-
Dampfbügeleisen Die Erfindung betrifft ein Dampfbügeleisen mit einem
mit einer Einfüllöffnung versehenen Wassertank und einer zur Dampferzeugung eingerichteten
Sohlenplatte sowie einem vom Benutzer bedienbaren Wasserabsperrventil, durch das
der Wasserzufluß zur Sohlenplatte für die Dampferzeugung freigebbar oder absperrbar
ist.
-
Bei Bügeleisen, die Wasser entweder zur Dampferzeugung oder zum Versprühen
oder zu beldem verwenden, ist es üblich, oberhalb der Sohlenplatte einen Wassertank
vorzusehen und ein Wasserabsperrventil zur Regelung des Auftropfens des Wassers
auf den Dampferzeuger zu benutzen.
-
Das auf den Dampferzeuger tropfende Wasser wird verdampft und durch
Dampf Öffnungen in der Sohlenplatte auf den zu dämpfenden Gegenstand geleitet. Zusätzlich
wurden bei solchen Bügeleisen schon Sprüheinrichtungen vorgesehen, um entweder mittels
Handbetätigung oder kraftbetätigt von dem Wassertank aus einen feinen Sprühnebel
auf das Bügeltuch auf sprühen zu können. Da die verschiedenen Wasserkanäle und Düsenöffnungen
sehr fein sind und durch die von der Je,weiligen örtlichkeit abhängigen unterschiedlich
großen Wasserablagerungen oder Ausfällungen verstopft werden können, ist es in der
Regel empfehlenswert, destilliertes Wasser bei solchen bekannten Dampfbügeleisen
zu verwenden.
Destilliertes Wasser wird von Dampfbügeleisen leicht
verarbeitet, weil hierbei keine schichtartigen Ablagerungen auf den Metallteilen
auftreten. In Gegenden mit hartem Wasser enthält das Leitungswasser Mineralien,
die lose Flocken bilden und zu schichtartigen Ablagerungen auf den BUgeleisenteilen
führen. Diese Ablagerungen sind, abhängig von dem Wasser der jeweiligen Gegend,
recht unterschiedlich; sie bestehen in der Regel aus Kalk oder Kalziumkarbonat oder
auch aus anderen Chemikalien, die in dem Wasser gelöst sind oder in koblloidaler
Suspension vorliegen, Es ist bekannt, eine Reinigungsnadel durch die Ventil-Düsenmündung
durchzustoßen, durch die das Wasser auf die Sohlenplatte tropft, um damit eine Verstopfung
der Düsenöffnung zu beseitigen. Die bekannten Konstruktionen sind jedoch nicht so
aufgebaut, daß sie von sich aus im Sinne der Fernhaltung kleiner in dem Wasser schwebender
oder suspendierter Flocken von der kleinen Wasserzufuhrdüse wirken und eine ständige
Reinigung der entsprechenden Teile ermöglichen.
-
Ziel der Erfindung ist es deshalb, ein Dampfbügeleisen der eingangs
genannten Art zu schaffen, das über ein verbessertes Wasserventil verfügt, so daß
Leitungswasser verwendet werden kann und eine Selbstreinigung der durch Ablagerung
gefährdeten Teile gegeben ist, Zur Lösung dieser Aufgabe ist das Dampfbügeleisen
gemäß der Erfindung dadurch gekennzeichnet, daß das Wasserventil eine bei geöffneten
Ventil den Wasserzufluß zur Sohlenplatte dosierende Düsenöffnung aufweist, durch
die ständig ein Verunreinigungspartikel ablenkendes, als Docht und als Fthrungsglied
wirkendes Element ragt, und daß sowohl dieses Element als auch die Düsenöffnung
durch zugeordnete mechanische Reinigungsmittel abkratzbar bzw. ausräumbar ist,
Die
erfindungsgemäßeAufgabe ist auch in der Weise lösbar, daß das Dampfbügeleisen eine
bei geöffnetem Wasserventil den Wasserzufluß zur Sohlenplatte dosierende Düsenöffnung
aufweist und über zugeordnete Abkratzmittel verfügt, die mit einem ersten angekuppelten
Glied oder Element ständig durch die Dsenöffnung ragen, und daß die Abkratzmittel
mit dem Wasserventil verbunden und bei Jeder Ventilbetätigung unter Auskratzung
oder Ausräumung der Düsenöffnung relativ zu dieser bewegbar sind.
-
Das neue Dampfbügeleisen verfügt über ein Wasserventil, das selbstreinigend
und selbstführend ist und darüber hinaus über eine Dochtwirkung verfügt, wobei es
von sich aus der Ansammlung von Flocken im Bereiche der Düsenöffnung entgegenwirktX
so daß in einer einzigen Vorrichtung gleichzeitig vier wichtige Funktionen, nämlich
die Dosierung, FUhrung, Reinigung und Wasserflußunterstützung bzw, -erleichterung
ausgeführt werden.
-
Weitere vorteilhafte Merkmale und Eigenschaften des Errindungsgedankens
folgen aus der-nachstehenden Beschreibung einiger abgewandelter Ausführungsformen
eines Ausführungsbeispieles des Gegenstandes der Erfindung sowie aus den sich daran
anschließenden Patentansprüchen.
-
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Gegenstandes der
Erfindung dargestellt. Es zeigen: Fig. 1 ein Dampfbügeleisen mit einem Wasserventil
gemäß der Erfindung in einer Teilansicht von der Seite her, mit einzelnen aufgeschnittenen
Teilen, Fig. 2 das Wasserventil des Bügeleisens nach Fig, 1 im Querschnitt, in einer
Einzeldarstellung und in einem anderen Maßstab, Fig. 3 das Wasserventil nach Fig.
2 in einer abgewandelten Ausführungsform und in entsprechender Darstellung, Fig,
4 das Wasserventil nach Fig, 3 in einer anderen abgewandelten Ausführungsform und
in einer entsprechenden Darstellung und Fig. 5 das Wasserventil des Bügeleisens
nach Fig, 1 in einer weiteren abgewandelten AusfUhrungßforma in einer Darstellung
entsprechend Fig. 2.
-
In Fig. 1 ist ein elektrisches Dampfbügeleisen im Ausschnitt dargestellt,
das gegebenenfalls eine Sprüheinrichtung aufweißen kann. Das Bügeleisen verfügt
über eine Sohlenplatte 10, in der eine Anzahl Dampfkanäle 12 ausgebildet sind, sowie
über eine äußere Haube 14, die in geeigneter Weise mit einem Handgriff 16 verbunden
ist, wie dies an sich bekannt ist. Die Sohlenplatte 10 kann in üblicher Weise aus
geeignetem Material, etwa Aluminium; gegossen sein, wobei ein elektrisches Heizelement
18 eingebettet ist. Das Helzelement ist vorzugsweise ummantelt, wobei das elektrische
Widerstandselement innerhalb der Ummantelung angeordnet und von dieser durch eine
wärmebeständige Isoliermasse getrennt
ist, die beispielsweise aus
granuliertem und verdichtetem Magnesiumoxyd bestehen kann. Das Heizelement 18 verläuft
im allgemeinen in Gestalt einer Schleife, die an der Hinterseite des Bügeleisens
beginnt und sich längs einer Seite bis zum vorderen Ende des Bügeleisens erstreckt,
von wo aus sie auf der anderen Seite wieder nach hinten verläuft.
-
Auf diese Weise wird nach dem Einstecken und Einschalten des Bügeleisens
eine im wesentlichen gleichmäßige Wärmeverteilung erzielt.
-
Das Bügeleisen verfügt über Dampferzeugungsmittel, zu denen ein Wassertank
20 gehört, der einen zur Aufnahme verschiedener Betätigungsmechanismen dienenden
vorderen Teil 22 aufweisen kann, Zur Dampferzeugung ist in der Sohlenplatte 10 eine
Verdampfungsmulde oder -ausnehmung 24 vorgesehen, in der, gesteuert durch einen
Druckknopf 26 und eine federbelastete Stange 28, Wasser aus dem Wassertank 20 auf
die heiße Sohlenplatte tropfen kann, Der erzeugte Dampf wird sodann über Kanäle
30 unter eine Abdeckung 32 und'durch die Dampfkanäle 12auf das zu bügelnde Material
geleitet.
-
Durch einen Druckknopf 34 kann eine zusätzliche Sprüheinrichtung,
die entweder mit einer Handbetätigung ausgerüstet oder krartbetätigt ist, Jedoch
keinen Teil der vorliegenden Erfindung bildet, ausgelöst-werden. Ein typisches Bügeleisen
mit kraftbetätigter Sprüheinrichtung ist beispielsweise in der US-Patentschrift
3 041 757 der Anmelderin beschrieben, Die in der Sohlenplatte erzeugte Wärme wird
in der üblichen Weise durch einen Temperaturregler 36 thermostatisch gesteuert.
Zum Einfüllen von Wasser zur Dampferzeugung und/oder zum Versprühen in den Wassertank
20 ist eine mit dem Wassertank direkt in Verbindung stehende Einfüllöffnung 38 vorgesehen.
-
Die Einfüllöffnung und die Bedienungeknöpfe
können
abhängig von der Jeweiligen Ausführung des BUgeleisens an unterschiedlichen Orten
vorgesehen sein. Für Damprbügeleisen der beschriebenen Art wird in der Regel vorzugsweise
destilliertes Wasser verwendet, um damit im Hinblick auf die Wasserreinheit optimale
Betriebsergebnisse zu erzielen. Viele Benutzer verwenden Jedoch kein destilliertes
Wasser, sondern Leitungswasser, so daX abhängig von der örtlichkeit, die Wasserkanäle
früher oder später verstopft werden. Es sind Bügeleisen bekannt, welche eine Reinigungsnadel
verwenden, die durch den dosierenden Mündungsquerschnitt hindurchgestoßen werden
kann, um angesammelte Ablagerungen zu entfernen. Der Ablagerungsbereich rings um
diesen Mündungsquerschnitt ist Jedoch in der Regel derart, daß flockenartige Ablagerungen
auftreten, was durch die haubenartige Gestaltung in diesem Bereiche bedingt ist,
Beim Zurückziehen der Reinigungsnadel können Flocken in die Wassermündung eingezogen
werden5 die den Mündungsquerschnitt ungünstig beeinflussen. Eine typische Konstruktion
dieser Art ist in der US-Patentschrift 3 641 756 der Anmelderin beschrieben. Es
ist deshalb Ziel der vorliegenden Erfindung, die bekannten Wasserventile zu verbessern.
-
Um die Ansammlung von Ablagerungen an der Düsenöffnung des Wasserventiles
an der Unterseite der Stange 28 zu verhäuten und dauernd ein vorstehendes, in die
Düsenöffnung ragendes und diese zu einer Ringdüse machendes Element vorzusehen,
das gleichzeitig auch als Docht zur Erleichterung des Wasserzuflusses sowie als
Führungsglied diente können verschiedene abgewandelte Ausführungsformen der neuen
Konstruktion vorgesehen werden, die im Nachfolgenden beschrieben werden.
-
In Fig. 2 ist das auf- und zumachbare Wasserventll in einer bevorzugten
Ausführungstorm dargestellt. In dieser Ausführungsform
ist am Boden
desa Wassertankes 20 eine nach oben gewölbte Platte 40 vorgesehen, die durch Pressitz
oder in anderer geeigneter Weite in dem Wasserkanal 42 befestigt ist, der zur Zufuhr
des auf die Sohlenplatte 10 tropfenden Wassers dient. Die gewölbte Platte 40 kann
derart gestaltet sein, daß sie ein Widerlager für die die Stange 28 nach oben drückende
Feder bildet, wie dies in der Zeichnung veranschaulicht ist. Um den Wasserfluß genau
zu bemessen oder zu steuern, ist in der gewölbten Platte 40 oben eine Düsenöffnung
44 ausgebildet. Wie ohne weiteres zu ersehen, wirken die Seitenwände der nach oben
gewölbten-Platte 40 von sich aus in dem Sinne, daß in dem Wasser enthaltene Flocken
oder Ablagerungen weggeschwemmt oder zurückgestoßen werden, so daß sie von der Düsenöffnung
44 entfernt werden. Da sich Jedoch Flocken auch unmittelbar aüf der Düsenöffnung
44 absetzen können, ist es erwünscht, dies so weit als möglich zu verhindern, Zu
diesem Zwecke ist ein Element in Gestalt eines länglichen Stößels 46 pendelartig
am unteren Ende der insoweit hohlen Stange 28 gehaltert. Die Halterung kann in der
Weise geschehen, daß der Stößel 46 an seinem oberen Ende einen vergrößerten Kopf
aufweist, während die Stange 28 in der aus der Fig. 2 ersichtlichen Weise seitlich
eingedrückt ist. Der Stößel 46 kann sich somit frei zentrieren; er ist so ausgelegt,
daß er ständig durch die Düsenöffnung 44 ragt und sich damit selbst einstellt, Zur
Abdichtung des Wasserstromes in der abgesperrten Stellung ist an der unteren Stirnfläche
der Stange 28 eine ringsumlaufende Dichtfläche 48 ausgebildet, die auf der gewölbten
Platte 40 rings um die Düsenöffnung 44 herum aufsitzen kann und eine gute Abdichtung
bewirkt. Zur Erzielung einer satten Berührung kann die gewölbte Platte 40 an ihrem
Oberteil einen kugelförmig gewölbten Bereich aufweisen, wie es in Fig. 2 für eine
Kugelgelenkdichtung veranschaulicht ist; die nach oben weisende Auswölbung bewirkt
Jedoch bereits von sich aus eine gute Abdichtung. Um zu gewährleisten, daß der Stößel
46,
der vorzugsweise entsprechend der Düsenöffnung zylindrisch ist,
Jedoch Jede beliebige zweckmäßige Gestalt aufweisen kann, ständig durch die Düsenöffnung
ragt, erstreckt sich der Stößel 46 über die Dichtfläche 48 hinaus, wobei er außerdem
mit zwei vorzugsweise konzentrischen Teilen ausgebildet ist, nämlich einem oberen
Teil 50 von im wesentlichen dem gleichen Querschnitt wie die Düsenöffnung, um diese
auskratzen zu können, und einem unteren Teil 52 von kleinerem Querschnitt, der in
der in die Düsenöffnung 44 zurückgezogenen Stellung einen Ringkanal ausbildet, durch
den das Wasser dosiert durchfließen kann. Der Wasserdurchfluß hängt offensichtlich
von dem Verhältnis' der Durchmesser der Düsenöffnung 44 und des Stößelteiles 42
ab und kann wunschgemäß verändert werden. Bei Bewegung der Stange 28 räumt oder
kratzt der obere Stößelteil 50 alle Ablagerungen aus der Düsenöffnung 44 heraus,
so daß diese völlig rein ist. Da der Stößel 46 ständig in der Düsenöffnung 44 bleibt
und der untere Stößelteil 52 bei der Dosierung des Wasserflusses in die 1Düsenöffnung
42 ragt ist es wichtig, daß der Stößelteil 52 keine Durchmesservergrößerung durch
Bildung eines Überzuges oder durch Wasserablagerungen erfährt. Zu diesem Zwecke
ist unterhalb der gewölbten Düsenplatte 40 eine Abkra-tzplatte 54 vorgesehen, die
zur Gewährleistung der richtigen Ausrichtung vorzugsweise geringfügig auswandern
kann, wie dies in der Zeichnung dargestellt ist. Die Abkratzplatte 54 ist mit Öffnungen
56 geeigneter Form, beispielsweise in Gestalt die Platte durchdringender Perforationen
oder von Einbeulungen längs der Plattenseite,versehen, die, wie aus der Zeichnung
ersichtlich, den Wasserdurchtritt durch die Platte gestatten. Die Platte selbst
kann an sich Jede geeignete Gestalt aufweisen, so lange sie nur als Abkratzer wirkt,
Die kleine Einbeulung an der Oberseite ist an sich nicht unbedingt erforderlich;
sie soll eine Montageerleichterung
ergeben und bewirkt, daß Flusen
nicht so leicht gefangen und zurückgehalten werden. Da der untere Stößelteil 52
sich durch die Abkratzplatte 54 erstreckt, wird er bei Jeder Betätigung des Wasserventiles
gereinigt.- Die in Fig. 2 dargestellte Ausführungsform zeigt im Betrieb keine Neigung,
im Bereiche rings um die gewölbte Düsenplatte 40 Flocken einzufangen, weil die schrägen
Seitenwände die Flocken abstoßen, während andererseits die Düsenöffnung 44 wegen
des ständig in die Düsenmündung ragenden Stößels 46 nicht durch Flocken verlegt
werden kann. Wird das Ventil, geführt von dem Stößelteil 52, nach unten in die abgesperrte
Stellung überführt, so wird dabei gleichzeitig die Düsenöffnung 44 von der Umfangsfläche
des oberen Teiles des Stößels 46 gereinigt, während die Abkratzplatte 54 die Reinigung
des unteren Stößelteiles 52 bewirkt. Bei der Bewegung des Ventiles in die geöffnete
Stellung bzw. die nicht abgedichtete Stellung wird der obere Stößelteil 50 zurückbewegt,
wobei er wiederum unter gleichzeitiger Reinigung der Düsenöffnung 44 vollstEnd1g
aus dieser austritt und den unteren Stößelteil 52, der hierbei wiederum von der
Abkratzplatte 54 gereinigt wird, in die Düsenöffnung 44 hineinzieht, so daß sowohl
ein gereinigter Stößelteil 52 als auch eine genau kaibrierte, ringförmige Düsendffnung
44 zur Verfügung steht, um Wasser in genau dosierter Menge durch die Düsenöffnung
44, die Abkratzplattenöffnungen 56, den Wasserkanal 42 und schließlich auf die darunter
liegende Sohlenplatte 10 fließen zu lassen. Die Gegenwart des unteren Stößelteiles
52 in der Düsenöffnung 44 wirkt. gleichzeitig als Docht, wodurch der Wasserfluß
erleichtert wird, Eine weitere Unterstützung des Wasserflusses kann dadurch erzielt
werden, daß die Düsenöffnung 44 mit nach oben weisendem Grat gebohrt wird, wodurch
sich gute Tropfeigenschaften ergeben. Der StPßel 46 führt somit vier Funktionen
aus:
Er reinigt die Düsenöffnung 44 von Ablagerungen, er dosiert
im Zusammenwirken mit der Düsenöffnung 44 den Wasserfluß, er führt oder leitet die
einzelnen Teile und wirkt schließlich dadurch, daß er ständig in der Düsenöffnung
bleibt, als Docht.
-
In Fig. 3 ist eine vereinfachte Abwandlung der in Fig, 2 veranschaulichten
Konstruktion dargestellt, wobei gleiche Bezugszeichen auf gleiche Teile verweisen.
In dieser Ausführungsform kann die gewölbte Platte 40 sowohl als getrennter Teil
als auch am Boden des Wassertankes oder aber, wie dargestellt, einstückig im Unterteil
des Wassertankes 20 ausgeformt ausgebildet sein. Die Abkratzplatte 58, die ähnlich
wie in Fig. 2 nicht weiter dargestellte geeignete Öffnungen aufweist, kann zur Erleichterung
der Herstellung flach gestaltet sein. Diese Ausführungsform hat den Vorteil, daß
sie die Ausbildung eines Sumpfes rings um die Berandung der Abkratzplatte vermeidet,
der zum Einfangen und Festsetzen von durch die Düsenöffnung 44 herangeführten Flocken
führen könnte. Die Wirkungsweise dieser Ausführungsform ist diesselbe wie Jener
nach Fig. 2.
-
In Fig. 4 ist eine weitere Ausführungsform dargestellt, die ähnlich
jener nach Fig. 3 ausgebildet ist und bei der die Stange 28' den zugeordneten Stößelteil
am unteren Ende einstückig angeformt haltern kann, und zwar derart, daß der untere
Stößelteil 52' durch die Düsenöffnung 44 in der Platte 40' ragt, während der obere
Stößelteil 50t die Düsenöffnung ausräumt. Der untere Stößelteil 52' wird von der
Abkratzplatte 58 gereinigt, während der Teil 51 zur Abdichtung der Düsenöffnung
rings um die Aufwölbung verwendet wird, Die Wirkungsweise entspricht im wesentlichen
jener der Ausführungsform nach Fig. 3; unter dem AusdrUck "röhrenförmiges Glieds
soll auch die äquivalente volle Ausbildung der
Stange 28' in der
dargestellten Form verstanden werden.
-
In Fig. 5 ist schließlich noch eine weitere Ausfthrungsform veranschaulicht,
bei der gleiche Bezugsziffern gleiche Teile bezeichnen. Bei dieser Ausführungsform
ist das in die Düsenöffnung 44 vorragende Stößelglied eine feststehende Nadel 60.
Eine in ähnlicher Weise, wie vorstehend beschrieben, nach oben gewölbte Düsenplatte
62 stört auch hier die Flocken von der Düsenöffnung 44 zurück. Die Nadel 60 weist
einen geringeren Querschnitt als die Düsenöffnung 44 auf und kann, wie dies aus
der Zeichnung zu ersehen ist zwischen dem Wassertank 20 und dem Wasserkanal 42 in
an sich beliebiger Weise befestigt sein, beispielsweise dadurch, daß, wie aus der
Zeichnung ersichtlich, eine Schlaufe dazwischen gefügt ist. Durch die in die Düsenöffnung
44 ragende feststehende Nadel 60 wird zwischen der Nadel und der Platte 62 wiederum
eine ringförmige, den Wasserfluß dosierende, Düsenöffnung ausgebildet. Die Teile
sind im allgemeinen zylindrisch und konzentrisch zueinAnder angeordnet, was Jedoch
nicht unbedingt erforderlich ist. Um die früher beschriebene Reinigungswirkung zu
erzielen, kann im unteren Ende der insoweit hohl ausgebildeten Stange 28 ein Abkratzröhrchen
64 durch Pressitz oder eine andere zweckmäßige Befestigungsweise befestigt sein.
Das Röhrchen 64 ragt wiederum über die Umfangs-Dichtfläche der Stange 28 hinaus
und ist so ausgelegt, daß es mit seiner Innenfläche bei einer Relativbewegung zu
der Nadel 60 diese feststehend angeordnete Nadel abkratzt. Gleichzeitig kratzt die
äußere Flache des Röhrchens 64 die DüsenUffnung 44 frei, wenn die Stange bei Jeder
Betätigung des Wasserventiles bewegt wird, Dadurch, daß die Nadel 60 ständig in
der Düsenöffnung 44 sich befindet, wirkt sie ebenfalls als Docht im Sinne der Verbesserung'der
Fließverhältnisse durch die Dü'senöffnung 44 sowie als Führung für die sich bewegenden
Teile.
-
In allen Ausführungsformen sind somit Abkratz- bzw, mechanische Reinigungsmittel
vorgesehen, die bezüglich der Düsenöffnung beweglich sind und durch die bei Jeder
Ventilbetätigung die Düsenöffnung zur Reinigung von etwaigen Ablagerungen ausräumbar
ist. Gleichzeitig ist ,während des Wasserflusses ständig ein Element in der Düsenöffnung
vorhanden, das als Docht und Führungsglied wirkt; dleses Element wird ebenfalls
bei Jeder Ventilbeätigung abgekratzt, so daß die den Wasserfluß dosierende Düsenöffnung
dauernd frei von Ablagerungen gehalten wird. Die nach oben gewölbte Ausbildung der
Düsenplatte ist bestrebt,Flocken zurUckzustoßen, während andere Ablagerungen oder
lose Partikel, die in die Düsenöffnung gelangen, augenblicklich durch die relative
Abkratzbewegung entfernt werden, so daß stets eine genau kalibrierte und rein gehaltene
ringförmige dosierende Düsenöffnung gewährleistet ist.
-
Im Vorstehenden wurden bevorzugte Ausführungsformen des Gege,nstandes
der Erfindung dargestellt und erläutert; es versteht sich Jedoch, daß der erfindungsgemäße
Gedanke noch einer Reihe weiterer äquivalenter Ausgestaltungen fähig ist. Die vorstehenden
Ausführungsbeispiele sollen deshalb in keiner Weise einschränkend für den durch
die Patentansprüche bestimmten Schutzumfang des Patentes sein.