DE153044C

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Publication number: DE153044C
Application number: DENDAT153044D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Bei der Abstellvorrichtung nach Fig. 1 der

Patentschrift 150762 wirkt die Gasbehälter-

' glocke auf einen Gelenkhebel 34, welcher mittels der Hakenstange 21 so lange mit dem Dreiweghahn 29 in Verbindung steht, bis der Gasverbrauch auf ein Mindestmaß zurückgegangen und die Gasbehälterglocke dadurch so gefüllt ist, daß die Hakenstange von dem runden Stift 33 des Gewichtshebeis 16 abgleitet, wodurch der letztere durch Herunterfallen den Dreiweghahn 29 abschließt und somit das Gaseingangsrohr absperrt und den Betrieb des Gaserzeugers stillstellt.

Solange der Gaserzeuger im Betriebe ist, stellt sich die Gasbehälterglocke und dadurch auch der Dreiweghahn 29 dem jeweiligen Gasverbrauch entsprechend ein. Der runde Stift 33 am Gewichtshebel 16 ruht, sobald der Gasverbrauch sehr gering ist, nur auf der äußersten Kante der Hakenstange. Wird der Gasverbrauch wieder größer oder wird der Apparat Erschütterungen ausgesetzt, so kann die Hakenstange von dem Stift 33 abgleiten, und der Betrieb hört auf, obgleich der Gasverbrauch wieder größer geworden ist. Um diesen Übelstand der Abstellvorrichtung zu vermeiden, wird nun die bisher frei hängende Hakenstange 21 bei ihren durch die Gasbehälterglocke hervorgerufenen Bewegungen mit ihrem unteren, zum Haken ausgebildeten Ende mittels eines Gelenkhebels derart zwangläufig geführt, daß die Auslösung des Gewichtshebels von der Hakenstange stets nur unter Vermittelung des Gelenkhebeis erfolgen kann. Zweckmäßig wird die an der Hakenstange 21 angeordnete Schraube 42, welche bisher nur zur Regelung der Auslösung des Gewichtshebels 16 von der Hakenstange verwendet wurde, gleichzeitig als Stütze oder Einhängehaken für den Gewichtshebel benutzt.

Auf beiliegender Zeichnung ist die an einem Gasbehälter angebrachte Abstellvorrichtung beispielsweise in Vorderansicht dargestellt.

Die Hakenstange 21 ist mit einem Gegenhebel 45 verbunden, welcher auf dem Hahnküken des Dreiweghahnes 29 drehbar ist. Die Hakenstange besitzt unten eine regelbare Stiftschraube 42, auf welche der Vorsprung 41 sich stützt, solange der Gaserzeuger im Betriebe bleiben soll. Beim Steigen der Gasbehälterglocke eilt der Gegenhebel 45 vor und, wie aus der punktiert gezeichneten Stellung ersichtlich ist, gleitet die Stiftschraube 42 unter ⁿdem Vorsprung 41, ohne daß der Gewichtshebel 16 zu fallen vermag. Erst wenn der Gegenhebel 45 eine bestimmte Stellung erreicht hat, gibt die Stiftschraube den Gewichtshebel frei, so daß er fallen kann und die Gaserzeugung stillsteht.

Durch Heraus- oder Hereinschrauben der Stiftschraube 42 kann das Auflager für den

ίο hängens

Gewichtshebel verlängert oder verkürzt und dadurch die Abstellung des Betriebes beliebig geregelt werden. Die Vorrichtung ist -durch Hinzufügen des Gelenkhebels somit zwangläufig geworden und dadurch -so vervollkommnet, daß äußere Einflüsse eine Betriebseinstellung nicht mehr hervorrufen können.

Ein besonderer Vorzug dieser Abstellvorrichtung besteht darin, daß man behufs Eindes Gewichtshebels diesen nur zu heben braucht, bis der Vorsprung 41 sich auf die Stiftschraube 42 stützt. Die schräge Fläche des Vorsprunges hebt den Gelenkhebel 21, 45 an und schiebt dabei allmählich die Stiftschraube so weit zur Seite, bis sie unter dem Einhängehaken des Gewichtshebels einfallen kann.

Claims

Patent-Ansprüche:
20

I. Ausführungsform der durch Anspruch 2 des Patents 150762 geschützten Abstellvorrichtung für Karburieranlagen, dadurch gekennzeichnet, daß die Hakenstange (21) bei ihren durch die Gasbehälterglocke hervorgerufenen Bewegungen mit ihrem Hakenende derart zwangläufig geführt wird, daß der Haken bei einem bestimmten Hochstande der Glocke so weit unter der Auflagefläche (41) des Gewichtshebels (16) vortritt, daß der Gewichtshebel abgleitet.
2. Ausführungsform der Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die zwangläufige Führung der Hakenstange (21) durch eine am unteren Ende der Hakenstange (21) angelenkte, um die Hahnkükenachse schwingende Stange (45) bewirkt wird.
3. Ausführungsform der A^orrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Haken der Stange (21) durch eine Regulierschraube (42) gebildet wird.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.