DE1400707A1 - Fuelleinrichtung fuer Aerosolbehaelter mit einer ein Abgabeventil tragenden Verschlusskappe - Google Patents
Fuelleinrichtung fuer Aerosolbehaelter mit einer ein Abgabeventil tragenden VerschlusskappeInfo
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Description
1.10. JuIi Ϊ968
Dipl.-' let. Goldbach DroH./Lf.
Patentanwälte
OFFENBACH AM MAIN
Hermstr. 37 r Tel. 88 56 42
OFFENBACH AM MAIN
Hermstr. 37 r Tel. 88 56 42
Az: P 14 oo 7o7.9-
Hobert Henry ^b
Io iiewitt -.-!.venue
jjronxville, westchester County
i-ev/ York, ü.^;
"Sülleim·!ciiüuri'5 für Aerosolbehälter
mil. einer ein Abgabeventil tragenden
'Verschlusskappe "
Die Erfindung betrifft eine Füllexnrichtung für
-aerosolbehälter mit einer ein Abgabeventil tragenden Verschlusskappe.
Jiine solche Einrichtung ist dazu bestimmt, das schnelle
Auffüllen einss Aerosolbehälter zu ermöglichenο
-liei bekannten i-'ülleinrichtungen dieser Art steht der
Innenraum des Ventilgehäuses mit dem Innenbehälter in Verbindung und nii'tiiit einen Ventilkörper mit einem Ventilschaft
auf, welcher durch eine i'ücrun^söffnung in der Kappe
init yenii^end en^:eu Z-.visch.eiiry.um zwischen der Cffnungskante
und den schaft ragt, um diesen vor einem übermässigen Kijppen
zu bewahren. Ferner besitzt eine solche !Fülleinrichtung eine nachgiebige Dichtungsscheibe, deren Littelöffnung den
Ventilschaft dichtend umgibt und deren äusserer Rand zv/ischen
8AD
Neue ünteriagen (Art.7fIAbs.2Nr.TSatZ3de8XnderunflSBes.V.4.f
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der oberen Kante des hohlen Ventilgthäuses und einem
darüberliegenden ^eil der Verschlusskappe oin^eklsL^-b
ist.
Die Erfindung bezweckt die -chaffun ■ einer i'üll-inrichtung,
die so ausgebildet ist, dass sie den doj^el
Zweck erfüllt, bei i.ichtgebrauch des ^erosolbehr.lt'--rs
das übgabeventil zu verschliessen und die ..infüilöffnungon
für das -'reibmittel nur dann freizugeben,
wenn ein Ladegefäss aufgesetzt und :reibinitGel eingedrückt
wird.
Weiterhin hai; sicli die Erfindung die ^uf^abe jvtrotz
verringerter iüllzeit und bei kleinster ^em
d?s VentilgehHuseoberteils «in ivijrven des Yentils
bei seiner --xuf- und Abv/tirtsbewerrung ansu^chaicen.
Bei einer fülleinrichtung der eincan.· s :!;c-3cliilaer i:en
Gattung v7ird der .irfindtingszv/eck dadurch erreicht, dass
wenigstens eine zusätzliche uffnung in der; i^'ppe ^" ch von
der Kante der jührungsöffnunr; radial nach sussen ers-nreckt
und Hiit der Littelöffnun?j der nachgiebi ;:·η i-'icl:.tun^sscheibe
in Verbindung treten kann, so aass bei inv/irkung; eines
■I'reibmittels unter Druck von aussen der innere ieil der
Dichtungsscheibe nach unten abgebogen v/ird, sich iait
ihrer Littelöffnung vom Ventilschaft löst und aas .iinfllilen
des -.reib-Oiittels in den behälter aurch die ..-ituelöffnunr-;
, ^AD ORIGINAL
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e gestattet.
i.-ich einen v/eiteren l.-orknial der Erfindung werden
die ζ us !its Ii clien öffnungen durch eine Wellenform oder
üin bogenförmiges n/uszacken o.er j ..ante dei1 ..I
nf; ^, bildet.
-^i·'-·· z'j.'S^.vzl'l.ch.rti'i u.'.'fnun^en köimpn erxinaiinr;sgeiaäss
..,■-.aliun·;; :i drrßteilan, die im jibotand voneinander
.vF.'-iial n.-'Cli aus sen von aer -J.üGelöfi'nun^ lie G^n.
.-cri'i.-iO.^ .ier ,rfindung, uuf die noch nicht hingewiesen
wurde, 'ehe η ε us aer nachfolgenden Be ε ehre xbung und
den ^ii.->r"c2ien i?<i üuscjimenhang mit den beigefügten
2iC-ichnuir"en hervor.
Id ο. ο η Z'?ichiiunp;en sind einige ~ii3fi\irungen des
.ri"in."i\"i ,SNe/;:-nstoiides beispielsweise und rein
seil·; ,ai-ο is ch dargestellt, und zwar zeigen
i/ig. 1 einen j-'ingsschnitt durch eine üus-
führungsform des .-,i-findungsgegenstandes;
!ö'ig. 2 einen Längsschnitt gemäss 3iig, 1 in
Verbindung mio einem Ladekopf zum Aufladen
des üerosolbenälters;
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tfig. 3 einen schnitt nach ^inie 3-3 von
l^ig. 4 eine JJars te llung ge mass Ji1XiJ. 3 für eine andere
X1.US f i uxrun^ s form
und Je'igo 5 einen Längsschnitt gemäss Je'ir;. 2 lür eine
v/eioere ^usführungsforiii;
Gemäss den Zeichnungen bildet eine Verschlusskappe 1
einen ^eil des Behälters 2. ^ie Yerschlusskaype I
besitzt einen hohlen, aufrechtstehenden ^ockelteil 3·
innerhalb dieses oockels liegt der obere j'eil eines Ventilgehäuses
4, das dadurch am oockel befestigt ist, dass Abschnitte 5 des letzteren - wie dargestellt - in eine
ringförmige Kut des Ventilgehäuses gedrückt werden.
Innerhalb des Ventilgehäuses befindet sich ein Ventilkörper
6 mit einer röhrenförmigen Ventilspindel 7, die durch eine -öiinurr- b in: Oberteil des oockels nach oben
ragt und einen ..-ruckknopf 9 einer govr'nschven Form trägt.
Die Ventilspindel 7 ist dicht über ihrer Basis mit einem
eingebuchteten üaiöteil Io versehen, in dem sich eine
oder mehrere Öffnungen 11 befinden. Ξine elastische Verschluss-
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scheibe 12 - vorzugsweise aus iictur- odor synthetischem
■iurüsii bestellend - ist mit ihre ω. äusseren xüind zwischen
den Ve iiti !körper und einen vorspringenden Widerlager
einregle?out, des an der ^bdeckflache des Jockeis ausr;pu:llaet
ist, so dass die erwähnte Verschlussscheibe unter aer VorsprungflLlche der .«,bdockwand des erwähnten
.jookels li;:-;;;;t. Her VerGchlussteil 12 ist ringartig
C)US1".;-..-bildet, vuicL seine innere Peripherie uraschliesst
norT'-.r-:.lex-v/öise aen aalsueil Io so eng, uas3 auf diese
..'eise die Uffnuii^en 11 verschlossen weraen. j^er innere
...ύ-inö. des Verschluss te ils liect, v.ie in ^i-;. 1 erzeigt ■
wird, ^v-I se aen einem, ili-clien unteren VorBprunrj; 15 3.m
Oberteil des Yentilköroers 6 und einem oberen schräg
ijU.laur.'enden Yors^.runr; 14 an eier Ventilspindel 75 \vobei
/jicJi die uxi'nung bzw. die Öffnungen 11 zwischen diesen
Yox'o.prünr;en befinaen. J,±iie j?"'r-der 15 drückt aen Ventilkörv-oi1
6 nc.ch oben in seine in j.-'ip"· 1 ge^ei^te -jorziici.1-Ιε.ν.-e»
In den Zeichnungen ist der druckknopf rdu einem oder
mehreren Jurcnläcsen 16 verse:-.en, die sich von der 'Unterseite
des -ajiopfes her nach oben erstrecken, und zwar innerhalb
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dir gegebenen Begrenzungen eines nach unten Yorspringenden
Verechlußteiles geeignet«? Form, s.B. einer Rippe 17, und di·
sur äußeren Oberfläche des Knopfe· führen.
Za der normalen Verechlu3etellung der in Tig.1 gezeigten
Teil« wird das Füllmaterial durch Herabdrücken dee Ventilknöpfe· 9 freigegeben. Dies verursacht, da3 der innere Band
de· VersohluSteilesonach unten, gebogen wird, so daß da·
Material vom Innern de· Behälters au· durch das übliche Ausflußrohr 18, durch da· Ventilgehäuse und dann zwischen der
herunter gebogenen Innenseite der VereohluSsoheibe und durch
die Öffnungen 11 in den Innenraum der röhrenförmigen Ventilspindel hin ausfließen kann. Mach den Hochsteigen in der
Spindel erreicht es die Durchgänge 19 la Druckknopf, von wo
au· es durch die AuslaSoffnung 20 in die Luft austritt.
Die vorausgehende Beschreibung befallt sieh mit einem spedier
und dessen Ventil und Druckknopf, wie sie bereits bekannt
sind. BIe vorliegend· Irfindung let auf eine Verbesserung an
eine» Ventil gerichtet» da* eine elastlsoh· VerachluQscheibe
der allgemeinen, besohrlefeeaem Axt besitst, ohne eich dabei
auf die haap*βfröhliche* beeomderen Klnselheiten dee Ventile
eelfcet su beschranken. Daher ist dl« vorliegende Erfindung
darauf gerichtet, AnJ innerhai» de» Book* ltelies, der über
dem inneren Abschnitt dar Ttmehlvleohoib· liegt, eine oder
»ehrer· erweiterte Au«atrÖ**ffmmagem rorge sehen sind.
Bio erweitert· »wr. 41· erweiterten öffnungen 21 können verschiedenartige Formen aufweisen, ohne rom Gedanken dieser .Erfindung absuwelehen; jedoch ist as besten aus Fig.3 eine
eehr brauchbare form einer erweiterten Öffnung su ersehen.
Hierin ist die bisherige enge kreieformige Tffnung S de·
Sockel· (Fig. 1) für die Ventilspindel mit einer ausgeschnittenen oder wellenförmigen Kante rersehen. Sie nach innen liegenden Abschnitte 22 der erwähnten Kant· haben einen kleinen
Abstand von der Ventilspindel ?, um ein· Stabilität gegen
ein Kippen der Spindel su gewährleisten.
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weiter von der Ventilspindel entfernt, um dadurch. vergrößert«
in ifOrm von -Öffnungen
Bereieae/24 für <S9& Eintritt des TreiDmittels in den Innenraum des Sookels vor zusehen. Die iu Fig. 3 i$eseigten Bogen
haben tin« kurvenartige Form, obwohl die Kanten der erwähnt««
Bereiche Auch einnenförmig, »ackig, quadratisch oder in irgend
einer anderen Weise geeignet geformt sein Rönnen, ura eine
sichere Führung der Ventilspindel zu gewährleisten und eu~
gleioh einen vergrößerten Aufnahme bereich, für das Treiomitfcel
vorzusehen.
Anstatt gem. Fig« 3 einen vergrößerten Bereich eis Teil des
üblichen kreisförmigen Spielraum«· für die Ventilspindel au
bilden, können die erweiterten Bereich· 24·, die Ln ihxv.r
Wirkung den Bereichen 24 ent spreche», die Form von T rhuxigen 25 aufweise** die radial in einem Aoatand zur ze:i^ri\en
Spielraumöffnung 8 angeordnet ·1αΑ, wie Xa ViE- 4 v^-zei t
wird. Diese Lochung«a können ron beliebiger Größe, /or;: and
Aniato.1 sein, wie sie erforderlich eind, im «inen erweiterten
für das Treibmittel *u blldem.
Wenn der Sooicel mit den TOirezvfthnten erweiterten "'.rsibH
eijQläee«n vei·sefteη 1st, eo werden dies« la der in Fi,...2 ge-
«eijten Weise wirksam. In dieser figuv wird der Ladekopf 26
einer ?Üllma*caia« Mit de« Behälter uAd dea«ta Ventil in Ver
bindung gebracht» Dlee*y Lade kopf besitst eLcve innere »'aocier
27 mit *·* üÄlloh** liÄl*Ryentil 28« D·« unter« Ende lieser
Kammer wirft durch. Berührung eines kreisförmigen Flansches
dee Knopfes mit «ine» Bits 50 am Unterteil der Kammer 27
Yereohlossea.
Wenn der Ladekopf 26 gesenkt wist« drückt er auf det. Druckknopf und die Ventilspindel und öffnet das Ventil aus der
in Fig. 1 gezeigten iAge ku einer mnmaaerad in Flg. 2 faseigten Lape; gleichseitig kommt die Bodenrippe 17 ?dt der
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Oeereelte des Ceekele la Yertladims «nd bildet «in· krelefuraige Keaaer 51» die dadureh Tea der - ufiealuf t abg* »chlosaen
wird« flLbread dl·»·* Verfang·» wird der innere jl na dee Vcr-■ealaarlageft 12 hwrunttrgedri5ckt, eo a*L· er uie wffnu&e 11
ea Sei« d«r Vüatiliplnoal freigibt* Jedoch bleibt der erwähnt« lan·?· Send alt d«j>
»chrKgen ob*r*n ■ coulter 14 sm
in
di·» §tf«3Mih«a i«*t «ivd da« Vtntil 20 $«Sffa«tt u»
d*a mtmar 5r«ek etehend« Tr«ibBitt«l la dl« XuuB*r 2?
l*ae«u, ταη «· aus «t ungehindert Anrth 41«
uad atm uutthtv&G 19 <U· Kaopf·· Im <U· r6ar«af5z«iho ventil-•piadtl ·1«4Γΐη««β vsA dureh di··· tovl· durth dit Pffm-n;. 11
la Spittdelhele la d*n Izm«or«tta 4*« YtatllgtiMta··· 4 unu
•ebli«Alitm durch dl«
<'tyttl*tfav· 18 la 4m B«h41t*r Πι ..,-i.
fU«ftt 4«· fMlbai«««l ve· 4«r X4uae«r 27 <*u* -,r
Alt ,nwr<imM,»gi 1i «*· Dr»«ka»pf«· la 41· toNisfSralg« .- .^,f r
51 la Unterteil de« 3ru«kkae*fee «ei kajsa dureh die erwe <
· - r-
tt»er 4ev
e« 1t «i»ni«a«u te ««B UM ^1WiW ^f' ^
4ea*:*fa*j|j8*eJi «tea«« «vtte^ Uaiir kaaprlaierie ?reibstoff
t«f«a di· ·%·#· yiltat 4*a laa»ai Seade« der «la»ti»er cn
«■aiek,·« aa4 iimtrtl» 4«i 41·«·» ieec^altt der
a««a «a«ea ««4 aaea «ate» fcbegea «ir*, wie in Fi,-. ,:
let, aa4 tve» «el* geaa«, aa «la«n bet r8 übt liehen b~
«tattd »el ο ehe» 4i«eaa Aaeeaaitt der Teraablafischeibe und ύητ
•earieea «aerem Belnilter 14 ea öateriell dar Vemtllepin i«l
Torsaaeaea« vie deutliea eue Fts· 2 herrore^ht.
Bne en&b&te Treiaalttel k«aa dArpuiala dea inneren Han1 >r
y«rechlttl«b*ib»» qagehladert aanhea «ad la du* V>
i;til;oh:,u.-«
4 «iatrete&t ro» ^e au· «» frei la den BebJllter bsw* in .1 s
K- fijf»ü«a kenn.
uad la Fig. 2
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*ird mitteIu - in<>« V .ntil-ß^tiitiiiuagekncpf'*'? »υ? dar T
mo$M el *u.;geführt. «fodaeh kzm Au* L·· Jsn uoh ohnt >iaea
eolehen au* der spindel befindlichen uier.f (^&uh>m· .it,- 5
Sslgt einen &«rartigen Y»rg»a,g· Hierbei let dl» *.4&avng ά·β
deft voii»re*h"a'~'en . i? vx-«a Kit «sir»#a
5 rerndhAn, ua<l die»#r -χχϊΚτΊ tr»» ..t di» Ventil-«haus«
«It» YeiillilkÖrper 6 »it ά·τ r*Sbr«af"'i-3is»n V«atil-
#ie«Ä Verev-liluSeVäck 12 b^^in'iot, tri« *■- ror ur«
varA| cJuitlich« leil« ä«c /vtivil,' und
#«in·· s«9»iyirl$«ii Bftfc<er« eiud die pleich^n wie in :i;. 1
LAdeJcopf 3· let ait ein -γ Guiwiidlchtuttg 3? rtrctl^nt die
ioi«e»fQl)a-t i«tt «κ vl«» Cackftl 3 Ottd d«ta öi-äChai.en
*ltst einen teil 5*» 5er ein ElalaJEhreirtll 35 fti* d.·«* ^v-il™
trig*. &a ßurebfame führt ve« dee fo»fssh»atöil *-.:
35 SQt fifiew f^bllti 5S es ent*peaa ^ASe de· ^tIl ^ .'-'■·,
imd dl«··· i»t«r· tndf tn% fi^lgnet »»«gefSUürtt auf J-''- : r
d«r Tejtöilipindel 7 «mf»uH«K«n und dl·*· nach unt.n zu
:, mm Afcttureh 4»· V en feil für 4en L*ül*r«rg-'a6 «u ·'
't*a* Al· f«»tilffiMliX «sif 41··· I«i·· kmitirfidr !c!.-t a ir-4
sw** Μ« «κ Ami S«£l9p«ilttt ·* *m An« Twitil 35
S«*tt*«t nlpt» «m ^Mi fmifceimi mrtm ömek Sa 14* iU:
JU4«toi^*4 «latÜJUMMtt· Si···» örudfc »fl^it»% eioh durch
srvelt«f%«i trelHirt^f-^mXfcWrf»»«^ fexH. «i^ Tor-
1mi inneren
«1« la *lg, 5 «:t-
«ijrd« Herdurolt km* d** 7r«rll«i«%·). r«e€h und in «r-
β?ολ«ρ M*&$ß la de« rwiklltKrr ata^triieen« so dr.B
di«e*r
(Tor aViMKens^it fÜeÄt enievde* eire»* Tr*ii)»torf durch
dm X&ttMurooi df r ?en%ii«pimd·! uad Al· r«letiv cagrn v.ffnun·
t«a 11 ia 4eren i-Mitell, jedteli siegle« Alte* Cffmine«» einen
viel UUlfteres 2*11 dee Twifcedttel» *uf al«
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die öffnungen 21, so da3 daa linfüllen durch die VcatilsptßÄtl
nur von untergeordneter Bedeutung ist.
B«i ,jeäejü der vorstehend beschriebenen L^devorgänee 1st; der
erweiterte Aufna&meDereich für dar. unter Druck: stehende
Treibmittel üoer der oberen Fl;ch« der Verschlußecheibe mehr
als ausreichend, u« das Sinstroxan dee Treiuetoffes In der
erläuterten Weise in den BuQeren Bereich der Ventilspindel
und in den Behälter z\x gewährleisten, "ie Tx&dezeit für einen
Behalter, der ein Ventil ohne diese vergrößerten Treibmittel*
liniaftöffnungen oesitat, wird durch diese Erfindung ganz erheblich verleitest, so daß auf diese Weise das 7&den des Behälter« stark beschleunigt wird« Darüber hinaus wird dieses He»
aultat ohne irgend welche ftusatsliohe Kosten in der herstellung derartiger erfindungsgenäSen Behälter erhielt eo^ie ohne
irgendweicht komplizierten Vorrichtungen und Verfahren cei
der Herstellung der Teile oder der Durchführung de<: r^.i
ganget«
Belbetrerständllch beeinträchtigt die Anordnung <l*r ^rweiterten öffnungen im Oberteil des Sookels In keiner '.^i.-? den
Aormalen Hauehaltgebrauih der diese Erfindung ve-K(^rperαί en
Bpeader, und »war aus folfeAden Grüoieat
das Tentll is Hormaliustand mittels der norm..n-rweine
fla«h*n VtreohlHieoheib· geschlossen 1st, lieft der innere
SsjU der yersohlmÄschelbe 12 unterhalb aller Treibnittei
laJW5ffÄ»neeÄ «mftft wt die Ytatilspiodel und verschließt diese,
wahrend der innere Vfcfang der erwähnte α Scheibe ^^meinstam
mit dem Hai· uad dejtkoniecken'W'^MiW 1* der Vei.tilspindel
sum Yersohll«ft«n der Offmung 11/dient und einen xus -.tzlichen
Verschlul bildet. Ibenso bildet der nach oben gerichtete Druck
des Ventilkttrpers gegen die Unterseite der Verschlußecheib*
einen «eiteren susKtslichen Verschluß an der Flache 13. Alle
diese Versohlüsss verhindern gerneiasam eine Undichtigkeit
bei Normallage der Teile.
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BAD ORIGINAL
Sobald jedoch da? Vtncil bet.··UiHt *±.rd jluI dao Material ius
acii Beh<er freigibt, besteht kein rlÜRaigksifesdrack mehr
gegen die Ouerseite der■Verschlu^seheib*. "er Druck der* Füllstoffes innerhalb des ^f; he leere ist gegen die untere ^? it·
der Verechlußecheibe perichtet, aai dieser Truck ia Verbindung mit der Nachgiebigkeit des Verschlußteile3 drückt
inneren Rand fest gegen ά.έ£ koniechei jÜgg 14 der
spindel, so daß - wenn der DruckJcnopf eum öffnen dee- Vc n
heruntergedrückt wird - der innere Hand der Verschlu v.c'ic-ioe
weiterhin fest gegen den schrägen feil dieeea H&l&üi .'^ α;;κΐ
und mit diesem gemeinsam einen VerechluS bildet, ^o C-.'■:
während dieser AualaS-Vorg&nge im äußeren Bereich uex ' aiilspindel keine Undichtigkeit auftreten
Die beigefügten Zeichnuagen «eigen aus Gründen der '■■■■■ >;au-Ii chice it eine ue sondere Ventilausführung mit einer b-.s
Druckknopfart für die Ventilbetätigung, ßelbstverst·Ί>λlieh
kann Jedoch jeder geeignete Druckknopf verwendet wer \e,a c-owie jegliohee Ventil mit einer elaatiechen Verechlu - cheibe,
die in wesentlichen in der vorstehead beschriebenen . ^ i β
wirksam ist. Di« yorliegeade Erfindung ist daher auf v.. vorhergehend beachriebenen erweiterten Jinlaßbereiche (m- dac
Treibmittel gerichtet, die sieh in der erläuterten / rt ani
Welse auswirken.
BAD ORIGINAL j
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Claims (2)
1. Jj1UlIeinricntung für aerosolbehälter mit einer ein .abgabe
ventil treibenden Verschlusskajipe, v/obei der Innenraiui!
des . entilf;enäu£es mit dem Innenbehälter in Verbindung
steht und einen Ventilkörper mit einem Ventilschaft
aufnimmt, welcher durch eine i'ührungs Öffnung in
der Kappe mit genügend engem Z-wischenraum zwischen der
üffnungskante und dem schaft ragt, um diesen vor eine::
überinässigen Kippen zu bewahren, einer nachgiebigen l>ichtungsscheibe,
deren ki'ctelöffnung den Ventilschaft dichtend
umgibt und aeren äusserer -itnd zwischen der oberen
Kante des hohlen Ventil^ehäuües und einem darüberliegenden
l'eil der Verschlusskappe eingekler.m.t ist, oadurch
gekennzeichnet, dass wenigstens rine zusätzliche tffnung
(21, 21') in aer Kappe sich von eier ^ante der
Fülirungsöi'fnung (ö) radial nach sua; en erstreckt und
mit der LitUe!öffnung der nachgiebigen Lichtungsscheibe
(12) in Verbindung treten kann, so dass bei Einwirkung eines Treibmittels unter Druck von aussen der innere
•LJeil der Dichtungsscheibe nach unten abgebogen wird,
sich mit ihrer Mittelöffnung vom Ventilschaft löst und das Einfüllen des Treibmittels in den Behälter durch
die Ivlittelöffnung der Dichtungsscheibe gestattete'
BAD ORIGINAL
809803/0031
Neue Untei1aOen'(Art7JlAb8.2Nr.lSaTz3ilieIrideraJ58()l»v5.5 r
2. ^fülleinrichtung nach xoispruch 1, d8.dux*ch gekennzeichnet,
dr.ss die zusätzlichen uffnungen (21) durch
eine u^ll^nform oüc-r ein bogenforniiges aus zacken
der Xante der -.-i.-üelöffnunp; (6) gebildet werden.
J. i'ülleinrichtuni;: nach Anspruch 1, dadurch ^ek
aoic"'.-net, aass die zusätzlichen Cffnungen (21')
Lochungrn darsuellen, die χω ^bütand voneinander
rr.dial nach aussen von der ->-XGtelöffnung (δ)
BAD ORIGINAL
80980 3/003 1
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
US28422563A | 1963-05-29 | 1963-05-29 |
Publications (1)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE1400707A1 true DE1400707A1 (de) | 1968-10-17 |
Family
ID=23089364
Family Applications (2)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE19631400707 Withdrawn DE1400707A1 (de) | 1963-05-29 | 1963-07-08 | Fuelleinrichtung fuer Aerosolbehaelter mit einer ein Abgabeventil tragenden Verschlusskappe |
DEA20280U Expired DE1924386U (de) | 1963-05-29 | 1963-07-08 | Aerosolspender. |
Family Applications After (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DEA20280U Expired DE1924386U (de) | 1963-05-29 | 1963-07-08 | Aerosolspender. |
Country Status (10)
Country | Link |
---|---|
US (1) | US3319669A (de) |
BE (1) | BE648239A (de) |
CH (1) | CH424659A (de) |
DE (2) | DE1400707A1 (de) |
DK (1) | DK109130C (de) |
ES (1) | ES300337A1 (de) |
FI (1) | FI42992C (de) |
FR (1) | FR1397684A (de) |
GB (1) | GB1045254A (de) |
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