Stand der Technik
Die Erfindung geht aus von einer an einem Frontteil eines
Fahrzeugs angeordneten Beleuchtungseinrichtung nach der Gat
tung des Anspruchs 1.
Eine solche Beleuchtungseinrichtung ist durch die DE 30 30
427 A1 bekannt. Das Frontteil des Fahrzeugs weist eine tu
busförmige Aufnahme für die Beleuchtungseinrichtung auf. Die
Beleuchtungseinrichtung weist eine Lichtaustrittsöffnung
auf, die mit einer lichtdurchlässigen Abdeckscheibe abge
deckt ist. Die Beleuchtungseinrichtung weist ferner ein
topfförmiges Gehäuse auf, in dem ein Reflektor mit einer
Lichtquelle angeordnet ist und das in der Aufnahme am Front
teil befestigbar ist. Die Abdeckscheibe ist am Gehäuse der
Beleuchtungseinrichtung befestigt und durch diese sowie das
Gehäuse ist ein abgeschlossener Innenraum begrenzt, in dem
der Reflektor mit der Lichtquelle angeordnet ist. Die Be
leuchtungseinrichtung bildet dabei eine komplette für sich
abgedichtete Einheit, die in der Aufnahme befestigt wird,
was zu einem hohen Gewicht des Frontteils mit der daran an
geordneten Beleuchtungseinrichtung führt und einen großen
Stoffeinsatz sowohl für die Aufnahme als auch für das Ge
häuse der Beleuchtungseinrichtung erfordert, da die Aufnahme
zusätzlich das Gehäuse nochmals umgibt.
Vorteile der Erfindung
Die erfindungsgemäße an einem Frontteil eines Fahrzeugs an
geordnete Beleuchtungseinrichtung mit den Merkmalen gemäß
Anspruch 1 hat demgegenüber den Vorteil, daß das Gewicht des
Frontteils mit der daran angeordneten Beleuchtungseinrich
tung verringert ist, da die Aufnahme des Frontteils direkt
den abgeschlossenen Innenraum mit begrenzt, wodurch auch nur
ein geringerer Stoffeinsatz für das Gehäuse der Beleuch
tungseinrichtung erforderlich ist.
In den abhängigen Ansprüchen sind vorteilhafte Ausgestaltun
gen und Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Beleuchtungs
einrichtung angegeben. Durch die Weiterbildung gemäß An
spruch 4 ist auf einfache Weise zusätzlich eine Leuchte in
die Beleuchtungseinrichtung integriert.
Zeichnung
Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeich
nung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher
erläutert. Es zeigen
Fig. 1 eine in einem Frontteil eines
Fahrzeugs angeordnete Beleuchtungseinrichtung in einem ver
tikalen Längsschnitt gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel,
Fig. 2 die Beleuchtungseinrichtung in einem horizontalen
Längsschnitt entlang Linie II-II in Fig. 1, Fig. 3 die Be
leuchtungseinrichtung in einem horizontalen Längsschnitt ge
mäß einem zweiten Ausführungsbeispiel.
Beschreibung der Ausführungsbeispiele
In den Fig. 1 bis 3 ist ein Frontteil 10 eines Fahrzeugs
dargestellt, das eine in Fahrtrichtung 12 weisende Stirnsei
te 14 aufweist, die beispielweise entgegen Fahrtrichtung 12
schräg ansteigt. Das Frontteil 10 kann aus Kunststoff oder
aus Metall, beispielsweise Metallguß, bestehen. Das Front
teil 10 weist in dessen Stirnseite 14 wenigstens eine Öff
nung auf, an die sich eine entgegen Fahrtrichtung 12 abste
hende tubusförmige Aufnahme 16 für eine nachfolgend noch nä
her erläuterte Beleuchtungseinrichtung anschließt. Vorzugs
weise weist das Frontteil 10 in seinen beiden seitlichen
Randbereichen jeweils eine Aufnahme 16 auf, wobei die nach
folgenden Ausführungen der Aufnahme 16 für beide Aufnahmen
gelten.
Die Aufnahme 16 umgebend weist das Frontteil 10 einen in
Fahrtrichtung 12 weisenden umlaufenden Randbereich 18 auf,
der gegenüber der Stirnseite 14 des Frontteils 10 entgegen
Fahrtrichtung 12 etwas zurückversetzt ist. Vom Innenumfang
der Aufnahme 16 stehen über deren Umfang verteilt nahe dem
Randbereich 18 mehrere Rastnasen 20 nach innen ab und vom
Außenumfang der Aufnahme 16 stehen über deren Umfang ver
teilt nahe deren entgegen Fahrtrichtung 12 weisenden rück
seitigen Rand 22 mehrere Rastnasen 24 nach außen ab. Die
Öffnung der Aufnahme 16, die die Lichtaustrittsöffnung der
Beleuchtungseinrichtung bildet, ist mit einer lichtdurchläs
sigen Abdeckscheibe 26 abgedeckt. Die Abdeckscheibe 26 be
steht aus Kunststoff, vorzugsweise elastischem Kunststoff,
und kann glatt ausgebildet sein oder an ihrer entgegen
Fahrtrichtung 12 weisenden Innenseite optisch wirksame Ele
mente aufweisen, durch die das von der Beleuchtungseinrich
tung kommende Licht abgelenkt wird. Die Abdeckscheibe 26
weist einen Hauptbereich 28 auf, der die Öffnung der Aufnah
me 16 überdeckt und der bündig mit der Stirnseite 14 des
Frontteils 10 angeordnet ist, so daß der Hauptbereich 28 der
Abdeckscheibe 26 die Kontur der Stirnseite 14 des Frontteils
10 im Bereich der Öffnung der Aufnahme 16 kontinuierlich,
das heißt ohne Stufe und ohne großen Spalt fortsetzt. Vom
Hauptbereich 28 der Abdeckscheibe 26 stehen über deren Um
fang verteilt mehrere federnd verformbare Arme 30 ab, die in
die Aufnahme 16 hineinragen. Die Arme 30 weisen jeweils eine
Öffnung 32 auf, in die jeweils eine der nach innen abstehen
den Rastnasen 20 der Aufnahme 16 einrastet, wodurch die Ab
deckscheibe 26 rastartig am Frontteil 10 gehalten ist. Zwi
schen dem Randbereich 18 der Aufnahme 16 und dem über die
Arme 30 hinausragenden Rand des Hauptbereichs 28 der Abdeck
scheibe 26 ist ein umlaufendes elastisches Dichtelement 34
angeordnet, das bei am Frontteil 10 befestigter Abdeck
scheibe 26 elastisch zusammengedrückt ist und die Aufnahme
16 nach vorne in Fahrtrichtung 12 abdichtet. Die Abdeck
scheibe 26 wird zu ihrer Montage entgegen Fahrtrichtung 12
mit ihren Armen 30 in die Aufnahme 16 eingeschoben, wobei
die Arme 30 federnd nach innen geschwenkt werden, bis in der
Endlage der Abdeckscheibe 26 die Rastnasen 20 der Aufnahme
16 in die Öffnungen 32 der Arme 30 einrasten. Die Rastnasen
20 sind dabei an ihren in Fahrtrichtung 12 weisenden Rändern
nach innen angeschrägt, so daß die Arme 30 leicht auf diese
aufgleiten können. Alternativ kann die Abdeckscheibe 26 auch
dicht am Randbereich 18 der Aufnahme 16 eingeklebt sein, wo
bei dann das Dichtelement 34 entfallen kann.
Die Beleuchtungseinrichtung weist ein topfförmiges Gehäuse
40 auf, das in Fahrtrichtung 12 offen ist und vorzugsweise
aus Kunststoff besteht, aber auch aus anderem geeignetem Ma
terial wie Metall bestehen kann. Im Gehäuse 40 ist wenig
stens ein Reflektor 42 gelagert, in den wenigstens eine
Lichtquelle 44 eingesetzt ist. Die Lichtquelle 44 kann eine
Glühlampe oder eine Gasentladungslampe sein und ist in eine
Öffnung im Scheitelbereich des Reflektors 42 eingesetzt. Das
Gehäuse 40 weist den Reflektor 42 umgebende Wandungen auf,
die sich jedoch ausgehend von einer Rückwand des Gehäuses 40
nicht ganz in Fahrtrichtung 12 bis zum Vorderrand des Re
flektors 42 erstrecken. An seinem in Fahrtrichtung 12 wei
senden Vorderrand weist das Gehäuse 40 einen Flansch mit ei
ner umlaufenden, in Fahrtrichtung 12 offenen Nut 46 auf. Die
Fahrtrichtung 12 ist dabei identisch mit der Lichtaustritts
richtung der Beleuchtungseinrichtung. Von einer die Nut 46
am äußeren Umfang des Gehäuses 40 begrenzenden Wandung 47
des Gehäuses 40 stehen in Fahrtrichtung 12 über den Umfang
des Gehäuses 40 verteilt mehrere Arme 48 in Fahrtrichtung 12
ab. Die Arme 48 sind quer zur Fahrtrichtung 12 federnd nach
außen schwenkbar und weisen jeweils eine Öffnung 50 auf. In
die Nut 46 ist ein elastisches Dichtelement 52 eingelegt.
Das Gehäuse 40 der Beleuchtungsvorrichtung ist rastartig am
rückseitigen Rand 22 der Aufnahme 16 befestigbar, indem die
ses in Fahrtrichtung 12 von der Rückseite der Aufnahme 16
her auf diese aufgeschoben wird. Dabei gleiten die Arme 48
auf die nach außen abstehenden Rastnasen 24 der Aufnahme 16
auf und schwenken federnd nach außen. Der rückseitige Rand
22 der Aufnahme 16 taucht in die Nut 46 ein und drückt das
Dichtelement 52 unter elastischer Verformung zusammen. In
der Endlage des Gehäuses 40 rasten die Rastnasen 24 in den
Öffnungen 50 der Arme 48 ein, so daß das Gehäuse 40 an der
Aufnahme 16 gehalten ist, dabei ragt der Reflektor 42 mit
seinem Vorderrand in die Aufnahme 16 hinein. Durch die Ab
deckscheibe 26, die Aufnahme 16 und das Gehäuse 40 wird ein
durch die Dichtelemente 34 und 52 abgedichteter, abgeschlos
sener Innenraum 54 begrenzt, in dem der Reflektor 42 mit der
Lichtquelle 44 gegen Schmutz und Feuchtigkeit geschützt an
geordnet ist.
Der Reflektor 42 ist im Gehäuse 40 wenigstens um eine hori
zontale Achse 56 schwenkbar gelagert, die beispielsweise na
he dem unteren Randbereich des Reflektors 42 angeordnet ist.
Für eine Verstellung des Reflektors 42 ist eine Verstellvor
richtung vorgesehen, die eine Verstellschraube 58 aufweist.
Die Verstellschraube 58 weist einen in einer in Fahrtrich
tung 12 offenen Sackbohrung 60 in einer Rückwand 61 des Ge
häuses 40 drehbar gelagerten Zapfen 62 auf und an diesen an
schließend einen in Fahrtrichtung 12 weisenden Gewindeschaft
64. Die Verstellschraube 58 ist etwa horizontal angeordnet
und am Übergang von deren Zapfen 62 zu deren Gewindeschaft
64 ist ein mit seiner Verzahnung in Fahrtrichtung 12 weisen
des Kegelrad 66 ausgebildet. Das Gehäuse 40 weist an seiner
Oberseite eine Öffnung 68 auf, die bezüglich dem Kegelrad 66
der Verstellschraube 58 in Fahrtrichtung 12 versetzt ist und
in die von oben her ein Kegelrad 70 eingesetzt ist, das mit
seiner Verzahnung in das Gehäuse 40 hineinragt und mit der
Verzahnung des Kegelrads 66 der Verstellschraube 58 in Ein
griff steht. Das Kegelrad 70 ist etwa rechtwinklig zur Ver
stellschraube 58 angeordnet und weist außerhalb des Gehäuses
40 einen Betätigungsabschnitt 72 auf, der beispielsweise in
Form eines Außensechskants oder Innensechskants ausgebildet
sein kann oder in Form eines Quer- oder Kreuzschlitzes, so
daß an diesem mittels eines geeigneten Werkzeugs angegriffen
werden kann. Das Kegelrad 70 ist mittels eines auf seinen in
das Gehäuse 40 ragenden Abschnitt aufgesteckten Sicherungs
elements 73, beispielsweise in Form eines Sicherungsrings,
gegen Herausziehen gesichert. Der Gewindeschaft 64 der Ver
stellschraube 58 ist in ein Mutterteil 74 eingeschraubt, das
an einem am Reflektor 42 befestigten Verstellelement 75 aus
gebildet ist, das im Gehäuse 40 in Längsrichtung der Ver
stellschraube 58 verschiebbar, jedoch unverdrehbar geführt
ist. Das Mutterteil 74 kann auch direkt am Reflektor 42 an
geordnet und auch einstückig mit diesem ausgebildet sein.
Bei einer Verdrehung des Kegelrads 70 wird entsprechend die
Verstellschraube 58 verdreht und durch deren Gewindeverbin
dung mit dem Mutterteil 74 wird das Mutterteil 74 und über
dieses der Reflektor 42 an seinem oberen Randbereich um die
Achse 56 geschwenkt und dabei die Ausrichtung des vom Re
flektor 42 reflektierten Lichtbündels in vertikaler Richtung
verstellt. Der Reflektor 42 kann zusätzlich im Gehäuse 40
auch um eine vertikale Achse schwenkbar gelagert sein, wobei
dann zur Schwenkung des Reflektors 42 um die vertikale Achse
eine weitere Verstelleinrichtung vorgesehen ist, mit einem
ebenfalls von außerhalb des Gehäuses 40 zugänglichen Ver
stellelement.
Bei dem in den Fig. 1 und 2 dargestellten ersten Ausfüh
rungsbeispiel umfaßt die Beleuchtungseinrichtung einen
Scheinwerfer, zu dem der wenigstens eine Reflektor 42 mit
der wenigstens einen Lichtquelle 44 gehört. Der Scheinwerfer
ist als sogenannter Reflektionsscheinwerfer ausgebildet wo
bei das von der Lichtquelle 44 ausgesandte Licht vom Reflek
tor 42 reflektiert wird und nach Durchtritt durch die Ab
deckscheibe 26 das die Fahrbahn vor dem Fahrzeug beleuch
tende Lichtbündel bildet. Dabei kann die Form des Reflektors
42 so bestimmt sein, daß durch diesen das von der Lichtquel
le 44 ausgesandte Licht bereits so reflektiert wird, wie es
für eine wirkungsvolle Beleuchtung der Fahrbahn erforderlich
ist, wobei dann die Abdeckscheibe 26 keine oder nur schwach
wirksame optische Elemente aufzuweisen braucht. Alternativ
kann der Reflektor 42 auch eine einfache Form, beispielswei
se eine parabolische Form, aufweisen, wobei dann das vom Re
flektor 42 reflektierte Licht durch optisch wirksame Elemen
te der Abdeckscheibe 26 derart abgelenkt wird, daß eine wir
kungsvolle Beleuchtung der Fahrbahn erreicht wird. Der
Scheinwerfer kann ein reiner Abblendlichtscheinwerfer sein
oder ein Scheinwerfer für kombiniertes Abblendlicht und
Fernlicht. Dabei kann die Lichtquelle 44 einen Leuchtkörper
für die Erzeugung des Abblendlichts und für die Erzeugung
des Fernlichts aufweisen und am Reflektor 42 kann beispiels
weise ein oberer Bereich zur Erzeugung des Abblendlichts
dienen und ein unterer Bereich zur Erzeugung des Fernlichts
dienen.
Die Beleuchtungseinrichtung kann zusätzlich zum Scheinwerfer
auch eine Leuchte umfassen, beispielsweise eine Blink
leuchte. Für die Leuchte ist einstückig mit dem Gehäuse 40
ein Reflektor 80 ausgebildet, der seitlich neben dem Reflek
tor 42 für den Scheinwerfer angeordnet ist. Zur Bildung des
Reflektors 80 für die Leuchte weist das Gehäuse 40 einen Ab
schnitt mit einer konkav gekrümmten Rückwand auf, die re
flektierend beschichtet ist. Im Scheitel der konkav gekrümm
ten Rückwand des Reflektors 80 ist eine Öffnung 82 vorhan
den, in die eine Lichtquelle 83 für die Leuchte von der
Rückseite des Gehäuses 40 her eingesetzt ist. Der Reflektor
80 für die Leuchte ist wie der Reflektor 42 für den Schein
werfer vom Flansch des Gehäuses 40 umgeben und ragt in die
Aufnahme 16 hinein und ist im von der Abdeckscheibe 26, der
Aufnahme 16 und dem Gehäuse 40 begrenzten abgeschlossenen
Innenraum 54 angeordnet. Zwischen dem Reflektor 42 und dem
Reflektor 80 weist das Gehäuse 40 eine Zwischenwand 41 auf,
durch die verhindert wird, daß von der Lichtquelle 44 des
Scheinwerfers ausgesandtes Licht auf den Leuchtenreflektor
80 trifft und umgekehrt, daß von der Lichtquelle 83 der
Leuchte ausgesandtes Licht auf den Reflektor 42 des Schein
werfers trifft.
Das von der Lichtquelle 83 ausgesandte und vom Leuchtenre
flektor 80 reflektierte Licht tritt wie das vom Reflektor 42
des Scheinwerfers reflektierte Licht durch die Abdeckscheibe
26 hindurch. Alternativ kann die Lichtaustrittsöffnung der
Aufnahme 16 auch mit zwei Abdeckscheiben abgedeckt werden,
wobei eine Abdeckscheibe dem Scheinwerfer zugeordnet ist und
die andere Abdeckscheibe der Leuchte zugeordnet ist. Die Ab
deckscheibe 26 ist durchgehend farblos ausgebildet und zwi
schen dem Leuchtenreflektor 80 und der Abdeckscheibe 26 ist
ein Farbfilter 85 angeordnet, durch das das von der Licht
quelle 83 ausgesandte und/oder das vom Leuchtenreflektor 80
reflektierte Licht hindurchtritt und die für die Leuchte er
forderliche Signalfarbe erhält. Alternativ kann auch eine
entsprechend gefärbte Lichtquelle 83 verwendet werden oder
die Abdeckscheibe 26 kann in dem Bereich 26a, durch den vom
Leuchtenreflektor 80 reflektiertes Licht hindurchtritt, in
der entsprechenden Farbe eingefärbt sein.
Das Gehäuse 40 bildet zusammen mit dem in diesem angeordne
ten Reflektor 42 eine vormontierte Baueinheit, die von der
Rückseite der Aufnahme 16 her montiert wird. Diese Bauein
heit kann auf einfache Weise montiert und demontiert werden.
Das Gehäuse 40 weist an seiner Rückseite eine Öffnung 37
auf, durch die die Lichtquelle 44 montierbar und demontier
bar ist und die mit einer Kappe 38 verschließbar ist. Für
einen Austausch der Lichtquelle 44 des Scheinwerfers bzw.
der Lichtquelle 83 der Leuchte ist entweder die Beleuch
tungseinrichtung von ihrer Rückseite her am Fahrzeug zugäng
lich oder das Frontteil wird hierzu vom Fahrzeug entfernt.
Oberhalb der Aufnahme 16 kann an der Stirnseite 14 des
Frontteils 10 eine bewegliche Klappe 36 angeordnet sein, die
beispielsweise schwenkbar am Frontteil 10 angelenkt ist. Bei
weggeschwenkter Klappe 36 ist der Betätigungsabschnitt 72
des Kegelrads 70 zugänglich, so daß eine Einstellung der
Ausrichtung des Reflektors 42 ermöglicht ist.
In Fig. 3 ist die Beleuchtungseinrichtung gemäß einem zwei
ten Ausführungsbeispiel dargestellt, bei dem diese wie beim
ersten Ausführungsbeispiel einen Scheinwerfer und eine seit
lich neben diesem angeordnete Leuchte umfaßt. Der Scheinwer
fer umfaßt einen Abblendlichtscheinwerfer nach dem Projekti
onsprinzip und einen Fernlichtscheinwerfer nach dem Reflexi
onsprinzip. Der Abblendlichtscheinwerfer weist einen Reflek
tor 142 auf, in den eine Lichtquelle 144 eingesetzt ist. Im
Strahlengang des vom Reflektor 142 reflektierten Lichts ist
eine Blende 190 angeordnet und in Lichtaustrittsrichtung
nach der Blende 190 ist eine Linse 192 angeordnet, die in
einem mit dem Vorderrand des Reflektors 142 verbundenen Trä
ger 193 gehalten ist. Der Reflektor 142 weist eine solche
Form auf, daß durch diesen das von der Lichtquelle 144 aus
gesandte Licht als ein konvergentes Lichtbündel reflektiert
wird. Durch die Blende 190 wird eine obere Helldunkelgrenze
des Abblendlichtbündels erzeugt und durch die Linse 192 wird
das Lichtbündel derart abgelenkt, daß eine wirkungsvolle Be
leuchtung der Fahrbahn vor dem Fahrzeug erreicht wird. Die
Abdeckscheibe 126 braucht dabei keine optische Wirkung mehr
zu haben, kann jedoch trotzdem mit optisch wirksamen Elemen
ten versehen sein, durch die beispielsweise eine horizontale
Streuung des hindurchtretenden Lichts bewirkt wird. Der Ab
blendlichtscheinwerfer ist mit dem Fernlichtscheinwerfer
verbunden, der einen Reflektor 139 aufweist, der mit einer
Aussparung 143 versehen ist, durch die die Linse 192 des Ab
blendlichtscheinwerfers in Fahrtrichtung 12 hindurchragt.
Der Reflektor 139 des Fernlichtscheinwerfers ist unterhalb
und seitlich neben der Linse 192 des Abblendlichtscheinwer
fers angeordnet und in diesen ist unterhalb der Linse 192
eine nicht dargestellte Lichtquelle eingesetzt. Der Reflek
tor 139 des Fernlichtscheinwerfers kann eine parabolische
Form aufweisen oder eine beliebige andere Form und die Ab
deckscheibe 126 kann optisch wirksame Elemente aufweisen,
durch die das vom Fernlichtreflektor 139 reflektierte Licht
so abgelenkt wird, daß ein die Fahrbahn vor dem Fahrzeug
wirkungsvoll beleuchtendes Fernlichtbündel erzeugt wird. Der
Reflektor 139 des Fernlichtscheinwerfers ist mit der aus dem
Reflektor 142, der Blende 190, der Linse 192 und dem Träger
193 bestehenden Abblendlichtscheinwerfereinheit über einen
den Träger 193 umgebenden Rahmen 194 verbunden und bildet
mit diesem eine Einheit, die im Gehäuse 140 verstellbar ge
lagert ist. Die Verstelleinrichtung für diese Einheit kann
wie beim ersten Ausführungsbeispiel beschrieben ausgebildet
sein. In einem seitlich neben dem Scheinwerfer angeordneten
Bereich ist am Gehäuse 140 einstückig ein Reflektor 180 für
eine Leuchte ausgebildet, in den eine Lichtquelle 183 einge
setzt ist. Der Leuchtenreflektor 180 ist wie beim ersten
Ausführungsbeispiel durch eine Zwischenwand 141 vom Schein
werfer getrennt und der Fernlichtreflektor 139 reicht in
seitlicher Richtung zur Leuchte hin etwa bis zur Zwischen
wand 141. Zwischen dem Reflektor 180 für die Leuchte und der
Abdeckscheibe 126 ist ein in der erforderlichen Signalfarbe
der Leuchte eingefärbtes Farbfilter 185 angeordnet. Die Aus
bildung der Aufnahme 16 und des Gehäuses 140 der Beleuch
tungseinrichtung sowie der Abdeckscheibe 126 und deren Befe
stigung ist wie beim ersten Ausführungsbeispiel beschrieben.
Das Gehäuse 140 der Beleuchtungseinrichtung gemäß dem zwei
ten Ausführungsbeispiel weist vorzugsweise dieselben Außen
abmessungen auf wie das Gehäuse 40 der Beleuchtungseinrich
tung gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel, so daß diese
wahlweise an identisch ausgebildeten Frontteilen befestigt
werden können und gegeneinander ausgetauscht werden können.