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Gebiet der Erfindung
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Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kindersitz und Gurt und insbesondere einen Kindersitz und Gurt, wobei der Gurt entfernbar ist und eine abdeckbare Montageklammer zur Sicherung des Gurts in seiner Position aufweist,
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Beschreibung des Stands der Technik
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Kindersitze wie diejenigen, die den Satzteil von Hochstühlen bilden, stellen einen sicheren Platz bereit, auf dem ein kleines Kind auf der Höhe eines Tisches in Begleitung von anderen am Tisch sitzen kann und erfordern einen Rückhaltegurt für das Kind, um zu verhindern dass das Kind von der Höhe des Hochstuhls klettert oder fällt. Derartige Gurte sind z. B. aus
WO2018/173283 bekannt, das einen Kindersitz und Gurt offenbart, der eine Positionsanpassung des Gurts beinhaltet, wenn das Kind wächst.
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Es ergibt sich dadurch ein Problem mit derartigen Gurt- und Sitzanordnungen, dass sie schwer zu reinigen sind. Während der Mahlzeiten kann sich viel Essen über die gesamte Einheit verteilen und in den Zwischenräumen ansammeln, die von den Schlitzen in der Klappe gebildet sind, durch die die Gurtriemen verlaufen. Daraus ergibt sich eine mühsame Reinigungsarbeit nach jedem Mahl. Außerdem haben Untersuchungen gezeigt, dass im Allgemeinen ein kleines Kind, wenn es wächst, bedeutend beweglicher und aufmerksamer wird und im Kindersitz ohne Gurt sicher sitzen kann, aber das Kind ist immer noch zu klein, um auf den Vorteil der zusätzlichen Höhe am Tisch verzichten zu können. In derartigen Fällen wird der Gurt normalerweise unverwendet an seinem Platz gelassen, da er schwer entfernt werden kann, und kann ein Anziehungspunkt für Schmutz und Keime werden, und die Reinigungsarbeit ist immer noch erforderlich und genauso mühsam.
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Somit ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Kindersitz und Gurt bereitzustellen, der diese Probleme löst.
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Zusammenfassung der Erfindung
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Die vorliegende Erfindung stellt einen Kindersitz und Gurt bereit, der für einen Hochstuhl verwendet werden würde, wobei der Sitz einen offenen Vorderteil und eine hintere Rückenlehne aufweist und wobei sich davon nach vorne geneigte Seiten erstrecken, die an der Sitzbasis aufeinander treffen, wobei der Gurt ein Paar Schulterriemen und ein paar Hüftriemen umfasst, die an ihren vorderen Enden durch eine Schnalle und an ihren hinteren Enden durch eine Klammer verbunden sind, die sich sicher in der hinteren Rückenlehne befindet, und wobei die Klammer eine vordere Seite und eine hintere Seite umfasst und mindestens ein Verankerungsmittel zur Verankerung der hinteren Enden der Riemen an die Klammer, die sich von der vorderen Seite der Klammer erstrecken, und wobei eine Abdeckplatte bereitgestellt ist, die an die hintere Seite der Klammer gesichert ist und das Verankerungsmittel abdeckt.
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Diese und andere Aufgaben der vorliegenden Erfindung werden zweifellos für Fachleute offensichtlich, nachdem sie die folgende detaillierte Beschreibung des bevorzugten Ausführungsbeispiels gelesen haben, das in den verschiedenen Figuren und Zeichnungen veranschaulicht ist.
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Kurze Beschreibung der Zeichnungen
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- 1 ist eine perspektivische Ansicht eines Kindersitzes und Gurts gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung,
- 2 ist eine perspektivische Ansicht des Gurts gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung,
- 3 ist eine perspektivische Ansicht des Gurts, der die Hinterseite der Klammer zeigt, gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung,
- 4 ist eine Hinteransicht des Kindersitzes gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung, wobei der Gurt entfernt ist,
- 5 ist eine Hinteransicht des Kindersitzes gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung, wobei der Gurt in situ gesichert ist,
- 6 ist eine Hinteransicht des Kindersitzes gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung, wobei der Gurt und die Klammer entfernt sind,
- 7a ist eine vordere perspektivische Ansicht des Kindersitzes, die die Anpassung des vorderen Endes des Gurts zeigt,
- 7b ist eine vordere perspektivische Ansicht des Kindersitzes die das vordere Ende des Gurts in der angepassten Position zeigt,
- 8 ist eine äußere Ansicht der Abdeckplatte gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung,
- 9 ist eine innere Ansicht der Abdeckplatte gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung,
- 10 ist eine äußere Ansicht der Abdeckplatte, die an die Klammer angepasst ist, gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung,
- 11 ist eine Hinteransicht einer Sicherungsklammer des Kindersitzes gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung, wobei eine Abdeckplatte entfernt ist,
- 12 ist eine Vorderansicht einer Sicherungsklammer des Kindersitzes gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung,
- 13 ist eine hintere perspektivische Ansicht der Sicherungsklammer des Kindersitzes gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung.
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Detaillierte Beschreibung
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In 1 ist eine perspektivische Ansicht eines Kindersitzes und Gurts, der für einen Hochstuhl 1 verwendet werden würde, wobei der Sitz 2 einen offenen Vorderteil 3 und eine hintere Rückenlehne 4 aufweist, und wobei sich davon nach vorne geneigte Seiten 6 erstrecken, die an der Sitzbasis 5 aufeinander treffen, wobei der Gurt 7 ein Paar Schulterriemen 8a, 8b und ein Paar Hüftriemen 9a, 9b umfasst, die an ihren vorderen Enden durch eine Schnalle 10 und an ihren hinteren Enden durch eine Klammer 11 verbunden sind, die sich sicher in der hinteren Rückenlehne 4 befindet, und wobei die Klammer 11 eine vordere Seite 12 und eine hintere Seite 13 und mindestens ein Verankerungsmittel 14 umfasst, um die hinteren Enden der Riemen 8a, 8b, 9a, 9b. an die Klammer 11 zu verankern, die sich von der vorderen Seite 12 der Klammer 11 erstrecken. Die Abdeckplatte 15 ist bereitgestellt, die an die hintere Seite 13 der Klammer 11 gesichert ist und das Verankerungsmittel 14 abdeckt.
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Unter Bezugnahme auf 3 ist zu sehen, dass das Verankerungsmittel 14 durch die Kombination der Schlitze 14a, 14b, 14c, 14d in der Klammer 11 und den Riemen 8a, 8b, 9a, 9b gebildet ist. In diesem Ausführungsbeispiel bilden die Riemen 8a und 8b einen kontinuierlichen Riemen, der durch die parallelen Schlitze 14c, 14d der Klammer 11 von der vorderen Seite 12 zur hinteren Seite 13 durch den Schlitz 14c und dann zurück durch den Schlitz 14d von der hinteren Seite 13 heraus durch die vordere Seite 12 gefädelt ist. Die Enden der Riemen 9a, 9b sind durch serielle Schlitze 14a, 14b gefädelt und permanent an den Abschnitt der Riemen 8a, 8b, der sich in der Klammer zwischen parallelen Schlitzen 14c, 14d befindet, durch Nähen 30 während der Herstellung befestigt. Somit sind die Riemen 8a, 8b, 9a, 9b, wenn sie nach vorne gezogen sind, sicher gegen die hintere Seite 13 der Klammer 11 zurückgehalten und können nicht in die Schlitze 14a, 14b, 14c, 14d eindringen.
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Es ist zu sehen, dass alternative Formen der Gurtsicherung in Betracht gezogen werden können. Die Verankerungsmittel 14 können, in einem alternativen Ausführungsbeispiel (nicht gezeigt), die Form eines Schlitzes 14a aufweisen, durch den das Ende jedes Riemens 8a, 8b, 9a, 9b verläuft, und in dem jeder Riemen 8a, 8b, 9a, 9b ein gesichertes Ende 16 beinhaltet, so dass es nicht durch den entsprechenden Schlitz 14a, 14b, 14c, 14d verlaufen kann, wodurch die Riemen 8a, 8b, 9a, 9b sicher an die Klammer 11 zurückgehalten werden. Somit beinhalten die Verankerungsmittel 14 die Schlitze und den gesicherten Abschnitt des Riemens, die zusammenarbeiten, um die Riemen des Gurts an die Klammer 11 zu verankern. Eine einfache Art und Weise, um die Dicke des Riemens zu vergrößern, besteht darin, das Ende des Riemens umzufalten und das Ende fest an den Riemen zu nähen, was zu einer Verdoppelung der Dicke führt, die ausreichend ist, um einen Durchgang durch die entsprechenden Schlitze zu verhindern.
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In einem alternativen Ausführungsbeispiel (nicht gezeigt) können die Riemen 8a, 8b, 9a, 9b kombiniert werden, um einen einzigen Riemen zu bilden, der durch einen einzigen Schlitz 14a verläuft, wobei der einzige Schlitz ein vergrößertes Ende beinhaltet, das den einzigen Riemen und somit die Riemen 8a, 8b, 9a, 9b an der Klammer 11 zurückhält.
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In einem weiteren alternativen Ausführungsbeispiel der Erfindung (nicht gezeigt) können die Riemen 8a, 8b, 9a, 9b kombiniert werden, um zwei Riemen zu bilden, die durch zwei entsprechende einzelne Schlitze 14a, 14b verlaufen, jeder der zwei Riemen beinhaltet ein vergrößertes Ende, das den einzigen Riemen und somit die Riemen 8a, 8b, 9a, 9b an der Klammern 11 zurückhält. Die Riemen 8a, 8b können einen einzigen Riemen bilden, der durch die Schlitze 14c, 14d verläuft, in den Schlitz 14c eintritt und aus dem Schlitz 14d austritt. Das gleiche gilt für die Schlitze 9a, 9b.
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6 zeigt eine isometrische Ansicht der Hinterseite des Sitzes 2 eines Hochstuhle 1, wobei der Gurt 7 und die Klammer 11 entfernt sind, wodurch die Öffnung 20 mit einer inneren Kante 22 mit einer Dicke gezeigt wird, die dem Zwischenraum zwischen dem Flansch 31 und der Klammer 11 und den Sperren 29 entspricht.
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7a und 7b zeigen isometrische Ansichten der Vorderseite der Einheit mit dem Gurt 7, umfassend einen Schrittriemen 7a, der sich von der Schnalle 10 erstreckt und eine herkömmliche Riemenschnalle 7b beinhaltet, die verwendet wird, um den Riemen 7a unter der Sitzbasis 5 zu verriegeln, um den Gurt 7 zu sichern. Bei einer allgemein bekannten Art und Weise, einen Gurt zu lösen, ist die Riemenschnalle 7b ausreichend dünn, um durch den Schlitz 7c in der Sitzbasis 5 zu verlaufen. Es ist zu sehen, dass es auch möglich wäre, die entfernbare Klammer 11 der vorliegenden Erfindung für diese Montage des Schrittriemens 7a an die Sitzbasis 5 zu verwenden, um die Verwendung der engen Schlitze im Sitz zu vermeiden und es für den Benutzer einfacher zu machen, den Gurt zu lösen und den Sitz 2 zu reinigen. Fachleute sind dazu in der Lage, die Verwendung des Gurtbefestigungskonzepts der Erfindung in Betracht zu ziehen, um einen Gurt in jeder Position auf einem Sitz zu befestigen.
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Insbesondere unter Bezugnahme auf 11, 13 umfasst die hintere Seite 13 der Klammer 11 eine Aussparung 17, die durch den umlaufenden Rand 23 gebildet ist, in dem sich die gesicherten Enden 16 befinden. Die Höhe des Rands 23 ist abgemessen, um ausreichend Raum in der Aussparung 17 bereitzustellen, um die gesicherten Enden 16 zu enthalten.
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Die hintere Seite 13 der Klammer 11 beinhaltet Stützmittel 18 in Form von vier aufrechten Säulen, die sich innerhalb der Aussparung 17 zur Befestigung der Abdeckplatte 15 befinden.
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Wie in 9 gezeigt, beinhaltet die Abdeckplatte 15 vier entsprechende Widerlager 24, die sich von ihrer inneren Fläche 25 erstrecken, die mit den aufrechten Säulen 18 ausfluchten, wenn sich die Abdeckplatte 15 in ihrer Position befindet. Die Anordnung der Abdeckplatte 15 ist durch die Form der äußeren Kante 27 definiert, die der Ausformung der inneren Kante 28 des Rands 23 der Klammer 11 entspricht. Die Widerlager 24 sind an die oberen Flächen der entsprechenden aufrechten Säulen 18 geschweißt, um die Abdeckplatte 15 permanent an die Klammer 11 zu sichern.
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In einem alternativen Ausführungsbeispiel ist zu sehen, dass die Stützmittel 18 nur zwei aufrechte Säulen 18 umfassen können, an die die Abdeckplatte 15 gesichert ist, wodurch mehr Raum zwischen der hinteren Seite 13 der Klammer 11 und der Abdeckplatte 15 zwischen den aufrechten Säulen 18 geschaffen wird, in denen sich die gesicherten Enden 16 befinden.
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Mit Hilfe dieser besonderen Konstruktion bildet die äußere Fläche 26 der Abdeckplatte 15 eine glatte ebene Fläche, die leicht sauber gewischt werden kann und stellt eine Fläche bereit, auf der auf ein bestimmtes Publikum zugeschnittene Informationen dargestellt werden können, wie z. B. ein Markenzeichen oder eine Bezeichnung 19. Somit können alle Komponenten von Sitz 2 und Gurt 7 des Hochstuhls 1 an einer geographischen Position hergestellt werden, und die Abdeckplatte 15 in jeder Anzahl von Variationen von Oberflächenformen kann in einer Anzahl von alternativen Positionen angepasst werden. Dies ermöglicht eine bedeutende Bandbreite bei der Herstellung des Großteils der Komponenten sowie eine einfache lokale Anpassung.
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Außerdem beinhaltet der äußere Umfang der Abdeckplatte 15 eine abgerundete Kante 34, so dass ein glatter Übergang zwischen der Kontur und der äußeren Fläche des Sitzes 33 der hinteren Rückenlehne 4 des Sitzes 2 und der äußeren Fläche der Klammer 26 bereitgestellt wird, wodurch eine kontinuierliche glatte reinigbare Fläche ohne Rillen oder Vorsprünge erzeugt wird, in denen sich Schmutz ansammeln kann.
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Die Klammer 11 befindet sich in einer entsprechend geformten Öffnung 20 in der hinteren Rückenlehne 4 des Sitzes 2. Während die Abdeckplatte durch Schweißen permanent an die Klammer 11 gesichert ist, ist die Klammer 11 andererseits entfernbar an die hintere Rückenlehne 4 gesichert.
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Der äußere Umfang 21 der Klammer 11 beinhaltet einen Flansch 31 auf seiner hinteren Seite 13, der grösser als die innere Kante 22 der Öffnung 20 ist und Sperren 29 auf seiner vorderen Seite 12 beinhaltet, die abgemessen sind, um die Klammer 11 an die hintere Rückenlehne 4 in der Öffnung 20 während der normalen Verwendung sicher zu befestigen, die jedoch durch Anwendung von ausreichend Druck durch einen Erwachsenen gelöst werden können, um die Klammer 11 und den Gurt 7 von der Öffnung 20 und somit vom Sitz 2 zu entfernen, wenn sie nicht verwendet wird.
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In diesem Ausführungsbeispiel sind vier Sperren 29, wie in 7 gezeigt, auf dem äußeren Umfang 21 des Klammer 11 angeordnet, von denen jede zwischen 8 bis 12 mm lang ist und gegen die innere Fläche des Sitzes 32 der hinteren Rückenlehne 4 eingreift, und wobei der äußere Umfang des Klammer 11 auch den Flansch 31 umfasst, der sich zu einem höheren Grad als die Abmessung der Öffnung 20 nach außen erstreckt, so dass die Klammer, wenn sie angepasst ist, durch eine Interferenz sicher in ihrer Position gehalten wird, die zwischen den Flansch 31, der gegen die äußere Fläche des Sitzes 33 der hinteren Rückenlehne 4 drückt, und die Sperren 29 gepasst ist. Somit entspricht der Zwischenraum zwischen dem Flansch 31 und den Sperren 29 dadurch der Dicke der hinteren Rückenlehne 4, dass sie geringfügig kleiner ist, um eine feste Einpassung sicherzustellen, der nicht einfach oder zufällig entfernt werden kann, wenn sie in ihre Position gepasst ist.
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In einem alternativen Ausführungsbeispiel könnten entsprechende Aussparungen (nicht gezeigt) in der inneren Kante 22 der Öffnung 20 bereitgestellt sein. Es lässt sich denken, dass der gleiche Effekt durch Sperren erzielt werden könnte, die auf der inneren Kante 22 der Öffnung 20 und Aussparungen auf dem äußeren Umfang des Klammer 11 angeordnet sind. Es könnte auch eine kontinuierliche Aussparung oder Rille vorhanden sein. Die Sperren und Aussparung(en) sind in Kombination mit den physikalischen Eigenschaften des Materials des Sitzes 2 und der Schnalle 11 abgemessen, um sicherzustellen, dass mindestens eine Kraft von 120 Newton erforderlich ist, um die Klammer 11 vom Sitz zu entfernen. Dies ist der Fall, damit sichergestellt werden kann, dass die Klammer 11 während der normalen Verwendung nicht verschoben wird. Wenn jedoch der Gurt nicht mehr benötigt wird, da das Kind alt genug wird und keinen Gurt mehr benötigt, kann er vom erwachsenen Benutzer entfernt werden, der eine ausreichend große Kraft von 120 Newton gegen die innere Fläche der Klammer 25 anwendet und nach außen schiebt, um die Sperren 29 vom Eingriff gegen die innere Fläche des Sitzes 25 zu verschieben, um die Klammer 11 von der Öffnung 20 zu verschieben. Der gesamte Gurt 10 kann dann entfernt werden.
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Es ist auch möglich, die Klammer erneut anzupassen, indem der Prozess umgekehrt und die Klammer 11 nach vorne gegen die hintere Rückenlehne gedrückt wird, wobei die Klammer mit der Öffnung 20 ausgefluchtet ist, wobei die gleiche erforderliche Kraft abgewendet wird, bis die Sperren erneut in ihre Position klicken, und gegen die äußere Fläche des Sitzes drücken. Dies ist nützlich, wenn der Gurt z. B. durch Ansammlung von Essen während der Mahlzeiten des Kindes verschmutzt wird und er entfernt werden kann, um gründlich gewaschen und ausgetauscht werden zu können, wenn er sauber ist. Die hintere Rückenlehne 4 und der gesamte Sitz 2 können entsprechend einfach gründlich gereinigt werden.
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Aus den Zeichnungen ist zu sehen, dass die Klammer 11 und die Öffnung 20 entsprechend rautenförmig sind, wobei sie länglich in der horizontalen Richtung sind und die Schlitze 14 wie gezeigt angeordnet sind, wobei dies das bevorzugte Ausführungsbeispiel darstellt, dass jedoch jede geeignete Form oder Anordnung von Schlitzen gewählt werden könnte, um die Funktion der Erfindung zu ermöglichen, wenn auch auf eine weniger als optimale Weise.
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Fachleute werden leicht erkennen, dass zahlreiche Modifikationen und Änderungen jeder Vorrichtung durchgeführt werden können, während die Lehren der Erfindung beibehalten werden.
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Liste der Komponenten
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- 1.
- Hochstuhl
- 2.
- Sitz
- 3.
- Offene Vorderseite
- 4.
- Hintere Rückenlehne
- 5.
- Sitzbasis
- 6.
- Seiten
- 7.
- Gurt,
- 71
- Schrittriemen,
- 7b
- Riemenschnalle,
- 7c
- Schlitz
- 8.
- Riemen allgemein,
- 8a, 8b
- Schulterriemen
- 9.
- Riemen allgemein,
- 9a, 9b
- Hüftriemen
- 10.
- Schnalle
- 11.
- Klammer
- 12.
- Vordere Seite
- 13.
- Hintere Seite
- 14.
- Verankerungsmittel, Schlitze allgemein,
- 14a, 14b, 14c, 14s
- Schlitze
- 15.
- Abdeckplatte
- 16.
- Gesicherte Enden
- 17.
- Aussparung
- 18.
- Stützmittel, aufrechte Säulen
- 19.
- Markenzeichen oder Bezeichnung
- 20.
- Öffnung
- 21.
- Äußerer Umfang
- 22.
- Innere Kante
- 23.
- Rand
- 24.
- Widerlager
- 25.
- Innere Fläche der Klammer
- 26.
- Äußere Fläche Klammer
- 27.
- Innere Kante
- 28.
- Äußere Kante
- 29.
- Sperre
- 30.
- Nähen
- 31.
- Flansch
- 32.
- Innere Fläche des Sitzes
- 33.
- Äußere Fläche des Sitzes
- 34.
- Abgerundete Kante
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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