DE19845686A1 - Behälter mit einer Auslaßdüse - Google Patents
Behälter mit einer AuslaßdüseInfo
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Description
Die Erfindung betrifft einen Behälter mit einer Auslaßdüse und einer Verschluß
kappe für die Auslaßdüse, wobei der Behälter eine mit einer Membran verschlos
sene Auslaßöffnung und die Auslaßdüse einen Auslaßkörper mit einem Auslaß
kanal und ein Verbindungselement zum Verbinden des Auslaßkörpers mit der
Auslaßöffnung des Behälters aufweist und wobei ein Element vorgesehen ist, mit
dem die Membran während oder nach dem Verbinden des Auslaßkörpers mit der
Auslaßöffnung des Behälters durchstoßbar ist.
Derartige bekannte Behälter sind mit einem flüssigen oder pastösen Produkt
gefüllt. Als Beispiele seien Klebstofftuben und Kartuschen für Fugendichtungs
massen und andere pastöse Produkte genannt. Solche Behälter sind beispiels
weise aus der DE 41 26 477 C2 und der DE 44 20 719 A1 bekannt. Die Behälter
haben drei Hauptelemente, nämlich erstens den eigentlichen Behälter mit einer
Auslaßöffnung, zweitens die auf die Auslaßöffnung aufsetzbare bzw. aufschraub
bare Auslaßdüse mit einem langgestreckten engen Kanal, der ein feines Dosieren
des Behälterinhalts ermöglichen soll, und drittens eine Verschlußkappe, die vor
dem Gebrauch des Behälters abgenommen wird. Bei den aus den Dokumenten
bekannten Behältern ist die Auslaßöffnung des Behälters mit einer Membran ver
schlossen, die vor dem ersten Gebrauch des Behälters durchstoßen werden muß.
Dazu ist innerhalb der Verschlußkappe ein nadelförmiges Durchstoßelement
vorgesehen, welches axial gegenüber der Verschlußkappe bewegbar ist. Beim
erstmaligen Gebrauch wird bei aufgesetzter Verschlußkappe der nadelförmige
Dorn nach unten in Richtung auf die Auslaßöffnung des Behälters bewegt, so daß
die Membran durchstoßen wird. Danach wird die Verschlußkappe zusammen mit
dem nadelförmigen Dorn vom Behälter entfernt, so daß der Behälterinhalt durch
die Auslaßöffnung und den engen Kanal der Auslaßdüse dosiert austreten kann.
In einem anderen bekannten Behälter (EP 0 155 471 A2) ist die Membran an der
Spitze der Auslaßdüse angebracht. Auch hier ist das nadelförmige Durchstoß
element als Teil der Verschlußkappe ausgebildet.
Nach dem Gebrauch des Behälters nach der DE 44 20 719 A1 bzw. der DE 41 26 477 C2
muß die Verschlußkappe in der Regel wieder auf die Auslaßdüse auf
gesetzt werden, um ein unbeabsichtigtes Ausfließen oder ein Austrocknen des
Behälterinhaltes zu vermeiden. Dazu ist das lange, nadelförmige Durchstoß
element wieder in den engen Kanal der Auslaßdüse einzuführen, um die Behäl
teröffnung zu verschließen. Nachteilig ist dabei, daß dieses Verschließen eine
besondere Geschicklichkeit erfordert. Zur Vereinfachung des Verschließens kann
bei den bekannten Behältern das Durchstoßelement nicht einfach entfernt wer
den, da in diesem Fall die Behälteröffnung beim Aufsetzen der Verschlußkappe
nicht vollständig verschlossen ist.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, das erneute Verschließen eines
Behälters der eingangs genannten Art erheblich zu erleichtern.
Diese Aufgabe wird bei dem Behälter der eingangs genannten Art dadurch gelöst,
daß das Element, mit dem die Membran durchstoßbar ist, als Teil des Auslaß
körpers ausgebildet ist. Dabei ist es besonders bevorzugt, daß die Membran erst
nach dem Verbinden des Auslaßkörpers mit der Auslaßöffnung des Behälters
durchstoßen wird, denn in diesem Fall wird das unbeabsichtigte Austreten des
Behälterinhalts mit nachfolgenden Schwierigkeiten beim Anbringen der Auslaß
düse sicher vermieden.
Da erfindungsgemäß das Durchstoßelement als Teil des Auslaßelementes aus
gebildet ist, kann eine an sich bekannte geschlossene Verschlußkappe verwendet
werden, die problemlos auf den Behälter mit der durchstoßenen Membran und mit
aufgesetzter Auslaßdüse aufgebracht, z. B. aufgeschraubt, werden kann. Ein
umständliches Einfädeln eines langgestreckten Durchstoßelementes in den
engen Kanal der Auslaßdüse ist nicht mehr erforderlich.
Vorzugsweise ist die Lage des Elements zum Durchstoßen der Membran gegen
über dem Verbindungselement axial veränderbar, so daß die Membran nicht
schon beim Anbringen der Auslaßdüse auf der Auslaßöffnung des Behälters
durchstoßen werden muß. Das Durchstoßen der Membran kann vielmehr zu
einem beliebigen späteren Zeitpunkt durch die axiale Veränderung der Lage des
Durchstoß-Elementes vorgenommen werden.
Der Auslaßkörper kann in vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung zwei in ihrer
axialen Lage zueinander veränderbare Teile aufweisen, von denen das eine Teil
das Element zum Durchstoßen der Membran und das andere Teil das Verbin
dungselement trägt. Dabei ist das das Verbindungselement tragende andere Teil
vorzugsweise im wesentlichen ringförmig und das das Element zum Durchstoßen
der Membran tragende eine Teil im wesentlichen röhrenförmig und im wesent
lichen konzentrisch innerhalb des ringförmigen Teils angeordnet. Auf diese Weise
kann das ringförmige Teil auf dem Hals des Behälters befestigt, z. B. aufge
schraubt, werden und erst danach die Membran durch axiales Verschieben des
röhrenförmigen Teils innerhalb des ringförmigen Teils durchstoßen werden.
Dazu wird vorgeschlagen, daß die Auslaßöffnung des Behälters ein Außen
gewinde aufweist, auf das ein erstes Innengewinde des ringförmigen Teils auf
schraubbar ist, und daß das ringförmige Teil ein zweites Innengewinde aufweist,
in welches das röhrenförmige Teil mit seinem Außengewinde einschraubbar ist.
Ein im Vergleich zum langsamen Aufschrauben des ringförmigen Teils auf den
Behälter relativ schnelles Durchstoßen der Membran bei einer nur geringfügigen
Drehung des röhrenförmigen Teils wird erreicht, wenn das zweite Innengewinde
des ringförmigen Teils eine größere Steigung als dessen erstes Innengewinde
aufweist.
In vorteilhafter Weise ist das Element zum Durchstoßen der Membran als ein
scharfer Rand des röhrenförmigen Teils ausgebildet.
Um das Durchstoßen der Membran zu erleichtern, weist die Außenseite des Aus
laßkörpers und insbesondere die Außenseite des röhrenförmigen Teils minde
stens ein Griffelement, insbesondere flügelartige Vorsprünge, Nuten oder Zähne,
zum Verändern der axialen Lage des Elements zum Durchstoßen der Membran
gegenüber dem Verbindungselement auf. Beim manuellen Verschieben des
Durchstoß-Elementes bieten derartige Griffelemente der Hand des Anwenders
einen festen Angriffspunkt.
Die Austrocknung des Produktes im geöffneten Behälter wird in einer weiteren
Ausgestaltung der Erfindung verhindert, wenn die Verschlußkappe im aufgesetz
ten Zustand den Auslaßkörper zumindest teilweise überdeckt und insbesondere
den Auslaßkanal verschließt.
Vorzugsweise weist dabei diese Verschlußkappe mindestens ein Betätigungs
element auf, das bei aufgesetzter Verschlußkappe in das Griffelement eingreift,
so daß sich bei einer Drehung der Verschlußkappe auch das das Griffelement
tragende Teil des Auslaßkörpers dreht. Das Durchstoßen der Membran kann
daher auch bei aufgesetzter Verschlußkappe vorgenommen werden, indem die
Verschlußkappe gegenüber dem Behälter gedreht wird.
In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weist die Ver
schlußkappe ein Innengewinde auf, welches auf ein Außengewinde des ringför
migen Teils aufschraubbar und derart ausgebildet ist, so daß beim Abschrauben
der Verschlußkappe vom ringförmigen Teil sich das röhrenförmige Teil axial in
Richtung auf die Auslaßöffnung des Behälters bewegt.
Dazu wird vorgeschlagen, daß das zweite Innengewinde des ringförmigen Teils
gegenläufig zu dessem Außengewinde ausgebildet ist. Vorzugsweise ist das
Außengewinde ein übliches Rechtsgewinde, so daß die Verschlußkappe durch
Drehen entgegen dem Uhrzeigersinn vom ringförmigen Teil abgeschraubt werden
kann. Das zweite Innengewinde des ringförmigen Teils ist jedoch vorzugsweise
ein Linksgewinde, so daß bei einer Drehung der Verschlußkappe entgegen dem
Uhrzeigersinn, also bei einer Abschraubbewegung, das röhrenförmige Teil
gleichzeitig in die entgegengesetzte Richtung zur Auslaßöffnung des Behälters
und damit zur Membran hin bewegt wird.
Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand von Zeich
nungen näher erläutert. Es zeigen
Fig. 1A-1C im Schnitt und in schematischer Darstellung die Montage der
Auslaßdüse und des Behälters nach einem ersten Ausfüh
rungsbeispiel der Erfindung,
Fig. 1D den montierten Behälter mit der Auslaßdüse und der Ver
schlußkappe nach den Fig. 1A bis 1C im verkaufsfertigen
Zustand in perspektivischer Teilschnitt-Darstellung,
Fig. 2A-2C den Behälter nach den bisherigen Figuren im Schnitt während
des erstmaligen Öffnens durch den Anwender,
Fig. 2D eine perspektivische Teilschnitt-Darstellung des Behälters ent
sprechend Fig. 2B, also unmittelbar nach dem Durchstoßen
der Membran,
Fig. 2E eine perspektivische Teilschnitt-Darstellung des Behälters
entsprechend Fig. 2D nach dem Durchstoßen der Membran
und während des Abnehmens der Verschlußkappe,
Fig. 3 eine Seitenansicht des Behälters nach dem ersten Ausfüh
rungsbeispiel, wobei die Verschlußkappe im Schnitt dargestellt
ist und
Fig. 4 eine Explosionsdarstellung eines Behälters nach einem zwei
ten, besonders bevorzugten erfindungsgemäßen Ausführungs
beispiel,
Fig. 5 den zweiten Schritt bei der herstellerseitigen Montage des
Behälters nach Fig. 4 in perspektivischer Darstellung und
Fig. 6 den dritten Schritt bei der Montage des Behälters nach Fig. 4.
In allen Zeichnungen haben gleiche Bezugszeichen die gleiche Bedeutung und
werden daher gegebenenfalls nur einmal erläutert.
Das Ausführungsbeispiel zeigt einen Behälter 2 in Form einer Tube für einen
Cyanacrylat-Klebstoff, der auch als Sekundenkleber bekannt ist. Der Behälter 2
hat eine Auslaßöffnung 8, die mit einer Membran 11 verschlossen ist (Fig. 1C).
Die Auslaßdüse 1 für den Behälter 2 weist einen zweiteiligen Auslaßkörper 4, 5
mit einem Auslaßkanal 3 auf. Der Auslaßkörper besteht aus einem ringförmigen
Teil 4 und einem darin axial verschiebbar angeordneten röhrenförmigen Teil 5
(Fig. 1C).
Das ringförmige Teil 4 hat ein Verbindungselement 6, das als ein Innengewinde
ausgestaltet und zum Verbinden der Auslaßdüse 1 mit dem Hals 7 des Behälters
2 vorgesehen ist, wobei der Hals 7 ein mit dem Innengewinde 6 korrespondieren
des Außengewinde 9 aufweist, so daß das ringförmige Teil 4 auf den Hals 7 des
Behälters aufgeschraubt werden kann.
Das innerhalb des ringförmigen Teils 4 angeordnete röhrenförmige Teil 5 weist an
seinem unteren Ende ein Element 10 zum Durchstoßen der Membran 11 auf,
wobei dieses Element 10 die Form eines messerartigen scharfen unteren Randes
des röhrenförmigen Teils 5 hat.
Zum axialen Verschieben des röhrenförmigen Teils 5 gegenüber dem ringförmi
gen Teil 4 ist an dessen Innenseite ein zweites Innengewinde 12 vorgesehen,
welches gegenläufig zum ersten Innengewinde 6 ist und einem korrespondieren
den Außengewinde 13 des röhrenförmigen Teils 5 entspricht, so daß das röhren
förmige Teil 5 mit seinem Außengewinde 13 in das zweite Innengewinde 12 des
ringförmigen Teils 4 eingeschraubt werden kann. Beim Verdrehen des ringförmi
gen Teils 4 gegen das röhrenförmige Teil 5 verändert sich die gegenseitige axiale
Lage, so daß bei einem auf den Behälter 2 aufgeschraubten ringförmigen Teil 4
sich beim Drehen des röhrenförmigen Teils 5 der Abstand des Durchstoß-Ele
mentes 10 von der Membran 11 ändert.
Das Verdrehen des röhrenförmigen Teils 5 gegenüber dem ringförmigen Teil 4
wird durch Vorsprünge 14 erleichtert, die als Griffelemente an der Außenseite des
röhrenförmigen Teils 5 und in dessen oberem Bereich angebracht sind.
Die Auslaßdüse 1 wird mit einer Verschlußkappe 15 verschlossen, die an ihrer
Innenseite einen Stift 16 aufweist, der bei aufgesetzter Verschlußkappe 15 (Fig.
1C) in den Auslaßkanal 3 hineinragt und auf diese Weise den Kanal verschließt.
An der Innenseite der Verschlußkappe 15 sind ferner Vorsprünge 17 angeformt,
die als Betätigungselemente mit den Vorsprüngen 14, den Griffelementen, an der
Außenseite des röhrenförmigen Teils 5 zusammenwirken. Die Verschlußkappe 15
hat ferner ein Innengewinde 18, mit welchem die Kappe 15 auf einem Außen
gewinde 19 des ringförmigen Teils 4 aufgeschraubt werden kann (Fig. 3). Das
Außengewinde 19 weist ein horizontales Segment 20 auf, so daß beim Abnehmen
der Verschlußkappe 15 diese zunächst während einer halben Umdrehung ohne
axiale Verschiebung gedreht wird und dabei das röhrenförmige Teil 5 dreht, wel
ches auf diese Weise nach unten in das ringförmige Teil 4 geschraubt wird, so
daß der scharfe Rand 10 (das Element zum Durchstoßen der Membran) durch die
Membran 11 gedrückt wird, wie es in den Fig. 2A und 2B dargestellt ist, und
der Behälter 2 folglich geöffnet wird. Das röhrenförmige Teil 5 kann dabei bei
spielsweise mittels einer (im vorliegenden Beispiel nicht abgebildeten) Schnapp-
oder Rastverbindung in der nach unten geschraubten Stellung gegenüber dem
ringförmigen Teil 4 fixiert werden.
Bei der herstellerseitigen Montage des aus der Auslaßdüse 1 und dem Behälter 2
bestehenden Systems wird zunächst die Verschlußkappe 15 auf das ringförmige
Teil 4 geschraubt (Fig. 1A). Anschließend wird das röhrenförmige Teil 5 von der
Unterseite her durch das ringförmige Teil 4 geführt und darin festgeschraubt
(Fig. 1 B). Danach schraubt man die Auslaßdüse 1 auf den Hals 7 des Behälters
2, wie es in Abb. 1C dargestellt ist. Auf diese Weise wird ein Behälter mit
einer Auslaßdüse entsprechend Fig. 1D erhalten.
Beim erstmaligen Gebrauch des Behälters 2 wird die Verschlußkappe 15 gedreht,
so daß das röhrenförmige Teil 5 von der in Fig. 2A gezeigten Stellung in die
Stellung nach Fig. 2B übergeht, wobei die Membran 11 vom scharfen unteren
Rand 10 des röhrenförmigen Teils 5 durchstoßen wird. Diese Situation ist auch in
Fig. 2D dargestellt. Beim Weiterdrehen der Verschlußkappe 15 kann diese vom
Behälter abgeschraubt werden (Fig. 2E), so daß der Anwender den in Fig. 2C
dargestellten Behälter erhält, aus dem er das flüssige oder pastöse Produkt über
den Auslaßkanal entnehmen kann.
Mit Hilfe der Auslaßdüse 1 entsprechend der Erfindung kann auf einfache Weise
die Membran 11 in der Auslaßöffnung 8 eines Behälters 2 vor dem ersten
Gebrauch durch Drehen der Verschlußkappe 15 geöffnet werden, ohne daß dabei
das im Behälter 2 enthaltene Produkt unbeabsichtigt auslaufen kann.
In den Fig. 4 bis 6 wird ein besonders bevorzugtes Ausführungsbeispiel der
Erfindung dargestellt. Es ist in Fig. 4 zu erkennen, daß das Außengewinde 13
des röhrenförmigen Teils 5 als ein Linksgewinde mit einer relativ großen Steigung
im Gegensatz zum Außengewinde 19 des röhrenförmigen Teils 4 ausgebildet ist,
welches als ein Rechtsgewinde mit einer geringeren Steigung vorgesehen ist.
Den Außengewinden 13 und 19 entsprechen das Innengewinde 12 des ringförmi
gen Teils 4 und das Innengewinde 18 der Verschlußkappe 15.
Zur Erleichterung des Abschraubens weist die Verschlußkappe 15 sich nach
außen erstreckende Flügel 21 auf.
In der Darstellung nach Fig. 5 ist die Verschlußkappe 15 auf das ringförmige
Teil 4 aufgeschraubt. In einem weiteren Schritt (Fig. 6) wird dann das röhren
förmigen Teil 5 in das ringförmige Teil 4 eingeschraubt. In diesem Zustand gelan
gen die Vorsprünge 14 des röhrenförmigen Teils 5 in den Bereich der inneren
Vorsprünge 17 der Verschlußkappe 15. Damit die Vorsprünge 17 der Verschluß
kappe 15 die Vorsprünge 14 während des Abschraubens der Verschlußkappe
ausreichend lange erfassen, um das röhrenförmigen Teil 5 zum Durchstoßen der
Membran nach unten zu bewegen, weist das Außengewinde 19 (Rechtsgewinde)
des ringförmigen Teils 4 und das korrespondierende Innengewinde 18 der Ver
schlußkappe 15 eine geringere Steigung als das Außengewinde 13 des röhren
förmigen Teils 5 und das korrespondierende Innengewinde 12 des ringförmigen
Teils 4 auf. Beim Abschrauben der Verschlußkappe 15 vom ringförmigen Teil 4
bewegt sich die Verschlußkappe 15 daher nur wenig in axialer Richtung nach
oben, während sich das röhrenförmige Teil 5 sich über einen bedeutend größeren
Weg nach unten in Richtung auf die Auslaßöffnung 8 des Behälters 2 bewegt.
Nachdem das Element 10 die Membran durchstoßen hat, kommen die Vor
sprünge 14 des röhrenförmigen Teils 5 außer Eingriff mit den Vorsprüngen 17 der
Verschlußkappe 15, so daß beim weiteren Abschrauben der Verschlußkappe
keine Schraubbewegung des röhrenförmigen Teils 5 mehr stattfindet.
Es kann vorgesehen sein, daß der Anwender das in Fig. 6 oben dargestellte,
aus der Verschlußkappe 15, dem ringförmigen Teil 4 und dem röhrenförmigen
Teil 5 zusammengesetzte Teil auf die Auslaßöffnung 8 des Behälters 2 schraubt,
bevor er die Verschlußkappe 15 vom ringförmigen Teil 4 abschraubt. Zur Erleich
terung des Aufschraubens ist der Außenmantel des ringförmigen Teil 4 kanneliert.
1
Auslaßdüse
2
Behälter
3
Auslaßkanal
4
das andere Teil, ringförmiges Teil
5
das eine Teil, röhrenförmiges Teil
6
Verbindungselement, erstes Innengewinde
7
Hals
8
Auslaßöffnung
9
Außengewinde
10
Element zum Durchstoßen
11
Membran
12
zweites Innengewinde
13
Außengewinde
14
Vorsprung, Griffelement
15
Verschlußkappe
16
Stift
17
Vorsprung, Betätigungselement
18
Innengewinde
19
Außengewinde
20
Segment
21
Flügel
Claims (12)
1. Behälter (2) mit einer Auslaßdüse (1) und einer Verschlußkappe (15) für
die Auslaßdüse (1), wobei der Behälter (2) eine mit einer Membran (11)
verschlossene Auslaßöffnung (8) und die Auslaßdüse (1) einen Auslaß
körper (4, 5) mit einem Auslaßkanal (3) und ein Verbindungselement (6)
zum Verbinden des Auslaßkörpers (4, 5) mit der Auslaßöffnung (8) des
Behälters (2) aufweist und wobei ein Element (10) vorgesehen ist, mit dem
die Membran (11) während oder nach dem Verbinden des Auslaßkörpers
(4, 5) mit der Auslaßöffnung (8) des Behälters (2) durchstoßbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Element (10), mit dem die Membran (11) durchstoßbar ist, als Teil
des Auslaßkörpers (4, 5) ausgebildet ist.
2. Behälter nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Lage des Elements (10) zum Durchstoßen der Membran (11)
gegenüber dem Verbindungselement (6) axial veränderbar ist.
3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Auslaßkörper zwei in ihrer axialen Lage zueinander veränderbare
Teile (4, 5) aufweist, von denen das eine Teil (5) das Element (10) zum
Durchstoßen der Membran (11) und das andere Teil (4) das Verbindungs
element (6) trägt.
4. Behälter nach dem vorhergehenden Anspruch,
dadurch gekennzeichnet,
daß das das Verbindungselement (6) tragende andere Teil (4) im wesent
lichen ringförmig und das das Element (10) zum Durchstoßen der Membran
(11) tragende eine Teil (5) im wesentlichen röhrenförmig und im wesent
lichen konzentrisch innerhalb des ringförmigen Teils (4) angeordnet ist.
5. Behälter nach dem vorhergehenden Anspruch,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Auslaßöffnung (8) des Behälters (2) ein Außengewinde (9) auf
weist, auf das ein erstes Innengewinde (6) des ringförmigen Teils (4) auf
schraubbar ist, und daß das ringförmige Teil (4) ein zweites Innengewinde
(12) aufweist, in welches das röhrenförmige Teil (5) mit seinem Außen
gewinde (13) einschraubbar ist.
6. Behälter nach dem vorhergehenden Anspruch,
dadurch gekennzeichnet,
daß das zweite Innengewinde (12) des ringförmigen Teils (4) eine größere
Steigung als dessen erstes Innengewinde (6) aufweist.
7. Behälter nach einem der Ansprüche 4 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Element (10) zum Durchstoßen der Membran (11) als ein scharfer
Rand des röhrenförmigen Teils (5) ausgebildet ist.
8. Behälter nach einem der Ansprüche 2 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Außenseite des Auslaßkörpers (4, 5) und insbesondere die Außen
seite des röhrenförmigen Teils (5) mindestens ein Griffelement, insbeson
dere flügelartige Vorsprünge (14), Nuten oder Zähne, zum Verändern der
axialen Lage des Elements (10) zum Durchstoßen der Membran (11)
gegenüber dem Verbindungselement (6) aufweist.
9. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Verschlußkappe (15) im aufgesetztem Zustand den Auslaßkörper
(4, 5) zumindest teilweise überdeckt und insbesondere den Auslaßkanal
(3) verschließt.
10. Behälter nach dem vorhergehenden Anspruch,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Verschlußkappe (15) mindestens ein Betätigungselement (17)
aufweist, das bei aufgesetzter Verschlußkappe (15) in das Griffelement
(14) eingreift, so daß sich bei einer Drehung der Verschlußkappe (15) auch
das das Griffelement (14) tragende Teil des Auslaßkörpers (4, 5) dreht.
11. Behälter nach dem vorhergehenden Anspruch,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Verschlußkappe (15) ein Innengewinde (18) aufweist, welches auf
ein Außengewinde (19) des ringförmigen Teils (4) aufschraubbar und der
art ausgebildet ist, so daß beim Abschrauben der Verschlußkappe (15)
vom ringförmigen Teil (4) sich das röhrenförmige Teil (5) axial in Richtung
auf die Auslaßöffnung (8) des Behälters (2) bewegt.
12. Behälter nach dem vorhergehenden Anspruch,
dadurch gekennzeichnet,
daß das zweite Innengewinde (12) des ringförmigen Teils (4) gegenläufig
zu dessem Außengewinde (19) ausgebildet ist.
Priority Applications (12)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
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US09/623,353 US6293431B1 (en) | 1998-03-05 | 1999-02-27 | Container with a discharge nozzle |
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