DE2061766A1

DE2061766A1 - Verbesserte Rohrverbindung, sowie Ver fahren und Werkzeug zur Herstellung derselben

Info

Publication number: DE2061766A1
Application number: DE19702061766
Authority: DE
Inventors: Wilbur Richard Hackman Frank Carleton Floren Carl Eugene Gould Wallace Elmer Decatur 111 Leopold jun (V St A ) R
Original assignee: Mueller Co
Current assignee: Mueller Co
Priority date: 1969-12-16
Filing date: 1970-12-15
Publication date: 1971-06-24
Also published as: US3687492A; CA935462A; GB1271169A; AU2294270A; BE760224A; NL7018153A; FR2073851A5

Description

Patentanwälte Dipl.-Ing. F. We ic km an ν,

Dipl.-Ing. H.Weickmann, Dipl.-Phys. Dr. K. Fincke Dipl.-Ing. F. A.Weickmann, Dipl.-Chem. B. Huber

8 MÜNCHEN 86, DEN ZU O I / U

POSTFACH 860 820

MÖHLSTRASSE 22, RUFNUMMER 48 39 21/22

Schu/il

MUELLER CO.

500 West Eldorado

Decatür, Illinois, V.St.A.

Verbesserte Rohrverbindung, sowie Verfahren und Werkzeug zur Herstellung derselben

Die Torliegende Erfindung betrifft Rohrkupplungen oder Rohrverbindungen sowie ein Verfahren und ein Werkzeug zur Herstellung derselben·

Ss sind bereits Rohrverbindungen oder -kupplungen, die eine sich nach außen erweiternde Mutter zur Aufnahme des sich nach außen erweiternden Endes eines Kunststoffrohres und ein röhrenförmiges Körperglied verwenden, bekannt, jedoch weisen die zur Zeit bekannten Konstruktionen Nachteile bei der Herstellung der Verbindung oder bei der Verwendung derartiger Rohrverbindungen über einen längeren Zeltraum hinweg auf, insbesondere, wenn die Verbindungen gegebenenfalls !Temperaturunterschieden ausgesetzt werden. Bei den bisher bekannten Verbindungen ader Kupplungen war das Ende des Kunststoffrohres

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nach außen hin gegen eine sich nach einwärts erstreckende ringförmige Schulter erweitert, die an der sich nach außen erweiternden Mutter vorgesehen war. Sodann wurde ein röhrenförmiges Körperglied oder ein Rohrverbindungsstück mit einem Nasenteil, das mit der sich nach einwärts erstreckenden ringförmigen Schulter in der sich nach außen erweiternden Mutter zusammenwirkte, in die sich nach außen erweiternde Mutter derart eingeschraubt, daß das Nasenteil einen Druck auf das sich nach außen erweiternde Ende des Rohres ausübte, um eine Dichtung zu erzeugen und um ein Kaltfließen des Materials des Rohres sowohl nach vorwärts als auch nach rückwärts an dem Berührungspunkt zu bewirken, um wenigstens eine Erweiterung des Endstückes des Rohres in einem Bereich zwischen der sich nach außen erweiternden Mutter und dem röhrenförmigen Körperglied zu erhalten. Bei früheren Anordnungen, bei denen das Kunststoffrohr aus entweder einem weich fließenden Metall, wie etwa Kupfer oder Blei oder aus einem synthetischen Kunststoff, wie etwa aus Polyäthylen oder Polypropylen bestand, wurde durch das Kaltfließen des Materials aus dem sich nach außen erweiternden Ende des Rohres die Materialmenge gesteuert, die zwischen die sich nach außen erweiternde Mutter und das röhrenförmige Rohrverbindungsglied an dem vorderen Ende des Rohres gepackt werden konnte, und die Zugfestigkeit wurde durch die Wandstärke des Rohres an diesem Berührungspunkt und diese Tatsache begrenzt, was zu einem Ausfall des Rohrverbindungs-Stückes dadurch führte, daß die Verbindung auseinandergezogen wurde. Darüberhinaus war das Endstück des Kunststoffrohres nicht nachgiebig, was daeu beigetragen hätte, das röhrenförmige Körperglied oder das Rohrverbindungsstück in einer Druckdichtung zu halten. Wenn das Kunststoffrohr aus einem Kunstharzmaterial hergestellt war, wurde Wärme angewandt, um die anfängliche Erweiterung herzustellen, und wenn der Arbeiter keine Geschicklichkeit aufwies und nicht sorgfältig arbeitete, so wurden durch die Anwendung von Wärme Oberflächenbesohädigungen und eine Oxydation des Rohres hervorgerufen, was zu einer Schwächung der Verbindung führte.

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Gemäß der vorliegenden Erfindung wird ein Verfahren angegeben» um ein Kunststoffrohr kalt entsprechend einer Verbindungsmutter aufauweiten, die auf einem Teil ihrer lange ein Innengewinde und In der B&he des inneren Endes des Gewindes eine ringförmige Aussparung, eine sich nach einwärts erstreckende ringförmige Schulter, die sich von der Aussparung aus erstreckt, und eine Bohrung aufweist, die sich τοη der Schulter durch den verbleibenden feil der Mutter in Längsrichtung der Mutter erstreckt, wobei sich das Verfahren dadurch auszeichnet, daß der nicht Terformte Endteil des Kunststoffrohreβ durch die Bohrung in der Verbindungemutter bis in eine Stellung eingesetzt wird, in der die Endkante des Kunststoffrohres gerade über die ringförmige Aussparung der Verbindungsmutter hinaus vorsteht; daß ein nach außen gerichteter Druck auf einen inneren umfang des Rohres in einem Bereich ausgeübt wird, der im Abstand τοη der Endkante des Rohres liegt und mit der ringförmigen Aussparung der Verbindungemutter ausgerichtet ist, um das Rohr über seine Elastizitätsgrenze hinaus zu deformieren und einen ringförmig vorstehenden Cell su bilden, der eine nach einwärts ragende lippe aufweist, wobei der vorstehende Teil einen maximalen Durchmesser besitzt, der größer als der Durchmesser der Bohrung und größer als der Durchmesser der Spitzen dieses Gewindes ist, wodurch das Kunststoffrohr lose in der Verbindungsmutter festgelegt ist, bevor ein röhrenförmiges Gegenrohrverbindungsstüok eingesetzt wird.

Vorzugsweise wird der nach außen gerichtete Druck in einer allgemein radialen Richtung ausgeübt, wobei sich der Druck über den Inneren Umfang des Rohres weiter bewegt.

Gemäß einer vorzugsweisen Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verfahrens zur Herstellung einer Rohrverbindung für ein Kunststoffrohr, bei dem ein Kunststoffrohr kalt toi« zu einer Verbindungssnatter aufgeweitet wird, bei dem das oben erwähnte Verfahren Jedoch in Verbindung mit einem röhrenförmigen Körper verwandt wird, der ein Außengewinde aufweist und der in die

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Verbindungsmutter einechraubbar ist, wird der röhrenförmige Körper in die Verbindungsmutter eingeschraubt und gegen die Lippe zur Anlage gebracht, um diese gegen das Innere des erhabenen bzw. nach außen vorragenden Teiles zurückzufalten, wobei das Einschrauben des röhrenförmigen Körpers fortgesetzt wird, um zu bewirken, daß sich der vorstehende Teil und die Lippe nach außen bis in die Aussparung hinein ausdehnen, und diese Aussparung ausfüllen, während der vordere Teil des röhrenförmigen Körpers gegen das Innere des Rohres anliegt, um 'es gegen die nach einwärts ragende ringförmige Schulter der Verbindungsmutter festzuklemmen.

W Vorzugsweise wird bei diesem Verfahren das Innere des Rohres auf einem Teil der Länge des Rohres in der Nähe des Bereiches gehalten, in dem der radial gerichtete Druck nach auswärts auf den inneren Umfang des Rohres wirkt. Vorzugsweise reicht der radial gerichtete Druck, der nach auswärts auf den inneren Umfang wirkt, gerade aus, um den vorragenden Teil so auszubilden, daß er einen maximalen Durchmesser aufweist, der größer als der Durchmesser der Bohrung der Verbindungsmutter, jedoch kleiner als der Durchmesser der ringförmigen Aussparung ist.

Die nach einwärts ragende Lippe kann so ausgebildet werden, daß sie eine Länge besitzt, die nicht größer als die axiale Länge der ringförmigen Aussparung in der Verbindungsmutter ist.

Die Erfindung umfaßt auch eine Rohrverbindung mit einer Verbindungsmutter, die auf einem Teil ihrer Länge ein Innengewinde, an dem inneren Ende des Gewindes eine ringförmige Aussparung, eine sich nach einwärts erstreckende ringförmige Schulter, die sich von der Aussparung aus erstreckt, und eine Bohrung besitzt, die einen kleineren Durchmesser als ein maximaler Durchmesser der Aussparung aufweist, und sich von der Schulter aus durch den übrigen Teil der Länge der Mutter

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erstreckt, und mit einem Kunststoffrohr, dessen Bndteil sich durch die Bohrung hindurch und über die Schulter hinaus erstreckt, wobei dieser Endteil einen ringförmigen VuIst mit einem größeren Durchmesser als der Durchmesser der Spitzen des Innengewindes und als der Durchmesser dieser Bohrung aufweist, wobei dieser ringförmige Wulst in einer nach einwärts gebogenen Lippe endet, die nach Torwarts über die Aussparung hinweg vorsteht und die gegen das Innere des Wulstes zurückgefaltet werden kann.

Die Länge dieser Lippe soll Torzugsweise nicht größer als die axiale Breite der ringflrmigen Aussparung in der Verbindungsmutter sein.

Das Kunststoffrohr kann aus einem Kunstkarzmaterial hergestellt sein, das aus der Gruppe ausgewählt wird, die aus Polyäthylen, Polyvinylchlorid, Polybutylen und Polypropylen besteht·

Vorzugsweise ist die ringförmige Aussparung_>gesehen in einem axialen Schnitt, gebogen, und Torsugsweise ist die ringförmige Schulter kegelstumpfförmig ausgebildet·

Entsprechend einem weiteren Merkmal der Erfindung enthält die Rohrrerbindung einen röhrenförmigen Körper mit einem Außengewinde, der in das Innengewinde der Mutter einschraubbar ist, wobei dieser röhrenförmige Körper einen lasenteil aufweist, der nach Torwarts von diesem Außengewinde aus vorsteht und einen geringeren Durchmesser als das Außengewinde aufweist, wobei das lußere des Nasentelles zusammen mit der Innenwand der Mutter eine ringförmige Kammer bildet, wenn die Mutter auf diesen Körper aufgeschraubt ist, wobei dieser Nasenteil zur Anlage gegen die Lippe kommt und diese Lippe gegen das Innere dieses vorragenden Teiles zurückfaltet, um diese Kammer auszufüllen, und wobei das vordere Ende dieses Nasenteiles gegen das Innere des vorragenden Teiles zur Anlage kommt und

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diesen Teil gegen diese ringförmige Schulter festklemmt.

Sie ringförmige Innenwand kann in bezug auf den Durchmesser der Spitzen des Innengewindes ausgespart sein, um eine ringförmige Aussparung zu bilden, wobei das Äußere des Nasenteiles, wenn dieser die Lippe gegen das Innere des vorragenden Teiles zurückfaltet, gleichfalls bewirkt, daß das Material des vorragenden bzw. angehobenen Teiles radial in diese Kammer fließt.

Der radiale Abstand zwischen dem Äußeren des Nasenteiles und dem Inneren der ringförmigen Wand ist vorzugsweise kleiner als die Gesamtdicke der nach einwärts umgefalteten Lippe und des nach auswärts vorragenden bzw. angehobenen ringförmigen, wulstförmigen Teiles des Rohres, bevor die Lippe gegen das Innere des angehobenen Teiles zurückgefaltet worden ist, wodurch bewirkt wird, daß, wenn die Lippe zurückgefaltet wird, das Material der Lippe und des vorragenden bzw. angehobenen Teiles in axialer Richtung fließt, um diese Kammer zu füllen.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung wird eine Vorrichtung angegeben, um einen ringförmigen Wulst mit einer nach einwärts ragenden ringförmigen Lippe an dem Ende eines Kunststoffrohres aufzuweiten, während das Rohr in einer Verbindungsmutter angeordnet ist, die auf einem Teil ihrer Länge ein Innengewinde, an dem inneren Ende ihres Gewindes einen Steg, eine nach einwärts ragende Schulter, die von dem Steg aus vorsteht, und eine Bohrung aufweist, die sich von der Schulter aus über den restlichen Teil der Länge der Verbindungeucutter erstreckt, wobei sich die Vorrichtung auszeichnet durch einen Formkern, der in die Verbindungemutter derart einsetzbar ist, daß sein Endteil in dem Kunststoffrohr in der Bohrung der Mutter liegt, durch Einrichtungen, um den Formkern zu drehen, durch einen Anschlag an dem Formkern, gegen den die Kante des Kunstatoffrohres zur Anlage kommen kann, um den Endteil des Kunststoffrohres in der Nähe einer Ebene anzuordnen, die durch den Steg der Verbindungomutter verläuft, durch eine Einrichtung, die einen querverlaufenden Schlitz

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in dem Formkern an einer Stelle bildet, die in der Ebene durch den Steg der Verbindungsmutter liegt, wobei der Formkern eine in axialer Richtung verlaufende, in bezug auf seine Achse exzentrisch angeordnete Bohrung aufweist, die sich durch diesen Schlitz hindurch erstreckt, durch eine Stange in dieser Bohrung, die in bezug auf den Formkern eine begrenzte Drehung ausführen kann, durch einen Nockenarm, der an diesem Stab an der Stelle befestigt ist, wo sich dieser durch diesen Schlitz hindurch erstreckt, wobei dieser Hockenarm durch diesen Stab aus einer Stellung, in der der Hockenarm in dem Schlitz liegt, in eine Stellung verdrehbar ist, in der der Hockenarm radial nach außen hin aus diesem Formkern vorragt, «o daß der Hockenarm mit dem Inneren des Endteiles des Kunststoffrohres in einem Abstand von der Kante des Kunststoff rohr es in Eingriff gebracht werden kann, um das Kunststoffrohr nach außen auszubauchen, um den Wulst zu bilden, wenn der Formkern gedreht wird, und durch Einrichtungen, um den Formkern fest in der Verbindungsmutter und dem Kunststoffrohr anzuordnen.

Der Anschlag an dem Formkern kann einen ringförmigen Flansch umfassen, der einen größeren Durchmesser als der Durchmesser des Kunststoffröhres aufweist, so daß der Flansch gegen die Kante des Kunststoffrohres zur Anlage kommen kann.

Die Einrichtung, um diesen Formkern zu drehen, kann eine Handkurbel umfassen, die an der Stange befestigt ist, so daß bei einer Drehung dieser Handkurbel die Stange in bezug auf den Formkern, bis der Hockenarm ausgefahren ist, und sodann der Formkern zusammen mit dem ausgefahrenen Hockenarm gedreht wird.

Die Einrichtung, um den Formkern in der Verbindungsmutter und dem Kunststoffrohr fest anzuordnen, umfaßt vorzugsweise eine röhrenförmige Mutter, die drehbar in bezug auf den Formkern gehalten, jedoch in bezug auf die axiale Richtung des Formkernes feststehend angeordnet ist, wobei diese röhrenförmige

Matter ein Außengewinde aufweist, das in das Innengewinde der Terblndungsmutter einschraubbar ist.

Sie röhrenförmige Mutter kann mit einem ringförmigen, sich nach außen erstreckenden Flansch ausgestattet sein, mit dem die röhrenförmige Mutter gegen die Verbindungsmutter zum Anschlag kommt.

Der Anschlag auf dem Formkern kann einen ringförmigen Flansch aufweieen, der einen größeren Durchmesser als der Durchmesser des Kunststoffrohreβ aufweist» wobei gegen diesen Flansch die Kante des Kunststoffrohre zur Anlage kommen kann, und wobei die Einrichtung zum Drehen des Formkernes eine Handkurbel umfassen kann, die an der Stange befestigt ist, wobei bei einer Drehung der Handkurbel zuerst die Stange in bezug auf den Formkern gedreht wird, bis der Hockenarm vorragt bzw· ausgefahren ist und gegen das Innere des Kunststoffrohres anliegt, während bei einer weiteren Drehung sodann der Formkern zusammen mit dem ausgefahrenen Nockenarm als Einheit gedreht werden.

Im folgenden soll die Erfindung näher anhand von in der Zeichnung dargestellten vorzugsweisen Ausführungsformen erläutert werden. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1-4 Längsschnitte durch die Verbindungsmutter, das Kunststoffrohr und das röhrenförmige Körperglied gemäß der vorliegenden Erfindung, wobei in den einzelnen Figuren Schritt für Schritt das Verfahren zur Herstellung und zur Ausbildung der verbesserten Rohrverbindung dargestellt ist;

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht des verbesserten Werkzeugs oder der verbesserten Vorrichtung, um an dem Ende des Kunststoffrohres einen ringförmigen, angehobenen, wulstförmigen Teil auszubauchen, während eich das Rohr in der Verbindungsmutter findet;

Fig. 6 schematisch da Ansetzen des Kunststoffrohreβ in die Verbindungsmutter, nachdem das in Fig. £5 gezeigte Werkzeug

an der Verbindungsmutter befestigt worden ist;

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Tig· ? minen vergrößerten Seillängsschnitt, in dem das Werkzeug zum Ausbauchen dargestellt ist« das in der Verbindung saut t er und dem noch nickt deformierten Kunststoff rohr angeordnet ist, das in die Yerbindungsmutter in eine geeignete Stellung eingesetzt ist, wobei die Ansicht den Zustand darstellt, der vor der Betätigung des Werkzeuges vorliegt;

Pig· β einen Schnitt entlang der Linie 8-8 durch die in 71g.7 dargestellte Anordnung;

iig. 9 einen Schnitt entlang der Linie 9-9 in J¹Ig. 7, in dem das Werkzeug sum Ausbauchen dargestellt ist, wobei sich der die Ausbauchung ausführende ffockenarm in der zurückgesogenen Stellung befindet, in der keine Ausbauchung ausgeführt wird;

Pig.10 einen Teillängsschnitt ähnlich der in Fig. 7 dargestellten Ansicht, wobei das Werkzeug zum Ausbauchen oder die Ausbauchvorrichtung im Setrieb dargestellt ist, wobei in dem Schnitt weiterhin in gestrichelten linien Einrichtungen dargestellt sind, um das Kunststoffrohr während des Stauchungs- oder Ausbauohungsvorgangee an der Terbindungsmutter festzuklemmen; und

Jig.11 eine Querschnittsansicht entlang der Linie 11—11 in VIg. 10.

In der Zeichnung, in der gleiche oder ähnliche Seile mit denselben Bezugszeichen bezeichnet sind, und Insbesondere in den 71gurea 1 bis 4 sind eine Heine von Ansichten dargestellt, die das Verfahren zur fortschreitenden Ausbildung der Rohrkupplung oder der Bohrverbindung, die allgemein mit 10 (Pig. 4-) bezeichnet 1st, der vorliegenden Erfindung darstellen* Bevor die Rohrkupplung oder die Bohrverbindung 10 und das Verfahren ι« Ihrer Herstellung Im einzelnen beschrieben werden, soll im einzelnen die sieh nach au9en erweiternde Terbindungsmutter

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12 und das röhrenförmige Körperglied des Rohrverbindungsstückes 14 beschrieben werden.

Sie sich nach außen erweiternde Verbindungsmutter 12 umfaßt einen sich erweiternden Endteil 16, der wenigstens einen Teil, der mit 13 bezeichnet 1st, und eine hexagonale Form besitzt, so daß an ihm ein Schlüssel oder ein anderes Werkzeug angreifen kann, und einen verringerten Hülsenteil 20 aufweist. Die Verbindungsmutter 12 besitzt auf einem Seil ihrer Länge in dem erweiterten Bndteil 16 ein Innengewinde 22. Von einem Steg 24 an dem inneren Ende des Gewindes 22 aus ist die Verbindungsmutter 12 mit einer sich nach einwärts erstreckenden, ringförmigen, kegelstumpfförmigen Schulter 26 versehen, die in eine Bohrung 28 in dem mit einem verringerten Durchmesser versehenen Hülsenteil 20 übergeht. Vorzugsweise erstreckt sich der Steg 24 ein kurzes Stück in axialer Richtung und weist einen maximalen Durchmesser auf, der größer als der Kerndurchmesser des Gewindes 22 ist, so daß eine ringförmige Aussparung 30 gebildet wird, die im axialen Schnitt gewölbt oder gebogen ausgebildet ist, wobei die Aussparung 30 in die kegelstumpfförmige Schulter 26 übergeht. Die Bohrung 28 der Verbindungsmutter 12 weist einen maximalen Durchmesser auf, der kleiner als der Durchmesser der Spitzen des Gewindes 22 ist, um sicherzustellen, daß die sich nach einwärts erstreckende, ringförmige, kegelstumpfförmige Schulter 26 an dem Steg 24 vorgesehen werden kann, so daß dort eine sich nach einwärts erstreckende gerade oder ebene Fläche im Längsschnitt gebildet wird, gegen die sich ein Teil der Außenfläche des Rohres P anlegen kann.

Das röhrenförmige Körperglied 14» das mit der Verbindungemutter 12 zusammenwirkt, ist als ein gerades Kupplungesglied dargestellt, in das ein Eisen oder ein Kupferrohr 32 (das in Fig« 3 in gestrichelten Linien dargestellt ist ^ eingeschraubt werden kann oder es kann aus einem Auslaß an einem Ventil, aus einem hiermit zusammenwirkenden Anschlag oder aus einem anderen

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Rohrverbindungsstück bestehen. In des Endteil des röhrenförmigen Körpergliedea 14 ist ein Außengewinde 34 angebracht, das in das Innengewinde 22 der Verbindungsmutter eingeschraubt werden kann, und es ist ein Nasenteil 36 an diesem Ende vorgesehen, der von dem Gewinde 34 aus nach vorwärts vorsteht* Der Rasenteil besitzt einen maximalen Durchmesser, der größer als der Durchmesser der Bohrung 28, jedoch nicht größer als der Durchmesser der Spitzen des Gewindes 34 ist, und der Hasenteil ist im allgemeinen konvex gebogen. Natürlich könnte der Nasenteil 36 auch kegelstumpfförmig anstatt konvex gebogen ausgebildet werden. In dem röhrenförmigen Körperglied 14 1st eine axiale Bohrung 38 vorgesehen, wobei die Bohrung 38 koaxial zu der Bohrung 28 in der Verbindungsmutter 12 verläuft, wenn die Verbindung 10 ausgebildet ist.

Nachdem die Verbindungsmutter 12 und das röhrenförmige Körperglied oder das Rohrverbindungsstück 14 im einzelnen beschrieben worden sind, obwohl sie im wesentlichen einer allgemein üblichen Ausführung entsprechen, soll nunmehr im einzelnen die verbesserte Rohrverbindung oder Rohrkupplung 10 beschrieben werden, bei der diese Elemente verwandt werden,sowie das Verfahren, um diese Bohrverbindung herzustellen.

In Fig. 1 ist gezeigt, wie der nicht deformierte Endteil 40 eines Kunststoffrohres P in axialer Richtung in die Bohrung des Hülsenteiles 20 der Verbindungsmutter 12 eingesetzt wird. Wie oben bereits erwähnt wurde, ist das Kunststoffrohr P vor-

zugsweise aus einem Kunstharzmaterial, wie etwa Polyäthylen, Polyvinylchlorid, Polybutylen, Polypropylen oder dergleichen mit entweder durchschnittlichem oder hohem Molekulargewicht hergestellt. Die Endkante 38 des Kunststoffrohres P liegt in der Verbindungemutter 12 in einer durch die Verbindungsmutter verlaufenden Querebene so, daß sie gerade vor der Aussparung 50 liegt und über wenigstens eine oder mehrere Windungen 28 in der Verbindungsmutter 12 ragt. Die genaue Lage der Endkante des Kunststoffrohreβ P wird durch die Wandstärke des Rohres und das Volumen des Raumes oder der Kammer bestimmt, die zwischen

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eier Aussparung 30 der Mutter 12 und dem äußeren Umfang des Nasenteiles 36 gebildet wird· Wenn das Kunststoffrohr P so in bezug auf die Verbindungsmutter 12 angeordnet ist, wird es sodann vorübergehend gegen eine axiale Verschiebung in bezug auf die Verbindungemutter festgelegt.

In Pig. 2 wird durch die Pfeile A angedeutet, daß ein radial nach außen gerichteter Druck zunehmend und über den Umfang einer Innenfläche des Kunststoffrohres P fortschreitend in einem Bereich ausgeübt wird, der in einem Abstand von der Endkants 3S das Eunetstoffrchres und in einer Ebene liegt, die quer zu der Achse des Kunststoffrohres und durch die Mitte der ringförmig gebogenen Aussparung 30 der Verbindungsmutter 12 verläuft. Der radiale Druck A wird fortschreitend über den inneren Umfang weiterbewegt und weiter erhöht, bis er das Kunststoffrohr P in dem Anwendungsbereich bis zu einem Punkt deformiert, der jenseits der Elastizitätsgrenze oder des Erinnerungsvermögens des Materials liegt, aus dem das Bohr hergestellt ist. Durch die Anwendung dieses radialen Druckes auf die Innenfläche des Kunststoffrohres P wird in der Nähe des Endteiles des Kunststoffrohres P ein ringförmiger,angehobener, wulstförmiger Teil 42 ausgebildet, wie es allgemein in Fig. gezeigt ist. Der wüilstförmige Teil 42 weist eine nach innen gewandte, ringförmige Lippe 44 auf, die in der Kante 38 endet. Das Material der Lippe 44 ist wenigstens in seinem größten Teil nicht dem Druck ausgesetzt worden, der dieses Material über seine Elastizitätsgrenze hinaus deformieren würde. Der wulstförmige Teil 42 braucht lediglich bis in eine Lage angehoben bfew. ausgebaucht werden, in der dieser Teil einen Außendurohmesser aufweist, der größer als der Durchmesser der Spitzen des Gewindes 22 und der Durchmesser der Bohrung 28 ist, so daß das Bohr P lose in der Verbindungsmutter 12 gehalten wird, obgleich es in axialer Sichtung in bezug auf die Verbindungsmutter festgelegt ist, so daß es geeignet angeordnet ist, wenn die Verbindung 10 ausgebildet wird.

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In Pig. 3 ist das röhrenförmige Körperglied 14 in einer Stellung dargestellt, in der es in die Verbindungsmutter 12 eingeschraubt ist, nachdem der wulstförmige feil 42 an dem Ende des Rohres P vorher ausgebildet und das Rohr P somit lose in der Verbindungsmutter festgelegt worden ist. In dieser Stellung beginnt der Hasenteil 36 gerade mit der Außenfläche der nach innen gebogenen Lippe 44 in Singriff zu kommen, und wenn das Körperglied 14 weiter in die Terbindungsmutter 12 eingeschraubt wird, so beginnt der Nasenteil 36, die Lippe gegen die Innenfläche 43 des wulstförmigen Seiles 42 zurückzuf alten. Bei dem Zurückfalten der Lippe 44, wie es in Fig. gezeigt ist, wird die öffnung, die durch die Endkante 38 der Lippe 44 gebildet wird, gedehnt und im Durchmesser vergrößert, . sobald diese öffnung außen auf die gebogene Oberfläche des Hasenteiles 36 geschoben wird. An diesem Punkte soll darauf hingewiesen werden, daß die Länge der Lippe 44 vorzugsweise nicht größer als die axiale Länge der Aussparung 30 ist, so daß, wenn die Lippe 44 gegen die Innenfläche 43 des wulstförmigen Seiles 42 durch den äußeren Umfang des Hasenteiles 36 des röhrenförmigen Körpergliedes 38 zurückgefaltet wird, der Baum oder die Kammer, der durch die Aussparung 30 und die Umfangsfläche des Hasenteiles 36 gebildet wird, vollständig gefüllt wird, ohne daß irgendein Teil der Lippe sich abwärts in den Hauptdichtungsbereich der Verbindung hinab erstreckt.

Die vollständig· Füllung der Aussparung 30 wird dadurch begünstigt, daß man der Aussparung im Axialsohnitt eine gewölbt« oder gebogene form gibt und sie so ausbildet, daß sie sanft in die kegelstumpfförmige Schulter 26 übergeht. Auf diese Weis· wird die Heraussiehfestigkeit der fertigen Verbindung erhöht.

Xa Vig· 4 i*t die fertige Verbindung oder Rohrkupplung 10 dargtrfctllt, und wie aus dieser figur su ersehen ist, ist das röhrenföreigt iörperglied 14 bis in tine Stellung vorgerückt werden» im der die Führungekante des Hasenteilβa 36 gegen die

Inatnfläoh* dta Rohr·« P in dt» Vandbtrtich dta wuletförmigtn

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Seiles 42 drückt, so daß das Rohr P gegen die eich nach einwärts erstreckende kegelstumpfförmige Schulter 26 der Verbiiidungemutter gedrückt bzw« festgeklemmt wird, um eine ringförmige Hauptabdichtung zu bilden· Ba die Lippe 44 bereits gegen die Innenfläche 43 des wulstförmigen Teiles 42 zurückgefaltet worden ist und die Kammer zwischen der Verbindungsmutter 12 und dem Nasenteil 36 des röhrenförmigen Körpergliedes 14 ausfüllt, so kann nur ein geringes oder überhaupt kein Kaltfließen des Kunststoffrohres aus dem Bereich der Druckdichtung nach Torwarts in bezug auf das Kunststoffrohr in die Kammer fließen, folglich kann eine äußerst dichte Abdichtung geschaffen werden, ohne daß eine zu starke Verringerung der & Sicke bzw« der Rohrstärke in dem Bereich auftritt, in dem der Druck angewandt wird, wodurch man eine Verringerung oder eine vollständige Beseitigung eines Kriechens des Kunststoffs während des Zusammenbaus und während der Betriebsdauer der Rohrkupplung oder Rohrverbindung erhält« Indem man mehr Material in die Kammer zwischen der Aussparung 30 der Verbindungsmutter 12 und dem Nasenteil 36 des rohrförmigen Körpergliedes 14 packt, bevor man durch die Fiüirungskante des Nasenteiles 36 einen Sichtungsdruck ausübt, wird eine Schwächung der Rohrwand an dem Punkt, auf den ein Brück ausgeübt wird, vermieden, wodurch sich eine äußerst hohe festigkeit gegen ein Herausziehen ergibt«

™ DaxüberhiHÄUs sollte erwähnt werden, daß die Lippe 44» wenn sie in die in Pig« 4 gezeigte Stellung zurüekgefaltet ist, noch eine gewisse Rückkehr- bzw« federungskraft aufweist, wenn das röhrenförmige Körperglied 14 aus der Verbindungsmutter 12 herausgenommen werden sollte, da wenigstens ein feil der Lippe nicht einem Brück ausgesetzt worden 1st, der größer als der Brück ist, der notwendig ist, um eine Verfassung zu bewirken, die die Elastizitätsgrenze des Material" der Lippe überschreitet, Dadurch, daß die Lippe ein gewisses Rückfederungevermögen aufweist, werden der wulstförmlge Seil 42 und die Lippe 44 in der Sat zu einer Dichtung, die eine weitere oder zweit· Ab-

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ρ π u PtfUfflPPmimm nun j n

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dichtung zwischen der Verbindungemutter 12 und dem röhrenförmigen Körperglied 14 wie auch eine Einrichtung schaffen, die dazu beiträgt, daß das röhrenförmige Körperglied oder das Röhrverbindungsstück 14 die Hauptdruckdichtung aufrechterhält, die an dem Rohr durch die Führungskante des Nasenteiles 36 gebildet wird·

In den Fig· 5 bis 11 ist ein verbessertes Werkzeug oder eine Torrichtung, die allgemein mit 50 bezeichnet ist, dargestellt, mit deren Hilfe der wulstförmige Seil 42 an dem Ende des Kunststoff rohres P ausgebildet oder ausgebaucht werden kann, während das Kunststoffrohr P in die Verbindungsmutter 12 eingesetzt ist. Im einzelnen umfaßt das Werkzeug oder die Vorrichtung 50 eine rohrförmige Mutter oder ein Körperglied 52, das eine axiale Bohrung 54 aufweist, deren Durchmesser im wesentlichen gleich dem Innendurchmesser des Rohres P ist, einen Kern 56, der drehbar in der Bohrung der röhrenförmigen Mutter 52 gehalteirt ist, und einen Nockenarm 53, der von dem Kern 56 gehalten wird und teilweise gegen diesen Kern drehbar ist« Sie röhrenförmige Mutter 52 weist einen ringförmigen Flansch 60 und ein Außengewinde 62 auf, auf das das Innengewinde 22 der Verbindungsmutter 12 aufschraubbar ist« Der Flansch 60 bildet eine Einrichtung, an der die Verbindungsmutter 12 gegen die Mutter 52 zum Anschlag kommen kann, um eine geeignet« Lage des Werkzeugs in bezug auf die Mutter sicherzustellen. Der Kern 56 ist im wesentlichen zylindrisch ausgebildet und besitzt einen Durohmesser, der nicht größer als der Innendurchmesser des Rohres P ist, da sich der Endteil in das Rohr hinein erstrecken muß. Wie aus den Figuren 5 und 7 zu ersehen ist, besitzt der Kern 56 einen ringförmigen Flansch 64, der einen größeren Durchmesser als der Durchmesser des Rohres P besitzt, wobei der Flansch 64 zwischen den Enden des Kernes angeordnet ist, so daß der Flansch 64 gegen die Innenkante der Mutter 52 anliegt« Ein Sperrring 66 legt den Kern 56 in axialer Richtung in bezug auf die Mutter 52 so fest, daß sich die beiden Glieder jedoch noch gegeneinander drehen können. Der Kern 56 besitzt

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eine Bohrung 68» deren Achse parallel zu,jedoch exzentrisch zu der Achse des Kerns verläuft· In dem Kern 56 ist ein quer verlaufender Schlitz 70 vorgesehen, der die Bohrung 68 schneidet· Der Schlitz 70 ist so auf dem Kern angeordnet, daß, wenn das Werkzeug 50 auf die Verbindungsmutter 12 aufgesetzt wird, der Schlitz in einer Ebene liegt, die durch den Steg oder die Aussparung 30 in der Verbindungsmutter verläuft.

Sine Stange 72, die einen hexagonalen Querschnitt besitzt, deren Hauptdurchmesser jedoch kleiner als der Durchmesser der Bohrung 68 ist, erstreckt sich durch die Bohrung 68 und den Schlitz 70· An dem äußeren Ende der Stange 72 ist eine Handfc kurbel 74 befestigt, während an dem Teil der Stange, der sich durch den Schlitz 58 hindurch erstreckt, der Nockenarm 58 (Pig. 9, 10 und 11) angebracht ist. Ein Stift 82, der sich durch den Nockenarm 58 und die Stange 72 hindurch erstreckt, befestigt den Nockenarm an der Stange und legt gleichzeitig die Stange in axialer Richtung in bezug auf den Kern fest. Das äußere Ende 80 des Nockenarmes 58 ist sowohl im axialen Schnitt als auch im Querschnitt gebogen, so daß keine scharfen Kanten vorhanden sind, die die Innenwand des Kunststoffrohres P zerkratzen oder in diese einschneiden könnten.

Wie aus der Zeichnung und der vorhergehenden Beschreibung unmittelbar hervorgeht, wird bei einer Drehung der Handkurbel P 74 in einer lichtung der Nockenarm 58 in bezug auf den Kern 56 verdreht, bis der Nockenarm eine Stellung erreicht, in der er gegen die Bodenwand des Schlitzes 70 anschlägt und vollständig in dem Sthlitz 70 liegt, wie es in Fig. 9 dargestellt ist. Bei einer weiteren Drehung der Handkurbel in derselben Richtung werden sodann lediglich der Kern und der Nookenara 58 als Einheit gegen die Mutter 52 gedreht· Dreht man die Handkurbel 74 in der entgegengesetzten Richtung zu der soeben beschriebenen Drehrichtung, so wird zunächst der Nockenarm 58 aus dem Schlitz 70 heraus und über den Umfang des Kernes 56 hinaus verschwenkt, v⁴*» es in Pig· 11 gezeigt ist, bis die

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äußere Kante 80 des Nockenarmes 58 gegen die Innenwand des Rohres P anliegt, die ausgebaucht werden soll, eder bis der Nockenann gegen die Bodenwand des Schlitzes 70 zur Anlage kommt. Bei einer weiteren Drehung in derselben Sichtung werden sodann der Nockenarm 58 und der Kern 56 als Einheit gedreht, wobei sich der Hockenarm fortschreitend in dem Maße nach außen verschwenkt, wie der Wulst 42 ausgebildet wird, bis er seine maximale Stellung erreicht, wenn er das Bohr soweit ausgebaucht hat, daß dieses gegen eine Fläche anliegt·

In Fig* 6 ist das Werkzeug oder die Vorrichtung 50 fest an der Verbindungsmutter 12 befestigt, was im einzelnen näher in einem senkrechten Schnitt in Fig· 7 dargestellt ist· Wenn dieser Arbeitsvorgang ausgeführt worden ist, so wird der Endteil des Kunststoffrohres P sodann in axialer Sichtung durch den hülsenförmigen Teil 20 der Mutter eingeführt, bis die . Kante 38 des Kunststoffrohres gegen den Flansch 64 an dem Kern anliegt. Wenn das Bohr P gegen den Flansch 64 anliegt, ist das Bohr richtig in der Verbindungsmutter 12 angeordnet, und sodann kann an dem Kunststoffrohr der wulstförmige Seil an dem noch unverformten Ende 40 des Bohres ausgebildet bzw· ausgebaucht werden« Wie aus der Zeichnung zu ersehen ist, liegt der innere Teil des Kernes so in dem Endteil des Bohres P, daß er das Bohr zusätzlich in der Nähe des Bereiches abstützt, in dem die Ausbauchung ausgebildet werden soll·

Im folgenden soll Bezug auf die Figuren 10 und 11 genommen werden» Wenn das Bohr P einmal richtig in der Verbindungsmutter 12 angeordnet ist, so können irgendwelche geeignete Klemmvorrichtungen 90, wie sie in gestrichelten Linien gezeigt sind, dazu verwandt werden, das Bohr P und die Verbindungsmutter 12 gegeneeitig aneinander festzuklemmen, so daß das Bohr P nicht vorzeitig während des Ausbauchungsvorganges aus der Hülse 20 wieder herausrutschen kann· Sodann wird die Handkurbel 74 des Werkzeugs oder der Vorrichtung 50 in eine Stellung gedreht, in der der Noekenarm 58 aus dem Schlitz 70 in dem Kern 56 herausragt·

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Der Nockenarm 58 wird sodann weiter gegen den Kern 56 gedreht, bis die Außenkante des Nockenarmes 58 gegen die Innenwand des Rohres P anliegt. Bei einer weiteren Drehung der Handkurbel 74 werden der Kern 56 und der Nockenarm 58 als Einheit gemeinsam gedreht, wobei durch dein Nockenarm ein Druck in axialer Richtung nach auswärts auf die Innenwand des Rohres P ausgeübt wird, um dieses Rohr auf seinen inneren Umfang auszubauchen. Wenn sich natürlich der wulstförmige Teil 42 auszubilden beginnt, so wird der Nockenarm ein wenig weiter aus dem Schlitz 70 heraus verschwenkt, so daß ein größerer Druck ausgeübt wird, bis der wulstförmige Teil 42 soweit ausgebildet bzw. ausgebaucht ist, daß er den richtigen oder gewünschten Durchmesser aufweist· Gewöhnlich sind lediglich swei bis fünf Umdrehungen des Kurbelhandgriffs 74 erforderlich, um an dem Ende des Rohres den ausgebauchten, wulstförmigen Seil 42 auszubilden, wodurch das Rohr lose in der Yerbindungsautter 12 festgelegt wird.

Wenn dieser Arbeitsvorgang abgeschlossen ist, werden die Klemmvorrichtung 90 und das Werkzeug 50 abgenommen, und die oben beschriebene Rohrverbindung 10 kann sodann in der Weise zusammengebaut werden, wie es in !ig. 4 dargestellt ist.

- Patentansprüche: -

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Claims

Pat entan sprtiche

1.YVerfahren zum kalten Aufweiten eines Kunststoffrohres bis '^ zu einer Verbindungsmutter, bei dem das Ende des Rohres in die Verbindungsmutter eingesetzt und sodann nach außen gegen eine nach einwärts vorstehende Schulter der Verbindungsmutter aufgeweitet wird, dadurch gekennzeichnet, daß der nicht verformte Endteil des Kunststoffrohres durch eine Bohrung in der Verbindungsmutter in eine Stellung eingesetzt wird, in der die Endkante des Kunststoffrohres gerade über eine ringförmige Aussparung hinwegragt, die in der Nähe des inneren Endes eines mit einem Innengewinde versehenen Teiles der Verbindungsmutter ausgebildet ist und die mit der Bohrung durch eine nach einwärts ragende Ringschulter verbunden ist, daß auf einen inneren Umfang des Rohres in einem Bereich, der im Abstand von der Endkante des Rohres liegt und mit der ringförmigen Aussparung der Verbindungsautter ausgerichtet ist, ein nach außen gerichteter Druck ausgeübt wird, um das Rohr über seine Elastizitätsgrenze hinweg zu verformen und einen ringförmig ausgebauchten Teil zu bilden, der eine nach einwärts vorstehende Lippe aufweist, wobei der ausgebauchte Teil einen maximalen Durchmesser aufweist, der größer als der Durchmesser der Bohrung und größer als der Durohmesser der Spitzen des Gewindes ist, so daß das Kunststoffrohr lose in der Verbindungsmutter festgelegt ist, bevor ein röhrenförmiges Gegenrohrverbindungsetück eingesetzt wird.

2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der nach außen gerichtete Druck in einer allgemein radialen Richtung ausgeübt wird, während sich der Druck über den inneren Umfang dee Rohres verlagert·

3. Verfahren zur Herstellung einer Rohrverbindung für ein Kunststoffrohr, bei dem ein kalt bis zu einer Verbindungsmutter aufgeweitetes Kunststoffrohr verwandt wird, nach Anspruch 1 oder 2,

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'dadurch gekennzeichnet, daß ein röhrförmiger Körper mit einem Außengewinde in die Verbindungemutter eingeschraubt wird und zur Anlage gegen die Lippe kommt, um diese gegen die Innenseite des ausgebauchten Seiles zurückzufalten, daß der röhrenförmige Körper weiter eingeschraubt wird, so daß sich der ausgebauchte Seil und die Lippe nach auswärts in die Aussparung hinein ausdehaen, so daß sie diese Aussparung ausfüllen, während der vordere Teil des röhrenförmigen Körpers zur Anlage gegen die Innenwand des Rohres kommt, um das Bohr gegen die sich nach einwärts erstreckende ringförmige Schulter der Verbindungsmutter festzuklemmen.

4· Verfahren nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Innere des Rohres auf einem Teil seiner Länge in der Nähe des Bereiches gehalten wird, in dem der radiale Druck nach außen gegen den inneren Umfang des Rohres ausgeübt wird.

5. Verfahren nach Anspruch 3 oder 4» dadurch gekennzeichnet , daß der in radialer Richtung nach außen auf den inneren Umfang ausgeübte Druck gerade ausreicht, um den ausgebauchten Teil mit einem maximalen Durchmesser auszubilden, der größer als der Durchmesser der Bohrung der Verbindungemutter, jedoch, kleiner als der Durchmesser der ringförmigen Aussparung ist.

6. Verfahren nach einem der Ansprüche 3 bis 5,dadurch ge kennzeichnet , daß die nach einwärts vorstehende Lippe auf einer Länge ausgebildet wird, die nicht größer als die axiale Länge der ringförmigen Aussparung in der Verbindungemutter ist·

7· Vorrichtung zum Verbinden einer Nutter und eines Kunststoffrohre« miteinander, das einen aufgeweiteten Sndteil aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungemutter (12) *.., * einem Seil ihrer Länge ein Innen-

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gewinde (22), an dem inneren Ende des Gewindes eine innere ringförmige Aussparung (30), eine sich von der Aussparung aus erstreckende, nach einwärts ragende ringförmige Schulter (26), und eine Bohrung (28) aufweist, die sich von der Schulter aus durch den verbleihenden Teil der Mutter hindurch erstreckt und einen Durchmesser aufweist, der kleiner als ein maximaler Durchmesser der Aussparung ist; und daß der Endteil (40) des Kunststoff rohr es (P) sich durch diese Bohrung über die Schulter hinaus erstreckt, wobei dieser Endteil einen ringförmigen Wulst (42) aufweist, der einen größeren Durchmesser als der Durchmesser der Spitzen des Innengewindes und der Durchmesser der Bohrung besitzt, wobei der ringförmige Wulst in einer nach einwärts gebogenen Lippe (44) endet, die nach vorwärts über die innere ringförmige Aussparung hinaus vorsteht und die gegen die Innenwand des Wulstes zurückgefaltet werden kann.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet , daß die innere ringförmige Aussparung gegenüber dem Durchmesser der Spitzen des Innengewindes ausgespart ist.

9* Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet , daß diese Lippe (44) nicht länger als die axiale Länge der ringförmigen Aussparung in der Verbindungsmutter ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 8 oder 9 ,dadurch gekennzeichnet, daß die ringförmige Aussparung (30) in einem Längsschnitt gesehen gebogen und die 'ringförmige Schulter (26) kegelstumpfförmig ausgeführt ist.

1,1. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet , daß das Kunststoffrohr (P) aus einen Kunatetoffmaterial hergestellt ist, das aus der Gruppe auegewählt ist, die aus Polyäthylen, Polyvinylchlorid, PoIybutylen und Polypropylen besteht.

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12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 his 11, gekennzeichnet durch einen röhrenförmigen Körper (H) mit einem Außengewinde (34), das in das Innengewinde (22) der Verbindungsmutter (12) einschraubbar ist, durch einen an diesem röhrenförmigen Körper ausgebildeten Nasenteil (36), der von dem Außengewinde des röhrenförmigen Körpers aus nach vorwärts vorsteht und einen geringeren Durchmesser als das Außengewinde besitzt, wobei das Äußere dieses Nasenteiles zusammen mit der Innenwand der Verbindungsmutter eine Ringkammer bildet, wenn die Verbindungsmutter auf den röhrenförmigen Körper aufgeschraubt ist, wobei der Nasenteil mit der Lippe (44) in Eingriff kommen und diese Lippe gegen das Innere des ausgebauchten Teiles (42) zurückfalten kann, um die Kammer zu füllen, während die vordere Kante des Nasenteils mit dem Inneren des ausgebauchten Seiles in Eingriff kommen und diesen Teil gegen die ringförmige Schulter festklemmen kann.

13· Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet , daß die innere ringförmige Aussparung (30) gegenüber dem Durchmesser der Spitzen des Innengewindes ausgespart ist, und daß durch das Äußere des Nasenteils (36), wenn die Lippe (44) gegen die Innenseite des ausgebauchten Teiles (42) zurückgefaltet wird, gleichfalls bewirkt wird, daß das Material des ausgebauchten Teiles in radialer Richtung in die Kaemer fließt·

14· Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet , daß der radiale Abstand zwisohen der Außenseite des Nasenteils (36) und der Innenseite der ringförmigen Schulter (26) kleiner als die Gesamtdicke der nach einwärts umgebogenen Lippe (44) und des nach außen ausgebauchten ringförmigen, wulstförmigen Teils (42) des Rohres (θ) ist, bevor dit Lippe gegen die Innenseite des ausgebauchten Teiles zurüekgefaltet wird, wodurch, wenn die Lippe zurückgefaltet wird, derart auf das Material dieser Lippe und des ausgebauchten Teiles eingewirkt wird, daß diese in axialer Richtung

fließen, um die Kammer zu füllen.

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15. Torrichtung zur Durchführung des Terf ahrens nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß ein Kern (56) vorgesehen ist, der in eine Verbindungsmutter einsetzbar ist, die auf einem Seil ihrer Länge ein Innengewinde, einen Steg (30) an dem inneren Ende ihres Gewindes, eine nach einwärts ragende Schulter, die sich von dem Steg aus erstreckt, und eine Bohrung aufweist, die sich von der Schulter aus über die übrige Länge der Verbindungsmutter erstreckt, wo- * bei der Endteil des Kernes in einem Kunststoffrohr (P) in der Bohrung dieser Verbindungsmutter angeordnet 1st, daß eine Einrichtung (74) zum Drehen dieses Kernes vorgesehen ist, daß an dem Kern ein Anschlag (64) vorgesehen ist, gegen den die Kante (38) des Kunststoffrohres zur Anlage kommen kann, um den Endteil des Kunststoffrohres in der Nähe einer Ebene anzuordnen, die durch den Steg (30) der Verbindungsmutter verläuft, daß eine Einrichtung vorgesehen ist, die einen quer verlaufenden Schlitz (70) in dem Kern an einer Stelle bildet, die in der Ebene durch den Steg der Verbindungsmutter liegt, daß der Kern eine axial verlaufend· Bohrung (68) aufweist, die exzentrisch zu dieser Achse angeordnet ist und sich durch den Schlitz hindurch erstreckt, daß in der Bohrung eine Stange (72) vorgesehen ist, die in bezug auf den Kern begrenzt drehbar ist, daß ein Hockenarm (58) vorgesehen ist, der an der Stange an dem Teil der Stange befestigt ist, der sich durch den Schlitz hindurch erstreckt, daß dieser Nockenarm durch die Stange aus einer Stellung, in der der Nockenarm in dem Schlitz liegt, in eine Stellung verdrehbar ist, in der der Nockenarm radial nach außen aus dem Kern heraus vorsteht, so daß er mit dem Inneren des Endteiles des Kunststoffrohres in einem Abstand von der Kante des Kunststoffrohres in Eingriff koanen und diesen Endteil ausbauchen kann, um den Wulst auszubilden, wenn der Kern gedreht wird, und daß eine Einrichtung (52) vorgesehen ist, um den Kern fest in der Verbindungsmutter und dem Kunststoffrohr anzuordnen·

16. Vorrichtung naoh Anspruch 15, dadurch gekenn-

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•zeichnet, daß der Anschlag (64) an dem Kern durch einen ringförmigen Flansch gebildet wird, der einen Durchmesser besitzt, der größer als der Durchmesser des Kunststoffrohres ist, so daß die Kante (38) des Kunststoffrohres gegen diesen Plansch zur Anlage kommen kann.

17. Vorrichtung nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet , daß die Einrichtung zum Drehen des Kernes eine Handkurbel (74) umfaßt, die an der Stange (72) befestigt ist, wobei durch eine Drehung der Handkurbel die Stange in bezug auf den Kern gedreht wird, bis der Nockenarm (58) ausgefahren ist und sodann der Kern zusammen mit dem ausgefahreren Nocken gedreht wird.

18. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 17, dadurch gekennzeichnet , daß die Einrichtung zum Feststellen des Kerns in der Verbindungsmutter und dem Kunststoffrohr eine röhrenförmige Mutter (52) umfaßt, die drehbar in dem Kern gehaltert, jedoch axial in bezug auf den Kern festgelegt ist, und daß die röhrenförmige Mutter ein Außengewinde (62) aufweist, das in das Innengewinde der Verbindungemutter eingeschraubt werden kann.

19· Vorrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die röhrenförmige Mutter einen ringförmigen, sich nach außen erstreckenden Flansch (60) aufweist, gegen den die Verbindungemutter zum Anschlag kommen kann·

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