DE112017003638T5

DE112017003638T5 - Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung einer Kopfstütze eines Fahrzeugsitzes

Info

Publication number: DE112017003638T5
Application number: DE112017003638.0T
Authority: DE
Inventors: Sang Kyung Koh; Jong In Shin; Sang-June Lee; Seong Youn JO
Original assignee: Hyundai Dymos Inc
Current assignee: Hyundai Transys Inc
Priority date: 2016-07-19
Filing date: 2017-07-03
Publication date: 2019-04-11
Anticipated expiration: 2037-07-04
Also published as: WO2018016770A1; DE112017003638B4; KR101761064B1; CN109311413A; US10946772B2; US20190118675A1; CN109311413B

Abstract

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Steuerung einer Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz, und insbesondere umfasst die Vorrichtung: eine Kopfstütze, die an einer oberen Seite eines Fahrzeugsitzes vorgesehen ist und die sich zu einem oberen Ende oder einem unteren Ende bewegt; ein Gleitelement, das den Sitz in Vorwärtsrichtung oder in Rückwärtsrichtung bewegt; eine Neigevorrichtung, die den Sitz in Vorwärtsrichtung oder in Rückwärtsrichtung dreht; eine Antriebseinheit, die die Kopfstütze, das Gleitelement und die Neigevorrichtung betätigt; eine Sensoreinheit, die mit der Antriebseinheit verbunden ist und die eine Position der Kopfstütze, eine Position des Gleitelements, und einen Drehwinkel der Neigevorrichtung erfasst; eine Eingabeeinheit, die eine eingegebene Betätigungsanweisung von einem Bediener erhält, um das Gleitelement und die Neigevorrichtung zu betätigen; und eine Steuerungseinheit, die die Antriebseinheit auf Basis der eingegebenen Betätigungsanweisung steuert und die Kopfstütze gemäß der erfassten Position des Gleitelements und des erfassten Drehwinkels der Neigevorrichtung in Richtung nach oben oder in Richtung nach unten verstellt, um zu verhindern, dass eine Sonnenblende, die an einer vorderen Seite in dem Fahrzeug angeordnet ist, beschädigt wird.

Description

TECHNISCHES GEBIET
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Steuerung einer Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz, und insbesondere eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Steuerung einer Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz, die bzw. das eine Beeinträchtigung zwischen der Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz und einer Sonnenblende vermeidet, die an dem Fahrzeug angebracht ist, so dass eine Beschädigung der Sonnenblende aufgrund einer Unachtsamkeit eines Bedieners verhindert wird.
HINTERGRUND
Im Allgemeinen weist ein Sitz für ein Fahrzeug eine Kopfstütze auf, die dazu dient, den Kopf von Fahrzeuginsassen zu stützen, und die an einem oberen Ende einer Rückenlehne zum Abstützen des Rückens des Fahrzeuginsassen angebracht ist. Die Kopfstütze dient zum Stützen des Kopfes des Fahrzeuginsassen, wenn der Fahrzeuginsasse oder die Fahrzeuginsassin seinen bzw. ihren Kopf an der Kopfstütze anlehnt. Darüber hinaus handelt es sich bei der Kopfstütze um eine der wichtigsten Sitzelemente, da die Kopfstütze dazu dient, den Kopf des Fahrzeuginsassen zum Zeitpunkt einer Kollision oder dergleichen abzustützen, um zu verhindern, dass der Kopf des Fahrzeuginsassen heftig in Richtung nach vorne und in Richtung nach hinten taumelt.
Dagegen ist, da eine Höhe der Rückenlehne fest fixiert ist, eine Höhe der Kopfstütze, die an dem oberen Ende der Rückenlehne angebracht ist, zwangsläufig ebenfalls fixiert. Daher ist in einem Fall, bei dem eine hochgewachsene Person in dem Sitz Platz nimmt, mitunter die Höhe der Kopfstütze nicht für seine/ihre Körpergröße geeignet. In diesem Fall kann die Höhe der Kopfstütze so eingestellt werden, dass sie für die körperlichen Verhältnisse des Fahrzeuginsassen geeignet ist.
1 ist eine veranschaulichende Ansicht, welche die Funktionsweise einer Kopfstütze gemäß einer Gleitbewegung eines üblichen Fahrzeugsitzes zeigt.
Wie in 1 gezeigt, gleitet der allgemein bekannte Fahrzeugsitz in Vorwärtsrichtung oder in Rückwärtsrichtung. Darüber hinaus wird die Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz in Richtung auf ein oberes Ende oder ein unteres Ende durch eine Betätigung einer Kopfstütz-Höhenverstellvorrichtung bewegt.
Eine Kopfstütz-Höhenverstellvorrichtung führt die Kopfstütze innerhalb eines vorbestimmten Abschnitts in Richtung nach unten, wenn sich ein Gleitelement in Vorwärtsrichtung bewegt. Demgegenüber führt die Kopfstütz-Höhenverstellvorrichtung die Kopfstütze innerhalb eines vorbestimmten Abschnitts in Richtung nach oben, wenn sich das Gleitelement in Rückwärtsrichtung bewegt. Es existieren Kopfstütz-Höhenverstellfunktionen und darüber hinaus gibt es auch ein Fahrzeug, das einen Sitz verwendet, bei dem das Gleiten und die Kopfstütz-Höhenverstellung zusammen erfolgen.
Die Höhe der Kopfstütze verringert sich, wenn sich das Gleitelement in Vorwärtsrichtung bewegt, und die Höhe der Kopfstütze vergrößert sich, wenn sich deas Gleitelement in Rückwärtsrichtung bewegt. Hierdurch wird dem Komfort sowohl einer großgewachsenen als auch einer kleingewachsenen Person Rechnung getragen.
Wenn ein Gleitelement eines Fahrersitzes oder eines Passagiersitzes betätigt wird, bewegt sich die Höhenlage der Kopfstütze gemäß einer Position des Gleitelements nach oben und nach unten. Die Betätigung der Kopfstütze zusammen mit der Bewegung des Gleitelements erfolgt unter Berücksichtigung der Sitzhöhe eines Fahrers oder der Sitzhöhe eines Fahrzeuginsassen.
Dagegen dreht eine Neigevorrichtung den Sitz auf Basis einer Eingabe durch den Bediener. In diesem Fall erfolgt die Drehung des Sitzes durch die Neigevorrichtung unabhängig von der Höhenlage der Kopfstütze. Auf dieses Weise wird in einigen Fällen eine Sonnenblende, die an einer Decke des Fahrzeugs angebracht ist, beschädigt, wenn der Sitz durch die Neigevorrichtung in einer Situation gedreht wird, in der die Höhe der Kopfstütze durch die Betätigung des Gleitelements selbsttätig eingestellt wird. Daher besteht ein Bedürfnis, eine Beeinträchtigung zwischen der Kopfstütze und der Sonnenblende zu vermeiden.
OFFENBARUNG DES TECHNISCHEN PROBLEMS
Eine oder mehrere Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung schaffen eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Steuern einer Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz, die bzw. das in der Lage ist, eine Beschädigung einer Sonnenblende durch die Unachtsamkeit eines Bedieners zu verhindern, indem eine Beeinträchtigung zwischen der Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz und der in einem Fahrzeug angebrachten Sonnenblende vermieden wird.
Zu diesem Zweck schaffen eine oder mehrere Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Steuerung einer Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz, die bzw. das in der Lage ist, eine Beschädigung der Sonnenblende, die an einer Vorderseite angeordnet ist, durch das selbsttätige Einstellen einer Position der Kopfstütze zu verhindern.
Eine oder mehrere Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung schaffen eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Steuerung einer Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz, die bzw. das in der Lage ist, eine Funktionsweise der Kopfstütze zu verbessern und die Qualität der Kopfstütze und der Sonnenblende dadurch zu verbessern, dass eine Beschädigung der Sonnenblende infolge einer Unachtsamkeit eines Verbrauchers verhindert wird.
Darüber hinaus stellen eine oder mehrere Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Steuerung einer Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz bereit, die bzw. das in der Lage ist, einem Benutzer, der ein Fahrzeug steuert oder der in dem Fahrzeug Platz genommen hat, gerecht zu werden, indem eine Beeinträchtigung zwischen einer Sonnenblende und der Kopfstütze verhindert wird, wenn die Kopfstütze, die eine Komfortvorrichtung für ein Fahrzeug darstellt, gesteuert wird, so dass eine Beschädigung der Sonnenblende auch dann verhindert wird, wenn sich der Bediener unachtsam verhält.
TECHNISCHE LÖSUNG
Eine oder mehrere Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung stellen eine Vorrichtung zur Steuerung einer Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz bereit, wobei die Vorrichtung folgendes umfasst: eine Kopfstütze, die an einer oberen Seite eines Fahrzeugsitzes angeordnet ist und die sich zu einem oberen Ende oder einem unteren Ende bewegt; ein Gleitelement, das den Sitz in Vorwärtsrichtung oder in Rückwärtsrichtung bewegt; eine Neigevorrichtung, die den Sitz in Vorwärtsrichtung oder in Rückwärtsrichtung dreht; eine Antriebseinheit, die die Kopfstütze, das Gleitelement und die Neigevorrichtung betätigt; eine Sensoreinheit, die mit der Antriebseinheit verbunden ist und die eine Position der Kopfstütze, eine Position des Gleitelements und einen Drehwinkel der Neigevorrichtung erfasst; eine Eingabeeinheit, die eine eingegebene Betätigungsanweisung von einem Bediener erhält, um das Gleitelement und die Neigevorrichtung zu betätigen; und eine Steuerungseinheit, die die Antriebseinheit auf Basis der eingegebenen Betätigungsanweisung steuert und die Kopfstütze gemäß der erfassten Position des Gleitelements und des erfassten Drehwinkels der Neigevorrichtung in Richtung nach oben oder in Richtung nach unten betätigt, um zu verhindern, dass eine Sonnenblende, die an einer vorderen Seite in dem Fahrzeug angeordnet ist, beschädigt wird.
Die Steuerungseinheit kann die Positionen der Kopfstütze, des Gleitelements und der Neigevorrichtung initialisieren, indem sie die Kopfstütze, das Gleitelement und die Neigevorrichtung von einem obersten Ende zu einem untersten Ende oder von einer hintersten Seite zu einer vordersten Seite betätigt.
Die Steuerungseinheit kann die Position der Kopfstütze durch das Bewegen der Kopfstütze zu dem obersten Ende initialisieren, wenn sich die Neigevorrichtung zur hintersten Seite oder sich das Gleitelement zur hintersten Seite bewegt.
Die Steuerungseinheit kann die Kopfstütze in Richtung nach oben oder in Richtung nach unten betätigten und kann die Kopfstütze schrittweise entsprechend einem vorbestimmten Höhenabschnitt der Kopfstütze für jeden Positionsabschnitt des Gleitelements betätigen.
Die Steuerungseinheit kann die Kopfstütze nicht in Richtung nach unten betätigen, wenn sich der Drehwinkel der Neigevorrichtung innerhalb eines vorbestimmten ersten Winkelabschnitts befindet, und kann eine Höhe der Kopfstütze in Richtung nach unten zu einem untersten Ende betätigen, wenn sich der Drehwinkel innerhalb eines vorbestimmten zweiten Winkelabschnitts befindet.
Der erste und der zweite vorbestimmte Winkelabschnitt unterscheiden sich voneinander auf Basis eines rechten Winkels, um den sich die Neigevorrichtung von einer hintersten Seite dreht und senkrecht zu einer Polsterung des Fahrzeugsitzes wird.
Darüber hinaus schaffen eine oder mehrere Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung ein Verfahren zur Steuerung einer Kopfstütze, die durch eine Vorrichtung zur Steuerung der Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz ausgeführt wird, wobei das Verfahren folgendes umfasst: Empfangen einer eingegebenen Betätigungsanweisung von einem Bediener, um ein Gleitelement und eine Neigevorrichtung zu betätigen; Betätigen jeweils des Gleitelements und der Neigevorrichtung auf Basis der eingegebenen Betätigungsanweisung; Erfassen einer Position des Gleitelements und eines Drehwinkels der Neigevorrichtung; und Betätigen der Kopfstütze gemäß der erfassten Position des Gleitelements und des erfassten Drehwinkels der Neigevorrichtung in Richtung nach oben oder in Richtung nach unten, um zu verhindern, dass eine Sonnenblende, die an einer vorderen Seite in dem Fahrzeug angeordnet ist, beschädigt wird.
Das Verfahren kann weiterhin ein Initialisieren der Positionen der Kopfstütze, des Gleitelements, und der Neigevorrichtung durch das Betätigen der Kopfstütze, des Gleitelements, und der Neigevorrichtung von einem obersten Ende zu einem untersten Ende oder von einer hintersten Seite zu einer vordersten Seite in einem vorbestimmten ersten Initialisierungsmodus umfassen.
Das Verfahren kann weiterhin ein Initialisieren der Position der Kopfstütze durch das Bewegen der Kopfstütze zu dem obersten Ende, wenn sich die Neigevorrichtung zur hintersten Seite oder sich das Gleitelement zur hintersten Seite bewegt, in einem vorbestimmten zweiten Initialisierungsmodus umfassen.
Die Betätigung der Kopfstütze in Richtung nach oben oder in Richtung nach unten kann die Kopfstütze in Richtung nach oben oder in Richtung nach unten betätigen, und kann die Kopfstütze schrittweise entsprechend einem vorbestimmten Höhenabschnitt der Kopfstütze für jeden Positionsabschnitt des Gleitelements betätigen.
Durch die Betätigung der Kopfstütze in Richtung nach oben oder in Richtung nach unten kann die Kopfstütze nicht in Richtung nach unten betätigt werden, wenn sich der Drehwinkel der Neigevorrichtung innerhalb eines vorbestimmten ersten Winkelabschnitts befindet, und kann eine Höhe der Kopfstütze nach unten zu einem untersten Ende betätigt werden, wenn sich der Drehwinkel innerhalb eines vorbestimmten zweiten Winkelabschnitts befindet.
Der vorbestimmte erste Winkelabschnitt und der vorbestimmte zweite Winkelabschnitt unterscheiden sich voneinander auf Basis eines rechten Winkels, um den sich die Neigevorrichtung von einer hintersten Seite dreht und senkrecht zu einer Polsterung des Fahrzeugsitzes wird.
VORTEILHAFTE WIRKUNGEN
Gemäß einer oder mehreren Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung kann eine Beschädigung der Sonnenblende durch eine Unachtsamkeit eines Benutzers verhindert werden, indem eine Beeinträchtigung zwischen der Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz und der Sonnenblende, die in dem Fahrzeug angebracht ist, vermieden wird.
Zu diesem Zweck ist es gemäß einer oder mehreren Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung möglich, eine Beschädigung der Sonnenblende, die an der vorderen Seite angeordnet ist, durch eine selbsttätige Einstellung der Position der Kopfstütze zu verhindern.
Gemäß einer oder mehreren Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung ist es möglich, eine Funktionsweise der Kopfstütze und die Qualität der Kopfstütze und der Sonnenblende zu verbessern, indem eine Beschädigung der Sonnenblende durch eine Unachtsamkeit eines Benutzers verhindert wird.
Darüber hinaus ist es gemäß einer oder mehreren Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung möglich, einem Bediener gerecht zu werden, der das Fahrzeug fährt oder der in dem Fahrzeug sitzt, indem eine Beeinträchtigung zwischen der Sonnenblende und der Kopfstütze vermieden wird, wenn die Kopfstütze, die eine Komforteinrichtung für das Fahrzeug ist, gesteuert wird, so dass eine Beschädigung der Sonnenblende auch dann verhindert wird, wenn sich der Benutzer unachtsam verhält.
Figurenliste

1 ist eine verdeutlichende Ansicht, die eine Betätigung einer Kopfstütze gemäß einer Gleitelementbewegung eines herkömmlichen Fahrzeugsitzes zeigt.
2 ist eine verdeutlichende Ansicht, die den Betrieb einer Sonnenblende und eines Fahrzeugsitzes, der in einem Fahrzeug angeordnet ist, gemäß einer oder mehreren Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung zeigt.
3 ist eine Ansicht einer Konfiguration einer Vorrichtung zur Steuerung einer Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz gemäß einer oder mehrerer Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung.
4 ist eine verdeutlichende Ansicht, die eine Bewegungsgröße der Kopfstütze für jeden Positionsabschnitt eines Gleitelements gemäß einer oder mehreren Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung zeigt.
5A bis 5E sind verdeutlichende Ansichten, die jeweils eine Betätigung der Kopfstütze für jede Bewegungsposition des Gleitelements und für jeden Drehwinkel einer Neigevorrichtung gemäß einer oder mehreren Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung zeigen.
6 ist ein Flussdiagramm, das ein Verfahren zur Steuerung der Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz gemäß einer oder mehreren Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung zeigt.

Bezugszeichenliste

100:: Sitz
101:: Kopfstütze
102:: Gleitelement
103:: Neigevorrichtung
200:: Kopfstützen-Steuervorrichtung
210:: Eingabeeinheit
220:: Steuerungseinheit
230:: Antriebseinheit
231:: Erste Antriebseinheit
232:: Zweite Antriebseinheit
233:: Dritte Antriebseinheit
240:: Sensoreinheit
241:: Positionssensor

AUSFÜHRUNGSFORMEN DER ERFINDUNG
Im Folgenden werden Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung anhand der beigefügten Zeichnungen beschrieben. Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung werden im Detail beschrieben, wobei eine Fokussierung auf Teile erfolgt, die für das Verständnis des Betriebs und der Funktionen gemäß einer oder mehreren Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung erforderlich sind. Bei der Beschreibung der Ausführungsformen wird auf eine Beschreibung von technischen Inhalten verzichtet, die auf dem technischen Gebiet, zu dem die vorliegende Erfindung gehört, bekannt sind und die nicht unmittelbar für die vorliegenden Erfindung relevant sind,. Der Grund ist, dass der Gegenstand der vorliegenden Erfindung ohne Verschleierung des Gegenstands klarer präsentiert werden soll, indem eine unnötige Beschreibung weggelassen wird.
Darüber hinaus können bei der Beschreibung der Bestandteile einer oder mehreren Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung verschiedene Bezugszeichen Bestandteile bezeichnen, die den Zeichnungen entsprechend dieselben Namen verwenden, und dieselben Bezugszeichen können Bestandteile selbst dann bezeichnen, wenn die Elemente in verschiedenen Zeichnungen dargestellt sind. Jedoch bedeutet dies nicht, dass die jeweiligen Bauelemente den Ausführungsformen entsprechend unterschiedliche Funktionen haben oder dieselben Funktionen in unterschiedlichen Ausführungsformen haben. Die Funktionen der jeweiligen Bauelemente werden auf Basis der Beschreibung der jeweiligen Bauelemente gemäß den Ausführungsformen festgelegt.
2 ist verdeutlichende Ansicht, die den Betrieb einer Sonnenblende und eines Fahrzeugsitzes, der in einem Fahrzeug angeordnet ist, gemäß einer oder mehreren Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung zeigt.
Wie in 2 dargestellt, ist ein Fahrzeugsitz 100 in einem Fahrzeug gemäß einer oder mehreren Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung angeordnet. Der Fahrzeugsitz 100 umfasst eine Kopfstütze 101, ein Gleitelement 102, und eine Neigevorrichtung 103.
Der Fahrzeugsitz 100 wird durch eine Betätigung des Gleitelements 102 in Vorwärtsrichtung oder in Rückwärtsrichtung bewegt oder durch eine Betätigung der Neigevorrichtung 103 in Vorwärtsrichtung oder in Rückwärtsrichtung gedreht. Die Neigevorrichtung 103 ist an einem Verbindungsabschnitt zwischen einer Rückenlehne und einem Sitzpolster des Fahrzeugsitzes 100 angebracht, und ein Drehwinkel der Rückenlehne kann bezüglich des Sitzpolsters durch die Betätigung der Neigevorrichtung 103 in einer Vorwärtsrichtung und einer Rückwärtsrichtung eingestellt werden.
Darüber hinaus wird die Kopfstütze 101 des Fahrzeugsitzes 100 durch die Betätigung des Gleitelements 102 und die Betätigung der Neigevorrichtung 103 in Richtung auf ein oberes Ende oder ein unteres Ende bewegt. Eine Höhe der Kopfstütze 101 wird zusammen mit der Betätigung des Gleitelements 102 und der Betätigung der Neigevorrichtung 103 eingestellt.
Darüber hinaus ist eine Sonnenblende an einer vorderen Seite und an einer vorderen Decke in dem Fahrzeug angeordnet. Bei einer oder mehreren Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung kann, wenn sich das Gleitelement 102 in Vorwärtsrichtung bewegt oder sich die Neigevorrichtung 103 in Vorwärtsrichtung bewegt, die Kopfstütze 101 innerhalb eines Abschnitts angeordnet werden, in dem die Kopfstütze 101 die Sonnenblende, die an der Decke angeordnet ist, beeinträchtigt. Daher bewegt sich die Kopfstütze 101 schrittweise in Richtung auf das untere Ende oder in Richtung auf das unterste Ende.
Demgegenüber ist bei einer oder mehreren Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung, wenn sich das Gleitelement 102 in Richtung nach hinten bewegt, die Kopfstütze 101 so angeordnet, um eine Beeinträchtigung mit der Sonnenblende, die an der Decke angeordnet ist, zu vermeiden. Daher bewegt sich die Kopfstütze 101 in Richtung nach oben. Darüber hinaus ist bei einer oder mehreren Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung, wenn sich die Neigevorrichtung 103 in Richtung nach hinten dreht, die Kopfstütze 101 innerhalb eines Abschnitts angeordnet, in dem die Kopfstütze 101 die Beeinträchtigung mit der Sonnenblende, die an der Decke angeordnet ist, vermeidet. Daher bewegt sich die Kopfstütze 101 in Richtung nach oben.
Wie zuvor beschrieben wird bei einer oder mehreren Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung eine Höhe der Kopfstütze 101 auf eine Höhe eingestellt, bei der verhindert wird, dass die Sonnenblende beschädigt wird.
3 ist eine Ansicht einer Konfiguration einer Vorrichtung zur Steuerung der Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz gemäß einer oder mehreren Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung.
Wie in 3 gezeigt, umfasst eine Kopfstützen-Steuerungsvorrichtung 200 für den Fahrzeugsitz 100 gemäß einer oder mehreren Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung die Kopfstütze 101, das Gleitelement 102, und die Neigevorrichtung 103 des Fahrzeugsitzes 100, eine Eingabeeinheit 210, eine Steuerungseinheit 220, eine Antriebseinheit 230, und eine Sensoreinheit 240.
Im Folgenden werden spezifische Konfigurationen und Arbeitsweisen der Bauelemente der Kopfstützen-Steuerungsvorrichtung 200 für den Fahrzeugsitz 100 gemäß einer oder mehreren Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung in 1 beschrieben.
Wie zuvor beschrieben, ist die Kopfstütze 101 an einer oberen Seite des Fahrzeugsitzes 100 angeordnet und wird in Richtung auf das obere Ende oder auf das untere Ende bewegt.
Darüber hinaus bewegt das Gleitelement 102 den Fahrzeugsitz 100 in Vorwärtsrichtung oder in Rückwärtsrichtung.
Zusätzlich dreht die Neigevorrichtung 103 den Fahrzeugsitz 100 in Vorwärtsrichtung oder in Rückwärtsrichtung.
Darüber hinaus betätigt die Antriebseinheit 230 die Kopfstütze 101, das Gleitelement 102, und die Neigevorrichtung 103.
Vorliegend umfasst die Antriebseinheit 230 erste bis dritte Antriebseinheiten.
Die erste Antriebseinheit 231 ist mit der Kopfstütze 101 verbunden und ist wirksam, um die Kopfstütze 101 in Richtung auf das obere Ende oder auf das untere Ende zu bewegen.
Die zweite Antriebseinheit 232 ist mit dem Gleitelement 102 verbunden und ist wirksam, um das Gleitelement 102 in Vorwärtsrichtung oder in Rückwärtsrichtung zu bewegen.
Die dritte Antriebseinheit 233 ist mit der Neigevorrichtung 103 verbunden und ist wirksam, um die Neigevorrichtung 103 in Vorwärtsrichtung oder in Rückwärtsrichtung zu drehen.
Wie zuvor beschrieben, betätigen die erste bis dritte Antriebseinheit die Kopfstütze 101 bzw. das Gleitelement 102 bzw. die Neigevorrichtung 103.
Des Weiteren ist die Sensoreinheit 240 mit der Antriebseinheit 230 verbunden. Die Sensoreinheit 240 erfasst eine Position der Kopfstütze 101, eine Position des Gleitelements 102, und einen Drehwinkel der Neigevorrichtung 103. Vorliegend ist die Sensoreinheit 240 mit der ersten bis dritten Antriebseinheit der Antriebseinheit 230 verbunden und kann die Position der Kopfstütze 101, die Position des Gleitelements 102, und den Drehwinkel der Neigevorrichtung 103 erfassen.
Die Sensoreinheit 240 kann einen Positionssensor 241 umfassen, der den Betrieb einer jeden der Antriebseinheiten 230 (z. B. eine Bewegung, eine Drehung oder dergleichen) erfassen kann, wenn ein (nicht gezeigter) Motor, der in der Antriebseinheit 230 vorgesehen ist, in Betrieb ist. Vorliegend kann der Positionssensor 241 ein Hall-Sensor sein.
Die Eingabeeinheit 210 erhält eine eingegebene Betätigungsanweisung von einem Bediener, um das Gleitelement 102 und die Neigevorrichtung 103 zu betätigen. Vorliegend kann die Eingabeeinheit 210 die eingegebene Betätigungsanweisung von dem Bediener erhalten, um die Kopfstütze 101 direkt zu betätigen.
Die Steuerungseinheit 220 steuert die Antriebseinheit 230 auf Basis der Betätigungsanweisung, die an der Eingabeeinheit 210 eingegeben wurde. Die Steuerungseinheit 220 bewegt die Kopfstütze 101 in Richtung nach oben oder in Richtung nach unten auf Basis der Position des Gleitelements 102, die durch die Sensoreinheit 240 erfasst wurde, und auf Basis des Drehwinkels der Neigevorrichtung 103, der durch die Sensoreinheit 240 erfasst wurde, derart, dass die Sonnenblende, die an der Vorderseite in dem Fahrzeug angeordnet ist, nicht beschädigt wird. Vorliegend kann die Steuerungseinheit 220 eine Mikrocontroller-Einheit (MCU) sein, die eine Rechenoperation ausführen kann.
Des Weiteren kann die Steuerungseinheit 220 in einem Initialisierungsmodus arbeiten, um die Kopfstütze 101, das Gleitelement 102, und die Neigevorrichtung 103 zu steuern. Der Initialisierungsmodus kann klassifiziert werden in einen ersten Initialisierungsmodus, der in einem Fall ausgeführt wird, bei dem der Motor, der in der Antriebseinheit 230 vorgesehen ist, zunächst eingestellt wird, und in einen zweiten Initialisierungsmodus, der in einem Fall ausgeführt wird, bei dem der in der Antriebseinheit 230 vorgesehene Motor ohne eine Einstellung verwendet wird.
Während des ersten Initialisierungsmodus kann die Steuerungseinheit 220 die Positionen der Kopfstütze 101, des Gleitelements 102, und der Neigevorrichtung 103 durch die Bewegung der Kopfstütze 101, des Gleitelements 102, und der Neigevorrichtung 103 von einem obersten Ende zu einem untersten Ende oder von einer hintersten Seite zu einer vordersten Seite initialisieren. D. h., dass die Steuerungseinheit 220 das Gleitelement 102, die Neigeeinrichtung 103, und die Kopfstütze 101 in Vorwärtsrichtung und in Rückwärtsrichtung und in Richtung nach oben und in Richtung nach unten in einem vollständigen Bereich bewegen kann, um eine Beeinträchtigung zwischen der Sonnenblende und einem Dach des Fahrzeugs aufgrund der Bewegung des Gleitelements zu verhindern.
Während des zweiten Initialisierungsmodus kann die Steuerungseinheit 220 die Position der Kopfstütze 101 durch das Bewegen der Kopfstütze 101 zu dem obersten Ende initialisieren, wenn sich die Neigevorrichtung 103 zur hintersten Seite oder sich das Gleitelement 102 zur hintersten Seite bewegt. In dem Fall, bei dem der Motor verwendet wird, ohne vorher eingestellt zu sein, kann die Steuerungseinheit 220 die Kopfstütze 101 selbsttätig zu dem obersten Ende bewegen, wenn sich die Neigevorrichtung 103 zur hintersten Seite bewegt. Die Kopfstütze 101 bewegt sich selbsttätig zu dem obersten Ende, wenn sich das Gleitelement 102 zur hintersten Stelle bewegt, so dass ein Positionswert initialisiert werden kann.
4 ist eine verdeutlichende Ansicht, die eine Bewegungsgröße der Kopfstütze für jeden Positionsabschnitt des Gleitelements gemäß einer oder mehreren Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung zeigt.
Die Steuerungseinheit 220 bewegt die Höhe der Kopfstütze 101 von dem obersten Ende in Richtung auf das untere Ende, und die Steuerungseinheit 220 bewegt die Höhe der Kopfstütze 101 schrittweise gemäß einem Höhenabschnitt der Kopfstütze 101, der für jeden Positionsabschnitt des Gleitelements 102 vorbestimmt ist.
Wie in 4 gezeigt, können die Vorgänge auf Basis eines Wertes der Kopfstütze 101 durch eine tatsächliche Fahrzeugauswertung erfolgen, die an dem Gleitelement 102 und Kopfstütze 101 erfolgt.
In Bezug auf ein in 4 dargestelltes Beispiel sind die Positionsabschnitte des Gleitelements 102 Abschnitte 260 bis 0 von der hintersten Seite zur vordersten Seite. Vorliegend können sämtliche Positionsabschnitte des Gleitelements 102 in Abschnitte 260 bis 183, Abschnitte 183 bis 159, Abschnitte 159 bis 135, Abschnitte 135 bis 111, Abschnitte 111 bis 87, und Abschnitte 87 bis 20 unterteilt werden.

Z. B. beginnt zu dem Zeitpunkt, wenn das Gleitelement 102 den Abschnitt 183 passiert, während sich das Gleitelement 102 von der hinteren Seite zur vorderen Seite bewegt, die Kopfstütze 101 sich zu Punkt 55 zu bewegen. Darüber hinaus gleitet die Kopfstütze 101 nicht zwischen Punkt 159 und Punkt 183. [Tabelle 1]

Neigungswinkel	Betätigung der Kopfstütze
Weniger als 25° in Vorwärtsrichtung an der hintersten Seite (0°)	keine Betätigung
25° oder mehr in Vorwärtsrichtung an vorderster Seite	Betätigung nach unten

Wie in Tabelle 1 gezeigt, betätigt die Steuerungseinheit 220 die Kopfstütze 101 nicht in Richtung nach unten, wenn sich der Drehwinkel der Neigevorrichtung 103 innerhalb eines vorbestimmten ersten Winkelbereichs befindet. Darüber hinaus kann die Steuerungseinheit 220 die Höhe der Kopfstütze 101 in Richtung nach unten verstellen, wenn sich der Drehwinkel innerhalb eines vorbestimmten zweiten Winkelabschnitts befindet.
Die Betätigung der Kopfstütze zusammen mit der Betätigung der Neigevorrichtung kann in einem Fall angewendet werden, bei dem die Position des Gleitelements 102 nicht bestimmt werden kann oder der Motor nicht funktionsfähig ist. Die Steuerungseinheit 220 kann die Kopfstütze 101 zu dem untersten Ende bewegen, wenn sich der Winkel der Rückenlehne von der hintersten Seite um 25° oder mehr (in etwa 90° bezüglich des Polsters an einer Querseite) in Vorwärtsrichtung verstellt.
Vorliegend können der vorbestimmte erste Winkelabschnitt und der vorbestimmte zweite Winkelabschnitt voneinander auf Basis eines rechten Winkels (z. B. 25° auf Basis der hintersten Seite) unterschieden werden, um den die Neigevorrichtung 103 von der hintersten Seite dreht und senkrecht zum Polster des Sitzes 100 wird.
Die 5A bis 5E sind verdeutlichende Ansichten, die jeweils eine Betätigung der Kopfstütze für jede Bewegungsposition des Gleitelements und für jeden Drehwinkel der Neigevorrichtung gemäß einer oder mehreren Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung zeigen.
5A zeigt die eingenommenen Positionen der Kopfstütze 101, die sich von dem obersten Ende zu dem untersten Ende für jede Bewegungsposition des Gleitelements 102 und für jeden Drehwinkel der Neigevorrichtung 103 bewegt.
Die 5B bis 5E zeigen die eingenommenen Positionen der Kopfstütze 101, die in 5A gezeigt sind, für jede Bewegungsposition des Gleitelements 102 und für jeden Drehwinkel der Neigevorrichtung 103. Wie in den 5B bis 5E dargestellt, kann die Kopfstütze 101 mit der Sonnenblende, die an der Decke des Fahrzeugs angeordnet ist, gemäß der Bewegungsposition der Kopfstütze 101 interferieren und kann die Sonnenblende beschädigen. Die 5B bis 5E zeigen Positionen der Kopfstütze 101, wenn sich die Bewegungsposition des Gleitelements 102 fortlaufend von der vorderen Seite in Richtung zur hintersten Seite bewegt.
6 ist ein Flussdiagramm, das ein Verfahren zur Steuerung der Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz gemäß einer oder mehreren Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung zeigt.
Zunächst kann die Kopfstützen-Steuerungsvorrichtung 200 für den Fahrzeugsitz 100 den Initialisierungsmodus ausführen, um die Kopfstütze 101 zu steuern. Bei dem vorbestimmten ersten Initialisierungsmodus kann die Kopfstützen-Steuerungsvorrichtung 200 die Positionen der Kopfstütze 101, des Gleitelements 102, und der Neigevorrichtung 103 durch die Betätigung der Kopfstütze 101, des Gleitelements 102 und der Neigevorrichtung 103 von dem obersten Ende zu dem untersten Ende oder von der hintersten Seite zur vordersten Seite initialisieren. Alternativ kann bei dem vorbestimmten zweiten Initialisierungsmodus die Kopfstützen-Steuerungsvorrichtung 200 die Position der Kopfstütze 101 durch das Bewegen der Kopfstütze 101 zu dem obersten Ende initialisieren, wenn die Neigevorrichtung 103 zur hintersten Seite bewegt wird oder das Gleitelement 102 zur hintersten Seite bewegt wird.
Die Kopfstützen-Steuerungsvorrichtung 200 für den Fahrzeugsitz 100 erhält eine eingegebene Betätigungsanweisung, um das Gleitelement 102 und die Neigevorrichtung 103 zu betätigen (S101).
Des Weiteren betätigt die Kopfstützen-Steuerungsvorrichtung 200 das Gleitelement 102 und die Neigevorrichtung 103 (S102).
Als Nächstes erfasst die Kopfstützen-Steuerungsvorrichtung 200 die Position des Gleitelements 102 und den Drehwinkel der Neigevorrichtung 103 (S103).
Anschließend betätigt die Kopfstützen-Steuerungsvorrichtung 200 die Kopfstütze 101 in Richtung nach oben oder in Richtung nach unten gemäß der Position des Gleitelements 102 und des Drehwinkels der Neigevorrichtung 103 (S104). In diesem Fall kann die Kopfstützen-Steuerungsvorrichtung 200 die Kopfstütze 101 schrittweise gemäß dem Höhenabschnitt der Kopfstütze 101 betätigen, der für jeden Positionsabschnitt des Gleitelements 102 vorbestimmt ist. Die Kopfstützen-Steuerungsvorrichtung 200 betätigt die Kopfstütze 101 nicht in Richtung nach unten, wenn sich der Drehwinkel der Neigevorrichtung 103 innerhalb des vorbestimmten ersten Winkelabschnitts befindet, und verstellt die Höhe der Kopfstütze 101 in Richtung nach unten zu dem untersten Ende, wenn sich der Drehwinkel innerhalb des vorbestimmten zweiten Winkelabschnitts befindet.
Die zuvor beschriebenen Ausführungsformen dienen lediglich der Verdeutlichung, wobei verschiede Modifizierungen und Änderungen durch den Fachmann auf dem Gebiet, zu dem die vorliegenden Erfindung gehört, erfolgen können, ohne von den wesentlichen Merkmalen der vorliegenden Erfindung abzuweichen. Dementsprechend dienen die zuvor beschriebenen Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung lediglich zur Verdeutlichung und stellen keine Beschränkung des technischen Konzepts der vorliegenden Erfindung dar. Der Schutzbereich des technischen Konzepts der vorliegenden Erfindung ist nicht darauf beschränkt. Der Schutzbereich der vorliegenden Erfindung wird durch folgenden Ansprüche festgelegt, und sämtliche technischen Äquivalente fallen in den Schutzbereich der vorliegenden Erfindung.

Claims

Vorrichtung zur Steuerung einer Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz, wobei die Vorrichtung folgendes aufweist: eine Kopfstütze, die an einer oberen Seite eines Fahrzeugsitzes vorgesehen ist und die sich zu einem oberen Ende oder zu einem unteren Ende bewegt; ein Gleitelement, das den Sitz in Vorwärtsrichtung oder in Rückwärtsrichtung bewegt; eine Neigevorrichtung, die den Sitz in Vorwärtsrichtung oder in Rückwärtsrichtung dreht; eine Antriebseinheit, die die Kopfstütze, das Gleitelement und die Neigevorrichtung betätigt; eine Sensoreinheit, die mit der Antriebseinheit verbunden ist und die eine Position der Kopfstütze, eine Position des Gleitelements, und einen Drehwinkel der Neigevorrichtung erfasst; eine Eingabeeinheit, die eine eingegebene Betätigungsanweisung von einem Bediener erhält, um das Gleitelement und die Neigevorrichtung zu betätigen; und eine Steuerungseinheit, die die Antriebseinheit auf Basis der eingegebenen Betätigungsanweisung steuert und die Kopfstütze gemäß der erfassten Position des Gleitelements und des erfassten Drehwinkels der Neigevorrichtung in Richtung nach oben oder in Richtung nach unten verstellt, um zu verhindern, dass eine Sonnenblende, die an einer vorderen Seite in dem Fahrzeug angeordnet ist, beschädigt wird.
Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Steuerungseinheit die Positionen der Kopfstütze, des Gleitelements, und der Neigevorrichtung initialisiert, indem sie die Kopfstütze, das Gleitelement, und die Neigevorrichtung von einem obersten Ende zu einem untersten Ende oder von einer hintersten Seite zu einer vordersten Seite betätigt.
Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Steuerungseinheit die Position der Kopfstütze durch das Bewegen der Kopfstütze zu dem obersten Ende initialisiert, wenn sich die Neigevorrichtung zur hintersten Seite oder sich das Gleitelement zur hintersten Seite bewegt.
Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Steuerungseinheit die Kopfstütze in Richtung nach oben oder in Richtung nach unten betätigt und die Kopfstütze schrittweise gemäß einem vorbestimmten Höhenabschnitt der Kopfstütze für jeden Positionsabschnitt des Gleitelements betätigt.
Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Steuerungseinheit die Kopfstütze nicht in Richtung nach unten betätigt, wenn sich der Drehwinkel der Neigevorrichtung innerhalb eines vorbestimmten ersten Winkelabschnitts befindet, und eine Höhe der Kopfstütze nach unten zu dem untersten Ende betätigt, wenn sich der Drehwinkel innerhalb eines vorbestimmten zweiten Winkelabschnitts befindet.
Vorrichtung nach Anspruch 5, wobei sich der erste und der zweite vorbestimmte Winkelabschnitt voneinander auf Basis eines rechten Winkels unterscheiden, in dem die Neigevorrichtung von der hintersten Seite dreht und senkrecht zu einer Polsterung des Fahrzeugsitzes wird.
Verfahren zur Steuerung eines Kopfstütze, das durch eine Vorrichtung zur Steuerung der Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz ausgeführt wird, wobei das Verfahren umfasst: Empfangen einer eingegebenen Betätigungsanweisung von einem Bediener, um ein Gleitelement und eine Neigevorrichtung zu betätigen; Betätigen jeweils des Gleitelements und der Neigevorrichtung auf Basis der eingegebenen Betätigungsanweisung; Erfassen einer Position des Gleitelements und eines Drehwinkels der Neigevorrichtung; und Betätigen der Kopfstütze gemäß der erfassten Position des Gleitelements und des erfassten Drehwinkels der Neigevorrichtung in Richtung nach oben oder in Richtung nach unten, um zu verhindern, dass eine Sonnenblende, die an einer vorderen Seite in dem Fahrzeug angeordnet ist, beschädigt wird.
Verfahren nach Anspruch 7, weiterhin umfassend einen Schritt des Initialisierens der Positionen der Kopfstütze, des Gleitelements, und der Neigevorrichtung durch das Betätigen der Kopfstütze, des Gleitelements, und der Neigevorrichtung von einem obersten Ende zu einem untersten Ende oder von einer hintersten Seite zu einer vordersten Seite in einem vorbestimmten ersten Initialisierungsmodus.
Verfahren nach Anspruch 7, weiterhin umfassend einen Schritt des Initialisierens der Position der Kopfstütze durch das Bewegen der Kopfstütze zu dem obersten Ende, wenn sich die Neigevorrichtung zur hintersten Seite oder sich das Gleitelement zur hintersten Seite in einem vorbestimmten zweiten Initialisierungsmodus bewegt.
Verfahren nach Anspruch 7, wobei die Betätigung der Kopfstütze in Richtung nach oben oder in Richtung nach unten die Kopfstütze in Richtung nach oben oder in Richtung nach unten bewegt und die Kopfstütze schrittweise gemäß einem vorbestimmten Höhenabschnitt der Kopfstütze für jeden Positionsabschnitt des Gleitelements bewegt.
Verfahren nach Anspruch 7, wobei die Betätigung der Kopfstütze in Richtung nach oben oder in Richtung nach unten die Kopfstütze nicht in Richtung nach unten bewegt, wenn sich der Drehwinkel der Neigevorrichtung innerhalb eines vorbestimmten ersten Winkelabschnitts befindet, und eine Höhe der Kopfstütze nach unten zum untersten Ende bewegt, wenn sich der Drehwinkel innerhalb eines vorbestimmten zweiten Winkelabschnitts befindet.
Verfahren nach Anspruch 11, wobei sich der vorbestimmte erste Winkelabschnitt und der vorbestimmte zweite Winkelabschnitt voneinander auf Basis eines rechten Winkels unterscheiden, in dem sich die Neigevorrichtung von der hintersten Seite dreht und senkrecht zu einer Polsterung des Fahrzeugsitzes wird.