DE19730616C2 - Höhenverstellbare Kopfstütze, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine höhenverstellbare Kopfstütze, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem als Flach­ profil ausgebildeten Kopfstützenträger, der verstellbar und rastbar in einem lehnenfesten Gehäuse in der Rückenlehne geführt ist.

Eine derartige höhenverstellbare Kopfstütze ist z. B. aus US 3 680 915, US 2 985 229 und EP 0 092 472 A1 bekannt. Sie muß einer Vielzahl unterschiedlicher Anforderungen genügen. Einerseits soll die Kopfstütze möglichst stabil sein, damit sie bei einer starken Belastung wie z. B. einem Auffahrunfall, einem sogenann­ ten Heckcrash, nicht nachgibt oder sich in der Höhe selbständig verstellt. Andererseits soll die Kopfstütze möglichst leicht ma­ nuell in der Höhe verstellbar sein, damit der Fahrzeuginsasse die Einstellung der Kopfstütze möglichst auch im Sitzen und wäh­ rend der Fahrt bequem ändern kann. Schließlich sollen möglichst wenige für die Arretierung und die Einstellbarkeit dienende Bau­ teile aus der Oberfläche der Kopfstütze oder der Rückenlehne hervorragen oder sichtbar sein, um ein optisch gefälliges Ausse­ hen sicherzustellen und die Gefahr von Verletzungen bei einem Unfall gering zu halten.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine höhenver­ stellbare Kopfstütze konstruktiv einfach so auszubilden, daß die genannten Anforderungen weitgehend erfüllt werden und insbeson­ dere eine auch bei starker Beanspruchung sichere Arretierung der Kopfstütze an der Rückenlehne und dennoch eine für den Insassen bequeme und gefahrlose manuelle Verstellbarkeit der Kopfstütze erzielt werden.

Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebene Erfin­ dung gelöst.

Bei der erfindungsgemäßen Lösung erfolgt also die lösbare Arretierung der Kopfstütze an der Rückenlehne nicht wie üblich durch Mittel, die von einem den Kopfstützenträger führenden Ge­ häuse von außen auf den Kopfstützenträger einwirken. Vielmehr sind diese Mittel in vorteilhafter Weise durch die Ausbildung des Kopfstützenträgers als Hohlprofil innerhalb des Kopfstützen­ trägers angeordnet und wirken von innen nach außen auf die Innenseite des den Kopfstützenträger führenden Gehäu­ ses. Dadurch wird eine gute Raumausnutzung erzielt. Besonders vorteilhaft dabei ist, daß die genannten Bauteile von außen nicht sichtbar sind, nicht aus der Oberfläche der Rückenlehne oder der Kopfstütze hervorragen und somit auch weitestgehend gegen unbeabsichtigte Berürung und Verschmutzung geschützt sind. Der Rastbolzen ragt zwar aus der Oberfläche des Kopfstützenträgers hervor, liegt jedoch innerhalb des den Kopfstützenträger aufnehmenden Gehäuses und bleibt daher ebenfalls unsicht­ bar. Für das außere Aussehen ist es auch vorteilhaft, daß der an sich sichtbare Be­ reich des Kopfstützenträgers zwischen der Oberkante der Rückenlehne und der Un­ terkante der Kopfstütze auch bei voll ausgefahrener Kopfstütze keine sichtbaren Elemente wie Rastnocken oder Rastnasen aufweist.

Vorzugsweise ist der Rastbolzen durch einen Bowdenzug betätigbar, der in­ nerhalb des Hohlprofils zu dessen oberen Ende geführt und dort über eine Hebelan­ ordnung mit einem an der Außenseite der Kopfstütze angeordneten Betätigungs­ knopf in Wirkverbindung steht. Dabei liegt somit auch der gesamte Bowdenzug in dem Hohlprofil des Kopfstützenträgers und ist daher ebenfalls vollständig einge­ schlossen. Der Betätigungsknopf kann unter einer die Kopfstütze umgebenden Umhüllung angeordnet sein. Der Knopf ist dann praktisch unsichtbar und bildet kein hervorstehendes Bauteil. Andererseits kann er durch den Insassen gefühlt und betätigt werden.

Bei einer Ausführungsform der Erfindung ist das den Kopfstützenträger bil­ dende Hohlprofil in Fahrtrichtung derart nach vorne gewölbt, daß die Kopfstüze beim Verstellen nach oben zusätzlich eine Verstellung in Fahrtrichtung erfährt. Dadurch wird eine bessere Anpassung der Lage der Kopfstütze an den Kopf des jeweiligen Insassen erreicht, derart, daß die Kopfstütze immer möglichst eng an dem Kopf an­ liegt.

Bei einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist der Rastbolzen durch eine Feder nach außen gegen die Rastnocken gedrückt. Die Rastnocken enthalten derart schräge Flächen, daß die Kopfstütze ohne manuelle Lösung des Rastbolzens unter Zusammendrückung der Feder nach oben verstellbar ist. Bei der Verstellung nach oben ist es also nicht erforderlich, voher eine Arretierung zu lösen. Die Arretie­ rung für die Verstellbarkeit der Kopfstütze nach oben ist auch nicht unbedingt er­ forderlich, weil eine selbstätige unerwünschte Bewegung der Kopfstütze nach oben auch bei einer starken Erschütterung in der Regel nicht auftritt. Dabei sind zwischen den schrägen Flächen jeweils quer zur Verstellrichtung liegende Flächen vorgesehen. Beim Einrasten des Rastbolzens in die Rastnocke legt sich das Ende des Rastbolzens auf diese Fläche auf, so daß eine Abwärtsbewegung des Kopfstützenträgers nach unten ohne manuelles Lösen des Rastbolzens durch den formschlüssigen Eingriff zwi­ schen Rastbolzen und Rastnocken verhindert ist. Die Kopfstütze kann dann nur nach manueller Lösung des Rastbolzens nach unten verstellt werden. Durch diese Arretie­ rung wird also eine selbsttätige unerwünschte Bewegung der Kopfstütze nach unten auch bei einer starken Stoß-Beanspruchung verhindert.

Die Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnung erläutert. Darin zeigen

Fig. 1 die Lagerung des Kopfstützenträgers in der Rückenlehne,

Fig. 2 einen Schnitt entlang der Linie A-A in Fig. 1,

Fig. 3 die arretierbare und verstellbare Lagerung des Kopfstützenträgers in einem an der Rückenlehne befestigten Gehäuse und

Fig. 4 eine konstruktive Ausführung der den Kopfstützenträger verstellbar aufnehmenden Gleitelemente innerhalb der Rückenlehne.

In Fig. 1 ist eine von einer Polsterung umgebene Kopfstütze 1 fest mit einem Kopfstützenträger 2 in Form eines Flachprofils verbunden. Der Kopfstützenträger 2 ist von oben über eine Blende 3 in die Rückenlehne 4 eingeführt, die in Fahrtrichtung 5 durch das Lehnenpolster 6 abgeschlossen ist. An einem als Hohlprofil ausgebildeten Querrohr 7 des Lehnenramens ist ein Gehäuse 8 aus einem 4-Kant-Stahlprofil befe­ stig. Zur besseren Raumausnutzung ist das Querrohr 7 im Bereich des Gehäuses 8 mit einer Abflachung 9 versehen. Innerhalb des Gehäuses 8 sind aus Kunststoff be­ stehende Gleitelemente 10 gelagert. Diese bilden durch noppenförmige Vorsprünge 29 eine spielfreie und axial verstellbare Lagerung des Kopfstützenträgers 2 in dem Gehäuse 8 und damit in der Rückenlehne 4. Der Kopfstützenträger 2 ist nicht ga­ radlinig ausgebildet, sondern nach oben in Fahrtrichtung 5 gewölbt. Durch diese Wöl­ bung in Fahrtrichtung wird erreicht, daß sich die jeweilige Lage der Kopfstütze 1 bei der Höhenverstellung besser an die jeweilige Lage des Kopfes des Insassen anpaßt. Die Kopfstütze 1 erfährt dazu in vorteilhafter Weise bei einer Verstellung nach oben eine Verstellung in Fahrtrichtung 5.

Fig. 2 zeigt einen waagerechten Schnitt durch die Anordnung nach Fig. 1 ent­ lang der Linie A-A. Das Gehäuse 8 ist über Schweißnähte 12 an der Abflachung 9 des Querrohrs 7 befestigt. Der Kopfstützenträger 2 ist als Hohlprofil 13 in Form eines Aluminiumträgers ausgebildet. Löcher 14 in dem Kopfstützenträger 2 bilden Einstecklöcher für den Kopfstützenrahmen für die feste Verbindung zwischen der Kopfstütze 1 und dem Kopfstützenträger 2. Insgesamt sechs noppenförmige Vorsprünge 29 pro Gleitelement 10 bilden die spielfreie Lagerung des Kopfstützenträgers 2 in dem Gehäuse 8.

In Fig. 3 ist das obere Ende 2a des Kopfstützenträgers 2 mit der symbolisch angedeuteten Kopfstütze 1 fest verbunden. Das untere Ende 2b des Kopfstützen­ trägers 2 mit dem Hohlprofil 13 ist wie in den Fig. 1 und 2 zwischen den beiden Glei­ telementen 10, die fest in dem Gehäuse 8 gelagert sind, spielfrei eingefaßt und darin in Richtung 11 verstellbar. Eines der Gleitelemente 10 ist an seiner dem Kopfstützen­ träger 2 zugewandten Innenfläche mit einer Vielzahl von in Achsrichtung 11 aufein­ anderfolgenden Rastnocken 15 versehen. Diese enthalten jeweils eine schräg zum In­ neren hin gerichtete Fläche 16 und eine quer zur Achse 11 liegende Fläche 17. In einer Bohrung am unteren Ende des Kopfstützenträgers 2 ist ein Rastbolzen 18 radial verschiebbar gelagert. Am unteren Ende des Kopfstützenträgers 2 ist ein winkel­ förmiges Teil 19 befestigt, in dessen nach oben weisendem Schenkel das rückwärtige Ende des Rastbolzens 18 verschiebbar gelagert ist. Zwischen einem Ansatz des Rastbolzens 18 und dem Schenkel des winkelförmigen Teils 19 ist eine Druckfeder 20 gelagert, die den Rastbolzen 18 jeweils in eine Rastnocke 15 drückt. An dem winkel­ förmigen Teil 19 ist außerdem der Mantel eines Bowdenzuges 21 befestigt, dessen Seele 22 an dem rückwärtigen Ende des Rastnockens 18 befestigt ist.

In der Kopfstütze 1 ist ein Hebel 23 um eine Achse 24 schwenkbar gelagert. Das obere Ende des Hebels 23 ist über eine Stange 25 mit einem Betätigungsknopf 26 verbunden, der in Richtung 27 verschiebbar in einer seitlichen Blende 28 der Kopf­ stütze 1 gelagert ist. Der Betätigungsknopf 26 kann auch unterhalb einer die Kopf­ stütze 1 umgebenden Umhüllung angeordnet und durch diese hindurch gefühlt und betätigt werden.

Im folgenden werden die Wirkungsweise der beschriebenen Anordnung und die Verstellbarkeit der Kopfstütze 1 relativ zu der Rückenlehne 4 beschrieben. Die Ver­ stellung der Kopfstütze 1 nach oben erfolgt dadurch, daß die Kopfstütze 1 mit der Hand erfaßt und nach oben gezogen wird. Dabei gleitet das Ende des Rastbolzens 18 jeweils auf einer schrägen Fläche 16. Diese schiebt dadurch den Rastbolzen 18 entgegen der Kraft der Feder 20 in das Innere des Hohlprofils 13, so daß der Rast­ bolzen 18 von der Rastnocke 15 freikommt und der Kopfstützenträger 2 zusam­ men mit der Kopfstütze 1 nach oben verschoben werden kann. Sobald der Rastbol­ zen 18 die nächste, darüberliegende Rastnocke 15 erreicht, wird der Rastbolzen 18 durch die Feder 20 in diese Rastnocke 15 gedrückt, so daß der Rastbolzen 18 wie­ der auf einer quer zur Achsrichtung 11 liegenden Fläche 17 aufliegt. Auf diese Weise kann der Kopfstützenträger 2 von Rastnocke zu Rastnocke nach oben verschoben werden. Eine Betätigung des Betätigungsknopfes 26 ist dafür nicht erforderlich.

Zur Verschiebung des Kopfstützenträgers 2 mit der Kopfstütze 1 nach unten wird der Betätigungsknopf 26 in Richtung 27 eingedrückt. Dadurch wird der Hebel 23 im Gegenuhrzeigersinn geschwenkt und damit die Seele 22 nach oben gezogen. Die Seele 22 zieht dadurch den Rastbolzen 18 unter Zusammendrückung der Druck­ feder 20 in das Hohlprofil 13 hinein, so daß der Rastbolzen 18 von der Rastnocke 15 freikommt und der Kopfstützenträger 2 nach unten, also in die Rückenlehne hinein geschoben werden kann, bis der Rastbolzen 18 auf der Fläche 17 der nächsten, darunterliegenden Rastnocke 15 wiederum formschlüssig einrastet. Die Bewegung des Kopfstützenträgers 2 nach unten ist also durch die formschlüssige Verbindung zwischen dem Rastbolzen 18 und einer Rastnocke 15 nur durch Betätigung des Be­ tätigungsknopfes 26 möglich. Dadurch wird eine unerwünschte Bewegung der Kopf­ stütze 1 nach unten, z. B. bei einem Auffahrunfall, ausgeschlossen.

Fig. 4 zeigt die Gleitelemente 10 der Fig. 1 bis 3 allein. Zu erkennen sind die die spielfreie Lagerung des Kopfstützenträgers 2 bildenden noppenartigen Vorsprünge 29 sowie die Rastnocken 15 zur Aufnahme des Rastbolzens 18 von Fig. 3. Die dem Kopfstützenträger 2 zugewandten Innenflächen 30, 31 der Gleitelemente 10 sind konvex bzw. konkav gewölbt. Dadurch wird eine Anpassung der inneren Form der Gleitelemente 10 an die gewölbte Form des Kopfstützenträgers 2 gemäß Fig. 1 er­ reicht.

Eine weitere Ausführungsform der Anordnung nach Fig. 3 im Sinne einer kine­ matischen Umkehr besteht in folgendem:

In Fig. 3 ist der Kopfstützenträger 2 fest mit der Kopfstütze 1 verbunden und ver­ stellbar in dem mit der Rückenlehne 4 verbundenen Gehäuse 8 gelagert. Stattdessen könnte der Kopfstützenträger 2 fest in einem an der Rückenlehne 4 befestigten Ge­ häuse angeordnet und stattdessen in Richtung 11 verschiebbar in der Kopfstütze 1 gelagert sein. Das Gehäuse mit den Rastnocken 15 gem. Fig. 3 wäre dann nicht an der Rückenlehne 4, sondern im Inneren der Kopfstütze 1 befestigt. Die Anordnung mit dem Rastbolzen 18, dem winkelförmigen Teil 19 und dem Bowdenzug 21 sowie dem Betätigungsknopf 26 könnte dann genauso ausgebildet sein wie in Fig. 3. Der Verstellbereich der Kopfstütze 1 in Achsrichtung 11 wäre dann im wesentlichen durch die Höhe der Kopfstütze 1 bestimmt. Der Bowdenzug 21 könnte dann kürzer ausgebildet sein. Die nunmehr auftretende Verschiebung zwischen Kopfstütze 1 und Kopfstützenträger kann durch den Bowdenzug 21 aufgefangen werden. Auch bei dieser Abwandlung bleiben die in dem Hohlprofil 13 befindlichen Bauteile unabhängig von der jeweiligen Stellung der Kopfstütze von außen unsichtbar.

In dem beschriebenen Ausführungsbeispiel ist der Betätigungsknopf 26 durch mechanische Mittel mit dem Rastbolzen 18 gekuppelt. Stattdessen könnte auch im Bedarfsfall eine elektromechanische Kupplung vorgesehen sein. Der Betätigungsknopf 26 würde dann beim Eindrücken einen Kontakt schließen, der einen Strom durch einen Hubmagneten auslöst. Der Hubmagnet ist mit dem rückseitigen Ende des Rastbol­ zens 18 verbunden und zieht beim Drücken des Betätigungsknopfes 26 in der be­ schriebenen Weise den Rastbolzen 18 in das Hohlprofil 13 hinein. Die Anordnung könnte auch so ausgebildet sein, daß für die Verstellung der Kopfstütze 1 in beiden Richtungen, also nach oben und nach unten, jeweils der Betätigungsknopf 26 ge­ drückt werden muß. Dann würden die schrägen Flächen 16 in Fig. 3 entfallen, und die Rastnocken 15 wären nur durch quer zur Achsrichtung 11 liegende Flächen 17 be­ grenzt.

Claims (11)

1. Höhenverstellbare Kopfstütze, insbesondere für einen Kraft­ fahrzeugsitz, mit einem als Flachprofil ausgebildeten Kopf­ stützenträger (2), der verstellbar und rastbar in einem lehnenfesten Gehäuse (8) in der Rückenlehne (4) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Flachprofil ein Hohl­ profil (13) ist und daß das Gehäuse (8) an einer Innenseite Rastnocken (15) aufweist, in die ein von außen betätigbarer Rastbolzen (18) eingreift, der innerhalb des Hohlprofils (13) verschiebbar angeordnet ist und dessen Wandung nach außen durchdringt.

2. Kopfstütze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an der Außenseite der Kopfstütze (1) ein Betätigungsknopf (26) vorgesehen ist, der über mechanische Kupplungsmittel (21) so mit dem Rastbolzen (18) verbunden ist, daß beim Drücken des Betätigungsknopfes (26) der Rastbolzen (18) von den Rastnocken (15) frei­ kommt.

3. Kopfstütze nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Rastbolzen (18) durch einen Bowdenzug (21) betätigbar ist, der innerhalb des Hohlprofils (13) zu dessen oberen Ende geführt und dort über eine Hebelanordnung (23) mit dem Betätigungsknopf (26) in Wirkverbindung steht.

4. Kopfstütze nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungs­ knopf (26) unter einer die Kopfstütze (1) umgebenden Umhüllung angeordnet ist.

5. Kopfstütze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in das Gehäuse (8) federnde Gleitelemente (10) zur spielfreien Führung des Hohlprofils (13) einge­ setzt sind.

6. Kopfstütze nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastnocken (15) in einem der Gleitelemente (10) angeordnet sind.

7. Kopfstütze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Hohlprofil (13) derart in Fahrtrichtung (5) gewölbt ist, daß die Kopfstütze (1) beim Verstellen nach oben zusätzlich eine Verstellung in Fahrtrichtung (5) relativ zur Rückenlehne (4) erfährt.

8. Kopfstütze nach Anspruch 5 und 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Form der Gleitelemente (10) der gewölbten Form des Hohlprofils (13) angepaßt ist.

9. Kopfstütze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Rastbolzen (18) durch eine im Hohlprofil (13) gelagerte Feder (20) nach außen gegen die Rast­ nocken (15) gedrückt ist und die Rastnocken (15) derart schräge Flächen (16) auf­ weisen, daß die Kopfstütze (1) ohne Betätigung des Betätigungsknopfes (26) ma­ nuell unter Zusammendrückung der Feder (20) nach oben verstellbar ist.

10. Kopfstütze nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die schrägen Flä­ chen (16) an ihrer Oberseite jeweils durch quer zur Verstellrichtung (11) liegende Flächen (17) derart abgeschlossen sind, daß die Kopfstütze (1) nur nach manueller Betätigung des Betätigungsknopfes (26) nach unten verstellbar ist.

11. Kopfstütze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Hohlprofil (13) durch ein Strangpreßprofil aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung gebildet ist.