DE19633178A1 - Steuerung für ein mit Unterdruck betätigbares Absaug- und/oder Wasserventil - Google Patents
Steuerung für ein mit Unterdruck betätigbares Absaug- und/oder WasserventilInfo
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Description
Die Erfindung bezieht sich auf eine Steuerung für ein mit Unterdruck betätigbares
Absaug- und/oder Wasserventil bestimmt für ein Unterdruck-Abwassersystem, ins
besondere für eine unterdruckbetätigbare sanitäre Einrichtung wie Klosett, Urinal oder
Waschbecken, umfassend ein in einem Gehäuse angeordnetes und in diesem gegen eine
Kraft verschiebbares Betätigungselement wie Steuerknopf, über das ein erstes Unter
druck einer Unterdruckquelle zum Betätigen des Absaug- und/oder Wasserventils
freigebendes Ventilteller und -kolben umfassendes erstes Ventil betätigbar ist.
Entsprechende Steueranordnungen werden zum Beispiel bei Vakuum-Klosetts in Schiffen
oder Zügen benutzt. Steuerknopf und die Ventilanordnung, über die Unterdruck zu dem
Absaug- bzw. Wasserventil geleitet wird, sind in getrennten Gehäusen angeordnet, so
daß zusätzliche Steuerleitungen erforderlich sind. Nachteilig ist des weiteren, daß auch
dann, wenn für einen Absaugvorgang nicht hinreichend Unterdruck ansteht, ein Saug
vorgang ausgelöst wird, der zur Fehlfunktion des Systems führen kann. Ferner besteht
die Gefahr, daß an dem Absaug- bzw. Wasserventil fortwährend Unterdruck dann
ansteht, wenn das Betätigungselement wie -knopf zum Beispiel durch eine Fehlfunktion
bleibend gedrückt ist.
Der vorliegenden Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine Steuerung der eingangs
genannten Art insbesondere bestimmt für unterdruckbetätigbare sanitäre Einrichtungen
zur Verfügung zu stellen, die überaus kompakt aufgebaut ist, wobei außerdem sicherge
stellt sein soll, daß bei Fehlbedienung des Betätigungselementes nicht fortwährend
Unterdruck an dem Absaug- bzw. Wasserventil ansteht. Ferner soll ein Saugvorgang nur
dann ausgelöst werden können, wenn der hierzu erforderliche Unterdruck herrscht.
Schließlich soll insbesondere beim Einsatz für Wasserklosetts die Möglichkeit gegeben
sein, im gewünschten Umfang das Wasserventil länger geöffnet zu halten als das
Absaugventil.
Erfindungsgemäß wird das Problem im wesentlichen dadurch gelöst, daß der Ventilkol
ben des ersten Ventils mittels einer in dem Gehäuse eine erste von einer zweiten Kam
mer trennenden Membran verstellbar ist, daß die erste über das erste Ventil mit dem
Absaug- und/oder Wasserventil verbindbare Kammer an der Unterdruckquelle ange
schlossen ist, daß die zweite Kammer nach Verstellen des Betätigungselements entgegen
der Kraft in das Gehäuse hinein und nach Zurückbewegen des Betätigungselements in
seine Ausgangsstellung mit Atmosphärendruck beaufschlagbar ist und daß auf die Mem
bran in Richtung der zweiten Kammer ein Federelement einwirkt, wobei die Membran
entgegen von dem Federelement hervorgerufener Kraft zum Öffnen des ersten Ventils
dann verstellbar ist, wenn von der ersten Kammer aus auf die Membran einwirkender
Druck kleiner als von der zweiten Kammer aus auf die Membran einwirkender Druck
ist.
Durch die erfindungsgemäße Lehre ist sichergestellt, daß erst dann, wenn das Betäti
gungselement aus seiner Ausgangsposition herausbewegt und sodann in diese zurückge
langt, Unterdruck zu dem Absaug- bzw. Wasserventil gelangen kann, wobei aufgrund
der durch die Membran getrennten Kammern des weiteren erst dann das erste zu dem
Absaug- bzw. Wasserventil Unterdruck leitende Ventil verstellt wird, wenn in der ersten
und der zweiten Kammer Druckverhältnisse herrschen, die ein Umstellen der Membran
und damit des ersten Ventils zulassen; reicht nämlich der in der ersten Kammer an
stehende Unterdruck nicht aus, um die Membran entgegen der von dem Federelement
hervorgerufenen Kraft von ihrer ersten das erste Ventil schließenden Stellung in ihre
zweite das erste Ventil öffnende Position zu verstellen, wobei in der zweiten Kammer
Atmosphärendruck herrscht, so bleibt das erste Ventil geschlossen, so daß infolgedessen
auch ein Absaugvorgang nicht eingeleitet werden kann.
Gleiches gilt dann, wenn das Betätigungselement, d. h. dessen Knopf durch zum Beispiel
Verklemmen in einer gedrückten Position bleibt, da in diesem Fall über das Betäti
gungselement keine Verbindung zwischen dem Atmosphärendruck und der zweiten
Kammer hergestellt werden kann. Hierzu ist vorgesehen, daß dem Betätigungselement
einen Steuerkolben zugeordnet ist, über den die zweiten Kammer gegenüber der Atmo
sphäre abdichtbar ist, daß beim Verstellen des Betätigungselements entgegen der Kraft
in das Gehäuse hinein der Steuerkolben in seiner die zweite Kammer gegenüber der
Atmosphäre verschließenden Stellung verbleibt und daß das Betätigungselement beim
Zurückbewegen in seine Ausgangsstellung den Steuerkolben mitnimmt, der seinerseits
eine Verbindung zwischen der zweiten Kammer und der Atmosphäre freigibt.
Mit anderen Worten muß das Betätigungselement aus seiner Ausgangsposition entfernt
und sodann in diese zurückgelangen, um die Möglichkeit zu eröffnen, daß das erste den
Unterdruck zu dem Absaug- bzw. Wasserventil freigebende Ventil betätigt werden kann.
Insbesondere ist vorgesehen, daß der Steuerkolben derart mit der Membran gekoppelt
ist, daß beim Bewegen der Membran von ihrer ersten das erste Ventil schließenden
Stellung in ihre zweite das erste Ventil öffnenden Stellung die Membran den Steuerkol
ben in seine die Verbindung zwischen der Atmosphäre und der zweiten Kammer
schließende Stellung mitnimmt. In diesem Moment kann in der zweiten Kammer ein
Unterdruck aufgebaut werden, da vorzugsweise über den Ventilkolben des ersten Ventils
eine Verbindung zwischen der ersten und zweiten Kammer besteht, die dann merklich
wirksam wird, wenn die Verbindung zwischen der zweiten Kammer und dem Atmo
sphärendruck unterbunden ist.
Um einen kompakten Aufbau zu erzielen, sollte der Steuerkolben von einem zweiten
Federelement umgeben werden, über das die auf das Betätigungselement wie Steuer
knopf einwirkende Kraft hervorgerufen wird.
Um ein Umstellen der Membran und damit des ersten Ventils nur dann zu ermöglichen,
wenn über die erste Kammer zu dem Absaug- bzw. Wasserventil ein Unterdruck
ansteht, der einen ordnungsgemäßen Spülvorgang ermöglicht, ist in Weiterbildung der
Erfindung vorgesehen, daß auf die Membran und/oder den Ventilkolben des ersten
Ventils ein Begrenzer derart einwirkt, daß eine ein Umschalten des ersten Ventils
bewirkende Lageveränderung der Membran bei ein Fördern von Abwasser durch das
Absaugventil ermöglichenden Unterdruck erfolgt. Dabei kann insbesondere auf die
Membran ein Magnet einwirken, wobei die Membran mittig eine Metallplatte und in der
zweiten mit Atmosphärendruck beaufschlagbaren Kammer der Magnet selbst angeordnet
ist. Dabei ist eine Begrenzung durch den Magnet über die Metallplatte einstellbar.
Sofern das erste Ventil die erste Kammer verschließt, strömt über das erste Ventil
Atmosphärendruck zum Absaug- und/oder Wasserventil, so daß diese geschlossen sind.
Durch die erfindungsgemäße Lehre ist ein überaus kompakter Aufbau der Steuerung
möglich, da Betätigungselement mit Steuerkolben, die erste und zweite durch die
Membran getrennte Kammer sowie das erste Ventil gemeinsam in einem zylindrischen
Gehäuse angeordnet sein können, das vorzugsweise auf zu dem Betätigungselement
abgewandter (Rück-)Seite Anschlüsse für den Unterdruck und das Absaug- und/oder
Wasserventil aufweist, wobei Steuerkolben und Ventilkolben gleichachsig entlang der
Gehäusemittelachse verlaufen sollten.
In der Gehäuserückseite ist des weiteren eine Öffnung vorhanden, die dann von dem
ersten Ventil verschlossen wird, wenn der Unterdruck zu dem Absaug- und/oder
Wasserventil geführt wird.
Nach einem weiteren hervorzuhebenden Vorschlag der Erfindung ist vorgesehen, daß in
zu dem Wasserventil führender Leitung ein Drosselelement vorgesehen ist, über das ein
Schließen des Wasserventils zeitverzögert gegenüber dem Absaugventil erfolgt. Durch
diese Maßnahme kann im erforderlichen Umfang Wasser auch dann noch nachgefüllt
werden, wenn der Absaugvorgang bereits abgeschlossen ist. Eine solche Schaltung ist
insbesondere für Klosetts und Urinale von Vorteil.
Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich nicht aus den
Ansprüchen, den diesen zu entnehmenden Merkmalen - für sich und/oder in Kom
bination -, sondern auch aus der nachfolgenden Beschreibung von der Zeichnung zu
entnehmenden bevorzugten Ausführungsbeispielen.
Es zeigen:
Fig. 1 einen Schnitt durch eine Steueranordnung für ein mit Unterdruck betätig
bares Absaug- und/oder Wasserventil und
Fig. 2 ein Schaltbild für eine der Fig. 1 zu entnehmende Steueranordnung.
In Fig. 1 ist eine Steueranordnung 10 für zum Beispiel eine unterdruckbetätigbare
sanitäre Einrichtung wie Klosett dargestellt. Die Steueranordnung umfaßt ein in einer
Wand 12 eingelassenes zylindrisches Gehäuse 14 mit vorstehendem pilzförmigen
Abschnitt 16, in dem ein Betätigungsknopf 18 in Richtung der Längsachse des Gehäu
ses 14 verstellbar ist. Hierzu steht der Knopf 18 entlang bzw. gemeinsam mit einem
koaxial zur Längsachse des Gehäuses 14 verlaufendem Steuerkolben 20 in nachstehend
beschriebener Art in Werkverbindung. Der Steuerkolben 20 selbst ist von einer Schrau
benfeder 22 umgeben, über die die erforderliche Kraft auf den Knopf 18 aus dem
Gehäuse 14 heraus hervorgerufen wird.
Der Steuerkolben 20 weist im Abstand zueinander ringförmige Aussparungen 24, 26
auf, die in Abhängigkeit von der Stellung des Knopfs 18 mit zum Beispiel drei Rastku
geln oder einem Haltering 28 zusammenwirken, die bzw. der umfangsseitig von zum
Beispiel einem O-Ring 30 umgeben sind bzw. ist, damit die Kugeln bzw. der Haltering
28 das Bestreben zeigen bzw. zeigt, in die Rastaussparungen 24, 26 einzugreifen.
Zentral und im Durchmesser des Steuerkolbens 20 angepaßt weist der Knopf 18 eine
Aussparung 30 auf, in die - ebenfalls in Abhängigkeit von der Stellung des Knopfes 18
und des Rastrings 28 - entweder der Steuerkolben 20 hineinragt oder entsprechend der
Fig. 1 außerhalb oder weitgehend außerhalb von dieser verläuft.
Dem Betätigungsknopf 18 ist des weiteren eine zylindrische Aufnahme bzw. Kammer
32 in dem Gehäuse 14 zugeordnet, in die der Steuerknopf 18 hineingedrückt werden
kann. Wirkt von außen auf den Steuerknopf 18 eine Kraft, so werden der Rastring 28
oder die Rastkugeln aus der oberen Nut 24 herausgedrückt, um in der unteren Nut 26
bei weiterem Hineindrücken des Steuerknopfes 18 einzurasten. Dabei wird der Steuer
kolben 20 nicht mitbewegt. Wird der Steuerknopf 18 losgelassen, so kann aufgrund der
über die Schraubenfeder 22 hervorgerufenen Kraft der Steuerknopf 18 nach außen
gedrückt werden. Da der Rastring 28 mit dem Steuerknopf 18 in Wirkverbindung steht,
wird folglich der Steuerkolben 20 mitgezogen. In diesem Fall kann eine Verbindung 34
zwischen der den Steuerknopf 18 aufnehmenden Aufnahme 32 und einer als zweite
Kammer bezeichneten Kammer 36 in dem Gehäuse 14 hergestellt werden, die ansonsten
durch den Steuerkolben 20 abgesperrt ist, und zwar durch eine Dichtung 38, die die als
Bohrung ausgebildete Verbindung 34 im Boden 40 der Aufnahme 32 verschließt.
Folglich übt der Steuerkolben 20 mit der Dichtung 38 insoweit die Funktion eines
Ventils aus.
Die Aufnahme 32 selbst ist über eine Bohrung 42 mit der Atmosphäre verbunden.
Die zweite Kammer 36 ist gegenüber einer im Bodenbereich des Gehäuses 14 ver
laufenden ersten Kammer 44 durch eine Membran 46 getrennt, die einerseits von der
Außenwandung 48 des Gehäuses 14 ausgeht und andererseits zentral einen Ventilkolben
50 eines ersten Ventils 52 geführt aufnimmt. Der Ventilkolben 50 ist von einer Schrau
benfeder 54 umgeben, die sich an der Bodenfläche 56 der ersten Kammer 44 bzw. im
Ausführungsbeispiel an einer Platte wie Metallplatte 58 abstützt, die mittig von der
Membran 46 ausgeht.
Der Ventilkolben 50 weist des weiteren eine Bohrung auf, die die erste Kammer 44 mit
der zweiten Kammer 36 verbindet.
Schließlich geht vom zentralen Bereich 58 der Membran 46 ein Mitnehmer 62 aus, der
mit einem abragenden Abschnitt 64 des Steuerkolbens 20 in nachstehend beschriebener
Weise zusammenwirken kann.
Vom Bodenbereich der ersten Kammer 44 geht ein Anschluß 66 aus, der zu einer
Unterdruckquelle führt. Mittig von der Bodenfläche 56 und vom Ventilteller 68 des
ersten Ventils 52 verschließbar geht eine Öffnung 70 aus, die zu einem Anschluß 72
führt, der seinerseits zu einem Absaugventil 74 und einem Wasserventil 76 führt.
Der Anschluß 72 geht über eine Kammer 78 im Boden 80 des Gehäuses 14 in die durch
das erste Ventil 52 verschließbare Öffnung 70 über. Bodenseitig weist die Kammer 78
eine Öffnung 82 auf, die mit der Atmosphäre in Verbindung steht und in Abhängigkeit
von der Stellung des ersten Ventils 52 geöffnet oder von dem Ventilteller 68 ver
schlossen ist.
Die Funktion der erfindungsgemäßen Steueranordnung ist nun wie folgt. In der in Fig.
1 dargestellten Position kann über den Anschluß 66 in der ersten Kammer 44 Unter
druck anstehen. Gleiches gilt in bezug auf die über der Membran 46 von der ersten
Kammer 44 getrennte zweite Kammer 36, und zwar aufgrund der in dem Ventilkolben
50 vorhandenen Verbindung. Selbstverständlich kann die Verbindung auch anders
ausgebildet sein. Der in der den Steuerknopf 18 gegebenenfalls aufnehmenden Kammer
32 herrschende Atmosphärendruck kann sich zu der zweiten Kammer 36 nicht fort
setzen, da die Verbindung 62 durch den Steuerkolben 22, und zwar dessen Dichtung 38
verschlossen ist. Wird nun in zuvor beschriebener Weise der Steuerknopf 18 in das
Gehäuse 14 gedrückt, so bleibt weiterhin die Verbindung 62 zwischen der Aufnahme 32
und der zweiten Kammer 36 geschlossen. Erst nach Loslassen des Steuerknopfes 18
wird aufgrund des mit dem Steuerknopf 18 zusammenwirkenden Rastrings 28 der
Steuerkolben 20 mit angehoben, so daß sich über die Kammer 32 Atmosphärendruck zu
der zweiten Kammer 36 ausbreiten kann. In dieser Position ist das erste Ventil 52
weiterhin in der angehobenen, also eine Verbindung zwischen der ersten Kammer und
dem Absaug- und Wasserventil 44, 46 verschließenden Position. Ist der Unterdruck in
der ersten Kammer 44 hinreichend gering, so kann die von der Schraubenfeder 54
aufgrund des in der zweiten Kammer 36 herrschenden Atmosphärendrucks auf die
Membran 46 wirkende Kraft überwunden und die Membran 46 und damit das Ventil 52
in ihrer bzw. seine zweite Stellung bewegt werden. Dies bedeutet, daß die Membran mit
der Platte 58 im Bereich der Bodenfläche 56 der ersten Kammer 44 verläuft. Gleichzei
tig ist die Öffnung im Boden der ersten Kammer 44 geöffnet und die Verbindung zur
Atmosphäre über die Öffnung 82 in der Kammer 78 mittels des Ventiltellers 68 ver
schlossen. Infolgedessen kann sich Unterdruck über den Anschluß 72 zu dem Absaug-
und Wasserventil 74, 76 fortpflanzen, so daß diese geöffnet werden können, um
einerseits Abwasser abzusaugen und andererseits Wasser nachzufüllen.
Das Umstellen der Membran 46 und damit des Ventils 52 kann schlagartig dadurch
erfolgen, daß über einen in der zweiten Kammer 36 verlaufenden Magneten 88 die
metallische Platte 58 der Membran 46 festgehalten wird und erst dann abrupt freigege
ben wird, wenn in der ersten Kammer 44 ein hinreichender Unterdruck herrscht.
Wird die Membran 46 von der dargestellten oberen Stellung in ihre untere Stellung
bewegt, erfaßt der Mitnehmer 42 den Abschnitt 64 des Steuerkolbens 20, so daß dieser
nach unten gezogen wird, so daß zum einen der Rastring 28 in die steuerknopfseitig
betrachtet obere Nut 24 einrastet und andererseits die Dichtung 38 die Verbindung 62
zu der zweiten Kammer 36 verschließt. Somit kann über die durch den Ventilkolben 50
vorhandene einstellbare Öffnung der Druck in der zweiten Kammer 36 mit der Folge
abgebaut werden, daß die Druckdifferenz zwischen der ersten und zweiten Kammer 44,
36 nicht mehr ausreicht, die Membran in ihrer unteren Position zu halten, so daß diese
aufgrund der von der Schraubenfeder 54 hervorgerufenen Kraft in die obere und in Fig.
1 dargestellte Position zurückschnappt. In diesem Moment verschließt das Ventil 52 die
Bodenöffnung 68 und öffnet die Verbindung 82 zum Atmosphärendruck, so daß sich
dieser Druck über den Anschluß 72 sowohl zu dem Absaugventil 74 als auch zu dem
Wasserventil 76 fortpflanzen kann. Diese werden dann geschlossen, wobei zeitverzögert
das Wasserventil 76 schließbar ist, da in der zu diesem führenden Leitung 84 eine
Drossel 86 angeordnet ist, über die einstellbar ein zeitverzögerter Druckausgleich zum
Schließen des Wasserventils 76 im Vergleich zu dem Absaugventil 74 erfolgt. Der
einstellbare Druckausgleich ermöglicht eine Einstellung der Öffnungszeit der Ventile.
Die erfindungsgemäße Steueranordnung 10 ist erkennbar überaus kompakt aufgebaut
und stellt sicher, daß nur bei ordnungsgemäß arbeitendem Steuerknopf 18 das Absaug-
und Wasserventil 74, 76 angesteuert werden kann. Ferner ermöglicht die erfindungs
gemäße Anordnung 10 eine Signalspeicherung über das Betätigen des Steuerknopfs 18
dergestalt, daß der Steuerkolben 20 nur dann in seine die Verbindung zwischen Atmo
sphärendruck und der Kammer 36 verschließende Stellung zurückgezogen wird, wenn
in der ersten Kammer 44 ein Unterdruck ansteht, der ausreicht, um die Membran 46
von ihrer oberen in ihre untere Stellung zu bewegen. Dies bedeutet, daß die erfindungs
gemäße Anordnung nur dann ein Ansteuern des Absaug- und Wasserventils 34, 76
zuläßt, wenn über den Anschluß 66 der erforderliche Unterdruck ansteht.
Claims (13)
1. Steuerung (10) für ein mit Unterdruck betätigbares Absaug- und/oder Wasser
ventil (74, 76) bestimmt für ein Unterdruck-Abwassersystem, insbesondere für
eine unterdruckbetätigbare sanitäre Einrichtung wie Klosett, Urinal oder Wasch
becken, umfassend ein in einem Gehäuse (14) angeordnetes und in diesem gegen
eine Kraft verschiebbares Betätigungselement (18) wie Steuerknopf, über das ein
erstes Unterdruck einer Unterdruckquelle zum Betätigen des Absaug- und/oder
Wasserventils freigebendes Ventilteller und -kolben umfassendes erstes Ventil
(52) betätigbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Ventilkolben (50) des ersten Ventils (52) mittels einer in dem Gehäuse
eine erste von einer zweiten Kammer (34, 36) trennenden Membran (46) ver
stellbar ist, daß die erste über das erste Ventil mit dem Absaug- und/oder
Wasserventil (74, 76) verbindbare Kammer (44) an der Unterdruckquelle ange
schlossen ist, daß die zweite Kammer nach Verstellen des Betätigungselements
(18) entgegen der Kraft in das Gehäuse (14) hinein und nach Zurückbewegen
des Betätigungselements in seine Ausgangsstellung mit Atmosphärendruck
beaufschlagbar ist, und daß auf die Membran in Richtung der zweiten Kammer
ein Federelement (54) einwirkt, wobei die Membran entgegen von dem Feder
element hervorgerufener Kraft zum Öffnen des ersten Ventils (52) dann verstell
bar ist, wenn von der ersten Kammer aus auf die Membran einwirkender Druck
kleiner als von der zweiten Kammer aus auf die Membran einwirkender Druck
ist.
2. Steuerung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß dem Betätigungselement (18) ein Steuerkolben (20) zugeordnet ist, über den
die zweite Kammer (36) gegenüber der Atmosphäre abdichtbar ist, daß beim
Verstellen des Betätigungselements entgegen der Kraft in das Gehäuse (14)
hinein der Steuerkolben in seiner die zweite Kammer gegenüber der Atmosphäre
verschließenden Stellung verbleibt und daß das Betätigungselement beim Zu
rückbewegen in seine Ausgangsstellung den Steuerkolben mitnimmt, der seiner
seits eine Verbindung (62) zwischen der zweiten Kammer und der Atmosphäre
freigibt.
3. Steuerung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Steuerkolben (20) derart mit der Membran (46) gekoppelt ist, daß beim
Bewegen der Membran von ihrer ersten das erste Ventil (52) schließenden
Stellung in ihre zweite das erste Ventil öffnenden Stellung die Membran den
Steuerkolben in seine die Verbindung (62) zwischen der Atmosphäre und der
zweiten Kammer (36) schließende Stellung mitnimmt.
4. Steuerung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Steuerkolben (20) von einem zweiten Federelement (22) umgeben ist,
über das die auf das Betätigungselement (18) einwirkende Kraft hervorrufbar ist.
5. Steuerung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß auf die Membran (46) und/oder das erste Ventil (52) ein Begrenzer derart
einwirkt, daß eine ein Umschalten des ersten Ventils bewirkende Lageränderung
der Membran nur bei ein Fördern von Abwasser durch das Absaugventil (74)
ermöglichendem Unterdruck erfolgt.
6. Steuerung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß auf die Membran (46) ein als der Begrenzer wirkender Magnet (88) ein
wirkt.
7. Steuerung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß bei die erste Kammer (44) verschließendem ersten Ventil (52) über dieses
das Absaug- und/oder Wasserventil (74, 76) mit der Atmosphäre verbunden ist.
8. Steuerung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen der durch die Membran (46) getrennten erste und zweite Kammer
eine Verbindung vorzugsweise durch den Ventilkolben (50) des ersten Ventils
(52) besteht.
9. Steuerung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß von der Membran (46) ein Mitnehmer (62) ausgeht, der beim Verstellen der
Membran (46) von seiner das erste Ventil (52) verschließenden Stellung in ihre
dieses öffnende Stellung den Steuerkolben (20) derart mitnimmt, daß die Ver
bindung (62) zwischen der Atmosphäre und der zweiten Kammer (36) ver
schließbar ist.
10. Steuerung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Betätigungselement (18) mit dem diesem zugeordneten Steuerkolben
(20) die erste und die zweite durch die Membran (46) getrennte Kammer (36,
44) und das erste Ventil (52) in dem vorzugsweise zylindrischen Gehäuse (14)
angeordnet sind, das vorzugsweise auf zu dem Betätigungselement (18) abge
wandter (Rück-)Seite Anschlüsse (66, 72) für den Unterdruck und das Absaug-
und/oder Wasserventil (74, 76) aufweist.
11. Steuerung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Steuerkolben (20) und der Ventilkolben (52) gleichachsig entlang der
Gehäusemittelachse verlaufen.
12. Steuerung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Gehäuserückseite mittig eine von dem ersten Ventil (52) verschließbare
Öffnung (82) aufweist.
13. Steuerung nach vorzugsweise einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß in zu dem Wasserventil (76) führender Leitung (84) ein Drosselelement zum
gegenüber dem Absaugventil (74) zeitverzögerten Schließen des Wasserventils
angeordnet ist.
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8127 | New person/name/address of the applicant |
Owner name: ROEDIGER VAKUUM- UND HAUSTECHNIK GMBH, 63450 HANAU |
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8139 | Disposal/non-payment of the annual fee |