DE142708C

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Publication number: DE142708C
Application number: DENDAT142708D
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Description

KAISERLICHESIMPERIAL

PATENTAMT.PATENT OFFICE.

Vorliegende Erfindung betrifft ein Auspuffventil für Vakuumpumpen.The present invention relates to an exhaust valve for vacuum pumps.

Bei den bisher bekannten Pumpen mit den gewöhnlichen Auspuffventilen kommt es vor, daß in dem Zylinder kein genügender Druck vorhanden ist, um das Auspuffventil zu heben, und dieses bewirkt eine Begrenzung des Vakuums, welches jene Pumpen, die mit Ventilen ausgestattet sind, hervorbringen können.In the previously known pumps with the usual exhaust valves, it happens that there is not enough pressure in the cylinder to raise the exhaust valve, and this has the effect of limiting the vacuum created by those pumps that are valved are equipped, can produce.

Ebenso kommt bei gewissen Betrieben, wie beispielsweise Destillieren, das Innere der Zylinder und die Ventile mit verschiedenen Dämpfen in Berührung, welche zuweilen veranlassen, daß die Ventile auf ihren Sitzen stecken bleiben und so die oben erwähnte Schwierigkeit vergrößern.Certain operations, such as distilling, also use the inside of the cylinder and the valves come into contact with various vapors which sometimes cause that the valves get stuck in their seats, adding to the above-mentioned difficulty.

Vorliegende Erfindung nun bezweckt, diese Schwierigkeit zu überwinden und den Grad des Vakuums beträchtlich zu vergrößern, weleher mit einer gewissen Pumpe erreicht werden kann.The present invention now aims to overcome this difficulty and to increase the degree to increase the vacuum considerably, which can be achieved with a certain pump can.

Kennzeichnung der Erfindung ist die Anordnung eines das Auspuffventil steuernden Hebels, der auf einem Gleitzapfen ruht, welcher seineCharacterization of the invention is the arrangement of a lever controlling the exhaust valve, which rests on a sliding peg, which is his

■25 Bewegung in bekannter Weise von dem Zylinderkolben erhält. Zwischen dem Ventil und dem Hebel findet eine tote Bewegung statt, welche einstellbar ist, so daß der Betrag, um den das Ventil geöffnet wird, verändert werden kann und das Ventil sich ebenfalls frei nur durch den Druck in dem Zylinder heben kann, wenn der Druck hierzu stark genug ist.■ receives 25 movement in a known manner from the cylinder piston. Between the valve and the lever is a dead movement, which is adjustable so that the amount to that the valve is opened can be changed and the valve is also only free can lift by the pressure in the cylinder, if the pressure is strong enough for this.

Die Erfindung ist auf beiliegender Zeichnung dargestellt, welche einen Vertikalschnitt eines Pumpenzylinders mit seinem Kolben und Zylinderdeckel zeigt, an welchem ein Auslaßventil gemäß vorliegender Erfindung angebracht ist. Der Luftzylinder 1 der Pumpe, in welchem der Kolben 2 arbeitet, ist mit einem in passender Weise befestigten Deckel 3 versehen.The invention is illustrated in the accompanying drawing, which is a vertical section of a Pump cylinder with its piston and cylinder cover shows on which an exhaust valve is attached according to the present invention. The air cylinder 1 of the pump in which the piston 2 is working is provided with a cover 3 suitably fastened.

Das Auspuffventil 5 ruht auf einem Sitz 4, welcher in einer Öffnung des Zylinderdeckels 3 befestigt ist. Dieses Ventil wird durch eine Stange 6 gesteuert; das obere Ende derselben ist mit Schraubengewinde und außerdem mit zwei Schraubenmuttern 61, 61 versehen, welche einen einstellbaren Anschlag bilden. Diese Stange 6 besitzt vorteilhaft dreieckigen Querschnitt, kann jedoch jede andere gewünschte Form haben und wird durch eine Muffe 7 eingeschlossen, in welcher sie frei gleiten kann. Die Muffe 7 ist von einer in den Sitz 4 des Ventils 5 eingeschraubten Hülse 8 umgeben, in welcher sie sich frei bewegen kann. An seinem unteren Teil besitzt jene Hülse 8 Kanäle 81,81, während sie an ihrem oberen Ende mit einer eingeschraubten Kappe 9 versehen ist, in der die Muffe 7 sich ebenfalls mit leichter Reibung bewegt.The exhaust valve 5 rests on a seat 4 which is located in an opening in the cylinder cover 3 is attached. This valve is controlled by a rod 6; the top of the same is provided with screw thread and also with two screw nuts 61, 61, which form an adjustable stop. This rod 6 advantageously has a triangular cross-section, however, it can have any other desired shape and is enclosed by a sleeve 7 in which it can slide freely. The sleeve 7 is surrounded by a sleeve 8 screwed into the seat 4 of the valve 5, in which she can move freely. At its lower part, that sleeve has 8 channels 81, 81, while it is provided at its upper end with a screwed cap 9 in which the sleeve 7 also moves with slight friction.

Ungefähr in der Mitte ihrer Länge besitzt die Muffe 7 einen Flantsch 10, welcher auf dem gegabelten Ende eines Hebels 11 aufliegt und die Muffe 7 an diesem Punkt umgibt. Der Hebel 11 ist bei 12 auf einem in passender Weise an dem Deckel 3 angeschraubten oder sonstwie befestigten Träger 13 drehbar gelagert. Der Flantsch 10 wird mit dem gegabelten Ende des Hebels 11 durch die Feder 14 in Berührung gehalten, und die Muffe 7 ist derart einstellbar, daß ein gewisser Spielraum zwischen ihrem unteren Ende und dem Ventil 5 sowohl als auch zwischen ihrem oberen Ende undApproximately in the middle of its length, the sleeve 7 has a flange 10, which on the forked end of a lever 11 rests and surrounds the sleeve 7 at this point. The lever 11 is at 12 on one in matching Way on the cover 3 screwed or otherwise fastened carrier 13 rotatably mounted. The flange 10 is with the forked end of the lever 11 by the spring 14 in Contact held, and the sleeve 7 is adjustable so that a certain margin between its lower end and the valve 5 as well as between its upper end and

den Muttern 6i,6i auf der Stange 6 des Ventils vorhanden ist. Hierdurch kann das Ventil 5 sich heben, ohne daß die Muffe 7 bewegt wird, und ebenso kann sich die Muffe 7 heben, 5 ohne daß dadurch das Ventil 5 ebenfalls gehoben wird. Der Hebel 10 ist an einem seinem Drehpunkt 12 näher liegenden Punkte durch einen Gleitzapfen 15 unterstützt, dessen unteres Ende ein wenig über die Innenfläche des Zylinderdeckels 3 hervorragt. In der Zeichnung beträgt die Lage des Gleitzapfens ungefähr Y₅ der ganzen Länge des Hebels. Selbstverständlich ist die Erfindung an dieses Verhältnis nicht gebunden.the nuts 6i, 6i on the rod 6 of the valve. This allows the valve 5 to rise without the sleeve 7 being moved, and likewise the sleeve 7 can rise 5 without the valve 5 also being lifted as a result. The lever 10 is supported at a point closer to its pivot point 12 by a sliding pin 15, the lower end of which protrudes a little over the inner surface of the cylinder cover 3. In the drawing, the position of the sliding pin is approximately Y _{5 of} the entire length of the lever. Of course, the invention is not bound to this relationship.

Die ganze soeben beschriebene Vorrichtung wird von einem auf dem Deckel des Zylinders 3 befestigten Deckel 16 eingeschlossen und ist mit einer aufgeschraubten Kappe 161 versehen, durch deren Entfernung ein leichter Zugang zur Ventilstange 6 geschaffen ist. In dem Deckel 16 ist eine Öffnung 17 vorgesehen, welche sich nach der Atmosphäre öffnet oder welche mit einem Auspuffrohr verbunden sein kann, wenn der Auspuff in eine Vakuumkammer oder einen anderen Behälter erfolgt.The whole device just described is operated by one on the cover of the cylinder 3 attached lid 16 and is provided with a screwed-on cap 161, easy access to the valve rod 6 is created by removing them. By doing Cover 16, an opening 17 is provided which opens or to the atmosphere which can be connected to an exhaust pipe when the exhaust is in a vacuum chamber or another container.

Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist folgende : Der Raum zwischen dem Kolben 2 und dem Deckel 3 ist mit Luft gefüllt, welche durch die Saugventile oder in einer anderen, in der Zeichnung nicht dargestellten Weise hineingelangt ist; der Kolben wird in Richtung des Pfeiles gegen den Deckel 3 bewegt, welchen er beinahe berührt, bevor er seinen Hub in entgegengesetzter Richtung beginnt. Bei seiner Vorwärtsbewegung gegen den Deckel 3 preßt der Kolben 2 die Luft zusammen, so daß, wenn ihr Druck stark genug ist, das Ventil 5 gehoben wird und die Luft dann durch die Kanäle 81,81 und die Öffnung 17 entweder in die Atmosphäre oder in einen Behälter entweicht, wenn die Pumpe in eine Vakuumkammer oder einen Behälter auspufft. Wenn aus irgend einem Grunde das Ventil 5 geschlossen bleibt und der durch die Bewegung des Kolbens 2 hervorgerufene Luftdruck dasselbe nicht heben kann, trifft der Kolben 2, gerade bevor er das Ende seines Hubes erreicht, gegen den Gleitzapfen 1 5 und hebt ihn. Dieser Zapfen seinerseits trifft gegen den drehbaren Hebel 11, und infolge der Lage dieses Zapfens, mit bezug auf den Hebel 11, wird die geringe Bewegung des Zapfens 15 an dem gegabelten Ende des Hebels 11 vervielfacht, welch letzterer gegen den Plantsch 10 der Muffe 7 trifft und diese hebt. Die beiden Muttern 61,61 sind an dem oberen Ende der Stange 6 des Ventils 5 derart eingestellt, daß das obere Ende der Muffe 7 sie nur während des allerletzten Teiles (beispielsweise des letzten Millimeters) der Bewegung jener Muffe berührt. Nimmt man für die Lage des Zapfens 15 das Verhältnis von 1 zu 5, wie vorher erwähnt, an, so wird der Hebel die Bewegung des Zapfens 15 verfünffachen. Die Muffe 7 wird daher in Berührung mit der Mutter 61 kommen und infolgedessen das Ventil 5 während der letzten ²/₁₀ eines Millimeters von dem Hube des Kolbens 2 heben. Es ist klar, daß das Ventil sich schließen wird, wenn der Kolben ²/₁₀ mm seines Rückhubes vollführt hat. Der schädliche Raum an dem Ende des Kolbenhubes wird -also nur sehr wenig vergrößert, während das Öffnen des Ventils 5 in jedem Falle während des letzten Teiles des Kolbenhubes gesichert ist.The mode of operation of the device is as follows: the space between the piston 2 and the cover 3 is filled with air which has entered through the suction valves or in another manner not shown in the drawing; the piston is moved in the direction of the arrow against the cover 3, which it almost touches before it begins its stroke in the opposite direction. During its forward movement against the cover 3, the piston 2 compresses the air so that, when its pressure is strong enough, the valve 5 is lifted and the air then through the channels 81, 81 and the opening 17 either into the atmosphere or into a container escapes when the pump exhausts into a vacuum chamber or container. If for some reason the valve 5 remains closed and the air pressure caused by the movement of the piston 2 cannot lift it, the piston 2 hits the sliding pin 15 just before it reaches the end of its stroke and lifts it. This pin in turn strikes against the rotatable lever 11, and as a result of the position of this pin with respect to the lever 11, the slight movement of the pin 15 at the forked end of the lever 11 is multiplied, which latter hits against the splash 10 of the sleeve 7 and this lifts. The two nuts 61,61 are set at the upper end of the rod 6 of the valve 5 so that the upper end of the sleeve 7 only touches them during the very last part (e.g. the last millimeter) of the movement of that sleeve. If the ratio of 1 to 5 is assumed for the position of the pin 15, as mentioned above, the lever will increase the movement of the pin 15 five-fold. The sleeve 7 will therefore come into contact with the nut 61 and, consequently, the valve 5 during the last ^{_two tenths} of a millimeter from the strokes of the piston 2 lift. It is clear that the valve will close when the piston ^_2/10 mm its return stroke has executes. The harmful space at the end of the piston stroke is thus only increased very slightly, while the opening of the valve 5 is ensured in any case during the last part of the piston stroke.

Claims

PATENT CLAIMS:

1. Exhaust valve for cylinders of vacuum pumps, which can be controlled directly by the pump piston (2) by means of a sliding pin (15) protruding into the cylinder, characterized in that the sliding pin acts on the exhaust valve (5) with the aid of a lever (11) , in order to lift the latter and the valve lift to increase, but with that valve can be lifted free itself as long as the pressure in the cylinder ■■ this is large enough.

2. Embodiment of the device according to claim 1, characterized in that that the valve rod provided at its upper end with an adjustable stop (61) (6) is enclosed by a sleeve (7) which strikes against the stop (61), as soon as the sleeve is moved to the valve (5) with the aid of the lever (11) to lift.

1 sheet of drawings.