DE102022203844A1

DE102022203844A1 - IMPROVED TANK VENT COIL VALVE WITH ANTI-LEAK FUNCTION

Info

Publication number: DE102022203844A1
Application number: DE102022203844.4A
Authority: DE
Inventors: Kabir Bhandari; Amardip Kumar; Nitin MANHAS; Tarun Kumar
Original assignee: Padmini VNA Mechatronics Pvt Ltd
Current assignee: Padmini VNA Mechatronics Pvt Ltd
Priority date: 2021-04-19
Filing date: 2022-04-19
Publication date: 2022-10-20
Also published as: FR3132342A1

Abstract

Die vorliegende Erfindung stellt ein verbessertes Behälterentlüftungsspulenventil (1) mit Leckverhinderungsfunktion bereit, bei dem eine Vielzahl von Gewinden mit der Mutter (8) und dem Dichtungsprofil (29) angeordnet ist, das auf der OPR-Welle (10) konstruiert ist, um ein Leck zu verhindern, wobei der Kolben (22) mindestens zwei innere Kerne (20, 21) aufweist, die innerhalb der Spulenkörperanordnung und des Kolbens (22) eingepresst sind und die als ein Spielraum dienen, um eine gleichmäßige Bewegung des Kolbens (22) zu ermöglichen, wenn eine Spule des Behälters durch die Bewegen aufgrund der negativen pneumatischen Kraft aus dem Behälterentlüftungsspulenventil (1) erregt wird, der Kolben (22) sich innerhalb der Stellschraube (12) bewegt und in dem fixen Kern (18) angeordnet ist, um sicherzustellen, dass eine Achse des fixen Kerns (18) und des Kolbens (22) gleich ist, ohne dass jegliche Reibungskraft in radialer Richtung wirkt.The present invention provides an improved canister vent spool valve (1) with anti-leak function, in which a plurality of threads are arranged with the nut (8) and the sealing profile (29) designed on the OPR shaft (10) to prevent leak the plunger (22) having at least two inner cores (20, 21) which are press fit within the spool assembly and the plunger (22) and which serve as a clearance to allow smooth movement of the plunger (22). When a coil of the canister is excited by the movement due to the negative pneumatic force from the canister vent spool valve (1), the piston (22) moves within the set screw (12) and is located in the fixed core (18) to ensure that an axis of the fixed core (18) and the piston (22) is the same without any frictional force acting in the radial direction.

Description

BEREICH DER ERFINDUNGFIELD OF THE INVENTION

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Spulenventile. Insbesondere bezieht sich die vorliegende Erfindung auf ein verbessertes Behälterentlüftungsspulenventil mit Leckverhinderungsfunktion, das beabsichtigt, einen Dichtungspunkt einer Überdruckentlastung (OPR) und einer Übervakuumentlastung (OVR) einzustellen und eine Überdruckentlastungs(OPR)-Anordnung unabhängig von einer Spule, die im Spulenventil vorhanden ist, zu machen.The present invention relates to the field of spool valves. In particular, the present invention relates to an improved canister vent spool valve with anti-leak function, which intends to set a sealing point of an overpressure relief (OPR) and an overvacuum relief (OVR) and an overpressure relief (OPR) arrangement independently of a spool present in the spool valve make.

HINTERGRUND DER ERFINDUNGBACKGROUND OF THE INVENTION

Ein Verdunstungsemissionskontrollsystem ist ein notwendiger Teil in Hybridfahrzeugen, um zu verhindern, dass Kraftstoffdämpfe aus dem Kraftstofftank und dem gesamten Kraftstoffsystem in die Atmosphäre gelangen. Der Kraftstofftank wirkt als ein sicherer Behälter speziell für entflammbare Flüssigkeiten wie Benzin und Diesel und die Kraftstofftanks werden häufig in Fahrzeugen verwendet, um den Kraftstoff zu lagern, wobei der gelagerte Kraftstoff durch eine Kraftstoffpumpe gefördert oder durch ein Unter-Drucksetzungsverfahren freigesetzt wird und auch die Temperatur des gelagerten Kraftstoffs aufrechterhalten wird.An evaporative emission control system is a necessary part in hybrid vehicles to prevent fuel vapors from entering the atmosphere from the fuel tank and the entire fuel system. The fuel tank acts as a safe container especially for flammable liquids such as gasoline and diesel, and the fuel tanks are widely used in vehicles to store the fuel, with the stored fuel being conveyed by a fuel pump or released by a pressurization process, and also the temperature of stored fuel is maintained.

Das Verdunstungsemissionskontrollsystem umfasst ein Behälterentlüftungsventil, das eine Spule enthält, die durch eine elektrische Steuereinheit, wie einem mikroprozessorbasierten Steuersystem, gesteuert wird und die für das Sammeln und Zurückführen von Kraftstoffdämpfen zurück in einen Motor verantwortlich ist. Im Allgemeinen ist eine Seite des Behälterentlüftungsventils mit einem Aktivkohlebehälter verbunden, um Dämpfen zu ermöglichen, in einen Aktivkohlebehälter eindringen zu können, so dass das Emissionssteuersystem unter Druck gesetzt wird und die beabsichtigten Funktionen reibungslos ausführen kann, und eine andere Seite des Ventils ist mit einem Entlüftungsschlauch verbunden, der einen oder mehrere Filter enthält. The evaporative emission control system includes a canister purge valve that includes a spool controlled by an electrical control unit, such as a microprocessor-based control system, that is responsible for collecting and recirculating fuel vapors back into an engine. Generally, one side of the canister vent valve is connected to a canister to allow vapors to enter a canister so that the emissions control system is pressurized and can perform its intended functions smoothly, and another side of the valve is connected to a vent hose connected, which contains one or more filters.

Das Behälterentlüftungsventil ist ein allgemeines geschlossenes Spulenventil, das durch ein Signal, das von einer Steuereinheit bereitgestellt wird, betätigt wird und die derzeit auf dem Markt erhältlichen Behälterentlüftungsventile sind im Verhindern eines Lecks und Emissionen von Dämpfen, das heißt, die die im Behälter gelagert werden, nicht effizient und gefährlich für die menschliche Gesundheit.The canister purge valve is a general closed spool valve operated by a signal provided by a control unit and the canister purge valves currently on the market are effective in preventing leakage and emission of vapors, i.e. those stored in the canister inefficient and dangerous to human health.

Das Behälterentlüftungsventil weist komplexe Komponenten auf, die die Kritizität des Ventils während eines Herstellens und Zusammenbauens erhöhen, was die Gesamtkosten des Behälterentlüftungsventils erhöht. Das Vorhandensein komplexer Komponenten im Behälterentlüftungsventil führt zu einer stärkeren Einschränkung des Durchflusswegs und ein weiterer Nachteil des aktuellen Behälterventils ist, dass es während Schaltvorgängen (EIN/AUS-Bedingungen) Ausrichtungsprobleme gibt, was das Ventil weniger effizient macht. Auch ein Problem einer Abnutzung und Risse in dem Behälterentlüftungsventil erniedrigt die Effizienz des Ventils und führt zu Einbußen in der Leistung.The canister vent valve has complex components that increase the criticality of the valve during manufacturing and assembly, which increases the overall cost of the canister vent valve. The presence of complex components in the canister vent valve results in more restriction of the flow path and another disadvantage of the current canister valve is that there are alignment problems during switching operations (ON/OFF conditions), making the valve less efficient. Also, a problem of wear and cracks in the canister vent valve decreases the efficiency of the valve and results in performance degradation.

US9732705B2 offenbart ein Dampfentlüftungssystem, das einen Kraftstofftank, ein Kraftstofftank-Absperrventil, das in fließender Verbindung mit dem Kraftstofftank steht und einen Kohlenstoffbehälter, der in fließender Verbindung mit dem Kraftstofftank-Absperrventil steht, enthält. Das Dampfentlüftungssystem enthält auch ein Behälterentlüftungsventil, das in fließender Verbindung mit dem Kohlenstoffbehälter steht, wobei ein Luftfilter in fließender Verbindung mit dem Behälterentlüftungsventil steht. Nachteil dieser Erfindung ist die erhöhte Anzahl von Komponenten im Behälterentlüftungsventil, die die Komplexität im Anordnungsprozess erhöht und das zu einem Kostenanstieg führt. Die Erfindung stellt keine effiziente Lösung zur Verhinderung von Lecks bereit. Die Erfindung stellt keine Regelung bereit, um die Achsenausrichtung des Kolbens sowie des fixen Kerns während EIN-AUS-Bedingungen aufrechtzuerhalten. US9732705B2 discloses a vapor ventilation system that includes a fuel tank, a fuel tank shutoff valve in fluid communication with the fuel tank, and a carbon canister in fluid communication with the fuel tank shutoff valve. The vapor venting system also includes a canister vent valve in fluid communication with the carbon canister, with an air filter in fluid communication with the canister vent valve. Disadvantage of this invention is the increased number of components in the canister vent valve which increases the complexity in the assembly process and which leads to an increase in cost. The invention does not provide an efficient solution to prevent leaks. The invention provides no control to maintain axial alignment of the piston as well as the fixed core during ON-OFF conditions.

KR101468366B1 beschreibt eine Entlüftungsventilanordnung, die ein erstes Gehäuseelement, ein zweites Gehäuseelement, ein drittes Gehäuseelement, ein erstes Ventil und ein zweites Ventil umfasst, wobei das erste, zweite und dritte Gehäuseelement so konfiguriert sind, dass das zweite Gehäuseelement, das erste Ventil und das zweite Ventil zwischen dem ersten Gehäuseelement und dem dritten Gehäuseelement angeordnet sind. Nachteile dieser Erfindung sind, dass es keinen Weg gibt, ein Leck von Kohlenwasserstoffen und anderen giftigen Materialien in die Atmosphäre zu verhindern. Außerdem wird das Problem der Ausrichtung durch diese Erfindung nicht gelöst. KR101468366B1 describes a vent valve assembly that includes a first housing member, a second housing member, a third housing member, a first valve, and a second valve, wherein the first, second, and third housing members are configured such that the second housing member, the first valve, and the second valve are arranged between the first housing element and the third housing element. Disadvantages of this invention are that there is no way to prevent leakage of hydrocarbons and other toxic materials into the atmosphere. In addition, the alignment problem is not solved by this invention.

Daher besteht die Notwendigkeit einer Verbesserung des Behälterentlüftungsventils und ein verbessertes Spulenventil mit Leckverhinderungsfunktion bereitzustellen, das vorsieht, einen Dichtungspunkt einer Überdruckentlastung (OPR) und einer Übervakuumentlastung (OVR) einzustellen und die Überdruckentlastungs(OPR)-Anordnung zu einer selbstregulierenden Anordnung aus der Spule, die in dem Spulenventil vorhanden ist, zu machen. Darüber hinaus besteht ein Bedarf an einem verbesserten Spulenventil mit kompakter Packung und die eine geringere Abnutzung und geringere Risse aufweist.Therefore, there is a need to improve the canister vent valve and to provide an improved spool valve with anti-leak function that provides for adjusting a sealing point of an over pressure release (OPR) and an over vacuum release (OVR) and the over pressure release (OPR) assembly to a self-regulating assembly from the spool that present in the spool valve. Additionally, there is a need for an improved spool valve that is compact in packaging and exhibits less wear and tear.

AUFGABE DER ERFINDUNGOBJECT OF THE INVENTION

Die Hauptaufgabe der vorliegenden Erfindung ist, ein verbessertes Behälterentlüftungsspulenventil mit Leckverhinderungsfunktion und kompakter Packung sowie mit Überdruckentlastungs(OPR)- und Übervakuumentlastungs(OVR)-Funktionen bereitzustellen.The primary object of the present invention is to provide an improved canister vent spool valve with anti-leak capability and compact packaging, as well as over-pressure relief (OPR) and over-vacuum relief (OVR) capabilities.

Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, ein verbessertes Behälterentlüftungsspulenventil bereitzustellen, das einen Dichtungspunkt einer Überdruckentlastung (OPR) und einer Übervakuumentlastung (OVR) durch Erhöhen der Federkraft mit einstellbarer Mutter und Schraube fixiert.Another object of the present invention is to provide an improved canister vent spool valve that fixes a sealing point of over pressure relief (OPR) and over vacuum relief (OVR) by increasing spring force with adjustable nut and bolt.

Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, Überdruckentlastungs(OPR)-Funktionen von Spulenkräften zu eliminieren, das heißt in der vorliegenden Erfindung ist die Überdruckentlastungs(OPR)-Anordnung ein von der Magnetspule völlig unabhängiger Körper.Another object of the present invention is to eliminate overpressure relief (OPR) functions of coil forces, i.e. in the present invention the overpressure relief (OPR) assembly is a totally independent body from the solenoid.

Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, ein verbessertes Behälterentlüftungsspulenventil bereitzustellen, das die Komplexität des Ventils während des Herstellungs- und Montageprozesses reduziert.Another object of the present invention is to provide an improved canister vent spool valve that reduces the complexity of the valve during the manufacturing and assembly process.

Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, ein verbessertes Behälterentlüftungsspulenventil bereitzustellen, das einen erhöhten Durchfluss aufgrund der Verringerung von Einschränkungen im Durchflussweg bereitstellt.Another object of the present invention is to provide an improved canister vent spool valve that provides increased flow due to the reduction of flow path restrictions.

Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, ein verbessertes Behälterentlüftungsspulenventil bereitzustellen, das die Achsenausrichtung des Kolbens und des fixen Kerns aufrechterhält.Another object of the present invention is to provide an improved canister vent spool valve which maintains axial alignment of the piston and fixed core.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNGSUMMARY OF THE INVENTION

Die vorliegende Erfindung stellt ein verbessertes Behälterentlüftungsspulenventil mit Leckverhinderungsfunktion mit kompakter Packung sowie mit Überdruckentlastungs(OPR)- und Übervakuumentlastungs(OVR)-Funktionen bereit, die die Komplexität während des Anordnungsprozesses verringern und die Achsenausrichtung des Kolbens und des fixen Kerns aufrechterhält.The present invention provides an improved canister vent spool valve with compact packing anti-leak capability, as well as over-pressure relief (OPR) and over-vacuum relief (OVR) capabilities that reduce complexity during the assembly process and maintain axial alignment of the piston and fixed core.

In einer Ausführungsform stellt die vorliegende Erfindung ein verbessertes Behälterentlüftungsspulenventil mit Leckverhinderungsfunktion bereit, das eine Gehäuseanordnung mit einem Behälteranschluss, eine Düse mit einem atmosphärischen Anschluss, einen Spulenkörper, eine Spulenkörperabdeckung, einen Ring, einen fixen Kern, einen Kolben, der mindestens zwei innere Kerne enthält, eine Dichtungsscheibe, eine Übervakuumentlastungs(OVR)-Feder, eine Stellschraube, eine Abstimmungsregelung, eine Überdruckentlastungs(OPR)-Anordnung, die einen Dichtungshalter, der ein Dichtungsprofil, eine Vielzahl von Schlitzen und eine Vielzahl von Schäften aufweist, eine OPR-Welle, die eine Vielzahl von Gewinden und eine Dichtung aufweist, eine Dichtung, eine Dichtungshalterkappe, eine Überdruckentlastungs(OPR)-Feder, einen Hohlraum und eine Stellmutter enthält, und mindestens zwei Halterungen, wobei eine eine obere Halterung ist und eine andere eine untere Halterung ist, wobei besagte Vielzahl von Gewinden mit besagter Stellmutter und besagtem Dichtungsprofil, das auf besagter OPR-Welle konstruiert ist, angeordnet ist, um ein Leck zu verhindern, besagter Hohlraum in der Dichtungsscheibe bereitgestellt ist, um eine Drehblockierung der Überdruckentlastungs(OPR)-Anordnung zu verhindern, besagtes Verriegelungsprofil zum Schnappverriegeln ein Leck der besagten Dichtung und des besagten Dichtungshalters durch Schnappverriegeln verhindert, besagte Vielzahl von Schlitzen eine Masse ausgleichen und eine Fehlausrichtung verhindern, besagte Dichtungshalterkappe mit besagtem Dichtungshalter lasergeschweißt ist, um ein externes Leck aus der OPR-Anordnung zu verhindern, besagte Dichtungshalterkappe eine Dichtung aufweist, die in der Dichtungshalterkappe angeordnet ist, um die Möglichkeit eines Lecks aus der Überdruckentlastungs(OPR)-Welle zu eliminieren, besagte Abstimmungsregelung bereitgestellt ist, um einem Übervakuumentlastungs(OVR)-Leck und einem -Durchfluss zu begegnen, besagte Übervakuumentlastungs(OVR)-Feder zwischen der Stellschraube und besagtem Kolben, der durch besagte Stellschraube geführt wird, installiert ist, um ein Ausbeulen zu verhindern, besagte Überdruckentlastungs(OPR)-Feder zwischen besagter Dichtungshalterkappe und besagter Stellmutter installiert ist und durch besagtes Führungsprofil geführt wird, besagter Kolben mindestens zwei innere Kerne aufweist, die in besagte Spulenkörperanordnung und besagten Kolben eingepresst sind und die als ein Spielraum dienen, um eine gleichmäßige Bewegung des Kolbens zu ermöglichen, wenn eine Spule des besagten Behälters durch Bewegen aufgrund der negativen pneumatischen Kraft aus dem Behälter erregt wird, besagter Kolben durch besagte Stellschraube innerhalb geführt wird und im besagten fixen Kern angeordnet ist, um sicherzustellen, dass eine Achse des besagten fixen Kerns und des besagten Kolbens gleich ist, ohne dass jegliche Reibungskraft in radialer Richtung wirkt, und besagtes verbessertes Behälterentlüftungsspulenventil eine Regelung eines Einstellens eines Gewindes aufweist, das die Federkraft erhöht, um ein Leck zu verhindern.In one embodiment, the present invention provides an improved canister vent spool valve with anti-leak function, comprising a body assembly with a canister port, a nozzle with an atmospheric port, a spool, a spool cover, a ring, a fixed core, a piston containing at least two inner cores , a sealing washer, an over-vacuum relief (OVR) spring, a set screw, a tuning control, an over-pressure relief (OPR) assembly including a seal retainer having a sealing profile, a plurality of slots and a plurality of stems, an OPR shaft, having a plurality of threads and a seal, including a seal, a seal retainer cap, an overpressure relief (OPR) spring, a cavity, and an adjustment nut, and at least two mounts, one being an upper mount and another being a lower mount, wherein said plurality of threads disposed with said adjusting nut and said sealing profile constructed on said OPR shaft to prevent leakage, said cavity provided in the sealing washer to prevent rotational locking of the positive pressure relief (OPR) assembly, said locking profile for snap locking leakage of said seal and said seal retainer is prevented by snap-locking, said plurality of slots balance mass and prevent misalignment, said seal retainer cap is laser welded to said seal retainer to prevent external leakage from the OPR assembly, said seal retainer cap includes a seal disposed in the seal retainer cap to eliminate the possibility of a leak from the overpressure relief (OPR) shaft, said tuning control is provided to address an overvacuum relief (OVR) leak and flow, said overvacuum relief ing (OVR) spring installed between the set screw and said piston guided by said set screw to prevent buckling, said over pressure relief (OPR) spring installed between said seal retainer cap and said adjusting nut and guided by said guide profile , said piston having at least two inner cores which are press fit into said spool assembly and said piston and which serve as a clearance to allow smooth movement of the piston when a spool of said container is released from the container by movement due to negative pneumatic force is energized, said piston is guided by said set screw inside and located in said fixed core to ensure that an axis of said fixed core and said piston are equal without any frictional force acting in radial direction, and said improved canister vent spool valve includes regulation of adjusting a thread that increases the spring force to prevent leakage.

In einer weiteren Ausführungsform stellt die vorliegende Erfindung ein verbessertes Behälterentlüftungsspulenventil mit Leckverhinderungsfunktion in der Dichtungshalterkappe bereit, um die Möglichkeit eines Lecks aus der Überdruckentlastungs(OPR)-Welle zu eliminieren. Die Kautschukdichtung ist mit einem Anti-Luftzug-Profil verriegelt. Die Dichtungshalterkappe ist mit dem Dichtungshalter lasergeschweißt, um ein externes Leck aus der Überdruckentlastungs(OPR)-Anordnung zu verhindern. Ein Führungsprofil, um die Feder zu führen und ein Loch innerhalb der Dichtungshalterkappe, um die Welle zu führen, wird bereitgestellt. Die Dichtungshalterkappe enthält mindestens drei Löcher, durch die Dämpfe aus dem Behälteranschluss zum atmosphärischen Anschluss abgeleitet werden. Die Anzahl der Löcher wird allein durch die Berechnung des erforderlichen Durchflussbereichs bestimmt und ist daher variabel.In another embodiment, the present invention provides an improved canister vent spool valve with anti-leak capability in the seal retainer cap to eliminate the possibility of leakage from the overpressure relief (OPR) shaft. The rubber seal is locked with an anti-draught profile. The seal retainer cap is laser welded to the seal retainer to prevent external leakage from the positive pressure relief (OPR) assembly. A keyway is provided to guide the spring and a hole within the seal retainer cap to guide the shaft. The seal retainer cap contains at least three holes through which vapors are vented from the canister port to the atmospheric port. The number of holes is determined solely by calculating the required flow area and is therefore variable.

In einer weiteren Ausführungsform stellt die vorliegende Erfindung ein verbessertes Behälterentlüftungsspulenventil mit Leckverhinderungsfunktion bereit, das eine Abstimmungsregelung umfasst, um einem Übervakuumentlastungs(OVR)-Leck und einem -Durchfluss zu begegnen. Die Stellschraube ist mit Hilfe der Gewinde in einem fixen Kern angeordnet und die Feder ist zwischen der Stellschraube und dem Kolben, der durch die Stellschraube geführt wird, installiert, was das Problem des Ausbeulens eliminiert. Der Kolben bewegt sich innerhalb der Stellschraube und wird im fixen Kern angeordnet, wodurch die Achse des fixen Kerns und des Kolbens gleich ist und es gibt keine Reibungskraft, die in radialer Richtung wirkt, und daher ist die Ausrichtung des Kolbens vom fixen Kern in Bezug auf die Stellschraube abhängig.In another embodiment, the present invention provides an improved canister vent spool valve with leak prevention capability that includes tuning control to address over vacuum relief (OVR) leak and flow. The set screw is located in a fixed core by means of the threads and the spring is installed between the set screw and the piston which is passed through the set screw, eliminating the buckling problem. The piston moves inside the adjusting screw and is placed in the fixed core, which makes the axis of the fixed core and the piston the same and there is no friction force acting in the radial direction, and therefore the orientation of the piston is from the fixed core with respect to the adjusting screw dependent.

In einer weiteren Ausführungsform stellt die vorliegende Erfindung ein verbessertes Behälterentlüftungsspulenventil mit Leckverhinderungsfunktion bereit, wobei der Kolben einen inneren Kern umfasst, der innerhalb des Kolben eingepresst ist und als Spielraum dient, so dass sich der Kolben gleichmäßig bewegt, wenn die Spule erregt wird oder sich aufgrund einer negativen pneumatischen Kraft aus dem Behälter bewegt. Ein weiterer innerer Kern wird innerhalb der Spulenkörperanordnung und der Kolbenanordnung eingepresst und dient als ein Spielraum. Die beiden inneren Kerne helfen, die Achsenausrichtung des fixen Kerns und des Kolbens aufrechtzuerhalten, was auch eine Abnutzung und Risse eliminiert. Der fixe Kern weist einen Ring auf, bevor er in die Spulenkörperanordnung vormontiert wird, um das Entweichen von Kraftstoffdampf in die Atmosphäre zu ermöglichen.In another embodiment, the present invention provides an improved canister vent spool valve with anti-leak function, wherein the piston includes an inner core pressed within the piston and serves as a clearance so that the piston moves smoothly when the coil is energized or due to moved out of the container by a negative pneumatic force. Another inner core is press fit within the bobbin assembly and piston assembly and serves as a clearance. The two inner cores help maintain axial alignment of the fixed core and piston, which also eliminates wear and tear. The fixed core has a ring before it is preassembled into the bobbin assembly to allow fuel vapor to escape to atmosphere.

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein verbessertes Behälterentlüftungsspulenventil mit Leckverhinderungsfunktion, die das Herausfallen der Dichtung, eine Drehblockierung der Überdruckentlastungs(OPR)-Anordnung, externe Lecks verhindert, das Problem des Ausbeulens eliminiert und hilft, die Achsenausrichtung des fixen Kerns und des Kolbens aufrechtzuerhalten, wodurch auch eine Abnutzung und Risse eliminiert werden.The present invention relates to an improved canister vent spool valve with anti-leak function that prevents seal fall-out, rotational locking of the overpressure relief (OPR) assembly, external leaks, eliminates the buckling problem, and helps maintain fixed core and piston axis alignment. also eliminating wear and tear.

Die vorgenannten Gegenstände und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden aus der nachstehenden Kurzbeschreibung der Zeichnung, der detaillierten Beschreibung der Erfindung und den beigefügten Ansprüchen ersichtlich.The foregoing objects and advantages of the present invention will be apparent from the following brief description of the drawings, detailed description of the invention and appended claims.

Figurenlistecharacter list

Ein Verständnis des verbesserten Spulenventils mit Leckverhinderungsfunktion der vorliegenden Erfindung kann durch Bezug auf die folgende Zeichnung erhalten werden:

1 zeigt eine Schnittansicht der Überdruckentlastungs(OPR)-Anordnung unter Ausgangsbedingungen.
2 zeigt eine Schnittansicht der Überdruckentlastungs(OPR)-Anordnung unter Endbedingungen.
3 zeigt eine Explosionsansicht der Überdruckentlastungs(OPR)-Anordnung in dem verbesserten Spulenventil mit Leckverhinderungsfunktion gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
4 zeigt eine Schnittansicht der Überdruckentlastungs(OPR)-Anordnung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
5 zeigt eine perspektivische Ansicht des Führungsprofils mit Löchern in dem verbesserten Spulenventil mit Leckverhinderungsfunktion gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
6 zeigt eine weitere perspektivische Ansicht des verbesserten Spulenventils gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
7 zeigt eine vergrößerte Ansicht des verbesserten Spulenventils gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
8 zeigt ein schematisches Diagramm des verbesserten Spulenventils gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
9(a) und 9(b) zeigen eine perspektivische Ansicht eines herkömmlichen Entlüftungsventils beziehungsweise eine perspektivische Ansicht eines verbesserten Behälterentlüftungsspulenventils.
10(a) und 10(b) zeigen perspektivische Ansichten eines Dichtungshalters mit drei Löchern beziehungsweise vier Löchern.

An understanding of the improved spool valve with anti-leak function of the present invention can be obtained by reference to the following drawing:

1 Figure 12 shows a sectional view of the overpressure relief (OPR) assembly under initial conditions.
2 Figure 12 shows a sectional view of the overpressure relief (OPR) assembly under end conditions.
3 12 shows an exploded view of the overpressure relief (OPR) assembly in the improved spool valve with anti-leak functionality according to an embodiment of the present invention.
4 12 shows a sectional view of the positive pressure relief (OPR) assembly according to an embodiment of the present invention.
5 Fig. 12 shows a perspective view of the guide profile with holes in the improved spool valve with anti-leak function according to an embodiment of the present invention.
6 Figure 12 shows another perspective view of the improved spool valve according to an embodiment of the present invention.
7 12 shows an enlarged view of the improved spool valve according to an embodiment of the present invention.
8th 12 shows a schematic diagram of the improved spool valve according to an embodiment of the present invention.
9(a) and 9(b) Figure 12 shows a perspective view of a conventional vent valve and a perspective view of an improved canister vent spool valve, respectively.
10(a) and 10(b) 12 show perspective views of a three-hole and four-hole gasket retainer, respectively.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNGDETAILED DESCRIPTION OF THE INVENTION

Die vorliegende Erfindung wird nun im Folgenden unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben, in denen eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung dargestellt ist. Diese Erfindung kann jedoch in vielen verschiedenen Formen ausgeführt werden und sollte nicht als auf die hier dargelegte Ausführungsform beschränkt ausgelegt werden. Vielmehr wird die Ausführungsform so bereitgestellt, dass diese Offenbarung gründlich ist und vollständig den Umfang der Erfindung den Fachleuten auf dem Gebiet vermittelt.The present invention will now be described below with reference to the accompanying drawings, in which a preferred embodiment of the invention is shown. This invention, however, may be embodied in many different forms and should not be construed as limited to the embodiment set forth herein. Rather, the embodiment is provided so that this disclosure will be thorough, and will fully convey the scope of the invention to those skilled in the art.

Viele Aspekte der Erfindung können unter Bezugnahme auf die nachstehenden Zeichnungen besser verstanden werden. Die Komponenten in den Zeichnungen sind nicht unbedingt maßstabsgetreu gezeichnet. Stattdessen wird Wert daraufgelegt, die Komponenten der vorliegenden Erfindung deutlich darzustellen. Darüber hinaus bezeichnen gleiche Bezugszahlen entsprechende Teile in den verschiedenen Ansichten der Zeichnungen. Vor der Erläuterung mindestens einer Ausführungsform der Erfindung ist zu verstehen, dass die Ausführungsformen der Erfindung in ihrer Anwendung nicht auf die Konstruktionsdetails und die Anordnung der Komponenten beschränkt sind, die in der folgenden Beschreibung aufgeführt oder in den Zeichnungen dargestellt sind. Die Ausführungsformen der Erfindung können auf verschiedene Weise praktiziert und ausgeführt werden. Außerdem dienen die hier verwendeten Ausdrücke und Begriffe nur der Beschreibung und sind nicht als einschränkend zu betrachten.Many aspects of the invention can be better understood with reference to the following drawings. The components in the drawings are not necessarily drawn to scale. Instead, emphasis is placed on clearly showing the components of the present invention. Moreover, like reference numbers indicate corresponding parts throughout the several views of the drawings. Before describing at least one embodiment of the invention, it is to be understood that the embodiments of the invention, in their practice, are not limited to the details of construction and the arrangement of components set forth in the following description or illustrated in the drawings. The embodiments of the invention are capable of being practiced and carried out in various ways. Also, the terms and terminology used herein are for the purpose of description only and are not to be considered as limiting.

Die vorliegende Erfindung stellt ein verbessertes Behälterentlüftungsspulenventil mit Leckverhinderungsfunktion bereit, das das Risiko des Herausfallens der Dichtung, die Drehblockierung der Überdruckentlastungs(OPR)-Anordnung, ein peripheres Leck und Ausbeulen eliminiert und hilft, die Achsenausrichtung des fixen Kerns und des Kolbens aufrechtzuerhalten, wodurch auch eine Abnutzung und Risse eliminiert werden.The present invention provides an improved canister vent spool valve with anti-leak capability that eliminates the risk of seal fall-out, rotary binding of the overpressure relief (OPR) assembly, peripheral leak and buckling, and helps maintain fixed core and piston axis alignment, thereby also wear and tear are eliminated.

Gemäß der Hauptausführungsform stellt die vorliegende Erfindung ein verbessertes Behälterentlüftungsspulenventil mit Leckverhinderungsfunktion bereit, das eine Gehäuseanordnung mit einem Behälteranschluss, eine Düse mit einem atmosphärischen Anschluss, einen Spulenkörper, eine Spulenkörperabdeckung, einen Ring, einen fixen Kern, einen Kolben, der mindestens zwei innere Kerne enthält, eine Dichtungsscheibe, eine Übervakuumentlastungs(OVR)-Feder, eine Stellschraube, eine Abstimmungsregelung, eine Überdruckentlastungs(OPR)-Anordnung, die einen Dichtungshalter, der ein Dichtungsprofil, eine Vielzahl von Schlitzen und eine Vielzahl von Schäften aufweist, eine OPR-Welle, die eine Vielzahl von Gewinden und eine Dichtung aufweist, eine Dichtung, eine Dichtungshalterkappe, eine Überdruckentlastungs(OPR)-Feder, einen Hohlraum und eine Stellmutter enthält, und mindestens zwei Halterungen, wobei eine eine obere Halterung ist und eine andere eine untere Halterung ist, wobei besagte Vielzahl von Gewinden mit besagter Stellmutter und besagtem Dichtungsprofil, das auf besagter OPR-Welle konstruiert ist, angeordnet ist, um ein Leck zu verhindern, besagter Hohlraum in der Dichtungsscheibe bereitgestellt ist, um eine Drehblockierung der Überdruckentlastungs(OPR)-Anordnung zu verhindern, besagtes Verriegelungsprofil zum Schnappverriegeln ein Leck der besagten Dichtung und des besagten Dichtungshalters durch Schnappverriegeln verhindert, besagte Vielzahl von Schlitzen eine Masse ausgleichen und eine Fehlausrichtung verhindern, besagte Dichtungshalterkappe mit besagtem Dichtungshalter lasergeschweißt ist, um ein externes Leck aus der OPR-Anordnung zu verhindern, besagte Dichtungshalterkappe eine Dichtung aufweist, die in der Dichtungshalterkappe angeordnet ist, um die Möglichkeit eines Lecks aus der Überdruckentlastungs(OPR)-Welle zu eliminieren, besagte Abstimmungsregelung bereitgestellt ist, um einem Übervakuumentlastungs(OVR)-Leck und einem -Durchfluss zu begegnen, besagte Übervakuumentlastungs(OVR)-Feder zwischen der Stellschraube und besagtem Kolben, der durch besagte Stellschraube geführt wird, installiert ist, um ein Ausbeulen zu verhindern, besagte Überdruckentlastungs(OPR)-Feder zwischen besagter Dichtungshalterkappe und besagter Stellmutter installiert ist und durch besagtes Führungsprofil geführt wird, besagter Kolben mindestens zwei innere Kerne aufweist, die in besagte Spulenkörperanordnung und besagten Kolben eingepresst sind und die als ein Spielraum dienen, um eine gleichmäßige Bewegung des Kolbens zu ermöglichen, wenn eine Spule des besagten Behälters durch Bewegen aufgrund der negativen pneumatischen Kraft aus dem Behälter erregt wird, besagter Kolben durch besagte Stellschraube innerhalb geführt wird und im besagten fixen Kern angeordnet ist, um sicherzustellen, dass eine Achse des besagten fixen Kerns und des besagten Kolbens gleich ist, ohne dass jegliche Reibungskraft in radialer Richtung wirkt, und besagtes verbessertes Behälterentlüftungsspulenventil eine Regelung eines Einstellens eines Gewindes aufweist, das die Federkraft erhöht, um ein Leck zu verhindern.According to the main embodiment, the present invention provides an improved canister vent spool valve with anti-leak function, which includes a body assembly with a canister port, a nozzle with an atmospheric port, a spool, a spool cover, a ring, a fixed core, a piston containing at least two inner cores , a sealing washer, an over-vacuum relief (OVR) spring, a set screw, a tuning control, an over-pressure relief (OPR) assembly including a seal retainer having a sealing profile, a plurality of slots and a plurality of stems, an OPR shaft, having a plurality of threads and a seal, including a seal, a seal retainer cap, an overpressure relief (OPR) spring, a cavity, and an adjustment nut, and at least two mounts, one being an upper mount and another being a lower mount, wherein said plurality of wt in which is arranged with said adjusting nut and said sealing profile constructed on said OPR shaft to prevent leakage, said cavity is provided in the sealing washer to prevent rotational locking of the positive pressure relief (OPR) assembly, said locking profile for snap-locking prevents leakage of said seal and said seal retainer by snap-locking, said plurality of slots balance a mass and prevent misalignment, said seal retainer cap is laser welded to said seal retainer to prevent external leakage from the OPR assembly, said seal retainer cap is a seal disposed in the seal retainer cap to eliminate the possibility of a leak from the overpressure relief (OPR) shaft, said tuning control is provided to address over vacuum relief (OVR) leak and flow, said over vacuums relief (OVR) spring is installed between said set screw and said piston guided by said set screw to prevent buckling, said over pressure relief (OPR) spring is installed between said seal retainer cap and said adjustment nut and guided by said guide profile , said piston having at least two inner cores which are press fit into said spool assembly and said piston and which serve as a clearance to allow smooth movement of the piston when a spool of said container is released from the container by movement due to negative pneumatic force is energized, said piston being guided by said set screw inside and being located in said fixed core to ensure that an axis of said fixed core and said piston are the same without any frictional force acting in radial direction, and said improved canister vent coiling valve has regulation of adjusting a thread that increases the spring force to prevent leakage.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform stellt die vorliegende Erfindung ein verbessertes Behälterentlüftungsspulenventil mit Leckverhinderungsfunktion mit der Stellschraube bereit, die so geführt wird, um das Problem des Ausbeulens durch eine Übervakuumentlastungs(OVR)-Feder zu eliminieren, die zwischen der Stellschraube und dem Kolben installiert ist, und die Stellschraube ist in dem fixen Kern durch eine Vielzahl von Gewinden angeordnet. Die Dichtung ist mit einem Anti-Luftzug-Profil verriegelt. Der Hohlraum wird bereitgestellt, um eine Drehblockierung der Überdruckentlastungs(OPR)-Anordnung zu verhindern. Die Dichtungshalterkappe ist bereitgestellt, um die Möglichkeit eines Lecks aus besagter OPR-Welle des besagten verbesserten Behälterentlüftungsspulenventils durch Einbeziehen der Leckverhinderungsfunktion zu eliminieren. Die Feder wird durch ein Führungsprofil geführt, und ein Loch innerhalb besagter Dichtungshalterkappe ist bereitgestellt, um die Welle zu führen. Die Dichtungshalterkappe enthält mindestens drei Löcher, um die Dämpfe aus dem Behälteranschluss zur besagten Düse des atmosphärischen Anschlusses abzuleiten. Der Kolben ist durch besagten fixen Kern in Bezug auf besagte Stellschraube ausgerichtet. Der Kolben ist durch die Achsenausrichtung mit mindestens zwei inneren Kernen ausgerichtet, und besagter Kolben eliminiert eine Abnutzung und Risse, und der fixe Kern weist einen Ring auf, bevor er in besagte Spulenkörperanordnung vormontiert wird, um das Entweichen von Kraftstoffdampf in die Atmosphäre zu ermöglichen. Die Überdruckentlastungs(OPR)-Anordnung enthält eine Dichtung und besagten Dichtungshalter, die Überdruckentlastungs(OPR)-Welle und die Dichtungshalterkappe, die aus einem Material bestehen, das halbsynthetisches oder synthetisches Material wie Kunststoff durch Spritzgießen enthält aber nicht beschränkt ist.According to another embodiment, the present invention provides an improved canister vent spool valve with anti-leak capability with the set screw guided to eliminate the buckling problem caused by an over vacuum relief (OVR) spring interposed between the set screw and installed in the piston, and the set screw is located in the fixed core through a plurality of threads. The seal is locked with an anti-draught profile. The cavity is provided to prevent rotational locking of the positive pressure relief (OPR) assembly. The seal retainer cap is provided to eliminate the possibility of leakage from said OPR shaft of said improved canister vent spool valve by incorporating the leak prevention function. The spring is guided through a guide profile and a hole is provided within said seal retainer cap to guide the shaft. The seal retainer cap contains at least three holes to vent the vapors from the canister port to said nozzle of the atmospheric port. The piston is aligned with said set screw by said fixed core. The piston is axially aligned with at least two internal cores and said piston eliminates wear and cracking and the fixed core has a ring prior to being preassembled into said bobbin assembly to allow fuel vapor to escape to atmosphere. The positive pressure relief (OPR) assembly includes a seal and said seal retainer, the positive pressure relief (OPR) shaft and the seal retainer cap made of a material including but not limited to semi-synthetic or synthetic material such as injection molded plastic.

Bezüglich 1 und 2, werden in einer Ausführungsform zwei Schnittansichten der Überdruckentlastungs(OPR)-Anordnung (11) unter Ausgangs- beziehungsweise Endbedingungen gezeigt. Das verbesserte Behälterentlüftungsspulenventil (1) mit Leckverhinderungsfunktion umfasst eine Gehäuseanordnung (23) mit einem Behälteranschluss, einen Spulenkörper (19), mindestens zwei Halterungen (24), eine Spulenkörperabdeckung (25), einen Ring (26), eine Düse mit einem atmosphärischen Anschluss (27), einen fixen Kern (18), einen Kolben (22), eine Dichtungsscheibe (28) und eine Überdruckentlastungs(OPR)-Anordnung (11). Die Überdruckentlastungs(OPR)-Anordnung enthält einen Dichtungshalter (5), eine Überdruckentlastungs(OPR)-Welle (10), eine Dichtung (7), eine Dichtungshalterkappe (6), eine Überdruckentlastungs(OPR)-Feder (9) und eine Stellmutter (8), wobei die Überdruckentlastungs(OPR)-Welle (10) eine Vielzahl von Gewinden aufweist, die mit der Stellmutter (8) angeordnet werden, und ein Dichtungsprofil (29) auf dem Dichtungshalter (5), um ein Leck zu verhindern, angebracht ist.With reference to 1 and 2 , in one embodiment, two sectional views of the positive pressure relief (OPR) assembly (11) are shown under initial and final conditions, respectively. The improved canister vent spool valve (1) with anti-leak function comprises a body assembly (23) with a canister port, a spool (19), at least two brackets (24), a spool cover (25), a ring (26), a nozzle with an atmospheric port ( 27), a fixed core (18), a piston (22), a sealing washer (28) and an overpressure relief (OPR) assembly (11). The overpressure relief (OPR) assembly includes a seal retainer (5), an overpressure relief (OPR) shaft (10), a seal (7), a seal retainer cap (6), an overpressure relief (OPR) spring (9), and an adjustment nut (8), wherein the positive pressure relief (OPR) shaft (10) has a plurality of threads that are located with the adjusting nut (8) and a sealing profile (29) on the seal holder (5) to prevent leakage, is attached.

Bezüglich 3, ist eine Explosionsdarstellung der Überdruckentlastungs(OPR)-Anordnung (11) gezeigt. Der Dichtungshalter (5) weist ein Verriegelungsprofil (14) zum Schnappverriegeln auf, das ein Leck der Dichtung (4) und des Dichtungshalters (5) verhindert. Die Gewinde in der OPR-Welle (10) und die Stellmutter (8) helfen auch beim Einstellen der Federkraft. Der Dichtungshalter (5), die Überdruckentlastungs(OPR)-Welle (10) und die Dichtungshalterkappe (6) bestehen aus einem Material, das halbsynthetisches oder synthetisches Material wie Kunststoff durch Spritzgießen enthält aber nicht beschränkt ist. Eine Dichtung (13) ist in der Dichtungshalterkappe (6) angeordnet, um die Möglichkeit eines Lecks aus der Überdruckentlastungs(OPR)-Welle (10) zu eliminieren, wobei die Dichtung (13) mit einem Anti-Luftzug-Profil verriegelt ist. Die Überdruckentlastungs(OPR)-Feder (9) ist in der Überdruckentlastungs(OPR)-Einheit enthalten.With reference to 3 , an exploded view of the overpressure relief (OPR) assembly (11) is shown. The seal holder (5) has a locking profile (14) for snap-locking, which prevents leakage of the seal (4) and the seal holder (5). The threads in the OPR shaft (10) and the adjusting nut (8) also help to adjust the spring force. The seal retainer (5), positive pressure relief (OPR) shaft (10) and seal retainer cap (6) are made of material including but not limited to semi-synthetic or synthetic material such as plastic by injection molding. A seal (13) is placed in the seal retainer cap (6) to eliminate the possibility of leakage from the positive pressure relief (OPR) shaft (10), the seal (13) being interlocked with an anti-draught profile. The overpressure relief (OPR) spring (9) is included in the overpressure relief (OPR) assembly.

Bezüglich 4, ist eine weitere Schnittansicht der Überdruckentlastungs(OPR)-Anordnung im verbesserten Behälterentlüftungsspulenventil mit Leckverhinderungsfunktion gezeigt. Die Dichtung (4) ist auf dem Dichtungsprofil (29) schnappverriegelt, was ein Herausfallen der Dichtung (4) verhindert. Der Dichtungshalter (5) enthält eine Vielzahl von Schlitzen (2), um eine Masse auszugleichen und eine Fehlausrichtung zu verhindern, eine Vielzahl von Schäften (3) zum Einsetzen der Dichtungsscheibe (28) und ein Hohlraum wird bereitgestellt, um eine Drehblockierung der Überdruckentlastungs(OPR)-Anordnung (11) zu verhindern. Im Dichtungshalter (5) ist ein Kugelgelenkmechanismus vorhanden. Die Dichtungshalterkappe (6) ist mit dem Dichtungshalter (5) lasergeschweißt, um ein externes Leck aus der Überdruckentlastungs(OPR)-Anordnung (11) zu verhindern. With reference to 4 , Another sectional view of the positive pressure relief (OPR) assembly in the improved canister vent spool valve with anti-leak capability is shown. The seal (4) is snap-locked onto the sealing profile (29), which prevents the seal (4) from falling out. The seal retainer (5) includes a plurality of slots (2) to balance mass and prevent misalignment, a plurality of stems (3) for insertion of the sealing washer (28), and a cavity is provided to provide rotational locking of the overpressure relief ( OPR) arrangement (11) to prevent. There is a ball joint mechanism in the seal retainer (5). The seal retainer cap (6) is laser welded to the seal retainer (5) to prevent external leakage from the positive pressure relief (OPR) assembly (11).

Bezüglich 5, ist eine perspektivische Ansicht des Führungsprofils mit Löchern in dem verbesserten Spulenventil mit Leckverhinderungsfunktion gezeigt. Ein Führungsprofil (15), um die Überdruckentlastungs(OPR)-Feder (9) zu führen, ein Loch (16) innerhalb des Führungsprofils (15), um die Überdruckentlastungs(OPR)-Welle (10) zu führen, ist bereitgestellt. Die Dichtungshalterkappe (6) weist mindestens drei Löcher auf, um die Dämpfe aus dem Behälteranschluss zum atmosphärischen Anschluss abzuleiten. Die Abmessungen der Löcher (16) können je nach Berechnung des Durchflussbereichs variieren. Im Anordnungsprozess ist es einfach, die Überdruckentlastungs(OPR)-Anordnung (11) anzuordnen und ein Leck an den tatsächlichen Punkten gemäß den Anforderungen einzustellen.With reference to 5 1, a perspective view of the guide profile with holes in the improved spool valve with anti-leak function is shown. A guide profile (15) to guide the overpressure relief (OPR) spring (9), a hole (16) inside the guide profile (15) to guide the overpressure relief (OPR) shaft (10) is provided. The seal retainer cap (6) has at least three holes to vent the vapors from the tank port to the atmospheric port. The dimensions of the holes (16) may vary depending on the flow area calculation. In the assembly process, it is easy to arrange the overpressure relief (OPR) assembly (11) and adjust a leak at the actual points according to the requirements.

Bezüglich 6, ist eine weitere perspektivische Ansicht des verbesserten Spulenventils gezeigt, in der eine Abstimmungsregelung bereitgestellt ist, um ein Übervakuumentlastungs(OVR)-Leck und -Durchfluss zu begegnen. Die Stellschraube wird mit Hilfe der Gewinde in den fixen Kern angeordnet, und die Übervakuumentlastungs(OVR)-Feder (17) wird zwischen der Stellschraube (12) und dem Kolben (22), der durch die Stellschraube (12) geführt wird, installiert, wodurch das Problem des Ausbeulens eliminiert wird. Nach Abschluss des Anordnungsprozesses oder nach dem Laserschweißverfahren werden die Leck- und Durchflussspezifikationen mit der Stellschraube von der Unterseite der Überdruckentlastungs(OPR)-Anordnung eingestellt. Die Stellschraube (12) besteht aus Messing, Kupfer, Kunststoff und anderen nichtmagnetischen Materialien. Der Kolben (22) wird durch besagte Stellschraube (12) innerhalb geführt und im fixen Kern (18) angeordnet, wodurch die Achse des fixen Kerns (18) und des Kolbens (22) gleich ist und es keine Reibungskraft in radialer Richtung gibt, weshalb die Ausrichtung des Kolbens (22) von der Stellschraube (12) abhängig ist.With reference to 6 12, another perspective view of the improved spool valve is shown in which tuning control is provided to address over vacuum relief (OVR) leakage and flow. The set screw is threaded into the fixed core and the Over Vacuum Relief (OVR) Spring (17) is installed between the set screw (12) and the piston (22) passed through the set screw (12), eliminating the buckling problem. After the assembly process is complete or after the laser welding process, the leak and flow specifications are set using the set screw from the bottom of the Positive Pressure Relief (OPR) assembly. The set screw (12) is made of brass, copper, plastic and other non-magnetic materials. The piston (22) is guided inside by said adjusting screw (12) and placed in the fixed core (18), whereby the axis of the fixed core (18) and the piston (22) are the same and there is no friction force in the radial direction, which is why the orientation of the piston (22) depends on the set screw (12).

Bezüglich 7 und 8 ist eine vergrößerte Ansicht des verbesserten Behälterentlüftungsspulenventils bzw. ein schematisches Diagramm des verbesserten Spulenventils gezeigt, wobei der Kolben (22) einen inneren Kern (21) umfasst, der innerhalb des Kolbens (22) eingepresst ist und als Spielraum dient, so dass sich der Kolben (22) gleichmäßig bewegt, wenn die Spule erregt wird oder sich aufgrund negativer pneumatischer Kraft aus dem Behälter bewegt. Ein weiterer innerer Kern (20) wird innerhalb des Spulenkörpers (19) und eine Kolbenanordnung eingepresst und dient als ein Spielraum. Die beiden inneren Kerne (20, 21) helfen, die Achsenausrichtung des fixen Kerns (18) und des Kolbens (22) aufrechtzuerhalten, wodurch auch eine Abnutzung und Risse eliminiert werden. Der fixe Kern (18) weist einen Ring auf, bevor er im Spulenkörper (19) vormontiert wird, um das Entweichen von Kraftstoffdampf in die Atmosphäre zu verhindern. Der Kolben (22) wird im Spulenkörper (19) durch den inneren Kern (20) geführt, der in den Spulenkörper (19) eingepresst ist, so dass die Achse des Spulenkörpers (19) und des Kolbens (22) geführt bleiben, im Gegensatz zur herkömmlichen Führung des Kolbens direkt im Spulenkörper. Wenn die Dämpfe/Kraftstoffdämpfe aus dem Behälter in den atmosphärischen Anschluss benötigt werden, stellt die Motorsteuereinheit ein Signal an die Spule bereit, und die Überdruckentlastungs(OPR)-Anordnung (11) bewegt sich mit dem Kolben (22) nach unten. Die Überdruckentlastungs(OPR)-Anordnung (11) und der Kolben (22) sind kugelgelagert, was dem Kolben (22) ermöglicht sich frei in axialer Richtung zu bewegen. Die Spulenkörperabdeckung (25) und ein Ring (26) bilden einen Teil der besagten Gehäuseanordnung (23). Die Dämpfe/Kraftstoffdämpfe bewegen sich vom Behälteranschluss zum atmosphärischen Anschluss, nachdem das Signal von der Motorsteuereinheit an das verbesserte Behälterentlüftungsspulenventil (1) gesendet wird. Wenn das verbesserte Behälterentlüftungsspulenventil (1) geschlossenem Zustand ist und der Druckaufbau im Behälter ansteigt, bewegt sich die Überdruckentlastungs(OPR)-Welle (10) aufgrund der pneumatischen Kraft nach unten, und die Dämpfe/Kraftstoffdämpfe gelangen von der Behälterseite zur atmosphärischen Seite.With reference to 7 and 8th 1 is an enlarged view or schematic diagram of the improved canister vent spool valve wherein the spool (22) includes an inner core (21) press fit within the spool (22) and serves as a clearance so that the spool moves (22) moves smoothly when the coil is energized or moves out of the container due to negative pneumatic force. Another inner core (20) is pressed inside the bobbin (19) and piston assembly and serves as a clearance. The two inner cores (20, 21) help maintain axial alignment of the fixed core (18) and piston (22), also eliminating wear and cracking. The fixed core (18) has a ring before it is pre-assembled in the bobbin (19) to prevent fuel vapor from escaping into the atmosphere. The piston (22) is guided in the bobbin (19) by the inner core (20) which is pressed into the bobbin (19) so that the axis of the bobbin (19) and the piston (22) remain guided, in contrast for conventional guidance of the piston directly in the coil body. When the vapours/fuel vapors are required from the canister into the atmospheric port, the engine control unit provides a signal to the spool and the positive pressure relief (OPR) assembly (11) moves down with the piston (22). The positive pressure relief (OPR) assembly (11) and the piston (22) are ball bearing mounted, allowing the piston (22) to move freely in the axial direction. The bobbin cover (25) and a ring (26) form part of said housing assembly (23). The vapours/fuel vapors move from the canister port to the atmospheric port after the signal is sent from the engine control unit to the enhanced canister purge spool valve (1). When the improved canister vent spool valve (1) is in the closed state and the pressure buildup in the canister increases, the positive pressure relief (OPR) shaft (10) moves down due to the pneumatic force and the vapours/fuel vapors pass from the canister side to the atmospheric side.

Bezüglich 9(a) und 9(b) ist eine perspektivische Ansicht eines herkömmlichen Entlüftungsventils (1') und eine perspektivische Ansicht eines verbesserten Behälterentlüftungsspulenventils (1) dargestellt. Aus 9(a) und 9(b) ist ersichtlich, dass die Verengung des Durchflussweges bei der vorliegenden Erfindung stark reduziert ist und die Reduzierung dieser Verengung einen freien Weg für den Durchfluss des Mediums bereitstellt, was in erhöhtem Durchfluss resultiert. Die äußere Struktur des verbesserten Behälterentlüftungsspulenventils (1) mit dem Behälter und dem atmosphärischen Anschluss sind beide in einer kleinen Packung mit 180°-Ausrichtungen kombiniert. Die Ausrichtung dieser Anschlüsse kann je nach Anforderungen durch einen Inline-Anschluss in der gleichen Richtung oder in einer 90°-Ausrichtung geändert werden. Das verbesserte Behälterentlüftungsspulenventil (1) befindet sich anfangs in geschlossenem Zustand, und keine Dämpfe/Kraftstoffdämpfe gelangen durch den Behälter zum atmosphärischen Anschluss, und im Idealzustand des Fahrzeugs ist kein Durchfluss vom atmosphärischen Anschluss zum Behälter vorhanden.With reference to 9(a) and 9(b) Illustrated is a perspective view of a conventional vent valve (1') and a perspective view of an improved canister vent spool valve (1). Out of 9(a) and 9(b) It can be seen that the constriction of the flow path is greatly reduced with the present invention and the reduction of this constriction provides a clear path for the flow of the medium, resulting in increased flow. The external structure of the improved canister vent spool valve (1) with the canister and the atmospheric port are both combined in a small package with 180° orientations. The orientation of these connectors can be changed by an in-line connector in the same direction or in a 90° orientation, depending on requirements. The improved canister vent spool valve (1) is initially in a closed condition and no vapours/fuel vapors pass through the canister to the atmospheric port and in the ideal condition of the vehicle there is no flow from the atmospheric port to the canister.

Wenn ein Anstieg einer Fläche eines Querschnitts vorliegt, steigt die Durchflussmenge. 10 (a) und 10 (b) zeigen den Dichtungshalter (5) einen mit drei Löchern (siehe 10 (a)) und einen mit vier Löchern (siehe 10 (b)). Der Gesamtdurchflussbereich ist in beiden Haltern derselbe, wenn die Anzahl der Löcher erhöht wird und die Rippendicke verringert wird. Im obigen Szenario bleibt die Durchflussrate unabhängig von der Anzahl der Löcher gleich, da der Durchflussbereich gleich ist.When there is an increase in area of a cross section, the flow rate increases. 10 (a) and 10(b) show the seal retainer (5) one with three holes (see 10 (a) ) and one with four holes (see 10(b) ). The total flow area is the same in both holders as the number of holes is increased and the rib thickness is decreased. In the scenario above, the flow rate stays the same regardless of the number of holes because the flow area is the same.

Daher bietet die vorliegende Erfindung ein kostengünstiges verbessertes Behälterentlüftungsspulenventil mit Leckverhinderungsfunktion mit Überdruckentlastungs(OPR)- und Übervakuumentlastungs(OVR)-Funktionen und ermöglicht es, den Dichtungspunkt der Überdruckentlastung (OPR) und Übervakuumentlastung (OVR) durch Erhöhen der Federkraft mit Stellmutter und - schraube einzustellen, Überdruckentlastungs(OPR)-Funktionen von Spulenkräften zu elimnieren, was die Überdruckentlastuns(OPR)-Anordnung eine unabhängige Anordnung macht, eine interne Strömung besser zu machen, und eine Achsenausrichtung des Kolbens und fixen Kerns aufrechtzuerhalten.Therefore, the present invention provides a low cost, improved canister vent spool valve with anti-leak capability with overpressure relief (OPR) and overvacuum relief (OVR) functions and allows the sealing point of overpressure relief (OPR) and overvacuum relief (OVR) to be adjusted by increasing the spring force with an adjusting nut and screw Eliminate positive pressure relief (OPR) functions of coil forces, making the positive pressure relief (OPR) assembly an independent assembly to improve internal flow and maintain piston and fixed core axis alignment.

Viele Modifikationen und andere Ausführungsformen der hierin dargelegten Erfindung werden dem Fachmann auf dem Gebiet, zu dem die Erfindung gehört, leicht einfallen, wenn er die in den vorstehenden Beschreibungen und der zugehörigen Zeichnung dargelegten Lehren nutzt. Daher ist es zu verstehen, dass die Erfindung nicht auf die spezifischen Ausführungsformen beschränkt ist, die hier offenbart sind, und dass Modifikationen und andere Ausführungsformen in den Anwendungsbereich der beigefügten Ansprüche einbezogen werden sollen. Obwohl hier spezifische Begriffe verwendet werden, werden sie nur in einem allgemeinen und beschreibenden Sinne und nicht zum Zwecke der Einschränkung verwendet.Many modifications and other embodiments of the invention set forth herein are possible which will readily occur to those skilled in the art to which this invention pertains having the benefit of the teachings presented in the foregoing descriptions and associated drawings. Therefore, it is to be understood that the invention is not limited to the specific embodiments disclosed herein and that modifications and other embodiments are intended to be included within the scope of the appended claims. Although specific terms are employed herein, they are used in a general and descriptive sense only and not for purposes of limitation.

Die vorstehende Beschreibung von Ausführungsformen der Erfindung dient der Veranschaulichung und Beschreibung. Es ist nicht beabsichtigt, erschöpfend zu sein oder die Erfindung auf die genaue Form offenbart zu begrenzen, und Modifikationen und Variationen sind möglich im Lichte der oben genannten Lehren oder können aus der Praxis der Erfindung erworben werden. Die Ausführungsformen wurden ausgewählt und beschrieben, um die Prinzipien der Erfindung und ihre praktische Anwendung zu erläutern und den Fachmann in die Lage zu versetzen, die Erfindung in verschiedenen Ausführungsformen und mit verschiedenen Modifikationen zu nutzen, die für die jeweilige Anwendung geeignet sind.The foregoing description of embodiments of the invention has been presented for purposes of illustration and description. It is not intended to be exhaustive or to limit the invention to the precise form disclosed, and modifications and variations are possible in light of the above teachings or may be acquired from practice of the invention. The embodiments were chosen and described in order to explain the principles of the invention and its practical application, and to enable any person skilled in the art to utilize the invention in various embodiments and with various modifications as are suited to particular applications.

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Zitierte PatentliteraturPatent Literature Cited

US 9732705 B2 [0006]
KR 101468366 B1 [0007]

Claims

Improved canister vent spool valve (1) with anti-leak capability, which includes: a housing assembly (23) having a tank port; a nozzle with an atmospheric port (27); a bobbin (19); a bobbin cover (25); a ring (26); a fixed core (18); a piston (22) containing at least two inner cores (20, 21); a sealing washer (28); an over vacuum relief (OVR) spring (17); a set screw (12); a voting arrangement; an overpressure relief (OPR) assembly (11) comprising a seal holder (5) having a sealing profile (29), a plurality of slots (2) and a plurality of shanks (3), an OPR shaft (10), having a plurality of threads and a seal containing a seal (4), a seal retainer cap (6), an overpressure relief (OPR) spring (9), an adjustment nut (8), a cavity; and at least two mounts (24), one being an upper mount and another being a lower mount; whereby: said plurality of threads are arranged with said adjusting nut (8) and said sealing profile (29) constructed on said OPR shaft (10) to prevent leakage; said cavity is provided in the sealing washer (28) to prevent rotational locking of said positive pressure relief (OPR) assembly (11); said snap-lock locking profile (14) prevents leakage of said seal (4) and said seal retainer (5) by snap-locking; said plurality of slots (2) balances mass and prevents misalignment; said seal retainer cap (6) is laser welded to said seal retainer (5) to prevent external leakage from the OPR assembly (11); said seal retainer cap (6) has a seal (13) disposed within said seal retainer cap (6) to eliminate the possibility of leakage from the positive pressure relief (OPR) shaft (10); said voting arrangement is provided to a address over vacuum relief (OVR) leak and flow; said over vacuum relief (OVR) spring (17) between the set screw (12) and said piston (22) guided by said set screw (12), installed to prevent buckling; said over pressure relief (OPR) spring (9) is installed between said seal retainer cap (6) and said adjustment nut (8) and guided by said guide profile (15); said plunger (22) has at least two inner cores (20,21) press fit within said spool assembly and said plunger (22) and which serve as a clearance to allow smooth movement of the plunger (22) when a spool said canister being excited by moving due to the negative pneumatic force from the canister vent spool valve (1); said piston (22) is internally guided by said set screw (12) and located in said fixed core (18) to ensure that an axis of said fixed core (18) and said piston (22) is the same without any frictional force acts in the radial direction; and said improved canister vent spool valve (1) includes a regulation of adjusting a thread increasing spring force to prevent leakage.

Improved canister purge spool valve (1) with leak prevention function as in claim 1 wherein said set screw (12) is guided to eliminate the buckling problem by an over vacuum relief (OVR) spring (17) installed between the set screw (12) and the piston (22) and the set screw (12) is located in the fixed core (18) by a plurality of threads.

Improved canister purge spool valve (1) with leak prevention function as in claim 1 as claimed, said seal (13) being interlocked with an anti-draught profile.

Improved canister purge spool valve (1) with leak prevention function as in claim 1 as claimed, wherein said cavity is provided in said washer to prevent rotational locking of the positive pressure relief (OPR) assembly (11).

Improved canister purge spool valve (1) with leak prevention function as in claim 1 as claimed wherein said seal retainer cap (6) is provided to eliminate the possibility of leakage from said OPR shaft (10) of said improved canister vent spool valve (1) by incorporating the leak prevention function.

Improved canister purge spool valve (1) with leak prevention function as in claim 1 as claimed, wherein said overpressure relief (OPR) spring (9) is guided by a guide profile (15) and a hole (16) is provided within said seal holder cap (6) to guide the shaft (10).

Improved canister purge spool valve (1) with leak prevention function as in claim 1 Claimed wherein said seal retainer cap (6) has at least three holes for venting the vapors from the tank port to said nozzle of the atmospheric port (27).

Improved canister purge spool valve (1) with leak prevention function as in claim 1 as claimed, wherein said piston (22) is aligned by said fixed core (18) with respect to said set screw (12).

Improved canister purge spool valve (1) with leak prevention function as in claim 1 as claimed, wherein said piston (22) is axially aligned with at least two inner cores (20, 21) and said piston (22) eliminates wear and tear and the fixed core (18) has a ring (26) before it is in said bobbin assembly being pre-assembled to allow fuel vapor to escape to atmosphere.

Improved canister purge spool valve (1) with leak prevention function as in claim 1 as claimed, wherein said positive pressure relief (OPR) assembly includes a seal (7) and said seal retainer (5), positive pressure relief (OPR) shaft (10) and seal retainer cap (6) made of a material which may be semi-synthetic or synthetic Material such as plastic by injection molding includes but is not limited to.