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DE1400707A1 - Fuelleinrichtung fuer Aerosolbehaelter mit einer ein Abgabeventil tragenden Verschlusskappe - Google Patents

Fuelleinrichtung fuer Aerosolbehaelter mit einer ein Abgabeventil tragenden Verschlusskappe

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Publication number
DE1400707A1
DE1400707A1 DE19631400707 DE1400707A DE1400707A1 DE 1400707 A1 DE1400707 A1 DE 1400707A1 DE 19631400707 DE19631400707 DE 19631400707 DE 1400707 A DE1400707 A DE 1400707A DE 1400707 A1 DE1400707 A1 DE 1400707A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
opening
valve
cap
filling
valve stem
Prior art date
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Withdrawn
Application number
DE19631400707
Other languages
English (en)
Inventor
Abplanalp Robert Henry
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Individual
Original Assignee
Individual
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Publication date
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Publication of DE1400707A1 publication Critical patent/DE1400707A1/de
Withdrawn legal-status Critical Current

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    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B65CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
    • B65DCONTAINERS FOR STORAGE OR TRANSPORT OF ARTICLES OR MATERIALS, e.g. BAGS, BARRELS, BOTTLES, BOXES, CANS, CARTONS, CRATES, DRUMS, JARS, TANKS, HOPPERS, FORWARDING CONTAINERS; ACCESSORIES, CLOSURES, OR FITTINGS THEREFOR; PACKAGING ELEMENTS; PACKAGES
    • B65D83/00Containers or packages with special means for dispensing contents
    • B65D83/14Containers or packages with special means for dispensing contents for delivery of liquid or semi-liquid contents by internal gaseous pressure, i.e. aerosol containers comprising propellant for a product delivered by a propellant
    • B65D83/42Filling or charging means
    • B65D83/425Delivery valves permitting filling or charging

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  • Chemical & Material Sciences (AREA)
  • Dispersion Chemistry (AREA)
  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Containers And Packaging Bodies Having A Special Means To Remove Contents (AREA)
  • Nozzles (AREA)

Description

1.10. JuIi Ϊ968
Dr.-Ing. Holzhäuser
Dipl.-' let. Goldbach DroH./Lf.
Patentanwälte
OFFENBACH AM MAIN
Hermstr. 37 r Tel. 88 56 42
Az: P 14 oo 7o7.9-
Hobert Henry ^b
Io iiewitt -.-!.venue
jjronxville, westchester County
i-ev/ York, ü.^;
"Sülleim·!ciiüuri'5 für Aerosolbehälter mil. einer ein Abgabeventil tragenden 'Verschlusskappe "
Die Erfindung betrifft eine Füllexnrichtung für -aerosolbehälter mit einer ein Abgabeventil tragenden Verschlusskappe.
Jiine solche Einrichtung ist dazu bestimmt, das schnelle Auffüllen einss Aerosolbehälter zu ermöglichenο
-liei bekannten i-'ülleinrichtungen dieser Art steht der Innenraum des Ventilgehäuses mit dem Innenbehälter in Verbindung und nii'tiiit einen Ventilkörper mit einem Ventilschaft auf, welcher durch eine i'ücrun^söffnung in der Kappe init yenii^end en^:eu Z-.visch.eiiry.um zwischen der Cffnungskante und den schaft ragt, um diesen vor einem übermässigen Kijppen zu bewahren. Ferner besitzt eine solche !Fülleinrichtung eine nachgiebige Dichtungsscheibe, deren Littelöffnung den Ventilschaft dichtend umgibt und deren äusserer Rand zv/ischen
8AD
Neue ünteriagen (Art.7fIAbs.2Nr.TSatZ3de8XnderunflSBes.V.4.f
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der oberen Kante des hohlen Ventilgthäuses und einem darüberliegenden ^eil der Verschlusskappe oin^eklsL^-b ist.
Die Erfindung bezweckt die -chaffun ■ einer i'üll-inrichtung, die so ausgebildet ist, dass sie den doj^el Zweck erfüllt, bei i.ichtgebrauch des ^erosolbehr.lt'--rs das übgabeventil zu verschliessen und die ..infüilöffnungon für das -'reibmittel nur dann freizugeben, wenn ein Ladegefäss aufgesetzt und :reibinitGel eingedrückt wird.
Weiterhin hai; sicli die Erfindung die ^uf^abe jvtrotz verringerter iüllzeit und bei kleinster ^em d?s VentilgehHuseoberteils «in ivijrven des Yentils bei seiner --xuf- und Abv/tirtsbewerrung ansu^chaicen.
Bei einer fülleinrichtung der eincan.· s :!;c-3cliilaer i:en Gattung v7ird der .irfindtingszv/eck dadurch erreicht, dass wenigstens eine zusätzliche uffnung in der; i^'ppe ^" ch von der Kante der jührungsöffnunr; radial nach sussen ers-nreckt und Hiit der Littelöffnun?j der nachgiebi ;:·η i-'icl:.tun^sscheibe in Verbindung treten kann, so aass bei inv/irkung; eines ■I'reibmittels unter Druck von aussen der innere ieil der Dichtungsscheibe nach unten abgebogen v/ird, sich iait ihrer Littelöffnung vom Ventilschaft löst und aas .iinfllilen des -.reib-Oiittels in den behälter aurch die ..-ituelöffnunr-;
, ^AD ORIGINAL
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e gestattet.
i.-ich einen v/eiteren l.-orknial der Erfindung werden die ζ us !its Ii clien öffnungen durch eine Wellenform oder üin bogenförmiges n/uszacken o.er j ..ante dei1 ..I nf; ^, bildet.
-^i·'-·· z'j.'S^.vzl'l.ch.rti'i u.'.'fnun^en köimpn erxinaiinr;sgeiaäss ..,■-.aliun·;; :i drrßteilan, die im jibotand voneinander .vF.'-iial n.-'Cli aus sen von aer -J.üGelöfi'nun^ lie G^n.
.-cri'i.-iO.^ .ier ,rfindung, uuf die noch nicht hingewiesen wurde, 'ehe η ε us aer nachfolgenden Be ε ehre xbung und den ^ii.->r"c2ien i?<i üuscjimenhang mit den beigefügten 2iC-ichnuir"en hervor.
Id ο. ο η Z'?ichiiunp;en sind einige ~ii3fi\irungen des .ri"in."i\"i ,SNe/;:-nstoiides beispielsweise und rein seil·; ,ai-ο is ch dargestellt, und zwar zeigen
i/ig. 1 einen j-'ingsschnitt durch eine üus-
führungsform des .-,i-findungsgegenstandes;
!ö'ig. 2 einen Längsschnitt gemäss 3iig, 1 in
Verbindung mio einem Ladekopf zum Aufladen des üerosolbenälters;
BAD ORIGINAL
809803/003
tfig. 3 einen schnitt nach ^inie 3-3 von
l^ig. 4 eine JJars te llung ge mass Ji1XiJ. 3 für eine andere
X1.US f i uxrun^ s form
und Je'igo 5 einen Längsschnitt gemäss Je'ir;. 2 lür eine
v/eioere ^usführungsforiii;
Gemäss den Zeichnungen bildet eine Verschlusskappe 1 einen ^eil des Behälters 2. ^ie Yerschlusskaype I besitzt einen hohlen, aufrechtstehenden ^ockelteil 3· innerhalb dieses oockels liegt der obere j'eil eines Ventilgehäuses 4, das dadurch am oockel befestigt ist, dass Abschnitte 5 des letzteren - wie dargestellt - in eine ringförmige Kut des Ventilgehäuses gedrückt werden.
Innerhalb des Ventilgehäuses befindet sich ein Ventilkörper 6 mit einer röhrenförmigen Ventilspindel 7, die durch eine -öiinurr- b in: Oberteil des oockels nach oben ragt und einen ..-ruckknopf 9 einer govr'nschven Form trägt. Die Ventilspindel 7 ist dicht über ihrer Basis mit einem eingebuchteten üaiöteil Io versehen, in dem sich eine oder mehrere Öffnungen 11 befinden. Ξine elastische Verschluss-
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scheibe 12 - vorzugsweise aus iictur- odor synthetischem ■iurüsii bestellend - ist mit ihre ω. äusseren xüind zwischen den Ve iiti !körper und einen vorspringenden Widerlager einregle?out, des an der ^bdeckflache des Jockeis ausr;pu:llaet ist, so dass die erwähnte Verschlussscheibe unter aer VorsprungflLlche der .«,bdockwand des erwähnten .jookels li;:-;;;;t. Her VerGchlussteil 12 ist ringartig C)US1".;-..-bildet, vuicL seine innere Peripherie uraschliesst norT'-.r-:.lex-v/öise aen aalsueil Io so eng, uas3 auf diese ..'eise die Uffnuii^en 11 verschlossen weraen. j^er innere ...ύ-inö. des Verschluss te ils liect, v.ie in ^i-;. 1 erzeigt ■ wird, ^v-I se aen einem, ili-clien unteren VorBprunrj; 15 3.m Oberteil des Yentilköroers 6 und einem oberen schräg ijU.laur.'enden Yors^.runr; 14 an eier Ventilspindel 75 \vobei /jicJi die uxi'nung bzw. die Öffnungen 11 zwischen diesen Yox'o.prünr;en befinaen. J,±iie j?"'r-der 15 drückt aen Ventilkörv-oi1 6 nc.ch oben in seine in j.-'ip"· 1 ge^ei^te -jorziici.1-Ιε.ν.-e»
In den Zeichnungen ist der druckknopf rdu einem oder mehreren Jurcnläcsen 16 verse:-.en, die sich von der 'Unterseite des -ajiopfes her nach oben erstrecken, und zwar innerhalb
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dir gegebenen Begrenzungen eines nach unten Yorspringenden Verechlußteiles geeignet«? Form, s.B. einer Rippe 17, und di· sur äußeren Oberfläche des Knopfe· führen.
Za der normalen Verechlu3etellung der in Tig.1 gezeigten Teil« wird das Füllmaterial durch Herabdrücken dee Ventilknöpfe· 9 freigegeben. Dies verursacht, da3 der innere Band de· VersohluSteilesonach unten, gebogen wird, so daß da· Material vom Innern de· Behälters au· durch das übliche Ausflußrohr 18, durch da· Ventilgehäuse und dann zwischen der herunter gebogenen Innenseite der VereohluSsoheibe und durch die Öffnungen 11 in den Innenraum der röhrenförmigen Ventilspindel hin ausfließen kann. Mach den Hochsteigen in der Spindel erreicht es die Durchgänge 19 la Druckknopf, von wo au· es durch die AuslaSoffnung 20 in die Luft austritt.
Die vorausgehende Beschreibung befallt sieh mit einem spedier und dessen Ventil und Druckknopf, wie sie bereits bekannt sind. BIe vorliegend· Irfindung let auf eine Verbesserung an eine» Ventil gerichtet» da* eine elastlsoh· VerachluQscheibe der allgemeinen, besohrlefeeaem Axt besitst, ohne eich dabei auf die haap*βfröhliche* beeomderen Klnselheiten dee Ventile eelfcet su beschranken. Daher ist dl« vorliegende Erfindung darauf gerichtet, AnJ innerhai» de» Book* ltelies, der über dem inneren Abschnitt dar Ttmehlvleohoib· liegt, eine oder »ehrer· erweiterte Au«atrÖ**ffmmagem rorge sehen sind.
Bio erweitert· »wr. 41· erweiterten öffnungen 21 können verschiedenartige Formen aufweisen, ohne rom Gedanken dieser .Erfindung absuwelehen; jedoch ist as besten aus Fig.3 eine eehr brauchbare form einer erweiterten Öffnung su ersehen. Hierin ist die bisherige enge kreieformige Tffnung S de· Sockel· (Fig. 1) für die Ventilspindel mit einer ausgeschnittenen oder wellenförmigen Kante rersehen. Sie nach innen liegenden Abschnitte 22 der erwähnten Kant· haben einen kleinen Abstand von der Ventilspindel ?, um ein· Stabilität gegen ein Kippen der Spindel su gewährleisten.
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Die üDrig>;ü Abschnitte 23 der Bogen eine! dugegeti ein wenig
weiter von der Ventilspindel entfernt, um dadurch. vergrößert«
in ifOrm von -Öffnungen
Bereieae/24 für <S9& Eintritt des TreiDmittels in den Innenraum des Sookels vor zusehen. Die iu Fig. 3 i$eseigten Bogen haben tin« kurvenartige Form, obwohl die Kanten der erwähnt«« Bereiche Auch einnenförmig, »ackig, quadratisch oder in irgend einer anderen Weise geeignet geformt sein Rönnen, ura eine sichere Führung der Ventilspindel zu gewährleisten und eu~ gleioh einen vergrößerten Aufnahme bereich, für das Treiomitfcel vorzusehen.
Anstatt gem. Fig« 3 einen vergrößerten Bereich eis Teil des üblichen kreisförmigen Spielraum«· für die Ventilspindel au bilden, können die erweiterten Bereich· 24·, die Ln ihxv.r Wirkung den Bereichen 24 ent spreche», die Form von T rhuxigen 25 aufweise** die radial in einem Aoatand zur ze:i^ri\en Spielraumöffnung 8 angeordnet ·1αΑ, wie Xa ViE- 4 v^-zei t wird. Diese Lochung«a können ron beliebiger Größe, /or;: and Aniato.1 sein, wie sie erforderlich eind, im «inen erweiterten für das Treibmittel *u blldem.
Wenn der Sooicel mit den TOirezvfthnten erweiterten "'.rsibH eijQläee«n vei·sefteη 1st, eo werden dies« la der in Fi,...2 ge- «eijten Weise wirksam. In dieser figuv wird der Ladekopf 26 einer ?Üllma*caia« Mit de« Behälter uAd dea«ta Ventil in Ver bindung gebracht» Dlee*y Lade kopf besitst eLcve innere »'aocier 27 mit *·* üÄlloh** liÄl*Ryentil 28« D·« unter« Ende lieser Kammer wirft durch. Berührung eines kreisförmigen Flansches dee Knopfes mit «ine» Bits 50 am Unterteil der Kammer 27 Yereohlossea.
Wenn der Ladekopf 26 gesenkt wist« drückt er auf det. Druckknopf und die Ventilspindel und öffnet das Ventil aus der in Fig. 1 gezeigten iAge ku einer mnmaaerad in Flg. 2 faseigten Lape; gleichseitig kommt die Bodenrippe 17 ?dt der
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Oeereelte des Ceekele la Yertladims «nd bildet «in· krelefuraige Keaaer 51» die dadureh Tea der - ufiealuf t abg* »chlosaen wird« flLbread dl·»·* Verfang·» wird der innere jl na dee Vcr-■ealaarlageft 12 hwrunttrgedri5ckt, eo a*L· er uie wffnu&e 11 ea Sei« d«r Vüatiliplnoal freigibt* Jedoch bleibt der erwähnt« lan·?· Send alt d«j> »chrKgen ob*r*n ■ coulter 14 sm
in
di·» §tf«3Mih«a i«*t «ivd da« Vtntil 20 $«Sffa«tt u» d*a mtmar 5r«ek etehend« Tr«ibBitt«l la dl« XuuB*r 2? l*ae«u, ταη «· aus «t ungehindert Anrth 41« uad atm uutthtv&G 19 <U· Kaopf·· Im <U· r6ar«af5z«iho ventil-•piadtl ·1«4Γΐη««β vsA dureh di··· tovl· durth dit Pffm-n;. 11 la Spittdelhele la d*n Izm«or«tta 4*« YtatllgtiMta··· 4 unu •ebli«Alitm durch dl« <'tyttl*tfav· 18 la 4m B«h41t*r Πι ..,-i.
fU«ftt 4«· fMlbai«««l ve· 4«r X4uae«r 27 <*u* -,r
Alt ,nwr<imM,»gi 1i «*· Dr»«ka»pf«· la 41· toNisfSralg« .- .^,f r 51 la Unterteil de« 3ru«kkae*fee «ei kajsa dureh die erwe < · - r-
tt»er 4ev
e« 1t «i»ni«a«u te ««B UM ^1WiW ^f' ^
4ea*:*fa*j|j8*eJi «tea«« «vtte^ Uaiir kaaprlaierie ?reibstoff t«f«a di· ·%·#· yiltat 4*a laa»ai Seade« der «la»ti»er cn «■aiek,·« aa4 iimtrtl» 4«i 41·«·» ieec^altt der
a««a «a«ea ««4 aaea «ate» fcbegea «ir*, wie in Fi,-. ,: let, aa4 tve» «el* geaa«, aa «la«n bet r8 übt liehen b~ «tattd »el ο ehe» 4i«eaa Aaeeaaitt der Teraablafischeibe und ύητ •earieea «aerem Belnilter 14 ea öateriell dar Vemtllepin i«l Torsaaeaea« vie deutliea eue Fts· 2 herrore^ht. Bne en&b&te Treiaalttel k«aa dArpuiala dea inneren Han1 >r y«rechlttl«b*ib»» qagehladert aanhea «ad la du* V> i;til;oh:,u.-« 4 «iatrete&t ro» ^e au· «» frei la den BebJllter bsw* in .1 s K- fijf»ü«a kenn.
uad la Fig. 2
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*ird mitteIu - in<>« V .ntil-ß^tiitiiiuagekncpf'*'? »υ? dar T mo$M el *u.;geführt. «fodaeh kzm Au* L·· Jsn uoh ohnt >iaea eolehen au* der spindel befindlichen uier.f (^&uh>m· .it,- 5 Sslgt einen &«rartigen Y»rg»a,g· Hierbei let dl» *.4&avng ά·β
deft voii»re*h"a'~'en . i? vx-«a Kit «sir»#a 5 rerndhAn, ua<l die»#r -χχϊΚτΊ tr»» ..t di» Ventil-«haus« «It» YeiillilkÖrper 6 »it ά·τ r*Sbr«af"'i-3is»n V«atil- #ie«Ä Verev-liluSeVäck 12 b^^in'iot, tri« *■- ror ur«
varA| cJuitlich« leil« ä«c /vtivil,' und #«in·· s«9»iyirl$«ii Bftfc&lter« eiud die pleich^n wie in :i;. 1 LAdeJcopf 3· let ait ein -γ Guiwiidlchtuttg 3? rtrctl^nt die ioi«e»fQl)a-t i«tt «κ vl«» Cackftl 3 Ottd d«ta öi-äChai.en
*ltst einen teil 5*» 5er ein ElalaJEhreirtll 35 fti* d.·«* ^v-il™ trig*. &a ßurebfame führt ve« dee fo»fssh»atöil *-.:
35 SQt fifiew f^bllti 5S es ent*peaa ^ASe de· ^tIl ^ .'-'■·, imd dl«··· i»t«r· tndf tn% fi^lgnet »»«gefSUürtt auf J-''- : r d«r Tejtöilipindel 7 «mf»uH«K«n und dl·*· nach unt.n zu :, mm Afcttureh 4»· V en feil für 4en L*ül*r«rg-'a6 «u ·'
't*a* Al· f«»tilffiMliX «sif 41··· I«i·· kmitirfidr !c!.-t a ir-4
M«aA Α·· r«M«]a«tt«lle· 12 in £i-r: hr
sw** Μ« «κ Ami S«£l9p«ilttt ·* *m An« Twitil 35 S«*tt*«t nlpt» «m ^Mi fmifceimi mrtm ömek Sa 14* iU: JU4«toi^*4 «latÜJUMMtt· Si···» örudfc »fl^it»% eioh durch srvelt«f%«i trelHirt^f-^mXfcWrf»»«^ fexH. «i^ Tor-
1mi inneren «1« la *lg, 5 «:t-
«ijrd« Herdurolt km* d** 7r«rll«i«%·). r«e€h und in «r-
β?ολ«ρ M*&$ß la de« rwiklltKrr ata^triieen« so dr.B di«e*r
(Tor aViMKens^it fÜeÄt enievde* eire»* Tr*ii)»torf durch dm X&ttMurooi df r ?en%ii«pimd·! uad Al· r«letiv cagrn v.ffnun· t«a 11 ia 4eren i-Mitell, jedteli siegle« Alte* Cffmine«» einen viel UUlfteres 2*11 dee Twifcedttel» *uf al«
809803/003 1 bad original
die öffnungen 21, so da3 daa linfüllen durch die VcatilsptßÄtl nur von untergeordneter Bedeutung ist.
B«i ,jeäejü der vorstehend beschriebenen L^devorgänee 1st; der erweiterte Aufna&meDereich für dar. unter Druck: stehende Treibmittel üoer der oberen Fl;ch« der Verschlußecheibe mehr als ausreichend, u« das Sinstroxan dee Treiuetoffes In der erläuterten Weise in den BuQeren Bereich der Ventilspindel und in den Behälter z\x gewährleisten, "ie Tx&dezeit für einen Behalter, der ein Ventil ohne diese vergrößerten Treibmittel* liniaftöffnungen oesitat, wird durch diese Erfindung ganz erheblich verleitest, so daß auf diese Weise das 7&den des Behälter« stark beschleunigt wird« Darüber hinaus wird dieses He» aultat ohne irgend welche ftusatsliohe Kosten in der herstellung derartiger erfindungsgenäSen Behälter erhielt eo^ie ohne irgendweicht komplizierten Vorrichtungen und Verfahren cei der Herstellung der Teile oder der Durchführung de<: r^.i ganget«
Belbetrerständllch beeinträchtigt die Anordnung <l*r ^rweiterten öffnungen im Oberteil des Sookels In keiner '.^i.-? den Aormalen Hauehaltgebrauih der diese Erfindung ve-K(^rperαί en Bpeader, und »war aus folfeAden Grüoieat
das Tentll is Hormaliustand mittels der norm..n-rweine fla«h*n VtreohlHieoheib· geschlossen 1st, lieft der innere SsjU der yersohlmÄschelbe 12 unterhalb aller Treibnittei laJW5ffÄ»neeÄ «mftft wt die Ytatilspiodel und verschließt diese, wahrend der innere Vfcfang der erwähnte α Scheibe ^^meinstam mit dem Hai· uad dejtkoniecken'W'^MiW 1* der Vei.tilspindel sum Yersohll«ft«n der Offmung 11/dient und einen xus -.tzlichen Verschlul bildet. Ibenso bildet der nach oben gerichtete Druck des Ventilkttrpers gegen die Unterseite der Verschlußecheib* einen «eiteren susKtslichen Verschluß an der Flache 13. Alle diese Versohlüsss verhindern gerneiasam eine Undichtigkeit bei Normallage der Teile.
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Sobald jedoch da? Vtncil bet.··UiHt *±.rd jluI dao Material ius acii Beh&lter freigibt, besteht kein rlÜRaigksifesdrack mehr gegen die Ouerseite der■Verschlu^seheib*. "er Druck der* Füllstoffes innerhalb des ^f; he leere ist gegen die untere ^? it· der Verechlußecheibe perichtet, aai dieser Truck ia Verbindung mit der Nachgiebigkeit des Verschlußteile3 drückt inneren Rand fest gegen ά.έ£ koniechei jÜgg 14 der spindel, so daß - wenn der DruckJcnopf eum öffnen dee- Vc n heruntergedrückt wird - der innere Hand der Verschlu v.c'ic-ioe weiterhin fest gegen den schrägen feil dieeea H&l&üi .'^ α;;κΐ und mit diesem gemeinsam einen VerechluS bildet, ^o C-.'■: während dieser AualaS-Vorg&nge im äußeren Bereich uex ' aiilspindel keine Undichtigkeit auftreten
Die beigefügten Zeichnuagen «eigen aus Gründen der '■■■■■ >;au-Ii chice it eine ue sondere Ventilausführung mit einer b-.s Druckknopfart für die Ventilbetätigung, ßelbstverst·Ί>λlieh kann Jedoch jeder geeignete Druckknopf verwendet wer \e,a c-owie jegliohee Ventil mit einer elaatiechen Verechlu - cheibe, die in wesentlichen in der vorstehead beschriebenen . ^ i β wirksam ist. Di« yorliegeade Erfindung ist daher auf v.. vorhergehend beachriebenen erweiterten Jinlaßbereiche (m- dac Treibmittel gerichtet, die sieh in der erläuterten / rt ani Welse auswirken.
BAD ORIGINAL j
809803/003

Claims (2)

Ing. Holzhäuser j.Met. Goldbach nÄ£ 10, Juli 1968 7 - 'fclÄ.Si' M?"14 OO Hobert Henry t;:■ tentansprüche :
1. Jj1UlIeinricntung für aerosolbehälter mit einer ein .abgabe ventil treibenden Verschlusskajipe, v/obei der Innenraiui! des . entilf;enäu£es mit dem Innenbehälter in Verbindung steht und einen Ventilkörper mit einem Ventilschaft aufnimmt, welcher durch eine i'ührungs Öffnung in der Kappe mit genügend engem Z-wischenraum zwischen der üffnungskante und dem schaft ragt, um diesen vor eine:: überinässigen Kippen zu bewahren, einer nachgiebigen l>ichtungsscheibe, deren ki'ctelöffnung den Ventilschaft dichtend umgibt und aeren äusserer -itnd zwischen der oberen Kante des hohlen Ventil^ehäuües und einem darüberliegenden l'eil der Verschlusskappe eingekler.m.t ist, oadurch gekennzeichnet, dass wenigstens rine zusätzliche tffnung (21, 21') in aer Kappe sich von eier ^ante der Fülirungsöi'fnung (ö) radial nach sua; en erstreckt und mit der LitUe!öffnung der nachgiebigen Lichtungsscheibe (12) in Verbindung treten kann, so dass bei Einwirkung eines Treibmittels unter Druck von aussen der innere •LJeil der Dichtungsscheibe nach unten abgebogen wird, sich mit ihrer Mittelöffnung vom Ventilschaft löst und das Einfüllen des Treibmittels in den Behälter durch die Ivlittelöffnung der Dichtungsscheibe gestattete'
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809803/0031
Neue Untei1aOen'(Art7JlAb8.2Nr.lSaTz3ilieIrideraJ58()l»v5.5 r
2. ^fülleinrichtung nach xoispruch 1, d8.dux*ch gekennzeichnet, dr.ss die zusätzlichen uffnungen (21) durch eine u^ll^nform oüc-r ein bogenforniiges aus zacken der Xante der -.-i.-üelöffnunp; (6) gebildet werden.
J. i'ülleinrichtuni;: nach Anspruch 1, dadurch ^ek aoic"'.-net, aass die zusätzlichen Cffnungen (21') Lochungrn darsuellen, die χω ^bütand voneinander rr.dial nach aussen von der ->-XGtelöffnung (δ)
BAD ORIGINAL
80980 3/003 1
DE19631400707 1963-05-29 1963-07-08 Fuelleinrichtung fuer Aerosolbehaelter mit einer ein Abgabeventil tragenden Verschlusskappe Withdrawn DE1400707A1 (de)

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