DE102022125799A1

DE102022125799A1 - Mehrteiliger Armlehnenträger

Info

Publication number: DE102022125799A1
Application number: DE102022125799.1A
Authority: DE
Inventors: Hermann Bock
Original assignee: Bock 1 GmbH and Co KG
Current assignee: Bock 1 GmbH and Co KG
Priority date: 2022-10-06
Filing date: 2022-10-06
Publication date: 2024-04-11

Abstract

Die Erfindung betrifft einen mehrteiligen Armlehnenträger. Um ein Sitzmöbel mit einer konstruktiv besonders einfachen, technisch robusten und gleichzeitig bediensicheren verschwenkbaren Armlehne bereitzustellen, wird ein mehrteiliger Armlehnenträger (1) vorgeschlagen, mit einem zur Montage an einer Sitzmöbelkomponente (6) ausgebildeten Armlehnenträger-Unterteil (3) und mit einem zum Tragen einer Armauflage (4) ausgebildeten Armlehnenträger-Oberteil (6), wobei das Armlehnenträger-Oberteil (6) relativ zu dem Armlehnenträger-Unterteil (3) von einer Funktionsstellung in eine Ruhestellung und zurück bewegbar ist.

Description

Die Erfindung betrifft einen mehrteiligen Armlehnenträger.
Eine Armlehne eines Sitzmöbels umfaßt typischerweise einen Armlehnenträger und eine Armauflage. Der Armlehnenträger ist dabei einerseits zur Montage an einer Sitzmöbelkomponente und andererseits zum Tragen der Armauflage ausgebildet. Bei der Sitzmöbelkomponente kann es sich beispielsweise um den Unterbau eines Stuhls handeln. Die Armauflage kann gegenüber dem Armlehnenträger um eine meist vertikale Drehachse verdrehbar und/oder in einer horizontalen Ebene linear verschiebbar sein. Auch kann es sein, daß die Armauflage in der Höhe verstellbar ist. Zu diesem Zweck kann der Armlehnenträger teleskopartig aufgebaut sein.
Es sind bereits Sitzmöbel mit verschwenkbaren Armlehnen bekannt. Insbesondere bei sogenannten „Gaming-Stühlen“ lassen sich die Armauflagen bedarfsweise von einer Nutzposition in eine nicht störende Parkposition bringen, wenn der Benutzer sie nicht benötigt. Aus fertigungstechnischer Sicht sind die dafür verwendeten Konstruktionen oft zu kompliziert, zu teuer in der Herstellung und/oder fehleranfällig. Zudem ist die Handhabung solcher verschwenkbarer Armlehnen aus Sicht des Benutzers oftmals verbesserungswürdig und/oder es mangelt ihnen an Bedienungssicherheit.
Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Sitzmöbel mit einer konstruktiv besonders einfachen, technisch robusten und gleichzeitig bediensicheren verschwenkbaren Armlehne bereitzustellen. Diese Aufgabe wird durch einen Armlehnenträger nach Anspruch 1 gelöst.
Ein erfindungsgemäßer Armlehnenträger für eine verschwenkbare Armlehne eines Sitzmöbels ist durch einen mehrteiligen Aufbau des Armlehnenträgers gekennzeichnet, wobei dieser Armlehnenträger ein zur Montage an einer Sitzmöbelkomponente ausgebildetes Armlehnenträger-Unterteil und ein zum Tragen einer Armauflage ausgebildetes Armlehnenträger-Oberteil aufweist und wobei das Armlehnenträger-Oberteil relativ zu dem Armlehnenträger-Unterteil von einer Funktionsstellung in eine Ruhestellung und zurück bewegbar ist. Eine erfindungsgemäße verschwenkbare Armlehne weist einen solchen mehrteiligen Armlehnenträger auf. Ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel weist eine solche verschwenkbare Armlehne auf. Auf diese Weise wird ein Sitzmöbel mit einer konstruktiv besonders einfachen, technisch robusten und gleichzeitig bediensicheren verschwenkbaren Armlehne bereitgestellt.
Die Erfindung ist insbesondere bei Sitzmöbeln anwendbar, bei denen eine bedarfsweise nach hinten weg verschwenkbare Armlehne wünschenswert ist, um zeitweise durch Verzicht auf die Möglichkeit einer Armauflage mehr seitlichen Bewegungsspielraum im Bereich der Arme zu erhalten, insbesondere bei sogenannten Gaming-Stühlen.
Vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.
Die im Folgenden im Zusammenhang mit dem Armlehnenträger erläuterten Vorteile und Ausgestaltungen gelten sinngemäß auch für die erfindungsgemäße Armlehne sowie für das erfindungsgemäße Sitzmöbel und umgekehrt.
Die Angaben „vorn“/„hinten“ und „oben“/„unten“ sowie weitere Richtungs- oder Lageangaben, wie „horizontal“/„vertikal“ und dergleichen, beziehen sich dabei stets auf den normalen, bestimmungsgemäßen Verwendungszustand der Armlehne bzw. des Sitzmöbels.
Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich der erfindungsgemäße Armlehnenträger dadurch aus, daß sich in der Funktionsstellung des Armlehnenträger-Oberteils die von dem Armlehnenträger-Oberteil getragene Armauflage in einer Nutzposition befindet, in der sie von dem Benutzer des Sitzmöbels funktionsgemäß benutzbar ist, während sich in der Ruhestellung des Armlehnenträger-Oberteils die von dem Armlehnenträger-Oberteil getragene Armauflage in einer Parkposition befindet, in der sie von dem Benutzer des Sitzmöbels nicht funktionsgemäß benutzbar ist. Vorzugsweise befindet sich die Nutzposition sowohl oberhalb der Parkposition als auch vor der Parkposition; mit anderen Worten befindet sich die Parkposition unterhalb und hinter der Nutzposition.
Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich der erfindungsgemäße Armlehnenträger dadurch aus, daß das Armlehnenträger-Unterteil eine Montageseite zur Montage an einer Sitzmöbelkomponente und eine Verbindungsseite zur Verbindung mit dem Armlehnenträger-Oberteil aufweist und wobei das Armlehnenträger-Oberteil eine Tragseite zum Tragen einer Armauflage und eine Verbindungsseite zur Verbindung mit dem Armlehnenträger-Unterteil aufweist. Vorzugsweise weist dabei die Montageseite ein Montageende mit Einrichtungen zur Durchführung der Montage, die Tragseite ein Tragende mit Einrichtungen zum Tragen der Armauflage und jede Verbindungsseite ein Verbindungsende mit Einrichtungen zur Herstellung der Verbindung auf. Mit anderen Worten sind die Einrichtungen zur Montage, zum Tragen bzw. zur Verbindung stets endseitig an dem Armlehnenträger-Unterteil bzw. dem Armlehnenträger-Oberteil vorgesehen.
Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich der erfindungsgemäße Armlehnenträger dadurch aus, daß sich das Armlehnenträger-Unterteil und das Armlehnenträger-Oberteil in voneinander verschiedene Raumrichtungen erstrecken, insbesondere derart, daß der Armlehnenträger im wesentlichen L-förmig ist und sich das Armlehnenträger-Unterteil und das Armlehnenträger-Oberteil nach Art von L-Schenkeln in voneinander verschiedene Raumrichtungen erstrecken; mit anderen Worten weisen die beiden L-Schenkel in verschiedene Richtungen weisende Längserstreckungen auf.
Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich der erfindungsgemäße Armlehnenträger dadurch aus, daß das Armlehnenträger-Oberteil und das Armlehnenträger-Unterteil gelenkig miteinander verbunden sind. Die gelenkige Verbindung wird dabei vorzugsweise an ihren Verbindungsseiten, insbesondere an ihren Verbindungsenden ausgebildet.
Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich der erfindungsgemäße Armlehnenträger dadurch aus, daß er einen Schwenkmechanismus aufweist, mit dessen Hilfe das Armlehnenträger-Oberteil um eine Schwenkachse des Schwenkmechanismus gegenüber dem Armlehnenträger-Unterteil verschwenkbar ist, insbesondere von der Funktionsstellung in die Ruhestellung und zurück. Bei der gelenkigen Verbindung von Armlehnenträger-Oberteil und Armlehnenträger-Unterteil handelt es sich dann mit anderen Worten um eine drehgelenkige Verbindung.
Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich der erfindungsgemäße Armlehnenträger dadurch aus, daß die Schwenkachse schräg zu denjenigen Raumrichtungen verläuft, in die sich das Armlehnenträger-Unterteil und das Armlehnenträger-Oberteil erstrecken, insbesondere schräg zu der Längserstreckung des Armlehnenträger-Oberteils. Durch eine solche Schrägstellung der Schwenkachse wird verhindert, daß durch eine Höhenverstellung der Armauflage oder während einer solchen Höhenverstellung, wie sie typischerweise durch ein lineares, vertikales Bewegen der Armauflage relativ zu dem Armlehnenträger erfolgt, zugleich der Verschwenkmechanismus des mehrteiligen Armlehnenträgers entriegelt wird. Mit anderen Worten wird durch die Schrägstellung der Schwenkachse eine saubere Trennung dieser beiden Armlehnen-Funktionalitäten erreicht.
Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich der erfindungsgemäße Armlehnenträger dadurch aus, daß die Schwenkachse schräg zu der Längserstreckung des Armlehnenträger-Unterteils verläuft. Anders ausgedrückt verläuft die Schwenkachse nicht, wie bei den aus dem Stand der Technik bekannten Lösungen, horizontal. Insbesondere verläuft die Schwenkachse nicht senkrecht zu der Längserstreckung des Armlehnenträger-Oberteils und nicht parallel zu der Längserstreckung des Armlehnenträger-Unterteils. Die Schrägstellung der Schwenkachse bewirkt daher, daß die Armlehne nicht körpernah, d.h. unmittelbar am Körper des Benutzers, auf einer in einer Vertikalebene liegenden Bewegungsbahn nach hinten weggeschwenkt wird. Stattdessen ist die Schwenkachse insbesondere derart schräg angeordnet, daß das Verschwenken der Armlehne auf einer Bewegungsbahn vom Körper des Benutzers weg erfolgt, insbesondere in einer schräg liegenden, von dem Benutzer weg weisenden Schwenkebene. Auf diese Weise wird die Gefahr verringert, daß der Körper des Benutzers oder ein Körperteil die Armlehne während des Verschwenkens berührt und damit das Verschwenken der Armlehne behindert.
Vorteilhaft ist die Schrägstellung der Schwenkachse darüber hinaus, weil das Verschwenken auf diese Weise schwerkraftunterstützt und damit sehr leicht und ohne großen Kraftaufwand stattfinden kann. Es ist lediglich, wie weiter unten noch im Detail beschrieben, ein Entriegeln des Schwenkmechanismus erforderlich. Anschließend braucht das Armlehnenträger-Oberteil mit der daran befestigten Armauflage lediglich losgelassen oder leicht angestoßen werden, damit es auf seiner Bewegungsbahn vom Körper weg nach hinten in die Ruhestellung verschwenkt.
Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich der erfindungsgemäße Armlehnenträger dadurch aus, daß der Schwenkmechanismus derart ausgebildet ist, daß er zwei Stellungen einnehmen kann, nämlich eine Sperrstellung, in der ein Verschwenken des Armlehnenträger-Oberteils nicht möglich ist, und eine Schwenkstellung, in der ein Verschwenken des Armlehnenträger-Oberteils möglich ist.
Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich der erfindungsgemäße Armlehnenträger dadurch aus, daß der Schwenkmechanismus aus der Sperrstellung in die Schwenkstellung durch eine in einer Entsperr-Richtung verlaufende Entsperr-Bewegung des Armlehnenträger-Oberteils relativ zu dem Armlehnenträger-Unterteil überführbar ist.
Das Entsperren des Schwenkmechanismus erfolgt vorzugsweise durch ein einfaches Anheben des Armlehnenträger-Oberteils relativ zu dem feststehenden Armlehnenträger-Unterteil. Auf diese Weise erfolgt das Entsperren des Schwenkmechanismus bedienelementfrei in dem Sinn, daß ein separates Bedienelement, wie beispielsweise ein Taster oder dergleichen, weder benötigt noch vorgesehen ist.
Das Armlehnenträger-Oberteil selbst dient als Bedienelement für das Entsperren des Schwenkmechanismus. Auf diese Weise kann ein bedarfsweises Wegschwenken der Armlehne besonders einfach durchgeführt werden, insbesondere ohne daß hierfür ein zusätzliches Bedienelement betätigt werden muß, anders als bei aus dem Stand der Technik bekannten Stühlen mit wegschwenkbarer Armlehne, bei denen nach dem Betätigen eines Druckkopfes ein Verschwenken der Armlehne nach hinten um eine horizontale Schwenkachse erfolgt. Zugleich wird das Anheben des Armlehnenträger-Oberteils von dem Benutzer als natürliche Entsperrbewegung in dem Sinn wahrgenommen, daß die Entsperrbewegung entgegen der auf die Armauflage sonst wirkenden Stützkraft des Benutzers erfolgt. Dies führt zu einer intuitiven Bedienung der Armlehnenverstellung und erhöht die Bediensicherheit der Armlehne insgesamt.
Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich der erfindungsgemäße Armlehnenträger dadurch aus, daß der Schwenkmechanismus nur eine einzige Entsperr-Richtung zuläßt. Vorzugsweise ist die Entsperr-Bewegung des Armlehnenträger-Oberteils die einzige Bewegung des Armlehnenträger-Oberteils relativ zu dem Armlehnenträger-Unterteil. Da auf diese Weise Bedienfehler vermieden werden, trägt auch dies zu einer besonders hohen Bediensicherheit bei.
Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich der erfindungsgemäße Armlehnenträger dadurch aus, daß der Schwenkmechanismus eine lineare Bewegung als Entsperr-Bewegung des Armlehnenträger-Oberteils vorsieht. Der Entsperrvorgang kann daher mittels einer besonders einfach durchzuführenden Bewegung durchgeführt werden.
Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich der erfindungsgemäße Armlehnenträger dadurch aus, daß der Schwenkmechanismus ein Gesperre für das zum Einsatz kommende Drehlager umfaßt, um das Verschwenken des Armlehnenträger-Oberteils zu sperren. Die Sperrung der Schwenk- bzw. Drehbewegung erfolgt durch Verwendung einer an dem Armlehnenträger-Oberteil vorgesehen ersten Sperrkontur, die in der Sperrstellung zum Sperren des Schwenkmechanismus mit einer an dem Armlehnenträger-Unterteil vorgesehenen zweiten Sperrkontur zusammenwirkt. Insbesondere handelt es sich bei der ersten, vorzugsweise nicht runden Sperrkontur um einen Riegel, der in der Sperrstellung, vorzugsweise formschlüssig, in eine korrespondierende Ausnehmung als zweite Sperrkontur eingreift derart, daß ein Verschwenken des Armlehnenträger-Oberteils um die Schwenkachse ausgeschlossen ist.
Dabei kann es zunächst offen bleiben, an welchem Teil des Armlehnenträgers der Riegel und an welchem Teil des Armlehnenträgers die Ausnehmung angeordnet ist. Bewegt wird immer das Armlehnenträger-Oberteil relativ zu dem an der Sitzmöbelkomponente feststehenden Armlehnenträger-Unterteil. Als besonders vorteilhaft hat es sich jedoch erwiesen, wenn das Armlehnenträger-Oberteil die erste Sperrkontur und das Armlehnenträger-Unterteil die korrespondierende zweite Sperrkontur aufweist, in welche die erste Sperrkontur in der Sperrstellung eingreift. Bei einem Lösen der Sperre fährt die Sperrkontur des Armlehnenträger-Oberteils aus der Ausnehmung des Armlehnenträger-Unterteils vollständig heraus, wodurch die Verriegelung aufgehoben und eine Drehbewegung des Armlehnenträger-Oberteils relativ zu dem Armlehnenträger-Unterteil möglich wird.
Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich der erfindungsgemäße Armlehnenträger dadurch aus, daß die Sperrkonturen gegenseitige Anlageflächen aufweisen, die schräg zu der Entsperr-Richtung verlaufen, d.h. schräg zu der Bewegungsrichtung der Entsperr-Bewegung und damit schräg zu der Schwenkachse. Mit anderen Worten weisen die Sperrkonturen zueinander korrespondierende Konusflächen auf. Mit Hilfe dieser Schrägflächen wird eine Spielfreiheit der ineinander greifenden Bauteile erreicht. Ungenauigkeiten, die bei der Herstellung der Bauteile, beispielsweise beim Kunststoffspritzguß, auftreten können, werden so ausgeglichen. Eine besonders aufwendige Herstellung oder eine Nachbearbeitung der hergestellten Bauteile vor der Montage kann damit vermieden werden. Auf diese Weise kann trotz der gelenkigen Verbindung von Armlehnenträger-Oberteil und Armlehnenträger-Unterteil Spielfreiheit und eine besonders hohe Stabilität des Armlehnenträgers erreicht werden, wie es der Benutzer von herkömmlichen einteiligen Armlehnenträgern gewohnt ist. Auch das trägt zu einer hohen Bediensicherheit bei.
Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich der erfindungsgemäße Armlehnenträger dadurch aus, daß der Eingriff der Sperrkonturen durch ein zwischen dem Armlehnenträger-Oberteil und dem Armlehnenträger-Unterteil wirkendes Federelement gesichert wird. Die gegenseitige Lage der Werkstücke ist mit anderen Worten kraftschlüssig durch Federwirkung gesichert. Aufgrund der dauerhaften Federbelastung ist die Sperrstellung des Schwenkmechanismus automatisch verriegelt.
Vorzugsweise erfolgt die Beaufschlagung des Armlehnen-Unterteils mit einem Federelement dabei in Axialrichtung der Schwenkachse. Bei dem Federelement handelt es sich vorzugsweise um eine Druckfeder. Das Armlehnenträger-Oberteil wird durch das Federelement nach unten gegen das Armlehnenträger-Unterteil gedrückt.
Kommt ein Federelement zur Sicherung der gegenseitigen Lage von Armlehnenträger-Oberteil und Armlehnenträger-Unterteil zur Anwendung, dann erfolgt das Lösen der Sperre, d.h. das Entriegeln des Formschlusses durch eine Relativbewegung von Armlehnenträger-Oberteil und Armlehnenträger-Unterteil, vorzugsweise entgegen der Federkraft des Federelements, d.h. es erfolgt ein Spannen des Federelements. Auf diese Weise wird zugleich ein sicheres Einrücken der Sperre, d.h. ein Überführen aus der Schwenkstellung in die Sperrstellung gewährleistet, wenn der Armlehnenträger aus der Ruhestellung zurück in die Funktionsstellung verschwenkt wird.
Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich der erfindungsgemäße Armlehnenträger dadurch aus, daß die Entsperr-Bewegung des Armlehnenträger-Oberteils eine vorzugsweise parallel zu der Schwenkachse verlaufende lineare Bewegung entgegen der Federkraft des den Eingriff der Sperrkonturen sichernden Federelements ist.
Gemäß weiterer Ausführungsformen der Erfindung zeichnet sich der erfindungsgemäße Armlehnenträger dadurch aus, daß

- das Armlehnenträger-Oberteil zur Bildung des Schwenkmechanismus eine U-förmige Aufnahme für das Verbindungsende des Armlehnenträger-Unterteils aufweist, wobei sich die Aufnahme vorzugsweise an dem Verbindungsende des Armlehnenträger-Oberteils befindet,
- das Verbindungsende des Armlehnenträger-Unterteils die Schwenkachse aufnimmt,
- die beiden U-Schenkel des Armlehnenträger-Oberteils Lager für die Schwenkachse bereitstellen,
- sich das Federelement an dem Armlehnenträger-Unterteil abstützt, insbesondere derart, daß das Federelement das Armlehnenträger-Oberteil nach unten drückt, und/oder
- der eine U-Schenkel die erste Sperrkontur aufweist und das zwischen den U-Schenkeln angeordnete Verbindungsende des Armlehnenträger-Unterteils die zweite Sperrkontur aufweist.

Auf diese Weise lassen sich mit besonders einfachen Mitteln ein zuverlässiger Schwenkmechanismus und dessen gewünschte Funktionalität verwirklichen.
Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich der erfindungsgemäße Armlehnenträger dadurch aus, daß einer der U-Schenkel, insbesondere der untere U-Schenkel, außenseitig eine vorzugsweise räumlich abgegrenzte, taktil wahrnehmbare Oberflächenstruktur zur Definition einer Handhabungsfläche für das Vollführen der Entsperr-Bewegung des Armlehnenträger-Oberteils aufweist. An der Unterseite des Armlehnenträgers befindet sich mit anderen Worten eine als eine Art Handhabe dienende Bedienfläche, die mit Hilfe taktil wahrnehmbarer Elemente, wie z. B. Fingerrillen oder dergleichen, ein intuitives Bedienen erleichtert. Wenn zum Verschwenken der Armlehne der Schwenkmechanismus des Armlehnenträgers entriegelt werden muß und hierzu zwingend unter den Armlehnenträger gegriffen werden muß, erhöht die spezielle Oberflächenstruktur die Bedienungssicherheit der Armlehne.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Hierbei zeigen:

1 die Armlehne in einer ersten Explosionsdarstellung,
2 die Armlehne in einer zweiten Explosionsdarstellung,
3 das Armlehnenträger-Unterteil,
4 das Armlehnenträger-Oberteil,
5a die Armlehne in der Sperrstellung, Draufsicht (Armlehnenträger-Oberteil in der Funktionsstellung, Armauflage in der Nutzposition),
5b die Armlehne aus 5a; erste Schnittansicht,
5c Schnitt entlang der Linie AA in 5b,
5d die Armlehne aus 5a; zweite Schnittansicht,
5e vergrößertes Detail aus 5d,
6a die Armlehne in der Schwenkstellung (entriegelt, zum Verschwenken bereit), Draufsicht,
6b die Armlehne aus 6a; erste Schnittansicht,
6c Schnitt entlang der Linie AA in 6b,
6d die Armlehne aus 6a; zweite Schnittansicht,
6e vergrößertes Detail aus 6d,
7a die verschwenkte Armlehne, Draufsicht (Armlehnenträger-Oberteil in der Ruhestellung, Armauflage in der Parkposition),
7b die Armlehne aus 7a; erste Schnittansicht,
7c Schnitt entlang der Linie AA in 7b,
7d die Armlehne aus 7a; zweite Schnittansicht,
7e vergrößertes Detail aus 7d.

Sämtliche Figuren zeigen die Erfindung nicht maßstabsgerecht, dabei lediglich schematisch und nur mit ihren wesentlichen Bestandteilen. Gleiche Bezugszeichen entsprechen dabei Elementen gleicher oder vergleichbarer Funktion.
Der erfindungsgemäße Armlehnenträger 2 für eine verschwenkbare Armlehne 1 eines Bürostuhls ist mehrteilig aufgebaut (1 bis 4) . Der Armlehnenträger 2 umfaßt ein zur Montage an dem Unterbau 6 des Bürostuhls ausgebildetes Armlehnenträger-Unterteil 3 und ein zum Tragen einer Armauflage 4 ausgebildetes Armlehnenträger-Oberteil 5. Das Armlehnenträger-Oberteil 5 ist relativ zu dem Armlehnenträger-Unterteil 3 von einer Funktionsstellung (5) in eine Ruhestellung (7) und zurück bewegbar. In 5a ist der Unterbau 6 des Bürostuhls mit durchbrochenen Linien angedeutet. Das vordere Stuhlende 7 und das hintere Stuhlende 8 sowie die Stuhllängsrichtung 9 sind eingezeichnet.
In der Funktionsstellung (5) befindet sich die von dem Armlehnenträger-Oberteil 5 getragene Armauflage 4 in einer Nutzposition, in der sie von dem Benutzer des Bürostuhls funktionsgemäß benutzbar ist, während sich in der Ruhestellung (7) die von dem Armlehnenträger-Oberteil 5 getragene Armauflage 4 in einer Parkposition befindet, in der sie von dem Benutzer des Bürostuhls nicht funktionsgemäß benutzbar ist. Dabei befindet sich die Nutzposition sowohl oberhalb der Parkposition als auch, in Stuhllängsrichtung 9 gesehen, vor der Parkposition. Die Parkposition befindet sich damit unterhalb und hinter der Nutzposition.
Das Armlehnenträger-Unterteil 3 weist eine Montageseite 11 zur Montage an dem Unterbau 6 und eine Verbindungsseite 12 zur Verbindung mit dem Armlehnenträger-Oberteil 5 auf (3) . Das Armlehnenträger-Oberteil 5 weist eine Tragseite 13 zum Tragen der Armauflage 4 und eine Verbindungsseite 14 zur Verbindung mit dem Armlehnenträger-Unterteil 3 auf (4). Die Montageseite 11 weist ein Montageende 15 mit Einrichtungen zur Durchführung der Montage, die Tragseite 13 ein Tragende 16 mit Einrichtungen zum Tragen der Armauflage 4 und jede Verbindungsseite 12, 14 ein Verbindungsende 17, 18 mit Einrichtungen zur Herstellung der jeweiligen Verbindung auf. Zum Tragen der Armauflage 4 ist das Tragende 16 des Armlehnenträger-Oberteils 5 derart ausgebildet, daß es in einer nach unten offenen Armauflagen-Hülse 19 aufgenommen ist.
Das Armlehnenträger-Unterteil 3 und das Armlehnenträger-Oberteil 5 erstrecken sich in voneinander verschiedene Raumrichtungen. Dabei ist der Armlehnenträger 2 im wesentlichen L-förmig und das Armlehnenträger-Unterteil 3 und das Armlehnenträger-Oberteil 5 erstrecken sich im montierten Zustand nach Art von L-Schenkeln in voneinander verschiedene Raumrichtungen 23, 24, so daß die beiden L-Schenkel in verschiedene Richtungen weisende Längserstreckungen aufweisen (5d).
Das Armlehnenträger-Unterteil 3 und das Armlehnenträger-Oberteil 5 sind an ihren Verbindungsenden 17, 18 gelenkig miteinander verbunden. Bei dieser gelenkigen Verbindung handelt es sich um eine drehgelenkige Verbindung. Hierfür weist der Armlehnenträger 2 einen Schwenkmechanismus 21 auf, mit dessen Hilfe das Armlehnenträger-Oberteil 5 um eine Schwenkachse 22 des Schwenkmechanismus 21 gegenüber dem Armlehnenträger-Unterteil 3 von der Funktionsstellung in die Ruhestellung und zurück verschwenkbar ist (5d, 5e).
Die Schwenkachse 22 verläuft schräg zu denjenigen Raumrichtungen 23, 24, in die sich das Armlehnenträger-Unterteil 3 und das Armlehnenträger-Oberteil 5 erstrecken. Dabei verläuft die Schwenkachse 22 schräg zu der Längserstreckung des Armlehnenträger-Unterteils 3 und zugleich schräg zu der Längserstreckung des Armlehnenträger-Oberteils 5.
Der Schwenkmechanismus 21 kann zwei Stellungen einnehmen, nämlich eine Sperrstellung (5), in der ein Verschwenken des Armlehnenträger-Oberteils 5 nicht möglich ist, und eine Schwenkstellung (6), in der ein Verschwenken des Armlehnenträger-Oberteils 5 möglich ist. Dabei ist der Schwenkmechanismus 21 aus der Sperrstellung in die Schwenkstellung durch eine in einer Entsperr-Richtung 25 ( 6b) verlaufende Entsperr-Bewegung des Armlehnenträger-Oberteils 5 relativ zu dem Armlehnenträger-Unterteil 3 überführbar. Das Entsperren des Schwenkmechanismus 21 erfolgt durch ein einfaches Anheben des Armlehnenträger-Oberteils 5 relativ zu dem feststehenden Armlehnenträger-Unterteil 3. Somit dient das Armlehnenträger-Oberteil 5 selbst als Bedienelement für das Entsperren des Schwenkmechanismus 21.
Der Schwenkmechanismus 21 läßt nur eine einzige Entsperr-Richtung 25 zu. Dabei ist die Entsperr-Bewegung des Armlehnenträger-Oberteils 5 die einzige Bewegung des Armlehnenträger-Oberteils 5 relativ zu dem Armlehnenträger-Unterteil 3. Bei der Entsperr-Bewegung handelt es sich um eine lineare Bewegung des Armlehnenträger-Oberteils 5.
Der Schwenkmechanismus 21 umfaßt ein Gesperre für das zum Einsatz kommende Drehlager, um das Verschwenken des Armlehnenträger-Oberteils 5 zu sperren. Die Sperrung der Schwenk- bzw. Drehbewegung erfolgt durch Verwendung einer an dem Armlehnenträger-Oberteil 5 angebrachten, nicht runden ersten Sperrkontur 27 in Form eines Riegels, der in der Sperrstellung formschlüssig in eine an dem Armlehnenträger-Unterteil 3 vorgesehene, korrespondierende zweite Sperrkontur 28 in Form einer Ausnehmung eingreift derart, daß ein Verschwenken des Armlehnenträger-Oberteils 5 um die Schwenkachse 22 ausgeschlossen ist (5e). Bei einem Lösen der Sperre fährt der Riegel 27 des Armlehnenträger-Oberteils 5 aus der Ausnehmung 28 des Armlehnenträger-Unterteils 3 vollständig heraus, wodurch die Verriegelung aufgehoben und eine Dreh- bzw. Schwenkbewegung des Armlehnenträger-Oberteils 5 relativ zu dem Armlehnenträger-Unterteil 3 möglich wird (6). Diese Bewegung wird in 7 mit Doppelpfeil symbolisiert. Die durch das Nachhinten-Wegschwenken erreichte Ruhestellung des Armlehnenträger-Oberteils 5 ist in 7a besonders gut erkennbar, insbesondere im unmittelbaren Vergleich mit 5a und 6a mit Blick auf das jeweils in identischer Lage dargestellte, ortsfeste Armlehnenträger-Unterteil 3.
Die Sperrkonturen 27, 28 weisen gegenseitige Anlageflächen 29, 30 auf, die als zueinander korrespondierende Konusflächen ausgebildet sind und schräg zu der Entsperr-Richtung 25 verlaufen, d.h. schräg zu der Bewegungsrichtung der Entsperr-Bewegung und damit schräg zu der Schwenkachse 22 ( 3, 4).
Der Eingriff der Sperrkonturen 27, 28 wird durch eine zwischen dem Armlehnenträger-Oberteil 5 und dem Armlehnenträger-Unterteil 3 wirkende Druckfeder 32 gesichert. Die Beaufschlagung des Armlehnen-Unterteils 3 mit der Druckfeder 32 erfolgt dabei in Axialrichtung der Schwenkachse 22. Dabei wird das Armlehnenträger-Oberteil 5 durch die Druckfeder 32 nach unten gegen das Armlehnenträger-Unterteil 3 gedrückt. Aufgrund der dauerhaften Federbelastung ist die Sperrstellung des Schwenkmechanismus 21 automatisch verriegelt.
Das Lösen der Sperre, d.h. das Entriegeln des Formschlusses durch eine Relativbewegung von Armlehnenträger-Oberteil 5 und Armlehnenträger-Unterteil 3, erfolgt entgegen der Federkraft der Druckfeder 32, d.h. es erfolgt ein Spannen des Federelements. Die Entsperr-Bewegung des Armlehnenträger-Oberteils 5 ist somit eine parallel zu der Schwenkachse 22 verlaufende lineare Bewegung in Entsperr-Richtung 25 entgegen der Federkraft der den Eingriff der Sperrkonturen 27, 28 sichernden Druckfeder 32.
An seinem zylinderförmigen Verbindungsende 18 weist das Armlehnenträger-Oberteil 5 zur Bildung des Schwenkmechanismus 22 eine U-förmige Aufnahme 33 für das Verbindungsende 17 des Armlehnenträger-Unterteils 3 auf (1, 2), wobei die beiden U-Schenkel 34, 35 der U-förmigen Aufnahme 33 die Grundflächen des Verbindungsende-Zylinders des Armlehnenträger-Oberteils 5 bilden. Das ebenfalls zylinderförmige, in seiner Längserstreckung an den freien Abstand zwischen den U-Schenkeln 34, 35 angepaßte Verbindungsende 17 des Armlehnenträger-Unterteils 3 nimmt in einer zentralen Durchgangsöffnung 20 zugleich die Schwenkachse 22 auf derart, daß das Armlehnenträger-Unterteil 3 um die Schwenkachse 22 schwenkbar ist. Die beiden U-Schenkel 34, 35 stellen die Lager 36, 37 für die Schwenkachse 22 bereit. Die Druckfeder 32 stützt sich mit ihrem einen Ende an der mit einer ringförmigen Aufnahmenut 31 versehenen Unterseite 38 des Verbindungsendes 17 des Armlehnenträger-Unterteils 3 ab derart, daß die mit ihrem anderen Ende an der Innenseite 40 des unteren U-Schenkels 35 angreifende Druckfeder 32 das Armlehnenträger-Oberteil 6 nach unten drückt. Der obere U-Schenkel 34 weist die erste Sperrkontur 27 in Form des nach unten aus dem U-Schenkel 34 heraus ragenden Riegels auf. Das zwischen den U-Schenkeln 34, 35 angeordnete Verbindungsende 17 des Armlehnenträger-Unterteils 3 weist an seiner Oberseite 39 die zweite, korrespondierende Sperrkontur 28 in Form der Ausnehmung auf, in der der Riegel beim Erreichen der Sperrstellung einrückt (3) .
Der untere U-Schenkel 35 weist außenseitig, also an seiner Unterseite 41, eine räumlich abgegrenzte, taktil wahrnehmbare Oberflächenstruktur 42 zur Definition einer Handhabungsfläche für das Vollführen der Entsperr-Bewegung des Armlehnenträger-Oberteils 6 auf (2 und 4) . Die dadurch gebildete Bedienfläche erleichtert mit Hilfe taktil wahrnehmbarer Elemente, wie z. B. konzentrisch um einen Mittelpunkt angeordneter Fingerrillen, ein intuitives Entsperren.
Nachfolgend wird die Erfindung zusammengefaßt: Die Erfindung betrifft einen Armlehnenträger 2 für eine verschwenkbare Armlehne 2 eines Sitzmöbels, gekennzeichnet durch einen mehrteiligen Aufbau des Armlehnenträgers 2 mit einem zur Montage an einer Sitzmöbelkomponente 6 ausgebildeten Armlehnenträger-Unterteil 3 und mit einem zum Tragen einer Armauflage 4 ausgebildeten Armlehnenträger-Oberteil 6, wobei das Armlehnenträger-Oberteil 6 relativ zu dem Armlehnenträger-Unterteil 3 von einer Funktionsstellung in eine Ruhestellung und zurück bewegbar ist.
Vorzugsweise befindet sich in der Funktionsstellung des Armlehnenträger-Oberteils 5 die von dem Armlehnenträger-Oberteil 5 getragene Armauflage 4 in einer Nutzposition, in welcher sie von dem Benutzer des Sitzmöbels funktionsgemäß benutzbar ist, während sich in der Ruhestellung des Armlehnenträger-Oberteils 5 die von dem Armlehnenträger-Oberteil 5 getragene Armauflage 4 in einer Parkposition befindet, in welcher sie von dem Benutzer des Sitzmöbels nicht funktionsgemäß benutzbar ist.
Vorzugsweise weist das Armlehnenträger-Unterteil 3 eine Montageseite 11 zur Montage an der Sitzmöbelkomponente 6 und eine Verbindungsseite 12 zur Verbindung mit dem Armlehnenträger-Oberteil 5 auf und das Armlehnenträger-Oberteil 5 weist eine Tragseite 13 zum Tragen der Armauflage 4 und eine Verbindungsseite 14 zur Verbindung mit dem Armlehnenträger-Unterteil 3 auf.
Vorzugsweise erstrecken sich das Armlehnenträger-Unterteil 3 und das Armlehnenträger-Oberteil 6 in voneinander verschiedene Raumrichtungen 23, 24.
Vorzugsweise sind das Armlehnenträger-Oberteil 5 und das Armlehnenträger-Unterteil 3 gelenkig miteinander verbunden.
Vorzugsweise weist der Armlehnenträger 2 einen Schwenkmechanismus 21 auf, mit dessen Hilfe das Armlehnenträger-Oberteil 5 um eine Schwenkachse 22 des Schwenkmechanismus 21 gegenüber dem Armlehnenträger-Unterteil 3 verschwenkbar ist.
Vorzugsweise verläuft die Schwenkachse 22 schräg zu denjenigen Raumrichtungen 23, 24, in die sich das Armlehnenträger-Unterteil 3 und das Armlehnenträger-Oberteil 5 erstrecken.
Vorzugsweise verläuft die Schwenkachse 22 schräg zu der Längserstreckung 24 des Armlehnenträger-Oberteils 5.
Vorzugsweise verläuft die Schwenkachse 22 schräg zu der Längserstreckung 23 des Armlehnenträger-Unterteils 3 verläuft.
Vorzugsweise kann der Schwenkmechanismus 21 eine Sperrstellung, in der ein Verschwenken des Armlehnenträger-Oberteils 5 nicht möglich ist, und eine Schwenkstellung, in der ein Verschwenken des Armlehnenträger-Oberteils 5 möglich ist, einnehmen.
Vorzugsweise ist der Schwenkmechanismus 21 aus der Sperrstellung in die Schwenkstellung durch eine in einer Entsperr-Richtung 25 verlaufende Entsperr-Bewegung des Armlehnenträger-Oberteils 5 relativ zu dem Armlehnenträger-Unterteil 3 überführbar.
Vorzugsweise weist einer der Armlehnenträger-Teile 5, 3, vorzugsweise das Armlehnenträger-Oberteil 5, eine erste Sperrkontur 27, insbesondere einen Riegel, auf, die in der Sperrstellung mit einer zweiten Sperrkontur des anderen Armlehnenträger-Teils 3, 5, vorzugsweise des Armlehnenträger-Unterteils 3, insbesondere einer Ausnehmung, zum Sperren des Schwenkmechanismus 21 zusammenwirkt.
Vorzugsweise weisen die Sperrkonturen 27, 28 schräg zu der Entsperr-Richtung 25 verlaufende Anlageflächen 29, 30 auf.
Vorzugsweise wird der Eingriff der Sperrkonturen 27, 28 durch ein zwischen dem Armlehnenträger-Oberteil 5 und dem Armlehnenträger-Unterteil 3 wirkendes Federelement 32 gesichert.
Vorzugsweise läßt der Schwenkmechanismus 21 eine einzige Entsperr-Richtung 25 des Armlehnenträger-Oberteils 5 zu.
Vorzugsweise ist die Entsperr-Bewegung des Armlehnenträger-Oberteils 5 eine vorzugsweise parallel zu der Schwenkachse 22 verlaufende lineare Bewegung entgegen der Federkraft des den Eingriff der Sperrkonturen 27, 28 sichernden Federelements 32.
Vorzugsweise weist das Armlehnenträger-Oberteil 5 eine U-förmige Aufnahme 33 für das Verbindungsende 17 des Armlehnenträger-Unterteils 3 auf.
Vorzugsweise nimmt das Verbindungsende 17 des Armlehnenträger-Unterteils 3 die Schwenkachse 22 auf.
Vorzugsweise stellen die beiden U-Schenkel 34, 35 des Armlehnenträger-Oberteils 5 Lager 36, 37 für die Schwenkachse 22 bereit.
Vorzugsweise stützt sich das Federelement 32 zwischen dem Armlehnenträger-Unterteil 3 und einem U-Schenkel 35 des Armlehnenträger-Oberteils 5 ab.
Vorzugsweise weist der eine U-Schenkel 34 die erste Sperrkontur 27 und das zwischen den U-Schenkeln 34, 35 angeordnete Verbindungsende 17 des Armlehnenträger-Unterteils 3 die zweite Sperrkontur 28 auf.
Vorzugsweise weist einer der U-Schenkel 35 außenseitig eine taktil wahrnehmbare Oberflächenstruktur 42 zur Definition einer Handhabungsfläche für das Vollführen der Entsperr-Bewegung des Armlehnenträger-Oberteils 5 auf.
Alle in der Beschreibung, den nachfolgenden Ansprüchen und der Zeichnung dargestellten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination miteinander erfindungswesentlich sein. Diese Merkmale bzw. Merkmalskombinationen können jeweils eine selbständige Erfindung begründen, deren Inanspruchnahme ausdrücklich vorbehalten ist.
Bei der Angabe einer eine Erfindung definierenden Merkmalskombination müssen einzelne Merkmale aus der Beschreibung eines Ausführungsbeispiels nicht zwingend mit einem oder mehreren oder allen anderen in der Beschreibung dieses Ausführungsbeispiels angegebenen Merkmalen kombiniert werden; diesbezüglich ist jede Unterkombination von Merkmalen eines oder mehrerer Ausführungsbeispiele ausdrücklich mitoffenbart.
Außerdem können gegenständliche Merkmale der Vorrichtung umformuliert als Verfahrensmerkmale Verwendung finden und Verfahrensmerkmale können umformuliert als gegenständliche Merkmale der Vorrichtung Verwendung finden. Auf diese Weise umformulierte Merkmale sind implizit mitoffenbart.
Bezugszeichenliste

1: Armlehne
2: Armlehnenträger
3: Armlehnenträger-Unterteil
4: Armauflage
5: Armlehnenträger-Oberteil
6: Unterbau
7: vorderes Stuhlende
8: hinteres Stuhlende
9: Stuhllängsrichtung
10: (frei)
11: Montageseite
12: Verbindungsseite des Unterteils
13: Tragseite
14: Verbindungsseite des Oberteils
15: Montageende
16: Tragende
17: Verbindungsende Unterteil
18: Verbindungsende Oberteil
19: Armauflagenhülse
20: Durchgangsöffnung
21: Schwenkmechanismus
22: Schwenkachse
23: erste Raumrichtung (Unterteil)
24: zweite Raumrichtung (Oberteil)
25: Entsperr-Richtung
26: Gesperre
27: erste Sperrkontur, Riegel
28: zweite Sperrkontur, Ausnehmung
29: Anlagefläche des Riegels
30: Anlagefläche der Ausnehmung
31: Aufnahmenut
32: Druckfeder
33: U-Aufnahme
34: oberer U-Schenkel
35: unterer U-Schenkel
36: Lager
37: Lager
38: Unterseite des Verbindungsendes des Unterteil
39: Oberseite des Verbindungsendes des Unterteil
40: Innenseite des unteren U-Schenkels
41: Außenseite des unteren U-Schenkels
42: Oberflächenstruktur

Claims

Armlehnenträger (2) für eine verschwenkbare Armlehne (2) eines Sitzmöbels, gekennzeichnet durch einen mehrteiligen Aufbau des Armlehnenträgers (2) mit einem zur Montage an einer Sitzmöbelkomponente (6) ausgebildeten Armlehnenträger-Unterteil (3) und mit einem zum Tragen einer Armauflage (4) ausgebildeten Armlehnenträger-Oberteil (6), wobei das Armlehnenträger-Oberteil (6) relativ zu dem Armlehnenträger-Unterteil (3) von einer Funktionsstellung in eine Ruhestellung und zurück bewegbar ist.
Armlehnenträger (2) nach Anspruch 1, wobei sich in der Funktionsstellung des Armlehnenträger-Oberteils (5) die von dem Armlehnenträger-Oberteil (5) getragene Armauflage (4) in einer Nutzposition befindet, in welcher sie von dem Benutzer des Sitzmöbels funktionsgemäß benutzbar ist, während sich in der Ruhestellung des Armlehnenträger-Oberteils (5) die von dem Armlehnenträger-Oberteil (5) getragene Armauflage (4) in einer Parkposition befindet, in welcher sie von dem Benutzer des Sitzmöbels nicht funktionsgemäß benutzbar ist.
Armlehnenträger (2) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß er einen Schwenkmechanismus (21) aufweist, mit dessen Hilfe das Armlehnenträger-Oberteil (5) um eine Schwenkachse (22) des Schwenkmechanismus (21) gegenüber dem Armlehnenträger-Unterteil (3) verschwenkbar ist.
Armlehnenträger (2) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkachse (22) schräg zu denjenigen Raumrichtungen (23, 24) verläuft, in die sich das Armlehnenträger-Unterteil (3) und das Armlehnenträger-Oberteil (5) erstrecken.
Armlehnenträger (2)nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkmechanismus (21) eine Sperrstellung, in der ein Verschwenken des Armlehnenträger-Oberteils (5) nicht möglich ist, und eine Schwenkstellung, in der ein Verschwenken des Armlehnenträger-Oberteils (5) möglich ist, einnehmen kann.
Armlehnenträger (2) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkmechanismus (21) aus der Sperrstellung in die Schwenkstellung durch eine in einer Entsperr-Richtung (25) verlaufende Entsperr-Bewegung des Armlehnenträger-Oberteils (5) relativ zu dem Armlehnenträger-Unterteil (3) überführbar ist.
Armlehnenträger (2) nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß einer der Armlehnenträger-Teile (5, 3), vorzugsweise das Armlehnenträger-Oberteil (5), eine erste Sperrkontur (27), insbesondere einen Riegel, aufweist, die in der Sperrstellung mit einer zweiten Sperrkontur des anderen Armlehnenträger-Teils (3, 5), vorzugsweise des Armlehnenträger-Unterteils (3), insbesondere einer Ausnehmung, zum Sperren des Schwenkmechanismus (21) zusammenwirkt.
Armlehnenträger (2) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Eingriff der Sperrkonturen (27, 28) durch ein zwischen dem Armlehnenträger-Oberteil (5) und dem Armlehnenträger-Unterteil (3) wirkendes Federelement (32) gesichert wird.
Armlehnenträger (2) nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Entsperr-Bewegung des Armlehnenträger-Oberteils (5) eine vorzugsweise parallel zu der Schwenkachse (22) verlaufende lineare Bewegung entgegen der Federkraft des den Eingriff der Sperrkonturen (27, 28) sichernden Federelements (32) ist.
Armlehnenträger (2) nach einem der Ansprüche 3 bis 9, wobei das Armlehnenträger-Oberteil (5) eine U-förmige Aufnahme (33) für das Verbindungsende (17) des Armlehnenträger-Unterteils (3) aufweist, und/oder wobei das Verbindungsende (17) des Armlehnenträger-Unterteils (3) die Schwenkachse (22) aufnimmt, und/oder wobei die beiden U-Schenkel (34, 35) des Armlehnenträger-Oberteils (5) Lager (36, 37) für die Schwenkachse (22) bereitstellen, und/oder wobei sich das Federelement (32) zwischen dem Armlehnenträger-Unterteil (3) und einem U-Schenkel (35) des Armlehnenträger-Oberteils (5) abstützt, und/oder wobei der eine U-Schenkel (34) die erste Sperrkontur (27) und das zwischen den U-Schenkeln (34, 35) angeordnete Verbindungsende (17) des Armlehnenträger-Unterteils (3) die zweite Sperrkontur (28) aufweist.