DE19718027C5 - Synchronpumpe, insbesondere Laugenpumpe für Waschmaschinen und Geschirrspülmaschinen - Google Patents
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Abstract
Synchronpumpe,
insbesondere Laugenpumpe für
Waschmaschinen oder Geschirrspülmaschinen,
mit einem aus einem Grundkörper
(3) und einem Lagerschild (4) bestehenden Rotorgehäuse (1),
in dem ein mit einem Laufrad verbundener Rotor (5;6;8) drehbar gelagert ist,
und mit einem Pumpengehäuse
(9) mit Zu- und Ablaufstutzen (10;11), welches lösbar durch eine Verbindung
in der Art eines Bajonettverschlusses mit dem Rotorgehäuse (1)
unter Zwischenlage einer Dichtung (13) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Dichtung (13) an einer axial gerichteten Umfangsfläche des
Lagerschildes (4) am Rotorgehäuse
(1) angespritzt und durch Stoffschluss mit diesem verbunden ist,
wobei das Rotorgehäuse
(1) und das Pumpengehäuse
(9) aus einem laugenfesten Kunststoff (Polypropylen) und die Dichtung
(13) aus einem thermoplastischen Elastomer ausgebildet sind und
wobei die Dichtung (13) im Einbauzustand an einer ebenfalls axial gerichteten
Umfangsfläche
des Pumpengehäuses
(9) anliegt.
Description
- Die Erfindung betrifft eine Synchronpumpe, insbesondere eine Laugenpumpe für Waschmaschinen oder Geschirrspülmaschinen mit einem aus einem Grundkörper und einem Lagerschild bestehenden Rotorgehäuse, in dem ein mit einem Laufrad verbundener Rotor drehbar gelagert ist, und mit einem Pumpengehäuse mit Zu- und Ablaufstutzen, welches durch eine Verbindung in der Art eines Bajonettverschlusses lösbar mit dem Rotorgehäuse unter Zwischenlage einer Dichtung verbunden ist.
- Bei Waschmaschinen oder Geschirrspülmaschinen wird die Synchronpumpe als Laugenpumpe verwendet und ist aus diesem Grund an einem tiefen Punkt unter dem Laugen- oder Spülbehälter angeordnet. Sie muss deshalb mit einem Verbindungssystem ausgestattet sein, dass eine einfache Montage des Pumpengehäuses am Rotorgehäuse ermöglicht und zudem eine sichere Dichtwirkung gewährleistet. Aus der
DE-OS 19 59 087 ist eine Synchronpumpe der eingangs beschriebenen Bauart mit einer Bajonettverbindung zwischen dem Rotorgehäuse und dem Pumpengehäuse der Pumpe bekannt. Als Dichtung fungiert dort ein separat einzulegender O-Ring. Eine solche Dichtung besitzt den Nachteil, dass sie beim Montieren oftmals nicht die exakte Position beibehält bzw. vollständig verloren gehen kann. Außerdem kommt es bei der Herstellung des Bajonettverschlusses durch das Drehen der beiden Gehäuseteile zueinander und die dadurch auftretende Reibung an der Dichtung zu undefinierten Verformungen, welche die Dichtwirkung beeinträchtigen. Diese Erscheinungen treten insbesondere dann auf, wenn die Pumpe bei einem möglichen Reparaturfall demontiert und unter ungünstigen Platzverhältnissen am Aufstellungsort der Waschmaschine oder Geschirrspülmaschine wieder zusammengesetzt wird. - Aus der
DE 26 04 126 A1 ist eine durch Stoffschluss an einem von zwei Gehäuseteilen fixierte Dichtung bekannt. Dort wird zur Erzielung der Dichtwirkung ein Weichschaum aus Polyurethan verwendet, der bei der Reaktion von zwei Komponenten entsteht. Polyurethan besitzt Nachteile hinsichtlich der Laugenbeständigkeit und hinsichtlich seiner Hafteigenschaften, insbesondere an Kunststoffen wie Polypropylen, die meist zur Herstellung von Pumpengehäusen verwendet werden. - Der Erfindung stellt sich somit das Problem, eine Synchronpumpe der eingangs beschriebenen Art zu offenbaren, bei der eine einfache und dennoch sichere Verbindung zwischen Rotorgehäuse und Pumpengehäuse möglich ist.
- Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch eine Synchronpumpe mit den im Patentanspruch angegebenen Merkmalen gelöst.
- Der mit der Erfindung erreichbare Vorteil ergibt sich dadurch, dass eine exakte, unveränderbare Position der Dichtung grundsätzlich sichergestellt ist, so dass die Fehlerrate, die sich beim Montieren einer separaten Dichtung ergeben kann, erheblich vermindert wird.
- Die Dichtung ist aus einem thermoplastischen Elastomer (Santoprene) ausgebildet und am Lagerschild des Rotorgehäuses angespritzt. Im Innenraum des Rotorgehäuses ist bekanntlich der mit Lauge umspülte Rotor gelagert, wodurch zwangsläufig ein laugenbeständiger Werkstoff (Polypropylen) eingesetzt werden muss. Santoprene besitzt die Eigenschaft, mit Polypropylen eine stoffschlüssige Bindung einzugehen, so dass die Dichtung angespritzt werden kann.
- Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigen:
-
1 die Draufsicht auf das Rotorgehäuse und den Stator (2 ) einer erfindungsgemäß ausgebildeten Synchron-Laugenpumpe. -
2 den Rotor und das Pumpengehäuse (9 ) aus1 in einem Längsschnitt entlang der Schnittlinie A-A - Die in den
1 und2 dargestellte Synchronpumpe besitzt ein Rotorgehäuse (1 ), an dessen Außenkontur ein Stator (2 ) befestigt ist. Das Rotorgehäuse (1 ) ist aus einem laugenbeständigen Kunststoff (Polypropylen) geformt und besteht aus einem hülsenförmigen Grundkörper (3 ) und einem Lagerschild (4 ). In dem Grundkörper (3 ) ist ein hohlzylindrischer Permanentmagnet (5 ) eingeschlossen und drehfest oder unter Zwischenschaltung einer bekannten, in den Zeichnungen nicht dargestellte Freilaufstrecke mit einer Rotorwelle (6 ) verbunden. Die Welle (6 ) ist mit Hilfe von zwei Lagerbuchsen (7a ;7b ) drehbar im Grundkörper angeordnet und trägt auf ihrem aus dem Gehäuse ragenden Ende ein Laufrad. - Das an den Grundkörper (
3 ) angeformte Lagerschild (4 ) dient zur Befestigung eines Pumpengehäuses (9 ) mit in den Zeichnungen nicht dargestellten Zu- und Ablaufstutzen (10 ;11 ). Das Pumpengehäuse (9 ) ist ebenfalls aus Polypropylen gefertigt. Die Ränder des Lagerschildes (4 ) und des Pumpengehäuses (9 ) besitzen gegenseitig zugeordnete Verschlussnocken (12a ;12b ), die durch Drehung gegeneinander nach Art eines Bajonettverschlusses ineinander greifen (1 ). An einer axial gerichteten Umfangsfläche des Lagerschildes (4 ) ist eine umlaufende Dichtung (13 ) aus einem thermoplastischen Elastomer (Santoprene) angespritzt. Diese ermöglicht eine dichte Verbindung der beiden Gehäuse (3 ;9 ).
Claims (1)
- Synchronpumpe, insbesondere Laugenpumpe für Waschmaschinen oder Geschirrspülmaschinen, mit einem aus einem Grundkörper (
3 ) und einem Lagerschild (4 ) bestehenden Rotorgehäuse (1 ), in dem ein mit einem Laufrad verbundener Rotor (5 ;6 ;8 ) drehbar gelagert ist, und mit einem Pumpengehäuse (9 ) mit Zu- und Ablaufstutzen (10 ;11 ), welches lösbar durch eine Verbindung in der Art eines Bajonettverschlusses mit dem Rotorgehäuse (1 ) unter Zwischenlage einer Dichtung (13 ) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (13 ) an einer axial gerichteten Umfangsfläche des Lagerschildes (4 ) am Rotorgehäuse (1 ) angespritzt und durch Stoffschluss mit diesem verbunden ist, wobei das Rotorgehäuse (1 ) und das Pumpengehäuse (9 ) aus einem laugenfesten Kunststoff (Polypropylen) und die Dichtung (13 ) aus einem thermoplastischen Elastomer ausgebildet sind und wobei die Dichtung (13 ) im Einbauzustand an einer ebenfalls axial gerichteten Umfangsfläche des Pumpengehäuses (9 ) anliegt.
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DE19718027A DE19718027C5 (de) | 1997-04-29 | 1997-04-29 | Synchronpumpe, insbesondere Laugenpumpe für Waschmaschinen und Geschirrspülmaschinen |
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Families Citing this family (13)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US6141995A (en) * | 1997-12-23 | 2000-11-07 | Maytag Corporation | Method and apparatus for mounting a pump to a washing machine |
DE10019819A1 (de) * | 2000-04-20 | 2001-10-31 | Fhp Motors Gmbh | Pumpe, insbesondere Umwälzpumpe für Haushaltsmaschinen wie Geschirrspülmaschinen |
DE20114027U1 (de) | 2001-08-24 | 2001-12-13 | Electrolux GmbH, 57074 Siegen | Lüftungsgitter |
DE10204459A1 (de) | 2002-02-05 | 2003-08-07 | Bosch Gmbh Robert | Flüssigkeitspumpe |
GB0326534D0 (en) * | 2003-11-14 | 2003-12-17 | Weir Warman Ltd | Pump insert and assembly |
DE102005039557A1 (de) * | 2005-08-22 | 2007-03-01 | Robert Bosch Gmbh | Kreiselpumpe |
DE102008003984B4 (de) * | 2008-01-11 | 2011-06-22 | MAICO Elektroapparate-Fabrik GmbH, 78056 | Rohrventilator |
DE102012203615B4 (de) * | 2012-03-07 | 2013-11-21 | Hanning Elektro-Werke Gmbh & Co. Kg | Pumpe |
DE102012222359A1 (de) * | 2012-12-05 | 2014-06-05 | Mahle International Gmbh | Elektrische Flüssigkeitspumpe |
DE102013214190A1 (de) * | 2013-07-19 | 2015-01-22 | BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH | Wasserführendes Haushaltsgerät mit mit einer ein Spaltrohr aufweisenden Pumpeinheit |
DE102015226755A1 (de) * | 2015-12-28 | 2017-06-29 | Robert Bosch Gmbh | Elektromotor für Stellantriebe in Kraftfahrzeugen und Getriebe-Antriebseinrichtung |
DE102016201969A1 (de) * | 2016-02-10 | 2017-08-10 | BSH Hausgeräte GmbH | Wäschepflegegerät mit einem Dichtelement |
CN110296085B (zh) * | 2019-05-31 | 2021-04-06 | 三花亚威科电器设备(芜湖)有限公司 | 泵 |
Citations (13)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
GB886219A (en) * | 1960-07-05 | 1962-01-03 | Tait Mfg Co The | Improvements in or relating to discharge pipe connections for pumps |
DE1194261B (de) * | 1961-04-13 | 1965-06-03 | Standard Elektrik Lorenz Ag | Laugenpumpe, besonders fuer Waschmaschinen |
DE1959087A1 (de) * | 1969-11-25 | 1971-05-27 | Hanning Elektro Werke | Gehaeuse fuer Motorpumpen |
DE1653729A1 (de) * | 1968-03-14 | 1971-12-09 | Hanning Elektro Werke | Kreiselpumpe fuer die Foerderung mechanisch verschmutzter Fluessigkeiten |
DE6949898U (de) * | 1969-12-24 | 1972-02-10 | Licentia Gmbh | Zentrifugalpumpe fuer wasch- und geschirrspuelmaschinen. |
DE2604126A1 (de) * | 1976-02-04 | 1977-08-11 | Schuch Lichttech Kg Adolf | Gummielastische dichtung fuer ein gehaeuse |
DE3246734A1 (de) * | 1982-12-17 | 1984-06-20 | Walter Klein GmbH & Co. KG, 5600 Wuppertal | Metall- bzw. kunststoffabdeckblende mit auf- oder angespritzter abdichtung |
DE8624525U1 (de) * | 1986-09-12 | 1987-07-16 | Siemens AG, 1000 Berlin und 8000 München | Elektromotorisch angetriebene Pumpe |
DE3802890A1 (de) * | 1988-02-01 | 1989-08-10 | Bosch Siemens Hausgeraete | Fluegelrad-laugenpumpe fuer waeschebehandlungs- oder geschirrspuelmaschinen |
US5074771A (en) * | 1982-12-27 | 1991-12-24 | Amp Incorporated | Dual injection molding apparatus |
DE9406463U1 (de) * | 1994-04-19 | 1994-06-16 | Bosch-Siemens Hausgeräte GmbH, 81669 München | Entlüftungsvorrichtung für nicht selbstansaugende Entleerungspumpen bei Geschirrspülmaschinen |
DE4422842C1 (de) * | 1994-06-30 | 1995-08-17 | Sidler Gmbh & Co | Vorrichtung mit einem Gehäuse |
DE4418258A1 (de) * | 1994-05-25 | 1995-11-30 | Gloeckler Dichtungen Guenter H | Verfahren zum Anbringen einer elastomeren Dichtung an einem Gehäusedeckel |
-
1997
- 1997-04-29 DE DE19718027A patent/DE19718027C5/de not_active Expired - Lifetime
Patent Citations (13)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
GB886219A (en) * | 1960-07-05 | 1962-01-03 | Tait Mfg Co The | Improvements in or relating to discharge pipe connections for pumps |
DE1194261B (de) * | 1961-04-13 | 1965-06-03 | Standard Elektrik Lorenz Ag | Laugenpumpe, besonders fuer Waschmaschinen |
DE1653729A1 (de) * | 1968-03-14 | 1971-12-09 | Hanning Elektro Werke | Kreiselpumpe fuer die Foerderung mechanisch verschmutzter Fluessigkeiten |
DE1959087A1 (de) * | 1969-11-25 | 1971-05-27 | Hanning Elektro Werke | Gehaeuse fuer Motorpumpen |
DE6949898U (de) * | 1969-12-24 | 1972-02-10 | Licentia Gmbh | Zentrifugalpumpe fuer wasch- und geschirrspuelmaschinen. |
DE2604126A1 (de) * | 1976-02-04 | 1977-08-11 | Schuch Lichttech Kg Adolf | Gummielastische dichtung fuer ein gehaeuse |
DE3246734A1 (de) * | 1982-12-17 | 1984-06-20 | Walter Klein GmbH & Co. KG, 5600 Wuppertal | Metall- bzw. kunststoffabdeckblende mit auf- oder angespritzter abdichtung |
US5074771A (en) * | 1982-12-27 | 1991-12-24 | Amp Incorporated | Dual injection molding apparatus |
DE8624525U1 (de) * | 1986-09-12 | 1987-07-16 | Siemens AG, 1000 Berlin und 8000 München | Elektromotorisch angetriebene Pumpe |
DE3802890A1 (de) * | 1988-02-01 | 1989-08-10 | Bosch Siemens Hausgeraete | Fluegelrad-laugenpumpe fuer waeschebehandlungs- oder geschirrspuelmaschinen |
DE9406463U1 (de) * | 1994-04-19 | 1994-06-16 | Bosch-Siemens Hausgeräte GmbH, 81669 München | Entlüftungsvorrichtung für nicht selbstansaugende Entleerungspumpen bei Geschirrspülmaschinen |
DE4418258A1 (de) * | 1994-05-25 | 1995-11-30 | Gloeckler Dichtungen Guenter H | Verfahren zum Anbringen einer elastomeren Dichtung an einem Gehäusedeckel |
DE4422842C1 (de) * | 1994-06-30 | 1995-08-17 | Sidler Gmbh & Co | Vorrichtung mit einem Gehäuse |
Also Published As
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---|---|
DE19718027C2 (de) | 2002-08-01 |
DE19718027A1 (de) | 1998-11-05 |
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OM8 | Search report available as to paragraph 43 lit. 1 sentence 1 patent law | ||
8120 | Willingness to grant licences paragraph 23 | ||
8110 | Request for examination paragraph 44 | ||
D2 | Grant after examination | ||
8363 | Opposition against the patent | ||
8327 | Change in the person/name/address of the patent owner |
Owner name: MIELE & CIE. KG, 33332 GUETERSLOH, DE |
|
8366 | Restricted maintained after opposition proceedings | ||
8392 | Publication of changed patent specification | ||
R071 | Expiry of right |