DE1450026A1 - Bremseinrichtung zum Festlegen einer Schwenkachse - Google Patents

Description

Bei zahlreichen Einrichtungen, die ein festlegen einer Vorrichtung in einer veränderbaren Stellung ex'wöglichen, erfolgt das Festlegen durch eine metallische oder nichtmetallische Feder, deren Spannung gegebenenfalls in bekanntex" V/eise einstellbar ist.

Die Erfindung betrifft eine derartige Hinrichtung, bei der als Feder ein verf .,rmbarer, jedoch wenig koraprescibler 7erla;toff, wie die kautschukartigen Elastomere, verwendet wird.

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Im allgemeinen umfassen derartige Einrichtungen einen Kaum, in den ein elastischer Block eingefügt ist_? der einer- · seits mit dem auf die Achse einwirkenden Bremsteil oder mit einem Drucksigment in Verbindung steht und der andererseits durch ein den Raum verschließendes Absehlußstück in diesem festgeklemmt ist«

Im allgemeinen wird dieses Abschlußstück zum Einstellen des Preßdruckes bzw« der Bremsung verwendet. Dies ist jedoch nicht immer möglich bzw«, stellt nicht immer eine günstige Lösung dar, insbesondere dann nicht_s \ienxi die Einrichtung an einer schwer zugänglichen Stelle angebracht v/erden muß.

Gemäß der Erfindung ist eine Bremseinrichtung zum Festlegen einer Schwenkachse in ihrem Lagerteil dadurch gekennzeichnet, daß dieses Lager eine Aussparung besitzt_s die in eine zugängliche Oberfläche mündet und in der ein Organ- vorgesehen ist, dessen Verstellen den Druck der Reibung eines elastischen Blockes verändert, der in eine im Lagerteil vorgesehenen Bohrung eingefügt ist, die mit der besagten Aussparung in Verbindung steht.

Dieses Bremsstück kann die Achse direkt oder unter Zwischenschaltung eines diese tragenden Seiles berühren, der durch eine nicht zylindrische Verbindung zwischen diesem Seil und der Achse von dieser mitgedreht wird. Das Verstellen des den elastischen Block komprimierenden Organes ermöglicht die Einstellung des auf die Achse einwirkenden BremsmoE^entes.

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In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele von Bremsein richtungen in Verbindung mit Karosserie- oder Inventarteilen von Kraftfahrzeugen, wie Einrahmungen von Türen, Penstern oder Ausatellfenstern, dargestellt. In der Zeichnung zeigt:

Pig.1 einen Querschnitt durch die Bremseinrichtung;

Pig. 2eine Draufsicht auf die in Jig. 1 dargestellte Einrichtung;

Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie III-III in Pig. 1;

j?ig. 4 die Anordnung der erfinduii^sgeiiiaiSen Einrichtung in Verbindung nit einen Ausstellfenster eines Kraftfahrzeuges;

?ig. 5 einen Schnitt nach der Linie V-V in j?ig. 4; Pig. 6 einen Schnitt nach der linie VI-VI in ?ig. 4 und Pig. 7 eine abgewandelte Ausführungsform.

Ie Körper 1 des aur Lagerung einer Achse 11 (strichpunktiert dargestellt) dienenden Teiles sind zwei rechtwinklig zueinander stehende Bohrungen 16, 17 vorgesehen, von denen eine glatte 16 zur Aufnahme einer Buchse 2 dient und die andere,

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mit Gewinde versehene 17 einen Gewindesbopf en 3 aufnimmt, der beim Eindrehen in das Gewinde 4 des Körpers 1 einen elastomeren Block 5 komprimiert, der über ein Heibstück

6 auf die Buchse 2, deren Drehung bremsend, einwirkt.

Parallel zur Bohrung 16 ist in den Körper 1 eine weitere Bohrung 15 eingebracht, die zur Aufnahme einer Einstellschraube 7 dient, durch die mit einem Schraubenzieher in einfachster Weise die Kompression des flexiblen Blockes 5 und infolgedessen die Bremsung der Buchse verändert werden kann.

Eine derartige Einrichtung kann beispielsweise an der Tür 8 eines Fahi-zeuges durch Schrauben 9 befestigt v/erden, die in die Gewindebohrungen 10 des Befestigungsflansches des Körpers 1 eingeschraubt sind. Die Achse 11 des Ausstellfensters 12 des Fahrzeuges liegt dann axial verschiebbar in der Buchse 2, ist jedoch durch eine;*! nicht zylindrische Ausbildung der Verbind vine's stelle zur gemeinsamen Drehung mit der Buchse verbunden. Die Zugänglichkeit der Einstellschraube

7 ermöglicht es den Bremsdruck des auf die Buchse 2 bewirkenden Reibteiles einzustellen, wodurch das Drehmoment der Achse 11 verändert werden kann ohne zu diesem Zweck den Abschlußstopfen 3 zu bewegen, der nach dem Anbringen an der Tür nicht mehr zugänglich iet -and aus diesem Grunde nur als Abschlußstojipen ausgebildet ist. *

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Es ist selbstverständlich., daß die Form des Körpers 1 dem Verwendungszweck entsprechend, nämlich der Lage der Schwenkachse, gewählt werden kann.

So kann beispielsweise die Einstellschraube 7 gleichzeitig als Abschlußstopfen 3 dienen. Bei einer derartigen, in Fig. 7 dargestellten Ausführungsform genügt esjdaher, den elastischen Block 5 in den Körper 1 von der oberen Fläche aus einzubringen und der Schraube 7 den entsprechenden Durchmesser zu geben, wie dies in Fig. 7 veranschaulicht ist.

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Claims (3)

1. U5Q026

   Patentansprüche

   1 .J Bremseinrichtung zum Festlegen einer Schwenkachse in ihrem Lagerteil, dadurch gekennzeichnet, daß der Lagerteil (1) eine in eine zugängliche Oberfläche einmündende Bohrung aufweist, in der ein Organ angeordnet ist, dessen Verstellung den Reibdruek' eines auf die "besagte Schwenkachse einwirkenden elastischen Blockes (5) verändert, der in eine im Körper (1) vorgesehenen und mit der das Organ aufnehmenden Bohrung in Verbindung stehenden Bohrung angeordnet ist.
2. 2. Bremseinrichtung nach Anspruch 1, zur Lagerung einer Achse, deren Körper zur Aufnahme einer Buchse für die Schwenkachse ausgespart ist und eine senkrecht zu dieser Aussparung liegende und zur Aufnahme eines durch einen elastischen Block gegen die Buchse gedrückten Reibstückes diendende Aussparung aufweist, die den elastischen Block aufnimmt und durch einen G-ewindestopfen verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Kompression des elastischen Blockes durch die Wirkung einer in d/ec Aussparung angeordneten Schraube (7) einstellbar ist.
3. 3. Bremseinrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadl·).^]! ge kennzeichnet, daß die Einstellschraube gleichzeitig den Abschlußstopfen bildet.

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