DE170955C

DE170955C -

Info

Publication number: DE170955C
Application number: DENDAT170955D
Authority: DE

Description

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KAISERLICHES

PATENTAMT.

M 170955 KLASSE 47«.

Den Gegenstand der Erfindung bildet eine Befestigung von Federblättern im Bund, welche bei einfacher Herstellung und Handhabung nicht nur eine große Sicherheit bietet, sondem auch ein leichtes Einbringen sowie Herausbringen gestattet, ohne die Wiederverwendbarkeit der Befestigungseinrichtung auszuschließen. Die bisher bekannten Befestigungen für Federblätter besitzen meistens

ίο die Nachteile, daß sie schwierig herzustellen sind, sich schon bald nach der Einsetzung lockern und nach einmaliger Einbringung nur unter Zerstörung bezw. Beschädigung einzelner Teile wieder gelöst werden können, so daß eine Wiederverwendung unmöglich wird. Außerdem bestehen die bekannten Einrichtungen vielfach aus mehreren Bauteilen, indem sie außer der eigentlichen Befestigung noch besondere mit Einfräsungen versehene Schlußstücke erfordern, welche zur eigentlichen Festhaltung nichts beitragen. Eine einfache Weglassung dieser Schlußstücke, welche naheliegend wäre, ist aus dem Grunde bei diesen bekannten Einrichtungen nicht möglich, weil die in diesem Falle erforderlichen Einfräsungen für die Federn in dem Bund oder die Abfräsungen des durchgedrückten Teiles der untersten Federlage bedeutende Schwierigkeiten verursachen würden. Andere Einrichtungen wiederum, bei welchen die Befestigung der obersten Federlage durch eine Schraube nur an einer Stelle geschieht, bewirken eine mangelhafte Verteilung des Seitendruckes und Lockerungen der Schrauben.

Die Erfindung verwendet ein Paßstück, welches sich gleichzeitig mit den Federblättern in den Bund einbringen läßt. Die Verbindung des Paßstückes mit den Federblättern geschieht hierbei in bekannter Weise durch entsprechende Erhöhungen oder Vertiefungen, während die Verbindung des Paßstückes mit dem Bund entweder durch abzubiegende Lappen und Absprünge oder durch einen eingebohrten Stift geschieht.

Die Zeichnung stellt die Befestigungsvorrichtung in

Fig. ι im Längsschnitt und in

Fig. 2 in einem Schnitt nach A-A der Fig. 1 dar.

Fig. 3 und 4 zeigen eine abgeänderte Ausführung im Schnitt.

In den Bund α (Fig. 1) werden in bekannter Weise mit Längsrippe und eingedrückter Warze versehene Federblätter b nebst einem auf der Unterseite vollständig glatten Paßstück c eingebracht. Dieses Paßstück ist auf seiner Oberseite mit Vertiefungen versehen, welche den Erhöhungen auf der Unterseite des benachbarten Federblattes entsprechen. An der Unterseite des Paßstückes c befinden sich auf der einen Seite ein oder mehrere feste Vorsprünge d, welche sich gegen den unteren Teil des Federbundes α legen. An der entgegengesetzten Seite des Bundes α befinden sich ein oder mehrere Vorsprünge e, welche entweder den in der gezeichneten Ausführungsform verwendeten eckigen oder irgend einen anderen z. B. runden Querschnitt be-

sitzen können. An der den festen Vorsprüngen d gegenüberliegenden Seite des Paßstückes c sind ein oder mehrere Lappen f angeordnet, welche an ihrer Oberseite etwas abgeschrägt sind, so daß man nach der Einbringung mit einem einfachen Meißel oder einem meißelartig geformten Handhammer zwischen die Lappen und das letzte Federblatt greifen kann. Liegt die Grundplatte

ίο mit ihren festen Vorsprüngen gegen die eine Seite des Bundes, so werden die Lappen f in die in der Zeichnung punktiert angegebene Stellung heruntergebogen, so daß nunmehr die Federblätter unverrückbar festliegen. Um ein Zusammenstauchen des Paßstückes in der Nähe der unteren Biegungskante der Lappen und ein dadurch bedingtes Hohlliegen der Platte zu verhindern, wird an dieser Stelle zweckmäßig eine schwache Aushöhlung g angebracht.

In den Fig. 3 und 4 ist eine abgeänderte Befestigung des Paßstückes dargestellt. Das Paßstück ist hier, je nachdem es oben (Fig. 3) oder unten (Fig. 4) mit den Federn in den Bund eingeführt wird, auf einer Flachseite mit einer Erhöhung (Durchdrückung) oder einer Vertiefung versehen, im übrigen jedoch eben. Nach erfolgter Einbringung wird in der Querrichtung der Federblätter ein Loch durch den Bund derart gebohrt, daß es sich zur Hälfte in der Platte c und zur Hälfte in der oberen oder unteren Wand des Bundes befindet. In diese Bohrung wird ein genau passender Stift h eingeführt und an seinen Enden vernietet. Hierdurch werden Platte und Federblätter um so sicherer festgehalten, als für die Abscherung der mittlere, also größte Längenschnitt in Betracht kommt.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Verfahren zur Sicherung von Blattfedern im Bund gegen Längsverschiebung, wobei die einzelnen Federblätter gegeneinander durch einseitige Erhöhungen gegen Längsverschiebung gesichert sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Federblätter zusammen mit einem einerseits im wesentlichen ebenen und andererseits sich an die Federfläche anschließenden Paßstück in den Bund geschoben werden, worauf das Paßstück an dem Bund unverrückbar befestigt wird.

2. Ausführungsform des Verfahrens nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß ein an dem einen Ende des Paßstückes angeordneter Vorsprung sich gegen den Bund anlegt, worauf ein oder mehrere an dem anderen Ende befindliche Lappen nach dem Einbringen auf einen am Bund befindlichen Vorsprung herumgebogen werden.

3. Ausführungsform des Verfahrens nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß nach dem Einbringen der Federblätter mit dem Paßstück durch den Bund in der Querrichtung der Federblätter ein zur Hälfte im Bund und zur Hälfte in dem Paßstück verlaufendes Loch gebohrt wird, in das zur Verbindung des Paßstückes mit dem Bund ein an seinen Enden leicht zu vernietender Stift gesteckt wird.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.