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Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Batterieverbindungsglied zum Montieren desselben an einer Batterie.
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5 und
6 zeigen ein Batterieanschluß- bzw. -verbindungsglied
100, welches in der
japanischen, ungeprüften Gebrauchsmusterpublikation Nr. S63-182048 geoffenbart ist. Dieses Batterieverbindungsglied
100 stellt einen Batterieanschluß
101, welcher an einem Batteriepol
105 zu befestigen ist, eine Sammelschiene
102, welche an den Batterieanschluß
101 gekoppelt ist, Sicherungen
103, welche mit der Sammelschiene
102 verbunden sind, sowie ein Gehäuse
104 zur Unterbringung bzw. Aufnahme der oben angeführten Glieder zur Verfügung. Eine Abdeckung
107 zum Abdecken der Sicherungen
103 wird integral am Gehäuse
104 über ein Gelenk zur Verfügung gestellt.
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Ein derartiges Batterieverbindungsglied 100 ist mit einer Batterie 106 beispielsweise eines Automobils verbunden, um eine Vielzahl von Schaltungen bzw. Schaltkreisen zu verbinden bzw. anzuschließen (z. B. einen Versorgungs- bzw. Arbeitsstromkreis mit einem Zellmotor, Schaltungen für Einrichtungen, welche mit anderen elektrischen Einrichtungen verbunden sind, usw.).
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Nachdem das Batterieverbindungsglied 100 mit dem Batteriepol 105 verbunden wurde, kann es nötig sein, die Sicherung(en) 103 zu Wartungszwecken oder aus anderen Gründen zu ersetzen. In einem derartigen Fall erfolgt ein Ersatz, nachdem das gesamte Batterieverbindungsglied 100 elektrisch von einer Batterie 106 getrennt wird, indem der Batterieanschluß 101 vom Batteriepol 105 gelöst wird.
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Jedoch kann bzw. können bei dem Batterieverbindungsglied 100 die Sicherung(en) 103 durch ein Öffnen der Abdeckung 107 des Gehäuses 104 auch dann ersetzt werden, wenn der Batterieanschluß 101 mit dem Batteriepol 105 verbunden ist. Somit können einige Bediener versuchen, einen Vorgang eines Ersetzens einer Sicherung durchzuführen, wobei das Batterieverbindungsglied 100 weiterhin mit der Batterie 106 verbunden bleibt. Wenn die entsprechenden Schaltungen zu diesem Zeitpunkt kurz geschlossen sind, besteht eine Möglichkeit von schlechten Einflüssen auf andere elektronische Einrichtungen.
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DE 196 16 392 A1 offenbart eine Kraftfahrzeugbatterie-Anschlußanordnung mit Anschlüssen zur automatisch erfolgenden Verbindung mit Batteriestiften sowie ein Gehäuse mit darin angebrachten Pluspol- und Minuspol-Schaltungseinrichtungen. Jedoch enthält diese Vorrichtung keinerlei Maßnahmen zum Behindern eines Ersatzes der Sicherung.
US 6 020 656 A ,
US 5 034 620 A ,
US 5 645 448 A ,
US 6 512 443 B1 ,
US 5 643 693 A ,
JP 08 279 332 A und
JP 10 338 085 A zeigen ähnliche Vorrichtungen, jedoch ebenfalls ohne Maßnahmen zum Behindern eines Ersatzes der Sicherung.
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Die vorliegende Erfindung wurde im Hinblick auf das obige Problem entwickelt und es ist ein Ziel bzw. Gegenstand, ein Batterieverbindungsglied zur Verfügung zu stellen, welches ein Ersetzen einer Sicherung ohne Trennen von einem Batteriepol verhindert.
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Dieser Gegenstand wird gemäß der Erfindung durch ein Batterieverbindungsglied gemäß Anspruch 1 und durch ein Verfahren zum Zusammenbauen an eine Batterie gelöst. Bevorzugte Ausführungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.
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Gemäß der Erfindung wird ein Batterieverbindungsglied oder -gehäuse zur Verfügung gestellt, umfassend:
eine Basiseinheit, beinhaltend einen Batterieanschluß bzw. -kontakt, welcher mit einem Batteriepol zu koppeln ist, welcher an einer Batterie vorgesehen ist, wenigstens eine Sammelschiene, worin der Batterieanschluß elektrisch mit der Sammelschiene mittels einer Sicherung zu verbinden ist, und
eine Behältereinheit, die einen einen Ersatz der Sicherung verhindernden Abschnitt zum Behindern oder Verhindern des Ersatzes oder der Entnahme der Sicherung umfaßt, wenn die Basiseinheit mit der Behältereinheit zusammengebaut ist.
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Demgemäß kann die Sicherung nicht abgezogen bzw. entfernt werden, wenn die Basiseinheit nicht zerlegt oder von der Behältereinheit entfernt wurde, so daß die Basiseinheit elektrisch vom Batteriepol getrennt werden muß, bevor die Sicherung ersetzt werden kann. Somit kann eine Schädigung eines externen Schaltkreis (wie z. B. eine Last) durch ein Entfernen der Sicherung, während der externe Schaltkreis elektrisch mit der Batterie verbunden ist, effektiv bzw. wirksam verhindert werden.
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Gemäß einer bevorzugten Ausführung der Erfindung verschließt oder blockiert der einen Ersatz der Sicherung verhindernde Abschnitt einen Betätigungsraum für den Ersatz der Sicherung wenigstens teilweise.
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Gemäß einer weiters bevorzugten Ausführung der Erfindung wird ein Batterieverbindungsglied zur Verfügung gestellt, umfassend:
- (1) eine Basiseinheit, beinhaltend einen Batterieanschluß zur Kopplung an einen auf einer Batterie befindlichen Batteriepol, eine Sammelschiene und eine Sicherung, welche den Batterieanschluß und die Sammelschiene verbindet, und
- (2) eine Behältereinheit, welche an einer Position näher zur Batterie als die Basiseinheit vorgesehen ist,
worin der Behälterabschnitt einen einen Betätigungsraum schließenden Abschnitt zum Schließen eines Betätigungsraums zum Ersetzen der Sicherung umfaßt.
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Demgemäß ist das Batterieverbindungsglied an der Batterie zu fixieren, indem die Basiseinheit montiert und der Batteriepol mittels des Batterieanschlusses fixiert wird, nachdem die Behältereinheit auf oder an der Batterie montiert wurde. Somit muß zur Wartung der Sicherung die Basiseinheit elektrisch von der Batterie getrennt werden, indem der fixierte Zustand des Batteriepols und des Batterieanschlusses aufgehoben wird. Mit anderen Worten müssen, da die Behältereinheit mit dem einen Betätigungsraum schliessenden Abschnitt ausgestattet ist, die Behältereinheit und die Basiseinheit getrennt werden, um einen Betätigungsraum zum Ersetzen der Sicherung sicherzustellen. Somit kann eine unerwünschte Situation eines Kurzschließens der Schaltungen bzw. Schaltkreise, um dadurch schlechte Einflüsse auf andere elektronische Einrichtungen während eines Vorgangs eines Ersetzens einer Sicherung zu ergeben, vermieden werden.
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Vorzugsweise umfaßt der einen Betätigungsraum schließende Abschnitt einen eine Betrachtung ermöglichenden Abschnitt, so daß die Sicherung dadurch gesehen werden kann. Darüber hinaus ist es bevorzugt, eine Abdeckeinheit zum Abdecken der Basiseinheit vorzusehen.
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Weiters bevorzugt umfaßt das Batterieverbindungsglied weiters eine Abdeckeinheit für ein wenigstens teilweises Abdecken der Basiseinheit und der Behältereinheit von einer Seite im wesentlichen entgegengesetzt zu der Batterie.
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Am bevorzugtesten ist die Abdeckeinheit mit wenigstens einem verriegelnden bzw. Verriegelungsstück versehen, welches rückstellfähig mit der Behältereinheit und/oder der Basiseinheit in Eingriff bringbar ist.
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Gemäß einer weiters bevorzugten Ausführung ist der Batterieanschluß der Basiseinheit elektrisch mit einem ersten Sicherungsverbindungsabschnitt und einem zweiten Sicherungsverbindungsabschnitt verbunden, welcher elektrisch mit der Sammelschiene verbunden ist, worin der erste und zweite Sicherungsverbindungsabschnitt elektrisch durch die Sicherung zu verbinden sind.
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Vorzugsweise ist die Basiseinheit durch ein Montieren der wenigstens einen Sammelschiene der Basiseinheit zusammenzubauen, wobei die Sicherung mit den zwei Sicherungsverbindungsabschnitten verbunden wird, und worin, nachdem das Zusammenbauen der Basiseinheit abgeschlossen ist, die Basiseinheit in der Behältereinheit anzuordnen ist, um eine integrale Einheit auszubilden.
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Diese und andere Gegenstände, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden beim Lesen der folgenden detaillierten Beschreibung von bevorzugten Ausführungen und aus den begleitenden Zeichnungen deutlicher ersichtlich werden. Es sollte verstanden werden, daß, obwohl Ausführungen getrennt beschrieben sind, einzelne Merkmale davon zu zusätzlichen Ausführungen kombiniert werden können.
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1 ist eine perspektivische Ansicht einer Basiseinheit gemäß einer Ausführung der Erfindung,
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2 ist eine perspektivische Ansicht einer Behältereinheit,
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3 ist eine perspektivische Ansicht, welche die Basiseinheit und die Behältereinheit integral zusammengebaut zeigt,
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4 ist eine perspektivische Ansicht eines Batterieverbindungsgliedes,
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5 ist eine perspektivische Ansicht eines Batterieverbindungsglieds gemäß dem Stand der Technik, welches an einer Batterie montiert bzw. angeordnet ist, und
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6 ist eine Seitenansicht im Schnitt des Batterieverbindungsglieds gemäß dem Stand der Technik, welches an die Batterie montiert ist.
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Im Folgenden wird eine bevorzugte Ausführung der vorliegenden Erfindung mit Bezug auf die beigeschlossenen Zeichnungen beispielhaft beschrieben.
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Ein Batterieverbindungsglied 1 dieser Ausführung soll mit einem Batteriepol 6 einer Batterie 5 verbunden werden, welche beispielsweise in einem Automobil installiert ist, um wenigstens zwei verschiedene Schaltungen bzw. Schaltkreise mit Leistung zu versorgen. Das Batterieverbindungsglied 1 ist mit einer Basiseinheit 2, einer Behältereinheit 3 und einer Abdeckeinheit 4 ausgestattet bzw. versehen. Die in 1 gezeigte Basiseinheit 2 beinhaltet einen Basisabschnitt 14, welcher zu montieren ist, während die jeweiligen Glieder positioniert werden, einen Batterieanschluß 7, welcher an den Batteriepol 6 zu koppeln ist, welcher auf der Batterie 5 vorgesehen ist, und eine oder mehrere Sammelschienen) 8A, 8B.
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Ein Kabel bzw. Draht W ist mit einem Ende des Batterieanschlusses 7 zu verbinden, um Leistung an einen Schaltkreis zu liefern. Ein Bolzen bzw. eine Schraube 20 und eine Mutter 21 sind in den Batterieanschluß 7 zusammengebaut. Der Batterieanschluß 7 ist am Batteriepol 6 durch ein Befestigen des Bolzens 20 und der Mutter 21 zu fixieren.
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Ein Paar von Sicherungsverbindungsabschnitten 9 ist an gegenüberliegenden Positionen von Enden der zwei Sammelschienen 8A, 8B vorgesehen. (Es sollte beachtet werden, daß die Sammelschiene 8B dieser Ausführung einer bevorzugten Sammelschiene entspricht). Eine Sicherungsmontagerille 11, in welcher eine Sicherung 10 montierbar ist, ist am führenden bzw. vorderen Ende eines jeden Sicherungsverbindungsabschnitts 9 ausgebildet. Da die Sicherungsmontagerillen 11 im wesentlichen schräg bzw. geneigt zur Batterie 5 hin und seitlich (links nach unten in 1) offen sind, ist die Sicherung 10 in einer Richtung eines Pfeils A aus 1 zu montieren. Somit ist ein Betätigungsraum S ein Raum vor den führenden Enden der Sicherungsmontagerillen 11 der Sicherungsverbindungsabschnitte 9. Ein Anschlußmontageabschnitt 12 ragt von der Sammelschiene 8B vor. Ein nicht illustrierter Anschluß bzw. Kontakt ist am Anschlußmontageabschnitt 12 zu montieren, um einen anderen Schaltkreis mit Leistung zu versorgen.
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Die Sicherung 10 ist integral oder einheitlich bzw. einstückig in einem Sicherungskasten 13 vorgesehen und der Sicherungskasten 13 ist zum Zeitpunkt des Ersetzens der Sicherung 10 und dgl. ebenfalls zu ersetzen. Der Sicherungskasten 13 ist mit einem Fenster oder einem im wesentlichen transparenten Abschnitt 16 ausgestattet, durch welchen die darin befindliche Sicherung 10 gesehen werden kann. Dieser transparente Abschnitt 16 gelangt dazu, an einer Seite des zuvor angesprochenen Betätigungsraumes S angeordnet zu sein.
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Die Behältereinheit 3 ist beispielsweise aus einem Kunstharz so ausgebildet, daß sie die Basiseinheit oder den Basisabschnitt 2 aufnehmen kann. Diese Behältereinheit 3 ist wenigstens teilweise in Kontakt mit der Batterie 5 anzuordnen und an einer Position wenigstens teilweise näher zur Batterie 5 als die Basiseinheit 2 (oder an einer Position wenigstens teilweise zwischen der Basiseinheit 2 und der Batterie 5 oder dazwischen eingeschlossen) anzuordnen. In der Behältereinheit 3 ist ein einen Kasten aufnehmender Abschnitt 15 an einem Abschnitt bzw. Querschnitt vorgesehen, wo der Sicherungskasten 13 wenigstens teilweise unterzubringen ist. Ein im wesentlichen wandförmiger, einen Betätigungsraum schließender Abschnitt 17 ist an einer Seite des einen Kasten aufnehmenden Abschnitts 15 vorgesehen, von welchem der Sicherungskasten 13 in den Sicherungsverbindungsabschnitt 9 eingreift (d. h. an der Seite des Betätigungsraums S). Somit kann der Sicherungskasten 13 nicht ersetzt oder entnommen werden, wenn die Behältereinheit 3 und die Basiseinheit 2 zusammengebaut sind. Der den Betätigungsraum schließende Abschnitt 17 ist mit einer einen Blick freigebenden bzw. ermöglichenden Rille oder einem Fenster 18 so ausgebildet, daß die Sicherung 10 durch das Fenster oder den transparenten Abschnitt 16 gesehen werden kann.
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Die Abdeckeinheit 4 ist von oberhalb der Basiseinheit 2 (von der Seite im wesentlichen gegenüberliegend zu der Batterie 5) zusammengebaut, um vorzugsweise im wesentlichen vollständig die Basiseinheit 2 abzudecken, nachdem die Basiseinheit 2 und die Behältereinheit 3 zusammengebaut sind. Die Abdeckeinheit 4 ist mit einem verriegelnden Stück 19 ausgestattet bzw. versehen, welches rückstellfähig in die Behältereinheit 3 eingreifbar ist.
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Als nächstes werden die Funktionen und Effekte dieser so konstruierten Ausführung beschrieben.
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Zunächst ist, nachdem die Sammelschienen 8A, 8B an bestimmten (vorbestimmten oder vorbestimmbaren) Positionen des Basisabschnitts 14 montiert bzw. angeordnet sind, der Sicherungskasten 13 zu montieren, während die Sicherung 10 wenigstens teilweise in die Sicherungsmontagerillen 11 der zwei Sicherungsverbindungsabschnitte 9 eingepaßt ist. Weiters wird der Batterieanschluß 7, welcher mit dem Ende des Drahts W verbunden ist, an der Sammelschiene 8A fixiert. Nachdem der Zusammenbau der Basiseinheit 2 auf diese Art vervollständigt ist, wird die Basiseinheit 2 in der Behältereinheit 3 montiert, um eine integrale Einheit zu bilden.
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Anschließend wird der Batterieanschluß 7 an oder zu dem Batteriepol 6 montiert und der Bolzen 20 und die Mutter 21 werden als bevorzugte Befestigungsmittel befestigt bzw. festgelegt, wodurch das Batterieverbindungsglied 1 an der Batterie 5 fixiert ist. Schließlich wird die Abdeckeinheit 4 so montiert, daß die Basiseinheit 2 abgedeckt wird, wodurch der Zusammenbau des Batterieverbindungsglieds 1 komplettiert ist.
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Als nächstes wird ein Vorgang eines Ersetzens der Sicherung 10 beschrieben. Zur Wartung oder zum Ersetzen der Sicherung 10 ist zuerst die Abdeckeinheit 4 von der Basiseinheit 2 und der Behältereinheit 3 zu lösen. Hier kann, weil der den Betätigungsraum schließende Abschnitt 17 in der Behältereinheit 3 dieser Ausführung vorgesehen ist, der Sicherungskasten 13 nicht von der Basiseinheit 2 gelöst werden, wobei die Basiseinheit 2 und die Behältereinheit 3 integral zusammengebaut sind. Somit ist ein Vorgang eines Trennens der Basiseinheit 2 und der Behältereinheit 3 notwendig. Dementsprechend werden der Bolzen 20 und die Mutter 21 gelockert, um den fixierten Zustand des Batteriepols 6 und des Batterieanschlusses 7 aufzuheben.
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Als nächstes werden die Basiseinheit 2 und die Behältereinheit 3 von der Batterie 5 gelöst. Nachdem die Batterie 5 und die Sammelschienen 8A, 8B des Batterieverbindungsglieds 1 auf diese Weise elektrisch getrennt sind, wird der Sicherungskasten 13 in Richtung zu dem Betätigungsraum S (in der Richtung entgegengesetzt jener des Pfeils A von 1) gezogen, um die Sicherung 10 von den Sammelschienen 8A, 8B zu lösen, und eine Sicherung 10 eines neuen Sicherungskastens 13 ist bzw. wird wenigstens teilweise in die Sicherungsmontagerillen 11 eingepaßt. Danach wird das Batterieverbindungsglied 1 wieder an die Batterie 5 in der oben beschriebenen Vorgangsweise fixiert.
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Wie oben beschrieben, müssen, weil die Behältereinheit 3 in dem einen Betätigungsraum schließenden Abschnitt 17 in dieser Ausführung vorgesehen ist, die Behältereinheit 3 und die Basiseinheit 2 getrennt werden, um den Betätigungsraum für den Ersatz der Sicherung 10 sicherzustellen. Damit kann eine unerwünschte Situation eines Kurzschließens der Schaltkreise, um schlechte Einflüsse auf andere elektronische Einrichtungen während eines Vorgangs eines Ersetzens einer Sicherung zu geben, vermieden werden.
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Dementsprechend ist, um ein Batterieverbindungsglied zur Verfügung zu stellen, welches einen Ersatz einer Sicherung ohne Trennen vom Batteriepol verhindert, das Batterieverbindungsglied 1 mit einer Basiseinheit 2, beinhaltend einen Sicherungskasten 13, der wenigstens teilweise eine Sicherung 10 aufnimmt, und einer Behältereinheit 3 für ein wenigstens teilweises Aufnehmen der Basiseinheit 2 ausgestattet. Die Basiseinheit 2 beinhaltet einen Batterieanschluß 7, einen oder mehrere Sammelschiene(n) 8A, 8B und den Sicherungskasten 13. In der Behältereinheit 3 ist ein einen Kasten aufnehmender Abschnitt 15 zur wenigstens teilweisen Aufnahme des Sicherungskasten 13 mit einem einen Betätigungsraum schließenden Abschnitt 17 an einer Seite versehen, zu welcher hin der Sicherungskasten 13 zu lösen ist. Somit kann die Sicherung 10 nicht gelöst werden, wenn das Batterieverbindungsglied 1 nicht von einer Batterie 5 gelöst ist und die Behältereinheit 3 und die Basiseinheit 2 nicht getrennt oder zerlegt sind.
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Bezugszeichenliste
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- 1
- Batterieverbindungsglied
- 2
- Basiseinheit
- 3
- Behältereinheit
- 4
- Abdeckeinheit
- 5
- Batterie
- 6
- Batteriepol
- 7
- Batterieanschluß
- 8B
- Sammelschiene
- 10
- Sicherung
- 17
- einen Betätigungsraum schließender Abschnitt