DE1189838B - Ziersticheinrichtung fuer Naehmaschinen - Google Patents

Description

BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

DEUTSCHES

PATENTAMT

AUSLEGESCHRIFT

Int. Cl.:

D05b

Deutsche Kl.: 52 a-9/01

Nummer: 1189 838

Aktenzeichen: F 27437 VII a/52 a

Anmeldetag: 9. Januar 1959

Auslegetag: 25. März 1965

Die Erfindung betrifft eine Ziersticheinrichtung für Nähmaschinen, bestehend aus mindestens einer die Stichbildewerkzeuge beeinflussenden Verstelleinrichtung, mehreren von einer gemeinsamen Welle getragenen Musterkurvenscheiben und jeder der Musterkurvenscheiben zugeordneten, auf einem gemeinsamen Träger gelagerten Tastfingern zur Steuerung der Verstelleinrichtung.

Man kennt bereits Ziersticheinrichtungen dieser Art, bei welchen eine parallel zur Musterkurvenscheibenwelle angeordnete Achse den Träger für die als zweiarmige Hebel ausgebildeten Tastfinger bildet. Die Antriebsverbindung zwischen einem Tastfinger und dem Stellglied der Verstelleinrichtung wird durch Einschieben eines Kupplungsgliedes hergestellt. Zur Betätigung sind für jedes Kupplungsglied je ein Handhebel, ein Rastenhebel, eine Zugfeder und zwei Anschläge erforderlich. Diese Teile sind an einem gemeinsamen Lagerbock befestigt. Die Einrichtung baut sich also aus zahlreichen Schaltelementen auf und hat demgemäß einen Raumbedarf, der ihren Einbau in Maschinen üblicher Bauform sehr erschwert.

Weiterhin sind Ziersticheinriclitungen bekannt, bei denen die Abtastfinger gleichzeitig als Mittel zur Auswahl der Steuerkurven eingesetzt werden. Hier muß man den Nachteil in Kauf nehmen, daß der Einstellhebel als Tastfingerträger die Steuerbewegungen mitmacht, mit anderen Worten, während des Laufes der Maschine hin- und hergeschwenkt.

Der Zweck der beanspruchten Erfindung besteht nun darin, die vorstehend angegebenen Nachteile der bekannten Vorrichtungen zu beseitigen.

Der Erfindung liegt die technische Aufgabe zugrunde, eine Ziersticheinrichtung zu schaffen, bei der der gemeinsame Träger für die gleichzeitig als Nachlauf- und Wählglieder dienenden Tastfinger an den Steuerbewegungen nicht teilnimmt.

Diese technische Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Träger der Tastfinger als Zylindermantelfläche ausgebildet und konzentrisch zu den Musterkurvenscheiben gelagert ist, daß die Tastfinger in Höhe und Umfangsrichtung an der Zylindermantelfläche gegeneinander versetzt gelagert sind und entsprechend im Träger angeordnete Öffnungen durchsetzen. Vorteilhafterweise sind die Tastfinger an der Mantelfläche des Trägers um parallel zur Drehachse des Trägers sich erstreckende Achsen schwenkbar gelagert.

In den Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispiel der neuen Ziersticheinrichtung dargestellt.

Fig. 1 zeigt eine Nähmaschine mit der neuen Ziersticheinrichtung für Nähmaschinen

Anmelder:

Gebr. Forster, Hinwil, Zürich (Schweiz)

Vertreter:

Dipl.-Ing. C. Stoepel, Patentanwalt,

Landau (Pfalz), Am S'chützenhof

Als Erfinder benannt:

Erich Grünke, Hinwil, Zürich (Schweiz)

Ziersticheinrichtung in Seitenansicht mit teilweisem Schnitt;

F i g. 2 ist eine Schnittdarstellung nach der Linie H-II der Fi g. 1, wobei der Träger der Übersichtlichkeit halber teilweise geschnitten dargestellt ist;

F i g. 3 zeigt einen Schnitt nach der Linie HI-III der F i g. 2;

F i g. 4 eine Abwicklung des Trägerumfanges unter Weglassung der darauf angeordneten Tastfinger.

Im Kopf 11 der in F i g. 1 dargestellten Nähmaschine ist um einen Lagerbolzen 12 eine Nadelstangenführung 13 pendelnd aufgehängt. Mittels des Gelenkes 14 ist an der Nadelstangenführung 13 ein Gabelhebel 15 angelenkt, dessen Gabel 16 einen Dreiecksexzenter 17 umfaßt, der von der Armwelle 18 aus über Kegelräder 19, 20 angetrieben wird. Dem Gabelhebel 15 werden dadurch Schwingbewegungen in vertikaler Ebene um das Gelenk 14 erteilt.

Infolge dieser Schwingbewegungen wird ein an dem Gabelhebel 15 drehbar befestigter Kulissenstein 21 auf und ab bewegt, welcher sich in einer Kulisse 22 führt, die ihrerseits einstückig mit einer Welle 23 ausgebildet ist. Eine Schrägstellung dieser Kulisse 22 bewirkt, daß die Auf- und Abbewegungen des Gabelhebels 15 mit kleinen seitlichen Bewegungen verbunden sind, die auf die Nadelstangenführung 13 übertragen werden und dort eine bestimmte Überstichbreite hervorrufen. Die seitliche Lage der Kulisse 22 ist bestimmend für den Ausgangspunkt der seitlichen Schwingungen der Nadelstangenführung 13, mit anderen Worten für die Stichfeldlage.

Zum Zwecke der seitlichen Verlagerung der Kulisse 22 ist die Welle 23 in einem Arm 24 drehbar gelagert, der seinerseits um eine gehäusefeste Achse 25 schwenkbar ist. Der Arm 24 weist an seinem unteren Ende einen nicht dargestellten, aus dem Maschinen-

509 520/145

3 4

gehäuse hervorragenden Handgriff auf, mittels dessen rangen der Richtung und/oder Größe des Stoffer um die Achse 25 ausgeschwenkt werden kann, um Vorschubes aus. Die im letzten Absatz beschriebene so von Hand die Stichfeldlage zu beeinflussen. Die Anordnung ist ebenfalls an sich bekannt.
Überstichbreite kann mittels eines nicht gezeigten, an Zur Steuerung des die Nadelstangenausschwingung der Welle 23 befestigten und ebenfalls von außen zu- 5 beeinflussenden Schwinghebels 40 und des den Stoffgänglichen Handgriffes verändert werden. vorschub beeinflussenden Abnahmehebels 45 ist ein

Um die Stichfeldlage und die Überstichbreite auch Paket 50 aus zehn übereinanderliegenden Musterselbsttätig steuern zu können, ist die Anordnung wie kurvenscheiben vorgesehen, welche im einzelnen von folgt getroffen: Der Arm 24 ist über seinen Drehpunkt oben nach unten mit I, II, 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7 und 8 be-25 hinaus verlängert, so daß ein Betätigungsarm 26 io nannt seien. Das Musterkurvenscheibenpaket 50 ist entsteht, an den eine Zugstange 27 angelenkt ist, auf einer Steh welle 51 (F i g. 1) befestigt, welche in welche Steuerimpulse von einer weiter unten noch beliebiger bekannter Weise schrittweise von der Armnäher zu beschreibenden selbsttätigen Steuereinrich- welle 18 aus angetrieben wird. Der Antrieb kann in tung auf den Betätigungsarm 26 für die Stichfeldlage an sich bekannter Weise erfolgen.
überträgt. An einem auf der Achse 25 gelagerten 15 Konzentrisch zum Musterkurvenscheibenpaket 50, Winkelhebel 28 sind in unterschiedlichem Abstand aber unabhängig davon, ist ein Träger 52 drehbar von der Drehachse 25 zwei Zugstangen 29, 30 an- gelagert, und zwar wird er von einem in der Traggelenkt, welche Steuerimpulse von der selbsttätigen platte 42 drehbar gelagerten Kegelrad 53 getragen Steuereinrichtung auf den Winkelhebel 28 übertragen, und an seinem oberen Ende von einem an der Tragwobei sich gleich große Längsbewegungen der Zug- 20 platte 42 befestigten Bügel 42a drehbar gehalten. Das stangen 29, 30 wegen ihrer unterschiedlichen An- Kegelrad 53 steht mit einem weiteren Kegelrad 54 im lenkung in unterschiedlichen Drehausschlägen des Eingriff. Dieses wird von einer in einem von der Trag-Winkelhebels 28 auswirken. Die Drehstellung des platte 42 abgewinkelten Arm 55 gelagerten Welle 56 Winkelhebels 28 wird über einen Lenker 31 auf einen gemeinsam mit einem Schnurrad 57 getragen. Das Betätigungsarm 32 übertragen, der auf Grund seiner «5 Schnurrad 57 steht mit einem weiteren Schnurrad 58 Verbindung mit der Welle 23 bestimmend für die (Fig. 1) auf der Kupplungswählschalterwelle 44 Überstichbreite der Maschine ist. durch eine Schnurkette 59 in Verbindung. Mit der

Die Zugstangen 27, 29, 30 werden durch einzeln Welle 44 ist ein aus dem Maschinengehäuse hervorauf sie einwirkende Federn 33 nach unten in Richtung ragender, nicht dargestellter Handgriff verbunden, auf drei Kupplungsbolzen 34,35,36 gedrückt, deren 30 durch dessen Betätigung somit gleichzeitig die Welle jeder oben geschlitzt und mit einem Querstift 37 bzw. 44 wie auch die Welle 56 gedreht werden, was gleich-38,39 versehen ist, um damit mit in der Zeichnung bedeutend ist mit einer zwangläufigen Verstellung des nicht sichtbaren Einschnitten der Zugstangen 27, 29 Trägers 52 und des Kupplungswählschalters 44.
und 30 in Eingriff zu treten, wenn letztere nach unten Auf der Außenseite des Trägers 52 sind Lagergedrückt sind. In dieser Stellung sind die Zugstangen 35 böckchen 60 angeordnet, wie insbesondere F i g. 4 27, 29 oder 30 in der ihrer Längsausdehnung ent- zeigt. Die Lagerböckchen 60 nehmen Achsen 61 sprechenden Bewegungsrichtung formschlüssig mit (F i g. 2) auf, um die Tastfinger 62 drehbar gelagert dem jeweils zugeordneten Kupplungsbolzen 34, 35 sind, die nahe ihrem Drehpunkt gegen die Außenseite oder 36 verbunden. Diese werden von einem gemein- des Trägers 52 anschlagende Anschlagnasen 63 aufsamen Schwinghebel 40 getragen, der um eine Bund- 40 weisen, damit sie sich nur in beschränktem Ausmaß schraube 41 (F i g. 2) schwingbar gelagert ist. Letztere relativ zum Träger 52 drehen können. Der Träger 52 wiederum ist auf einer Tragplatte 42 befestigt, die die hat jeweils über die Länge eines Tastfingers 62 sich selbsttätige Steuerungseinrichtung trägt und im Ma- erstreckende öffnungen 64 (F i g. 2 und 4), durch die schinengehäuse mittels Schrauben 43 (in F i g. 1 ist die freien Enden 65 der Tastfinger 62 hindurchtreten eine davon sichtbar) festgelegt ist. 45 und in Anlage an eine der Musterkurven des Paketes

Um wahlweise einzelne der Zugstangen 27,29,30 50 gelangen können.

in ihrer niedergedrückten Kupplungsstellung zu be- Eine Abnahmetaste 66 (Fig. 2 und 3) erstreckt lassen, andere dagegen durch Anheben von den Quer- sich in Achsrichtung des Kurvenscheibenpaketes 50 stiften 37,38 oder 39 zu entkuppeln, ist ein Kupp- über die Kurvenscheiben 1 bis 8 und bildet einen Teil lungswählschalter vorgesehen, der aus einer auf der 50 eines Schwinghebels 67, der um eine Bundschraube Tragplatte 42 gelagerten, mit verschiedenen Anhebe- 68 drehbar gelagert und durch einen Lenker 69 mit nocken für die einzelnen Zugstangen 27, 29, 30 ver- dem Schwinghebel 40 verbunden ist. Eine weitere sehenen Welle 44 besteht. Die einzelnen Anhebe- Abnahmetaste 70 erstreckt sich in Achsrichtung des nocken sind auf der Welle 44 so verteilt, daß in sechs Kurvenscheibenpaketes 50 über die Kurvenscheiben I in gleichmäßigen Winkelabständen aufeinander- 55 und II und bildet einen Teil des Abnahmehebels 45 folgenden Drehstellungen der Welle 44 jeweils die zur Steuerung des Stoffvorschubes. Beide Abnahme-Zugstangen mit dem Schwinghebel 40 gekuppelt wer- tasten 66 und 70 werden durch nicht dargestellte Feden können. dem in Richtung auf das Musterkurvenscheibenpaket

Soweit bisher beschrieben, ist die Anordnung an 50 gedrückt und sind in Umf angsrichtung des Trägers

sich bekannt. 60 52 derart abgeschrägt, wie Fi g. 2 erkennen läßt, daß

Um die Bundschraube 41 ist unabhängig vom beim Drehen des Trägers 52 die auf diesem gelagerten

Schwinghebel 40 ein Abnahmehebel 45 drehbar ge- Tastfinger 62 sich zwischen Kurvenscheiben 50 und

lagert, der über einen Lenker 46 mit einem Winkel- Abnahmetasten 66 bzw. 70 einschieben.

hebel 47 (F i g. 1) in Verbindung steht, der seinerseits Es ist auf diese Weise durch Drehen des Trägers 52

über eine Übertragungsstange 48 mit der Verstell- 65 möglich, einen beliebigen der Tastfinger 62 zwischen

einrichtung 49 zur Veränderung des Stoffvorschubes die ihm zugeordnete Kurvenscheibe und die Ab-

in Verbindung steht Auf diese Weise wirken sich nahmetaste 66 bzw. 70 einzuschieben. Der dann je-

Schwingbewegungen des Abnahmehebels 45 in Ände- weils mit seinem freien Ende 65 zwischen einer

Kurvenscheibe und einer Abnahmetaste 66 oder 70 liegende Tastfinger 62 stellt insofern ein in Wirkstellung befindliches Einschaltelement dar, als er jeweils die kraftschlüssige Getriebeverbindung zwischen einer Musterkurvenscheibe und einer Verstelleinrichtung (zur Veränderung der Nadelstangenausschwingung bzw. zur Veränderung des Stoffvorschubes) herstellt, wobei er um die Achse 61 schwingt.

Die Anordnung der Tastfinger 62 auf dem Träger 52 ist im einzelnen in F i g. 4 dargestellt, in der zwar nicht die Tastfinger 62 selbst, aber deren Lagerstellen 60 und die öffnungen 64 in dem Träger 52 zu sehen sind. Außerdem ist in F i g. 4 zur Kenntlichmachung der Zuordnung der einzelnen Öffnungen 64 zu den Kurvenscheiben die relative Höhenlage der Kurvenscheiben I, II und 1 bis 8 zum Träger 52 am rechten Rand der Trägerabwicklung aufgetragen. In F i g. 4 ist ferner die Lage der Abnahmetasten 66 und 70 relativ zum Träger 52 in einer bestimmten Drehstellung derselben durch je ein schraffiertes Feld dargestellt. Bei einer anderen Drehstellung des Trägers 52 wären in Fig. 4 die Abnahmetasten 66 und 70 unter Beibehaltung ihrer gegenseitigen Lage entsprechend waagerecht zu verschieben.

Bei einer der Fig. 4 entsprechenden Lage des Trägers 52 wirkt auf die Abnahmetaste 70 das freie Ende 65 eines der Kurvenscheibe II zugeordneten Tastfingers 62 (jeweils an das linke Ende einer Öffnung 64 kommt das freie Ende 65 eines Tastfingers 62 zu liegen), auf die Abnahmetaste 66 das freie Ende des der Kurvenscheibe 8 zugeordneten Tastfingers 62. Durch Drehen an dem Wählschalter 44 werden zwangläufig gleichlaufend die Einstellungen des Wählschalters 44 und des Trägers 52 geändert, und zwar läuft bei einmaligem Umlauf des Trägers 52 der Wählschalter 44 dreimal um, so daß sich die Schaltstellungen des letzteren bei einem Umlauf des Trägers 52 dreimal wiederholen.

Lediglich durch Verstellung eines einzigen Griffes, nämlich des mit der Welle 44 verbundenen Drehgriffes, ist es also möglich, gleichzeitig sowohl die Kurven für Nadelstangensteuerung als auch die für Vorschubsteuerung wie auch die Art der Nadelstangensteuerung (Überstichbreite), Stichfeldlage usw. in einer vorbestimmten gegenseitigen Zuordnung auszuwählen. Die Einfachheit der gleichzeitigen Auswahl der Nadelstangen- und der Vorschubsteuerungskurve mit Hilfe des Trägers 52 ist besonders hervorzuheben, zumal der Raumbedarf für diese Einrichtung durch die die Kurvenscheiben 50 umhüllende Anordnung äußerst gering ist.

Claims (2)

Patentansprüche:

1. Ziersticheinrichtung für Nähmaschinen, bestehend aus mindestens einer die Stichbildewerkzeuge beeinflussenden Verstelleinrichtung, mehreren von einer gemeinsamen Welle getragenen Musterkurvenscheiben und jeder der Musterkurvenscheiben zugeordneten, auf einem gemeinsamen Träger gelagerten Tastfingern zur Steuerung der Verstelleinrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (52) der Tastfinger (62) als Zylindermantelfläche ausgebildet und konzentrisch zu den Musterkurvenscheiben gelagert ist, daß die Tastfinger (62) in Höhe und Umfangsrichtung an der Zylindermantelfläche gegeneinander versetzt gelagert sind und entsprechend im Träger (52) angeordnete öffnungen (64) durchsetzen.

2. Ziersticheinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Tastfinger (62) an der Mantelfläche des Trägers (52) um parallel zur Drehachse des Trägers (52) sich erstreckende Achsen (61) schwenkbar gelagert sind.

In Betracht gezogene Druckschriften:

Deutsches Gebrauchsmuster Nr. 1734 468;

Patentschrift Nr. 15 913 des Amtes für Erfindungsund Patentwesen in der sowjetischen Besatzungszone Deutschlands;

italienische Patentschrift Nr. 501172;

französische Patentschrift Nr. 1139 759;

USA.-Patentschriften Nr. 2 832 302, 2 590 907.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

509 520/145 3.65 © Bundesdruckerei Berlin