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DE202007017437U1 - Sprüh-Nasenspülvorrichtung - Google Patents

Sprüh-Nasenspülvorrichtung Download PDF

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    • A61HPHYSICAL THERAPY APPARATUS, e.g. DEVICES FOR LOCATING OR STIMULATING REFLEX POINTS IN THE BODY; ARTIFICIAL RESPIRATION; MASSAGE; BATHING DEVICES FOR SPECIAL THERAPEUTIC OR HYGIENIC PURPOSES OR SPECIFIC PARTS OF THE BODY
    • A61H35/00Baths for specific parts of the body
    • A61H35/04Baths for specific parts of the body for the nose
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B05SPRAYING OR ATOMISING IN GENERAL; APPLYING FLUENT MATERIALS TO SURFACES, IN GENERAL
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    • B05B14/00Arrangements for collecting, re-using or eliminating excess spraying material
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    • B05B7/2405Apparatus to be carried on or by a person, e.g. by hand; Apparatus comprising containers fixed to the discharge device using an atomising fluid as carrying fluid for feeding, e.g. by suction or pressure, a carried liquid from the container to the nozzle
    • B05B7/2424Apparatus to be carried on or by a person, e.g. by hand; Apparatus comprising containers fixed to the discharge device using an atomising fluid as carrying fluid for feeding, e.g. by suction or pressure, a carried liquid from the container to the nozzle the carried liquid and the main stream of atomising fluid being brought together downstream of the container before discharge

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Abstract

Nasenspülvorrichtung, umfassend:
einen Hauptbehälter (1), in dessen Innerem ein Aufnahmeraum (11) zur Aufnahme einer Nasenspülflüssigkeit (5) ausgebildet ist;
eine Sprühvorrichtung (2), die an einem offenen oberen Ende des Aufnahmeraums montiert ist, um die in dem Aufnahmeraum befindliche Nasenspülflüssigkeit anzusaugen und zu zerstäuben und die zerstäubte Nasenspülflüssigkeit nach außen zu sprühen;
einen Rücklaufbehälter (3), der an einer Seite des Hauptbehälters montiert ist und in dessen Innerem eine Ausnehmung (32) ausgebildet ist und dessen Rand zumindest einen dreidimensionalen konkaven Abschnitt (31) aufweist.

Description

  • Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sprüh-Nasenspülvorrichtung.
  • Die Hauptaufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Nasenspülvorrichtung zur Verfügung zu stellen, mit welcher verhindert wird, dass die verbrauchte Spülflüssigkeit und der Schmutz aus der Nase des Anwenders aus der Spülvorrichtung auslaufen.
  • Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Der dreidimensionale konkave Abschnitt des Rücklaufbehälters weist eine solche ergonomisch geformte Gestalt auf, dass er sich an den Oberkiefer des Anwenders anpasst, sodass der dreidimensionale konkave Abschnitt am Oberkiefer des Anwenders dicht und vollständig anliegt und damit verhindert wird, dass die verbrauchte Spülflüssigkeit und der Schmutz aus der Nase des Anwenders nach außen laufen.
  • Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der detaillierten Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen. Dabei zeigt:
  • 1 eine perspektivische Ansicht einer bevorzugten Ausführungsform der Nasenspülvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung;
  • 2 eine auseinandergezogene, perspektivische Ansicht der Nasenspülvorrichtung aus 1;
  • 3 einen geschnittenen Aufriss der Nasenspülvorrichtung aus 1;
  • 4 eine Ansicht ähnlich der aus 3, in welcher schematisch die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Nasenspülvorrichtung veranschaulicht ist; und
  • 5 einen Teil der Ansicht aus 4 in vergrößertem Maßstab.
  • Nehmen wir auf die 13 Bezug, so umfasst eine Sprüh-Nasenspülvorrichtung entsprechend dem vorliegenden Gebrauchsmuster einen Hauptbehälter 1, in dessen Innerem ein Aufnahmeraum 11 zur Aufnahme einer Nasenspülflüssigkeit 5 ausgebildet ist, eine Sprühvorrichtung 2, die an einem offenen oberen Ende des Aufnahmeraums 11 montiert ist, um die in dem Aufnahmeraum 11 befindliche Nasenspülflüssigkeit 5 anzusaugen und zu zerstäuben und um die zerstäubte Nasenspülflüssigkeit 5 nach außen zu sprühen, sowie einen Rücklaufbehälter 3, der an einer Seite des Hauptbehälters 1 montiert ist und in dessen Innerem eine Ausnehmung 32 vorgesehen ist und an dessen Rand zumindest ein dreidimensional konkaver Abschnitt 31 ausgebildet ist.
  • Die Sprühvorrichtung 2 umfasst ein oberes Auflager 21, das am offenen oberen Ende des Aufnahmeraums 11 montiert ist, eine Luftröhre 23, die an dem oberen Auflager 21 montiert ist, ein Sicherheitsventil 26, das mit der Luftröhre 23 verbunden ist und an dieser montiert ist, um eine Luftausströmrate aus der Luftröhre 23 zu regulieren, einen Sprühkopf 24, der auf dem oberen Auflager 21 montiert ist und in dessen Innerem ein Zerstäubungsluftkanal 241 ausgebildet ist, der mit der Luftröhre 23 verbunden ist und der eine Umfangswand aufweist, in welcher zumindest ein Verbindungsloch 244 ausgebildet ist, das mit dem Zerstäubungsluftkanal 241 verbunden ist, und eine Montagehülse 25, die auf dem oberen Auflager 21 montiert ist und den Sprühkopf 24 umschließt, um den Sprühkopf 24 zu halten, eine Leitungsröhre 22, die in dem Aufnahmeraum 11 montiert ist und deren erstes Ende mit der Nasenspülflüssigkeit 5 in Verbindung steht und deren zweites Ende mit der Montagehülse 25 und dem Verbindungsloch 244 verbunden ist, sowie zwei O-Ringe 245 und 246, die zwischen dem Sprühkopf 24 und der Montagehülse 25 gelagert sind, um eine Abdichtwirkung bereitzustellen. An einer Seite des oberen Auflagers 21 ist ein Kanal 210 vorgesehen, welcher eine Verbindung zwischen der Leitungsröhre 22 und dem Verbindungsloch 244 vermittelt. Die Montagehülse 25 weist im Inneren eine Montagekammer 251 zum Einbau des Sprühkopfes 24 auf. An einer Außenwand des Sprühkopfes 24 sind zwei beabstandete ringförmige Nuten 242 und 243 zum Montieren der beiden O-Ringe 245 und 246 ausgebildet. Der Sprühkopf 24 ist auf dem oberen Auflager 21 angeordnet, und zwar mit einem Neigungswinkel nach oben von ungefähr 20 bis 30 Grad (20° bis 30°) relativ zu einer horizontalen Fläche des oberen Auflagers 21.
  • Der Rücklaufbehälter 3 kann an einem Rand des Hauptbehälters 1 aufgehängt sein und von diesem nach außen vorstehen. Der Rücklaufbehälter 3 und der Hauptbehälter 1 können integral oder getrennt voneinander ausgebildet sein. Alternativ kann der Rücklaufbehälter 3 am Umfangsrand des Hauptbehälters 1 angebracht und mit diesem verbunden sein. Die Ausnehmung 32 befindet sich unterhalb des Sprühkopfes 24 und weist ein offenes oberes Ende auf. Der dreidimensionale konkave Abschnitt 31 erstreckt sich in Längsrichtung über die gesamte Länge des Rücklaufbehälters 3 und weist eine ergonomisch geformte Gestalt auf, sodass er sich an den Oberkiefer (zwischen der Nase und dem Mund) des Gesichts eines Anwenders anpasst. Eine erste Seite 30 des Rücklaufbehälters 3 ist am Rand des Hauptbehälters 1 angebracht, und eine zweite, der ersten Seite 30 gegenüberliegende Seite weist den dreidimensionalen konkaven Abschnitt 31 auf. Die Ausnehmung 32 befindet sich zwischen der ersten Seite 30 und dem dreidimensionalen konkaven Abschnitt 31. Der dreidimensionale konkave Abschnitt 31 weist zwei entgegengesetzte Enden auf, an denen jeweils ein bogenförmig vorstehender Abschnitt 33 ausgebildet ist, der sanft am Oberkiefer des Gesichts eines Anwenders anliegt.
  • Im Einsatz saugt die Sprühvorrichtung 2, Bezug nehmend auf die 15, die in dem Aufnahmeraum 11 befindliche Nasenspülflüssigkeit 5 an und zerstäubt diese mittels eines motorgetriebenen Mechanismus oder durch einen manuellen Vorgang. Wenn also die Nase 60 eines Anwenders in Anlage an den Sprühkopf 24 kommt, ist die Ausnehmung 32 unmittelbar der Nase 60 des Anwenders zugewandt, die zerstäubte Spülflüssigkeit 5 wird aus dem Sprühkopf 24 in die Nase 60 des Anwenders eingespritzt, um die Nase 60 des Anwenders zu spülen und auszuschwemmen, und die verbrauchte Spülflüssigkeit 5 und der Schmutz aus der Nase 60 des Anwenders gelangen in die Ausnehmung 32.

Claims (6)

  1. Nasenspülvorrichtung, umfassend: einen Hauptbehälter (1), in dessen Innerem ein Aufnahmeraum (11) zur Aufnahme einer Nasenspülflüssigkeit (5) ausgebildet ist; eine Sprühvorrichtung (2), die an einem offenen oberen Ende des Aufnahmeraums montiert ist, um die in dem Aufnahmeraum befindliche Nasenspülflüssigkeit anzusaugen und zu zerstäuben und die zerstäubte Nasenspülflüssigkeit nach außen zu sprühen; einen Rücklaufbehälter (3), der an einer Seite des Hauptbehälters montiert ist und in dessen Innerem eine Ausnehmung (32) ausgebildet ist und dessen Rand zumindest einen dreidimensionalen konkaven Abschnitt (31) aufweist.
  2. Nasenspülvorrichtung nach Anspruch 1, bei welcher der dreidimensionale konkave Abschnitt eine solche ergonomisch geformte Gestalt aufweist, dass er sich an den Oberkiefer des Gesichts eines Anwenders anpasst.
  3. Nasenspülvorrichtung nach Anspruch 1, bei welcher der Rücklaufbehälter an einem Rand des Hauptbehälters aufgehängt ist und von diesem vorsteht.
  4. Nasenspülvorrichtung nach Anspruch 1, bei welcher der Rücklaufbehälter und der Hauptbehälter integral ausgebildet sind.
  5. Nasenspülvorrichtung nach Anspruch 1, bei welcher der Rücklaufbehälter und der Hauptbehälter getrennt voneinander ausgebildet sind.
  6. Nasenspülvorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Rücklaufbehälter an einem Rand des Hauptbehälters angebracht ist und mit diesem verbunden ist.
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* Cited by examiner, † Cited by third party
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