DE20117613U1

DE20117613U1 - Sicherheitsventil mit selbsttätigem Rückgang

Info

Publication number: DE20117613U1
Application number: DE20117613U
Authority: DE
Original assignee: KEHLRINGEN JAKOB
Current assignee: Kehlringen Jakob De; Stadermann Beate De; Stadermann Jacqueline De
Priority date: 2001-10-27
Filing date: 2001-10-27
Publication date: 2002-03-07
Anticipated expiration: 2011-10-28

Description

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Sicherheitsventils mit selbsttätigem Rückgang

Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsventil zum Einsatz beim Durchfluss für unter Druck stehender Medien.

Es ist bekannt, daß bei bestimmten Anwendungen, bei denen es darauf ankommt, gefährliche Gase, die entweder als Brandbeschleuniger oder als explosiv gelten, nur kontrolliert in ein Equipment strömen zu lassen, sogenannte Totmannschalter einzusetzen.

Durch ein Betätigungselement mit selbsttätigem Rückgang wird gewährleistet, dass bei plötzlichem Unwohlsein des Bedieners ein Vorratsbehälter, der mit den gefährlichen Gasen gefüllt ist, zuverlässig geschlossen wird.

Solche Totmannschalter sind bekannt aus technischen Bereichen, in denen schwere Gerätetechnik bei Handlungsunfähigkeit des Bedieners ausgeschaltet werden soll. Diese werden beispielsweise beschrieben in der DE-OS 4334083 und betreffen eine pneumatisch betriebene Ramme mit einer manuell zu betätigenden Totmannventilanordnung.

Es sind aber auch Totmannschalter aus dem Bereich des Bergbaus bekannt, beschrieben in dem DE- Patent 3315313 und 2851927.

Alle diese bekannten Lösungen sind aber bedingt durch ihre Konstruktion, Bauart und Baugröße nicht in filigraneren technischen Bereichen einsetzbar.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Sicherheitsventil zu schaffen, welches modernen Konstruktionen gerecht wird und einen selbsttätigen Rückgang gewährleistet.

Die Aufgabe wird durch eine Einrichtungen gemäß den Ansprüchen 1 bis gelöst und wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispieles und der Abbildungen 1 in geschlossenem zustand sowie Abbildung 2 in geöffnetem Zustand näher erläutert.

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In einem Gehäuse 1, in dem die Funktionsteile in ihrer Lage fixiert sind und das den Flascheninhalt eines Druckgasbehälters oder den Behälter einer unter Druck stehenden Flüssigkeit zuverlässig von der Außenluft abdichtet, ist der Betätigungsknopf 4 so angeordnet, daß dieser Betätigungsknopf seine Position behält.

Ein Federring 5 mit radialer Federkraft ist in dem Ventilgehäuse 1, in dem sich die Druckfeder 6 befindet, in einer Nut, die in der oberen Führungsschiene des Ventilgehäuses angeordnet ist, eingesetzt. Durch die Verankerung des Federringes 5 in der ist dieser unlösbar in das Gehäuse 1 eingesetzt.

Dadurch ist der Sitz des Betätigungsknopfes gesichert und es wird ein unbeabsichtigtes Herausfallen desselben verhindert. Dadurch wird garantiert, dass auch bei mutwilligen Manipulationen das Sicherheitsventil seine Wirkung nie verlieren kann.

Im unteren Teil des Ventilschaftes des Betätigungsknopfes 4 sind eine Ringdichtung 7 und eine Ringdichtung 8 angeordnet. Die Ringdichtung 7 ist dabei so angeordnet, daß sie bei Betätigung und Öffnen des Ventils ein Einströmen des unter Druck stehenden Mediums in den Betätigungsbereich des Betätigungsknopfes verhindert.

Die Ringdichtung 8 ist am unteren Ende des Ventilschaftes angeordnet und verhindert das Einströmen des unter Druck stehenden Mediums bei geschlossenem Zustand.

Wird nun der Betätigungsknopf nach unten in den Ventilraum gedrückt, so gibt die Ringdichtung 8 über eine seitliche Nut im Betätigungshebel die Öffnung zum Durchströmen des Gases oder der Flüssigkeit aus einem Druckbehälter in das angeschlossene Equipment frei. Die Dichtschraube 10 mit der Radialdichtung 9 verschließen das Ventil von der dem Betätigungsknopf gegenüberliegenden Seite und dichten den Ventilraum gegenüber den Außenatmosphäre ab. Eventuelle Verunreinigung können nach Herausschrauben der Dichtschraube entfernt werden, da sich wegen der konstruktiven Lösung der Unverlierbarkeit des Betätigungsknopfes das Ventil nicht zur Reinigung zerlegen lässt.

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Die Funktion des geöffneten Sicherheitsventil lässt sich in Fig. 2 erkennen. Dabei ist zu sehen, dass die Druckfeder 6 nach Entfernen des Druckes auf den Druckknopf 4 in jedem Fall den Schieber nach oben schiebt und das Ventil zuverlässig schließt. Die Begrenzung des Arbeitshubes des Betätigungsknopfes erfolgt durch die Größe der Nut in demselben.

Claims

Sicherheitsventil mit selbsttätigem Rückgang, dadurch gekennzeichnet, daß in einem Ventilgehäuse 1, in dem die Funktionsteile in ihrer Lage fixiert sind und das den Flascheninhalt eines Druckgasbehälters oder den Behälter einer unter Druck stehenden Flüssigkeit zuverlässig von der Außenluft abdichtet, ein Betätigungsknopf 4 so angeordnet ist daß er das Ventil in Ruhestellung verschließt und daß er im Gehäuse 1 gegen Herausfallen dadurch gesichert ist, das der Betätigungsknopf 4 an seinem Umfang eine Nut aufweist und im Bereich dieser Nut ein Federring 5 mit radialer Federkraft so angeordnet ist, daß er den Arbeitshub des Betätigungsknopfes 4 begrenzt.
Sicherheitsventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im unteren Teil des Ventilschaftes des Betätigungsknopfes 4 zwei Ringdichtungen 7 und 8 angeordnet sind, von denen die obere Ringdichtung 7 so angeordnet ist, daß sie bei Betätigung und Öffnen des Ventils ein Einströmen des unter Druck stehenden Mediums in den Betätigungsbereich des Betätigungsknopfes 4 verhindert und die untere Ringdichtung 8 am unteren Ende des Ventilschaftes so angeordnet ist, daß sie bei Betätigung das unter Druck stehende Medium den Ventildurchgang durchströmen lässt und das Einströmen des unter Druck stehenden Mediums bei geschlossenem Zustand verhindert.