DE202007012241U1

DE202007012241U1 - Excenterventil

Info

Publication number: DE202007012241U1
Application number: DE200720012241
Authority: DE
Original assignee: TG KUNSTSTOFFVERARBEITUNG GmbH
Current assignee: TG KUNSTSTOFFVERARBEITUNG GmbH
Priority date: 2007-08-31
Filing date: 2007-08-31
Publication date: 2007-12-27
Anticipated expiration: 2017-09-01

Abstract

Excenterventil (1) zum Verschließen bzw. Öffnen einer Sanitär- Ablaufgarnitur- mit einem in einem Ablaufstutzen (2) der Sanitär- Ablaufgarnitur heb- und senkbar geführten Verschlussstopfen, wobei ein elektrischer Getriebemotor (5) sowie eine Steuereinheit (6) in einem Motorgehäuse (7) angeordnet sind und ein Excenterbolzen (3) lösbar mit dem Getriebemotor (5) verbunden ist, und ein dem Excenterbolzen (3) zugeordneter Hebel (4) auf den Verschlussstopfen einzuwirken vermag, und wobei das Motorgehäuse (7) und der Excenterbolzen (3) in verbundenem Zustand eine kompakte, von der Ablaufgarnitur getragene Einheit bilden.

Description

Die Erfindung betrifft ein Excenterventil zum Verschließen bzw. Öffnen einer Sanitär- Ablaufgarnitur.
Um Verschlussstopfen von Sanitär- Ablaufgarnituren zu betätigen sind Handantriebe seit langem bekannt. Aber auch elektrische Antriebe sind z. B. durch die DE 103 33 658 A1 bekannt geworden. Hier sind Steuervorrichtung und Stellmotor getrennt voneinander aufwendig z. B. im Spülenbereich zu verlegen, wobei die einzelnen Elemente oft den Platz z. B. für vorhandene Mülltrennsysteme im Unterschrank von Spültischen blockieren.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein einfach aufgebautes, Platz sparendes und kostengünstig herzustellendes und zu betreibendes Excenterventil aufzuzeigen.
Zur Lösung der Aufgabe wird ein Excenterventil zum Verschließen bzw. Öffnen einer Sanitär- Ablaufgarnitur mit einem in einem Ablaufstutzen der Sanitär- Ablaufgarnitur heb- und senkbar geführten Verschlussstopfen vorgeschlagen, wobei ein elektrischer Getriebemotor sowie eine Steuereinheit in einem Motorgehäuse angeordnet sind und ein Excenterbolzen lösbar mit dem Getriebemotor verbunden ist, und ein dem Excenterbolzen zugeordneter Hebel auf den Verschlussstopfen einzuwirken vermag, und wobei das Motorgehäuse und der Excenterbolzen in verbundenem Zustand eine kompakte, von der Ablaufgarnitur getragene Einheit bilden.
Es hat sich dabei als vorteilhaft erwiesen, dass der Excenterbolzen in einem Anschlussadapter des Ablaufstutzens gedichtet gehalten, und das Motorgehäuse mit dem Anschlussadapter verbunden ist. Dadurch ist ein kompakter Aufbau und eine sichere Halterung der Bestandteile des Excenterventils gewährleistet.
Von Vorteil ist, dass das Motorgehäuse durch ein mit Clipverbindung ausgestatteten Deckel vorzugsweise gedichtet verschlossen ist, und dass der Getriebemotor und die Steuereinheit im Motorgehäuse auswechselbar steckbar sind. Durch den Deckel wird verhindert, dass Feuchtigkeit zum Getriebemotor bzw. zur Steuerung dringen kann. Der Clipverschluss gewährleistet, dass der Deckel auch ohne Werkzeug geöffnet werden kann um z. B. Steuereinheit und/oder Getriebemotor aus dem Motorgehäuse herausziehen zu können. Bei eventuellen Defekten ist damit ein einfacher und kostengünstiger Austausch von Elementen des Excenterventils möglich, ohne dass es Werkzeug bedarf und ohne dass an verschiedenen Stellen unter dem oft schlecht zugänglichen Waschtisch, Spültisch, Badewanne, Duschtasse etc. nach Fehlern gesucht und die defekten Teile ausgetauscht werden müssen.
Nachahmenswert ist, dass eine Sicherung vorgesehen ist, die bei einer mechanischen Blockade den Getriebemotor nach einer vorgebbaren Zeit abschaltet. Sollte der Getriebemotor, aus welchen Gründen auch immer, z.B. bei durch Verschmutzung bewirktem Klemmen des Verschlussstopfen- Betätigungshebels, nicht eine seiner Endpositionen anfahren können sorgt die Sicherung dafür, dass der Getriebemotor keinen Schaden nehmen kann.
Ist die Sicherung eine der Steuereinheit zugeordnete elektronische Sicherung kann auf eine mechanische Sicherung, die eventuell selbst wiederum anfällig ist, verzichtet werden.
Bedeutsam ist, dass Getriebemotor und/oder Steuereinheit mit Niederspannung betrieben werden. Zusätzlich zur Abdichtung gewährleistet die Niederspannung, dass im Bereich unterhalb von Spülen bzw. Waschbecken und dergleichen, bei denen es durch eventuelle Leckagen Feucht werden kann, durch die Niederspannung zu keinen Gefahrensituationen kommen kann. Es hat sich bewährt, dass die Niederspannung < 13 Volt ist, so dass ohne weiteres handelsübliche, kostengünstig zu erstellende Trafos Anwendung finden können.
Es empfiehlt sich, die elektrischen Anschlüsse steckbar auszugestalten, vorzugsweise durch TAE-Stecker zu bilden. Dadurch ist einerseits eine sichere, schnell lösbare Verbindung gewährleistet. Andererseits ist gewährleistet, dass es zu keinen Verwechslungen der Anschlüsse im schlecht zugänglichen Raum unterhalb von Spülen und dergleichen kommen kann.
Zweckmäßig ist auch, dass die Steuereinheit Ausgänge aufweist, an die Anzeigen angeschlossen sind. Damit lässt sich z. B. die Offen- bzw. Geschlossenposition des Verschlussstopfens optisch z. B. durch LEDs anzeigen.
Von Vorteil ist auch, dass die Steuervorrichtung den Verschlussstopfen nach einer Unterbrechung der Stromversorgung in den geöffneten Zustand fährt, sobald die Unterbrechung beseitigt ist. Damit ist sichergestellt, dass z. B. bei Stromausfall alle Excenterventile in einem Haus geöffnet werden, so dass es zu keinem versehentlichen Überlaufen der Spülen, Waschtische bzw. Duschtassen kommen kann.
Ein besonderer Vorzug ergibt sich, wenn die Steuereinheit mit einem Füllstandssensor verbunden ist und das Ventil aufgrund von Signalen des Füllstandssensors aufgefahren wird. Der Füllstandssensor kann so angeordnet sein, dass, sollte ein Überlaufen des Wassers aus dem Becken drohen, der Verschlussstopfen automatisch geöffnet wird. Dadurch könnten sich eventuell sogar die üblichen, oft mit Keimen behafteten Überläufe an Waschtischen, Spülbecken, Badewannen, Duschtassen oder dergleichen erübrigen.
Die Erfindung wird anhand einer Zeichnung näher erläutert. Die Zeichnung zeigt ein Excenterventil 1 in Explosionsdarstellung. Das Excenterventil 1 besteht aus einem Ablaufstutzen 2 einer Ablaufgarnitur, einem Excenterbolzen 3 mit einem Hebel 4 zum Bewegen eines nicht dargestellten Verschlussstopfens sowie einem Getriebemotor 5 und einer Steuereinheit 6. Der Getriebemotor 5 und die Steuereinheit 6 sind in ein Motorgehäuse 7 einsteckbar. Das Motorgehäuse 7 ist durch einen mit Clipverschlüssen 8 versehenen Deckel 9 dicht verschließbar. Der Excenterbolzen 3 ist an den im Motorgehäuse 7 befindlichen Getriebemotor 5 anflanschbar. Das Motorgehäuse 7 wird zusammen mit dem Excenterbolzen 3 und dem Hebel 4 an einem mit dem Ablaufstutzen 2 verbundenen Anschlussadapter 10 mittels Schrauben 11 angeschraubt. Dabei sorgt z. B. ein O-Ring 12 für eine Abdichtung zwischen Ablaufstutzen 2 und Excenterbolzen 3.

1: Excenterventil
2: Ablaufstutzen
3: Excenterbolzen
4: Hebel
5: Getriebemotor
6: Steuereinheit
7: Motorgehäuse
8: Clipverschlüsse
9: Deckel
10: Anschlussadapter
11: Schrauben
12: O-Ring

Claims

Excenterventil (1) zum Verschließen bzw. Öffnen einer Sanitär- Ablaufgarnitur- mit einem in einem Ablaufstutzen (2) der Sanitär- Ablaufgarnitur heb- und senkbar geführten Verschlussstopfen, wobei ein elektrischer Getriebemotor (5) sowie eine Steuereinheit (6) in einem Motorgehäuse (7) angeordnet sind und ein Excenterbolzen (3) lösbar mit dem Getriebemotor (5) verbunden ist, und ein dem Excenterbolzen (3) zugeordneter Hebel (4) auf den Verschlussstopfen einzuwirken vermag, und wobei das Motorgehäuse (7) und der Excenterbolzen (3) in verbundenem Zustand eine kompakte, von der Ablaufgarnitur getragene Einheit bilden.
Excenterventil (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Excenterbolzen (3) in einem Anschlussadapter (10) des Ablaufstutzens (2) gedichtet gehalten, und das Motorgehäuse mit dem Anschlussadapter (10) verbunden ist.
Excenterventil (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Motorgehäuse (7) durch einen mit Clipverschlüssen (8) ausgestatteten Deckel (9) vorzugsweise gedichtet verschlossen ist, und dass der Getriebemotor (5) und/oder die Steuereinheit (6) im Motorgehäuse (7) austauschbar steckbar sind.
Excenterventil (1) nach Anspruch 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sicherung vorgesehen ist, die bei einer mechanischen Überbelastung den Getriebemotor (5) nach einer vorgebbaren Zeit abschaltet.
Excenterventil (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherung eine der Steuereinheit (6) zugeordnete elektronische Sicherung ist.
Excenterventil (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Getriebemotor (5) und/oder die Steuereinheit (6) mit Niederspannung betrieben werden.
Excenterventil (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Niederspannung < 13 Volt ist.
Excenterventil (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass elektrische Anschlüsse steckbar vorgesehen sind und vorzugsweise durch TAE-Stecker erfolgen.
Excenterventil (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (6) Ausgänge aufweist, an die Anzeigevorrichtungen angeschlossen sind.
Excenterventil (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (6) den Verschlussstopfen nach einer Unterbrechung der Stromversorgung in einen geöffneten Zustand zu fahren vermag, sobald die Unterbrechung beseitigt ist.
Excenterventil (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (6) mit einem Füllstandssensor verbunden ist, und dass der Verschlussstopfen aufgrund von Signalen des Füllstandssensors aufzufahren vermag.