäuse des Handschuhkastens bereitzustellen, das eine einfache Mechanik aufweist und bei dem das Schließen des Deckels leiser erfolgen kann als bei Handschuhkästen, bei denen das Verriegelungselement beim Schließen des Deckels über eine Schräge am Gehäuse des Handschuhkastens entgegen einer Vorspannung des Verriegelungselementes bewegt wird, um in eine Vertiefung des Gehäuses einzurasten.
Diese Aufgabe wird durch ein Verriegelungselement für einen Handschuhkasten mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie durch einen Deckel für einen Handschuhkasten mit den Merkmalen des Anspruchs 11 und durch einen Handschuhkasten mit den Merkmalen des Anspruchs 13 gelöst.
Ein erfindungsgemäßes Verriegelungselement für einen Handschuhkasten weist einen Riegel und ein mit dem Riegel verbundenes Federelement auf. Das Verriegelungselement kann zum Beispiel an einem Deckel eines Handschuhkastens, mit dem ein Gehäuse des Handschuhkastens verschließbar ist, angeordnet werden. Der Riegel kann in einer Verriegelungsstellung bei mit dem Deckel verschlossenem Gehäuse in eine Vertiefung des Gehäuses eingreifen, um den Deckel mit dem Gehäuse zu verriegeln. Eine Bewegung des Riegels in die Verriegelungsstellung kann durch eine Vorspannung des Riegels bewirkt werden. Das Federelement weist eine Rastnase auf, die bei einer Bewegung des Riegels in eine Entriegelungsstellung, wenn der Deckel geöffnet werden soll, mit der Wandung des Deckels oder des Gehäuses oder einem im Deckel oder Gehäuse ausgebildeten Rastgegenstück zum Eingriff kommt, um den Riegel gegenüber dem Deckel in der Entriegelungsstellung zu fixieren. Das Federelement weist ferner einen Anschlag auf, der beim Schließen des Deckels derart mit dem Gehäuse zusammenwirkt, dass durch das Zusammenwirken eine Bewegung der Rastnase des Federelements hervorgerufen wird, durch die der Eingriff der Rastnase mit der Wandung oder dem Rastgegenstück aufgehoben wird, so dass das Verriegelungselement in die Verriegelungsstellung bewegt werden kann, um den Deckel mit dem Gehäuse zu verriegeln.
Das Verriegelungselement ist am Deckel oder am Gehäuse des Handschuhkastens angeordnet. Es ist gegenüber dem Deckel und dem Gehäuse beweglich und kann beispielsweise durch einen Hebel bewegt werden. Das Verriegelungselement weist eine Entriegelungsstellung und eine Verriegelungsstellung auf. In der Verriegelungsstellung greift der Riegel des Verriegelungselementes zum Beispiel in eine Vertiefung im Gehäuse des Handschuhkastens ein und verriegelt dadurch den Deckel gegenüber dem Gehäuse. Das Verriegelungselement kann beispielsweise durch den Hebel in eine Entriegelungsstellung bewegt werden. Der Riegel des Verriegelungselementes greift dann nicht mehr in die Vertiefung im Gehäuse des Handschuhkastens ein, so dass der Deckel geöffnet werden kann. Das Verriegelungselement ist in Richtung der Verriegelungsstellung vorgespannt, beispielsweise durch ein elastisches Element, vorzugsweise eine Feder, so dass die Bewegung des Verriegelungselements aus der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung entgegen der Vorspannung erfolgt. Die dadurch erforderlichen Kräfte müssen beispielsweise durch einen Benutzer beim Öffnen des Deckels über den Hebel aufgebracht werden. Beim Schließen erfolgt die Bewegung des Verriegelungselements in die Verriegelungsstellung hingegen durch die Vorspannung des Verriegelungselements, so dass beim Schließen keine Kräfte am Hebel aufgebracht werden müssen, sondern durch den Benutzer lediglich der Deckel zu schließen ist, wodurch sich das Verriegelungselement selbsttätig in die Verriegelungsstellung bewegt.
Der Riegel bewirkt beispielsweise durch Eingriff in die Vertiefung des Gehäuses in der Verriegelungsstellung die Verriegelung des Deckels mit dem Gehäuse des Handschuhkastens, während das mit dem Riegel verbundene Federelement einerseits beim Entriegeln dafür sorgt, dass das Verriegelungselement in der Entriegelungsstellung gehalten wird, und andererseits dafür sorgt, dass beim Schließen des Deckels das Verriegelungselement nicht mehr in der Entriegelungsstellung gehalten wird, so dass sich das Verriegelungselement durch seine Vorspannung in die Verriegelungsstellung bewegen kann und der Riegel des Verriegelungselementes zum Verriegeln in die Vertiefung des Gehäuses des Handschuhkastens eingreift.
Das Fixieren des Verriegelungselementes in der Entriegelungsstellung erfolgt dabei durch eine am Federelement ausgebildete Rastnase. Diese bildet einen Vorsprung am Federelement. Die Rastnase kann dabei eine Fläche aufweisen, die in der Entriegelungsstellung an einer Gegenfläche, die am Deckel oder am Gehäuse des Handschuhkastens ausgebildet ist, oder einem Rastgegenstück am Deckel oder Gehäuse zum Anliegen kommt, so dass ein Bewegen des Verriegelungselementes durch die Vorspannung des Verriegelungselementes zurück in die Verriegelungsstellung durch das Anliegen der Fläche der Rastnase an der in der Wand ausgebildeten Gegenfläche des Deckels bzw. Gehäuses oder dem Rastgegenstück verhindert wird. Das Federelement ist dabei mit dem Riegel bewegbar verbunden, so dass sich die Rastnase gegenüber dem Riegel bewegen kann, um einen Eingriff der Rastnase mit der Wandung oder dem Rastgegenstück zum Fixieren des Verriegelungselementes in der Entriegelungsstellung zu ermöglichen.
Das Federelement weist ferner einen Anschlag auf. Dieser wirkt beim Schließen des Deckels mit dem Gehäuse zusammen und bewirkt dadurch eine Bewegung des Federelementes. Die Bewegung des Federelementes führt damit auch zu einer Bewegung der am Federelement ausgebildeten Rastnase, wodurch die Rastnase nicht mehr im Eingriff mit der Wandung oder dem Rastgegenstück verbleibt und dadurch die Bewegung des Verriegelungselementes freigibt, worauf sich das Verriegelungselement durch seine Vorspannung selbsttätig beispielsweise in die Vertiefung im Gehäuse bewegt und der Deckel dadurch mit dem Gehäuse verriegelt wird. Der Anschlag ist ebenfalls am Federelement als Vorsprung ausgebildet. Er kann beim Schließen des Deckels mit einer entsprechenden, am Gehäuse ausgebildeten Gegenfläche zusammenwirken. Dadurch werden auf den Anschlag Kräfte ausgeübt, die zu einer Bewegung des Federelementes, und damit zu einer Bewegung der Rastnase führen, um das Verriegelungselement freizugeben. Die Gegenfläche kann dabei am Gehäuse so angeordnet sein, dass ein Zusammenwirken der Gegenfläche mit dem Anschlag des Federelementes erst dann erfolgt, wenn sich der Deckel in einer Position befindet, in der der Riegel des Verriegelungselementes in die Vertiefung des Gehäuses bewegt werden kann, um den Deckel mit dem Gehäuse zu verriegeln.
Ein im Sinne der Erfindung ausgebildetes Verriegelungselement zeichnet sich vor allem dadurch aus, dass der Riegel beim Schließen des Deckels nicht an einer Gegenfläche am Deckel oder Gehäuse des Handschuhkastens zurückgedrückt wird, sondern, je nach Einstellung, höchstens nur daran schleift. Der Riegel wird bis kurz vor Erreichen der Schließstellung in der Entriegelungsstellung gehalten, und erst bei Erreichen der Schließposition des Deckels durch die Vorspannung in die Vertiefung im Gehäuse des Handschuhkastens bewegt, um den Deckel mit dem Gehäuse zu verriegeln. Dadurch wird ein verschleiß- und geräuschärmeres Verschließen des Handschuhkastens im Vergleich zu Handschuhkästen, bei denen der Riegel beim Schließen zurückgedrückt wird, erreicht. Wird der Riegel so eingestellt, dass er überhaupt nicht am Gehäuse des Handschuhkastens schleift, so kann eine weitgehende Geräuschvermeidung erreicht werden.
In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Verriegelungselements ist das Federelement gegenüber dem Riegel vorgespannt, so dass die Rastnase am Federelement bei der Bewegung des Riegels in die Entriegelungsstellung durch die Vorspannung des Federelements mit der Wandung des Deckels oder Gehäuses oder dem Rastgegenstück in Eingriff bringbar ist. Beim Entriegeln kann dabei das Federelement mit der Rastnase relativ zum Riegel, und auch relativ zur Wandung des Deckels oder Gehäuses bewegt werden, indem beispielsweise die Rastnase mit der Wandung des Deckels oder Gehäuses oder dem Rastgegenstück zusammenwirkt. Hat das Verriegelungselement die Entriegelungsstellung erreicht, bewegt sich das Federelement durch seine Vorspannung wieder zurück in seine Ausgangsstellung, so dass die Rastnase so mit der Wandung des Deckels oder Gehäuses oder dem Rastgegenstück zusammenwirkt, dass das Verriegelungselement in der Entriegelungsstellung gegenüber dem Deckel fixiert wird. Durch die in Richtung der Verriegelungsstellung wirkende Vorspannung des Verriegelungselementes wird das durch das Zusammenwirken der Rastnase mit der Wandung oder dem Rastgegenstück hervorgerufene Fixieren zusätzlich unterstützt.
In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Verriegelungselements ist die Rastnase in Bewegungsrichtung des Riegels in die Entriegelungsstellung betrachtet vor dem Anschlag angeordnet. Dadurch liegt die Rastnase in Bewegungsrichtung des Riegels in die Entriegelungsstellung näher zur Wandung, da der Riegel beim Entriegeln in Richtung des Deckels bewegt wird. Der Anschlag liegt dadurch näher zur Wandung des Gehäuses. Dadurch kann die Rastnase mit der Wandung des oder dem Rastgegenstück zusammenwirken, um den Riegel in der Entriegelungsstellung zu fixieren, während der Anschlag mit dem Deckel oder Gehäuse zusammenwirken kann, um die Fixierung des Riegels in der Entriegelungsstellung aufzuheben und den Riegel in die Verriegelungsstellung bewegen zu können.
In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Verriegelungselements weist die Rastnase an einer dem Anschlag abgewandten Seite eine abgeschrägte Fläche auf Durch Zusammenwirken der Abschrägung mit einer Gegenfläche der Wandung des Deckels oder Gehäuses bei einer Bewegung in die Entriegelungsstellung, kann das Federelement entgegen seiner Vorspannung bewegt werden. Die Rastnase bleibt dadurch beim Bewegen des Verriegelungselements in die Entriegelungsstellung nicht an der Wandung oder dem Rastgegenstück hängen.
In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Verriegelungselements sind das Federelement und der Riegel elastisch miteinander verbunden. Dadurch kann das Federelement gegenüber dem Riegel eine Vorspannung aufweisen und relativ zum Riegel bewegt werden.
In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Verriegelungselements sind das Federelement und der Riegel einstückig ausgebildet. Dadurch kann das Verriegelungselement in einem Fertigungsschritt hergestellt werden. Es besteht dabei vorzugsweise aus einem einzigen Material.
In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Verriegelungselements bestehen das Federelement und der Riegel aus Kunststoff und die Vorspannung des Federelementes gegenüber dem Riegel wird durch die Elastizität des Kunststoffs bewirkt. Dadurch ist eine einfache Herstellung des Verriegelungselementes möglich, und Riegel, Federelement und die am Federelement ausgebildete Rastnase und der Anschlag können beispielsweise durch Spritzgießen hergestellt werden.
In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Verriegelungselements weist der Riegel eine Aussparung auf und das Federelement ist so in der Aussparung angeordnet, dass die Rastnase und der Anschlag aus der Aussparung herausragen. Dadurch kann das Verriegelungselement platzsparend und flach gestaltet werden, und nur die Rastnase und der Anschlag ragen aus der Aussparung über den Riegel hinaus.
In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Verriegelungselements ist die Aussparung rechteckig. Dadurch kann das Federelement als eine rechteckförmige Zunge an dem Riegel ausgebildet werden, die an einer Seite des Rechtecks, vorzugsweise an der der Wandung des Deckels zugewandten Seite, mit dem Riegel verbunden ist.
In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Verriegelungselements bildet die Aussparung im Riegel ein Durchgangsloch, d.h. die Aussparung erstreckt sich durch den gesamten Riegel hindurch. Dadurch kann das Federelement fertigungstechnisch einfach am Riegel ausgebildet werden, und es kann sich in einem großen Bereich relativ zum Riegel bewegen.
Ein Deckel für einen Handschuhkasten gemäß der vorliegenden Erfindung weist wenigstens ein Verriegelungselement in einer der vorstehend beschriebenen Gestaltungen auf. Mit diesem Deckel kann das Gehäuse des Handschuhkastens geräusch- und verschleißarm verschlossen werden. Das Verriegelungselement wird dabei durch die Rastnase in der Entriegelungsstellung gegenüber dem Deckel fixiert. Dazu ist die Wandung des Deckels oder Gehäuses so ausgebildet, dass sie eine Fläche oder ein Rastgegenstück aufweist, die mit einer Fläche der Rastnase so zusammenwirkt, dass das Verriegelungselement über die Rastnase an einer Bewegung relativ zum Deckel gehindert wird.
In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Deckels weist der Deckel zwei Verriegelungselemente auf und die Verriegelungselemente sind jeweils seitlich am Deckel angeordnet. Dadurch wird der Deckel im geschlossenen Zustand symmetrisch mit dem Gehäuse des Handschuhkastens verriegelt. Darüber hinaus lässt sich auch ein einfacher Mechanismus zur Betätigung der beiden Verriegelungselemente über einen Hebel realisieren.
Ein Handschuhkasten gemäß der vorliegenden Erfindung weist einen vorstehend beschriebenen erfindungsgemäßen Deckel, der ein oder mehrere erfindungsgemäße Verriegelungselemente aufweist, sowie ein Gehäuse auf. Das Gehäuse weist wenigstens eine Vertiefung auf, in die ein Riegel eines erfindungsgemäßen Verriegelungselements eingreifen kann. Vorzugsweise weist das Gehäuse zwei Vertiefungen, für einen Deckel mit zwei Verriegelungselementen, auf. Das Gehäuse ist so gestaltet, dass es beim Schließen des Deckels derart mit dem Anschlag des Verriegelungselements zusammenwirkt, dass durch das Zusammenwirken eine Bewegung der Rastnase des Federelements hervorgerufen wird, durch die der Eingriff der Rastnase mit der Wandung des Deckels oder dem Rastgegenstück aufgehoben wird. Das Verriegelungselement kann dann in die Verriegelungsstellung bewegt werden, um den Deckel mit dem Gehäuse zu verriegeln. Das Gehäuse kann beispielsweise eine Fläche in der Nähe oder an den Vertiefungen aufweisen, gegen die der Anschlag beim Schließen anstößt und zu einer Bewegung des Federelementes, und damit der Rastnase führt.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Figuren beschrieben.
Es zeigen:
1: eine perspektivische Ansicht eines Verriegelungselements,
2: eine Draufsicht des Verriegelungselements,
3: eine seitliche Ansicht des Verriegelungselements,
4: die Position des Verriegelungselements relativ zum Deckel und dem Gehäuse des Handschuhkastens im verriegelten Zustand,
5: die Position des Verriegelungselements relativ zum Deckel im entriegelten Zustand.
1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Verriegelungselements 10 für einen Handschuhkasten. Das Verriegelungselement 10 ist mit einer nicht dargestellten Mechanik verbunden, durch die das Verriegelungselement 10 durch das Betätigen eines Hebels beim Öffnen des Deckels des Handschuhfachs aus einer Verriegelungsstellung, in der der Riegel 12 des Verriegelungselements 10 mit dem Gehäuse des Handschuhfachs in Eingriff steht, um den Deckel mit dem Gehäuse zu verriegeln, in eine Entriegelungsstellung bewegt werden kann, in der der Deckel geöffnet werden kann.
Das Verriegelungselement 10 weist einen Riegel 12 auf, durch den der Deckel des Handschuhfachs im verriegelten Zustand mit dem Gehäuse des Handschuhfachs verriegelt wird. Mit dem Riegel 12 ist ein Federelement 14 verbunden. In der in 1 dargestellten Ausführung des Verriegelungselements 10 sind der Riegel 12 und das Federelement 14 einstückig ausgebildet.
Das Federelement 14 ist dabei an einer in Bewegungsrichtung des Riegels 12 in die Entriegelungsstellung angeordneten Seite des Riegels 12 an diesem befestigt. Das Federelement 14 und der Riegel 12 sind in der in 1 dargestellten Ausführung elastisch miteinander verbunden und durch Spritzguss aus Kunststoff hergestellt.
Das Federelement 14 weist eine Rastnase 16 und einen Anschlag 18 auf, die in der in 1 gezeigten Ausführung ebenfalls während der Herstellung durch Spritzgießen an dem Federelement 14 ausgebildet werden. Diese ragen über den Riegel 12 hinaus. Die Rastnase 16 ist dabei in eingebautem Zustand einer Wandung des Deckels zugewandt, während der Anschlag 18 dem Gehäuse des Handschuhkastens zugewandt ist. Dies wird nachfolgend in den 4 und 5 dargestellt.
Der Riegel weist ein als Feder ausgebildetes elastisches Element 19 auf, das ein Bewegen des Verriegelungselements 10 in die Verriegelungsstellung, und damit ein sicheres Ausfahren des Riegels 12 in die Vertiefung 44 des Gehäuses 42 gewährleistet.
2 zeigt eine Draufsicht des Verriegelungselementes 10 aus 1 mit dem Riegel 12, dem Federelement 14 und der am Federelement 14 ausgebildeten Rastnase 16 und dem Anschlag 18. Der Riegel 12 weist eine als viereckige Durchgangsbohrung gestaltete Aussparung 20 auf, in der das Federelement 14 angeordnet ist. Das Verriegelungselement 10 wird zum Verriegeln in die Verriegelungsstellung bewegt (24) und zum Entriegeln in die Entriegelungsstellung bewegt (22). Das Federelement 14 ist an der in Richtung der Entriegelungsstellung liegenden Seite der Aussparung 20 am Riegel 12 befestigt.
3 zeigt eine seitliche Ansicht des in 1 und 2 dargestellten Verriegelungselements 10. Die Rastnase 16 und der Anschlag 18 ragen über die Oberseite des Riegels 12 aus der Aussparung 20 hinaus. Das Federelement 14 ist elastisch, so dass das Federelement 14 durch eine auf die Rastnase 16 oder den Anschlag 18 ausgeübte Kraft in die Aussparung 20 des Riegels 12 hinein bewegt werden kann. Die Rastnase 16 weist eine Fläche 32 auf, die in einem entriegelten Zustand mit einer Gegenfläche der Wandung des Deckels zusammenwirkt und dadurch das Verriegelungselement 10 in der Entriegelungsstellung fixiert, wie nachfolgend in 5 dargestellt. Die Rastnase weist ferner eine Abschrägung 30 auf, die in Richtung der Bewegung des Verriegelungselementes 10 in Entriegelungsstellung ausgerichtet ist (vgl. Pos. 22 in 2) und beim Bewegen des Verriegelungselementes 10 in die Entriegelungsstellung so mit einer Gegenfläche, die in der Wandung des Deckels ausgebildet ist, zusammenwirkt, dass durch die Gegenfläche der Wandung eine Kraft auf die Abschrägung 30 ausgeübt wird, die zu einer Bewegung des Federelementes 14, und damit der Rastnase 16, in die Aussparung 20 des Riegels 12 hinein führt, wodurch die Rastnase 16 in den Deckel hinein bewegt werden kann, ohne dass die Rastnase 16 beim Einziehen hängen bleibt.
4 zeigt das Verriegelungselement 10 in einem verriegelten Zustand des Deckels (dargestellt ist die Wandung 40 des Deckels, in der das Verriegelungselement 10 geführt ist) des Handschuhkastens gegenüber dem Gehäuse 42. Der Riegel 12 greift dabei in eine im Gehäuse 42 ausgebildete Vertiefung 44 ein und verriegelt dadurch den Deckel mit dem Gehäuse 42. Die Rastnase 16 liegt im verriegelten Zustand zwischen der Wandung 40 des Deckels und der Wandung des Gehäuses 42. Der Anschlag 16 umgreift eine Gegenfläche 46 des Gehäuses 42, wodurch eine unbeabsichtigte Bewegung des Verriegelungselements 10 in die Entriegelungsstellung verhindert wird, d.h. das Verriegelungselement 10 wird dadurch axial in der Verriegelungsstellung fixiert. Zum Entriegeln muss deshalb zumindest eine Kraft aufgebracht werden, deren Schwellwert durch die Kraft vorgegeben wird, die zum Lösen des Anschlags 18 von der Gegenfläche 46 des Gehäuses 42 benötigt wird. Dazu muss der Anschlag 18 in Richtung des Riegels 12 bewegt werden, so dass die erforderliche Kraft durch die Elastizität des Federelements 14 bestimmt wird. Dadurch kann beispielsweise ein Losrütteln des Deckels, und ein damit verbundenes unbeabsichtigtes Öffnen verhindert. werden. Der Ablauf beim Schließen des Deckels wird im Anschluss an die 5 beschrieben.
5 zeigt das Verriegelungselement 10 im entriegelten Zustand, in dem der Deckel des Handschuhkastens geöffnet ist. Der Riegel 12 des Verriegelungselementes 10 ist weitgehend innerhalb der Wandung 40 des Deckels angeordnet und greift nicht mehr in Vertiefungen des Gehäuses ein. Beim Entriegeln wird der Riegel in Richtung der Entriegelungsstellung (Pos. 22 in 2) bewegt. Die Abschrägung 30 der Rastnase 16 wirkt dabei beim Durchtritt der Rastnase 16 durch die Wandung 40 derart mit einer Gegenfläche der Wandung 40 zusammen, dass das Federelement 14, und damit auch die Rastnase 16, in Richtung der Aussparung (Pos. 20 in 2) bzw. zumindest teilweise in die Aussparung hinein bewegt wird, so dass die Rastnase 16 durch die Wandung 40 hindurchtreten kann. Ist die Rastnase 16 durch die Wandung 40 hindurchgetreten, so wird sie durch ihre Vorspannung wieder in ihre vorherige Stellung bewegt. Eine Fläche 32 der Rastnase 16 kommt dann an einer Gegenfläche 50 des Deckels zum Anliegen. Dadurch wird das Verriegelungselement 10 axial relativ zum Deckel fixiert und kann sich nicht, trotz der Vorspannung in Richtung der Verriegelungsstellung, selbsttätig in Richtung 24 der Verriegelungsstellung bewegen. Die Fläche 32 wird dabei durch die Vorspannung des Verriegelungselements 10 gegen die Gegenfläche 50 der Wand 40 des Deckels gedrückt.
Beim Schließen des Deckels stößt zunächst, kurz bevor die Schließstellung des Deckels erreicht wird, der Anschlag 18 am Federelement 14 gegen die Gegenfläche 46 des Gehäuses 42 (s. 4). Dadurch wird der Anschlag 18, und über ihn das Federelement 14 und die Rastnase 16 am Federelement, in Richtung zum Riegel 12 hin bzw. teilweise in die Aussparung 20 (s. 2) des Riegels hineingedrückt. Durch die Bewegung der Rastnase 16 wird der Eingriff der Fläche 32 der Rastnase 16 mit der Gegenfläche 50 an der Wandung 40 des Deckels aufgehoben. Die Rastnase 16 blockiert damit nicht mehr die durch die Vorspannung des Verriegelungselements 10 bewirkte Bewegung (24) des Verriegelungselements 10 in Richtung der Verriegelungsstellung. Der Riegel 12 bewegt sich dadurch in die Vertiefung 44 im Gehäuse hinein und nimmt die in 5 dargestellte Verriegelungsstellung ein, in der der Deckel und das Gehäuse miteinander verriegelt sind.
Bezugszeichenliste

10: Verriegelungselement
12: Riegel
14: Federelement
16: Rastnase
18: Anschlag
19: elastisches Element
20: Aussparung
22: Bewegungsrichtung in Entriegelungsstellung
24: Bewegungsrichtung in Verriegelungsstellung
30: Abschrägung der Rastnase
32: Fläche der Rastnase
40: Wandung des Deckels
42: Gehäuse
44: Vertiefung
46: Gegenfläche des Gehäuses
50: Gegenfläche des Deckels

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

US 2011309640 A1 [0003]

Claims

Verriegelungselement (10) für einen Handschuhkasten, der ein mit einem Deckel verschließbares Gehäuse (42) aufweist, umfassend einen vorspannbaren Riegel (12) zum Positionieren des Deckels am Gehäuse (42) in einer Verriegelungsstellung, und ein mit dem Riegel (12) verbundenes Federelement (14), dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (14) eine Rastnase (16) aufweist, die bei einer Bewegung (22) des Riegels (12) in eine Entriegelungsstellung zum Öffnen des Deckels mit der Wandung (40) des Deckels oder Gehäuses (42) oder einem am Deckel oder Gehäuse (42) angeordneten Rastgegenstück zum Eingriff kommt, um den Riegel (12) gegenüber dem Deckel in der Entriegelungsstellung zu fixieren, und das Federelement (14) einen Anschlag (18) aufweist, der beim Schließen des Deckels derart mit dem Gehäuse (42) zusammenwirkt, so dass eine Bewegung der Rastnase (16) hervorgerufen wird, durch die der Eingriff der Rastnase (16) mit der Wandung (40) oder dem Rastgegenstück aufgehoben wird und das Verriegelungselement (10) in die Verriegelungsstellung bewegt werden kann.
Verriegelungselement (10) nach Anspruch 1, wobei das Federelement (14) gegenüber dem Riegel (12) vorgespannt ist und das Federelement (14) bei der Bewegung (22) des Riegels (12) in die Entriegelungsstellung durch die Vorspannung mit der Wandung (40) oder dem Rastgegenstück in Eingriff bringbar ist.
Verriegelungselement (10) nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Rastnase (16) in Bewegungsrichtung (22) des Riegels (12) in die Entriegelungsstellung vor dem Anschlag (18) angeordnet ist.
Verriegelungselement (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Rastnase (16) eine abgeschrägte Fläche aufweist, die auf einer dem Anschlag (18) abgewandten Seite der Rastnase (16) angeordnet ist.
Verriegelungselement (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Federelement (14) und der Riegel (12) elastisch miteinander verbunden sind.
Verriegelungselement (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Federelement (14) und der Riegel (12) einstückig ausgebildet sind.
Verriegelungselement (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Federelement (14) und der Riegel (12) aus Kunststoff bestehen und die Vorspannung des Federelementes (14) gegenüber dem Riegel (12) durch die Elastizität des Kunststoffs bewirkt wird.
Verriegelungselement (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Riegel (12) eine Aussparung (20) aufweist und das Federelement (14) derart in der Aussparung (20) angeordnet ist, dass die Rastnase (16) und der Anschlag (18) aus der Aussparung (20) herausragen.
Verriegelungselement (10) nach Anspruch 8, wobei die Aussparung (20) rechteckig ist.
Verriegelungselement (10) nach Anspruch 8 oder 9, wobei die Aussparung (20) im Riegel (12) ein Durchgangsloch bildet.
Deckel für einen Handschuhkasten, wobei der Deckel wenigstens ein Verriegelungselement (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 10 aufweist.
Deckel für einen Handschuhkasten nach Anspruch 11, wobei der Deckel zwei Verriegelungselemente (10) aufweist und die Verriegelungselemente (10) jeweils seitlich am Deckel angeordnet sind.
Deckel für einen Handschuhkasten nach Anspruch 11 oder 12, wobei am Deckel ein Rastgegenstück ausgebildet ist, das bei einer Bewegung (22) des Riegels (12) in die Entriegelungsstellung mit der Rastnase (16) zum Eingriff kommt, um den Riegel (12) gegenüber dem Deckel in der Entriegelungsstellung zu fixieren.
Handschuhkasten, aufweisend einen Deckel nach einem der Ansprüche 12 oder 13, ein Gehäuse (42), das wenigstens eine Vertiefung (44) aufweist, in die ein Riegel (12) eines Verriegelungselements (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 10 eingreifen kann, wobei das Gehäuse (42) so gestaltet ist, dass es beim Schließen des Deckels derart mit dem Anschlag (18) des Verriegelungselements (10) zusammenwirkt, dass durch das Zusammenwirken eine Bewegung der Rastnase (16) des Federelements (14) hervorgerufen wird, durch die der Eingriff der Rastnase (16) mit der Wandung (40) des Deckels oder dem Rastgegenstück aufgehoben wird, so dass das Verriegelungselement (10) in die Verriegelungsstellung bewegt werden kann (24), um den Deckel mit dem Gehäuse (42) zu verriegeln.