DE1217334B

DE1217334B - Rotating toothbrush

Info

Publication number: DE1217334B
Application number: DER36225A
Authority: DE
Original assignee: JOHN LOWELL RICHMOND
Current assignee: JOHN LOWELL RICHMOND
Priority date: 1963-09-30
Filing date: 1963-09-30
Publication date: 1966-05-26

Description

Rotierend angetriebene Zahnbürste Die Erfindung betrifft eine rotierend angetriebene Zahnbürste mit Reinigungsmittelzuführung, bei der der zylindrische hohle Handgriff von der Antriebswelle durchsetzt ist, die lösbar mit einer Welle im Bürstenkopf kuppelbar ist, und bei der die Zuführeinrichung durch ein Ventil gesteuert ist.Rotating toothbrush The invention relates to a rotating toothbrush powered toothbrush with detergent feed, in which the cylindrical hollow handle is penetrated by the drive shaft, which is detachable with a shaft can be coupled in the brush head, and in which the feed device is through a valve is controlled.

An Zahnbürsten ist es an sich bekannt, der Bürste ein Zahnreinigungsmittel oder Wasser bzw. eine Mischung aus beiden Medien zuzuführen. Dabei handelt es sich aber um nicht angetriebene Zahnbürsten. In the case of toothbrushes, it is known per se that the brush is a tooth cleaning agent or to supply water or a mixture of both media. It is about but about non-powered toothbrushes.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine rotierend angetriebene Zahnbürste zu schaffen, welcher Behandlungsmedien wahlweise zugeführt werden können. The invention is based on the object of a rotationally driven To create toothbrush, which treatment media can optionally be supplied.

Bei einer bekannten rotierenden Zahnbürste ist lediglich eine Flüssigkeit über ein im Handgriff vorgesehenes Ventil zuführbar. Bei dieser bekannten Ausführungsform ist die Bürstenwelle mit einer den Handgriff durchsetzenden Welle kuppelbar, die von einer biegsamen Welle angetrieben wird. Eine Zuführung verschiedener Medien ist dabei nicht mögsich. In a known rotating toothbrush there is only one liquid can be fed in via a valve provided in the handle. In this known embodiment the brush shaft can be coupled to a shaft penetrating the handle, which is driven by a flexible shaft. A feed of different media is not possible.

Bei einer anderen rotierend angetriebenen Zahnbürste ist der Handgriff in zwei Kammern unterteilt, von denen die eine zur Aufnahme einer Zahnpastatube bestimmt ist, während in der anderen Klammer der Antriebsmotor angeordnet ist. Eine Zuführung von Spülwasser, Mundwasser od. dgl. zur Bürste bzw. in den Mund des Benutzers ist nicht vorgesehen. In another toothbrush that is driven in rotation, the handle is divided into two chambers, one of which holds a tube of toothpaste is determined, while the drive motor is arranged in the other bracket. One Supply of rinsing water, mouthwash or the like to the brush or into the mouth of the user is not scheduled.

Dabei ist es bekannt,. daß die Bürste von einem im Querschnitt sichelförmig ausgebildeten Abdeckschild teilweise umgriffen wird.It is known. that the brush is sickle-shaped in cross-section trained cover shield is partially encompassed.

Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe dadurch, daß innerhalb des Bürstenkopfes zwei Kanäle vorgesehen sind, die über die Zuführungsleitungen - gesteuert von dem im Handgriff angeordneten Ventil - wahlweise über einen Anschluß oder mehrere Anschlüsse mit die Mundbehandlungsmedien enthaltenden Abteilungen eines Druckbehälters verbindbar sind. The invention solves the problem in that within the Brush head two channels are provided, which are controlled via the supply lines from the valve arranged in the handle - optionally via one connection or several Connections to the compartments of a pressure vessel containing the oral treatment media are connectable.

Gemäß einer besonderen Ausführungsform der Erfindung erstrecken sich die zwei Kanäle in an sich bekannter Weise über die ganze Länge der Walzenbürste in einem die Bürste teilweise umgreifenden, im Querschnitt sichelförmigen Abdeckschild des Bürstenkopfes, wobei der eine Kanal, der am freien Stirnende dieses Abdeckschildes mündet, wahlweise mit dem zweiten oder dem zweiten und dem dritten Anschluß verbindbar ist, während der andere Kanal, der am freien Stirnende des Abdeckschildes geschlossen ist, radial zur Walzenbürste hin gerichtete Öffnungen aufweist und wahlweise mit dem ersten oder dem zweiten Anschluß verbindbar ist. According to a particular embodiment of the invention, extend the two channels in a manner known per se over the entire length of the roller brush in a cover shield partially encompassing the brush and having a sickle-shaped cross-section of the brush head, one channel, the one at the free end of this cover plate opens, optionally connectable to the second or the second and the third connection is, while the other channel, the one at the free end of the cover plate is closed is directed radially towards the roller brush Has openings and optionally with is connectable to the first or the second terminal.

Die Erfindung schafft eine rotierend angetriebene Zahnbürste, mit welcher es nicht nur möglich ist, der Bürste ein Zahnreinigungsmittel zuzuführen, sondern auch z. B. Spülwasser nach Beendigung des Reinigungsvorganges. Außerdem ist es möglich, unmittelbar in den Mund des Benutzers beispieslweise ein Mundwasser oder ein mit Wasser verdünntes Mundwasser einzuführen. Dadurch ist es vorteilhaft möglich, den Bürstvorgang, d. h. den Reinigungsvorgang und gleichzeitig auch den Massagevorgang am Zahnfleisch ununterbrochen während der Zuführung der Zahnpasta oder eines Mundwassers und/oder des Spülwassers aufrechtzuerhalten. The invention creates a toothbrush driven in rotation, with which it is not only possible to add a tooth cleaning agent to the brush, but also z. B. rinse water after completion of the cleaning process. aside from that it is possible to put a mouthwash, for example, directly into the mouth of the user or introduce a mouthwash diluted with water. This makes it beneficial possible, the brushing process, d. H. the cleaning process and at the same time also the Continuous massage of the gums while the toothpaste is being fed or a mouthwash and / or rinse water.

Weiterhin wird bei der Zuführung verschiedener Medien erreicht, daß eines der Medien in einer bei Zahnbürsten neuartigen Weise neben der eigentlichen Bürste ausgegeben wird, während die anderen Medien durch die Borsten freigegeben werden. Furthermore, it is achieved with the supply of different media that one of the media in a way that is new to toothbrushes besides the actual one Brush is ejected while the other media is released through the bristles will.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung weist das Ventil als Drehschieberventil zwischen zwei fest im Handgriff angeordneten Ventilkörpern einen drehbaren Ventilkörper auf, der mit einem radialen Vorsprung einen im Handgriff vorgesehenen Schlitz durchgreift. According to an advantageous embodiment of the invention, the Valve as a rotary slide valve between two valve bodies fixed in the handle a rotatable valve body with a radial projection in the handle provided slot passes through.

Eine bevorzugte Ausführungsform sieht vor, daß sich von den drei Zuführungsleitungen eine vor dem fest im Handgriff angeordneten Ventilkörper gabelt, der vier - paarweise vorgesehene - Anschlüsse aufweist, und daß der drehbare Ventilkörper eine Bohrung und einen gekrümmten Schlitz hat, der dem einen Anschlußpaar des Ventilkörpers zugeordnet ist, während der andere fest angeordnete Ventilkörper drei Anschlüsse aufweist, von denen sich zwei vor dem Eintritt in den Kanal im Abdeckschild des Bürstenkopfes vereinigen. A preferred embodiment provides that of the three Supply lines forks in front of the valve body, which is fixedly arranged in the handle, which has four connections - provided in pairs - and that the rotatable valve body has a bore and a curved slot that connects to one pair of ports of the valve body is assigned, while the other fixed valve body has three connections has, two of which are in front of the entry into the channel in the cover plate of the Combine the brush head.

Hierdurch wird erericht, daß die wahlweise Zuführung auch unter Mischung einzelner Medien möglich ist. Zweckmäßig gelangen die in den Abteilungen des Behälters befindlichen verschiedenen Medien unter Druck über die Zuführungsleitungen in die Anschlüsse. In this way it is achieved that the optional supply also with mixing single media is possible. Appropriately, they arrive in the compartments of the container various media located under pressure via the supply lines into the Connections.

Die Erfindung wird im folgenden an Hand von Ausführungsbeispielen erläutert, die in der Zeichnung dargestellt sind. In dieser zeigt Fig. 1 eine Ansicht ein Badezinuner--Installationswand, an der eine elektrisch antreibbare Zahnbürste mit Zuführungsleitungen und Behälter für Behandlungsmedien angeordnet ist, F i g. 2 eine Seitenansicht des Behälters, wobei die Vorderwand einer klaren Darstellung halber teilweise ausgebrochen ist, Fig. 3 eine vergrößerte Darstellung des linken Endes des Behälters nach Fig. 2 mit abgenommener Endwand, F i g. 4 einen noch mehr vergrößerten Querschnitt längs der Linie 44 in Fig. 3, Fig. 5 eine Teilansicht eines mit einer flexiblen Antriebswelle verbundenen Antriebsrads, F i g. 6 eine entsprechende Darstellung eines Druckentlastungsventils, Fig.7 eine Ansicht entsprechend der nach Fig. 2, aber einer anderen Ausführung des Behälters, Fig; 8 eine Draufsicht auf den Behälter nach Fig. 7, Fig. 9 eine Seitenansicht eines typischen Verschlusses für eine Einzelb eh älter in Verbindung mit Fig. 7 und 8, F i g. 10 ein Verbindungsstück für den Verschluß nach Fig. 9, Fig. 11 eine Seitenansicht einet mit einem Handgriff verbundenen rotierenden Zahnbürste, wobei einzelne Teile ausgebrochen sind, Fig. 12 eine der Fig. 11 ähnliche Darstellung einer anderen Anordnung zum Befestigen der Bürste, F i g. 13 einen Querschnitt durch die Enden beider Bürsten längs der Linie 13-13 in Fig. 11; Fig. 14 und 15 zeigen Querschnitte längs der Linien 14-14 und 15-15 in Fig. 11 und Fig. 16 zeigt eine auseinandergezogene Darstellung der Teile im Handgriff nach Fig 11 und des daran befestigten Bürstenkopfes. The invention is described below on the basis of exemplary embodiments explained, which are shown in the drawing. In this Fig. 1 shows a view a bathroom installation wall with an electrically powered toothbrush is arranged with supply lines and containers for treatment media, F i g. Figure 2 is a side view of the container with the front wall being clearly shown is partially broken away, Fig. 3 is an enlarged view of the left End of the container according to FIG. 2 with the end wall removed, FIG. 4 one even more enlarged cross section along the line 44 in Fig. 3, Fig. 5 is a partial view of a drive wheel connected to a flexible drive shaft, FIG. 6 a corresponding Representation of a pressure relief valve, FIG. 7 a view corresponding to that according to Fig. 2, but of a different embodiment of the container, Fig; 8 is a plan view of FIG the container of Fig. 7; Fig. 9 is a side view of a typical closure for a single b eh older in connection with FIGS. 7 and 8, F i g. 10 a connector for the closure according to FIG. 9, FIG. 11 shows a side view with a handle connected rotating toothbrush, with individual parts broken away, Fig. 12 shows a representation similar to FIG. 11 of another arrangement for fastening the brush, F i g. 13 is a cross section through the ends of both brushes along the Line 13-13 in Figure 11; Figures 14 and 15 show cross-sections along lines 14-14 and 15-15 in FIGS. 11 and 16 show an exploded view of FIG Parts in the handle according to FIG. 11 and the brush head attached to it.

Ein Behälterl ist auf einem Stützbrett 2 aufgestellt oder daran befestigt, das seinerseits an einer Wand, vorzugsweise im Badezimmer, angebracht ist. A container is placed on a support board 2 or attached to it, which in turn is attached to a wall, preferably in the bathroom.

Der Behälter 1 weist eine Deckwand 3, eine Bodenwand4, eine Vorder- und eine Rückwand 5 und 6 und Seitenwände 7 und 8 auf, von denen letztere durch Preßsitz abnehmbar im Behälter eingebaut oder durch ein Scharnier an diesem befestigt ist. Der Behälter 1 ist in Abteilungen 9, 10, 11 und 12 geteilt, die durch die Endwand 8, die Zwischenwändel3, 14 und 1S und die Endwand 7 gebildet werden. Die Abteile 10, 11 und 12 sind flüssigkeitsdicht und haben je eine Füllöffnung mit einem Verschluß 18 mit flüssigem Zahnputzmittel, einer antiseptischen Lösung und Wasser gefüllt. The container 1 has a top wall 3, a bottom wall 4, a front and a rear wall 5 and 6 and side walls 7 and 8, the latter of which is through Detachable press fit built into the container or attached to it by a hinge is. The container 1 is divided into compartments 9, 10, 11 and 12 by the end wall 8, the intermediate walls 3, 14 and 1S and the end wall 7 are formed. The compartments 10, 11 and 12 are liquid-tight and each have a filling opening with a closure 18 filled with liquid dentifrice, an antiseptic solution and water.

Im Abteil 9 befindet sich ein Elektromotor 20, dessen Welle 21 an einem Ende ein erstes Zahnrad 22 trägt, das dauernd mit einem Abtriebsrad 23. kämmt, welches seinerseits am Ende einer Kurbelwelle 24 sitzt, deren eines Ende in einer Konsole 25 und deren anderes Ende bei 26 in der Rückwand 6 des Btihheee i gelagert ist. Eiti Ende einer Kurbel stange 28 ist bei 29 mit der Kurbelwelle 24 verbunden; ihr anderes Ende ist mit einem Kolben 31 verbunden, welcher in einem Pumpenzylinder angeordnet iNt, der durch Konsolen 35 an der Rüekwand 6 bèfèstlgt ist. Das Motorabtell 9 hat geschützte Ventilationsöffnungen V. Eine Leitung 36 steht mit dem Auslaßende des Pumpenzylinders 30 und über eine Verteilerleitung 30A mit dem Innern jedes Abteils 10, 11, 12 über Druckauslässe37, 38 bzw. 39 in Verbindung. Dadurch werden diese drei Abteilungen durch die Wirkung der Pumpe gleichzeitig unter Druck gesetzt. Der Kolben31 ist mit einem an sich bekannten (nicht dargestellten) Klappenventil ausgestattet, so daß beim Abwärtsgang des Kolbens Luft durch diesen nach oben strömt und dann beim Aufwärtsgang verdichtet wird. In the compartment 9 there is an electric motor 20, the shaft 21 of which is on one end carries a first gear 22 which continuously meshes with an output gear 23, which in turn sits at the end of a crankshaft 24, one end of which is in a Console 25 and its other end at 26 in the rear wall 6 of the Btihheee i stored is. Eiti end of a crank rod 28 is connected at 29 to the crankshaft 24; its other end is connected to a piston 31 which is in a pump cylinder arranged iNt, which is supported by brackets 35 on the rear wall 6. The engine table 9 has protected ventilation openings V. A conduit 36 is connected to the outlet end of the pump cylinder 30 and through a manifold 30A to the interior of each compartment 10, 11, 12 via pressure outlets 37, 38 and 39 in connection. This will make this three compartments pressurized simultaneously by the action of the pump. Of the Piston31 is equipped with a flap valve known per se (not shown), so that when the piston goes down, air flows through it upwards and then is compressed in the upward gear.

Die Motorwelle 21 hat am anderen Ende ein zweites Antriebsrad 42, das dauernd mit einem Abtriebsrad kämmt, welches auf einer Welle 44 angeordnet ist, die sich durch die Vorderwand 5 des Behälters 1 nach außen erstreckt und in einem an der Außenseite der Wand sitzenden, mit einer rohrförmigen Verlängerung 46 ausgestatteten Lager gelagert ist. The motor shaft 21 has a second drive wheel 42 at the other end, which constantly meshes with a driven gear, which is arranged on a shaft 44, which extends through the front wall 5 of the container 1 to the outside and in one seated on the outside of the wall, equipped with a tubular extension 46 Warehouse is stored.

Das äußere Ende der Welle 44 (F i g. 5) hat eine axiale Vierkantausnehmung 48, welche das vierkantige Ende 49 einer flexiblen Welle 50 aufnimmt. The outer end of the shaft 44 (FIG. 5) has an axial square recess 48, which the square end 49 of a flexible shaft 50 receives.

Diese Welle 50 erstreckt sich durch ein rohrförmiges flexibles Gehäuse 51, dessen eines Ende mit der rohrförmigen Verlängerung 46 verbunden ist. Das andere Ende des Gehäuses 51 endet in dem einen Ende eines hohlen Handgriffs 52 (F i g. 11) und stößt gegen eine darin befestigte Platte 53. Das andere Ende des höhlen Handgriffs trägt einen abnehmbaren hohlen Bürstenkopf 54 mit einer rotierenden Walzenbürste 55 und einem diese teilweise umgebenden Abdeckschild. Die Bürste sitzt auf einer Welle 56, die durch das innere Ende des Bürstenkopfes und die Endwand eines Verschlusses 57 und eine Scheibe 58 durchgeht, die im entsprechenden Ende des hohlen Handgriffs 52 befestigt sind. Der zylindrische Teil 59 des Verschlusses kann an diesem Ende des hohlen Handgriffs durch eine an sich bekannte Bajonettsperre 60 befestigt werden und ist durch eine Gummidichtung 61 od. dgl. flüssigkeitsdicht gemacht.This shaft 50 extends through a tubular flexible housing 51, one end of which is connected to the tubular extension 46. The other The end of the housing 51 terminates in one end of a hollow handle 52 (Fig. 11) and strikes against a plate 53 fastened in it. The other end of the hollow Handle carries a removable hollow brush head 54 with a rotating roller brush 55 and a cover plate that partially surrounds this. The brush sits on one Shaft 56 passing through the inner end of the brush head and the end wall of a shutter 57 and a disc 58 that passes through the corresponding end of the hollow handle 52 are attached. The cylindrical part 59 of the closure can be at this end of the hollow handle by a bayonet lock 60 known per se and is made liquid-tight by a rubber gasket 61 or the like.

Das innere Ende der Bürstenwelle 56 (Fig. 16) ist mit Kanten 62 versehen und kann in lösbaren Eingriff mit dem entsprechend geformten, hohlen Ende 64 einer Voliwelle 65 gebracht werden. Diese ist in festen Scheiben 66 und 67 gelagert, geht durch eine drehbare Ventilscheibe 68 hindurch und endet in einem vierkatigen Teil 69. Dieses vierkantige Ende der Welle 65 kann mit dem hohlen, vierkantigen Ende 70 (Fig. 11) der Welle 50 in Eingriff gebracht werden, die im Handgriff angeordnet ist und drehbar an der Scheibe 53 anliegt. Dadurch erfolgt der Anbau der flexiblen Welle lind ihres flexiblen Gehäuses 51 an den Handgriff. The inner end of the brush shaft 56 (FIG. 16) is provided with edges 62 and can be releasably engaged with the correspondingly shaped hollow end 64 of a Voliwelle 65 are brought. This is stored in fixed disks 66 and 67, goes through a rotatable valve disc 68 and ends in a four-cat part 69. This square end of the shaft 65 can with the hollow, square end 70 (Fig. 11) of the shaft 50 are engaged, which is arranged in the handle and rotatably rests against the disk 53. This is how the flexible Shaft and its flexible housing 51 on the handle.

Die Scheiben 66 und 67 sind fest in den einander ugekehrten Enden des Vorder- und Rückteils des Handgriffs befestigt; durch diese Scheiben und durch die drehbare Ventilscheibe 68 erstreckt sich eine Hohlwelle 715 die auf einem an einem Ende vorgesehenen Gewinde eine Mutter 72 und am anderen Ende einen Kopf 73 trägt. Die Welle 65 ist in dieser Hohlwelle drehbar; so daß durch diese Anordnung der Vorderteil und der Rückteil des Handgriffs zusammengehalten werden. The disks 66 and 67 are fixed in the opposite ends attached to the front and back of the handle; through these discs and through the rotatable valve disc 68 extends a hollow shaft 715 on a a nut 72 at one end and a head 73 at the other end wearing. The shaft 65 is rotatable in this hollow shaft; so that through this arrangement the The front part and the rear part of the handle are held together.

In der in Fig. 12 dargestellten abgewandelten Form des Zusammenbaus von Bürstenkopf 54 A und Handgriff 52A hat das innere Ende des Bürstenkopfs 54A eine sich nach innen erstreckende Ausnehmung 75 mit einer Ringnut 76, die mit einer Nut 77 im Anßenumfang des Halsteils 78 des Handgriffs 52A zusammenwirkt und einen Sprengring79 aufnimmt. Durch diese Anordnung kann der Bürstenkopf durch Einschnappen mit dem Handgriff in und außer Eingriff gebracht werden. Die Walzenbürste 55 A kann rotieren, da ihre Welle 56 A im Hinterteil des Bürstenkopfs gelagert ist und eine Ringnut 85 hat, die mit einer Kugelsperre 86 zusamttenwirkt. Auf ähnliche Art und Weise kann die Bürstenwelle mit dein Bürstenkopf durch Schnappen in und außer Eingriff gebracht werden. In the modified form of assembly shown in FIG of brush head 54A and handle 52A has the inner end of brush head 54A an inwardly extending recess 75 with an annular groove 76 with a Groove 77 cooperates in the outer circumference of the neck part 78 of the handle 52A and one Circlip79 picks up. This arrangement allows the brush head to snap into place engaged and disengaged with the handle. The roller brush 55 A can rotate, because their shaft 56 A is mounted in the rear part of the brush head and one Has annular groove 85 which cooperates with a ball lock 86. In a similar way and Way, the brush shaft can snap in and out of engagement with your brush head to be brought.

Wie aus F i g. 2 und 3 ersichtlich ist, münden drei Zuführungsleitungen 90, 91, 92 in das Innere der Abteilungen 10, 11, 12 des Behälters 1. Ihre anderen Enden erstrecken sich durch die Vorderwand S des Behälters 1 zu einem Einschnitt 93, Wo sie mit den erweiterten Enden 94 von flexiblen Leitungeli9GA, 91A, 92A verbunden sind, die sich durch Buchsen 95 ins Innere der rohrförmigen Verlängerung 46 ùnd durch die gesamte Länge eines rohrförmigen, flexiblen Gehäuses 96 erstrecken, das an diesem Ende in der Verlängerung 46 und am anderen Ende im Rückteil des Handgriffs 52 oder 52A befestigt ist. As shown in FIG. 2 and 3, three feed lines open out 90, 91, 92 into the inside of compartments 10, 11, 12 of the container 1. Your other Ends extend through the front wall S of the container 1 to an incision 93, where they are connected to the extended ends 94 of flexible conduitseli9GA, 91A, 92A which extend through bushings 95 into the interior of the tubular extension 46 ùnd extending through the entire length of a tubular, flexible housing 96 which at this end in extension 46 and at the other end in the back of the handle 52 or 52A is attached.

Die anderen Enden der Leitungen90A, 91A, 92A enden im Handgriff 52 und stehen mit Anschlüssen 97, 98 bzw. 99 (Fig. 14) in Verbindung. Die anderen Enden dieser Anschlüsse stehen mit Rohren 102, 103 bzw. 104 in Verbindung, deren andere Enden wiederum mit weiteren Anschlußstücken 105, 106 bzw. 107 (Fig. 16) verbunden sindj die ihrerseits durch die Scheibe 67 hindurchgehen. Das Rohr 164 hat eine Abzweigung 110, die mittels eines Anschlusses 111 ebenfalls durch die Scheibe 67 hindurchgeht.The other ends of the lines 90A, 91A, 92A terminate in the handle 52 and are in communication with connections 97, 98 and 99 (FIG. 14), respectively. The other ends these connections are connected to tubes 102, 103 and 104, the others Ends in turn connected to further connection pieces 105, 106 and 107 (FIG. 16) arej which in turn go through the disk 67. The pipe 164 has a branch 110, which also passes through the disk 67 by means of a connection 111.

Wie am besten aus Fig. 11 ersichtlich ist, stehen die Scheiben 66 und 67, die mit der Scheibe 68 ein Ventil bilden, in flüssigkeitsdichtem Eingriff mit den entgegengesetzten Seiten der drehbaren Ventilscheibe 68. Diese hat eine Öffnung 115 sowie einen gekrümmten Schlitz 116, dessen Radius der Radialanordnung der Rohranschlüsse 106 und 107 ebenso entspricht, wie die Bohrung 115 der Anordnung der Anschlüsse 106 und 111. Die feste Scheibe 66 hat ähnliche hindurchgehende Anschlüsse 120, 121, 122. As can best be seen from FIG. 11, the disks 66 are standing and 67, which form a valve with disc 68, in fluid-tight engagement with the opposite sides of the rotatable valve disc 68. This has a Opening 115 and a curved slot 116, the radius of which is the radial arrangement the pipe connections 106 and 107 as well as the bore 115 of the arrangement of ports 106 and 111. Fixed disc 66 has similar ports therethrough 120, 121, 122.

Ein Ende eines Rohres 123 ist am Anschluß 120 befestigt und steht mit diesem und am anderen Ende mit einem hohlen Anschluß 124 in Verbindung, welcher durch die feste Scheibe 58 am Vorderende des Handgriffs 52 hindurchgeht. Entlang des Rohrs 123 liegen zwei Rohre 125 und 126, die zu Anschlüssen 121 und 122 geführt sind und in ein einziges Rohr 127 übergehen, dessen vorderes Ende an ein Anschlußstück 130 anschließt, das durch die Scheibe 58 hindurchgeht. Diese Scheibe steht in fester Oberflächenberührung mit dem inneren Ende des Bürstenkopfes 54, und die Anschlüsse 124 und 130 stehen in dauernder Verbindung mit den Kanälen 131 und 132 im Bürstenkopf. Der Kanal 131 ist am Vorderende in der Spitze des Bürstenkopfs offen, während das entsprechende Ende des Kanals 132 geschlossen ist. Öffnungen 133 führen aus dem Kanal 132 nach unten, um Zahnputzmittel oder Wasser an die rotierende Bürste zu liefern.One end of a tube 123 is attached to the connector 120 and stands with this and at the other end with a hollow connection 124 in connection, which passes through the fixed disc 58 at the front end of the handle 52. Along of the pipe 123 are two pipes 125 and 126, which lead to connections 121 and 122 are and merge into a single tube 127, the front end of which is connected to a connector 130 connects, which passes through the disk 58. This disc is in a more solid position Surface contact with the inner end of the brush head 54, and the terminals 124 and 130 are in constant communication with the channels 131 and 132 in the brush head. The channel 131 is open at the front end in the tip of the brush head, while the corresponding end of the channel 132 is closed. Openings 133 lead from the channel 132 down to add dentifrice or water to the rotating brush.

In der abgewandelterì Form des Behälters nach Fig. 7 und 8 sind die Abteile 14)AJ 11A, 12A oben offen und dazu eingerichtet, ausbaubare Gefäße lOB, 11B, 12B aufzunehmen, welche flüssiges Zahnputzmittel, Mundwasser und Wasser enthalten Jedes dieser Gefäße ist mit einer Füllöffnung und einem Verschluß 135 versehen. In the modified form of the container according to FIGS. 7 and 8 are the Compartments 14) AJ 11A, 12A open at the top and equipped for this, expandable vessels lOB, 11B, 12B containing liquid dentifrice, mouthwash and water Each of these vessels is provided with a filling opening and a closure 135.

Ein solcher typischer Verschluß, der in Fig. 9 gezeigt ist, besteht vorzugsweise aus einem formbaren Material und hat einen Druckeinlaß 136, der in den Innenraum des Gefäßes mündet, und einen Auslaß 137, der mit einem Rohr 138 in Verbindung steht, das sich nach unten in das Gefäß erstreckt und fast bis zu dessen Boden reicht (F i g. 7). Das Innere des Verschlusses ist mit einer Dichtung 139 zum Abdichten der Füllöffnung versehen. One such typical closure, shown in Figure 9, exists preferably made of a moldable material and has a pressure inlet 136, which in the interior of the vessel opens, and an outlet 137 connected to a tube 138 in Connection that extends down into the vessel and almost up to it Soil is enough (Fig. 7). The interior of the closure is sealed with a seal 139 to seal the filling opening.

Der Behälter umfaßt ebenfalls ein Motorabteil 9A mit einer Pumpej einem Antriebsmotor und einem Getriebe (Fig. 3), wobei der Druck von der Pumpe über einen Krummer 145 geleitet wird, der an der Rückwand 6A des Behälters befestigt ist. Der Druck aus dem Krümmer beaufschlagt den Innenraum jedes Gefäßes 10B, 11B, 12B über Leitungen 146, die jeweils am Ende Armaturen 147 trägern, mittels welcher sie in die Einlässe 136 der Verschlüsse 135 eingepreßt werden können; Auslaßleitungen 148 sind in ähnlicher Weise mit den Auslaßöffnungèrt 137 der Verschlüsse 135 durch Armaturen 149 verbunden. Diese, am besten aus Fig. 8 zu ersehenden Auslässe 148 sind kompakt In einem langen Gehäuse 150 angeordnet und geschützt. Die anderen Enden der Leitungen stehen mit der hohlen Verlängerung 46A durch die Buchse 95A in Verbindung wie die Rohre90A, 91A, 92A in Fig. 3. The container also includes a motor compartment 9A with a pump j a drive motor and a gearbox (Fig. 3), the pressure from the pump being about a bend 145 attached to the rear wall 6A of the container is. The pressure from the manifold acts on the interior of each vessel 10B, 11B, 12B via lines 146, each of which supports fittings 147 at the end, by means of which they can be press-fitted into the inlets 136 of the closures 135; Outlet pipes 148 are similarly to the outlet openings 137 of the closures 135 through Fittings 149 connected. These outlets 148, best seen in FIG. 8 are compactly arranged and protected in a long housing 150. The other ends of the leads are in communication with the hollow extension 46A through the socket 95A like tubes 90A, 91A, 92A in Fig. 3.

Durch diese Anordnung der Ein- und Auslaßleitungen an den Verschlüssen 135 lassen sich die Gefäße 1OB, 11B, 12B aus dem Behälter ausbauen und durch gefüllte Gefäße ersetzen.This arrangement of the inlet and outlet lines on the closures 135, the vessels 10B, 11B, 12B can be removed from the container and filled with Replace vessels.

Die Funktion der Einrichtung ist wie folgt: Bei laufendem Motor und laufender Pumpe und mit durch das Scheibenventil abgedichtetem Inhalt des Rohrs bringt eine Drehung des Ventils nach rechts (in der Darstellung nach F i g. 16) die Bohrung 815 mit den Gefäßen 105 und 122 in Verbindung, so daß flüssiges Zahnputzmittel durch die Leitung 90, die Rohre 102, 126, den Anschluß 130 in den Kanal 132, durch die Öffnungen 133 und auf die Bürste gelangt. Wenn die Bürste gewaschen werden soll, muß die Ventilscheibe 68 nur weiter ilach rechts gedreht werden, um den Anschluß 122 zu sperren und die Bohrung 115 zu dem Anschluß 121 auszurichten, so daß nun Wasser aus der Leitung 92 A, durch die Rohre 103, 125, den Anschluß 130, durch den Kanal 132 und die Öffnungen 133 auf die Bürste fließt. The function of the device is as follows: With the engine running and running pump and with the contents of the pipe sealed by the butterfly valve causes a turn of the valve to the right (in the illustration according to Fig. 16) the bore 815 with the vessels 105 and 122 in connection, so that liquid dentifrice through line 90, tubes 102, 126, connection 130 into channel 132 the openings 133 and gets onto the brush. When the brush is to be washed, the valve disc 68 only needs to be turned further to the right to make the connection 122 to lock and the bore 115 to align with the terminal 121, so that now Water from the line 92 A, through the pipes 103, 125, the connection 130, through the Channel 132 and openings 133 on the brush flows.

Wenn nun das Mundwasser benutzt werden soll, wird Ventilscheibe 68 nach links gedreht, bis der Boden des gekrümmten Schlitzes 116 mit dem Anschluß 107 ausgerichtet ist, so daß nun Mundwasser durch die Leitung 91A, den Anschluß 120, das Rohr 123, den Anschluß 124 und den Kanal 131 unmittelbar in den Mund des Benutzers strömt, und zwar in der Richtung, die durch die Stellung des Handgriffs bestimmt ist. Wenn das Mundwasser mit Wasser verdünnt werden soll, muß die Ventilscheibe 68 nur etwas weiter nach links gedreht werden, um beide Anschlüsse 106 und 107 (die mit den Leitungen 91A und 92A in Verbindung stehen) mit dem Schlitz 116 in Verbindung zu bringen, worauf die Mischung dann durch den Anschluß 120, das Rohr 123, den Anschluß 124 und den Kanal 132 ausfließen kann. If the mouthwash is to be used now, valve disc 68 becomes rotated to the left until the bottom of the curved slot 116 with the connector 107 is aligned so that now mouthwash through line 91A, the connection 120, the tube 123, the connection 124 and the channel 131 directly into the mouth of the User flows in the direction indicated by the position of the handle is determined. If the mouthwash is to be diluted with water, the valve disc must 68 just a little further to the left to open both ports 106 and 107 (the with the lines 91A and 92A communicating) with the slot 116 to bring in connection, whereupon the mixture then through the connection 120, the Pipe 123, connection 124 and channel 132 can flow out.

Wie aus F i g. 6 ersichtlich, hat die Leitung 36 ein durch Hand verstellbares, automatisches Druckentlastungsventil 155, mit einem Ventilgehäuse 156, das bei 157 an die Leitung angelötet ist und mit derselben durch zueinander ausgerichtete Öffnungen 158 und 159 in Verbindung steht. Die Oberseite der Öffnung 158 bildet einen Ventilsitz, an den ein Kugelventilkörper 160 normalerweise durch eine Druckfeder 161 gedrückt wird, deren anderes Ende sich an einer Schraube 162 mit einer Entlüftungsöffnung 163 abstützt. As shown in FIG. 6 can be seen, the line 36 has a manually adjustable, automatic pressure relief valve 155, with a valve housing 156, which at 157 is soldered to the line and with the same through mutually aligned openings 158 and 159 is in connection. The top of the opening 158 forms a valve seat, to which a ball valve body 160 is normally pressed by a compression spring 161 the other end of which is attached to a screw 162 with a vent hole 163 supports.

Der Inhalt der Abteilungen 10, 11, 12 wird unter Druck über die entsprechenden Leitungen 90, 91, 92 abgegeben. Da der Motor 20 und die Pumpe 30 dauernd in Betrieb sind, um die Zahnbürste zu drehen, während der Inhalt der Abteilungen nur zeitweise benutzt wird, darf sich in diesen Abteilen kein übermäßiger Druck aufbauen. Dies wird durch das Druckentlastungsventil 155 verhindert, indem die Kugell60 unter dem Rückdruck aus den Zuführungsleitungen und dem Innern der Abteile von ihrem Sitz gegen den Druck der Feder 161 abgehoben wird. Die Spannung der Feder läßt sich durch Einstellung der Schraube 162 gegenüber dem Körper 166 variieren. Durch Abheben des Kugelventil! kann der Überdruck durch die Entlüftungsöffnung 163 entweichen. The content of departments 10, 11, 12 is under pressure on the appropriate Lines 90, 91, 92 released. Since the motor 20 and the pump 30 are continuously in operation are to rotate the toothbrush while the contents of the departments only intermittently is used, do not allow excessive pressure to build up in these compartments. this is prevented by the pressure relief valve 155 by placing the ball 60 under the Back pressure from the supply lines and the interior of the compartments from their seat is lifted against the pressure of the spring 161. The tension of the spring lets through Adjustment of screw 162 relative to body 166 vary. By lifting the Ball valve! the overpressure can escape through the ventilation opening 163.

Claims

Claims: 1. Rotating toothbrush with detergent feed, in which the cylindrical hollow handle is penetrated by the drive shaft, the can be releasably coupled to a shaft in the brush head, and in which the feed device is controlled by a valve, characterized in that inside the brush head (54) two channels (131, 132) are provided, which via the supply lines (90, 91, 92) - controlled by the valve (66, 67, 68) arranged in the handle (52) - optionally via one connection or several connections (97, 98, 99) with the oral treatment media containing compartments (10, 11, 12) of a pressure vessel (1) are connectable.

2. Toothbrush according to claim 1, characterized in that the two channels (131, 132) in a manner known per se over the entire length of the roller brush (55) in a brush (55) partially encompassing, sickle-shaped in cross-section Cover shield of the brush head (54) extend, the one channel (131), the opens at the free end of this cover shield, optionally with the second or the second and the third connection (98, 98, 99) is connectable, while the other Channel (132), which is closed at the free end of the cover plate, radially to Roller brush (55) has directed openings (133) and optionally with the first or the second connection (97, 98) is connectable.

3. Toothbrush according to claims 1 and 2, characterized in that that the valve (66, 67, 68) as a rotary slide valve between two firmly in the handle (52) arranged valve bodies (66, 67) has a rotatable valve body (68), which passes through a slot provided in the handle (52) with a radial projection.

4. Toothbrush according to Claims 1 to 3, characterized in that that of the three supply lines (90, 91, 92) one in front of the firmly in the handle arranged valve body (67) forks, the four - in pairs provided - connections (105, 111, 106, 107), and that the rotatable valve body (68) has a bore (115) and a curved slot (116) which connects to the one pair of connections (106, 107) of the valve body (67) is assigned, while the other fixed valve body (66) has three connections (120, 121, 122), two of which are located in front of the inlet unite in the channel (132) in the cover plate of the brush head (54).

5. Toothbrush according to claims 1 to 4, characterized in that that in the compartments (10, 11, 12) of the container (1) located different Media under pressure via the supply lines (90, 91, 92) into the connections (97, 98, 99).

6. Toothbrush according to claims 1 to 5, characterized in that that a pump (30, 31) is arranged on the container (1), which pumps its individual compartments (10, 11, 12).

7. Toothbrush according to claims 1 to 6, characterized in that that in each compartment (10, 11, 12) a removable lock (135) is provided Vessel (10b, 11b, 12b) is arranged, and a motor (20) via lines (146) with the closures (135) is in connection to the content in the compartments (10, 11, 12) in the container (1).

Publications considered: Swiss patent specification No. 196 605; British Patent Nos. 919 840, 703 419; U.S. Patents No. 2 841 806, 2806236, 2 790 190, 2 303 667, 2 143 817.