DE19709736C1

DE19709736C1 - Absperrventil, insbesondere Kurzhubventil

Info

Publication number: DE19709736C1
Application number: DE1997109736
Authority: DE
Original assignee: BEUL ABA GmbH
Current assignee: BEUL ABA GmbH
Priority date: 1997-03-10
Filing date: 1997-03-10
Publication date: 1998-10-22
Anticipated expiration: 2017-03-11

Description

Die Erfindung betrifft ein Absperrventil, insbesondere Kurzhubventil nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

In DE 295 11 031 U1 ist ein Absperrventil beschrieben, das in Form eines Geradsitzventils als Kurzhubventil ausgebildet ist, eine geringe Bauhöhe aufweist und mit etwa 2½ bis 3 Spindelumdrehungen zu öffnen oder zu schließen ist.

Nach DE 296 06 441 U1 wurde bereits die Anzahl von Einzelteilen des vorgenannten Absperrventils wesentlich reduziert, was auch auf die Bauhöhe zutrifft. Dennoch hat sich herausgestellt, daß die Konstruktion noch weiter vereinfacht und damit kostengünstiger gestaltet werden kann.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, dieses vorgenannte Ziel mit mehreren Ausführungsbeispielen zu verwirklichen.

Nach einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung wird dies durch die Kennzeichnungsmerkmale des Anspruchs 1 erreicht.

Ein zweites Ausführungsbeispiel löst die Erfindungsaufgabe durch die Kennzeichnungsmerkmale des Anspruchs 2, wobei zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung in den Ansprüchen 3 und 4 gekennzeichnet sind.

Die erfindungsgemäßen als Kurzhubventile ausgebildeten Absperrventile haben eine geringe Bauhöhe bei relativ wenigen Einzelteilen, die in der Herstellung kostengünstig sind, da relativ wenig zerspanende Bearbeitungen erforderlich sind.

Die genannten Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nunmehr mit Bezug auf die Zeichnungen beschrieben. Dabei zeigt

Fig. 1 im Schnitt ein erstes Ausführungsbeispiel,

Fig. 2 im Schnitt ein zweites Ausführungsbeispiel und

Fig. 3 einen Schnitt durch eine Abwandlungsform des zweiten Ausführungsbeispiels nach Fig. 2.

In allen Figuren werden für gleiche oder gleichartige Teile die gleichen Bezugszeichen verwendet, auch wenn diese in ihrer Form etwas unterschiedlich ausgebildet sind, soweit sie nur etwa die gleiche Funktion haben.

In allen Figuren, die Längsschnitte durch das Absperrventil zeigen, ist links die Geschlossenstellung und rechts die Offenstellung des Ventils dargestellt.

Zunächst sei auf Fig. 1 Bezug genommen. Das dort dargestellte Absperrventil weist ein Ventilgehäuse 1 mit zwei koaxial zueinander angeordneten Anschluß-Gewindestutzen 2, 3 auf, hier z. B. beide mit Innengewinde. Quer zu den Anschluß- Gewindestutzen 2, 3 erstreckt sich eine Bohrung 4, in der ein gegen Eigendrehung gesicherter Dichtkolben 5 mit einem aufvulkanisierten Dichtungselement 6 aus Gummi o. dgl. verschiebbar gelagert ist.

Der Dichtkolben 5 weist zusätzlich zum Dichtungselement 6 zur weiteren Abdichtung in der Bohrung 4 einen O-Ring 7 in einer Außenumfangsnut 8 auf, so daß der Raum oberhalb des Dichtkolbens 5 jederzeit frei von dem durch das Ventil hindurch geförderten Medium (normalerweise Wasser) ist.

In eine Gewindebohrung 9 des Dichtkolbens 5 greift eine nicht-steigende Ventilspindel 10 ein, die über Ausnehmungen 11 in einem Flansch 12 und Anformungen 13 mit einem als Handrad ausgebildeten Betätigungselement 14 drehfest gekuppelt ist. Das Betätigungselement 14 ist mit Hilfe einer Befestigungsschraube 15 an der Ventilspindel 10 befestigt. Zur axialen Sicherung des Dichtkolbens 5 ist ein Sicherungsring 16 vorgesehen, der auf einem Außengewinde 17 des Ventilgehäuses 1 sitzt und im Querschnitt L-förmig ausgebildet ist. Der Flansch 12 der Ventilspindel 10 ist dabei in einer Ausdrehung 18 der Bohrung 4 des Ventilgehäuses 1 drehbar gehalten.

Das Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 ist noch einfacher und kompakter. Allerdings wird hier eine durch das Betätigungselement 14 gebildete steigende Spindel verwendet, für die zur Begrenzung der Öffnungsbewegung ein Sicherungsring 25 vorgesehen ist, der in eine Innenumfangsnut 26 der Bohrung 4 des Ventilgehäuses 1 mit Federvorspannung eingesetzt ist. Zur Verbindung des als Spindel dienenden Betätigungselementes 14 mit dem Dichtkolben 5 ist ein Mitnehmer 27 vorgesehen, wobei das Betätigungselement 14 auf einem Außengewinde 28 des Ventilgehäuses 1 (oder dem Außengewinde 17 nach Fig. 1) sitzt. Das Betätigungselement 14 ist zwischen einem Umfangsrand 29 des Mitnehmers 27, der in ein Innengewinde 30 des Dichtkolbens 5 eingeschraubt ist, und einer oberen Stirnfläche 31 des Dichtkolbens 5 unter Zwischenfügen einer Distanzhülse 32 frei drehbar gelagert. Der Mitnehmer 27 ist bis auf die obere Stirnfläche 31 des Dichtkolbens 5 mit einem Absatz 33, der sich auf der Stirnfläche 31 abstützt, in den Dichtkolben 5 fest eingeschraubt und mit diesem gegen Eigendrehung gesichert.

Die Ausführungsform nach Fig. 3 entspricht im wesentlichen der in Fig. 4 dargestellten, nur mit dem Unterschied, daß sich eine Mittelbohrung 34 durch den Mitnehmer 27 hindurch bis tief in den Dichtkolben 5 hinein erstreckt. Die Mittelbohrung 34 kann mit Schiebesitz die Fühlersonde 35 eines Thermometers 36 aufnehmen, das bei beabsichtigter Betätigung des Absperrventils einfach herausgezogen wird.

Bei allen vorbeschriebenen Ausführungsbeispielen ist zur Sicherung des Dichtkolbens 5 gegen Eigendrehung in der Nähe seiner oberen Stirnfläche 31 ein Führungselement 37 in Form eines Führungsstiftes radial eingesetzt, der in einer zur Dichtkolbenachse parallelen Führungsnut 38 beim Betätigen des Absperrventils gleitet. Anstelle des Führungsstiftes 37 kann auch ein Führungselement in Form einer Kugel verwendet werden.

Bezugszeichenliste

1

Ventilgehäuse

2

Gewinde-Anschlußstutzen

3

Gewinde-Anschlußstutzen

4

Bohrung von

1

5

Dichtkolben

6

Dichtungselement von

5

7

O-Ring an

5

8

Außenumfangsnut für

7

in

5

9

Gewindebohrung von

5

10

Ventilspindel

11

Ausnehmungen in

12

Flansch von

5

13

Anformungen an

14

Betätigungselement (Handrad)

15

Befestigungsschraube für

14

16

Sicherungsring für

5

17

Außengewinde von

1

18

Ausdrehung von

4

19

-

20

-

21

-

22

-

23

-

24

-

25

Sicherungsring für

10

26

Innenumfangsnut für

25

27

Mitnehmer

28

Außengewinde von

1

für

14

29

Umfangsrand von

27

30

Innengewinde von

5

31

obere Stirnfläche von

5

32

Distanzhülse

33

Absatz von

27

34

Mittelbohrung in

5

und

27

35

Fühlersonde von

36

Thermometer

37

Führungselement

38

Führungsnut

Claims

1. Absperrventil, insbesondere Kurzhubventil, mit einem Betätigungselement und einem Dichtkolben, der mindestens ein Dichtungselement aufweist, wobei der Dichtkolben in einer quer zu zwei koaxial zueinander angeordneten Anschluß-Gewindestutzen verlaufenden Bohrung eines Ventilgehäuses verschiebbar gelagert und gegen Eigendrehung gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (14) durch eine zentrisch angeordnete Befestigungsschraube (15) mit einer Ventilspindel (10) von innen verschraubt ist, daß das Betätigungselement (14) mit Anformungen (13) in entsprechende Ausnehmungen (11) eines Flansches (12) der nicht-steigenden Ventilspindel (10) eingreift und daß der Flansch (12) in einer Ausdrehung (18) des Ventilgehäuses (1) drehbar gelagert und durch einen im Querschnitt winkligen Sicherungsring (16) axial gesichert ist.

2. Absperrventil nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (14) als steigende Spindel auf einem Außengewinde (28) des Ventilgehäuses (1) sitzt und zwischen einem Umfangsrand (29) eines mit dem Dichtkolben (5) fest verschraubten Mitnehmers (27) und einer oberen Stirnfläche (31) des Dichtkolbens (5) unter Zwischenfügen einer Distanzhülse (32) frei drehbar gelagert ist, wobei zur axialen Begrenzung der Offenstellung des Dichtkolbens (5) ein Sicherungsring (25) am oberen Ende der Bohrung (4) des Ventilgehäuses (1) in eine Innenumfangsnut (26) eingesetzt ist.

3. Absperrventil nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch eine sich durch den Mitnehmer (27) hindurch bis tief in den Dichtkolben (5) hinein erstreckende Mittelbohrung (34) zum Einstecken der Fühlersonde (35) eines Thermometers (36).

4. Absperrventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtkolben (5) mit einem Führungselement (37) in einer zur Dichtkolbenachse parallelen Führungsnut (38) in der Wand der Bohrung (4) des Ventilgehäuses (1) gegen Eigendrehung gesichert ist.