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DE10256133B4 - Ausziehführungsgarnitur mit Schienensystem - Google Patents

Ausziehführungsgarnitur mit Schienensystem Download PDF

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DE10256133B4 DE10256133A DE10256133A DE10256133B4 DE 10256133 B4 DE10256133 B4 DE 10256133B4 DE 10256133 A DE10256133 A DE 10256133A DE 10256133 A DE10256133 A DE 10256133A DE 10256133 B4 DE10256133 B4 DE 10256133B4
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    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
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Abstract

Ausziehführungsgarnitur mit Schienensystem (1), beinhaltend mindestens eine fest stehende Korpusschiene (2) und eine unmittelbar oder mittelbar über eine Mittelschiene (4) darauf längsverschieblich gelagerte Schubladenschiene (5), wobei sowohl eine Dämpfungsvorrichtung (7), als auch eine Kupplungsvorrichtung (6) zwischen der fest stehenden Korpusschiene (2) und der dazu linear beweglichen Schubladenschiene (5) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungsvorrichtung (7) mindestens einen Zylinder (8) und mindestens eine darin gedämpft linear bewegbare Kolbenstange (9) beinhaltet, und die Dämpfungsvorrichtung (7) über eines ihrer Dämpfungsteile (8 oder 9) mit einer der Schienen (2 oder 5) verbunden ist und über ihr jeweiliges anderes Dämpfungsteil (9 oder 8) mittels der Kupplungsvorrichtung (6) mit der jeweiligen anderen Schiene (5 oder 2) zeitweilig während des Schließens und Öffnens der Schublade koppelbar ist, wobei ein erster Teil (11, 12) der Kupplungsvorrichtung (6) einen Hakenkörper (11) beinhaltet, der auf der Kolbenstange (9) angeordnet ist und am Hakenkörper (11) mindestens ein Rückholhaken (12) angeordnet...

Description

  • Die Erfindung bezieht sich auf eine Ausziehführungsgarnitur nach dem Oberbegriff der unabhängigen Ansprüche 1 und 2.
  • Die auf die gleiche Anmelderin zurückgehende DE 198 35 466 A1 zeigt eine Brems- und Dämpfvorrichtung für bewegliche Möbelteile, wie z. B. Ausziehführungen an Schubladen. Diese Vorrichtung ist hier schon zwischen einem beweglichen Möbelteil (Schubladenschiene) und einem festen Möbelteil (Korpusschiene) angeordnet. Eine Einziehvorrichtung, wie aus dem Stand der Technik vorbekannt, ist dort ebenfalls vorhanden. Der Dämpfer bewirkt zum einen eine Bremsung/Dämpfung der Schließbewegung, verursacht durch manuelles Einschieben, sowie zum andern eine Bremsung/Dämpfung der Schließbewegung, verursacht durch die Einziehvorrichtung. Die Bremsung/Dämpfung geschieht über Bremselemente, welche als Reibungsbremse in Form von Bremsbacken funktionieren. Ein Steuerelement wird beim Schließen der Schublade durch einen Mitnehmerstift entkuppelt, so dass eine Feder die Schublade gebremst in die Schließstellung ziehen kann. Aber auch eine Schublade, welche mit hoher Geschwindigkeit einfährt, wird durch die entsprechende größere Spreizwirkung auf die Bremsbacken abgebremst.
  • Nachteil dabei ist, dass beim Öffnungsvorgang die Einzugsfederkraft plus die Kraft der Backenspreizfeder überwunden werden muss. Die Brems- bzw. Dämpfcharakteristik ist in Friktionssystemen schwierig einzustellen. Vor allem ist die gleichförmige Funktion auf Dauer nicht gegeben.
  • Durch die EP 1 120 066 A2 , insbesondere 8, 21 und 22 ist eine Ausziehführungsgarnitur mit Schienensystem bekannt, beinhaltend mindestens eine feststehende Korpusschiene 25 und eine unmittelbar oder mittelbar über eine Mittelschiene (vgl. 8) darauf längsverschieblich gelagerte Schubladenschiene 24, wobei sowohl eine Dämpfungsvorrichtung (vgl. 21 und 22 in Verbindung mit der Übersicht in 7) als auch eine Kupplungsvorrichtung (Mitnehmer 12 vgl. Ansprüche 1 und 6) zwischen der feststehenden Korpusschiene 25 und der dazu linear beweglichen Schubladenschiene 24 vorgesehen sind, wobei die Dämpfungsvorrichtung mindestens einen Zylinder 35 mit mindestens eine darin gedämpft linear bewegbare Kolbenstange 34 beinhaltet und die Dämpfungsvorrichtung über eines ihrer Dämpfungsteile 34 oder 35 mit einer der Schienen 24 oder 25 verbunden ist und über ihr jeweiliges anderes Dämpfungsteil 34 oder 35 mittels der Kupplungsvorrichtung 12 mit der jeweiligen anderen Schiene 24 oder 25 zeitweilig während des Schließens und Öffnens der Schublade koppelbar ist (vgl. 21 und 22 in Verbindung mit den Ansprüchen 1, 4, 5 und 6 sowie Seite 4, Zeilen 19 bis 23 im Vergleich mit Seite 4, Zeilen 30 und 31 ).
  • Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Bremsvorrichtung für bewegliche Möbelteile (z.B. Schublade) ausgehend vom Stand der Technik wie oben beschrieben derart weiter zu entwickeln, dass eine geringere Handkraft zum Ausfahren des beweglichen Möbelteiles benötigt wird, sowie eine leichtere Einstellbarkeit und eine längere Lebensdauer gegeben ist.
  • Zur Lösung der gestellten Aufgabe dienen die Merkmale der unabhängigen Ansprüche 1 und 2.
  • Wesentlich dabei ist, dass entweder ein erster Teil der Kupplungsvorrichtung einen Hakenkörper beinhaltet, der auf der Kolbenstange angeordnet ist und am Hakenkörper mindestens ein Rückholhaken angeordnet ist, der durch Krafteinwirkung eines Steuerkeils elastisch federnd bewegt werden kann und dass ein zweiter Teil der Kupplungsvorrichtung in Form eines Dämpferanschlags mindestens einen Lappen beinhaltet, der mit dem mindestens einen Rückholhaken zeitweise in Eingriff gebracht werden kann (Anspruch 1) oder aber dass das Dämpfelement aus Zylinder und Kolbenstange zwischen der Schubladenschiene und der Korpusschiene vorgesehen ist, wobei das Dämpfelement mit seinem Zylinderteil an der beweglichen Schubladenschiene befestigt ist und dessen Kolbenstange als Teil der Kupplungsvorrichtung ausgebildet ist, welche mit einem anderen Teil der Kupplungsvorrichtung in Form eines Anschlagteils auf der Korpusschiene formschlüssig und lösbar zusammen wirkt. (Anspruch 2).
  • Vorteil dabei ist, dass eine geringere Handkraft zum Ausfahren des beweglichen Möbelteiles benötigt wird, sowie eine leichtere Einstellbarkeit und eine längere Lebensdauer gegeben ist.
  • Bevorzugte Weiterbildungen der Erfindungen sind Gegenstand der Unteransprüche.
  • An der Schubladenschiene ist ein Zylinderdämpfer, vorzugsweise ein Luftdämpfer befestigt, der dort ein- bzw. aufgesteckt ist. Die Kolbenstange des Zylinderdämpfers weist an der Stangenstirnseite einen Hakenkörper auf, welcher in einem vordefinierten Bereich vor der Schubladen-Schließstellung auf einen Dämpferanschlag auftrifft und dadurch den Dämpfvorgang einleitet. Dabei ist die Ausführung des Zylinders und die Dämpfmedien an die Dämpfcharakteristik angepasst, was jedoch nicht Inhalt der Erfindung sein soll. Die Rückholhaken befinden sich dabei hinter den U-förmigen Schenkeln des Dämpferanschlages. Die Schubladenschiene mit der Schublade fährt nun gedämpft weiter und schiebt den an der Schubladenschiene befestigten Steuerteil zwischen die zusammen gefederten Rückholhaken, so dass diese auseinander gespreizt werden und den Dämpferanschlag hintergreifen. Der lange Steuerkeil schiebt sich weiter durch die Rückholhaken und die Kolbenstange tiefer in den Zylinder, bis die Schließstellung der Schublade erreicht ist.
  • Mit einem längeren Steuerteil und einer längeren Kolbenstange kann ein größerer gedämpfter Schließbereich bewirkt werden.
  • Wird die Schublade mit der Schubladenschiene wieder ausgezogen, halten die gespreizten Rückholhaken die Kolbenstange fest, während der Zylinder die Auszugsbewegung mitfährt. Gleichzeitig fährt auch der Steuerkeil die Auszugsbewegung mit, bis die Kolben ganz ausgezogen sind und der Steuerkeil die Rückholhaken freigibt. Diese federn zurück und fahren beim weiteren Öffnen der Schublade durch den U-förmigen Dämpferanschlag bis zur endgültigen Offenstellung der Schublade.
  • Bei der Herausziehbewegung der Kolbenstange muss kein merklicher Widerstand überwunden werden. Die Luft oder ein anderes Medium strömt dabei ohne Widerstand ins Freie oder in die andere Zylinderkammer.
  • Zur Erläuterung der Erfindung wird nachfolgend ein Beispiel beschrieben, das jedoch nicht einschränkend aufzufassen ist, sondern lediglich zum besseren Verständnis der Erfindung beitragen soll. Selbstverständlich sollen durch die Erfindung auch äquivalente Konstruktionen erfasst sein, die die gleiche Wirkung haben.
  • Es zeigen:
  • 1: Eine perspektivische Darstellung eines Schienensystems der erfindungsgemäßen Ausziehführungsgarnitur nach der Erfindung im zeitlichen Endbereich des Einziehens der Schublade;
  • Die nachfolgenden 2 bis 9 betreffen eine zeitliche Abfolge des Schließ- und Öffnungsvorgangs des Schienensystems nach 1, wobei die 2 bis 4 das Schließen und die 5 bis 9 das Öffnen der Schublade zeigen. Im Einzelnen zeigt die
  • 2: Eine vergrößerte Darstellung des teilweise aufgeschnitten gezeichneten Schienensystems nach 1 im Bereich der Kupplungsvorrichtung des integrierten Dämpfelements, im entkuppelten Zustand der Kupplungsvorrichtung und kurz vor deren Kopplung;
  • 3: Das Schienensystem nach 2 zu einem späteren Zeitpunkt, im eingekuppelten Zustand der Kupplungsvorrichtung;
  • 4: Das Schienensystem nach 3 zu einem späteren Zeitpunkt, im eingekuppelten und durch den Steuerkeil verriegelten Zustand der Kupplungsvorrichtung und zu Beginn der gedämpften Schließbewegung;
  • 5: Das Schienensystem nach 4 zu einem späteren Zeitpunkt, im eingekuppelten und durch den Steuerkeil verriegelten Zustand der Kupplungsvorrichtung und zu Beginn der gedämpften Öffnungsbewegung;
  • 6: Das Schienensystem nach 5 zu einem späteren Zeitpunkt, im eingekuppelten und durch den Steuerkeil verriegelten Zustand der Kupplungsvorrichtung und während der gedämpften Öffnungsbewegung;
  • 7: Das Schienensystem nach 6 zu einem späteren Zeitpunkt, im eingekuppelten und durch den Steuerkeil verriegelten Zustand der Kupplungsvorrichtung und während der gedämpften Öffnungsbewegung;
  • 8: Das Schienensystem nach 7 zu einem späteren Zeitpunkt, während des Auskuppelns der Kupplungsvorrichtung und im durch den Steuerkeil nicht mehr verriegelten Zustand der Kupplungsvorrichtung und nach Abschluss der gedämpften Öffnungsbewegung;
  • 9: Das Schienensystem nach 8 zu einem späteren Zeitpunkt, im ausgekuppelten Zustand der Kupplungsvorrichtung;
  • 10: Eine Unteransicht auf die Kupplungseinrichtung des erfindungsgemäßen Schienensystems nach den 1 bis 9, im ungekoppelten Zustand mit nicht gespreizten Rückholhaken;
  • 11: Eine Unteransicht auf die Kupplungseinrichtung des erfindungsgemäßen Schienensystems nach den 1 bis 9, im gekoppelten Zustand mit durch den Steuerkeil gespreizten Rückholhaken;
  • 12: Eine Unteransicht auf den Steuerkeil nach den 1 bis 9;
  • 13: Eine Seitenansicht auf den Steuerkeil nach 12;
  • 14: Eine Unteransicht auf den Hakenkörper der Kupplungseinrichtung nach den 1 bis 11;
  • 15: Eine Seitenansicht auf den Hakenkörper der Kupplungseinrichtung, nach 14;
  • 16: Eine Unteransicht auf den Dämpferanschlag nach den 1 bis 11;
  • 17: Eine Seitenansicht auf den Dämpferanschlag nach 16;
  • 18: Eine perspektivische Darstellung des Kolbens mit Kolbenstange nach den 1 bis 11;
  • In 1 ist ein Schienensystem 1 der erfindungsgemäßen Ausziehführungsgarnitur für bewegliche Möbelteile, insbesondere für Schubladen, in einem Möbelkorpus dargestellt. Für eine Schublade werden im Allgemeinen zwei derartige Schienensysteme 1 links und rechts der Schublade benötigt, mit der die Schublade aus dem Korpus linear heraus und wieder hinein gefahren werden kann: In 1 ist ein Vollauszugs-Schienensystem gezeigt, auf das die Erfindung jedoch nicht begrenzt ist, so dass die erfindungsgemäße Dämpf- und Kupplungsvorrichtung auch bei Teilauszugs-Schienensystemen angewendet werden kann.
  • Das hier dargestellte Vollauszugs-Schienensystem 1 besteht aus einer Mittelschiene 4, welche über jeweilige Wälzlager auf der einen Seite mit einer Schubladenschiene 5 und auf der anderen Seite mit einer Korpusschiene 2 linear beweglich dazu verbunden ist.
  • Die Korpusschiene 2 wird hierbei über zwei Befestigungswinkel 3 mit der jeweiligen linken oder rechten Korpuswand (nicht gezeigt) z.B. über eine Schraubverbindung verbunden.
  • Im vorderen Bereich des Schienensystems 1 (in 1 rechts) ist zwischen der korpusfesten Korpusschiene 2 und der relativ dazu beweglichen Schubladenschiene 5 eine Dämpfungsvorrichtung 7, sowie eine teilweise daran angebrachte und damit zusammen wirkende Kupplungsvorrichtung 6 angeordnet.
  • Hierbei beinhaltet die Dämpfungsvorrichtung 7 einen Zylinder 8, der etwa am vorderen freien Ende der Schubladenschiene 5 über entsprechende Halterungen festliegt, wobei im Zylinder 8 eine in Längsrichtung gedämpft verschiebliche Kolbenstange 9 mit Kolben 23 (siehe 18) aufgenommen ist. Die Dämpfungsvorrichtung 7 ist als Gas (z.B. Luft) oder Flüssigkeitsdämpfer (z.B. Hydrauliköl) ausgeführt und an sich aus dem Stand der Technik bekannt.
  • Die Kupplungsvorrichtung 6 beinhaltet einen Hakenkörper 11 mit daran befindlichen Rückholhaken 12 (siehe 2), wobei der Hakenkörper 11 am vorderen freien Ende der Kolbenstange 9 der Dämpfungsvorrichtung 7 befestigt ist. Der Hakenkörper 11 mit Haken 12 wirkt zeitweise je nach Relativstellung der Schienen 2, 5 mit einem Dämpferanschlag 10 zusammen, wobei der Dämpferanschlag 10 auf der Korpusschiene 2 befestigt ist.
  • In 1 sind die Teile 12 (siehe 2-11 und 14, 15) und 10 der Kupplungsvorrichtung 6 noch nicht in Eingriff miteinander, da die Schublade noch nicht genügend in den Korpus eingefahren ist.
  • In 2 ist nun eine vergrößerte Darstellung des Bereichs der Kupplungsvorrichtung 6 und der Dämpfungsvorrichtung 7 im vorderen Bereich der Schublade gezeigt, wobei gleiche Bezugszeichen auch gleiche Bauteile wie in 1 bezeichnen, ebenso wie in allen anderen 3 bis 18.
  • Im Vergleich zu 1 ist die Schubladenschiene 5 bereits ein Stück weiter in Schließrichtung 15 eingefahren, so dass der Hakenkörper 11 mit Haken 12 und der Anschlag 10 der Kupplungsvorrichtung 6 kurz vor dem Kontakt miteinander stehen. Die elastisch federnden Haken 12 stehen in Grundstellung zueinander etwa parallel und haben eine kleinere oder aber eine etwas größere Gesamtbreite als der lichte Abstand der beiden vertikalen Seitenlappen 22 des Anschlags 10, durch die die Haken 12 durchgeführt werden müssen. Zusätzlich ist ein Steuerkeil 13 zu sehen, der über Stifte 14 mit der Schubladenschiene 5 und damit mit dem Zylinder 8 fest in Verbindung steht und nachfolgend noch näher beschrieben wird.
  • In 3 ist bereits der Hakenkörper 11 in formschlüssiger Anlage mit dem Anschlag 10 gekommen, durch weiteres Einschieben der Schublade und damit der Schubladenschiene 5 über die fest stehende Korpusschiene 2 hinweg in den Korpus hinein. Die Haken 12 sind durch die Lappen 22 in Längsrichtung nach hinten hindurch geschoben worden, bis die Stirnseite 32 (vgl. 14) des Hakenkörpers 11 an den äußeren Stirnseiten 31 (vgl. 16 und 17) der Lappen 22 des Anschlages 10 zur Anlage kommt. Ab dem Zeitpunkt erfolgt eine gedämpfte Schließbewegung der Schublade, gedämpft durch die Dämpfungsvorrichtung 7. Die Haken 12 in 3 stehen aber noch nicht in formschlüssigem Eingriff mit dem Anschlag 10.
  • Beim weiteren Einschieben der Schublade werden dann die beiden elastisch federnden Haken 12 durch Spreizwirkung des in den Zwischenraum der Haken 12 einfahrenden Steuerkeils 13 in Verschwenkrichtung 16 nach außen hin verschwenkt (vgl. 11), so dass die Hakenversätze 29 mit den inneren Stirnseiten 30 der Laschen 22 formschlüssig in Eingriff kommen und dadurch die Kolbenstange 9 fest gehalten wird (vgl. 11 in Verbindung mit den 14 und 16). Diese Klemmung bewirkt also eine formschlüssige Kopplung der an der Schubladenschiene 5 befestigten Kolbenstange 9 der Dämpfungsvorrichtung 7 mit der fest stehenden Korpusschiene 2.
  • 4 zeigt diese Stellung nach dem weiterem Einfahren der Schublade bzw. der Schubladenschiene 5 in Schließrichtung 15 in den Korpus. Der an der Schubladenschiene 5 festliegende Steuerkeil 13 hat sich zwischen den beiden Haken 12 und den Lappen 22 hindurch geschoben, wodurch die Sicherung der Spreizung der Haken 12 und damit der Klemmung am Anschlag 10 erfolgt, was auch bis zur und in der Schließstellung der Schublade aufrecht erhalten bleibt. Diese Klemmung wird erst nach rückwärtigem Ausfahren des Steuerkeils 13 aus dem Zwischenraum der Haken 12 wieder aufgehoben.
  • 5 zeigt die Situation der Schublade in oder nahe der Schließstellung, in einem Moment der Öffnungsbewegung der Schubladenschiene 5 in Öffnungsrichtung 17.
  • 6 zeigt eine zeitlich spätere Situation, nach dem die Schublade bereits teilweise aus dem Korpus gezogen wurde. Der Steuerkeil 13 hält die Haken 12 gespreizt nach außen, so lange er durch sie hindurch gezogen wird, so dass die mit den Haken 12 über den Hakenkörper 11 verbundene Kolbenstange 9 an der Korpusschiene 2 fest gehalten wird. Durch das Verschieben des Zylinders 8 an der Schubladenschiene 5 in Öffnungsrichtung 17 werden Zylinder 8 und Kolbenstange 9 auseinander gefahren und damit ein späterer erneuter gedämpfter Schließvorgang der Schublade vorbereitet. Die Handkraft für den Benutzer der Schublade bei diesem Auseinanderziehen von Zylinder 8 und Kolbenstange 9 in Öffnungsrichtung 17 ist dabei relativ gering, im Gegensatz zur Dämpfungskraft, die beim Einfahren in Schließrichtung 15 aufgewendet werden muss, wobei die Krafteinleitung durch eine entsprechende Kanalführung innerhalb des Zylinders 8 gewährleistet wird.
  • 7 zeigt, dass die Schublade weiter aus dem Korpus ausgefahren wurde und damit die Schubladenschiene 5 relativ zur Korpusschiene 2 weiter in Öffnungsrichtung 17 verfahren wurde, wobei der Steuerkeil 13 die Haken 12 immer noch gespreizt nach außen hält, so dass die Kolbenstange 9 immer noch an der Korpusschiene 2 fest gehalten wird. Hier ist nahezu die Endstellung des maximalen relativen Ausfahrweges zwischen Zylinder 8 und Kolbenstange 9 erreicht.
  • 8 zeigt, dass der Steuerkeil 13 aus dem Zwischenraum zwischen den Haken 12 heraus gefahren ist, so dass diese elastisch federnd wieder in ihre Ausgangslage aufeinander zu verschwenken können. Ein weiteres Ausziehen der Schublade bewirkt, dass die Haken 12 durch die beiden Seitenlappen 22 des Anschlags 10 hindurch gezogen werden und damit die Kopplung zwischen den Schienen 2, 5 gelöst wird.
  • 9 zeigt den gleichen Zustand des Schienensystems wie in 2, mit entkoppelten Schienen 2, 5. Die Dämpfungsvorrichtung 7 ist also nur bei eingekuppelter Kopplungsvorrichtung 6 zwischen den Schienen 2, 5 wirksam und wirksam während des Einfahrens der Schublade in Schließrichtung 15, aber nicht oder nur unwesentlich wirksam während des Ausfahrens der Schublade in Öffnungsrichtung 17.
  • 10 und 11 zeigen eine Unteransicht der Kopplungsvorrichtung 6 im entkoppelten Zustand (10) und im gekoppelten Zustand (11). Im gekoppelten Zustand nach 11 ist die Steuerrippe 19 des Steuerkeils 13 in den Zwischenraum zwischen die Haken 12 eingefahren und spreizt die Haken sichernd am Anschlag 10 (siehe 1-9 und 16, 17) auseinander. Ein Lösen der Haken 12 aus dem Eingriff mit dem Anschlag 10 ist jetzt nur möglich, wenn die Steuerrippe 19 des Steuerkeils 13 wieder in Öffnungsrichtung 17 heraus gezogen wird, wodurch sicher gestellt wird, dass Zylinder 8 und Kolbenstange 9 wieder vollständig auseinander gezogen sich im Betriebszustand für ein erneutes gedämpftes Einfahren in Schließrichtung 15 befinden.
  • 12 und 13 stellen den Steuerkeil 13 in einer Unteransicht (12) und einer Seitenansicht (13) dar. Hier ist die keilförmige längs-symmetrische Steuerrippe 19 mit den beiden Keilflächen 20 erkennbar, sowie die Befestigungsstifte 14.
  • 14 und 15 stellen den Hakenkörper 11 mit den beiden daran befestigten elastisch federnden Rückholhaken 12 dar. Die Rückholhaken 12 sind dabei in ihrer Grundstellung dargestellt, in der keine Federkraft wirkt. Eine Auslenkung in den Spreizrichtungen 16 der Haken 12 weg von der Längsmittenachse 27 durch Einschieben der Steuerrippe 19 in den Zwischenraum der Haken 12 bewirkt eine elastische Verschwenkung der Haken 12 voneinander weg und nach Abziehen der Steuerrippe 19 ein elastisches Rückfedern zurück in Grundstellung.
  • 16 und 17 stellen den Dämpferanschlag 10 dar, der eine horizontale Grundplatte 21 aufweist, die auf der Korpusschiene 2 aufliegt. An dem freien schubladen-äußeren Ende der Grundplatte 21 ist beiderseits je ein vertikaler Seitenlappen 22 angeformt, wobei Grundplatte 21 und Seitenlappen 22 bevorzugt aus einem Werkstück gebildet sind, insbesondere durch einen Stanz-Biegevorgang.
  • In 18 ist noch vergrößert die Kolbenstange 9 dargestellt, die an einer Stirnseite einen Kolben 23 mit vergrößertem Durchmesser aufweist und auf der anderen Stirnseite einen Befestigungsbereich 25 für den Hakenkörper 11, wobei sich zwischen den beiden Stirnseiten eine etwa zentrale Führungsnut 24 erstreckt, in die die Steuerrippe 19 des Steuerkeils 13 längsverschieblich eingreifen kann. Die Führungsnut 24 durchbricht dabei im Befestigungsbereich 25 für den Hakenkörper 11 die Stirnseite der Kolbenstange 9, nicht aber die entgegengesetzte Stirnseite der Kolbenstange 9 mit dem Kolben 23.
  • 1
    Schienensystem
    2
    Korpusschiene
    3
    Befestigungswinkel
    4
    Mittelschiene
    5
    Schubladenschiene
    6
    Kupplungsvorrichtung
    7
    Dämpfungsvorrichtung
    8
    Zylinder der Dämpfungsvorrichtung
    9
    Kolbenstange der Dämpfungsvorrichtung
    10
    Dämpferanschlag der Kupplungsvorrichtung
    11
    Hakenkörper der Kupplungsvorrichtung
    12
    Rückholhaken der Kupplungsvorrichtung
    13
    Steuerkeil der Kupplungsvorrichtung
    14
    Befestigungsstifte des Steuerkeils
    15
    Richtung der Schließbewegung
    16
    Schwenkrichtungen der Verriegelungsbewegung der Rückholhaken
    17
    Richtung der Öffnungsbewegung
    18
    Schwenkrichtungen der Entriegelungsbewegung der Rückholhaken
    19
    Steuerrippe des Steuerkeils
    20
    Keilflächen der Steuerrippe
    21
    Grundplatte des Dämpferanschlags
    22
    Vertikale Seitenlappen des Dämpferanschlags
    23
    Kolben der Kolbenstange
    24
    Führungsnut der Kolbenstange für Steuerrippe des Steuerkeils
    25
    Befestigungsbereich der Kolbenstange für Hakenkörper
    26
    Drehpunkt
    27
    Längsmittenachse
    28
    Hakennase
    29
    Hakenversatz
    30
    dem Hakenkörper abgewandte Stirnseiten der Lappen 22
    31
    dem Hakenkörper zugewandte Stirnseiten der Lappen 22
    32
    innere Stirnseite des Hakenkörpers 11

Claims (11)

  1. Ausziehführungsgarnitur mit Schienensystem (1), beinhaltend mindestens eine fest stehende Korpusschiene (2) und eine unmittelbar oder mittelbar über eine Mittelschiene (4) darauf längsverschieblich gelagerte Schubladenschiene (5), wobei sowohl eine Dämpfungsvorrichtung (7), als auch eine Kupplungsvorrichtung (6) zwischen der fest stehenden Korpusschiene (2) und der dazu linear beweglichen Schubladenschiene (5) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungsvorrichtung (7) mindestens einen Zylinder (8) und mindestens eine darin gedämpft linear bewegbare Kolbenstange (9) beinhaltet, und die Dämpfungsvorrichtung (7) über eines ihrer Dämpfungsteile (8 oder 9) mit einer der Schienen (2 oder 5) verbunden ist und über ihr jeweiliges anderes Dämpfungsteil (9 oder 8) mittels der Kupplungsvorrichtung (6) mit der jeweiligen anderen Schiene (5 oder 2) zeitweilig während des Schließens und Öffnens der Schublade koppelbar ist, wobei ein erster Teil (11, 12) der Kupplungsvorrichtung (6) einen Hakenkörper (11) beinhaltet, der auf der Kolbenstange (9) angeordnet ist und am Hakenkörper (11) mindestens ein Rückholhaken (12) angeordnet ist, der durch Krafteinwirkung eines Steuerkeils (13) elastisch federnd bewegt werden kann und dass ein zweiter Teil (10) der Kupplungsvorrichtung (6) in Form eines Dämpferanschlags (10) mindestens einen Lappen (22) beinhaltet, der mit dem mindestens einen Rückholhaken (12) zeitweise in Eingriff gebracht werden kann.
  2. Ausziehführungsgarnitur mit Schienensystem (1), beinhaltend mindestens eine fest stehende Korpusschiene (2) und eine unmittelbar oder mittelbar über eine Mittelschiene (4) darauf längsverschieblich gelagerte Schubladenschiene (5), wobei sowohl eine Dämpfungsvorrichtung (7), als auch eine Kupplungsvorrichtung (6) zwischen der fest stehenden Korpusschiene (2) und der dazu linear beweglichen Schubladenschiene (5) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfelement (7) aus Zylinder (8) und Kolbenstange (9) zwischen der Schubladenschiene (5) und der Korpusschiene (2) vorgesehen ist, wobei das Dämpfelement (7) mit seinem Zylinderteil (8) an der beweglichen Schubladenschiene (5) befestigt ist und dessen Kolbenstange (9) als Teil der Kupplungsvorrichtung (6) ausgebildet ist, welche mit einem anderen Teil der Kupplungsvorrichtung (6) in Form eines Anschlagteils (10) auf der Korpusschiene (2) formschlüssig und lösbar zusammen wirkt.
  3. Ausziehführungsgarnitur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungsvorrichtung (7) im vorderen Bereich der Schubladenschiene (5) angeordnet ist und am Ende der Einschubphase in der Nähe des Bereichs der Schließ-Endstellung der Schublade wirkt.
  4. Ausziehführungsgarnitur nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsvorrichtung (6) im vorderen Bereich der Korpusschiene und der Schubladenschiene (5) angeordnet ist und am Ende der Einschubphase in der Nähe des Bereichs der Schließ-Endstellung der Schublade wirkt.
  5. Ausziehführungsgarnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zylinderteil (8) an der beweglichen Schubladenschiene (5) und die Kolbenstange (9) mit dem ersten Teil (11, 12) der Kupplungsvorrichtung (6) verbunden ist, welches mit dem zweiten Teil (10) der Kupplungsvorrichtung (6) auf der Korpusschiene (2) zeitweise formschlüssig und wiederholt lösbar zusammen wirkt.
  6. Ausziehführungsgarnitur nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Hakenkörper (11) auf dem freien Ende der Kolbenstange (9) an einem Befestigungsbereich (25) angeordnet ist und der mindestens eine Rückholhaken (12) am freien Ende des Hakenkörpers (11) angeordnet ist.
  7. Ausziehführungsgarnitur nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens während des Einschiebens in Schließrichtung (15) der Schublade zwischen einer vordefinierten eingefahrenen Position und der Schließstellung eine innere Stirnseite (32) des Hakenkörpers (11) an einer äußeren Stirnseite (31) des Dämpferanschlags (10) formschlüssig anliegt.
  8. Ausziehführungsgarnitur nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens während des Ausziehens in Öffnungsrichtung (17) der Schublade zwischen der Schließstellung und einer vordefinierten ausgefahrenen Position eine äußere Auszugsrampe (29) des mindestens eine Rückholhakens (12) mit einer innbre Stirnseite (30) des mindestens einen Lappens (22) in formschlüssigem Eingriff steht.
  9. Ausziehführungsgarnitur nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerkeil (13) mit der Schubladenschiene (5) fest verbunden ist, und während des Ausziehens in Öffnungsrichtung (17) zwischen der Schließstellung und einer vordefinierten ausgefahrenen Position der Schublade dafür sorgt, dass der mindestens eine Rückholhaken (12) mit dem mindestens einen Lappen (22) in Eingriff steht.
  10. Ausziehführungsgarnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungsvorrichtung (7) im Wesentlichen nur in Schließrichtung (15) der Schublade wirkt, nicht oder aber kaum in Öffnungsrichtung (17) der Schublade.
  11. Ausziehführungsgarnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungsvorrichtung (7) als Gasdämpfer und/oder Flüssigkeitsdämpfer ausgebildet ist.
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