DE10256133B4 - Ausziehführungsgarnitur mit Schienensystem - Google Patents
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Abstract
Ausziehführungsgarnitur
mit Schienensystem (1), beinhaltend mindestens eine fest stehende Korpusschiene
(2) und eine unmittelbar oder mittelbar über eine Mittelschiene (4)
darauf längsverschieblich
gelagerte Schubladenschiene (5), wobei sowohl eine Dämpfungsvorrichtung
(7), als auch eine Kupplungsvorrichtung (6) zwischen der fest stehenden
Korpusschiene (2) und der dazu linear beweglichen Schubladenschiene
(5) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungsvorrichtung
(7) mindestens einen Zylinder (8) und mindestens eine darin gedämpft linear
bewegbare Kolbenstange (9) beinhaltet, und die Dämpfungsvorrichtung (7) über eines
ihrer Dämpfungsteile
(8 oder 9) mit einer der Schienen (2 oder 5) verbunden ist und über ihr
jeweiliges anderes Dämpfungsteil
(9 oder 8) mittels der Kupplungsvorrichtung (6) mit der jeweiligen
anderen Schiene (5 oder 2) zeitweilig während des Schließens und Öffnens der
Schublade koppelbar ist, wobei ein erster Teil (11, 12) der Kupplungsvorrichtung
(6) einen Hakenkörper
(11) beinhaltet, der auf der Kolbenstange (9) angeordnet ist und
am Hakenkörper
(11) mindestens ein Rückholhaken
(12) angeordnet...
Description
- Die Erfindung bezieht sich auf eine Ausziehführungsgarnitur nach dem Oberbegriff der unabhängigen Ansprüche 1 und 2.
- Die auf die gleiche Anmelderin zurückgehende
DE 198 35 466 A1 zeigt eine Brems- und Dämpfvorrichtung für bewegliche Möbelteile, wie z. B. Ausziehführungen an Schubladen. Diese Vorrichtung ist hier schon zwischen einem beweglichen Möbelteil (Schubladenschiene) und einem festen Möbelteil (Korpusschiene) angeordnet. Eine Einziehvorrichtung, wie aus dem Stand der Technik vorbekannt, ist dort ebenfalls vorhanden. Der Dämpfer bewirkt zum einen eine Bremsung/Dämpfung der Schließbewegung, verursacht durch manuelles Einschieben, sowie zum andern eine Bremsung/Dämpfung der Schließbewegung, verursacht durch die Einziehvorrichtung. Die Bremsung/Dämpfung geschieht über Bremselemente, welche als Reibungsbremse in Form von Bremsbacken funktionieren. Ein Steuerelement wird beim Schließen der Schublade durch einen Mitnehmerstift entkuppelt, so dass eine Feder die Schublade gebremst in die Schließstellung ziehen kann. Aber auch eine Schublade, welche mit hoher Geschwindigkeit einfährt, wird durch die entsprechende größere Spreizwirkung auf die Bremsbacken abgebremst. - Nachteil dabei ist, dass beim Öffnungsvorgang die Einzugsfederkraft plus die Kraft der Backenspreizfeder überwunden werden muss. Die Brems- bzw. Dämpfcharakteristik ist in Friktionssystemen schwierig einzustellen. Vor allem ist die gleichförmige Funktion auf Dauer nicht gegeben.
- Durch die
EP 1 120 066 A2 , insbesondere8 ,21 und22 ist eine Ausziehführungsgarnitur mit Schienensystem bekannt, beinhaltend mindestens eine feststehende Korpusschiene25 und eine unmittelbar oder mittelbar über eine Mittelschiene (vgl.8 ) darauf längsverschieblich gelagerte Schubladenschiene24 , wobei sowohl eine Dämpfungsvorrichtung (vgl.21 und22 in Verbindung mit der Übersicht in7 ) als auch eine Kupplungsvorrichtung (Mitnehmer12 vgl. Ansprüche 1 und 6) zwischen der feststehenden Korpusschiene25 und der dazu linear beweglichen Schubladenschiene24 vorgesehen sind, wobei die Dämpfungsvorrichtung mindestens einen Zylinder35 mit mindestens eine darin gedämpft linear bewegbare Kolbenstange34 beinhaltet und die Dämpfungsvorrichtung über eines ihrer Dämpfungsteile34 oder35 mit einer der Schienen24 oder25 verbunden ist und über ihr jeweiliges anderes Dämpfungsteil34 oder35 mittels der Kupplungsvorrichtung12 mit der jeweiligen anderen Schiene24 oder25 zeitweilig während des Schließens und Öffnens der Schublade koppelbar ist (vgl.21 und22 in Verbindung mit den Ansprüchen 1, 4, 5 und 6 sowie Seite 4, Zeilen 19 bis 23 im Vergleich mit Seite 4, Zeilen 30 und 31 ). - Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Bremsvorrichtung für bewegliche Möbelteile (z.B. Schublade) ausgehend vom Stand der Technik wie oben beschrieben derart weiter zu entwickeln, dass eine geringere Handkraft zum Ausfahren des beweglichen Möbelteiles benötigt wird, sowie eine leichtere Einstellbarkeit und eine längere Lebensdauer gegeben ist.
- Zur Lösung der gestellten Aufgabe dienen die Merkmale der unabhängigen Ansprüche 1 und 2.
- Wesentlich dabei ist, dass entweder ein erster Teil der Kupplungsvorrichtung einen Hakenkörper beinhaltet, der auf der Kolbenstange angeordnet ist und am Hakenkörper mindestens ein Rückholhaken angeordnet ist, der durch Krafteinwirkung eines Steuerkeils elastisch federnd bewegt werden kann und dass ein zweiter Teil der Kupplungsvorrichtung in Form eines Dämpferanschlags mindestens einen Lappen beinhaltet, der mit dem mindestens einen Rückholhaken zeitweise in Eingriff gebracht werden kann (Anspruch 1) oder aber dass das Dämpfelement aus Zylinder und Kolbenstange zwischen der Schubladenschiene und der Korpusschiene vorgesehen ist, wobei das Dämpfelement mit seinem Zylinderteil an der beweglichen Schubladenschiene befestigt ist und dessen Kolbenstange als Teil der Kupplungsvorrichtung ausgebildet ist, welche mit einem anderen Teil der Kupplungsvorrichtung in Form eines Anschlagteils auf der Korpusschiene formschlüssig und lösbar zusammen wirkt. (Anspruch 2).
- Vorteil dabei ist, dass eine geringere Handkraft zum Ausfahren des beweglichen Möbelteiles benötigt wird, sowie eine leichtere Einstellbarkeit und eine längere Lebensdauer gegeben ist.
- Bevorzugte Weiterbildungen der Erfindungen sind Gegenstand der Unteransprüche.
- An der Schubladenschiene ist ein Zylinderdämpfer, vorzugsweise ein Luftdämpfer befestigt, der dort ein- bzw. aufgesteckt ist. Die Kolbenstange des Zylinderdämpfers weist an der Stangenstirnseite einen Hakenkörper auf, welcher in einem vordefinierten Bereich vor der Schubladen-Schließstellung auf einen Dämpferanschlag auftrifft und dadurch den Dämpfvorgang einleitet. Dabei ist die Ausführung des Zylinders und die Dämpfmedien an die Dämpfcharakteristik angepasst, was jedoch nicht Inhalt der Erfindung sein soll. Die Rückholhaken befinden sich dabei hinter den U-förmigen Schenkeln des Dämpferanschlages. Die Schubladenschiene mit der Schublade fährt nun gedämpft weiter und schiebt den an der Schubladenschiene befestigten Steuerteil zwischen die zusammen gefederten Rückholhaken, so dass diese auseinander gespreizt werden und den Dämpferanschlag hintergreifen. Der lange Steuerkeil schiebt sich weiter durch die Rückholhaken und die Kolbenstange tiefer in den Zylinder, bis die Schließstellung der Schublade erreicht ist.
- Mit einem längeren Steuerteil und einer längeren Kolbenstange kann ein größerer gedämpfter Schließbereich bewirkt werden.
- Wird die Schublade mit der Schubladenschiene wieder ausgezogen, halten die gespreizten Rückholhaken die Kolbenstange fest, während der Zylinder die Auszugsbewegung mitfährt. Gleichzeitig fährt auch der Steuerkeil die Auszugsbewegung mit, bis die Kolben ganz ausgezogen sind und der Steuerkeil die Rückholhaken freigibt. Diese federn zurück und fahren beim weiteren Öffnen der Schublade durch den U-förmigen Dämpferanschlag bis zur endgültigen Offenstellung der Schublade.
- Bei der Herausziehbewegung der Kolbenstange muss kein merklicher Widerstand überwunden werden. Die Luft oder ein anderes Medium strömt dabei ohne Widerstand ins Freie oder in die andere Zylinderkammer.
- Zur Erläuterung der Erfindung wird nachfolgend ein Beispiel beschrieben, das jedoch nicht einschränkend aufzufassen ist, sondern lediglich zum besseren Verständnis der Erfindung beitragen soll. Selbstverständlich sollen durch die Erfindung auch äquivalente Konstruktionen erfasst sein, die die gleiche Wirkung haben.
- Es zeigen:
-
1 : Eine perspektivische Darstellung eines Schienensystems der erfindungsgemäßen Ausziehführungsgarnitur nach der Erfindung im zeitlichen Endbereich des Einziehens der Schublade; - Die nachfolgenden
2 bis9 betreffen eine zeitliche Abfolge des Schließ- und Öffnungsvorgangs des Schienensystems nach1 , wobei die2 bis4 das Schließen und die5 bis9 das Öffnen der Schublade zeigen. Im Einzelnen zeigt die -
2 : Eine vergrößerte Darstellung des teilweise aufgeschnitten gezeichneten Schienensystems nach1 im Bereich der Kupplungsvorrichtung des integrierten Dämpfelements, im entkuppelten Zustand der Kupplungsvorrichtung und kurz vor deren Kopplung; -
3 : Das Schienensystem nach2 zu einem späteren Zeitpunkt, im eingekuppelten Zustand der Kupplungsvorrichtung; -
4 : Das Schienensystem nach3 zu einem späteren Zeitpunkt, im eingekuppelten und durch den Steuerkeil verriegelten Zustand der Kupplungsvorrichtung und zu Beginn der gedämpften Schließbewegung; -
5 : Das Schienensystem nach4 zu einem späteren Zeitpunkt, im eingekuppelten und durch den Steuerkeil verriegelten Zustand der Kupplungsvorrichtung und zu Beginn der gedämpften Öffnungsbewegung; -
6 : Das Schienensystem nach5 zu einem späteren Zeitpunkt, im eingekuppelten und durch den Steuerkeil verriegelten Zustand der Kupplungsvorrichtung und während der gedämpften Öffnungsbewegung; -
7 : Das Schienensystem nach6 zu einem späteren Zeitpunkt, im eingekuppelten und durch den Steuerkeil verriegelten Zustand der Kupplungsvorrichtung und während der gedämpften Öffnungsbewegung; -
8 : Das Schienensystem nach7 zu einem späteren Zeitpunkt, während des Auskuppelns der Kupplungsvorrichtung und im durch den Steuerkeil nicht mehr verriegelten Zustand der Kupplungsvorrichtung und nach Abschluss der gedämpften Öffnungsbewegung; -
9 : Das Schienensystem nach8 zu einem späteren Zeitpunkt, im ausgekuppelten Zustand der Kupplungsvorrichtung; -
10 : Eine Unteransicht auf die Kupplungseinrichtung des erfindungsgemäßen Schienensystems nach den1 bis9 , im ungekoppelten Zustand mit nicht gespreizten Rückholhaken; -
11 : Eine Unteransicht auf die Kupplungseinrichtung des erfindungsgemäßen Schienensystems nach den1 bis9 , im gekoppelten Zustand mit durch den Steuerkeil gespreizten Rückholhaken; -
12 : Eine Unteransicht auf den Steuerkeil nach den1 bis9 ; -
13 : Eine Seitenansicht auf den Steuerkeil nach12 ; -
14 : Eine Unteransicht auf den Hakenkörper der Kupplungseinrichtung nach den1 bis11 ; -
15 : Eine Seitenansicht auf den Hakenkörper der Kupplungseinrichtung, nach14 ; -
16 : Eine Unteransicht auf den Dämpferanschlag nach den1 bis11 ; -
17 : Eine Seitenansicht auf den Dämpferanschlag nach16 ; -
18 : Eine perspektivische Darstellung des Kolbens mit Kolbenstange nach den1 bis11 ; - In
1 ist ein Schienensystem1 der erfindungsgemäßen Ausziehführungsgarnitur für bewegliche Möbelteile, insbesondere für Schubladen, in einem Möbelkorpus dargestellt. Für eine Schublade werden im Allgemeinen zwei derartige Schienensysteme1 links und rechts der Schublade benötigt, mit der die Schublade aus dem Korpus linear heraus und wieder hinein gefahren werden kann: In1 ist ein Vollauszugs-Schienensystem gezeigt, auf das die Erfindung jedoch nicht begrenzt ist, so dass die erfindungsgemäße Dämpf- und Kupplungsvorrichtung auch bei Teilauszugs-Schienensystemen angewendet werden kann. - Das hier dargestellte Vollauszugs-Schienensystem
1 besteht aus einer Mittelschiene4 , welche über jeweilige Wälzlager auf der einen Seite mit einer Schubladenschiene5 und auf der anderen Seite mit einer Korpusschiene2 linear beweglich dazu verbunden ist. - Die Korpusschiene
2 wird hierbei über zwei Befestigungswinkel3 mit der jeweiligen linken oder rechten Korpuswand (nicht gezeigt) z.B. über eine Schraubverbindung verbunden. - Im vorderen Bereich des Schienensystems
1 (in1 rechts) ist zwischen der korpusfesten Korpusschiene2 und der relativ dazu beweglichen Schubladenschiene5 eine Dämpfungsvorrichtung7 , sowie eine teilweise daran angebrachte und damit zusammen wirkende Kupplungsvorrichtung6 angeordnet. - Hierbei beinhaltet die Dämpfungsvorrichtung
7 einen Zylinder8 , der etwa am vorderen freien Ende der Schubladenschiene5 über entsprechende Halterungen festliegt, wobei im Zylinder8 eine in Längsrichtung gedämpft verschiebliche Kolbenstange9 mit Kolben23 (siehe18 ) aufgenommen ist. Die Dämpfungsvorrichtung7 ist als Gas (z.B. Luft) oder Flüssigkeitsdämpfer (z.B. Hydrauliköl) ausgeführt und an sich aus dem Stand der Technik bekannt. - Die Kupplungsvorrichtung
6 beinhaltet einen Hakenkörper11 mit daran befindlichen Rückholhaken12 (siehe2 ), wobei der Hakenkörper11 am vorderen freien Ende der Kolbenstange9 der Dämpfungsvorrichtung7 befestigt ist. Der Hakenkörper11 mit Haken12 wirkt zeitweise je nach Relativstellung der Schienen2 ,5 mit einem Dämpferanschlag10 zusammen, wobei der Dämpferanschlag10 auf der Korpusschiene2 befestigt ist. - In
1 sind die Teile12 (siehe2 -11 und14 ,15 ) und10 der Kupplungsvorrichtung6 noch nicht in Eingriff miteinander, da die Schublade noch nicht genügend in den Korpus eingefahren ist. - In
2 ist nun eine vergrößerte Darstellung des Bereichs der Kupplungsvorrichtung6 und der Dämpfungsvorrichtung7 im vorderen Bereich der Schublade gezeigt, wobei gleiche Bezugszeichen auch gleiche Bauteile wie in1 bezeichnen, ebenso wie in allen anderen3 bis18 . - Im Vergleich zu
1 ist die Schubladenschiene5 bereits ein Stück weiter in Schließrichtung15 eingefahren, so dass der Hakenkörper11 mit Haken12 und der Anschlag10 der Kupplungsvorrichtung6 kurz vor dem Kontakt miteinander stehen. Die elastisch federnden Haken12 stehen in Grundstellung zueinander etwa parallel und haben eine kleinere oder aber eine etwas größere Gesamtbreite als der lichte Abstand der beiden vertikalen Seitenlappen22 des Anschlags10 , durch die die Haken12 durchgeführt werden müssen. Zusätzlich ist ein Steuerkeil13 zu sehen, der über Stifte14 mit der Schubladenschiene5 und damit mit dem Zylinder8 fest in Verbindung steht und nachfolgend noch näher beschrieben wird. - In
3 ist bereits der Hakenkörper11 in formschlüssiger Anlage mit dem Anschlag10 gekommen, durch weiteres Einschieben der Schublade und damit der Schubladenschiene5 über die fest stehende Korpusschiene2 hinweg in den Korpus hinein. Die Haken12 sind durch die Lappen22 in Längsrichtung nach hinten hindurch geschoben worden, bis die Stirnseite32 (vgl.14 ) des Hakenkörpers11 an den äußeren Stirnseiten31 (vgl.16 und17 ) der Lappen22 des Anschlages10 zur Anlage kommt. Ab dem Zeitpunkt erfolgt eine gedämpfte Schließbewegung der Schublade, gedämpft durch die Dämpfungsvorrichtung7 . Die Haken12 in3 stehen aber noch nicht in formschlüssigem Eingriff mit dem Anschlag10 . - Beim weiteren Einschieben der Schublade werden dann die beiden elastisch federnden Haken
12 durch Spreizwirkung des in den Zwischenraum der Haken12 einfahrenden Steuerkeils13 in Verschwenkrichtung16 nach außen hin verschwenkt (vgl.11 ), so dass die Hakenversätze29 mit den inneren Stirnseiten30 der Laschen22 formschlüssig in Eingriff kommen und dadurch die Kolbenstange9 fest gehalten wird (vgl.11 in Verbindung mit den14 und16 ). Diese Klemmung bewirkt also eine formschlüssige Kopplung der an der Schubladenschiene5 befestigten Kolbenstange9 der Dämpfungsvorrichtung7 mit der fest stehenden Korpusschiene2 . -
4 zeigt diese Stellung nach dem weiterem Einfahren der Schublade bzw. der Schubladenschiene5 in Schließrichtung15 in den Korpus. Der an der Schubladenschiene5 festliegende Steuerkeil13 hat sich zwischen den beiden Haken12 und den Lappen22 hindurch geschoben, wodurch die Sicherung der Spreizung der Haken12 und damit der Klemmung am Anschlag10 erfolgt, was auch bis zur und in der Schließstellung der Schublade aufrecht erhalten bleibt. Diese Klemmung wird erst nach rückwärtigem Ausfahren des Steuerkeils13 aus dem Zwischenraum der Haken12 wieder aufgehoben. -
5 zeigt die Situation der Schublade in oder nahe der Schließstellung, in einem Moment der Öffnungsbewegung der Schubladenschiene5 in Öffnungsrichtung17 . -
6 zeigt eine zeitlich spätere Situation, nach dem die Schublade bereits teilweise aus dem Korpus gezogen wurde. Der Steuerkeil13 hält die Haken12 gespreizt nach außen, so lange er durch sie hindurch gezogen wird, so dass die mit den Haken12 über den Hakenkörper11 verbundene Kolbenstange9 an der Korpusschiene2 fest gehalten wird. Durch das Verschieben des Zylinders8 an der Schubladenschiene5 in Öffnungsrichtung17 werden Zylinder8 und Kolbenstange9 auseinander gefahren und damit ein späterer erneuter gedämpfter Schließvorgang der Schublade vorbereitet. Die Handkraft für den Benutzer der Schublade bei diesem Auseinanderziehen von Zylinder8 und Kolbenstange9 in Öffnungsrichtung17 ist dabei relativ gering, im Gegensatz zur Dämpfungskraft, die beim Einfahren in Schließrichtung15 aufgewendet werden muss, wobei die Krafteinleitung durch eine entsprechende Kanalführung innerhalb des Zylinders8 gewährleistet wird. -
7 zeigt, dass die Schublade weiter aus dem Korpus ausgefahren wurde und damit die Schubladenschiene5 relativ zur Korpusschiene2 weiter in Öffnungsrichtung17 verfahren wurde, wobei der Steuerkeil13 die Haken12 immer noch gespreizt nach außen hält, so dass die Kolbenstange9 immer noch an der Korpusschiene2 fest gehalten wird. Hier ist nahezu die Endstellung des maximalen relativen Ausfahrweges zwischen Zylinder8 und Kolbenstange9 erreicht. -
8 zeigt, dass der Steuerkeil13 aus dem Zwischenraum zwischen den Haken12 heraus gefahren ist, so dass diese elastisch federnd wieder in ihre Ausgangslage aufeinander zu verschwenken können. Ein weiteres Ausziehen der Schublade bewirkt, dass die Haken12 durch die beiden Seitenlappen22 des Anschlags10 hindurch gezogen werden und damit die Kopplung zwischen den Schienen2 ,5 gelöst wird. -
9 zeigt den gleichen Zustand des Schienensystems wie in2 , mit entkoppelten Schienen2 ,5 . Die Dämpfungsvorrichtung7 ist also nur bei eingekuppelter Kopplungsvorrichtung6 zwischen den Schienen2 ,5 wirksam und wirksam während des Einfahrens der Schublade in Schließrichtung15 , aber nicht oder nur unwesentlich wirksam während des Ausfahrens der Schublade in Öffnungsrichtung17 . -
10 und11 zeigen eine Unteransicht der Kopplungsvorrichtung6 im entkoppelten Zustand (10 ) und im gekoppelten Zustand (11 ). Im gekoppelten Zustand nach11 ist die Steuerrippe19 des Steuerkeils13 in den Zwischenraum zwischen die Haken12 eingefahren und spreizt die Haken sichernd am Anschlag10 (siehe1 -9 und16 ,17 ) auseinander. Ein Lösen der Haken12 aus dem Eingriff mit dem Anschlag10 ist jetzt nur möglich, wenn die Steuerrippe19 des Steuerkeils13 wieder in Öffnungsrichtung17 heraus gezogen wird, wodurch sicher gestellt wird, dass Zylinder8 und Kolbenstange9 wieder vollständig auseinander gezogen sich im Betriebszustand für ein erneutes gedämpftes Einfahren in Schließrichtung15 befinden. -
12 und13 stellen den Steuerkeil13 in einer Unteransicht (12 ) und einer Seitenansicht (13 ) dar. Hier ist die keilförmige längs-symmetrische Steuerrippe19 mit den beiden Keilflächen20 erkennbar, sowie die Befestigungsstifte14 . -
14 und15 stellen den Hakenkörper11 mit den beiden daran befestigten elastisch federnden Rückholhaken12 dar. Die Rückholhaken12 sind dabei in ihrer Grundstellung dargestellt, in der keine Federkraft wirkt. Eine Auslenkung in den Spreizrichtungen16 der Haken12 weg von der Längsmittenachse27 durch Einschieben der Steuerrippe19 in den Zwischenraum der Haken12 bewirkt eine elastische Verschwenkung der Haken12 voneinander weg und nach Abziehen der Steuerrippe19 ein elastisches Rückfedern zurück in Grundstellung. -
16 und17 stellen den Dämpferanschlag10 dar, der eine horizontale Grundplatte21 aufweist, die auf der Korpusschiene2 aufliegt. An dem freien schubladen-äußeren Ende der Grundplatte21 ist beiderseits je ein vertikaler Seitenlappen22 angeformt, wobei Grundplatte21 und Seitenlappen22 bevorzugt aus einem Werkstück gebildet sind, insbesondere durch einen Stanz-Biegevorgang. - In
18 ist noch vergrößert die Kolbenstange9 dargestellt, die an einer Stirnseite einen Kolben23 mit vergrößertem Durchmesser aufweist und auf der anderen Stirnseite einen Befestigungsbereich25 für den Hakenkörper11 , wobei sich zwischen den beiden Stirnseiten eine etwa zentrale Führungsnut24 erstreckt, in die die Steuerrippe19 des Steuerkeils13 längsverschieblich eingreifen kann. Die Führungsnut24 durchbricht dabei im Befestigungsbereich25 für den Hakenkörper11 die Stirnseite der Kolbenstange9 , nicht aber die entgegengesetzte Stirnseite der Kolbenstange9 mit dem Kolben23 . -
- 1
- Schienensystem
- 2
- Korpusschiene
- 3
- Befestigungswinkel
- 4
- Mittelschiene
- 5
- Schubladenschiene
- 6
- Kupplungsvorrichtung
- 7
- Dämpfungsvorrichtung
- 8
- Zylinder der Dämpfungsvorrichtung
- 9
- Kolbenstange der Dämpfungsvorrichtung
- 10
- Dämpferanschlag der Kupplungsvorrichtung
- 11
- Hakenkörper der Kupplungsvorrichtung
- 12
- Rückholhaken der Kupplungsvorrichtung
- 13
- Steuerkeil der Kupplungsvorrichtung
- 14
- Befestigungsstifte des Steuerkeils
- 15
- Richtung der Schließbewegung
- 16
- Schwenkrichtungen der Verriegelungsbewegung der Rückholhaken
- 17
- Richtung der Öffnungsbewegung
- 18
- Schwenkrichtungen der Entriegelungsbewegung der Rückholhaken
- 19
- Steuerrippe des Steuerkeils
- 20
- Keilflächen der Steuerrippe
- 21
- Grundplatte des Dämpferanschlags
- 22
- Vertikale Seitenlappen des Dämpferanschlags
- 23
- Kolben der Kolbenstange
- 24
- Führungsnut der Kolbenstange für Steuerrippe des Steuerkeils
- 25
- Befestigungsbereich der Kolbenstange für Hakenkörper
- 26
- Drehpunkt
- 27
- Längsmittenachse
- 28
- Hakennase
- 29
- Hakenversatz
- 30
- dem
Hakenkörper
abgewandte Stirnseiten der Lappen
22 - 31
- dem
Hakenkörper
zugewandte Stirnseiten der Lappen
22 - 32
- innere
Stirnseite des Hakenkörpers
11
Claims (11)
- Ausziehführungsgarnitur mit Schienensystem (
1 ), beinhaltend mindestens eine fest stehende Korpusschiene (2 ) und eine unmittelbar oder mittelbar über eine Mittelschiene (4 ) darauf längsverschieblich gelagerte Schubladenschiene (5 ), wobei sowohl eine Dämpfungsvorrichtung (7 ), als auch eine Kupplungsvorrichtung (6 ) zwischen der fest stehenden Korpusschiene (2 ) und der dazu linear beweglichen Schubladenschiene (5 ) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungsvorrichtung (7 ) mindestens einen Zylinder (8 ) und mindestens eine darin gedämpft linear bewegbare Kolbenstange (9 ) beinhaltet, und die Dämpfungsvorrichtung (7 ) über eines ihrer Dämpfungsteile (8 oder9 ) mit einer der Schienen (2 oder5 ) verbunden ist und über ihr jeweiliges anderes Dämpfungsteil (9 oder8 ) mittels der Kupplungsvorrichtung (6 ) mit der jeweiligen anderen Schiene (5 oder2 ) zeitweilig während des Schließens und Öffnens der Schublade koppelbar ist, wobei ein erster Teil (11 ,12 ) der Kupplungsvorrichtung (6 ) einen Hakenkörper (11 ) beinhaltet, der auf der Kolbenstange (9 ) angeordnet ist und am Hakenkörper (11 ) mindestens ein Rückholhaken (12 ) angeordnet ist, der durch Krafteinwirkung eines Steuerkeils (13 ) elastisch federnd bewegt werden kann und dass ein zweiter Teil (10 ) der Kupplungsvorrichtung (6 ) in Form eines Dämpferanschlags (10 ) mindestens einen Lappen (22 ) beinhaltet, der mit dem mindestens einen Rückholhaken (12 ) zeitweise in Eingriff gebracht werden kann. - Ausziehführungsgarnitur mit Schienensystem (
1 ), beinhaltend mindestens eine fest stehende Korpusschiene (2 ) und eine unmittelbar oder mittelbar über eine Mittelschiene (4 ) darauf längsverschieblich gelagerte Schubladenschiene (5 ), wobei sowohl eine Dämpfungsvorrichtung (7 ), als auch eine Kupplungsvorrichtung (6 ) zwischen der fest stehenden Korpusschiene (2 ) und der dazu linear beweglichen Schubladenschiene (5 ) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfelement (7 ) aus Zylinder (8 ) und Kolbenstange (9 ) zwischen der Schubladenschiene (5 ) und der Korpusschiene (2 ) vorgesehen ist, wobei das Dämpfelement (7 ) mit seinem Zylinderteil (8 ) an der beweglichen Schubladenschiene (5 ) befestigt ist und dessen Kolbenstange (9 ) als Teil der Kupplungsvorrichtung (6 ) ausgebildet ist, welche mit einem anderen Teil der Kupplungsvorrichtung (6 ) in Form eines Anschlagteils (10 ) auf der Korpusschiene (2 ) formschlüssig und lösbar zusammen wirkt. - Ausziehführungsgarnitur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungsvorrichtung (
7 ) im vorderen Bereich der Schubladenschiene (5 ) angeordnet ist und am Ende der Einschubphase in der Nähe des Bereichs der Schließ-Endstellung der Schublade wirkt. - Ausziehführungsgarnitur nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsvorrichtung (
6 ) im vorderen Bereich der Korpusschiene und der Schubladenschiene (5 ) angeordnet ist und am Ende der Einschubphase in der Nähe des Bereichs der Schließ-Endstellung der Schublade wirkt. - Ausziehführungsgarnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zylinderteil (
8 ) an der beweglichen Schubladenschiene (5 ) und die Kolbenstange (9 ) mit dem ersten Teil (11 ,12 ) der Kupplungsvorrichtung (6 ) verbunden ist, welches mit dem zweiten Teil (10 ) der Kupplungsvorrichtung (6 ) auf der Korpusschiene (2 ) zeitweise formschlüssig und wiederholt lösbar zusammen wirkt. - Ausziehführungsgarnitur nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Hakenkörper (
11 ) auf dem freien Ende der Kolbenstange (9 ) an einem Befestigungsbereich (25 ) angeordnet ist und der mindestens eine Rückholhaken (12 ) am freien Ende des Hakenkörpers (11 ) angeordnet ist. - Ausziehführungsgarnitur nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens während des Einschiebens in Schließrichtung (
15 ) der Schublade zwischen einer vordefinierten eingefahrenen Position und der Schließstellung eine innere Stirnseite (32 ) des Hakenkörpers (11 ) an einer äußeren Stirnseite (31 ) des Dämpferanschlags (10 ) formschlüssig anliegt. - Ausziehführungsgarnitur nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens während des Ausziehens in Öffnungsrichtung (
17 ) der Schublade zwischen der Schließstellung und einer vordefinierten ausgefahrenen Position eine äußere Auszugsrampe (29 ) des mindestens eine Rückholhakens (12 ) mit einer innbre Stirnseite (30 ) des mindestens einen Lappens (22 ) in formschlüssigem Eingriff steht. - Ausziehführungsgarnitur nach Anspruch
8 , dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerkeil (13 ) mit der Schubladenschiene (5 ) fest verbunden ist, und während des Ausziehens in Öffnungsrichtung (17 ) zwischen der Schließstellung und einer vordefinierten ausgefahrenen Position der Schublade dafür sorgt, dass der mindestens eine Rückholhaken (12 ) mit dem mindestens einen Lappen (22 ) in Eingriff steht. - Ausziehführungsgarnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungsvorrichtung (
7 ) im Wesentlichen nur in Schließrichtung (15 ) der Schublade wirkt, nicht oder aber kaum in Öffnungsrichtung (17 ) der Schublade. - Ausziehführungsgarnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungsvorrichtung (
7 ) als Gasdämpfer und/oder Flüssigkeitsdämpfer ausgebildet ist.
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EP03026024A EP1424027B2 (de) | 2002-11-29 | 2003-11-12 | Kupplungsvorrichtung für ein in einer Ausziehführungs-garnitur integriertes Dämpfelement |
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