DE19920385C2

DE19920385C2 - Aussenlager für eine Rückenlehne

Info

Publication number: DE19920385C2
Application number: DE19920385A
Authority: DE
Inventors: Hubert Metzler; Stefan Emmrich
Original assignee: Kochendorfer and Kiep Metallverarbeitung GmbH
Current assignee: Kochendorfer and Kiep Metallverarbeitung GmbH
Priority date: 1999-05-04
Filing date: 1999-05-04
Publication date: 2001-06-13
Anticipated expiration: 2019-05-05
Also published as: JP2002542909A; WO2000066392A1; US20020145324A1; DE19920385A1

Description

Die Erfindung betrifft ein Aussenlager für eine Rückenlehne insbesondere eines Fahrzeuges mit einem Lagerarm für die Rückenlehne, dem ein Tragteil zugeordnet ist, wobei der Lagerarm und das Tragteil eine Rastverbindung eingehen und das Tragteil eine Aufnahme für einen Bolzen an dem Lagerarm aufweist.

Bekannte Rückenlehnen in Fahrzeugen sollen, wenn möglich, umklappbar sein, dies geschieht meist über ein Drehgelenk, wobei entsprechende Drehbolzen in Bohrungen drehen. Dies benötigt einen erheblichen Montageaufwand sowohl bei der Montage als auch bei der Demontage.

Aus der DE 296 12 248 U1 und der US 5,685,612 A ist jeweils eine Lagerung für eine Rückenlehne bekannt, bei der ein Lagerzapfen in einem Führungsschlitz eines Tragteiles sitzt. Diesem Führungsschlitz ist ferner ein Verriegelungshebel zugeordnet, welcher durch eine Feder in Sicherungsposition gehalten ist.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Aussenlager der o. g. Art zu entwickeln, bei dem die Montageoperationen wesentlich erleichert sind, jedoch ein Umklappen der Rückenlehne ohne weiteres möglich und die Lagerung verbessert ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe führt, dass der Bolzen von einer Lagergabel an dem Lagerarm gehalten ist und die Aufnahme zwei beabstandete Aufnahmeschlitze aufweist, welche zu einer Aufnahmegabel verbunden sind, wobei die Lagergabel mit dem Bolzen über die Aufnahmegabel führbar ist, so dass der Bolzen in die Aufnahmeschlitze gleitet.

Der Bolzen ist im Verhältnis zu dem Tragteil waagrecht ausgerichtet und wird in die am Tragteil angeordneten Aufnahme eingesetzt. Hierzu weist diese Aufnahme die zwei beabstandeten Aufnahmeschlitze auf, welche in Wangen der Aufnahmegabel eingeformt sind. Diese Aufnahmegabel kann, wodurch die Herstellung des Tragteils vereinfacht wird, von dem Tragteil abgekantet sein.

Die Lagergabel mit dem Bolzen ist so über die Aufnahmegabel führbar, dass der Bolzen in die Aufnahmeschlitze gleitet. Das bedeutet, dass die jeweiligen Gabellaschen ineinander führbar sind.

Zur Festlegung der Rastverbindung ist die o. g. Sperrklinke vorgesehen, die schwenkbar an dem Tragteil angeordnet sein soll. Diese Sperrklinke weist einen Verriegelungsschlitz auf, der wiederum im Bereich der Aufnahmeschlitze eine selbsthemmende Verriegelungskontur besitzt. Bevorzugt sitzt die Sperrklinke zwischen den beiden Aufnahmeschlitzen, jedoch ist auch denkbar, sie ausserhalb anzuordnen, wobei dann allerdings der Bolzen auch über die Aufnahmeschlitze hinausreichen muss, damit ein Haken der Sperrklinke ihn übergreifen kann.

Damit die Sperrklinke in einer Endlage gehalten ist, in der sie bspw. an einer Rückwand der Aufnahmegabel anschlägt, ist eine Feder vorgesehen. Durch die Federkraft und durch die Konturauslegung der Verriegelungskontur ist eine spielfrei Funktion gewährleistet, ein selbständiges Öffnen der Sperrklinke ist ausgeschlossen. Die Sperrklinke öffnet sich nur unter dem Druck des Bolzens, wenn der Lagerarm mit dem Tragteil verbunden werden soll.

Im Rahmen der Erfindung soll auch die umgedrehte Anordnung liegen, d. h., dass die Aufnahmegabel mit der Sperrklinke am Lagerarm und der Bolzen mit der Lagergabel am Tragteil vorgesehen ist.

In der nachfolgenden Beschreibung ist ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert; diese Zeichnung zeigt in

Fig. 1 eine Frontansicht eines erfindungsgemässen Aussenlagers für eine Rückenlehne;

Fig. 2 eine Seitenansicht des Aussenlagers gemäss Fig. 1;

Fig. 3a) bis 3d) perspektivische Ansicht von unterschiedlichen Arbeitsschritten beim Zusammenbau des Aussenlagers.

Ein erfindungsgemässes Aussenlager weist gemäss den Fig. 1 und 2 einen Lagerarm 1 und ein Tragteil 2 auf. Bevorzugt wird der Lagerarm 1 an einer Rückenlehne bspw. einer Rückbank eines Fahrzeuges festgelegt, während das Tragteil 2 auf ein Chassis aufgesetzt ist. Das Tragteil 2 ist winkelförmig ausgestaltet und besitzt eine Aufsetzplatte 3 mit entsprechenden Bohrungen 4 zum Aufsetzen von bspw. auf ein Chassis.

Von der Aufsetzplatte 3 ragt eine Halteplatte 5 auf, von der eine in Fig. 3a) besser erkennbare Aufnahmegabel 6 abgewinkelt ist. Diese Aufnahmegabel 6 besitzt zwei beabstandete Aufnahmeschlitze 7, wobei im gezeigten Ausführungsbeispiel nur ein Schlitz erkennbar ist. Der andere Schlitz befindet sich hinter einer Sperrklinke 8, die über ein Drehgelenk 9 mit der Halteplatte 5 verbunden ist.

Die Sperrklinke 8 ist zungenartig ausgestaltet und schlägt in einer Endlage an einer Rückwand 10 der Aufnahmegabel 6 an. In dieser Lage wird die Sperrklinke 8 durch eine Feder 11 gehalten. Die Feder 11 ist einerseits mit der Sperrklinke 8 und andererseits ortsfest mit der Halteplatte 5 verbunden. Dabei kann sie bspw. in eine Haltelasche 12 eingehängt sein.

Eine Verriegelungskontur 13 wird von einem Aufnahmeschlitz 14 gebildet. Hierbei ist die Verriegelungskontur 13 bzw. der Verriegelungsschlitz 14 so ausgestaltet, dass er in seiner Endlage beim Anschlag an der Rückwand 10 selbsthemmend für einen Bolzen 15 ist. In dieser Endlage übergreift die Sperrklinke 8 mit einem Haken 16 den Bolzen 15 so, dass er nicht aus dem Verriegelungsschlitz 14 gleiten kann. Dies bedeutet, dass der Haken 16 zumindest einen oberen Scheitel des Mantels des Bolzen 15 übergreifen muss.

Der Bolzen 15 ist in einer Lagergabel 17 aufgenommen, die wiederum über eine Verbindungsplatte 18 mit dem Lagerarm 1 verbunden ist.

Der Zusammenbau des Aussenlagers wird anhand der Fig. 3a) bis 3d) geschrieben. In Fig. 3a) sind Lagerarm und Tragteil noch getrennt. Gemäss Fig. 3b) wird der Lagerarm 1 dem Tragteil 2 angenähert, wobei der Bolzen 15 in die Aufnahmeschlitze 17 einfährt. Dabei drückt er, wie in Fig. 3c) gezeigt, die Sperrklinke 8 aus ihrer Endlage, sodass die Sperrklinke 8 aufspringt. Dies geschieht dadurch, dass der Bolzen 15 einen gerundeten Kopf des Hakens 16 abläuft.

Schlussendlich überfährt der Bolzen 15 eine Hakenspitze, sodass die Sperrklinke 8 in ihre Endlage zurückschnappen kann, die in Fig. 3d) gezeigt ist. In dieser Endlage übergreift die Sperrklinke 8 mit dem Haken 16 den Bolzen 15 und hält diesen sicher in dieser Gebrauchslage. Der Bolzen 15 dient nun als Drehlager für die Rückenlehne, sodass ein Umklappen der Rückenlehne jederzeit möglich ist.

Positionszahlenliste

1

Lagerarm

2

Tragteil

3

Aufsetzplatte

4

Bohrung

5

Halteplatte

6

Aufnahmegabel

7

Aufnahmeschlitz

8

Sperrklinke

9

Drehgelenk

10

Rückwand

11

Feder

12

Haltelasche

13

Verriegelungs kontur

14

Verriegelungs schlitz

15

Bolzen

16

Haken

17

Lagergabel

18

Verbindungs platte

Claims

1. Aussenlager für eine Rückenlehne insbesondere eines Fahrzeuges mit einem Lagerarm (1) für die Rückenlehne, dem ein Tragteil (2) zugeordnet ist, wobei der Lagerarm (1) und das Tragteil (2) eine Rastverbindung eingehen und das Tragteil (2) eine Aufnahme (6) für einen Bolzen (15) an dem Lagerarm (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (15) von einer Lagergabel (17) an dem Lagerarm (1) gehalten ist und die Aufnahme zwei beabstandete Aufnahmeschlitze (7) aufweist, welche zu einer Aufnahmegabel (6) verbunden sind, wobei die Lagergabel (17) mit dem Bolzen (15) über die Aufnahmegabel (6) führbar ist, so dass der Bolzen (15) in die Aufnahmeschlitze (7) gleitet.

2. Aussenlager nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastverbindung eine schwenkbare Sperrklinke (8) aufweist.

3. Aussenlager nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrklinke (8) schwenkbar an dem Tragteil (2) angeordnet ist.

4. Aussenlager nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrklinke (8) einen Verriegelungsschlitz (14) aufweist.

5. Aussenlager nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsschlitz (14) im Bereich der Aufnahmeschlitze (7) eine selbsthemmende Verbindungskontur (13) aufweist.

6. Aussenlager nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrklinke (8) zwischen den beiden Aufnahmeschlitzen (7) angeordnet ist.

7. Aussenlager nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrklinke (8) federbelastet ist.