DE202008000015U1 - Klappbare Rahmenkonstruktion für klappbare Tischplatte oder Bett - Google Patents
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Abstract
Eine
klappbare Rahmenkonstruktion für
ein klappbares Bett bzw. einen klappbaren Tisch, die folgendes umfasst:
Hauptrahmen, wobei jeder der o. g. Hauptrahmen an der Rahmeninnenkante
Verbindungselemente aufweist, und
Sekundärrahmen, wobei diese kleiner sind als die o. g. Hauptrahmen und ebenfalls an ihrer Rahmeninnenkante Verbindungselemente aufweisen;
L-förmige Klappscharniere, die so ausgeführt sind, dass sie die o. g. Verbindungselemente schwenkbar miteinander verbinden, sind an den o. g. Hauptrahmen und an den o. g. Sekundärrahmen montiert und bilden somit Klappgelenke, womit die Rahmen schwenkbar aufgeklappt werden können, um als Bett oder Tischplatte genutzt zu werden.
Sekundärrahmen, wobei diese kleiner sind als die o. g. Hauptrahmen und ebenfalls an ihrer Rahmeninnenkante Verbindungselemente aufweisen;
L-förmige Klappscharniere, die so ausgeführt sind, dass sie die o. g. Verbindungselemente schwenkbar miteinander verbinden, sind an den o. g. Hauptrahmen und an den o. g. Sekundärrahmen montiert und bilden somit Klappgelenke, womit die Rahmen schwenkbar aufgeklappt werden können, um als Bett oder Tischplatte genutzt zu werden.
Description
- HINTERGRUND DER VORLIEGENDEN ERFINDUNG
- 1. Gegenstand der Erfindung
- Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen klappbaren Tisch oder ein klappbares Bett, insbesondere auf eine klappbare Rahmenkonstruktion für ein kleines Bett oder ein Tischplatte, den Hauptrahmen des klappbaren Betts oder der Tischplatte, welcher Sekundärrahmen umfasst, die jeweils in die Hauptrahmen des klappbaren Betts/der klappbaren Tischplatte geklappt werden können.
- 2. Beschreibung einer verwandten Erfindung
- Wie aus den
6 und7 ersichtlich ist, umfasst eine herkömmliche Klapprahmenkonstruktion einen Rahmen, der auf die Oberseite eines anderen geklappt wird, um aus den flachen Elementen durch Stapeln eine Rahmenkonstruktion herzustellen. Jedoch ist es noch nicht möglich, die Gesamtgröße zu verringern, und das Hauptproblem – die Tatsache, dass die Konstruktion sperrig und unpraktisch ist –, kann nicht gelöst werden. - ZUSAMMENFASSUNG DER VORLIEGENDEN ERFINDUNG
- Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine klappbare Rahmenkonstruktion des klappbaren Tischs oder Betts, welche Hauptrahmen, Sekundärrahmen und Verbindungselemente umfasst. Entsprechend bietet die vorliegende Erfindung, um die vorstehend genannten Ziele zu erreichen, einen klappbaren Tisch bzw. ein klappbares Bett, der bzw. das jeweils an den Innenkanten von deren Hauptrahmen eingebaute Klappscharniere umfasst. Die Sekundärrahmen sind kleiner als die Hauptrahmen, in denen die einzelnen Sekundärrahmen mit den L-förmigen Klappgelenken eingebaut sind, die so angepasst sind, dass sie den Hauptrahmen und die Sekundärrahmen schwenkbar befestigen und miteinander verbinden. Die Haupt- und Sekundärrahmen werden jeweils in eine aufgeklappte Position auseinandergeklappt, in der die Tisch- oder Bettplatten für den Einsatz Kante auf Kante ausgerichtet sind.
- KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
-
1 ist eine perspektivische Ansicht einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in aufgeklappter Position. -
2 ist eine Schemazeichnung einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, die veranschaulicht, dass die klappbare Rahmenkonstruktion in eine zusammengeklappte Position geklappt ist. -
3 ist eine Schemazeichnung einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, die veranschaulicht, dass die klappbare Rahmenkonstruktion in eine andere zusammengeklappte Position geklappt ist. -
4 ist eine Schemazeichnung einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, die veranschaulicht, dass die klappbare Rahmenkonstruktion in eine aufgeklappte Position aufgeklappt ist. -
5 ist eine Schemazeichnung einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, die die zusammengeklappte Position der klappbaren Rahmenkonstruktion veranschaulicht. -
6 ist eine perspektivische Ansicht der herkömmlichen Erfindung in aufgeklappter Position. -
7 ist eine perspektivische Ansicht der herkömmlichen Erfindung in zusammengeklappter Position. - DETAILBESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORM
- Die
1 bis5 der Zeichnungen veranschaulichen eine klappbare Rahmenkonstruktion eines klappbaren Tischs oder Betts gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Die Rahmenkonstruktion umfasst vor allem Hauptrahmen (10 ), Sekundärrahmen (20 ) und Verbindungselemente (30 ), wobei die Innenkanten der Hauptrahmen (10 ) und die Sekundärrahmen (20 ), welche kleiner sind als die Hauptrahmen (10 ), jeweils durch Verbindungselemente (40 ) zusammengefügt sind. Die L-förmigen Klappscharniere (30 ) sind zwischen den Hauptrahmen und den Sekundärrahmen eingebaut und verbinden diese schwenkbar miteinander. - Die Verbindungselemente (
40 ), die jeweils an den Hauptrahmen (10 ) und den Sekundärrahmen (20 ) eingebaut sind, sind mit beiden Enden der Klappscharniere (30 ) verbunden und dienen damit als Klappgelenke zum schwenkbaren Zusammen- und Aufklappen, und dazu, dass die Konstruktion in aufgeklappter Position als Bett oder Tischplatte genutzt werden kann. - Jeder der Hauptrahmen (
10 ) enthält eine Aussparung, um den Sekundärrahmen (20 ) aufzunehmen, wenn dieser in den Hauptrahmen (10 ) geklappt wird. Die Gesamtgröße der Rahmenkonstruktion entspricht damit nur noch der Größe der verbliebenen Hauptrahmen (10 ) und das Hauptziel – die Lösung des Problems, dass die Konstruktion sperrig und unpraktisch war – ist damit erreicht. - Wie aus
4 und5 ersichtlich, umfasst die klappbare Rahmenstruktur mehr als zwei Sätze von Hauptrahmen (10 ) und Sekundärrahmen (20 ) je nach dem tatsächlichen Bedarf. Größere Hauptrahmen (11 ) werden zu den ursprünglichen Hauptrahmen (10 ) hinzugefügt, um eine Verlängerung der gesamten Rahmenkonstruktion zu erreichen. Wenn die Rahmenkonstruktion zusammengeklappt ist, weisen die größeren Hauptrahmen (11 ) ebenso Aussparungen auf, um die ursprünglichen Hauptrahmen (10 ) vollständig aufzunehmen, und die Sekundärrahmen (20 ) werden ebenso vollständig von den Hauptrahmen (10 ) aufgenommen. Daher ermöglicht diese Erfindung das Hinzufügen von immer mehr Sätzen von Hauptrahmen im gleichen Sinne und nach dem gleichen Verfahren, wie in den folgenden Ansprüchen beschrieben.
Claims (3)
- Eine klappbare Rahmenkonstruktion für ein klappbares Bett bzw. einen klappbaren Tisch, die folgendes umfasst: Hauptrahmen, wobei jeder der o. g. Hauptrahmen an der Rahmeninnenkante Verbindungselemente aufweist, und Sekundärrahmen, wobei diese kleiner sind als die o. g. Hauptrahmen und ebenfalls an ihrer Rahmeninnenkante Verbindungselemente aufweisen; L-förmige Klappscharniere, die so ausgeführt sind, dass sie die o. g. Verbindungselemente schwenkbar miteinander verbinden, sind an den o. g. Hauptrahmen und an den o. g. Sekundärrahmen montiert und bilden somit Klappgelenke, womit die Rahmen schwenkbar aufgeklappt werden können, um als Bett oder Tischplatte genutzt zu werden.
- Die klappbare Rahmenkonstruktion für einen klappbaren Tisch oder ein klappbares Bett gemäß Anspruch 1, wobei jeder der o. g. Sekundärrahmen schwenkbar in Richtung der o. g. Hauptrahmen geklappt werden kann, um den o. g. Sekundärrahmen vollständig im Hauptrahmen zu verstauen, wobei die o. g. Rahmenkonstruk tion nur die Größe der o. g. Hauptrahmen aufweist, wenn sich die o. g. Rahmenkonstruktion in zusammengeklappter Position befindet.
- Eine klappbare Rahmenkonstruktion für einen klappbaren Tisch bzw. ein klappbares Bett gemäß Anspruch 1, wobei die Anzahl der o. g. Hauptrahmen und Sekundärrahmen nicht begrenzt ist und nach dem tatsächlichen Bedarf erweitert werden kann, um die ganze o. g. Rahmenkonstruktion zu verlängern.
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Cited By (1)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
AT514260A1 (de) * | 2013-04-10 | 2014-11-15 | Pfeifer Oskar | Modulares Bettgestell |
Families Citing this family (14)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US8267019B2 (en) * | 2008-11-10 | 2012-09-18 | Te-Lung Chen | Foldable frame improved structure for foldable tabletop or bed |
US8333160B2 (en) * | 2010-09-14 | 2012-12-18 | Yun-Huei Lin | Detachable tool cart |
US8850638B1 (en) | 2013-06-17 | 2014-10-07 | Pragma Corporation | Modular folding bed frame set |
US8931123B1 (en) * | 2013-09-25 | 2015-01-13 | Zinus, Inc. | Assemblable mattress support whose components fit inside the headboard |
US9283974B2 (en) * | 2014-02-15 | 2016-03-15 | Robert Cates | Motorized foldable beach cart |
US9854917B2 (en) * | 2014-06-06 | 2018-01-02 | Xusheng Chen | Foldable bed |
US9915057B2 (en) * | 2015-01-27 | 2018-03-13 | Creative Blonde, Llc | Bathroom sink accessory |
US20160235209A1 (en) * | 2015-02-13 | 2016-08-18 | Extraord-N-Air Inc. | Collapsible bed |
US9345338B1 (en) * | 2015-02-25 | 2016-05-24 | Michael Thomas Arch | Portable folding table |
US9232862B1 (en) * | 2015-02-25 | 2016-01-12 | Michael Thomas Arch | Portable folding table |
US9713375B1 (en) | 2015-02-26 | 2017-07-25 | Brett Einar Rahm | Collapsible portable table |
US9833892B1 (en) * | 2017-02-28 | 2017-12-05 | Juan Gomez | Portable workbench assembly |
USD913727S1 (en) * | 2018-09-26 | 2021-03-23 | Bcb International Limited | Portable desk |
US11219336B2 (en) * | 2020-02-05 | 2022-01-11 | Christine Hyde | Sink top accessory |
Family Cites Families (15)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US1305809A (en) * | 1919-06-03 | Table | ||
US633203A (en) * | 1899-02-15 | 1899-09-19 | Henry Makinen | Folding table. |
US734645A (en) * | 1902-12-06 | 1903-07-28 | Charles Wright Winfield | Display-table. |
US777186A (en) * | 1904-01-11 | 1904-12-13 | Elmer C Dittmar | Folding table. |
US1063642A (en) * | 1910-08-29 | 1913-06-03 | Durfee Embalming Fluid Company | Folding and adjustable table. |
US1211829A (en) * | 1916-07-31 | 1917-01-09 | Anna Eades | Suitcase. |
US1363062A (en) * | 1919-07-30 | 1920-12-21 | Collis H Steere | Combination folding table and cabinet |
US1781562A (en) * | 1929-07-29 | 1930-11-11 | Wallis Thomas Isaac | Portable folding table |
US2652300A (en) * | 1950-02-03 | 1953-09-15 | Graber Dorothy | Folding end extensible table with elevating structure |
US2743979A (en) * | 1953-02-26 | 1956-05-01 | Falco Products Co | Frame construction for light-weight table |
US2903313A (en) * | 1957-04-02 | 1959-09-08 | Quaker Stretcher Company | Portable folding table |
US2969603A (en) * | 1958-06-20 | 1961-01-31 | Mary R O'buckley | Portable combination ironing board and luggage case |
US3005670A (en) * | 1960-02-25 | 1961-10-24 | Lawrence L Schultz | Folding table |
US3208807A (en) * | 1963-08-23 | 1965-09-28 | Barbara B Myers | Storage cabinet |
US3873114A (en) * | 1973-12-14 | 1975-03-25 | Rilma L Brown | Portable container apparatus |
-
2008
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- 2008-03-04 US US12/074,311 patent/US7950337B2/en not_active Expired - Fee Related
Cited By (1)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
AT514260A1 (de) * | 2013-04-10 | 2014-11-15 | Pfeifer Oskar | Modulares Bettgestell |
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---|---|
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Date | Code | Title | Description |
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R207 | Utility model specification |
Effective date: 20080731 |
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R150 | Utility model maintained after payment of first maintenance fee after three years |
Effective date: 20110303 |
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R151 | Utility model maintained after payment of second maintenance fee after six years |
Effective date: 20140403 |
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R158 | Lapse of ip right after 8 years |