DE10216514C1 - Demontierbares Federscharnier - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft ein demontierbares Federscharnier für Brillen mit einem Mittelteil und mit einem über das Federscharnier daran beweglich angelenkten Bügel, mit einem Gehäuse zur Aufnahmne eines Scharnierelements und eines Verriegelungselements. Es zeichnet sich dadurch aus, dass das Gehäuse (3) mindestens einen geschlossenen Servicebereich (29) aufweist, der durchstoßbar ist, um einen Zugang zum Innenraum (9) des Gehäuses (3) zu schaffen.

Description

Die Erfindung betrifft ein demontierbares Feder­ scharnier für Brillen mit einem Mittelteil und mit über das Federscharnier daran beweglich angelenkten Bügeln gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1.

Federscharniere der hier angesprochenen Art sind bekannt. Sie dienen dazu, ein Brillengläser umfas­ sendes Mittelteil einer Brille mit Bügeln beweglich zu verbinden. Sie werden dazu verwendet, um das Schließ- und Öffnungsverhalten von Brillenbügeln zu verbessern und um die Flexibilität sowie den Trage­ komfort der Brille zu erhöhen. Üblicherweise umfas­ sen derartige Federscharniere ein Gehäuse zur Auf­ nahme eines Scharnierelements und eines Verriege­ lungselements. Das Scharnierelement weist mindes­ tens ein Scharnierauge auf, das mit einem entspre­ chenden Scharnierauge eines Scharnierteils am Mit­ telteil zusammenwirkt und die schwenkbare Verbin­ dung zwischen Mittelteil und Bügel ermöglicht. Das Scharnierelement wird mittels eines Verriegelungs­ elements im Gehäuse gehalten, in dem in der Regel auch noch ein Federelement vorhanden ist, welches das Scharnierelement mit einer Federkraft beauf­ schlagt, die das Scharnierelement in das Innere des Gehäuses zieht. Wird ein Brillenbügel geöffnet und aus der aufgeklappten Stellung weiter nach außen verschwenkt, also überdrückt, so wird das Schar­ nierelement etwas aus dem Inneren des Gehäuses . . . herausgezogen, so dass durch das Federelement eine Rückstell­ kraft aufgebaut wird, die den Bügel gegen den Kopf des Brillenträ­ gers zurückdrängt. Durch das Verriegelungselement wird verhindert, dass im Gebrauch des Federscharniers das Scharnierelement aus dem Gehäuse herausgezogen wird. Um das Scharnierelement de­ montierbar zu realisieren, bedarf es einer Zugriffsmöglichkeit auf das Verriegelungselement, um dieses in eine Entriegelungsposition zu verlagern. Es sind Federscharniere bekannt (WO 01/31386 A1) bei denen durch die Öffnung im Gehäuse auf das Verriegelungselement eingewirkt wird, durch die auch das Scharnierelement in das Innere des Gehäuses hineinragt. Es ist auch bekannt, das Gehäuse des Federscharniers mit einer Öffnung zu versehen, um so auf das Ver­ riegelungselement einwirken zu können (JP 11-271 691 A1, US-5,760,869). Schließlich ist noch ein Federscharnier bekannt (DE 694 06 719 T2), bei dem das Federelement so ausgebildet ist, dass es mit einer Windung von innen verriegelnd in das Gehäuse eingreift. Durch eine Öffnung kann die Windung aus der Verriegelungsstellung herausgedrückt und das Federscharnier demontiert werden. Schließ­ lich sind noch Federscharniere bekannt, bei denen das im Gehäuse untergebrachte Verriegelungselement von außen durch eine Schraube gehalten wird. Durch die im Gebrauch auftretenden Vibra­ tionen kann die Schraube sich lösen und verloren gehen. Damit fällt das Federscharnier auseinander und ist somit unbrauchbar. Über­ dies ist es aufwendig, eine derartig kleine Schraube zu montieren.

Es hat sich herausgestellt, dass bei der Weiterverarbeitung des Fe­ derscharniers Polierschmutz, Galvanikflüssigkeiten oder auch Far­ ben in das Innere des Gehäuses des Federscharniers eindringen können und damit die Funktion des Federscharniers beeinträchtigen. Außerdem können in das Innere des Gehäuses eingedrungene Sub­ stanzen, beispielsweise Reinigungsflüssigkeiten oder beim Galvani­ sieren verwendete Säuren, aus dem Gehäuse austreten und die um die Öffnung gegebene Oberfläche des Gehäuses beeinträchtigen oder gar beschädigen. Es können beispielsweise Ausblühungen auf­ treten.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, ein demontierbares Federschar­ nier zu schaffen, das so ausgebildet ist, dass das Scharnierelement leicht aus dem Inneren des Gehäuses des Federscharniers ent­ nehmbar ist, wobei eine Verschmutzung des Innenraums des Feder­ scharniers vermieden wird.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein Federscharnier vorgeschlagen, das die in Anspruch 1 genannten Merkmale aufweist. Es zeichnet sich dadurch aus, dass es ein Gehäuse umfasst, das mit mindestens ei­ nem Servicebereich versehen ist. Dieser schließt den Innenraum des Gehäuses nach außen ab, ist aber durchstoßbar, um einen Zugang zum Innenraum des Ge­ häuses zu schaffen. Damit ist es möglich, auf das Verriegelungselement einzuwirken und dieses in eine Entriegelungsposition zu bringen, so dass das Scharnierelement und die sonstigen im Gehäuse un­ tergebrachten Teile entnehmbar sind. Auf diese Wei­ se können Reinigungsarbeiten oder aber auch der Austausch einzelner Teile des Federscharniers vor­ genommen werden.

Weitere Vorteile ergeben sich aus den übrigen Un­ teransprüchen.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Zeich­ nungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Teillängsschnitt durch ein demon­ tierbares Federscharnier mit unversehrtem Servicebereich;

Fig. 1a eine vergrößerte Darstellung des Service­ bereichs;

Fig. 2 einen Teillängsschnitt durch ein demon­ tierbares Federscharnier mit durchstoße­ nem Servicebereich und

Fig. 2a eine vergrößerte Darstellung des Service­ bereichs.

Das in Fig. 1 dargestellte Federscharnier 1 weist ein Gehäuse 3 auf, in das ein Scharnierelement 5 so eingesetzt ist, dass ein Scharnierauge 7 des Schar­ nierelements aus dem Innenraum 9 des Gehäuses 3 herausragt. Das Scharnierauge 7 kann mit einem oder mehreren Scharnieraugen zusammenwirken, die bei­ spielsweise am Mittelteil einer Brille angebracht sind. Es ist aber auch möglich, das hier darge­ stellte Federscharnier 1 am Mittelteil der Brille vorzusehen und mit Scharnieraugen zusammenwirken zu lassen, die am Bügel der Brille angebracht sind.

Im Innenraum 9 des Gehäuses 3 befindet sich auch ein Verriegelungselement 11, das das Scharnierele­ ment 5 sicher verriegelt hält, so dass es durch Zugkräfte nicht aus dem Innenraum 9 herausgezogen werden kann. Mit dem Scharnierelement 5 wirkt ein Federelement 13 zusammen, das hier als Schraubenfe­ der ausgebildet und auf einen Stift 15 des Schar­ nierelements 5 aufgesteckt ist. Das Federelement 13 ist vorgespannt. Es stützt sich einerseits im Be­ reich des Verriegelungselements 11 und andererseits an einem Anschlag 17 ab, der an dem dem Scharnier­ auge 7 abgewandten Ende des Stifts 15 vorgesehen ist.

Wird auf das Scharnierauge 7 eine Zugkraft ausge­ übt, so kann das Scharnierelement 5 gegen die Kraft des Federelements 13 aus dem Innenraum 9 etwas he­ rausgezogen werden. Durch das Federelement 13 wird eine Rückstellkraft aufgebaut, die das Scharnier­ element 5 und damit auch das Scharnierauge 7 zu­ rückzieht in die in Fig. 1 dargestellte Position. Aufgrund dieser Rückstellkraft wird beim Überdrü­ cken des Bügels eine Kraft aufgebaut, die den Bügel sicher am Kopf des Benutzers der Brille anlegt.

Die Grundfunktion eines Federscharniers ist be­ kannt, so dass hier nicht näher darauf eingegangen wird.

Das Verriegelungselement 11 weist eine Verriege­ lungsnase 19 auf, die in eine in die Innenfläche 21 des Innenraums 9 eingebrachte Vertiefung 23 ein­ greift und sich an einer dem Scharnierauge 7 zuge­ wandten Begrenzungswand 25 der Vertiefung 23 ab­ stützt.

Die Verriegelungsnase 19 ist elastisch federnd, so dass das Verriegelungselement 11 gemeinsam mit dem Scharnierauge 7 und dem Federelement 13 in den In­ nenraum 9 des Gehäuses eingeschoben werden kann, wobei die Verriegelungsnase 19 zunächst nach unten, das heißt zur Mittelachse 27; des Stifts 15 ausge­ lenkt wird. Sobald die Verriegelungsnase 19 in den Bereich der Vertiefung 23 gelangt, federt sie nach außen, also von der Mittelachse 27 weg, und greift dort verriegelnd ein, so dass sie sich an der Be­ grenzungswand 25 abstützt, wenn das Scharnierele­ ment 5 bei Betätigung des Federscharniers 1 aus dem Innenraum 9 herausgezogen wird.

Das Gehäuse 3 weist hier einen Servicebereich 29 auf, der durchstoßbar ausgebildet ist. Dazu ist ein Wandabschnitt 31 mit geringerer Wandstärke vorgese­ hen. Dieser kann dadurch realisiert werden, dass von außen in das Gehäuse 3 im Bereich des Service­ bereichs 29 eine Vertiefung 33 eingebracht wird.

In Fig. 1 ist ein Werkzeug 35 angedeutet, mit dem der dünnere Wandabschnitt 31 des Servicebereichs 29 durchstoßbar ist. In Fig. 1 ist der Wandabschnitt 31 unversehrt, so dass hier der Innenraum 9 gegen­ über der Umgebung abgeschlossen ist. Es ist also unmöglich, dass von außen irgendwelche Substanzen, sei es Verschmutzungen oder Flüssigkeiten, die wäh­ rend der Weiterverarbeitung des Federscharniers eingesetzt werden, über den Servicebereich 29 in den Innenraum 9 eindringen.

Fig. 1a zeigt den durch einen Kreis in Fig. 1 markierten Bereich des Federscharniers 1 in vergrö­ ßerter Darstellung. Gleiche Teile sind mit gleichen Bezugsziffern versehen, so dass insofern auf die Beschreibung zu Fig. 1 verwiesen wird.

Fig. 1a zeigt deutlich, dass der Servicebereich 29 hier durch eine Vertiefung 33 realisiert wird, die in die Wandung 37 des Gehäuses 3 von außen einge­ bracht ist, so dass hier ein Wandabschnitt 31 redu­ zierter Wandstärke ausgebildet wird, auf den das Werkzeug 35 einwirken kann. Der Wandabschnitt 31 ist im Bereich der in die Innenfläche des Innen­ raums 9 eingebrachten Vertiefung 23 vorgesehen, in die die Verriegelungsnase 19 eingreift.

Auch Fig. 1a zeigt, dass der Wandabschnitt 31 des Servicebereichs 29 unversehrt ist, so dass der In­ nenraum 9 im Gehäuse 3 nach außen abgeschlossen ist.

Das oberhalb des Wandabschnitts 31 angeordnete Werkzeug 35 ist so ausgebildet, dass es in die Ver­ tiefung 33 eingreifen und auf den Wandabschnitt 31 einwirken kann.

Fig. 2 zeigt das Federscharnier gemäß Fig. 1. Gleiche Teile sind mit gleichen Bezugsziffern ver­ sehen. Der einzige Unterschied gegenüber Fig. 1 besteht darin, dass das Werkzeug 35 durch den durchstoßbaren Servicebereich 29 in den Innenraum 9 des Gehäuses 3 eingeführt ist. Der Wandabschnitt 31 wurde also von dem Werkzeug 35 durchstoßen.

Aus der Darstellung gemäß Fig. 2a, die den in Fig. 2 durch einen Kreis gekennzeichneten Servicebe­ reich 29 vergrößert wiedergibt, ist erkennbar, dass der Wandabschnitt 31 durch das Werkzeug 35 quasi ausgestanzt wurde und so in den Innenraum 9 des Ge­ häuses 3 eingreift, dass mittels des Werkzeugs 35 auf die Verriegelungsnase 19 des Verriegelungsele­ ments 11 eingewirkt werden kann. Mit dem Werkzeug 35 wird hier eine nach unten, also in Richtung der Mittelachse 27 wirkende Druckkraft ausgeübt, so dass das Verriegelungselement 11 in eine Entriege­ lungsposition gebracht wird: die Verriegelungsnase 19 wird aus der in den Innenfläche 21 des Innen­ raums 9 eingebrachten Vertiefung 23 herausgedrückt, so dass ein Anschlag an der Begrenzungswand 25 nicht mehr gegeben ist. Es ist nunmehr möglich, das Scharnierelement 5 aus dem Innenraum 9 herauszuzie­ hen.

Der Wandabschnitt 31 zeichnet sich bei dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel durch eine redu­ zierte Wandstärke aus. Es ist aber auch möglich, größere Bereiche der Wandung 37 relativ dünn auszu­ bilden, um gegebenenfalls an verschiedenen Stellen in den Innenraum 9 des Gehäuses 3 eingreifen zu können.

Bei dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel ist in die Außenfläche des Gehäuses 3, also in dessen Wandung 37, eine Vertiefung 33 eingebracht. Dies hat den Vorteil, dass der Bereich, in den das Werk­ zeug 35 sinnvollerweise eingreifen soll, leicht er­ kennbar ist. Außerdem kann das Werkzeug 35 durch die Seitenwände der Vertiefung 33 sicher geführt werden, so dass, wie hier ersichtlich, die Verrie­ gelungsnase 19 leicht aus der Verriegelungs- in die Entriegelungsposition verlagert werden kann. Schließlich sind im Bereich der Vertiefung 33 durchgeführte Servicearbeiten - insbesondere bei kleinen Abmessungen der Vertiefung - unauffällig o­ der praktisch unsichtbar.

Bei dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel wird der Wandabschnitt 31 durch das Werkzeug 35 prak­ tisch vollständig ausgestanzt. Dies wird dadurch erreicht, dass das Werkzeug 35 im Wesentlichen der Kontur der Vertiefung 33 und damit der Form des Wandabschnitts 31 entspricht. Vorzugsweise können eine kreisförmige Vertiefung 35, ein kreisförmiger Wandabschnitt 31 und ein zylindrisches Werkzeug 35 vorgesehen werden, um den Wandabschnitt 31 heraus­ zustanzen.

Denkbar ist es jedoch auch, das Werkzeug 35 kleiner als die Vertiefung 33 und den Wandabschnitt 31, insbesondere so klein auszubilden, dass nur Berei­ che des Wandabschnitts 31 aufgesprengt und nach un­ ten ausgebogen werden, so dass in dem Wandabschnitt 31 eine Eingriffsöffnung für das Werkzeug 35 ent­ steht und dieses auf die Verriegelungsnase 19 ein­ wirken kann. Nach Entfernen des Scharnierelements 5 aus dem Innenraum 9 des Gehäuses 3 kann dann ein geeignetes Werkzeug in den Innenraum 9 eingeführt werden, um die nach unten, das heißt in den Innen­ raum 9 ausgebogenen Bereiche des Wandabschnitts 31 wieder zurückzubiegen und damit die durch den Ein­ griff entstandene Öffnung möglichst weitgehend wie­ der zu verschließen. Dadurch kann ein Eindringen von Schmutz nach einem Eingriff in den Innenraum 9 des Gehäuses 3 weitgehend vermieden werden.

Bei dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Verriegelungselement 11 im Wesentlichen U- förmig ausgebildet. Es weist eine Basis 39 auf, die im Wesentlichen senkrecht zur Mittelachse 27 ver­ läuft und von der ein horizontaler Schenkel 41 aus­ geht. Auf der gegenüberliegenden Seite der Basis entspringt die schräg oben verlaufende, schon ange­ sprochene Verriegelungsnase 19. Die Basis 39 kann, wie hier angedeutet, mit einer Durchbrechung 43 versehen sein, durch die der Stift 15 hindurchragt.

Die Verriegelungsnase 19 ragt hier nach oben gegen die obere Innenfläche 21 des Innenraums 9. Es ist jedoch auch möglich, Verriegelungselemente einzu­ setzen, die auch U-förmig ausgebildet, jedoch um 90° gedreht sind. Die Verriegelungsnase 19 liegt dann auf einer Seite des Gehäuses 3. Entsprechend muss dann auch der Servicebereich 29 angeordnet werden. Es ist auch möglich, zwei oder mehrere Ser­ vicebereiche vorzusehen, um entsprechend ausgebil­ dete Verriegelungselemente mit mehr als einer Ver­ riegelungsnase 19 entriegeln zu können.

Letztlich ist es für den Grundgedanken der Erfin­ dung irrelevant, wie das Verriegelungselement 11 ausgebildet ist. Entscheidend ist, dass das Gehäuse 3 eine rundum geschlossene Wandung 37 aufweisen kann, die mindestens einen Servicebereich umfasst. Es ist also möglich, frei gestaltete Verriegelungs­ elemente vorzusehen und diese über den durchstoßba­ ren Servicebereich mittels eines Werkzeugs zu er­ reichen, um eine Entriegelungsposition einzustel­ len. Entscheidend ist, dass der mindestens eine Servicebereich vor dem Eingriff des Werkzeugs 35 geschlossen ist, aber bei Bedarf der Servicebereich 29 durchstoßen werden kann, um das Scharnierelement 5 aus dem Innenraum 9 herauszunehmen.

Für die Grundfunktion des Servicebereichs ist es ohne Belang, ob das Verriegelungselement und das Scharnierelement als getrennte Elemente ausgebildet sind. Entscheidend ist, dass in das Gehäuse 3 des Federscharniers 1 Teile eingesetzt werden können, die dann im Innenraum 9 des Gehäuses 3 verriegelt gehalten werden. Die Verriegelung kann zur Reali­ sierung der Demontierbarkeit über den Servicebe­ reich aufgehoben werden, indem dort ein Wandab­ schnitt 31 durchbrochen und eine Entriegelung vor­ genommen wird.

Dadurch, dass das Federscharnier 1 mit einem durch­ stoßbaren Servicebereich 29 versehen ist, können beschädigte Scharnierelemente 5 leicht ausgetauscht werden. Auch ist es möglich, die in das Gehäuse 3 eingebauten Teile für Servicezwecke auszubauen, beispielsweise um den Innenraum 9 zu reinigen, falls das Scharnierelement 5 schwergängig geworden ist, sei es durch Verschleiß, insbesondere durch Abrieb, oder durch Verschmutzung.

Wesentlich ist, dass das Federscharnier 1 problem­ los demontiert werden kann, sei es zur Reparatur oder zur Durchführung von Reinigungsarbeiten.

Es zeigt sich, dass das Federscharnier 1 sehr ein­ fach aufgebaut ist, und dass Service- und Repara­ turarbeiten leicht durchführbar sind, ohne dass es zu einer Zerstörung oder zu einer Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit des Federscharniers 1 käme.

Der Wandabschnitt 31 weist vorzugsweise eine so ge­ ringe Wandstärke auf, dass ein Durchstoßen des Ser­ vicebereichs 29 mit einem handbetätigten Werkzeug ohne weiteres möglich ist. Die Wandstärke im Servi­ cebereich 29 kann vorzugsweise im Bereich 0,05 mm bis 0,2 mm liegen.

Claims (4)

1. Demontierbares Federscharnier für Brillen mit einem Mittelteil und mit einem über das Federschar­ nier daran beweglich angelenkten Bügeln, mit einem Gehäuse zur Aufnahme eines Scharnierelements und eines Verriegelungselements, dadurch gekennzeich­ net, dass das Gehäuse (3) mindestens einen ge­ schlossenen Servicebereich (29) aufweist, der durchstoßbar ist, um einen Zugang zum Innenraum (9) des Gehäuses (3) zu schaffen.

2. Federscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, dass der Servicebereich (29) durch einen Wandabschnitt (31) reduzierter Wandstärke reali­ sierbar ist.

3. Federscharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandstärke 0,05 mm bis 0,2 mm beträgt.

4. Federscharnier nach einem der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Service­ bereich (29) wieder verschließbar ist.