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Die
Erfindung betrifft eine Einstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz, insbesondere
für einen
Kraftfahrzeugsitz, mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruches
1.
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Aus
der
DE 195 21 883
A1 ist eine Einstellvorrichtung dieser Art bekannt, bei
dem durch eine Zugkraft an einem Bowdenzug als Eingabeelement über ein
System von Rollen ein durchgeschleifter Bowdenzug symmetrisch, d.h.
kräftemäßig und
zeitlich gleich, belastet wird. Die als Ausgabeelement wirkenden
Hälften
dieses durchgeschleiften Bowdenzuges lösen Gasfedern aus, welche Teile
des Höheneinstellers
des Fahrzeugsitzes sind, wobei das Eingabeelement und die Ausgabeelemente
sich im Falle einer Betätigung
in die gleiche Richtung bewegen. Die
DE 36 01 770 C2 offenbart eine Einstellvorrichtung,
bei dem das Zustellen einer Schraube über zwei Keile eine Kraft auf
zwei Druckfedern bewirkt, welche einen Teil eines Höheneinstellers
bilden. Die (ungleichmäßig belasteten)
Druckfedern weichen einem Druck der Keile aus und bewegen sich beide von
den Keilen weg.
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Der
Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Einstellvorrichtung
der eingangs genannten Art zu verbessern. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch
eine Einstellvorrichtung für
einen Fahrzeugsitz mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst. Vorteilhafte
Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.
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Die
Einstellvorrichtung ist im folgenden kurz als Einsteller bezeichnet.
Dadurch, daß das
Eingabeelement über
Schrägflächen auf
die Ausgabeelemente einwirkt, vereinfacht sich der Aufbau des Einstellers.
Schrägflächen sind
weniger anfällig
als Rollen, und ein Ersatz der Rollen durch ein einfacher herzustellendes
und einzubauendes Teil senkt die Kosten. Die Herstellung der Ausgabeelemente
vereinfacht sich auf bevorzugte Weise, indem die Ausgabeelemente
gleich ausgebildet sind und keine spiegelsymmetrischen Teile gefertigt
werden müssen.
Die Anordnung dieser gleichen Ausgabeelemente ist dann eine rotationssymmetrische,
im Falle von genau zwei Ausgabeelementen also eine punktsymmetrische
Anordnung bezüglich
einer senkrecht zu den Ausgabeelementen stehenden Achse. Indem sich
bei Einwirkung des Eingabeelementes auf die Ausgabeelemente die
Ausgabeelemente aufeinander zu bewegen, kann sofern an die Ausgabeelemente
Zugmittel angeschlossen sind, ohne Richtungsumlenkung die auftretende
Kraft an diese Zugmittel übertragen
werden, wobei ein Druck auf das Eingabeelement in eine Zugbewegung
der Ausgabeelement umgesetzt wird. Da es einerseits für den Benutzer
angenehmer und einfacher ist, über
eine Druckbewegung den Einsteller zu betätigen als über eine Zugbewegung, und andererseits
der Einsteller in der Regel über
einen Seilzug fremdkraftbetätigte
Einstellungen oder Auslösungen
vornehmen muß,
ist der erfindungsgemäße Einsteller
leichter zu bedienen und vielseitiger einsetzbar.
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Vorzugsweise
sind die Ausgabeelemente in einem Gehäuse des Einstellers beweglich
geführt, um
einerseits geschützt
und andererseits auf bestimmte Bewegungsrichtungen eingeschränkt zu sein.
Die Schrägflächen sind
vorzugsweise an einem Keilabschnitt vorgesehen, der an einem Ausgabeelement,
beispielsweise einstöckig,
ausgebildet ist. Damit entfallen spezielle Übertragungsteile zwischen dem
Eingabeelement und den Ausgabeelementen. Die Keilabschnitte sind
vorzugsweise gegenüber
den anderen Teilen der zugehörigen
Ausgabeelemente jenseits der Mitte des Gehäuses angeordnet, vorzugsweise
so, daß die
Ausgabeelemente einander hintergreifen. Damit werden die Ausgabeelemente zusammengehalten,
und das Gehäuse
kann platzsparend ausgeführt
werden, was einfacher und kostengünstiger in der Herstellung
ist.
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Eine
bevorzugte Bewegung des Eingabeelementes senkrecht zur Bewegungsrichtung
der Ausgabeelemente nutzt den zur Verfügung stehenden Raum gut aus
und ermöglicht
eine gute und gleichmäßige Kraftübertragung
auf die Ausgabeelemente. Eine Vorspannung der Ausgabeelemente gegeneinander
hat den Vorteil, daß die
Ausgabeelemente eine bevorzugte Ausgangsposition einnehmen und in
diese selbsttätig
zurückkehren.
Bei geeigneter Wahl der Anordnung der Ausgabeelemente kann die Vorspannung
zwischen den Ausgabeelementen selber erfolgen, womit die Anzahl
der zur Abstützung
der vorspannenden Elemente notwendigen Anlageflächen gering gehalten werden
kann.
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In
einer bevorzugten Ausführungsform
sind das Eingabeelement und die Ausgabeelemente zwischen einer Anfangsposition
und einer Endposition beweglich, wobei Mittel vorgesehen sind, mit
denen die Anfangsposition und/oder die Endposition einstellbar veränderlich
ist. Damit ist der Einsteller vielseitig einsetzbar, anpaßbar und
nachjustierbar. Mögliche
Mittel dieser Art sind diverse Schraubelemente, beispielsweise Stellschrauben
und Stellmuttern.
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Der
erfindungsgemäße Einsteller
kann in einem Fahrzeugsitz eingesetzt werden, bei dem wenigstens
zwei symmetrisch zu betätigenden
Teile vorhanden und an die Ausgabeelemente angeschlossen sind. Mit
dem Einsteller können
diese Teile gleichzeitig und mit gleicher Kraft beaufschlagt werden.
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Im
folgenden ist die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten
Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es
zeigen
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1 eine Seitenansicht eines
erfindungsgemäßen Einstellers,
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2 eine stirnseitige Ansicht
des Einstellers in Richtung des Pfeiles II in 1,
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3 einen Längsschnitt
durch den Einsteller entsprechend der Ansicht in 1, bei dem das Eingabeelement nur angedeutet
ist, wobei dieser Längsschnitt
einem Schnitt entlang der Linie III-III in 4 entspricht,
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4 einen weiteren Längsschnitt
durch den Einsteller entlang der Linie IV-IV in 3, bei dem das Eingabeelement nicht dargestellt
ist,
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5 einen Querschnitt durch
den Einsteller entlang der Linie V-V in 3,
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6 einen Querschnitt durch
den Einsteller entlang der Linie VI-VI in 3,
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7 eine schematische Darstellung
eines Sitzgestells eines Fahrzeugsitzes mit dem erfindungsgemäßen Einsteller
und angedeuteter Polsterung.
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Ein
als Ganzes mit 1 bezeichneter Einsteller weist ein kreiszylindrisches,
stirnseitig offenes Gehäuse 3 auf.
Das Gehäuse 3 wird
vorzugsweise von einem Stahlrohrprofil abgesägt. An einem stirnseitigen
Rand, in den 3 und 4 auf der rechten Seite dargestellt,
ist am Übergang
in das Innere des Gehäuses 3 eine
Fase 5 vorgesehen. Die Wand, welche die Zylindermantelfläche des
Gehäuses 3 definiert, wird
in radialer Richtung von einem Schlitz 7 durchdrungen,
der in der axialen Richtung verläuft.
An einer der Mitte des Schlitzes 7 radial genau gegenüberliegenden
Stelle wird die Wand von einer Bohrung 9 durchdrungen.
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Durch
den Schlitz 7 wird ein Eingabeelement 11 radial
nach innen in das Gehäuse 3 eingeführt. Das
Eingabeelement 11 besteht aus einem plattenförmigen Druckstück 13 mit
ungefähr
quadratischer Grundfläche,
welches mit einer schmalen Seitenfläche voraus radial nach innen
weist. Das Eingabeelement 11 dringt nur etwa zur Hälfte in
das Gehäuse 3 ein.
Von der vollständig
innerhalb des Gehäuses 3 gelegenen
schmalen Seitenfläche
steht, mittig angeordnet, in radialer Richtung eine Gewindestange 15 ab,
die mit ihrem freien Ende durch die Bohrung 9 im Gehäuse 3 gesteckt
ist und auf der Außenseite
des Gehäuses 3 durch
eine Mutter 17 gesichert ist.
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In
das Innere des Gehäuses 3 werden
ferner zwei Verteilerkörper 21 eingeführt, und
zwar beim Zusammenbau zeitlich vor dem Eingabeelement 11 und von
der mit der Fase 5 versehenen offenen Stirnseite des Gehäuses 3 her.
Die vorzugsweise von einer Stahlstange abgesägten und durch Fräsen nachbearbeiteten
Verteilerkörper 21 sind
gleich ausgebildet, aber um 180° versetzt
orientiert, sind also punktsymmetrisch zueinander. Sie werden im
folgenden gemäß der Darstellung
in der Zeichnung mit links und rechts bezeichnet.
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Jeder
Verteilerkörper 21 besteht,
in axialer Richtung von außen
nach innen, aus einem Zylinderabschnitt 21', einem daran axial anschließenden Zylindersegmentabschnitt 21'', dessen Querschnitt ein Kreissegment
ist, der eine radial nach innen weisende ebene Fläche aufweist
und dessen Dicke in radialer Richtung kleiner als der Radius des
Zylinderabschnitt 21' ist,
und einem an dem dem Zylinderabschnitt 21' gegenüberliegenden Ende des Zylindersegmentabschnitts 21'' seitlich, also von der ebenen Fläche in radialer
Richtung abstehenden Keilabschnitt 23. Eine den Keilabschnitt 23 definierende Schrägfläche 23' verläuft schräg zur axialen
Richtung und schräg
zu der Richtung, aus der das Eingabeelement 11 in das Gehäuse eingeführt wird.
Der dem Schlitz 7 zugewandte, obere Endbereich des Keilabschnitts 23 liegt
unmittelbar an einer Kante des Druckstücks 13 an, welches
an dieser Kante mit einer Fase, vorzugsweise mit dem Winkel der
Schrägflächen 23', oder mit einem
Radius versehen sein kann. Die Rückseite
des Keilabschnitts 23 bildet zugleich eine Stirnseite des
Verteilerkörpers 21.
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Die
beiden Verteilerkörper 21 werden
so in das Gehäuse 3 eingeführt, daß sie mit
den Keilabschnitten 23 einander hintergreifen, d.h. der
Keilabschnitt 23 des rechten Verteilerkörpers 21 befindet sich
auf gleicher Höhe
mit dem Zylindersegmentabschnitt 21'' des
linken Verteilerkörpers 21,
ist mit seiner Rückseite
zum Zylinderabschnitt 21' des
linken Verteilerkörpers 21 orientiert
und mit seiner Schrägfläche 23' zum Keilabschnitt 23 des
linken Verteilerkörpers 21 gewandt,
und umgekehrt. Die beiden Keilabschnitte 23 befinden sich
gegenüber
den anderen Abschnitten des je weiligen Verteilerkörpers 21 jenseits
der Mitte des Gehäuses 3,
die durch die Bohrung 9 markiert ist.
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Die
Abmessungen sind so gewählt,
daß die beiden
Verteilerkörper 21 mit
den zylindrisch gekrümmten
Teilen an der Innenwand des Gehäuses 3 anliegen
und daher in radialer Richtung nur ein geringes Spiel aufweisen.
In axialer Richtung sind die beiden Verteilerkörper 21 relativ zueinander
verschiebbar, wobei die Bewegung durch die Anlage der Keilabschnitte 23 aneinander
(bzw. an die Gewindestange 15) oder die Anlage an die Zylinderabschnitte 21' des jeweils
anderen Verteilerkörpers 21 begrenzt sind.
In Umfangsrichtung wird durch das Eingabeelement 11 (insbesondere
durch die Gewindestange 15) eine Drehung relativ zum Gehäuse 3 verhindert.
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Die
Zylinderabschnitte 21' der
beiden Verteilerkörper 21 werden
in axialer Richtung von einer zentralen Gewindebohrung 25 durchdrungen.
Der Radius der Gewindebohrungen 25 ist so gewählt, daß diese
Gewindebohrungen 25 nicht oder nur geringfügig in die
Zylindersegmentabschnitte 21'' eindringen,
d.h. die Differenz zwischen dem Radius des Gehäuses 3 und dem Radius
einer Gewindebohrung 25 entspricht ungefähr der radialen
Dicke eines Zylindersegmentabschnitts 21''.
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Durch
jede Gewindebohrung 25 eines Verteilerkörpers 21 ist eine
Schraubenfeder 27 als elastisches Element eingeführt, welche
mit ihrem einen Ende an der Rückseite
des Keilabschnitts 23 des jeweils anderen Verteilerkörpers 21 anliegt.
Eine Schraube 29 in von außen her in die Gewindebohrung 25 eingeschraubt,
wodurch sie als Anlage für das
andere Ende der Schraubenfeder 27 dient. Die Schraubenfeder 27 spannt
dadurch die beiden Verteilerkörper 21 gegeneinander
vor, so daß diese
versuchen, sich axial nach außen
zu bewegen.
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Der
Einsteller 1 wird wie folgt betätigt: Durch eine Krafteinwirkung
auf das Eingabeelement 11, im Ausführungsbeispiel durch Druck
auf das Druckstück 13 (und/oder
durch Zug an der Gewindestange 15), wird das Eingabeelement 11 radial nach
innen in das Gehäuse 3 bewegt.
Durch Anlage des Druckstücks 13 an
die Schrägflächen 23' der Keilabschnitte 23 wird
die einwirkende Kraft auch auf die Keilabschnitte 23 und
damit auf die Verteilerkörper 21 übertragen, was
aufgrund der Neigung der Schrägflächen 23' der Keilabschnitte 23 zu
einer Bewegung der Keilabschnitte 23 axial nach außen führt. Da
jeder Keilabschnitt 23 bezüglich des zugehörigen Verteilerkörpers 21 jenseits
der Mitte des Gehäuses 3 liegt,
wird durch die Bewegung des Keilabschnitts 23 der jeweilige
Verteilerkörper 21 axial
nach innen bewegt.
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Der
Keilabschnitt 23 des linken Verteilerkörpers 21 bewegt sich
auf den Zylinderabschnitt 21' des
rechten Verteilerkörpers 21 zu
und umgekehrt, so daß die
Bewegung der beiden Verteilerkörper 21 gegen
die Kraft der beiden Schraubenfedern 27 erfolgt. Die Bewegung
endet im Ausführungsbeispiel, wenn
die Rückseiten
der Keilabschnitte 23 in Anlage an die Zylinderabschnitte 21' der jeweils
anderen Verteilerkörper 21 gelangen.
In einer anderen Ausführung
kann die Bewegung auch erst enden, wenn das Druckstück 13 in
Anlage an die radial gegenüberliegende
Wand des Gehäuses 3 gelangt.
Wirkt keine Kraft mehr auf das Eingabeelement 11, kehren
die Teile aufgrund der Kraft der beiden sich wieder ausdehnenden
Schraubenfedern 27 in ihre Ausgangsposition zurück.
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Durch
die symmetrische Ausbildung bewegen sich die Verteilerkörper 21 und
damit die in sie eingeschraubten Schrauben 29 um genau
die gleichen Strecken, jedoch entgegengesetzt zueinander. Somit
wird ein Hub des Eingabeelementes 11 gleichmäßig, d.h.
symmetrisch, auf zwei Ausgabeelemente (je ein Verteilerkörper 21 mit
einer Schraube 29) verteilt, und zwar kräftemäßig und
zeitlich gleich. Der Hub des Eingabeelementes 11, also
die mögliche
Bewegung des Druckstücks,
wird einerseits entweder durch die Anlage des Druckstücks 13 an
die dem Schlitz 7 gegenüberliegende
Wand oder durch die vorstehend beschriebene Anlage der Verteilerkörper 21 aneinander
als Endposition, gegebenenfalls mit den zusammengedrückten Schraubenfedern 27 und den
veränderlich
eindrehbaren Schrauben 29 dazwischen, und andererseits
durch die mittels Anziehen der Mutter 17 veränderliche
Anfangsposition des Druckstücks 13 bestimmt.
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Der
erfindungsgemäße Einsteller 1 kommt beispielsweise
bei einem Fahrzeugsitz 33 eines Kraftfahrzeuges zum Einsatz,
bei dem zwei Teile symmetrisch bewegt werden sollen. Bei einem beispielsweise
als Rücksitzbank
ausgebildeten Fahrzeugsitz 33, der zur Vergrößerung der
Ladefläche des
Kraftfahrzeuges hinten ausklinkbar und unter Umklappen der Rückenlehne
und Zusammenklappen des Sitzgestells 35 in eine aufrechte
Nichtgebrauchs- oder Packagestellung schwenkbar ist, sind auf den
beiden Seiten des Sitzgestells 35 symmetrisch zu betätigende
Gasfedern 37 angeordnet. Das Eingabeelement 11 ist
dann beispielsweise mit einem Betätigungsknopf 39 verbunden,
oder bei der Mutter 17 ist an der Gewindestange 15 ein
Bowdenzug befestigt, der wiederum an einem Betätigungshebel angebracht ist.
An den Schrauben 29 oder zwischen den Köpfen der Schrauben 29 und
den Verteilerkörpern 21 als
Ausgabeelemente sind beispielsweise Bowdenzüge 41 befestigt, die
dann zu den Gasfedern 37 führen und dort eine Schnellauslösung zum
Absenken des Sitzgestells 35 bewirken können.
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- 1
- Einsteller
- 3
- Gehäuse
- 5
- Fase
- 7
- Schlitz
- 9
- Bohrung
- 11
- Eingabeelement
- 13
- Druckstück
- 15
- Gewindestange
- 17
- Mutter
- 21
- Verteilerkörper
- 21'
- Zylinderabschnitt
- 21''
- Zylindersegmentabschnitt
- 23
- Keilabschnitt
- 23'
- Schrägfläche
- 25
- Gewindebohrung
- 27
- Schraubenfeder
- 29
- Schraube
- 33
- Fahrzeugsitz
- 35
- Sitzgestell
- 37
- Gasfeder
- 39
- Betätigungsknopf
- 41
- Bowdenzug