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Technisches Gebiet
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Vorliegende Aspekte betreffen ein Untersetzungsgetriebe und einen Getriebemotor.
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Stand der Technik
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Ein Getriebemotor mit einem Untersetzungsgetriebe, das die Drehung eines Motors verlangsamt, ist in der chinesischen Offenlegungsschrift Nr.
CN 104 638 830 A offenbart. Das in diesem Dokument offenbarte Untersetzungsgetriebe hat eine Schnecke, die an der Drehwelle des Motors fixiert ist, ein Schneckenrad, das mit der Schnecke kämmt, ein Zahnrad, das aufgrund der Drehung des Schneckenrads in einem Zustand kreist, bei dem eine Drehung um dessen eigene Achse beschränkt ist, und eine Ausgabewelle, die dadurch dreht, dass die Drehkraft, die das Kreisen des kreisenden Zahnrads begleitet, auf diese übertragen wird. Des Weiteren ist ein Bauteil, das eine Drehung des kreisenden Zahnrads um dessen eigene Achse beschränkt, zwischen dem Schneckenrad und dem kreisenden Zahnrad vorgesehen.
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Zusammenfassung
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Technische Aufgabe
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Übrigens ist das Untersetzungsgetriebe des Getriebemotors, das in der chinesischen Offenlegungsschrift Nr.
CN 104 638 830 A offenbart ist, derart aufgebaut, dass die Drehung des kreisenden Zahnrads um dessen eigene Achse aufgrund eines Abschnitts des kreisenden Zahnrads beschränkt ist, der mit der Innenumfangsfläche des Bauteils im Eingriff ist, das die Drehung des kreisenden Zahnrads um dessen eigene Achse beschränkt. Deshalb ist es schwierig, eine Verkleinerung in der Radialrichtung der Bauart des Bauteils, das die Drehung des kreisenden Zahnrads um dessen eigene Achse beschränkt, zu konzipieren, und ein Verkleinern der Bauarten des Untersetzungsgetriebes und eines Motors, der dieses Untersetzungsgetriebe hat, wird verhindert.
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Hinsichtlich der oben beschriebenen Umstände ist es ein Ziel, ein Untersetzungsgetriebe und einen Getriebemotor bereitzustellen, bei denen ein Verkleinern von deren Bauarten konzipiert werden kann.
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Lösung der Aufgabe
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Die Aufgabe wird mittels eines Untersetzungsgetriebes bzw. Getriebemotors gelöst, das/der alle Merkmale des Anspruchs 1 bzw. 4 aufweist. Vorteilhafte Weiterentwicklungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.
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Vorteilhafte Wirkungen der Erfindung
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Das Untersetzungsgetriebe und der Getriebemotor, die oben beschrieben sind, haben die ausgezeichnete Wirkung, dass ein Verkleinern von deren Bauarten konzipiert werden kann.
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Figurenliste
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- 1 ist eine perspektivische Explosionsansicht, die einen Getriebemotor in einer Explosionsdarstellung zeigt.
- 2 ist eine perspektivische Explosionsansicht, die den Getriebemotor in einer Explosionsdarstellung zeigt, und ist eine von der der 1 entgegengesetzten Seite aus gesehene Ansicht.
- 3 ist eine perspektivische Explosionsansicht, die eine Exzenterwelle, ein fixiertes Zahnrad, ein Übertragungszahnrad und einen Ausgabezahnradkörper zeigt, die einen Abschnitt eines Untersetzungsgetriebes aufbauen.
- 4 ist eine Querschnittsansicht, die entlang einer Drehungsaxialrichtung geschnittene Querschnitte der Exzenterwelle, des fixierten Zahnrads, des Übertragungszahnrads und des Ausgabezahnradkörpers zeigt, die einen Abschnitt des Untersetzungsgetriebes aufbauen.
- 5 ist eine Vorderansicht, die das fixierte Zahnrad, eine Gleitplatte und das Übertragungszahnrad schematisch zeigt.
- 6 ist eine Vorderansicht, die das fixierte Zahnrad, die Gleitplatte und das Übertragungszahnrad schematisch zeigt und einen Übergang von dem in 5 gezeigten Zustand zu einem Zustand, bei dem die Exzenterwelle dreht, veranschaulicht.
- 7 ist eine Vorderansicht, die das fixierte Zahnrad, die Gleitplatte und das Übertragungszahnrad schematisch zeigt und einen Übergang von dem in 6 gezeigten Zustand zu einem Zustand, bei dem die Exzenterwelle weiterdreht, veranschaulicht.
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Beschreibung von Ausführungsformen
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Ein Getriebemotor 10, der eine Ausführungsform des vorliegenden Aspekts betrifft, wird unter Verwendung von 1 bis 4 beschrieben. Man beachte, dass die Richtung des Pfeils Z, die Richtung des Pfeils R und die Richtung des Pfeils C, die zweckmäßig in den Zeichnungen gezeigt werden, jeweils die eine Seite in Drehungsaxialrichtung, eine äußere Seite in Drehungsradialrichtung und die eine Seite in Drehungsumfangsrichtung eines Ritzels 30C anzeigen, das das Ausgabezahnrad ist. Des Weiteren zeigen jeweils die der Richtung des Pfeils Z entgegengesetzte Seite, die der Richtung des Pfeils R entgegengesetzte Seite und die der Richtung des Pfeils C entgegengesetzte Seite eine andere Seite in Drehungsaxialrichtung, eine innere Seite in Drehungsradialrichtung und eine andere Seite in Drehungsumfangsrichtung des Ritzels 30C an, das das Ausgabezahnrad ist. Darüber hinaus, wenn lediglich eine Axialrichtung, eine Radialrichtung und eine Umfangsrichtung verwendet werden, beziehen sich diese auf die Drehungsaxialrichtung, die Drehungsradialrichtung und die Drehungsumfangsrichtung des Ritzels 30C, sofern es nicht anders angegeben ist.
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Wie in 1, 2 und 3 gezeigt ist, ist der Getriebemotor 10 der vorliegenden Ausführungsform ein Motor für einen elektrisch verstellbaren Sitz zum Bewegen eines Sitzpolsters eines Fahrzeugsitzes in der Vertikalrichtung des Sitzes. Dieser Getriebemotor 10 hat einen Motor 12, der ein Gleichstrommotor ist. Des Weiteren hat der Getriebemotor 10 ein Untersetzungsgetriebe 14 zum Verlangsamen der Drehung einer Drehwelle 12A des Motors 12 und zum Übertragen der verlangsamten Drehkraft auf einen Ausgabezahnradkörper 30, der als ein Ausgabeabschnitt dient. Darüber hinaus hat der Getriebemotor 10 ein Gehäuse 16, an dem der Motor 12 montiert ist und in dessen Inneren das Untersetzungsgetriebe 14 vorgesehen ist.
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Das Untersetzungsgetriebe 14 hat eine Schnecke 18, die an der Drehwelle 12A des Motors 12 fixiert ist, ein schrägverzahntes Zahnrad 20, das als das erste Zahnrad dient und mit der Schnecke 18 kämmt, und eine Exzenterwelle 22, die eine Einheit mit dem schrägverzahnten Zahnrad 20 bildend vorgesehen ist.
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Des Weiteren hat das Untersetzungsgetriebe 14 ein Übertragungszahnrad 24 und ein Verriegelungszahnrad 26, die an der Exzenterwelle 22 gestützt sind, und ein fixiertes Zahnrad 28, das mit dem Verriegelungszahnrad 26 kämmt. Darüber hinaus hat das Untersetzungsgetriebe 14 eine Gleitplatte 52, die als das Eigene-Achsendrehung-Beschränkungsbauteil dient und die an dem fixierten Zahnrad 28 gestützt ist und die dadurch, dass sie mit dem Übertragungszahnrad 24 im Eingriff ist, eine Drehung des Übertragungszahnrads 24 um dessen eigene Achse herum beschränkt. Des Weiteren hat das Untersetzungsgetriebe 14 den Ausgabezahnradkörper 30, der mit dem Übertragungszahnrad 24 kämmt und der das Ritzels 30C hat und dessen Axialrichtung der gleichen Richtung wie die Axialrichtung des schrägverzahnten Zahnrads 20, des Übertragungszahnrads 24 und des Verriegelungszahnrads 26 zugewandt ist (der Richtung des Pfeils Z und der der Richtung des Pfeils Z entgegengesetzten Richtung zugewandt) und der mit dem schrägverzahnten Zahnrad 20 koaxial angeordnet ist.
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Des Weiteren hat der Getriebemotor 10 eine Feder 32 zum Unterdrücken eines Ratterns der Exzenterwelle 22, des schrägverzahnten Zahnrads 20 und dergleichen in der Axialrichtung. Des Weiteren hat der Getriebemotor 10 eine Abdeckplatte 34, sodass dadurch, dass die Abdeckplatte 34 an dem Gehäuse 16 fixiert ist, das Untersetzungsgetriebe 14 innerhalb des Gehäuses 16 aufgenommen ist.
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Wie in 1 und 2 gezeigt ist, ist das Gehäuse 16 unter Verwendung eines Harzmaterial ausgebildet. Dieses Gehäuse 16 hat einen Motorfixierungsabschnitt 16A, der in einem Zustand fixiert ist, bei dem die Drehwelle 12A des Motors 12 einer Richtung senkrecht zu der Axialrichtung zugewandt ist (die Richtung des Pfeils Z). Des Weiteren hat das Gehäuse 16 einen konkaven Untersetzungsgetriebeaufnahmeabschnitt 16C, in dem das Untersetzungsgetriebe 14 aufgenommen ist. Dieser konkave Untersetzungsgetriebeaufnahmeabschnitt 16C ist in einer konkaven Form ausgebildet, deren eine Seite in Axialrichtung (Seite in Richtung des Pfeils Z) offen ist.
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Wie in 1 gezeigt ist, ist der konkave Untersetzungsgetriebeaufnahmeabschnitt 16C aufgebaut, um einen Bodenwandabschnitt, der den Boden des konkaven Untersetzungsgetriebeaufnahmeabschnitts 16C ausbildet, und einen Seitenwandabschnitt 16E zu umfassen, der sich in Richtung der Axialrichtung der einen Seite von dem Außenumfangsabschnitt des Bodenwandabschnitts erstreckt und dessen Innenumfangsfläche im Wesentlichen in der Form einer zylindrischen rohrförmigen Fläche ausgebildet ist. Ein Nabenabschnitt, der zylindrisch in Form eines Rohres ist und in den der Endabschnitt der in Axialrichtung anderen Seite einer Drehungsmittelwelle 40, die später beschrieben wird, mit Spiel eingesetzt ist, steht aufrecht an dem Mittelabschnitt des Bodenwandabschnitts des konkaven Untersetzungsgetriebeaufnahmeabschnitts 16C. Des Weiteren ist die Feder 32 um den Nabenabschnitt herum an dem Bodenwandabschnitt angeordnet. Man beachte, dass eine Unterlegscheibe 36 zwischen dem Bodenwandabschnitt und der Feder 32 angeordnet ist.
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Drei fixierte Zahnradeingriffsabschnitte 16G, die eine Drehverschiebung des fixierten Zahnrads 28, das später beschrieben wird, in der Umfangsrichtung dadurch beschränken, dass Abschnitte des fixierten Zahnrads 28 mit diesen zusammengepasst sind, sind an dem Innenumfangsabschnitt des Seitenwandabschnitts 16E des konkaven Untersetzungsgetriebeaufnahmeabschnitts 16C ausgebildet. Säulenabschnitte 16I, die als zylindrische Säulen geformt sind, sind an den drei fixierten Zahnradeingriffsabschnitten 16G vorgesehen.
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Die Abdeckplatte 34 ist unter Verwendung eines Stahlplattenbauteils oder dergleichen ausgebildet. Eine Freilegungsöffnung 34A, die zum Freilegen des Ritzels 30C zu der äußeren Seite des konkaven Untersetzungsgetriebeaufnahmeabschnitts 16C des Gehäuses 16 ist, ist in dieser Abdeckplatte 34 ausgebildet. Des Weiteren ist eine Rippe 34B, die ringförmig ist und in Richtung der anderen Seite in Axialrichtung gebogen ist, an dem Umfangsrandabschnitt der Freilegungsöffnung 34A an der Abdeckplatte 34 ausgebildet.
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Ein spiralförmiger Zahnabschnitt ist an dem Außenumfangsabschnitt der Schnecke 18 ausgebildet. Dadurch, dass der Motor 12, der in einem Zustand ist, bei dem die Schnecke 18 an der Drehwelle 12A fixiert ist, an dem Gehäuse 16 fixiert ist, ist die Schnecke 18 an der Seite des Bodenwandabschnitts des konkaven Untersetzungsgetriebeaufnahmeabschnitts 16C und an der Seite der Innenumfangsfläche des Seitenwandabschnitts 16 des Gehäuses 16 angeordnet.
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Wie in 1 und 2 gezeigt ist, ist das schrägverzahnte Zahnrad 20 unter Verwendung eines Harzmaterials ausgebildet. Mehrere Außenzähne, die mit dem Zahnabschnitt der Schnecke 18 kämmen, sind an dem Außenumfangsabschnitt des schrägverzahnten Zahnrads 20 ausgebildet. Die Exzenterwelle 22, die später beschrieben wird, ist an dem axialen Mittelabschnitt des schrägverzahnten Zahnrads 20 durch Einsatzformen fixiert. Des Weiteren ist das schrägverzahnte Zahnrad 20 an dem Gehäuse 16 über die Exzenterwelle 22 und die Drehungsmittelwelle 40 drehbar gestützt.
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Wie in 2 und 3 gezeigt ist, ist die Exzenterwelle 22 unter Verwendung eines Metallmaterials ausgebildet und kann mit dem schrägverzahnten Zahnrad 20 eine Einheit bildend dadurch drehen, dass ein Abschnitt von dieser in dem schrägverzahnten Zahnrad 20 eingesetzt ist. Konkret hat die Exzenterwelle 22 einen Scheibenabschnitt 22A, der in der Form einer Scheibe ausgebildet ist und sich in der Radialrichtung mit der Axialrichtung als deren Dickenrichtung erstreckt. Der Außenumfangsabschnitt dieses Scheibenabschnitts 22A ist in einer vertieften und vorstehenden Ausbildung entlang der Umfangsrichtung ausgebildet. Des Weiteren ist der Scheibenabschnitt 22A an dem Innenumfangsabschnitt des schrägverzahnten Zahnrads 20 in einem Zustand fixiert, bei dem die axiale Mitte des Scheibenabschnitts 22A und die Drehmitte des schrägverzahnten Zahnrads 20 übereinstimmen.
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Des Weiteren, wie in 1 und 3 gezeigt ist, hat die Exzenterwelle 22 einen Stützabschnitt 22B, der in Richtung der einen Seite in Axialrichtung von dem Mittelabschnitt des Scheibenabschnitts 22A heraussteht. Die eine Seite in Axialrichtung des Stützabschnitts 22B ist ein erster Stützabschnitt 22B1, an dem das Übertragungszahnrad 24, das später beschrieben wird, drehbar gestützt ist. Des Weiteren ist die andere Seite in Axialrichtung des Stützabschnitts 22B ein zweiter Stützabschnitt 22B2, der auf einen größeren Durchmesser als der erste Stützabschnitt 22B1 festgelegt ist und an dem das Verriegelungszahnrad 26, das später beschrieben wird, drehbar gestützt ist. Die axialen Mitten des ersten Stützabschnitts 22B1 und des zweiten Stützabschnitts 22B2 sind bezüglich der axialen Mitte des Scheibenabschnitts 22A in Richtung einer Richtung einer äußeren Seite in Radialrichtung versetzt.
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Des Weiteren, wie in 2, 3 und 4 gezeigt ist, ist ein Drehungsmittelwelleneinsatzdurchgangsloch 22C, durch das der Scheibenabschnitt 22A, der erste Stützabschnitt 22B1 und der zweite Stützabschnitt 22B2 in der Axialrichtung hindurchgehen und in dem die Drehungsmittelwelle 40 eingesetzt ist, in der Exzenterwelle 22 ausgebildet. Die axiale Mitte dieses Drehungsmittelwelleneinsatzdurchgangslochs 22C (die axiale Mitte der Drehungsmittelwelle 40, die durch das Drehungsmittelwelleneinsatzdurchgangsloch 22C eingesetzt ist) stimmt mit der axialen Mitte des Scheibenabschnitts 22A überein.
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Wie in 2 und 4 gezeigt ist, ist der Ausgabezahnradkörper 30 unter Verwendung eines Metallmaterials ausgebildet. Dieser Ausgabezahnradkörper 30 hat einen Übertragungszahnradeingriffsabschnitt 30B, der mit dem Übertragungszahnrad 24 in Eingriff kommt. Wie in 2 gezeigt ist, ist ein konkaver Aufnahmeabschnitt 30E, der in Richtung der Seite des Übertragungszahnrads 24 offen ist (die andere Seite in Axialrichtung) und an dessen Inneren ein Übertragungszahnradhauptkörperabschnitt 24D des Übertragungszahnrads 24 angeordnet ist, in dem Übertragungszahnradeingriffsabschnitt 30B ausgebildet. Mehrere Innenzähne 30F, die mit Außenzähnen 24A des Übertragungszahnrads 24 kämmen, sind an dem Innenumfangsabschnitt der in Radialrichtung äußeren Seite dieses konkaven Aufnahmeabschnitts 30E ausgebildet.
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Des Weiteren hat der Ausgabezahnradkörper 30 das Ritzel 30C, das mit dem Übertragungszahnradeingriffsabschnitt 30B an der einen Seite in Axialrichtung des Übertragungszahnradeingriffsabschnitts 30B koaxial angeordnet ist und an dessen Außenumfangsabschnitt mehrere Außenzähne ausgebildet sind. Des Weiteren ist der Zwischenabschnitt zwischen dem Übertragungszahnradeingriffsabschnitt 30B und dem Ritzel 30C an dem Ausgabezahnradkörper 30 ein schwenkbar gestützter Abschnitt 30D, der durch die Rippe 34B, die an der Abdeckplatte 34 ausgebildet ist, schwenkbar gestützt ist. Man beachte, dass eine Wellenaufnahmebuchse 42, die unter Verwendung eines Harzmaterial oder dergleichen ausgebildet ist, mit der Innenumfangsfläche der Rippe 34B im Eingriff ist. Dadurch wird ein Kontakt zwischen den Metallen des schwenkbar gestützten Abschnitts 30D des Ausgabezahnradkörpers 30 und der Rippe 34B der Abdeckplatte 34 verhindert oder unterdrückt. Des Weiteren ist die Drehungsmittelwelle 40, die in der Form einer Stange unter Verwendung eines Metallmaterials ausgebildet ist, an dem axialen Mittelabschnitt des Ausgangszahnradkörpers 30 durch Presspassen oder dergleichen fixiert.
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Wie in 1 und 2 gezeigt ist, ist das fixierte Zahnrad 28 durch Pressbearbeitung oder dergleichen, die an einem Metallmaterial durchgeführt wird, ausgebildet. Dieses fixierte Zahnrad 28 hat einen fixierten Zahnradhauptkörperabschnitt 28A, der in einer ringförmigen Form in der Axialrichtung gesehen ausgebildet ist. Des Weiteren hat das fixierte Zahnrad 28 drei Eingriffsvorsprünge 28B, die von dem fixierten Zahnradhauptkörperabschnitt 28A in Richtung der äußeren Seite in Radialrichtung herausstehen. Des Weiteren ist das fixierte Zahnrad 28 an dem Gehäuse 16 dadurch fixiert, dass nicht veranschaulichte Hülsenmuttern mit den Säulenabschnitten 161 in dem Zustand im Eingriff sind, bei dem die Eingriffsvorsprünge 28B mit den fixierten Zahnradeingriffsabschnitten 16G des Gehäuses 16 im Eingriff sind.
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Mehrere Innenzähne 28D, mit denen das später beschriebenen Verriegelungszahnrad 26 kämmt, sind an dem Innenumfangsabschnitt des fixierten Zahnradhauptkörperabschnitts 28A ausgebildet.
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Darüber hinaus hat das fixierte Zahnrad 28 einen zweiten Beschränkungsabschnitt 28E, der in Richtung der anderen Seite in Axialrichtung von dem fixierten Zahnradhauptkörperabschnitt 28A heraussteht. Dieser zweite Beschränkungsabschnitt 28E steht von einem Umfangsrichtungsabschnitt des fixierten Zahnradhauptkörperabschnitts 28 A in Richtung der anderen Seite in Axialrichtung heraus.
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Des Weiteren ist ein Gleitplatteneingriffsloch 28F, dessen Randabschnitt in einer rechteckigen Form (einer länglichen Form) in der Axialrichtung gesehen ausgebildet ist und an dessen Inneren die Gleitplatte 52 angeordnet ist, in dem axialen Mittelabschnitt an der einen Seite in Axialrichtung des Abschnitts, an dem die Innenzähne 28D ausgebildet sind, des fixierten Zahnradhauptkörperabschnitts 28A des fixierten Zahnrads 28 ausgebildet. Des Weiteren sind die Flächen an dem Randabschnitt des Gleitplatteneingriffslochs 28F, die angeordnet sind, um einem Paar erster Gleitflächen 52C der Gleitplatte 52, die später beschrieben wird, in der Radialrichtung jeweils zugewandt zu sein, zweite Gleitflächen 28G. Des Weiteren ist eine Drehung der Gleitplatte 52 bezüglich des fixierten Zahnrads 28 dadurch beschränkt, dass die ersten Gleitflächen 52C und die zweiten Gleitflächen 28G angeordnet sind, um einander zugewandt zu sein und einander nahe zu sein. Des Weiteren wird dadurch, dass die ersten Gleitflächen 52C an den zweiten Gleitflächen 28G gleiten, eine Verschiebung der Gleitplatte 52 und des Übertragungszahnrads 24 in einer Richtung R1, die eine Radialrichtung ist, zugelassen. Deswegen kreist das Übertragungszahnrad 24 zu dem Zeitpunkt, wenn sich die Exzenterwelle 22 dreht, um die axiale Mitte der Drehungsmittelwelle 40 in einem Zustand, bei dem die Drehung des Übertragungszahnrads 24, das an dem ersten Stützabschnitts 22B1 der Exzenterwelle 22 gestützt ist, um dessen eigene Achse herum beschränkt ist.
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Wie in 1, 2, 3 und 4 gezeigt ist, ist das Übertragungszahnrad 24 im Wesentlichen in der Form einer Scheibe durch Pressbearbeitung oder dergleichen, die an einem Metallmaterial durchgeführt wird, ausgebildet. Das Übertragungszahnrad 24 hat den Übertragungszahnradhauptkörperabschnitt 24D, an dessen Außenumfangsabschnitt die mehreren Außenzähne 24A ausgebildet sind. Ein Stützloch 24B, das an dem ersten Stützabschnitts 22B1 der Exzenterwelle 22 gestützt ist, ist in dem Mittelabschnitt des Übertragungszahnradhauptkörperabschnitts 24D ausgebildet. Des Weiteren hat das Übertragungszahnrad 24 zwei Beschränkungsvorsprünge 24E, die in Richtung der anderen Seite in Axialrichtung von der Fläche der anderen Seite in Axialrichtung des Übertragungszahnradhauptkörperabschnitts 24D herausstehen. Diese zwei Beschränkungsvorsprünge 24E sind in gleichmäßigen Abständen (eine Teilung von 180°) entlang der Umfangsrichtung angeordnet. Des Weiteren wird dadurch, dass die zwei Beschränkungsabschnitte 24E mit der Gleitplatte 52, die später beschrieben wird, im Eingriff sind, eine Drehung (Eigene-Achsendrehung) des Übertragungszahnrads 24 um den ersten Stützabschnitt 22B1 der Exzenterwelle 22 herum beschränkt.
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Wie in 1 und 3 gezeigt ist, ist die Gleitplatte 52 unter Verwendung eines Plattenbauteils ausgebildet, das aus Metall gefertigt ist, und ist in einer rechteckigen Form (eine längliche Form) in der Axialrichtung gesehen ausgebildet. Diese Gleitplatte 52 ist zwischen den zwei Beschränkungsvorsprüngen 24E des Übertragungszahnrads 24 an dem Inneren des Gleitplatteneingriffslochs 28F angeordnet, das in dem fixierten Zahnrad 28 ausgebildet ist. Des Weiteren sind die Flächen, die angeordnet sind, um den zwei Beschränkungsvorsprüngen 24E in der Radialrichtung jeweils zugewandt zu sein, an dem Außenumfangsabschnitt der Gleitplatte 52 eingreifende Flächen 52B. Des Weiteren ist in dem Zustand, bei dem die Gleitplatte 52 zwischen den zwei Beschränkungsvorsprüngen 24E des Übertragungszahnrads 24 angeordnet ist, eine Verschiebung des Übertragungszahnrads 24 bezüglich der Gleitplatte 52 in der Richtung, in der die eingreifenden Flächen 52B und die Beschränkungsvorsprünge 24E einander zugewandt sind (die eine Richtung R1, die eine Radialrichtung ist), beschränkt und ist eine Drehung (Eigene-Achsendrehung) des Übertragungszahnrads 24 bezüglich der Gleitplatte 52 beschränkt. Des Weiteren ist dadurch, dass die Beschränkungsvorsprünge 24E an den eingreifenden Flächen 52B gleiten, eine Verschiebung des Übertragungszahnrads 24 bezüglich der Gleitplatte 52 in der Richtung, in der die eingreifenden Flächen 52B und die Beschränkungsvorsprünge 24E gleiten (eine andere Richtung R2, die eine Radialrichtung ist, die senkrecht zu der einen Richtung R1 ist, die eine Radialrichtung ist) zugelassen. Des Weiteren ist das Paar Flächen, die angeordnet sind, um den zweiten Gleitflächen 28G des Gleitplatteneingriffslochs 28F zugewandt zu sein und diesen nahe zu sein, an dem Außenumfangsabschnitt der Gleitplatte 52 die ersten Gleitflächen 52C. Man beachte, dass ein Einsatzdurchgangsloch 52A, das als ein Langloch geformt ist (als ein Langloch geformt, dessen Längsrichtung die andere Richtung R2 ist, die eine Radialrichtung ist) und durch das der erste Stützabschnitt 22B1 der Exzenterwelle 22 eingesetzt ist, in dem axialen Mittelabschnitt der Gleitplatte 52 ausgebildet ist. Des Weiteren ist in der vorliegenden Ausführungsform der Abstand zwischen dem Paar eingreifender Flächen 52B der Gleitplatte 52 auf eine Abmessung festgelegt, die kleiner als der Abstand zwischen dem Paar erster Gleitflächen 52C ist. Deswegen ist in der Axialrichtung gesehen die Gleitplatte 52 in einer rechteckigen Form, bei der das Paar eingreifende Flächen 52B die Längsseiten sind und das Paar erste Gleitflächen 52C die kurzen Seiten sind.
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Wie in 1 in 2 gezeigt ist, ist in der gleichen Weise wie das Übertragungszahnrad 24 das Verriegelungszahnrad 26 in einer Scheibenform dadurch ausgebildet, dass Pressbearbeitung oder dergleichen an einem Metallmaterial durchgeführt wird. Außenzähne 26A, die mit den Innenzähnen 28D des fixierten Zahnrads 28 kämmen, sind an dem Außenumfangsabschnitt des Verriegelungszahnrads 26 über dessen gesamten Umfang ausgebildet. Ein Stützloch 26B, das an dem zweiten Stützabschnitts 22B2 der Exzenterwelle 22 gestützt ist, ist in dem Mittelabschnitt des Verriegelungszahnrads 26 ausgebildet. Darüber hinaus hat das Verriegelungszahnrad 26 einen ersten Beschränkungsabschnitt 26C, der in Richtung der äußeren Seite in Radialrichtung heraussteht und der von der Axialrichtung aus gesehen fächerförmig ausgebildet ist. Dieser erste Beschränkungsabschnitt 26C ist an einem Umfangsrichtungsabschnitt des Verriegelungszahnrads 26 vorgesehen. Des Weiteren ist in dem Zustand, bei dem Außenzähne 26A des Verriegelungszahnrads 26 mit den Innenzähnen 28D des fixierten Zahnrads 28 kämmen, der erste Beschränkungsabschnitt 26C entlang der Fläche der anderen Seite in Axialrichtung des fixierten Zahnradhauptkörperabschnitts 28A des fixierten Zahnrads 28 angeordnet.
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(Betrieb und Wirkungen der vorliegenden Ausführungsform)
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Ein Betrieb und Wirkungen der vorliegenden Ausführungsform werden als nächstes beschrieben.
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Wie in 1 in 2 gezeigt ist, gemäß dem Getriebemotor 10 der vorliegenden Ausführungsform, wenn die Drehwelle 12A des Motors 12 dreht, dreht die Schnecke 18. Des Weiteren, wenn die Schnecke 18 dreht, dreht das schrägverzahnte Zahnrad 20, das mit der Schnecke 18 kämmt, zusammen mit der Exzenterwelle 22.
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Darüber hinaus, wenn die Exzenterwelle 22 dreht, kreist das Übertragungszahnrad 24, das an dem ersten Stützabschnitts 22B1 der Exzenterwelle 22 gestützt ist, um die Drehungsmittelwelle 40 herum. Genauer gesagt, wie in 5, 6 und 7 gezeigt ist, wenn die Exzenterwelle 22 dreht, bewegen sich die Beschränkungsvorsprünge 24E des Übertragungszahnrads 24 in der Radialrichtung (Pfeil R2 und die zu R2 entgegengesetzte Richtung), während diese an den eingreifenden Flächen 52B der Gleitplatte 52 gleiten. Des Weiteren bewegen sich die Gleitplatte 52 und das Übertragungszahnrad 24 in der Radialrichtung (Pfeil R1 und die zu R1 entgegengesetzte Richtung), während die ersten Gleitflächen 52C der Gleitplatte 52 an den zweiten Gleitflächen 28G des fixierten Zahnrads 28 gleiten. Deswegen kreist das Übertragungszahnrad 24 um die axiale Mitte der Drehungsmittelwelle 40 herum, in dem Zustand, bei dem die Eigene-Achsendrehung des Übertragungszahnrads 24, das durch den ersten Stützabschnitts 22B1 der Exzenterwelle 22 gestützt ist, beschränkt ist. Man beachte, dass eine Abmessung D, die in 6 und 7 gezeigt ist, der Betrag eines Versatzes der axialen Mitte des ersten Stützabschnitts 22B1 bezüglich der axialen Mitte des Scheibenabschnitts 22A ist.
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Wie in 1 und 2 gezeigt ist, wenn das Übertragungszahnrad 24 kreist, wird die Drehkraft, die diesen Umlauf begleitet, auf den Ausgabezahnradkörper 30 von den Außenzähnen 24A des Übertragungszahnrads 24 über die Innenzähne 30F des Ausgabezahnradkörpers 30 übertragen. Deswegen dreht der Ausgabezahnradkörper 30 und kann der elektrisch verstellbare Sitz des Fahrzeugs über ein Zahnrad betrieben werden, das mit dem Ritzel 30C des Ausgabezahnradkörpers 30 kämmt.
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Des Weiteren, wenn die Exzenterwelle 22 dreht, dreht das Verriegelungszahnrad 26, das durch den zweiten Stützabschnitts 22B2 der Exzenterwelle 22 gestützt ist, um dessen eigene Achse herum und kreist um die Drehungsmittelwelle 40, während es mit dem fixierten Zahnrad 28 weiterhin kämmt. Dann, wenn der erste Beschränkungsabschnitt 26C des Verriegelungszahnrads 26 an dem zweiten Beschränkungsabschnitt 28 des fixierten Zahnrads 28 anliegt, werden ein Umlauf und eine Drehung um dessen eigene Achse des Verriegelungszahnrads 26 eingeschränkt. Deswegen werden eine Drehung der Exzenterwelle 22 und des schrägverzahnten Zahnrads 20 angehalten und wird eine Drehung des Ausgabezahnradkörpers 30 angehalten (Drehung wird beschränkt). Als Folge wird verhindert oder unterdrückt, dass eine übermäßige Kraft von dem Getriebemotor 10 zu dem Fahrzeugsitz eingegeben wird, und kann eine Verschlechterung des Sitzkomforts aufgrund eines Verformens von Bauteilen, die den Fahrzeugsitz aufbauen, oder dergleichen verhindert oder unterdrückt werden.
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Des Weiteren sind in der vorliegenden Ausführungsform sowohl das Verriegelungszahnrad 26 zum Beschränken des Drehbetrags des Ausgabezahnradkörpers 30 als auch die Gleitplatte 52 zum Beschränken der Drehung des Übertragungszahnrads 24 um dessen eigene Achse Strukturen, die mit dem einzelnen fixierten Zahnrad 28 kämmen oder im Eingriff sind. Deswegen kann im Vergleich mit einem Fall, bei dem das Verriegelungszahnrad 26 und die Gleitplatte 52 Strukturen sind, die jeweils mit verschiedenen fixierten Zahnrädern kämmen, ein Verkleinern in der Axialrichtung der Bauarten des Untersetzungsgetriebes 14 und des Getriebemotors 10, der aufgebaut ist, um dieses Untersetzungsgetriebe 14 zu umfassen, konzipiert werden. Des Weiteren sind in der vorliegenden Ausführungsform das Übertragungszahnrad 24 und die Gleitplatte 52 in einem Zustand angeordnet, bei dem sie in der Axialrichtung zueinander benachbart sind und sich einander kontaktieren. Deswegen kann ein noch weiteres Verkleinern in der Axialrichtung der Bauarten des Untersetzungsgetriebes 14 und des Getriebemotors 10, der aufgebaut ist, um dieses Untersetzungsgetriebe 14 zu umfassen, konzipiert werden.
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Des Weiteren ist in der vorliegenden Ausführungsform die Gleitplatte 52, die eine Drehung des Übertragungszahnrads 24 um dessen eigene Achse herum beschränkt, zwischen den zwei Beschränkungsvorsprüngen 24E des Übertragungszahnrads 24 angeordnet. Deswegen kann im Vergleich mit einer Struktur, bei der die zwei Beschränkungsvorsprünge 24E des Übertragungszahnrads 24 mit dem Innenumfangsabschnitt der Gleitplatte 52 in Eingriff kommen, eine Zunahme in der Radialrichtungsabmessung der Gleitplatte 52 unterdrückt werden. Deswegen kann ein Verkleinern in der Radialrichtung der Bauarten des Untersetzungsgetriebes 14 und des Getriebemotors 10, der aufgebaut ist, um dieses Untersetzungsgetriebe 14 zu umfassen, konzipiert werden.
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Des Weiteren ist in der vorliegenden Ausführungsform durch ein Festlegen des Abstands zwischen dem Paar eingreifender Flächen 52B der Gleitplatte 52 auf eine Abmessung, die kleiner als der Abstand zwischen dem Paar erster Gleitflächen 52C ist, die Gleitplatte 52 in der Axialrichtung gesehen in einer rechteckigen Form, bei der das Paar eingreifende Flächen 52B die Längsseiten sind. Deswegen kann eine Zunahme des Abstands zwischen den zwei Beschränkungsvorsprüngen 24E des Übertragungszahnrads 24 unterdrückt werden und kann eine Zunahme des Durchmessers des Übertragungszahnrads 24 unterdrückt werden. Als Folge kann ein noch weiteres Verkleinern in der Radialrichtung der Bauarten des Untersetzungsgetriebes 14 und des Getriebemotors 10, der aufgebaut ist, um dieses Untersetzungsgetriebe 14 zu umfassen, konzipiert werden.
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Man beachte, dass die vorliegende Ausführungsform ein Beispiel beschreibt, bei dem der Abstand zwischen dem Paar eingreifender Flächen 52B der Gleitplatte 52 auf eine Abmessung festgelegt ist, die kleiner als der Abstand zwischen dem Paar erster Gleitflächen 52C ist, die vorliegende Erfindung darauf aber nicht begrenzt ist. Es genügt zweckmäßig zu ermitteln, ob der Abstand zwischen dem Paar eingreifender Flächen 52B der Gleitplatte 52 auf eine Abmessung festzulegen ist, die kleiner als der Abstand zwischen dem Paar erster Gleitflächen 52C ist, oder nicht, unter Berücksichtigung des Untersetzungsverhältnisses des Untersetzungsgetriebes 14, des Außendurchmessers des Übertragungszahnrads 24 und dergleichen.
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Des Weiteren, obwohl die vorliegende Ausführungsform ein Beispiel beschreibt, bei dem das Verriegelungszahnrad 26, das die Drehung des Ausgabezahnradkörpers 30 anhält, vorgesehen ist, ist die vorliegende Erfindung nicht darauf begrenzt. Es genügt zweckmäßig auszuwählen, ob das Verriegelungszahnrad 26 vorzusehen ist oder nicht, unter Berücksichtigung der Steifigkeiten des Sitzpolsterrahmens und der Verbindungsglieder, die Abschnitte des Fahrzeugsitzes aufbauen.
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Des Weiteren ist das Untersetzungsgetriebe 14, das einen Abschnitt des oben beschriebenen Getriebemotors 10 aufbaut, ein Untersetzungsgetriebe, bei dem ein sogenannter Planetengetriebemechanismus angewendet wird. Deshalb genügt es das Zahnrad, dessen Drehung begrenzt ist, unter Berücksichtigung des Untersetzungsverhältnisses, das für das Untersetzungsgetriebe 14 erforderlich ist, und dergleichen zweckmäßig auszuwählen. Es genügt nämlich unter Berücksichtigung des Untersetzungsverhältnisses, das für das Untersetzungsgetriebe 14 erforderlich ist, und dergleichen zweckmäßig auszuwählen, welche Struktur unter einer Planetenbauart, wie ein 2K-H Planetengetriebemechanismus, ein 3K Planetengetriebemechanismus oder dergleichen, eine Sonnenbauart (solar type) oder eine Sternbauart (star type) umzusetzen ist.
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Obwohl eine Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung oben beschrieben wurde, sind vorliegende Aspekte auf das obige nicht begrenzt und können natürlich innerhalb eines Umfangs, der von deren Geist nicht abweicht, in verschiedenen Arten abgewandelt werden, die anders als die obige sind.