DE1805997C3 - Transportable Rückenstütze - Google Patents

Description

Die Erfindung richtet sich auf eine transportable Rückenstütze, die einem durchschnittlichen menschlichen Rückenprofil angepaßt ist und darüber hinaus die Einstellung auf individuelle Eigenheiten des Benutzers erlaubt, um die Bequemlichkeit beim Sitzen zu fördern und gesundheitliche Schäden zu vermeiden, die sich aus einer fehlenden oder falschen Unterstützung der menschlichen Wirbelsäule auch in verschiedenen Sitzstellungen ergeben könnten.

Von der Erfahrungstatsache ausgehend, daß zur Vermeidung von Schaden an der Wirbelsäule eine zwar durch eine nicht zu dicke Polsterung möglicherweise gedämpfte, aber an sich unnachgiebige Unterstützung erforderlich ist, war es Aufgabe der Erfindung, eine transportable Rückenstütze zu schaffen, die starr ist, aber trotzdem eine Einstellung auf verschiedene individuelle Rückenausbiidungen, insbesondere verschiedene , bedeckten Rücke.nlehnenrahmen ist durch die GB-PS 7 62 304 bekanntgeworden. Dabe. reicht die Rückenpolsterung nicht ganz herunter bis auf die Hohe η c ^itJk sens und in dem so verbleibenden Raum Ssc en der Ob^läche des Sitzkissens und der RüktenpSrung befindet sich, vom Polsterstoff uberspanein halbkreisförmiges Stützstück mit Gewmde-S das in Schlitzen in den den Ruckenlehnenrahmen bildenden Verlängerungen der hinteren Fuße verschöben und mit Hilfe von Schrauben fixiert weraen

^kaEme transportable Rückenstütze mit einem orthopädisch geformten, von einer Polsterung abgedeckten fe- s η Stützkörper, insbesondere für die Ao lage airf Kraftfahrzeugsitze geeignet, offenbart die LS-PS ³²Eine³e⁷benfalls für die Auflage auf Kraftfahrzeugsitz-Rückenlehnen geeignete Rückenstütze .st in der St Obm 18 01 353 beschrieben, deren Besonderheit darin besteht, daß die aus Gummi oder einem anderen elastischen Kunststoff bestehende und mit Schaumstoff abgedeckte Rückenplatte an ihrem unteren Ende so umgeschlagen ist, daß in dem durch der, Umschlag entstehenden Raum ein aufblasbares Luftkissen Platz Imdet Dieses läßt sich mit Hilfe eines Druckhalles und einer Schlauchleitung mehr oder minder aufblasen, um an dieser Stelle, also in der Rückenwölbung, einen mehr oder minder prallen und damit mehr oder minder hohen Wulst zu erzielen. ,.·,·.

Einen Stuhl, dessen Rückenlehne lediglich aus einer am oberen und unteren Horizontalholm eines Rückenlehnenrahmens befestigten Stoffbahn gebildet ist d.e auch über zwei im Abstand befindliche und in Schlitzen der vertikalen Ho!me des Rückenlehnenrahmens verschiebbaren und fixierbaren Wulststflcken gespannt ist, ist durch die FR-PS 83 380 (Zusatz zu 13 48 990) bekannt. Dabei können diese Wulststücke auch um eine Achse zur Veränderung des Abstands ihrer Oberflache vom Rahmen verstellt werden.

Im Gegensatz zu allen vorbekannten Lösungen geht die Erfindung einen neuen Weg, der darin besteht, einer, weitgehend einheitlichen, im wesentlichen durchsehenden, nach statistischen Durchschnittswerten des menschlichen Rückenprofils geformten Stützkorper aus einem steifen, unnachgiebigen Material vorzusehen, in dem der der menschlichen Rückenhöhlung; angepaßte Bereich längs der Symmetrieachse verschiebbar und gegebenenfalls in der Höhe einstellbar ist. Hierzu ist das der menschlichen Rückenhöhlung entsprechende Bogenstück aus der Rückenstütze gewissermaßen herausgenommen und die durch die Herausnahme erfolgte öffnung so weit, wie für die Verschiebbarkeit des Bo-

genstückes oder Wulstkörpers notwendig, vergrößert und durch eine Membrane überspannt.

Demnach betrifft die Erfindung eine transportable Rückenstütze mit einem längsveränderlichen und gegebenenfalls in der Höhe verstellbaren festen Wulstkörper, wobei dieser Wulstkörper in ei ^e an der Stelle der Rückenwölbung angeordnete, von einer Membrane überspannte öffnung eines in an sich bekannter Weise nach statistischen Durchschnittswerten des menschlichen Rüdicnprofils geformten starren Stützkörpers hineinragt.

Auf diese Weise wird eine praktisch durchgehende, starre Rückenstütze erreicht, bei der der Bereich der Rückenwölbung der individuellen Rückenwölbung des Benutzers in weiten Grenzen angepaßt werden kann.

Die Erfindung ist in der Zeichnung an Hand einiger Beispiele veranschaulicht. Es stellt dar

F i g. 1 einen Vertikalschnitt durch eine Rückenstütze einfacher Ausführungsform in verkleinertem Maßstab,

F i g. 2 eine Rückenansicht des Stützkörpers der Rückenstütze nach F i g. 1, gesehen in Pfeilrichtung 11,

F i g. 3 eine Aufsicht auf den Gegenstand nach F i g. 2, gesehen in Pfeilrichtung IU,

F i g. 4 Einzelteile einer Rückenstütze in einer gegenüber den F i g, 1 bis 3 abgewandelten, verbesserten Ausführungsform und in einem gegenüber diesen Figuren vergrößerten Maßstab,

F i g. 5 und 6 schematische Darstellungen verschiedener Sitzhaltungen bei Verwendung der Rückenstütze.

Hauptteil der Rückenstütze ist ein allgemein mit 1 bezeichneter Stützkörper aus einem steifen unnachgiebigen Material, der in an sich bekannter Weise nach statistischen Mittelwerten der menschlichen Rückenstütze, gegebenenfalls in mehreren Grundgrößen, gefertigt ist. Hierzu weist er eine der Rückenhöhlung entsprechende Ausbauchung 2 und, sowohl in senkrechter als auch waagerechter Richtung, Einbiegungen 3 und 4 bzw. 5 auf. Er kann z. b. aus glasfaserverstärktem Kunststoff bestehen und eine Stärke von 2 bis 3 mm haben.

Der Stützkörper 1 weist eine einen Teil der Ausbauchung 2 einnehmende öffnung 6 auf, die von einer elastisch verformbaren Membrane 7 überdeckt ist, die beispielsweise mit ihrem überstehenden Rand 8 mit dem Stützkörper verschweißt ist.

Die der Ausbauchung 2 des Stützkörpers 1 entsprechende Rückenwölbung 9 wird von einer Führungsschiene 10 überspannt, die der Befestigung einer in Fig.2 allgemein mit 11 bezeichneten, verstellbaren Profilwulst dient, Diese besteht bei dem dargestellten Beispiel aus einem Wulstkörper 12, der breiter als die Führungsschiene ist und eine der Führung in der Schiene 10 dienende Ausnehmung 13 aufweist.

Mittels einer mit einer leicht faßbaren Handhabe 14 ausgerüsteten Schraube 15, die in ein Gewinde des Wulstkörpers 12 eingreift, kann dieser in einer durch die Länge des Schlitzes 16 in der Führungsschiene 10 bestimmten beliebigen Lage festgestellt werden. Die Führungsschiene 10 kann dabei an dem Stützkörper 1 angenietet oder angeschraubt sein und aus Blech, Holz oder Kunststoff bestehen.

Die der Membrane 7 zugewandte Fläche des Wulstkörpers 12 besitzt eine Wölbung 17, die durch die öffnung 6 im Stützkörper 1 gemäß F i g. 1 hindurchreicht. Dadurch kann im Zusammenwirken mit der Membrane 7 innerhalb des durch die Öffnung 6 gegebenen Bereiches das Rückenprofil verändert, d. h. der Scheitelpunkt der Ausbauchung in Pfeilrichtung A-B verschoben und damit die Rückenunterstützung dem individuellen Rükkenprofil des Benutzers angepaßt werden. Andererseits wird dadurch der feste einheitliche Stützkörper nur unwesentlich unterbrochen, indem lediglich die sich aus der Differenz zwischen der Innenkante der öffnung 6 und der Umtangskante des Wuisikörpers ergebende Fläche, die zwecks augenscheinlicher Darstellung in der Zeichnung noch übertrieben groß eingezeichnet ist und die von der Membrane 7 überdeckt ist, keine feste,

ίο steife Unterstützung abgibt.

Der Stützkörper 1 kann zur Erhöhung der Luftzirkulation mit einer Perforation la und auf der dem Rücken des Benutzers zugewandten Seite mit einer dämpfenden Auflage, z. B. Schaumstoffauflage 18, bedeckt sein.

IS Die Einheit »Stützkörper-Schaumstoffauflage« ist dann in einen durch die strichpunktierte IJmrißlinie 19 angedeuteten Kissenbezug gesteckt, wodurch sie zusammen mit einer entsprechenden Polsterung, beispielsweise einer oder mehreren Schaumstoffplatten 20, zu einem

ίο Kissen vervollständigt wird. Eine durch eine Knopfleiste, Reißverschluß od. dgl. verschließbare öffnung 21 gestattet es, in das Kissen hineinzugreifen, beispielsweise zur Verstellung des Wulstkörpers 12.

Um im Bedarfsfall auch eine gewisse Tiefenverstel-

IS lung des Wulstkörpers 12 (Pfeilrichtung D- E) zu ermöglichen, ist bei dem Ausführungsbeispiel nach den F i g. 1 bis 3 die Profilschiene 10 nur an einem Ende angeschraubt oder angenietet, während am gegenüberliegenden Ende mittels einer sich in einer am Stützkörper 1 befestigten Mutter 22 drehenden Schraube 23 unter Zwischenschaltung einer Federeinheit 24 eine gewisse Annäherung oder Wegführung des freien Endes der Schiene 10 zum Stützkörper 1 und damit eine Tiefenverstellung des Wulstkörpers 12 ermöglicht wird.

JS Eine andere Möglichkeit der Tiefenverstellung ist in Fig.4 an einem Teilausschnitt einer Rückenstütze nach der Erfindung unter Weglassung der Polsterauflagen zur Anschauung gebracht. Hierzu wird der Wulstkörper 25 aber im Gegensatz zu dem Auslührungsbeispiel nach den F i g. 1 bis 3 zur Längsverschiebung nicht auf der Führungsschiene 10 verstellt, sondern es wird e'.n auf später näher beschriebene Weise zu diesem Zweck mit ihm verbundenes Tragblcch 26 verschoben. Dieses biech kann an der Stelle, an der die Handhabe 27 sitzt, durch eine Scheibe 28 verstärkt sein, die über eine gewisse Höhe das für die Handhabe 27 bestimmte Innengewinde des Tragblechs 26 verlängert. Durch eine Bohrung 29 der Handhabe 27 dreht frei drehbar eine Schraube 30 für die Tiefenverstellung, die

So sich in der Scheibe 28 führt und in das Gewinde 31 einer Büchse 32 eingeschraubt ist. Diese Büchse ist in den Wulstkörper 25, z. B. durch Umspritzen, eingelassen. Der Kopf der Schraube 30 kann auch als Flügelkopf ausgebildet sein, um den Stützkörper für die Ver-

SS stellung des Wulstkörpers aus dem Kissen nicht herausnehmen zu müssen.

33 ist ein Nocken am Wulstkörper 25 mit einem Führungsschlitz 34, in dem ein am Tragblech 26 befestigter Führungssteg 35 eingreift. An Stelle dieser Lösung

Λο kann man den Wulstkörper an das Ende 25a an dem Tragblech auch mit einem Scharnier anlenken, wenn die Schraube 30, z. B. durch entsprechendes Spiel oder eine gelenkige Anordnung in der Büchse 32, den von der Achse der Schraube bei einer Verstellung des

6s Wulstkörpers in Pfeilrichtung D-E beschriebenen Radius berücksichtigt.

Demnach wird mit Hilfe der schraubenförmigen Handhabe 27 der Wulstkörper 25 in dem Schlitz 16 der

Führungsschiene 10 in Pfeilrichtung A-C verschoben, und im Bedarfsfalle mit Hilfe der Schraube 30 in Pfeilrichtung D-Em der Höhe eingerichtet.

F i g. 5 veranschaulicht schematisch das korrekte Sitzbild auf einem Stuhl 36 im Gegensatz zu dem bequemen Sitzen auf einem Sessel 37. Insbesondere im letzten Fall wird normalerweise das Gesäß nicht bis an den Übergang von der Sitzfläche 38 zur Rückenlehne 39 gebracht, so daß in diesem Fall der Rücken nicht einmal die an sich schon unvollkommene Unterstützung durch die Lehne erhält. Da aber die allgemein schematisch mit 40 bezeichnete Rückenstütze sehr einfach in eine Lage gebracht werden kann bzw. mit der Händen bei eine·· Veränderung von einer Stellung ir die andere, beispielsweise aus einer Stellung nach F i g. 5 in eine nach F i g. 6, mitgezogen werden kann bleibt die gesundheitsfördernde Unterstützung immei erhalten.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (6)

Patentansprüche:

1. Transportable Rückenstütze mit einem längsveränderlichen und gegebenenfalls in der Höhe verstellbaren, festen Wulstkörper, dadurch gekennzeichnet, daß der Wulstkörper (12, 25) in eine an der Stelle der Rückenwölbung (9) angeordnete, von einer Membrane (7) überspannte öffnung (6) eines in an sich bekannter Weise nach statistisehen Durchschnittswerten des menschlichen Rükkenprofils geformten starren Stützkörpers (I) hineinragt.

2. Rückenstütze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine die öffnung (6) auf der der Membrane (7) abgewandten Seite üLcrspannende Führungsschiene (10) mit einem Schlitz (16) vorgesehen ist, in dem der Wulstkörper (12) längsverschiebbar geführt und feststellbar ist.

3. Rückenstütze nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsschiene (10) nur an einem Ende am Stützkörper (1) befestigt und mit ihrem freien Ende gegen die Wirkung einer Federeinheit (24) in Richtung auf die Membrare (7) bewegbar ist.

4. Rückenstütze nach den Ansprüchen 1 bis 3, gekennzeichnet durch ein auf der Führungsschiene (10) verschiebbares Tragblech (26), in den eine Schraube (30) geführt ist, deren Ende in einer Gewindebuchse (32) des Wulstkörpers (25) eingeschraubt ist. .

5. Rückenstütze nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Führungsschiene (10) eine schraubenförmige Handhabe (27) vorgesehen ist, die in einem Innengewinde einer das Tragblech an dieser Stelle verstärkenden Scheibe (28) drehbar ist, und die in den WulstKörper (25) eingeschraubte Schraube (30) durch eine Zentralbohrung der Handhabe hindurchreicht.

6. Rückenstütze nach Anspruch 1 und einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Stützkörper (1) auf der Seite seiner Ausbauchung (2) mit einer Schaumstoffauflage (18) versehen und zusammen mit einer Füllung auf der dem Wulstkörper (12) zugewandten Seite, beispielsweise mehreren Schaumstoffplatten, in einem Kissenbezug (19) aufgenommen ist.

Rückenhöhlungen erlaub^ _{bundene und auch}

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