DE19831207C2 - Klappstuhl mit vorwiegend vertikalen Gelenkachsen des tragenden Gestells - Google Patents

Description

Ein derartiger Klappstuhl ist aus der DE 81 33 908 U1 bekannt. Bei diesem bekannten Klappstuhl weist das tragende Gestell sechs vertikale Gelenkachsen auf, was einen erheblichen konstruktiven Mehraufwand bedeutet.

Der in den Patentansprüchen 1.-11. aufgeführten Erfindung liegt das Problem zugrunde, einen Klappstuhl zu konstruieren, dessen tragendes Gestell eine vertikale Belastung gut aufnehmen kann und nur vier vertikale Gelenkachsen aufweist.

Diese Problem wird durch die in den Patentansprüchen 1.-11. angeführten Merkmale gelöst.

Bei der in Schutzanspruch 1. angegebenen Erfindung können die Teile (3-6) des tragenden Gestells durch das Klappen um vertikale Gelenkachsen (10-13), vertikal angeordnet werden, wodurch sehr günstige statische Eigenschaften erzielt werden. Die verschiedenen Ausprägungen durch die Schutzansprüche 2. bis 11. ergeben unterschiedliche vorteilhafte Eigenschaften, welche in der jeweiligen Beschreibung genannt werden. Um die Vielfalt an möglichen Ausprägungen zu zeigen, seien als Beispiele drei Ausführungen der Erfindung beschrieben.

Beispiel 1., nach Schutzanspruch 1.-4., gegebenenfalls auch 1., 2., 4., 6., 7., 8., Fig. 1-9

In dieser Ausführung besteht der Stuhl aus fünf Platten (1 und 3-6), deren Kanten abgerundet sind, z. B. aus schichtverleimtem Holz. Vier davon liegen auf einem trapezförmigen Grundriß und sind durch Gelenke, deren Achsen (10-­ 13) vertikal verlaufen, miteinander verbunden, wobei die Achsen nicht direkt an den Ecken des Trapezes liegen, sondern leicht versetzt sind. Eine Platte (6) ist länger als die übrigen und dient im oberen Teil als Rückenlehne (2), die Sitzfläche (1) ist gelenkig an der Oberkante des Vorderteils (5) befestigt. Die Seitenteile (3, 4) ragen um eine Materialstärke über das Rückteil (6) nach hinten hinaus. Die Sitzfläche ist über eine Verbindungsstange (7) mit einem der Seitenteile gelenkig verbunden. Die Punkte an denen die Verbindungsstange befestigt ist müssen in auf- wie zusammengeklapptem Zustand gleich weit voneinander entfernt sein. Ist der Stuhl in der in Schutzanspruch 3. beschriebenen Ausformung ausgeprägt, werden die Gelenke der Verbindungsstange geschont, weil die Sitzfläche den tragenden Rahmen, durch einrasten auf diesem, an einer seitlichen Bewegung hindert.

Der Vorteil dieser Ausführung besteht darin, daß sich die Platten sehr einfach und kostensparend herstellen lassen, da es sich nur um Rechtecke und ein Trapez für die Sitzfläche handelt. Wenn die Gelenke so ausgeprägt sind, daß sie an den Flächen der Platten versenkt, innen im Stuhl angebracht sind, kann die Materialstärke der Platten so dünn gewählt werden, daß der Stuhl hervorragende Stapeleigenschaften besitzt. Nach Schutzanspruch 6., 7. kann diese Ausführung dahingehend verändert werden, daß die Rückenlehne in das Rückteil geklappt oder geschoben werden kann, wenn die Sitzfläche vorher vor oder in das Vorderteil gekippt wurde und sich somit die Stapeleigenschaften verbessern. Der Stuhl wird zusammengeklappt, indem man die Sitzfläche nach oben kippt und das eine Seitenteil (3) an das Vorderteil drückt. Das andere Seitenteil (4) wird mittels des Rückteils (6), das sich um annähernd 180° dreht, nachgezogen. Ist keine Verbindungsstange (7) vorhanden, muß die Sitzflüche gemäß Schutzanspruch 3. in aufgeklapptem Zustand auf dem tragenden Gestell einrasten, um zu verhindern, daß dieses geklappt werden kann.

Beispiel 2., nach Schutzanspruch 1.-3., 5., 9., 10., Fig. 10-17

In dieser Ausführung sind die vier Teile des tragenden Gestells vier Stahlrohrrahmen, wobei die senkrechten Rohre der Seitenteile in denen des Vorder- bzw. des Rückteils geführt sind. Dic Seitenteile sind nach außen gewölbt, Vorder- und Rückteil können nach innen gewölbt sein. Die Seitenteile ragen über das Niveau der Sitzfläche hinaus und dienen als Armlehnen. Auf diesen sind vorwiegend vertikale Stifte angebracht, zwischen denen ein Textil oder Leder als Rückenlehne gespannt ist. Die Sitzfläche, ein ungefähr halbkreisförmiger Bügel, in dem ein Textil gespannt ist, läßt sich um oben am Vorderteil angebrachte Gelenke kippen. Die Verbindungsstange und die Bedienung sind analog zu Beispiel 2. Die Ausprägung nach Schutzanspruch 11. kann die Stapeleigenschaften dahingehend verbessern, daß die Sitzfläche, dadurch, daß sie beim Aufrichten seitlich zusammengedrückt wird, an Wölbung zunimmt und sich so der Wölbung der Seitenteile anpaßt.

Der Vorteil der in diesem Beispiel beschriebenen Ausführung sind die hohe Stabilität, der Sitzkomfort und ein ästhetisches Aussehen.

Beispiel 3., nach Schutzanspruch 1., 2., 4., 5., 9., Fig. 18-22

In dieser Ausführung sind nur drei vertikale Achsen (10-12) durchgehend, eine hinten, mittig (11), die mit den beiden anderen vorne links (10) und rechts (12) an den Ecken durch je zwei nach außen gebogene Bügel verbunden ist, wobei die oberen Bügel nach hinten ansteigen und die Bügel unter dem Niveau der Sitzfläche nach hinten abfallen. Auf den beiden Bügeln einer Seite befindet sich je ungefähr in der Mitte die vierte, unterbrochene vertikale Achse 13). Auf den beiden oberen Bügeln befinden sich zwei vorwiegend vertikale Stifte, zwischen denen die Rückenlehne gespannt ist. Die Verbindungsstange muß mit dem hinteren vertikalen Rohr, zu diesem ansteigend gelenkig verbunden sein. Dadurch wird beim Hochklappen der Sitzfläche zuerst durch ein nach außen Drücken der hinteren Achse (11) die unterbrochene vierte Achse (13) mit der hinteren (11) und der einen vorderen (12) Achse auf eine Gerade gebracht (Fig. 20), der Klappvorgang wird beendet, indem das eine Seitenteil (3) an das Vorderteil (6) herangezogen wird. Diese Ausführung ist etwas leichter als die in Beispiel 2. beschriebene, jedoch nicht so stabil wie diese.

Zeichnungen

Es zeigen die Zeichnungen:

Fig. 1-9, den Stuhl von Beispiel 1.

Fig. 1, von schräg vorne, Fig. 2, 3 von schräg hinten, wobei Fig. 3 die Version mit Kippache der Rückenlehne zeigt,

Fig. 4-7 vier Klappstadien des tragenden Gestells in Aufsicht, auf- bis zusammengeklappt, wobei in Fig. 4 die Lage der Verbindungsstange schraffiert eingezeichnet ist,

Fig. 8 den Stuhl zusammengeklappt und in Fig. 9 gestapelt, je von der Seite,

Fig. 10-17 Stuhl von Beispiel 2.

Fig. 10, 11 zusammen- und aufgeklappt, von schräg oben,

Fig. 12-15 vier Klappstadien in Aufsicht, auf- bis zusammengeklappt, Sitzfläche und Rückenlehne in unterbrochener Linie,

Fig. 16 zusammengeklappt und gestapelt in Aufsicht,

Fig. 17 Ausprägung des Gelenkes der Kippachse der Sitzfläche nach Schutzanspruch 12,

Fig. 18-22 Stuhl von Beispiel 3.,

Fig. 18 in Seitansicht, von schräg oben,

Fig. 19-22 vier Klappstadien, von auf- bis zusammengeklappt, in Aufsicht, Sitzfläche und Rückenlehne sind in unterbrochener Linie dargestellt.

Claims (11)

1. Klappstuhl mit vorwiegend vertikalen Gelenkachsen des tragenden Gestells, dadurch gekennzeichnet, daß

• a) das tragende Gestell aus mindestens vier Teilen (3-6) besteht, mit vier vertikalen Gelenkachsen,
• b) die zwei Seitenteile (3, 4) mindestens mit einem dritten Teil (5), das als Vorderteil oder gegebenenfalls auch Rückteil dient, je eine um eine vorwiegend vertikale Achse (10, 12) gelenkige Verbindung haben,
• c) alle vorwiegend vertikalen Achsen (10-13) zueinander parallel sind,
• d) die Seitenteile (3, 4) je mittels einer gelenkigen Verbindung um eine vorwiegend vertikale Achse (11, 13) mit einem weiteren, vierten Teil (6), derart beweglich miteinander verbunden sind, daß beim Heranziehen des einen Seitenteiles (3) an das Teil (5), das als Vorderteil oder gegebenenfalls auch Rückteil dient, das andere Seitenteil (4) ebenfalls herangezogen wird,
• e) eine Sitzfläche (1) mit dem tragenden Gestell, um eine vorwiegend horizontale Achse (14) kippbar, gelenkig verbunden ist,
• f) die Kippachse der Sitzfläche (14) nahe an zwei vorwiegend vertikalen Achsen (10, 12) des tragenden Gestells verläuft.

2. Klappstuhl nach Patentanspruch 1., dadurch gekennzeichnet, daß die Sitzfläche (1) mit mindestens einem der an ihrer Kippachse (14) angrenzenden Teile des tragenden Gestells durch eine Verbindungsstange (7) beidseitig gelenkig verbunden ist.

3. Klappstuhl nach Patentanspruch 1., dadurch gekennzeichnet, daß die Teile des tragenden Gestells in aufgeklapptem Zustand an einer relativen Bewegung zueinander gehindert werden, indem die Sitzfläche (1) an mindestens einem, von ihrer Kippachse (14) entfernten Punkt auf dem tragenden Gestell einrastet.

4. Klappstuhl nach Patentanspruch 1., dadurch gekennzeichnet, daß das Rückteil (6) über das Niveau der Sitzfläche hinausragt und als Rückenlehne dient.

5. Klappstuhl nach Patentanspruch 1., dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenteile (3, 4) über das Niveau der Sitzfläche hinausragen und als Armlehnen dienen.

6. Klappstuhl nach Patentanspruch 4., dadurch gekennzeichnet, daß

• a) die Rückenlehne (2) in zusammengeklapptem Zustand in einer Aussparung im Rückteil (6) Platz findet,
• b) die Rückenlehne (2) beidseitig in je einer vorwiegend vertikalen Führung (8), die gegebenenfalls über die Sitzfläche (1) hinausragt, entlanggleiten kann.

7. Klappstuhl nach Patentanspruch 6., dadurch gekennzeichnet, daß

• a) die Rückenlehne (2) um eine horizontale Achse (15) kippbar ist, die in den vorwiegend vertikalen Führungen (8) entlanggleiten kann,
• b) die untere Kante der Rückenlehne (2) in aufgeklapptem Zustand hinter der hinteren Kante der Sitzfläche (1) liegt, oder in einer Aussparung hinten auf der Sitzfläche derart einrastet, daß ein Kippen der Rückenlehne verhindert wird,
• c) in Höhe der Sitzfläche (1), vor den beiden Führungen (8) der Kippachse der Rückenlehne (15) eine Querstrebe (9) angebracht ist.

8. Klappstuhl nach Patentanspruch 1., dadurch gekennzeichnet, daß die Sitzfläche (1) sich in eine Aussparung im Vorderteil (5) klappen läßt.

9. Klappstuhl nach Patentanspruch 5., dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Armlehnen ein Textil oder Leder gespannt ist.

10. Klappstuhl nach Patentanspruch 1., dadurch gekennzeichnet, daß die Sitzfläche (1) die Form eines Bügels hat, in den ein Textil oder Leder gespannt ist.

11. Klappstuhl nach Patentanspruch 1., dadurch gekennzeichnet, daß die Gelenke der Kippachse (14) der Sitzfläche (1) durch je einen, in mindestens einem, um eine horizontale Achse spiralförmig verlaufendem Langloch (16) geführten Stift (17), beim Hochklappen der Sitzfläche (1) die Sitzfläche (1) seitlich zusammendrücken.