Nothing Special   »   [go: up one dir, main page]

DE112009000174T5 - Gleitführungen für Schubladensysteme und Verschlussmechaniken - Google Patents

Gleitführungen für Schubladensysteme und Verschlussmechaniken Download PDF

Info

Publication number
DE112009000174T5
DE112009000174T5 DE112009000174T DE112009000174T DE112009000174T5 DE 112009000174 T5 DE112009000174 T5 DE 112009000174T5 DE 112009000174 T DE112009000174 T DE 112009000174T DE 112009000174 T DE112009000174 T DE 112009000174T DE 112009000174 T5 DE112009000174 T5 DE 112009000174T5
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
drawer
carriage
slide according
sliding
housing
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Granted
Application number
DE112009000174T
Other languages
English (en)
Other versions
DE112009000174B4 (de
Inventor
Qhinn Santa Fe Springs Chi
Saul Irvine Gutnik
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Accuride International Inc
Original Assignee
Accuride International Inc
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Accuride International Inc filed Critical Accuride International Inc
Publication of DE112009000174T5 publication Critical patent/DE112009000174T5/de
Application granted granted Critical
Publication of DE112009000174B4 publication Critical patent/DE112009000174B4/de
Active legal-status Critical Current
Anticipated expiration legal-status Critical

Links

Images

Classifications

    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47BTABLES; DESKS; OFFICE FURNITURE; CABINETS; DRAWERS; GENERAL DETAILS OF FURNITURE
    • A47B88/00Drawers for tables, cabinets or like furniture; Guides for drawers
    • A47B88/40Sliding drawers; Slides or guides therefor
    • A47B88/453Actuated drawers
    • A47B88/46Actuated drawers operated by mechanically-stored energy, e.g. by springs
    • A47B88/467Actuated drawers operated by mechanically-stored energy, e.g. by springs self-closing
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47BTABLES; DESKS; OFFICE FURNITURE; CABINETS; DRAWERS; GENERAL DETAILS OF FURNITURE
    • A47B88/00Drawers for tables, cabinets or like furniture; Guides for drawers
    • A47B88/40Sliding drawers; Slides or guides therefor
    • A47B88/49Sliding drawers; Slides or guides therefor with double extensible guides or parts
    • A47B88/493Sliding drawers; Slides or guides therefor with double extensible guides or parts with rollers, ball bearings, wheels, or the like

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Drawers Of Furniture (AREA)

Abstract

Selbstschließendes Gleitführungssystem für Schubladen, das aufweist:
ein erstes Gleitelement;
ein zweites Gleitelement, das relativ zum ersten Gleitelement gleitend verschiebbar ist; und
eine Selbstschließmechanik, die aufweist:
ein Gehäuse, das mit dem ersten Gleitelement gekoppelt ist und ein vorderes und ein hinteres Ende sowie eine erste und eine zweite Seitenwand aufweist, die parallel zwischen dem vorderen und dem hinteren Ende des Gehäuses verlaufen, wobei die erste und die zweite Seitenwand eine erste bzw. eine zweite, jeweils in Längsrichtung verlaufende Führungsnut enthalten, die jeweils am vorderen Ende einen Drehungsbereich und rückwärts von diesem abgehend einen gradlinigen Bereich und jeweils eine obere und eine untere Kante aufweisen, die im gradlinigen Bereich horizontal und parallel verlaufen, während im Drehungsbereich die untere von der horizontalen oberen Kante weg abweicht;
einen Schlitten, der zwischen der ersten und der zweiten Führungsnut gleitend verschiebbar angeordnet ist und eine entlang der ersten Führungsnut verschiebbare erste...

Description

  • VERWANDTE ANMELDUNGEN
  • Für die vorliegende Anmeldung wird (u. a.) die Priorität aus der Provisional Application Serial. No. 61/063474 vom 4. Februar 2008 beansprucht, die durch die Bezugnahme insgesamt als Teil der vorliegenden Anmeldung gelten soll.
  • TECHNISCHES GEBIET
  • Teile der vorliegenden Erfindung beziehen sich auf Schubladensysteme und, genauer gesagt, auf Schubladenschlitten und Gleitprofile sowie auf Schließmechanismen einschließlich Selbstschließmerkmale.
  • HINTERGRUND
  • Herkömmliche Gleitführungen für Schubladen weisen ein Schubladen- und ein Schrank-Element sowie ggf. ein Zwischenelement und eine herkömmliche Selbstschließmechanik auf. Typischerweise ist die Gleitführung zwischen einer Seitenfläche einer Schublade und einer Seitenwand des Schranks angeordnet, wobei das Schubladen-Element an der Schublade und das Schrank-Element am Schrank befestigt sind. Sind nur ein Schubladen- und ein Schrank-Element vorgesehen, ist die Ausziehweite der Gleitführung auf höchstens 3/4 der Führungslänge beschränkt. Bei einem Zwischenelement lässt die Gleitführung sich jedoch vollständig ausziehen.
  • Die Gleitführung erleichtert das Öffnen und Schließen einer Schublade in einem Schrank. Derartige Führungen werden daher mit Schubladen bzw. Zügen und Schalen eingesetzt, um den Zugang zu den dort aufbewahrten Gegenständen zu erleichtern. In Lagersystemen, wo das Lagergut schwer sein kann, unterliegen die Elemente der Gleitführungen u. U. sehr hohen Belastungen, insbesondere wenn der Zug vollständig beladen und die Gleitführung ausgefahren ist. Unter diesen Hochlastbedingungen werden die Elemente einer herkömmlichen Gleitführung sich verdrallen und verbiegen, was nach wiederholten Öffnungs- und Schließzyklen schließlich zu Ermüdungsversagen führt. Das für einen derartigen Ausfall anfälligste Teil ist das Zwischenelement, da es die höchste Belastung erfährt. Obgleich weiterhin in herkömmlichen Gleitführungen eine oder mehr Kugellaufschienen verwendet werden, um die Elemente beieinander zu halten, bieten sie oft nicht die optimale seitliche Stabilität.
  • Die herkömmliche Selbstschließmechanik kann ein Gleitelement, das gleitend verschiebbar auf bspw. dem Schrank-Element der Gleitführung angeordnet und von einer Feder in deren Schließrichtung vorbeaufschlagt ist, und ein Eingriffsglied aufweisen, das bspw. am Schubladen-Element der Gleitführung befestigt ist. Bei in der Schließstellung befindlicher Gleitführung steht das Eingriffselement voll im Eingriff mit dem Gleitglied. Wird die Gleitführung in den Offenzustand gezogen, zieht das Eingriffs- das Gleitelement gegen die Federkraft in Öffnungsrichtung. Erreicht das Gleitelement einen bestimmten Punkt, versperrt es sich in diesem Zustand und gibt das Eingriffsglied frei. Das Gleitelement verbleibt im versperrten Zustand, bis das Eingriffsglied es beim Zurückschieben der Gleitführung in eine Schließlage freisetzt. Sobald es freigesetzt ist, zieht das federbeaufschlagte Gleitelement – nun wieder im vollen Eingriff mit dem Eingriffsteil – letzteres in der Schließrichtung der Gleitführung und diese so in eine Schließlage.
  • Die herkömmliche Gleitführung/Selbstschließmechanik hat verschiedene Nachteile. Bspw. ist bekannt, dass die herkömmliche Gleitführung so konstruiert ist, dass sie sich auf eine maximale Breite erweitern lässt, bevor sie nicht mehr richtig funktioniert. Abhängig von der Breite der Gleitführung und dem seitlichen Raum, der sie aufnehmen soll (d. h. dem Raum zwischen der Seitenfläche der Schublade und der Seitenwand des Schranks), können bestimmte Ausgestaltungen erforderlich sein, bei denen die Gleitführung zwar funktionsfähig bleibt, nicht aber die Selbstschließmechanik, da ein zuverlässiger Eingriff des Eingriffsglieds mit dem Gleitelement nicht mehr möglich ist.
  • Ein anderer Nachteil der herkömmlichen Selbstschließmechanik ist, dass, wenn sie im Schrank-Element einer Gleitführung angeordnet ist, das Zwischenelement auf sie aufschlagen kann. Bei übermäßigem und/oder wiederholtem Aufschlagen kann die Selbstschließmechanik Schaden nehmen und zu Funktionsfehlern führen. Außerdem hat die herkömmliche Selbstschließmechanik typischerweise eine erhebliche Bauhöhe, so dass, wenn sie im Schrank-Element einer Gleitführung angeordnet ist, das Zwischenelement und/oder das Schubladen-Element nicht mehr über sie fahren können. Dadurch verkürzt sich die Gleitstrecke bezüglich der Schublade und der Zwischenelemente, was wiederum die Lastaufnahmekapazität der Schubladenführung verringert.
  • KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
  • 1 zeigt eine Gleitführung nach einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
  • 2 zeigt eine Gleitführung nach einer anderen Ausführungsform der Erfindung;
  • 3 zeigt die Ausführungsform der 2 ausführlicher;
  • 4 zeigt die Ausführungsform der 2 als Perspektive;
  • 5 zeigt eine erfindungsgemäß montierte Gleitführung;
  • 6 zeigt als Perspektive eine Schließmechanik mit Schließnocken nach einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
  • 7 zeigt das Gehäuse der Schließmechanik der 6 im Schnitt;
  • 8 zeigt einen Vorderteil des Gehäuses der Schließmechanik der 6 im Schnitt;
  • 9A zeigt ein Schlittenglied nach einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
  • 9B zeigt einen Vorderteil der Schließmechanik der 6 mit einem mit einer Dämpferstange gekoppeltem Schlittenglied und im Eingriff mit einem Schließnocken;
  • 10A ist eine Perspektivansicht einer Schließmechanik mit Schließnocken nach einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
  • 10B zeigt eine seitliche Perspektive eines Schlittenelemente nach einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
  • 10C zeigt eine Perspektive des Schlittenelements der 10B von unten;
  • 11A zeigt eine Schließmechanik nach einer anderen Ausführungsform der Erfindung als Perspektive von oben;
  • 11B zeigt eine Schließmechanik nach 11A perspektivisch von unten bei abgenommenem Schlittenglied;
  • 11C zeigt eine Schließmechanik nach 11A perspektivisch von oben bei verriegeltem Schlittenglied;
  • 12 ist die Perspektivansicht der 11B bei weggelassener Feder;
  • 13A & 13B zeigen ein Schlittenglied nach einer Ausführungsform der Erfindung;
  • 14A ist eine seitliche Ansicht der Schließmechanik der 11A11C;
  • 14B zeigt die Schließmechanik der 14A bei verriegeltem Schlittenglied;
  • 15A & 15B zeigen als Perspektive eine Schließmechanik in umgekehrter Lage in einem Schubladen-Element installiert;
  • 16A zeigt als Perspektive von unten eine alternative Ausführungsform der Schließmechanik der 112 bei weggelassenem Schlittenelement;
  • 16B zeigt die Schließmechanik der 16A als Perspektive von oben; und
  • 16C & 16D zeigen als Perspektive die Schließmechanik der 16A16B in umgekehrter Lage an einem Schubladen-Element installiert.
  • AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG
  • Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung sind gerichtet auf Gleitführungen und Schienenprofile sowie auf Schließmechanismen einschl. Selbstschließeinrichtungen und/oder Dämpfer, wie sie im Folgenden ausführlicher beschrieben sind.
  • Die 1 und 2 zeigen eine 3/4- bzw. eine voll ausfahrende Schubladen-Gleitschienenführung nach Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung. Angemerkt sei, dass die folgende Beschreibung sich zwar auf eine voll ausfahrende Gleitführung bezieht, diese Beschreibung jedoch nur erläuternd, nicht einschränkend aufzufassen ist. Die im Folgenden an Hand der in der 3 gezeigten, voll ausfahrenden Ausführung diskutierten Prinzipien sind gleichermaßen anwendbar auf verschiedene andere Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung, einschl. – aber nicht nur – der 3/4-Ausführung der 1.
  • Wie die 3 zeigt, weist eine voll ausfahrende Schubladen-Gleitführung drei Gleitführungs-Schienenelemente auf: (1) ein äußeres (bzw. Schrank-)Gleitelement 100; (2) ein Zwischen-Gleitelement 200; und (3) ein inneres (bzw. Schubladen-)Gleitelement 300. Während das innere Gleitelement 300 ein einheitliches Bauteil ist, das eine obere Schiene darstellt, weist das äußere Gleitelement 100 zwei Teile auf: einen L-förmigen Verbindungsteil 110, der mit einem ortsfesten Möbelstück (bspw. der Innenwandfläche eines Schranks) verbindbar ist, und ein unteres Schienenelement 120, das einteilig mit dem Verbindungsteil 110 ausgebildet ist. Das Schubladen-Gleitelement 300 hat die äußeren Kanten 311, 313, entsprechend das äußere Gleitelement 100 die äußeren Kanten 111, 113.
  • Das Zwischenelement 200 ist mit dem Schubladen-Gleitelement 300 über einen ersten Satz Kugeln (bspw. Lagerkugeln) 302, 302, 306 verbunden, die in Laufflächen laufen, die zwischen dem Zwischenelement 200 und der Innenfläche des Schubladen-Gleitelements 300 ausgebildet sind. Entsprechend ist das Zwischenelement 200 dem unteren Schienenelement 120 über einen zweiten Satz Kugeln (bspw. Lagerkugeln) 102, 104, 106 zugewandt, die in Laufflächen laufen, die zwischen dem Zwischenelement 200 und der Innenfläche des unteren Schienenelement 120 ausgebildet sind. Alle Kugeln sind in Käfigen bspw. aus Kunststoff oder Metall geführt, die sie beim Aus- und Einfahren der Gleitelemente gleichmäßig beabstandet halten.
  • In jedem der oben erwähnten Sätze sind die drei Kugeln so angeordnet, dass – aus der Schnittperspektive der 3 gesehen – durch ihre Mittelpunkte gezogene Linien ein stumpfwinkliges Dreieck bilden, dessen einer Winkel etwa 100° und die beiden anderen etwa 30° bzw. 50° betragen. In Ausführungsformen der Erfindung kann so eine Anordnung entstehen, in der die Kontaktpunkte zwischen den Kugeln und dem Zwischenelement 200 jeweils einen stumpfen Winkel von etwa 101° aufspannen.
  • Der die Kugellaufflächen bildende Bereich des Zwischenelements 200 hat eine abwärts offene obere Nut 210 und eine allgemein aufwärts offene untere Nut 220. Das Zwischenelement 200 hat auch einen gebogenen oberen Arm 215, der im Wesentlichen horizontal liegen kann und einen kleinen Teil der oberen Nut 210 abdeckt. Entsprechend weist das Zwischenelement 200 einen eingebogenen unteren Arm 225 auf, der im Wesentlichen horizontal liegen kann und einen kleinen Teil der unteren Nut 220 abdeckt.
  • Wie bereits angemerkt, können Ausführungsformen der Gleitführung verschiedene Konfigurationen annehmen. So bietet die teilweise ausfahrbare Schiene der 1 typischerweise eine 3/4-Ausfahrweite (bspw. eine 16 Zoll lange Gleitführung einen Ausfahrweite von etwa 12 Zoll) und sie benötigt nur zwei Elemente: ein Schubladen- und ein Schrank-Gleitelement, das an seinem freien Ende einteilig mit dem die Laufflächen bildenden Bereich ist, um einen Satz Lagerkugeln aufzunehmen. Demgegenüber sind, wie in den 2 und 3 gezeigt, zum vollen Ausfahren drei Gleitelemente erforderlich. Vergl. auch die 4, die die voll ausfahrende Gleitführung in einer Perspektivansicht zeigt.
  • Unabhängig von der jeweiligen Konfiguration sind im Ausfahrzustand und bei voll belasteter Schublade die Gleitelemente der Führung erheblichen Kräften ausgesetzt. Unter diesen Kräften können die Elemente vierdrallen und/oder verbiegen, was ohne Gegenmaßnahmen nach wiederholten Öffnung- und Schließzyklen schließlich zum Ermüdungsversagen führt. In dieser Hinsicht, und wie am Beispiel einer voll ausfahrenden 3-Element-Gleitführung erläutert, ist dasjenige Elemente, das dem erwähnten Versagen am ehesten ausgesetzt ist, das Zwischenelement 200, da an ihm die höchsten Belastungen auftreten.
  • Hierzu weisen Ausführungsformen der Erfindung ein Zwischenelement mit hohem Trägheitsmoment und damit einer sehr hohen Eigensteifigkeit in der Vertikalen auf. Wie bspw. die 3 zeigt, kann das Zwischenelement 200 allgemein die Gestalt eines Doppel-T- bzw. I-Trägers aufweisen, wobei der vertikale Teil des ”I” allgemein die Form eines umgekehrten ”S” hat. Auf diese Weise lassen die Laufflächen des Zwischenelements 200 sich so anordnen, dass die Last der Schublade in der Vertikalen übertragen wird, wo das Zwischenelement am stärksten ist. So können bspw. die Kugeln 104, 304 die Last der Schublade über das Zwischenelement 200 vertikal übertragen, während die Kugeln 102, 106 sowie 302, 306 die Gleitelemente beieinander halten und ein Verdrallen derselben gering halten. Weiterhin bietet im Vergleich zu herkömmlichen Anordnungen der von den Kugeln (bspw. 302, 304, 306) aufgespannte stumpfe Winkel, der erheblich größer ist als 90°, eine weitaus höhere seitliche Stabilität.
  • Wie die 5 zeigt, ergeben Ausführungsformen der Erfindung eine Gleitschienenführung, die sich anders montieren lässt als herkömmliche Konstruktionen. Insbesondere kann das Schrank-Element 100 am Schrank über eine vertikale Fläche 400 angebracht sein, wobei die Schublade vom Schubladen-Element 300 abgestützt ist. Ein Nutzen einer derartigen Montage ist, dass das Metall-Gleitelement bei in der Offenstellung befindlicher Schublade abgedeckt ist. In zahlreichen Anwendungen – bspw. in High-End-Küchen – ist diese Besonderheit wünschenswert, da so die Schublade die Konstruktionselemente verbirgt.
  • Weiterhin lässt sich beim genannten Aufbau die Schublade typischerweise problemlos von der Gleitführung abnehmen und auf sie aufsetzen. Insbesondere wird der Boden der Schublade, der oben auf dem Schubladen-Element 300 aufliegt, beim Entnehmen und der Montage der Schublade über das Schubladen-Element gezogen. Da das Schubladen-Element auf der Oberseite gbekrümmt ist, ist der Kontakt zum Schubladenboden minimal. Zwischen der Schublade und dem Schubladen-Element tritt weniger Reibung auf; es ist so weniger mühsam, die Schublade vom Schubladen-Element abzunehmen bzw. auf ihm aufzusetzen.
  • Für alle genannten Ausführungsformen sind die Elemente der Schubladen-Gleitführung aus Stahl und u. a. nach einem Strangpress- oder einen Rollenformprozess herstellbar.
  • Ausführungsformen der Erfindung sind auch auf Schließmechanismen gerichtet, die sich mit einer oder mehreren der oben diskutierten Gleitführungen zusammen einsetzen lassen. In einer Ausführungsform, die die 6 zeigt, hat die Schließmechanik 500 ein Gehäuse 510.
  • Zur vereinfachten Fertigung kann es sich um eine zweiteilige Ausführung handeln, bei der ein linkes und ein rechtes Gehäuseteil 512 bzw. 514 zum Gehäuse 510 zusammengesetzt werden. Die Bezeichnungen ”links” und ”rechts” sind hier nur zur leichteren Darstellung gewählt und sollen weder den Aufbau noch die Fertigungsmittel oder die Funktionsweise von Ausführungsformen der Erfindung einschränken. Weiterhin kann in Ausführungsformen der Erfindung das Gehäuse 510 einteilig sein.
  • Die 7 zeigt eine Gehäuseseite, bspw. die linke Seite 512 in der Draufsicht mit einem (in Längsrichtung) vorderen Ende 516, einem hinteren Ende 518, einem vorderen Abschnitt 520 und einem hinteren Abschnitt 522. Wie in 8 gezeigt, enthält der vordere Abschnitt 520 eine Schlittenführungsnut 524 mit einer oberen und einer unteren Kante 524a bzw. 524b. Zum hinteren Ende hin weist die Schlittenführungsnut 524 einen gradlinigen Teil 526 auf, wo die obere parallel zur unteren Kante 524a bzw. 524b verläuft. An einer Stelle A zum vorderen Bereich hin enthält die obere Kante 524a der Schlittenführungsnut eine im Wesentlichen dreieckige Einkerbung 528 und weicht an einer Stelle B die untere Kante 524b von der gradlinigen oberen Kante 524a unter Bildung eines Drehbereichs 530 ab. In Ausführungsformen der Erfindung ist der Übergang vom gradlinigen Teil 526 zum Drehbereich 530 bogenförmig gekrümmt, so dass ein glatter und gleichmäßiger Abweichbereich in der bzw. um die Stelle B in der unteren Kante 523b entsteht.
  • Die 9A zeigt einen Schlitten oder Mitnehmer 550 mit einer linksseitigen Führungsleiste 552 und einer gegenüber liegenden rechtsseitigen Leiste 554. Auch hier sind die Bezeichnungen ”links” und ”rechts” nur zur Bezugnahme verwendet. Wie die 6, 9A und 9B zeigen, weist der Schlitten 550 auf der Oberseite einen vorderen und einen hinteren Zahn 556 bzw. 558 auf, die gemeinsam einen Eingriffsbereich (bzw. eine Aufnahmeöffnung) 560 für einen Nocken 561 bilden. Auf der Unterseite enthält der Schlitten 550 eine erste Fangöffnung 570 zur Aufnahme des Vorderteils eines Stabs 572, der mit seinem hinteren Ende in einem Dämpfungszylinder (d. h. Dämpfer) 580) gleitet. Der Dämpfungszylinder 580 kann bspw. ein Fluid- oder Luftzylinder sein und mit einer Unterseite des hinteren Abschnitts 522 des Gehäuses 510 (vergl. 6) verbunden sein.
  • Auf der Rückseite hat der Schlitten 550 eine zweite Fangöffnung 575 zur Aufnahme des Vorderteils einer Feder (nicht gezeigt), deren Hinterteil mit dem hinteren Ende 518 des hinteren Abschnitts 522 verbunden ist. Die Feder sitzt also parallel zum links- und rechtsseitigen Stück 512, 514 des Gehäuses 510. Mit diesem Aufbau erteilt die Feder dem Schlitten 550 eine Schließkraft, die ihn zum hinteren Ende 513 des vorderen Abschnitts 520 ziehen will, während der Dämpfer eine Dämpfungskraft auf den Schlitten aufbringt. In Ausführungsformen der Erfindung kann es sich bei der Feder bspw. um eine Dehnungsfeder handeln.
  • Bei montiertem Gehäuse 510 werden die Schlittenführungsleisten 552, 554 jeweils von einer zugeordneten Schlittenführungsnut auf den Gehäuseseiten 512, 514 aufgenommen und laufen diese entlang. So kann bspw. die linke Leiste 552 in die Schlittenführungsnut 524 des linken Stücks 512 und die rechte Leiste 554 in eine komplementäre Schlittenführungsnut auf der Innenfläche des rechten Stücks 514 eingreifen. Auch ist der Dämpfer 580 generell so ausgelegt, dass er die kinetische Energie einer maximal schnellen und schwerstmöglichen Schubladenlast aufnehmen kann, und ist der Stab 572 an den Schlitten 550 so angesetzt, dass ein begrenztes vertikales und/oder horizontales Drehen des Schlittens 550 möglich ist, der sich allgemein in Längsrichtung bewegt.
  • In einer beispielhaften Ausführungsform der Erfindung können die Schließmechanik 500 mit dem Schrank-Element und der Nocken 561 mit dem Schubladen-Element gekoppelt sein. Wie bspw. in der 9B gezeigt, sind sowohl der Eingriffsbereich 560 als auch der Nocken 561 im Wesentlichen rechteckig. Andere Geometrien, die u. U. den Eingriff und das Lösen des Schlittens 550 und des Nockens 561 mit- bzw. voneinander erleichtern, sind jedoch im Rahmen der Erfindung möglich.
  • In der erwähnten beispielhaften Ausführungsform kann die Schließmechanik 500 wie folgt arbeiten: Wird die Schubladen aufgezogen, zieht der Nocken 561, der mit dem Schubladen-Element gekoppelt oder mit ihm einteilig ausgebildet ist und im Eingriffsbereich 560 sitzt, den Schlitten 550 nach vorn; dabei werden die Feder gereckt und der Dämpferstab 572 ausgezogen. Erreicht der vordere Teil 551 des Schlittens 550 den Drehbereich 530 im vorderen Teil der Schlittenführungsnut 524, wird bei weiterem Ausziehen der Schublade (und so auch des Schubladen-Elements mit dem mit ihm verbundenem Nocken 561) der Schlitten beim Vorwärtslauf abwärts gedreht.
  • Beim Vorwärtsdrehen des Schlittens 550 läuft sein vorderer Zahn 556 abwärts und gibt den Nocken 561 zum Weiterlauf mit der Schublade frei. Die gleiche Drehbewegung bewirkt, dass die hinteren Enden 553 der Führungsleisten 552, 554 aufwärts drehen und in die komplementären Einkerbungen 528 in den oberen Kanten 524a der Schlittenführungsnuten in den beiden Gehäuseseiten 512, 514 eingreifen. Auf diese Weise bleibt bei weiterem Ausfahren der Schublade die Versperrung des Schlittens am vorderen Gehäuseende der Federspannung entgegen erhalten und er ist bereit zum erneuten Eingriff des Nockens 561, wenn die Schublade wieder eingeschoben wird.
  • Läuft die Schublade zurück, erreicht der Nocken 561 den Schlitten 550 und drückt auf den hinteren Zahn 558, so dass er rückwärts dreht und dadurch die hinteren Enden 553 der Führungsleisten 552, 554 sich aus den Einkerbungen 528 im Gehäuse lösen und den Nocken 561 mit dem aufsteigenden vorderen Zahn 556 erfassen. Ist der Schlitten aus der Einkerbung frei, zieht die Feder ihn und damit die Schublade zum Nocken hin einwärts zum rückwärtigen Teil der Schließmechanik 500. Gleichzeitig wirkt der Dämpfungszylinder 580 der Bewegung der Schublade entgegen; er bremst sie ab und gewährleistet so ein ”weiches” Ende der Bewegung. Im Stillstand verbleibt der Nocken im Eingriffsbereich des Schlittens und hält diesen in seiner Schließstellung.
  • Auf diese Weise wird die Rück- bzw. Einwärtsbewegung der Schublade gedämpft bzw. abgefedert und ein hartes Aufschlagen der Schublade am Ende ihres Schließhubs verhindert, aber gewährleistet, dass sie nicht nur in ihren völligen Schließzustand fährt, sondern in diesem auch gegen zufällige Kriechbewegungen arretiert wird. Die Rückhaltekraft ist typischerweise die mindesterforderliche, um das Öffnen der Schublade nicht unnötig zu behindern.
  • In bestimmten Situation kann sich bei im Offenzustand befindlicher Schublade der Schlitten versehentlich aus der Sperrposition lösen. Hier erlaubt eine Rücksetzfunktion, dass die Schließmechanik in den normalen Betriebszustand zurückkehrt. Insbesondere kann mindestens eine Fläche 557 des vorderen Zahns 556 verjüngt ausgeführt sein, so dass am vorderen Schlittenende eine Schräge entsteht, die den Nocken 561 den Schlitten seitlich aus dem Weg schieben lässt, während ersterer einwärts in den Schrank läuft. Damit wird das Schubladen-Element in die vollständig geschlossene Position gedrückt und kehrt der Nocken in seine Ruhelage zwischen den beiden Zähnen 556, 558 zurück, wo er zur Wiederaufnahme des Normalbetriebs bereit ist. In Ausführungsformen der Erfindung kann zusätzlich zur erwähnten Verjüngung des vorderen Zahns eine oder beide Seitenwände des Gehäuses 510 verdünnt ausgeführt sein, so dass sie seitlich leichter ausweichen können, während der Nocken den einlaufenden Schlitten aus dem Weg drückt.
  • Wie bereits angemerkt, gilt die oben beschriebene Anordnung der Schließmechanik und des Nockens nur erläuternd und lassen sich andere Ausführungen anwenden. Bspw. können die Schließmechanik mit dem Schubladen-Element und der Nocken mit dem Schrank-Element verbunden sein.
  • Entsprechend kann in Ausführungsformen der Erfindung der Dämpfer zu einer Oberseite des Gehäuses der Schließmechanik und die Feder zum Gehäuseboden hin angeordnet sein. In dieser Hinsicht zueigt die 10A eine Schließmechanik 600 mit einem Gehäuse 610. Wie bei den bereits beschriebenen Ausführungsformen kann zur leichteren Fertigung das Gehäuse 610 zweiteilig ausgeführt sein, wobei ein links- und ein zu ihm komplementäres rechtsseitiges Stück zum Gehäuse 610 zusammengesetzt sind. In zusätzlichen Ausführungsformen kann das Gehäuse 610 einheitlich sein.
  • Die 10B, 10C zeigen einen Schlitten 650 mit einer linksseitigen Führungsleiste 652, einer gegenüber liegenden rechtsseitigen Führungsleiste 654, einem vorderen Zahn 656 mit verjüngter Fläche 657 und einem hinteren Zahn 658, die gemeinsam einen Eingriffsbereich 660 zur Aufnahme eines Nockens 661 bilden. An seinem Boden weist der Schlitten 650 nahe seinem hinteren Ende eine erste Fangöffnung 670 zur Aufnahme des Vorderteils eines (nicht gezeigten) Stabs auf, der in einem Dämpfungszylinder (d. h. einem Dämpfer) 680 gleitet. Wie erwähnt, kann der Dämpfungszylinder 680 ein Fluid- oder ein Luftzylinder und mit dem hinteren Ende 618 des Gehäuses 610 verbunden sein.
  • Angrenzend an die und etwas unter der ersten Fangöffnung 670 befindet sich eine zweite Fangöffnung 675 zur Aufnahme des Vorderteils einer (nicht gezeigten) Feder, deren rückwärtiger Teil mit dem hinteren Ende 618 des Gehäuses 610 unter dem Dämpfungszylinder 680 verbunden ist. Sowohl der Dämpfer 680 als auch die Feder liegen also unter und parallel zu dem linken und rechten Stück des Gehäuses 610, wobei die Feder sich unter dem Dämpfer 680 befindet. Wie bei der vorbeschriebenen Ausführungsform übt die Feder eine Schließkraft auf den Schlitten 650 aus, die ihn zum hinteren Ende 618 des Gehäuses 610 bewegen will, während der Dämpfer 680 den Schlitten mit einer Dämpfungskraft beaufschlagt. Wie angemerkt, ist der Dämpfer generell so bemessen, dass er die kinetische Energie einer maximal schnellen und schwerstmöglichen Nutzlast aufnehmen kann, und ist die Stange am Schlitten 650 so befestigt, dass eine begrenzte vertikale und/oder horizontale Drehung desselben möglich ist, der sich generell in Längsrichtung bewegt.
  • In einer alternativen Ausführungsform weist die in den 1116 gezeigte Schließmechanik ein Gehäuse 710, einen Schlitten 750 und eine Dehnungsfeder 700 auf, die zwischen ein Ende des Gehäuses 710 und den Schlitten 750 gelegt ist.
  • Wie die Unteransicht der 12 zeigt, weist die Schließmechanik 700 einen Schlittenführungskanal 712 und einen Aussparungskanal 714 auf, die beide in Längsrichtung über verschiedene Teile der Länge eines horizontalen Fußes des Gehäuses 710 verlaufen. Der Gehäusefuß enthält auch eine im Wesentlichen dreieckige Ausnehmung 730, die eine Sperrlage in Schlittenlaufrichtung bestimmt.
  • Wie die 13A, 13B zeigen, weist der Schlitten 750 Gehäuseführungen 752 sowie Zähne 754, 756 auf. Die Zähne ihrerseits bilden eine Aufnahme 760 für eine Nase 761. Auf der Unterseite hat der Schlitten 750 eine Fangöffnung 770 zur Aufnahme eines Endes der Feder 800, deren anderes Ende mit einer Federhalsaufnahme 720 an einem Ende des Gehäuses 710 verbunden ist.
  • In einer beispielhaften Ausführungsform kann die Schließmechanik 700 so mit einer Unterseite eines Schubladen-Elements 901 gekoppelt sein, dass die Unterseite des Schlittens 750 und die Feder 800 der Unterseite des Schubladen-Elements (d. h. mit dem Boden nach oben) zugewandt sind. In dieser Ausrichtung kann die Nase 761 mit dem Schrank-Element 903 gekoppelt oder mit ihm einteilig sein. Vergl. bspw. die 14A15B. Natürlich kann in alternativen Ausführungsformen die Schließmechanik 700 mit dem Schrank-Element und die Nase mit dem Schubladen-Element gekoppelt (oder mit diesem einteilig ausgeführt) sein.
  • Im Betrieb, und mit Bezug auf das Beispiel der 14A15B, läuft der Schlitten 750 im Gehäuse 710, wobei die Gehäuseführungen 752 ihn beim Lauf entlang des Führungskanals 712 in einer geraden Lage halten. Während das Schubladen-Element 901 vom Schrank-Element 903 weg ausgefahren wird, d. h. von rechts nach links in den 14A14B, läuft auch der Schlitten 750 in der gleichen Richtung durch den Führungskanal 712, da die Nase 761 in den Bereich 760 eingreift. Während der Schlitten 750 sich seiner Ausfahr-Endlage, d. h. der Ausnehmung 730 nähert, beginnt er, unter der von der Feder 800 ausgeübten Kraft zu drehen.
  • Wie bspw. die 11A zeigt, weist der Schlitten 750 auch eine Leiste 751 auf, die bei durchlaufendem Schlitten auf einer Seitenwand des Führungskanals 712 entlang gleitet. Damit sich der Schlitten 750 bei der Annäherung an die Ausfahr-Endlage drehen kann, enthält der Führungskanal 712 eine Einkerbung 713, die beim Drehen des Schlittens 750 die Leiste 751 aufnimmt.
  • Bei weiterer Drehung des Schlittens können nun die Zähne 754, 756 die Nase 761 aus dem Eingriffsbereich 760 lösen. An diesem Punkt lässt die gleiche Drehung eine Sperrkante 757 des Schlittens abwärts drehen und in die Ausnehmung 730 des Gehäusefusses eingreifen. Bei weiterem Ausfahren der Schublade verbleibt so der Schlitten gegen den Federzug versperrt und zum erneuten Eingriff der Nase 761 bei der Rückkehr des Schubladen-Elements zur Schließposition bereit. Wenn das Schubladen-Element zurückkehrt, drückt die Nase 761 auf den Zahn 756 des Schlittens 750, so dass dieser dreht; er gibt den Schlitten aus der Sperrlage frei, so dass die Feder 800 die Schublade in den vollständig geschlossenen Zustand ziehen kann.
  • Wie bei vorherigen Ausführungsformen ermöglicht, falls der Schlitten 750 versehentlich aus der Sperrlage gelöst wird, während das Schubladen-Element sich in der Offenstellung befindet, eine Rücksetzfunktion der Schließmechanik die Rückkehr in den normalen Arbeitszustand. Insbesondere kann, wie in den 13 und 15 gezeigt, mindestens eine Fläche 759 des Zahns 754 zu einer Schräge verjüngt sein. Dadurch kann die Nase 761 den Schlitten seitlich aus dem Weg drücken, während das Schubladen-Element 901 einwärts in den Schrank hinein läuft. Dadurch wird das Schubladen-Element in den vollständig geschlossenen Zustand gedrückt, wobei die Nase in ihre Ruhelage zwischen den Zähnen 754, 756 zurückkehrt und zur Wiederaufnahme des Normalbetriebs bereit ist. Angemerkt sei, dass zusätzlich zur Unterstützung der Montage der Aussparungskanal 714 auch den Raum für eine seitliche Bewegung des Schlittens 750 bietet, der die erwähnte Rücksetzfunktion ermöglicht.
  • Die vorliegende Ausführungsform bietet eine Ausgestaltung, bei der der Führungskanal für den Schlitten in der gleichen Bewegungsebene wie das Schubladen-Element liegt, so dass man eine glattere und gleichmäßigere Bewegung erhält. Zusätzlich lassen sich in einem beispielhaften Fertigungsprozess die Teile der Anordnung mit einer Öffnungs-/Schließ-Einspritzform herstellen, wobei der Schlitten an die Stelle des Halters rastet, was die Montage vereinfacht. Auf diese Weise ist die Montage ein einfacher dreiteiliger Prozess wie folgt: Zuerst wird der Schlitten auf das Gehäuse aufgesetzt. Der Führungskanal des Gehäuses öffnet sich und nimmt den Schlitten auf. Einmal eingesetzt, ist der Schlitten vollständig umschlossen und nur in der Richtung des Führungskanals bewegbar. Dann wird die Feder, die stark genug ist, um eine Schublade in den vollständigen Schließzustand zu ziehen, zwischen den Schlitten und das Gehäuse gespannt. Schließlich wird die gesamte Anordnung in das Schubladen-Element der Gleitführung eingesetzt.
  • In Ausführungsformen der Erfindung kann die Schließmechanik 700 auch Schürzen oder Flansche 715, 717 aufweisen, die von zugehörigen Teilen eines Seitenwand des Gehäuses 710 abstehen. Wie bspw. in der Unteransicht der 16A gezeigt, verläuft insbesondere der Flansch 715 vertikal aus einer Seitenwand des Gehäuses 710 an einer Stelle nahe der Federhalsaufnahme 720. Ähnlich verläuft, wie die Draufsicht der 16B zeigt, der Flansch 717 an einer Stelle nahe der Einkerbung 713 vertikal aus der gleichen Seitenwand heraus. Wie dann in den 16C, 16D ersichtlich, bieten die Flansche 715, 717 Führung und eine einwandfreie Ausrichtung zwischen dem Schrank-Element und der Schließmechanik und damit auch dem Schubladen-Element, mit dem im dem erläuterten Beispiel die Schließmechanik gekoppelt ist.
  • Wie die 16C, 16D zeigen, kann in Ausführungsformen der Erfindung die Nase 761 aus zwei Zinken, d. h. einem ersten und einem zweiten Zinken 761a bzw. 761b bestehen. Bezüglich der oben erwähnten Rücksetzfunktion erlaubt der Aufbau aus zwei Zinken, dass der erste Zinken 761a den Schlitten seitlich aus dem Weg drückt, während das Schubladen-Element 901 in den Schrank hinein läuft. Dadurch wird der Eingriff zum Schlitten wieder hergestellt, ohne dass das Schubladen-Element vollständig geschlossen sein muss. Im vollständig geschlossenen Zustand, den die 16D zeigt, liegen beiden Zinken der Nase wieder im Eingriffsbereich zwischen den beiden Zähnen 754, 756.
  • Angemerkt sei, dass die hier beschriebene Erfindung in verschiedenen Anwendungen einsetzbar ist – bspw. an Schubladen bzw. Zügen als Teil eines Haushaltsgeräts wie eines Kühlschranks, eines Möbelstücks, eines Werkzeugkastens usw. Weiterhin ist einzusehen, dass zwar einige Aspekte der Erfindungen oben an Hand nur einer Seite eines Schubladen-Schrank-Systems beschrieben sind, die gleichen Prinzipien sich ebenso auf die andere Seite des Systems anwenden lassen. So lässt sich bspw. eine Schließmechanik 500, 600 und/oder 700 auf der linken, der rechten oder beiden Seiten eines Schubladen/Schrank-Systems anwenden.
  • Während die Beschreibung oben auf bestimmte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung Bezug nimmt, ist einzusehen, dass sich daran zahlreiche Änderungen durchführen lassen, ohne die Erfindung zu verlassen. Die hier offenbarten Ausführungsformen sind also in jeder Hinsicht als erläuternd, nicht als einschränkend aufzufassen. Die Erfindung ist in den beigefügten Ansprüchen definiert, nicht in der vorgehenden Beschreibung. Sämtliche Änderungen, die unter die Bedeutung und in den Äquivalenzbereich der Ansprüche fallen, sollen also als von diesen umfasst gelten.
  • ZUSAMMENFASSUNG
  • Ein selbstschließendes Gleitführungssystem für Schubladen weist ein erstes und ein zweites Gleitelement und eine Selbstschließmechanik auf, die ihrerseits ein Gehäuse, das mit dem ersten Gleitelement gekoppelt ist, einen Schlitten, der gleitend veschiebbar mit dem Gehäuse gekoppelt ist, und eine zwischen dem Gehäuse und dem Schlitten eingefügte Feder aufweist. Ein Eingriffsbereich des Schlittens nimmt wahlweise einen Nocken/eine Nase auf, der/die vom zweiten Gleitelement absteht. Wird die Schublade aufgezogen, löst sich der Schlitten vom Nocken bzw. der Nase, wobei er/sie gedreht und in der Solllage versperrt wird. Bei der Rückkehr der Schublade greift der Schlitten erneut am Nocken/an der Nase an, entsperrt ihn/sie und wird von der Feder in die Schließstellung der Schublade gezogen. Das System kann auch ein Zwischenelement mit zugehörigen Sätzen von jeweils drei Kugeln aufweisen, die zwischen dem Zwischenelement und dem ersten bzw. zweiten Gleitelement so angeordnet sind, dass die Kugelmittelpunkte die Ecken eines stumpfwinkligen Dreiecks bilden. Die Selbstschließmechanik kann auch eine Dämpfungseinrichtung enthalten (1).

Claims (35)

  1. Selbstschließendes Gleitführungssystem für Schubladen, das aufweist: ein erstes Gleitelement; ein zweites Gleitelement, das relativ zum ersten Gleitelement gleitend verschiebbar ist; und eine Selbstschließmechanik, die aufweist: ein Gehäuse, das mit dem ersten Gleitelement gekoppelt ist und ein vorderes und ein hinteres Ende sowie eine erste und eine zweite Seitenwand aufweist, die parallel zwischen dem vorderen und dem hinteren Ende des Gehäuses verlaufen, wobei die erste und die zweite Seitenwand eine erste bzw. eine zweite, jeweils in Längsrichtung verlaufende Führungsnut enthalten, die jeweils am vorderen Ende einen Drehungsbereich und rückwärts von diesem abgehend einen gradlinigen Bereich und jeweils eine obere und eine untere Kante aufweisen, die im gradlinigen Bereich horizontal und parallel verlaufen, während im Drehungsbereich die untere von der horizontalen oberen Kante weg abweicht; einen Schlitten, der zwischen der ersten und der zweiten Führungsnut gleitend verschiebbar angeordnet ist und eine entlang der ersten Führungsnut verschiebbare erste Führungsleiste sowie der ersten gegenüber liegend eine entlang der zweiten Führungsnut verschiebbar zweite Führungsnut aufweist, wobei der Schlitten so ausgeführt ist, dass er mit dem zweiten Gleitelement in den Eingriff treten kann und sich zwischen einer ersten Lage, in der die Schublade geschlossen ist und der Schlitten zum hinteren Ende des gradlinigen Teils hin liegt, und einer zweiten Lage bewegt, in der der Schlitten sich im Drehungsbereich befindet; und eine Feder, die mit einem hinteren Ende mit dem hinteren Ende des Gehäuses und mit einem vorderen Ende mit dem Schlitten verbunden ist.
  2. Schubladen-Gleitführung nach Anspruch 1, bei der das erste Gleitelement ein Schrank-Element ist.
  3. Schubladen-Gleitführung nach Anspruch 1, bei der das zweite Gleitelement einen Nocken aufweist, der in den Eingriff mit dem Schlitten tritt.
  4. Schubladen-Gleitführung nach Anspruch 3, bei der der Schlitten auf seiner Oberseite ein Paar Zähne aufweist, die zwischen sich einen Eingriffsbereich zur Aufnahme des Nockens bilden.
  5. Schubladen-Gleitführung nach Anspruch 1, bei der der Schlitten beim Lauf aus der Schließ- in die am weitesten vorgezogene Stellung im Drehungsbereich drehbar und vom zweiten Gleitelement lösbar ist.
  6. Schubladen-Gleitführung nach Anspruch 5, bei der die Oberkante der ersten Führungsnut eine erste Gehäuseeinkerbung und die Oberkante der zweiten Führungsnut eine hierzu passende zweite Gehäuseeinkerbung enthalten.
  7. Schubladen-Gleitführung nach Anspruch 6, bei der bei vollständig gedrehtem Schlitten ein hinteres Ende seiner ersten Führungsleiste von der ersten Gehäuseeinkerbung und ein hinteres Ende seiner zweiten Führungsleiste von der zweiten Gehäuseeinkerbung aufgenommen werden, um den Schlitten in seiner Lage zu versperren.
  8. Schubladen-Gleitführung nach Anspruch 5, bei der die Feder in Schließrichtung der Schublade vorgespannt ist.
  9. Schubladen-Gleitführung nach Anspruch 1, bei der weiterhin eine Dämpfungseinrichtung zum Dämpfen der Schlittenbewegung vorgesehen ist.
  10. Schubladen-Gleitführung nach Anspruch 9, bei der die Dämpfungseinrichtung einen Dämpferstab und der Schlitten eine erste Fangöffnung, in die der Dämpferstab mit einem Vorderteil eingreifen kann, und eine zweite Fangöffnung zum Anschluss des Vorderendes der Feder enthält.
  11. Schubladen-Gleitführung nach Anspruch 10, bei der die erste Fangöffnung auf einer Unterseite des Schlittens vertikal über der zweiten Fangöffnung liegt.
  12. Schubladen-Gleitführung nach Anspruch 1, bei der das erste Gleitelement ein Schrank- und das zweite Gleitelement ein Schubladen-Element ist und das System weiterhin ein drittes Gleitelement als Zwischenelement zwischen dem Schrank- und dem Schubladen-Element aufweist.
  13. Schubladen-Gleitführung nach Anspruch 12, bei der das Schrank-Elementeinen im Wesentlichen L-förmigen Verbindungsteil und ein mit letzterem einteiliges unteres Schienenelement aufweist.
  14. Schubladen-Gleitführung nach Anspruch 12, bei der weiterhin erste, zweite und dritte Kugeln in Laufflächen zwischen einem Oberteil des Zwischenelements und dem Schubladen-Element angeordnet sind, wobei die Mittelpunkte der Kugeln die Ecken eines ersten stumpfwinkligen Dreiecks bilden.
  15. Schubladen-Gleitführung nach Anspruch 14, bei der weiterhin vierte, fünfte und sechste Kugeln in Laufflächen zwischen einem Unterteil des Zwischenelements und dem Schrank-Element angeordnet sind, wobei die Mittelpunkte der vierten, fünften bzw. sechsten Kugeln die Ecken eines zweiten stumpfwinkligen Dreiecks bilden.
  16. Schubladen-Gleitführung nach Anspruch 15, bei der das erste und das zweite stumpfwinklige Dreieck jeweils einen Winkel aufweisen, der etwa 100° beträgt.
  17. Schubladen-Gleitführung nach Anspruch 16, bei der das Zwischenelement einen Querschnitt der allgemeinen Gestalt eines Doppel-T-Trägers hat, wobei der vertikale Teil des Doppel-T-Trägers allgemein die Gestalt eines umgekehrten ”S” hat.
  18. Schubladen-Gleitführung nach Anspruch 1, bei der das erste Gleitelement ein Schrank-Element und das zweite Gleitelement ein Schubladen-Element ist und das System weiterhin einen Satz von drei Kugeln aufweist, die zwischen dem Schrank- und dem Schubladen-Element angeordnet sind derart, dass die Mittelpunkte der Kugeln die Ecken eines stumpfwinkligen Dreiecks bilden, dessen einer Winkel etwa 100° beträgt.
  19. Schubladen-Gleitführung mit: einem ersten Gleitelement; einem zweiten Gleitelement, das relativ zum ersten Gleitelement gleitend verschiebbar ist; und einer Selbstschließmechanik, die aufweist: ein mit dem ersten Gleitelement gekoppeltes Gehäuse mit einem vorderen und einem hinteren Ende, einem horizontalen Fuß sowie einer erste und einer zweiten Seitenwand, die parallel zwischen dem vorderen und dem hinteren Gehäuseende entlang einer zugehörigen Seite des Fußes verlaufen, wobei der Fuß einen in Längsrichtung verlaufenden Führungskanal und auf einer Unterseite eines Ausnehmung enthält, die nahe dem Gehäuse-Vorderende an den Führungskanal angrenzt; einen Schlitten, der gleitend verschiebbar im Führungskanal angeordnet ist und einander gegenüber liegende Gehäuseführungen aufweist, die auf zugehörigen Seitenwänden des Führungskanals gleitend verschiebbar sind, wobei der Schlitten in den Eingriff mit dem zweiten Gleitelement bringbar ist und sich zwischen einer erste Lage, in der die Schublade geschlossen ist und der Schlitten zum hinteren Ende des Führungskanals hin liegt, und einer zweiten Lage bewegt, in der sich der Schlitten in der Ausnehmung befindet; und eine Feder, die mit einem hinteren Ende mit dem hinteren Gehäuseende und einem vorderen Ende mit dem Schlitten gekoppelt ist.
  20. Schubladen-Gleitführung nach Anmspruch 19, bei der das erste Gleitelement ein Schubladen-Element ist.
  21. Schubladen-Gleitführung nach Anspruch 19, bei der das zweite Gleitelement eine Nase aufweist, die in den Eingriff mit dem Schlitten tritt.
  22. Schubladen-Gleitführung nach Anspruch 21, bei der der Schlitten auf seiner Oberseite ein Paar Zähne aufweist, die zwischen sich einen Eingriffsbereich zur Aufnahme der Nase bilden.
  23. Schubladen-Gleitführung nach Anspruch 19, bei der der Schlitten so ausgeführt ist, dass er beim Erreichen der zweiten Lage durch die Ausnehmung dreht und sich vom zweiten Gleitelement löst.
  24. Schubladen-Gleitführung nach Anspruch 23, bei der der Schlitten an seinem hinteren Ende eine Sperrkante aufweist, die bei vollständig gedrehtem Schlitten von der Ausnehmung aufgenommen wird und den Schlitten in seiner Lage versperrt.
  25. Schubladen-Gleitführung nach Anspruch 24, bei der die Feder in der Schließrichtung der Schublade vorgespannt ist.
  26. Schubladen-Gleitführung nach Anspruch 19, bei der mindestens eine der Gehäuse-Seitenwände eine abstehende Ausrichtfläche aufweist.
  27. Schubladen-Gleitführung nach Anspruch 19, bei der das erste Gleitelement ein Schubladen- und das zweite Gleitelement ein Schrank-Element ist und das System weiterhin ein drittes Gleitelement aufweist, das als Zwischenelement gleitend verschiebbar zwischen dem Schrank- und dem Schubladen-Element angeordnet ist.
  28. Schubladen-Gleitführung nach Anspruch 27, bei dem das Schrank-Element einen im Wesentlichen L-förmigen Verbindungsteil und ein mit letzterem einteiliges unteres Schienenelement aufweist.
  29. Schubladen-Gleitführung nach Anspruch 27, weiterhin mit ersten, zweiten und dritten Kugeln, die in Laufflächen zwischen einem Oberteil des Zwischenelement und dem Schubladen-Element laufen, wobei die Mittelpunkte der Kugeln die Ecken eines ersten stumpfwinkligen Dreiecks bilden.
  30. Schubladen-Gleitführung nach Anspruch 29 weiterhin mit vierten, fünften und sechsten Kugeln, die in Laufflächen zwischen einem Unterteil des Zwischenelements und dem Schrank-Element laufen, wobei die Mittelpunkte der Kugeln die Ecken eines zweiten stumpfwinkligen Dreiecks bilden.
  31. Schubladen-Gleitführung nach Anspruch 30, bei dem das erste und das zweite stumpfwinklige Dreieck jeweils einen Winkel aufweisen, der etwa 100° beträgt.
  32. Schubladen-Gleitführung nach Anspruch 19, bei der das erste Gleitelement ein Schubladen- und das zweite Gleitelement ein Schrank-Element ist und das System weiterhin einen Satz von drei Kugeln aufweist, die zwischen dem Schrank- und dem Schubladen-Element angeordnet sind derart, dass die Mittelpunkte de Kugeln die Ecken eines stumpfwinkligen Dreiecks bilden, dessen einer Winkel etwa 100° beträgt.
  33. Selbstschließende Gleitführung für Schubladen mit: einem ersten Gleitelement; einem zweiten Gleitelement mit einem Eingriffsglied; einem Gleit-Zwischenelement, das gleitend verschiebbar zwischen dem ersten und dem zweiten Gleitelement angeordnet ist; einem Satz aus drei Kugeln, die zwischen dem ersten und dem Zwischenelement so angeordnet sind, dass ihre Mittelpunkte die Ecken eines stumpfwinkligen Dreiecks bilden, dessen einer Winkel etwa 100° beträgt; und einer Selbstschließmechanik, die aufweist: ein mit dem ersten Gleitelement gekoppeltes Gehäuse; einen mit dem Gehäuse verschiebbar gekoppelten Schlitten; und eine zwischen das Gehäuse und den Schlitten gespannte Feder, wobei der Schlitten einen Eingriffsbereich zur Aufnahme des Eingriffselements aufweist und relativ zum Gehäuse in seiner Lage versperrbar ist.
  34. Schubladen-Gleitführung nach Anspruch 33, bei der weiterhin ein zweiter Satz Kugeln zwischen dem zweiten und dem Zwischenelement angeordnet ist derart, dass die Mittelpunkte der Kugeln des zweiten Satzes Ecken eines zweiten stumpfwinkligen Dreiecks bilden, dessen einer Winkel etwa 100° beträgt.
  35. Schubladen-Gleitführung nach Anspruch 33, deren Sebstschließmechanik weiterhin eine Dämpfungseinrichtung zum Dämpfen der Schlittenbewegung aufweist.
DE112009000174.2T 2008-02-04 2009-01-30 Gleitführungen für Schubladensysteme und Verschlussmechaniken Active DE112009000174B4 (de)

Applications Claiming Priority (5)

Application Number Priority Date Filing Date Title
US6347408P 2008-02-04 2008-02-04
US61/063,474 2008-02-04
US12/362,362 US8414094B2 (en) 2008-02-04 2009-01-29 Drawer system slide assemblies and closure mechanisms
US12/362,362 2009-01-29
PCT/US2009/000591 WO2009099554A2 (en) 2008-02-04 2009-01-30 Drawer system slide assemblies and closure mechanisms

Publications (2)

Publication Number Publication Date
DE112009000174T5 true DE112009000174T5 (de) 2011-03-03
DE112009000174B4 DE112009000174B4 (de) 2016-10-27

Family

ID=40930990

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE112009000174.2T Active DE112009000174B4 (de) 2008-02-04 2009-01-30 Gleitführungen für Schubladensysteme und Verschlussmechaniken

Country Status (6)

Country Link
US (1) US8414094B2 (de)
CN (1) CN101969811B (de)
DE (1) DE112009000174B4 (de)
GB (1) GB2468093B (de)
TW (1) TW200939999A (de)
WO (1) WO2009099554A2 (de)

Families Citing this family (39)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
KR101000744B1 (ko) * 2007-11-05 2010-12-14 박윤식 하부장착형 슬라이드 및 그 제조방법
CN201182372Y (zh) * 2008-03-13 2009-01-21 佛山市顺德区泰明金属制品厂有限公司 抽屉滑轨闭合装置
TWI367083B (en) * 2008-05-07 2012-07-01 King Slide Works Co Ltd Retraction mechanism for a drawer
AT506879B1 (de) * 2008-06-10 2011-07-15 Blum Gmbh Julius Vorrichtung zum lösbaren kuppeln einer schublade mit einer schiene einer schubladenausziehführung
CN102065726A (zh) * 2008-07-24 2011-05-18 格拉斯美国公司 用于抽屉滑动装置的控制机构
US8277002B2 (en) 2009-01-09 2012-10-02 Jonathan Manufacturing Corporation Self-closing slide assembly with dampening mechanism
KR101114478B1 (ko) * 2009-08-07 2012-03-05 (주)세고스 자동 폐쇄 장치가 설치된 하부 장착형 슬라이딩 장치
US8632141B2 (en) * 2009-08-12 2014-01-21 Segos Co., Ltd. Sliding apparatus with self-closing means
DE102010016179A1 (de) * 2010-03-29 2011-09-29 Paul Hettich Gmbh & Co. Kg Auszugsführung
US20110249921A1 (en) * 2010-04-09 2011-10-13 Huang Kuo-Sheng Hidden type sliding rail structure
DE202010008079U1 (de) * 2010-07-14 2010-09-09 Anton Schneider Gmbh & Co Kg Ausziehführung für Schubladen
KR101826096B1 (ko) * 2010-08-20 2018-02-06 파울 헤티히 게엠베하 운트 콤파니 카게 인출 가이드
US20120051675A1 (en) * 2010-08-28 2012-03-01 Nan Juen International Co., Ltd. Sliding rail receiving positioning structure
TWI424825B (zh) * 2011-06-27 2014-02-01 King Slide Works Co Ltd 防滑脫的支撐軌總成
DE102011053840B4 (de) * 2011-09-21 2021-03-25 Paul Hettich Gmbh & Co. Kg Einzugsvorrichtung zum Einbau in eine Auszugsführung
CN102512005A (zh) * 2011-11-15 2012-06-27 雅固拉国际精密工业(苏州)有限公司 一种八排滚珠滑道装置
GB2496864B (en) * 2011-11-22 2016-08-31 Titus Int Ltd Improvements in damper assemblies
CN102488401B (zh) * 2011-11-29 2014-11-19 雅固拉国际精密工业(苏州)有限公司 一种设有自锁装置的八排滚珠滑道装置
TWM440036U (en) * 2012-01-12 2012-11-01 Nan Juen Int Co Ltd Improved automatic homing rail buffer structure
KR101391248B1 (ko) 2012-06-04 2014-05-07 박윤식 볼 리테이너, 이를 포함하는 슬라이드 장치 및 볼 리테이너 제조용 금형
TWM454775U (zh) * 2012-07-03 2013-06-11 Nan Juen Int Co Ltd 滑軌同步式連動裝置
GB2519396B (en) 2013-09-17 2017-04-12 Wynder Luke Mechanism to facilitate cleaning of a closure
GB2543120A (en) * 2013-09-17 2017-04-12 Wynder Luke A frame with a sliding mechanism
DE202014100932U1 (de) * 2014-01-28 2014-03-27 Accuride International Gmbh Schnellbefestigungselement und Führungsschiene
WO2015181305A1 (en) * 2014-05-28 2015-12-03 Inter Ikea Systems B.V. Sequential household effects slid
US20160167098A1 (en) * 2014-12-10 2016-06-16 Tai Cheer Industrial Co., Ltd. Manufacturing method of sliding unit of sliding rail and structure thereof
US9632544B2 (en) 2015-03-11 2017-04-25 Microsoft Technology Licensing, Llc Apparatus for receiving at least one integrated circuit card
CN107427124B (zh) * 2015-04-13 2020-01-14 西格斯株式会社 抽屉用滑动组件
US10709241B2 (en) * 2015-11-05 2020-07-14 Ford Global Technologies, Llc Drawer assembly with integral latch mechanism
CN105508422A (zh) * 2016-01-27 2016-04-20 无锡海达尔精密滑轨股份有限公司 三排滚珠滑轨
US10012431B2 (en) * 2016-03-07 2018-07-03 Haier Us Appliance Solutions, Inc. Refrigerator appliance with a drawer slide synchronizer
US10165859B2 (en) * 2016-03-07 2019-01-01 Haier Us Appliance Solutions, Inc. Refrigerator appliance with a drawer slide synchronizer
AT518980B1 (de) * 2016-10-28 2018-03-15 Blum Gmbh Julius Schubladenausziehführung
DE202017100040U1 (de) * 2017-01-06 2018-04-10 Accuride International Gmbh Wälzkörperkäfig für eine Teleskopschiene oder eine Linearführung
DE102017128751A1 (de) * 2017-12-04 2019-06-06 Grass Gmbh Schubelement-Führungssystem
US12000177B2 (en) 2020-02-12 2024-06-04 Raytheon Company Drawer system and drawer lock
WO2022061687A1 (zh) * 2020-09-25 2022-03-31 无锡海达尔精密滑轨股份有限公司 一种滚珠滑轨
DE102021128965A1 (de) 2021-11-08 2023-05-11 Paul Hettich Gmbh & Co. Kg Möbelelement
KR20240156858A (ko) * 2023-04-24 2024-10-31 (주)세고스 슬라이드 장치

Family Cites Families (37)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
AT73302B (de) 1914-04-20 1917-04-10 Johannes Schmid Verschluß für Schiebefenster mit oberem und unterem Flügel.
US3451730A (en) * 1967-10-16 1969-06-24 Gen Fireproofing Co The Drawer suspension
DE2942161A1 (de) 1979-10-18 1981-04-30 Paul Hettich & Co, 4983 Kirchlengern Auszugfuehrung fuer einen schubkasten
DE3127701A1 (de) 1981-07-14 1983-02-10 Karl Lautenschläger KG, Möbelbeschlagfabrik, 6107 Reinheim "kugel-ausziehfuehrung"
DE3323195A1 (de) 1983-06-28 1985-01-03 Wilhelm Pöttker u. Co, 4780 Lippstadt Kugelgelagerte schubfuehrung fuer schubkaesten oder tablarboeden
DE8431503U1 (de) 1984-10-26 1985-01-31 Paul Hettich GmbH & Co, 4983 Kirchlengern Schubkasten
DE3535332C2 (de) 1985-10-03 1995-04-06 Schwarzwaelder Kuechenmoebelwe Schublade
GB8529940D0 (en) * 1985-12-04 1986-01-15 Jackson P A S Ball slide system
DE3623743A1 (de) 1986-07-14 1988-01-21 Lautenschlaeger Kg Karl Ausziehfuehrung
US5207781A (en) 1989-04-03 1993-05-04 Julius Blum Gesellschaft M.B.H. Closing device for moving a drawer to a fully inserted position within a furniture body
DE4020277C2 (de) 1990-06-26 1995-02-09 Lautenschlaeger Mepla Werke Einzugsautomatik für Schubladen-Ausziehführungen
DE9013161U1 (de) * 1990-09-17 1990-11-22 Paul Hettich GmbH & Co, 4983 Kirchlengern Vorrichtung zum Halten eines in einen Möbelkorpus eingeschobenen Schubkastens
DE9307088U1 (de) * 1993-05-12 1993-07-01 Paul Hettich GmbH & Co, 4983 Kirchlengern Auszugführung für einen Schubkasten
AT401717B (de) * 1993-06-23 1996-11-25 Blum Gmbh Julius Schliessvorrichtung für schubladen
AT404222B (de) 1995-01-04 1998-09-25 Blum Gmbh Julius Ausziehführungsgarnitur für schubladen
DE19511999B4 (de) 1995-03-31 2005-09-08 MEPLA-WERKE LAUTENSCHLäGER GMBH & CO. KG Ausziehführung für Schubladen u. dgl.
DE29507916U1 (de) * 1995-05-17 1995-08-10 Paul Hettich Gmbh & Co., 32278 Kirchlengern Schubkastenauszugsführung
ES2201235T3 (es) 1996-10-07 2004-03-16 Julius Blum Gesellschaft M.B.H. Juego de guiado de extraccion para cajones.
DE29807540U1 (de) * 1998-04-29 1998-06-10 Paul Hettich Gmbh & Co., 32278 Kirchlengern Schubkastenauszugführung
US6378968B1 (en) * 1999-06-07 2002-04-30 Kuo-Chan Weng Sliding track assembly
DE60107558T2 (de) 2000-05-01 2005-12-15 Accuride International Inc., Santa Fe Springs Selbstschliessende auszugsführung und zugehörige vorrichtung
IT250443Y1 (it) 2000-09-19 2003-09-10 Salice Arturo Spa Dispositivo per la chiusura decelerata di parti di mobile scorrevoli
DE10135161B4 (de) 2001-07-19 2005-06-30 Accuride International Gmbh Kugelgelagerte Teleskopschiene
TW525454U (en) 2001-11-14 2003-03-21 Kuo-Chan Weng Automatic return device for rail set
US6997528B2 (en) * 2003-10-29 2006-02-14 Jun-Long Yang Rail assembly for furniture
ITMC20030144A1 (it) * 2003-12-05 2005-06-06 Compagnucci Spa Ora Compagnucci Ho Lding Spa Dispositivo per la chiusura automatica ed ammortizzata dei cassetti e delle strutture estraibili per mobili.
US7077487B2 (en) * 2004-02-24 2006-07-18 Jun-Long Yang Drawer rail with auto-returning device
DE102004031724B4 (de) 2004-06-30 2018-10-31 BSH Hausgeräte GmbH Auszugssystem für Haushaltsgeräte
TWM287625U (en) * 2005-11-07 2006-02-21 Nan Juen Int Co Ltd Automatic retracting mechanism for sliding rail of drawer
JP4806609B2 (ja) * 2005-11-21 2011-11-02 トックベアリング株式会社 引き込みユニット
CN2879810Y (zh) * 2006-02-21 2007-03-21 金竣企业股份有限公司 侧锁式抽屉滑轨的自动关闭装置的缓冲结构
KR101150477B1 (ko) 2006-03-20 2012-06-01 박윤식 고하중용 하부장착형 슬라이드
WO2007111424A1 (en) 2006-03-27 2007-10-04 Yoon Sik Park Self closing means
US20070278917A1 (en) * 2006-06-02 2007-12-06 Jun-Long Yang Drawer rail
TWM302606U (en) 2006-06-02 2006-12-11 Gslide Corp Automatic closing equipment for hidden drawer rail
TWM300487U (en) * 2006-06-08 2006-11-11 Gslide Corp Automatic closing device of drawer rail
DE202007007959U1 (de) 2007-06-06 2007-09-06 Gslide Corp., Danshuei Aufbau einer Gleitschiene mit einem automatischen Verschluß für Schubläden

Also Published As

Publication number Publication date
TW200939999A (en) 2009-10-01
WO2009099554A2 (en) 2009-08-13
DE112009000174B4 (de) 2016-10-27
CN101969811B (zh) 2013-05-15
US8414094B2 (en) 2013-04-09
GB201010876D0 (en) 2010-08-11
GB2468093A (en) 2010-08-25
WO2009099554A3 (en) 2010-07-22
US20090195131A1 (en) 2009-08-06
CN101969811A (zh) 2011-02-09
GB2468093B (en) 2011-11-16

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE112009000174B4 (de) Gleitführungen für Schubladensysteme und Verschlussmechaniken
AT503066B1 (de) Antriebsvorrichtung für ein bewegbar gelagertes möbelteil
EP3151701B1 (de) Schiebe-schwenkmechanik einer ablage eines möbels oder haushaltsgerätes, möbel und haushaltsgerät
AT511081B1 (de) Anordnung mit einer schublade und mit einer schubladenausziehführung
EP2760315B1 (de) Beschlag
DE60225305T2 (de) Hintere verriegelungsvorrichtung
DE102014104136A1 (de) Auszugsführung für einen Schubkasten und Verfahren zur Befestigung eines Schubkastens an einer Auszugsführung
DE2307041A1 (de) Schubfach fuer moebel
DE20311795U1 (de) Schubladen-Ausziehführung mit Einzugsautomatik mit integrierter Dämpfung
EP2144530B1 (de) Teleskopführungsschiene
DE102014107959A1 (de) Schiebe-Schwenkmechanik einer Ablage eines Möbels oder Haushaltsgerätes, Möbel und Haushaltsgerät
AT413630B (de) Ausziehsperreinrichtung
DE102011086970A1 (de) Haushaltsgerät mit einer versenkbaren Gerätetür
AT508905B1 (de) Ausziehsperrvorrichtung
EP2560522B1 (de) Auszugsführung für möbel oder haushaltsgeräte
EP1336709A1 (de) Ausziehsperre für übereinander angeordnete Schubladen
DE102016219883A1 (de) Haushaltskältegerät mit aufeinander bewegbaren Schalen, wobei eine Schale zumindest drei Rollenanordnungen aufweist
DE102014104135A1 (de) Auszugsführung für einen Schubkasten
DE202004001998U1 (de) Ausziehsperreinrichtung
DE202008008538U1 (de) Möbelauszugsführung
DE202008017666U1 (de) Einrichtung zum Bewegen eines Möbelteils
DE102016219885A1 (de) Haushaltskältegerät mit einer Mitnehmerschräge an einem Lagerteil für eine Schale auf einer Auszugsvorrichtung
AT7040U1 (de) Ausziehsperreinrichtung
WO2021170366A1 (de) Auszugsführung
WO2015082263A1 (de) Haushaltskältegerät mit einer führungsvorrichtung für mehrere behälter in einem innenraum des haushaltskältegeräts

Legal Events

Date Code Title Description
OP8 Request for examination as to paragraph 44 patent law
R016 Response to examination communication
R016 Response to examination communication
R018 Grant decision by examination section/examining division
R020 Patent grant now final
R079 Amendment of ipc main class

Free format text: PREVIOUS MAIN CLASS: A47B0088140000

Ipc: A47B0088467000

R082 Change of representative

Representative=s name: MEISSNER BOLTE PATENTANWAELTE RECHTSANWAELTE P, DE