DE102021134165A1

DE102021134165A1 - Funktionseinheit, hydraulische Kraftfahrzeug-Bremsanlage, Verfahren zum Betreiben einer hydraulischen Kraftfahrzeug-Bremsanlage und Kraftfahrzeug-Steuergerät

Info

Publication number: DE102021134165A1
Application number: DE102021134165.5A
Authority: DE
Inventors: Boris Koeth
Original assignee: ZF Active Safety GmbH
Current assignee: ZF Active Safety GmbH
Priority date: 2021-12-21
Filing date: 2021-12-21
Publication date: 2023-06-22
Also published as: US20230192050A1; CN116279359A

Abstract

Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25), insbesondere zweite Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25), zur zu einer ersten Funktionseinheit einer hydraulischen Kraftfahrzeug-Bremsanlage redundanten Bremsdruckregelung an jeder Radbremse (2) einer Mehrzahl von Radbremsen (2), wobei die zweite Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) wenigstens einen elektrischen Bremsdruckerzeuger (3) aufweist, der ausgebildet ist, an der Mehrzahl der Radbremsen (2) jeweils einen Bremsdruck, insbesondere radindividuell, zu erzeugen, sowie hydraulische Kraftfahrzeug-Bremsanlage, Verfahren zum Betreiben einer hydraulischen Kraftfahrzeug-Bremsanlage und Kraftfahrzeug-Steuergerät.

Description

Die Erfindung betrifft eine Funktionseinheit, insbesondere zweite Funktionseinheit, zur zu einer ersten Funktionseinheit einer hydraulischen Kraftfahrzeug-Bremsanlage redundanten Bremsdruckregelung. Ferner betrifft die Erfindung eine hydraulische Kraftfahrzeug-Bremsanlage, ein Verfahren zum Betreiben einer hydraulische Kraftfahrzeug-Bremsanlage sowie ein Kraftfahrzeug-Steuergerät.
Kraftfahrzeug-Bremsanlagen für autonomes oder teilautonomes Fahren müssen redundant ausgelegt sein, da hier nicht davon ausgegangen werden kann, dass sich der Fahrer im Fahrzeug befindet (z.B. in einem Remote Controlled Parking-, RCP-, Betrieb) oder dass der Fahrer unverzüglich ein Bremspedal für einen sogenannten Push-Through- (PT-) Betrieb betätigen kann, z.B. bei vom Fahrgeschehen abgewandtem Blick. Es wird daher gefordert, dass Bremsanlagen für autonomes oder teilautonomes Fahren neben einer ersten Funktionseinheit, die eine elektrisch ansteuerbare Hauptbremsfunktion bereitstellt, noch eine weitere, zweite Funktionseinheit aufweisen, die in redundanter Weise eine elektrisch ansteuerbare Hilfsbremsfunktion implementiert.
Beispielsweise beschreibt die WO 2018/134333 A1 eine hydraulische Kraftfahrzeug-Bremsanlage mit redundanter Bremsdruckregelung mittels einer ersten und einer zweiten Funktionseinheit.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine eingangs genannte Funktionseinheit strukturell und/oder funktionell zu verbessern. Außerdem liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine eingangs genannte hydraulische Kraftfahrzeug-Bremsanlage strukturell und/oder funktionell zu verbessern. Ferner liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein eingangs genanntes Verfahren zum Betreiben einer hydraulischen Kraftfahrzeug-Bremsanlage sowie ein eingangs genanntes Kraftfahrzeug-Steuergerät strukturell und/oder funktionell zu verbessern. Beispielsweise soll die Architektur der zweiten Funktionseinheit strukturell und/oder funktionell verbessert werden.
Die Aufgabe wird gelöst mit einer Funktionseinheit mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Außerdem wird die Aufgabe gelöst mit einer hydraulischen Kraftfahrzeug-Bremsanlage mit den Merkmalen des Anspruchs 27 und einem Verfahren mit den Merkmalen des Anspruchs 28. Ferner wird die Aufgabe gelöst mit einem Kraftfahrzeug-Steuergerät mit den Merkmalen des Anspruchs 29. Vorteilhafte Ausführungen und/oder Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.
Eine Funktionseinheit, wie zweite Funktionseinheit, kann zur zu einer ersten Funktionseinheit einer hydraulischen Kraftfahrzeug-Bremsanlage redundanten Bremsdruckregelung an jeder Radbremse einer Mehrzahl von Radbremsen sein. Die Kraftfahrzeug-Bremsanlage kann für ein Kraftfahrzeug sein. Das Kraftfahrzeug kann ein Personenkraftwagen oder Lastkraftwagen sein. Das Kraftfahrzeug und/oder die Kraftfahrzeug-Bremsanlage kann Radbremsen aufweisen.
Die zweite Funktionseinheit kann wenigstens einen elektrischen Bremsdruckerzeuger, wie zweiten Bremsdruckerzeuger, aufweisen. Der Bremsdruckerzeuger der zweiten Funktionseinheit kann ausgebildet sein, an der Mehrzahl der Radbremsen jeweils einen Bremsdruck, beispielsweise radindividuell, zu erzeugen.
Die zweite Funktionseinheit kann ausgelegt sein, eine, mehrere oder alle Bremsdruckregelfunktionen, welche die erste Funktionseinheit durchzuführen vermag, in redundanter Weise durchzuführen. Diese mittels der zweiten Funktionseinheit geschaffene Redundanz kann beispielsweise im Fehlerfall der ersten Funktionseinheit aktiviert werden. Beispielhafte Bremsdruckregelfunktionen können eine oder mehrere der folgenden Funktionen umfassen: Antiblockiersystem, Antriebsschlupfregelung, Fahrdynamikregelung und automatische Abstandsregelung.
Die zweite Funktionseinheit kann einen, zwei, drei, vier, fünf oder mehr Eingänge, wie Hydraulikfluideingänge, aufweisen. Der oder die Eingänge der zweiten Funktionseinheit können mit Ausgängen, wie Hydraulikfluidausgänge, der ersten Funktionseinheit gekoppelt oder koppelbar sein. Beispielsweise kann die zweite Funktionseinheit vier Eingänge, wie Hydraulikfluideingänge, aufweisen, die jeweils mit einem Ausgang, wie Hydraulikfluidausgänge, der ersten Funktionseinheit gekoppelt oder koppelbar sind. Die Eingänge der zweiten Funktionseinheit und/oder die Ausgänge der ersten Funktionseinheit können jeweils zumindest einer Radbremse zugeordnet sein.
Die zweite Funktionseinheit kann, beispielsweise für die Durchführung der Bremsdruckregelung, eine erste Ventilanordnung, insbesondere pro Radbremse der Mehrzahl der Radbremsen, umfassen. Die erste Ventilanordnung kann für die Bremsdruckregelung an der entsprechenden Radbremse ansteuerbar sein.
Die ersten Ventilanordnungen können jeweils eine parallel zum wenigstens einen elektrischen Bremsdruckerzeuger der zweiten Funktionseinheit geschaltete erste Ventileinheit umfassen. Die erste Ventileinheit kann eine geschaltete oder schaltbare Ventileinheit sein. Die erste Ventileinheit kann ausgebildet sein, bei Betrieb des Bremsdruckerzeugers der zweiten Funktionseinheit eine Sperr-Stellung zumindest entgegen einer Förderrichtung des Bremsdruckerzeugers der zweiten Funktionseinheit einzunehmen und/oder andernfalls eine Durchlass-Stellung einzunehmen. Die erste Ventileinheit kann in ihrem elektrisch angesteuerten Zustand eine Sperrwirkung besitzen bzw. ihre Sperr-Stellung einnehmen. Die erste Ventileinheit kann in ihrem elektrisch nicht angesteuerten Zustand ihre Durchlass-Stellung einnehmen. Die erste Ventileinheit kann ein Zweiwegeventil, beispielsweise 2/2-Wegeventil, sein.
Zusätzlich oder alternativ können die ersten Ventilanordnungen jeweils eine zweite Ventileinheit umfassen. Die zweite Ventileinheit kann eine geschaltete oder schaltbare Ventileinheit sein. Die zweite Ventileinheit kann ausgebildet sein, die der jeweilen ersten Ventilanordnung zugeordnete Radbremse, beispielsweise zur Bremsdruckerhöhung, wahlweise mit einem Eingang, wie Hydraulikfluideingang, der zweiten Funktionseinheit und/oder mit dem Bremsdruckerzeuger der zweiten Funktionseinheit zu koppeln. Die zweite Ventileinheit kann ausgebildet sein, bei Betrieb des Bremsdruckerzeugers der zweiten Funktionseinheit eine Stellung zum Sperren des Eingangs der zweiten Funktionseinheit und zum Durchlassen von Fluid, wie Hydraulikfluid, zumindest in Förderrichtung des Bremsdruckerzeugers der zweiten Funktionseinheit einzunehmen. Die zweite Ventileinheit kann ausgebildet sein, bei Nicht-Betrieb des Bremsdruckerzeugers der zweiten Funktionseinheit eine Stellung zum Durchlassen von Fluid, wie Hydraulikfluid vom Eingang der zweiten Funktionseinheit zur Radbremse und zum Durchlassen von Fluid, wie Hydraulikfluid, zumindest in Förderrichtung des Bremsdruckerzeugers der zweiten Funktionseinheit einzunehmen. Die zweite Ventileinheit kann in ihrem elektrisch angesteuerten Zustand eine Sperrwirkung besitzen bzw. ihre Sperr-Stellung für den Eingang der zweiten Funktionseinheit und/oder ihre Durchlass-Stellung zum Durchlassen von Fluid, wie Hydraulikfluid, zumindest in Förderrichtung des Bremsdruckerzeugers der zweiten Funktionseinheit einnehmen. Die zweite Ventileinheit kann in ihrem elektrisch nicht angesteuerten Zustand ihre Durchlass-Stellung zum Durchlassen von Fluid, wie Hydraulikfluid, vom Eingang der zweiten Funktionseinheit zur Radbremse und zum Durchlassen von Fluid, wie Hydraulikfluid, zumindest in Förderrichtung des Bremsdruckerzeugers der zweiten Funktionseinheit einnehmen. Die zweite Ventileinheit kann ein Zweiwegeventil oder Dreiwegeventil, beispielsweise 3/2-Wegeventil, sein.
Die zweite Funktionseinheit kann eine dritte Ventileinheit, beispielsweise pro Radbremse der Mehrzahl der Radbremsen umfassen. Die dritte Ventileinheit kann eine geschaltete oder schaltbare Ventileinheit sein. Die dritte Ventileinheit kann ausgebildet sein, wahlweise Bremsdruck an der der dritten Ventileinheit zugeordneten Radbremse abzubauen. Die, insbesondere die von den Radbremsen weg gerichteten, Ausgänge, wie Hydraulikfluidausgänge, der dritten Ventileinheiten der zweiten Funktionseinheit können mit einem ersten drucklosen Reservoir der ersten Funktionseinheit und/oder mit einem zweiten drucklosen Reservoir der zweiten Funktions-einheit gekoppelt oder koppelbar sein. Die dritte Ventileinheit kann ausgebildet sein, eine Sperr-Stellung einzunehmen und/oder eine Durchlass-Stellung einzunehmen. Die dritte Ventileinheit kann in ihrem elektrisch nicht angesteuerten Zustand eine Sperrwirkung besitzen bzw. ihre Sperr-Stellung einnehmen. Die dritte Ventileinheit kann in ihrem elektrisch angesteuerten Zustand ihre Durchlass-Stellung einnehmen. Die dritte Ventileinheit kann ein Zweiwegeventil, beispielsweise 2/2-Wegeventil, sein.
Der Bremsdruckerzeuger der zweiten Funktionseinheit kann zumindest einen Eingang, wie Hydraulikfluideingang, aufweisen. Der zumindest eine Eingang des Bremsdruckerzeugers der zweiten Funktionseinheit kann mit einem Eingang, wie Hydraulikfluideingang, der zweiten Funktionseinheit und/oder mit einem Ausgang, wie Hydraulikfluidausgang, der ersten Funktionseinheit gekoppelt oder koppelbar sein.
Die zweite Funktionseinheit kann wenigstens einen eingangsseitig des Bremsdruckerzeugers der zweiten Funktionseinheit vorgesehenen Fluidspeicher umfassen. Beispielsweise kann die zweite Funktionseinheit zwei Fluidspeicher umfassen. Beispielsweise kann die zweite Funktionseinheit einen ersten Fluidspeicher umfassen, der einem ersten Bremskreis zugeordnet ist, und einen zweiten Fluidspeicher umfassen, der einem zweiten Bremskreis zugeordnet ist. Der wenigstens eine Fluidspeicher kann mit zumindest einem Eingang, wie Hydraulikfluideingang, der zweiten Funktionseinheit und/oder mit einem Ausgang, wie Hydraulikfluidausgang, der ersten Funktionseinheit gekoppelt oder koppelbar sein. Der wenigstens eine Fluidspeicher kann mit zumindest einem Eingang, wie Hydraulikfluideingang, des Bremsdruckerzeugers der zweiten Funktionseinheit gekoppelt oder koppelbar sein. Beispielsweise kann ein erster Fluidspeicher mit einem ersten Eingang, wie Hydraulikfluideingang, des Bremsdruckerzeugers der zweiten Funktionseinheit und ein zweiter Fluidspeicher mit einem zweiten Eingang, wie Hydraulikfluideingang, des Bremsdruckerzeugers der zweiten Funktionseinheit gekoppelt oder koppelbar sein. Ferner kann der erster Fluidspeicher mit einem Eingang, wie Hydraulikfluideingang, der zweiten Funktionseinheit und ein zweiter Fluidspeicher mit einem anderen Eingang, wie Hydraulikfluideingang, der zweiten Funktionseinheit gekoppelt oder koppelbar sein.
Der Fluidspeicher kann als Fluiddruckspeicher, beispielsweise als Membranspeicher oder als federbelasteter Kolbenspeicher, ausgebildet sein, um Hydraulikfluid druckbeaufschlagt zu speichern. Der Fluidspeicher kann ein Niederdruckspeicher sein. Alternativ hierzu kann der Fluidspeicher ohne die Möglichkeit, Hydraulikfluid unter Druck zu setzen, ausgebildet sein.
Der zumindest eine Fluidspeicher kann als Kolbenspeicher mit einem Zylinder und einem darin verschieblich aufgenommen Kolben ausgebildet sein. Der Kolben kann eine Speicherstellung bei befülltem Zylinder aufweisen. Der Kolbenspeicher kann ein elastisches Element, wie Federelement, zu Betätigung des Kolbens aufweisen.
Alternativ kann der Kolbenspeicher ohne elastisches Element zur selbsttätigen Überführung des Kolbens, beispielsweise in seine Speicherstellung, ausgebildet sein. In diesem Fall kann die Überführung des Kolbens in seine Speicherstellung mittels des von der Radbremse in den Zylinder zurückfließenden Hydraulikfluids bewerkstelligt werden.
Wird Hydraulikfluid aus dem befüllten Zylinder entnommen, kann sich der Kolben aus seiner Speicherstellung, beispielsweise mittels des elastischen Elements, heraus bewegen. Der Kolben kann mit Atmosphärendruck beaufschlagt sein. Der Kolbenspeicher kann in einem Fluidpfad zumindest einer der Radbremsen der Mehrzahl der Radbremsen derart angeordnet sein, dass ein von der Radbremse in Richtung zu einem Eingang der zweiten Funktionseinheit und/oder in Richtung der ersten Funktionseinheit strömendes Hydraulikfluid den Kolben in seine Speicherstellung zu drängen vermag.
Der Bremsdruckerzeuger der zweiten Funktionseinheit kann zumindest einen Eingang, wie Hydraulikfluideingang, aufweisen. Der zumindest eine Eingang des Bremsdruckerzeugers der zweiten Funktionseinheit kann mit einem ersten drucklosen Reservoir für Hydraulikfluid der ersten Funktionseinheit gekoppelt oder koppelbar sein. Die zweite Funktionseinheit kann ein zweites druckloses Reservoir für Hydraulikfluid aufweisen. Der zumindest eine Eingang des Bremsdruckerzeugers der zweiten Funktionseinheit kann mit dem zweiten drucklosen Reservoir für Hydraulikfluid der zweiten Funktionseinheit gekoppelt oder koppelbar sein.
Die zweite Funktionseinheit kann einen fünften Eingang, wie Hydraulikfluideingang, aufweisen. Der Fünfte Eingang kann mit dem ersten drucklosen Reservoir für Hydraulikfluid der ersten Funktionseinheit gekoppelt oder koppelbar sein. Der zumindest eine Eingang des Bremsdruckerzeugers der zweiten Funktionseinheit kann mit dem fünften Eingang der zweiten Funktionseinheit gekoppelt oder koppelbar sein. Beispielsweise können zwei Eingänge des Bremsdruckerzeugers der zweiten Funktionseinheit mit dem fünften Eingang der zweiten Funktionseinheit gekoppelt oder koppelbar sein.
Der zumindest eine Eingang des Bremsdruckerzeugers der zweiten Funktionseinheit kann zu einem entsprechenden Eingang der zweiten Funktionseinheit hin gerichtet sein. Der Bremsdruckerzeugers der zweiten Funktionseinheit kann zumindest einen Ausgang, wie Hydraulikfluidausgang, aufweisen. Der Bremsdruckerzeugers der zweiten Funktionseinheit kann beispielsweise zwei Ausgänge aufweisen. Jeder Ausgangkann einem Bremskreis zugeordnet sein. Der zumindest eine Ausgang des Bremsdruckerzeugers der zweiten Funktionseinheit kann zu zumindest einer Radbremse der Mehrzahl der Radbremsen hin gerichtet sein.
Die zweite Funktionseinheit kann eine zweite Ventilanordnung, insbesondere pro Radbremse der Mehrzahl der Radbremsen, umfassen. Die zweite Ventilanordnung kann in einer Fluidleitung zwischen dem zumindest einen Ausgang des Bremsdruckerzeugers der zweiten Funktionseinheit und der der jeweiligen zweiten Ventilanordnung zugeordneten Radbremse angeordnet sein.
Die zweiten Ventilanordnungen können jeweils zumindest eine vierte Ventileinheit umfassen. Die vierte Ventileinheit kann ausgebildet sein, wahlweise eine Sperr-Stellung und/oder Durchlass-Stellung einzunehmen. Die vierte Ventileinheit kann eine geschaltete oder schaltbare Ventileinheit sein. Die vierte Ventileinheit kann ausgebildet sein, eine Sperr-Stellung einzunehmen und/oder eine Durchlass-Stellung einzunehmen. Die vierte Ventileinheit kann in ihrem elektrisch nicht angesteuerten Zustand eine Sperrwirkung besitzen bzw. ihre Sperr-Stellung einnehmen. Alternativ kann die vierte Ventileinheit in ihrem elektrisch nicht angesteuerten Zustand ihre Durchlass-Stellung einnehmen. Die vierte Ventileinheit kann in ihrem elektrisch angesteuerten Zustand ihre Durchlass-Stellung einnehmen. Alternativ kann die vierte Ventileinheit in ihrem elektrisch angesteuerten Zustand eine Sperrwirkung besitzen bzw. ihre Sperr-Stellung einnehmen. Die vierte Ventileinheit kann ein Zweiwegeventil, beispielsweise 2/2-Wegeventil, sein.
Zumindest eine der zweiten Ventilanordnungen kann zwei, beispielsweise hintereinander angeordnete, vierte Ventileinheiten aufweisen. Beispielsweise können zwei der zweiten Ventilanordnungen jeweils zwei, beispielsweise hintereinander angeordnete, vierte Ventileinheiten aufweisen. Pro Bremskreis kann eine solche zweite Ventilanordnung vorgesehen sein.
Zusätzlich oder alternativ, insbesondere alternativ zur vierten Ventileinheit, können die zweiten Ventilanordnungen jeweils zumindest eine fünfte Ventileinheit umfassen. Die fünfte Ventileinheit kann als Rückschlagventil ausgebildet sein. Das Rückschlagventil kann ein Strömen von Hydraulikfluid, insbesondere vom Bremsdruckerzeuger der zweiten Funktionseinheit, zu der jeweiligen Radbremse hin gestatten. Das Rückschlagventil kann in die entgegengesetzte Richtung sperrend wirken. Das Rückschlagventil kann federkraftbeaufschlagt sein. Ein Öffnungsdruck zum Öffnen des Rückschlagventils kann weniger als 1 bar, beispielsweise weniger als 0,5 bar betragen.
Zumindest eine der zweiten Ventilanordnungen kann eine vierte Ventileinheit, die ausgebildet ist, wahlweise eine Sperr-Stellung und/oder Durchlass-Stellung einzunehmen, und eine fünfte Ventileinheit, die als Rückschlagventil ausgebildet ist, welches ein Strömen von Hydraulikfluid zu der jeweiligen Radbremse hin gestattet und in die entgegengesetzte Richtung sperrend wirkt, umfassen. Dabei können die vierte und fünfte Ventileinheit hintereinander angeordnet sein.
Beispielsweise können zwei der zweiten Ventilanordnungen jeweils eine vierte Ventileinheit, die ausgebildet ist, wahlweise eine Sperr-Stellung und/oder Durchlass-Stellung einzunehmen, und eine fünfte Ventileinheit, die als Rückschlagventil ausgebildet ist, welches ein Strömen von Hydraulikfluid zu der jeweiligen Radbremse hin gestattet und in die entgegengesetzte Richtung sperrend wirkt, umfassen. Dabei können die vierte und fünfte Ventileinheit hintereinander angeordnet sein.
Die Mehrzahl von Radbremsen kann alle Radbremsen der Kraftfahrzeug-Bremsanlage bzw. des Kraftfahrzeugs umfassen. Die zweite Funktionseinheit kann derart ausgebildet sein, dass der Bremsdruckerzeuger der zweiten Funktionseinheit an allen Radbremsen des Kraftfahrzeugs einen, beispielsweise radindividuellen, Bremsdruckaufbau durchführen vermag. Der Bremsdruckaufbau kann beispielsweise im Zusammenhang mit einer Bremsdruckregelung erfolgen. Die Kraftfahrzeug-Bremsanlage und/oder das Kraftfahrzeug kann zwei Vorderradbremsen und zwei Hinterradbremsen umfassen. Die Radbremsen bzw. die Vorderradbremsen und Hinterradbremsen können an die zweite Funktionseinheit angeschlossen sein.
Der Bremsdruckerzeuger der zweiten Funktionseinheit kann zumindest einen Elektromotor umfassen. Der zumindest eine Elektromotor kann ein Gleichstrommotor sein. Der Elektromotor kann ausgebildet sein, zumindest eine Fluidfördereinrichtung und/oder Zylinder-Kolben-Anordnung und/oder Mehrkolbenpumpe anzutreiben.
Der Bremsdruckerzeuger der zweiten Funktionseinheit kann zumindest eine, insbesondere mittels des Elektromotors betätigbare, Fluidfördereinrichtung, wie Kolbenpumpe und/oder Radialkolbenpumpe und/oder Zahnradpumpe und/oder Mehrkolbenpumpe, umfassen. Der Bremsdruckerzeuger der zweiten Funktionseinheit kann zwei, beispielsweise genau zwei und/oder nur zwei, insbesondere mittels des Elektromotors betätigbare, Fluidfördereinrichtungen, wie Kolbenpumpen und/oder Radialkolbenpumpen und/oder Zahnradpumpen, umfassen.
Jeweils eine Vorderradbremse und eine Hinterradbremse können gemeinsam einer Fluidfördereinrichtung zugeordnet und/oder mit dieser verbunden sein. Die beiden Vorderradbremsen können gemeinsam einer Fluidfördereinrichtung zugeordnet und/oder mit dieser verbunden sein. Die beiden Hinterradbremsen können gemeinsam der anderen Fluidfördereinrichtung zugeordnet und/oder mit dieser verbunden sein.
Der Bremsdruckerzeuger der zweiten Funktionseinheit kann zumindest eine, insbesondere mittels des Elektromotors betätigbare, beispielsweise doppelwirkende oder einfachwirkende, Zylinder-Kolben-Anordnung umfassen. Die Zylinder-Kolben-Anordnung kann nach Art einer Plunger-Anordnung ausgebildet sein.
Der Bremsdruckerzeuger der zweiten Funktionseinheit kann eine, insbesondere mittels des Elektromotors betätigbare, Mehrkolbenpumpe umfassen. Jeweils zumindest zwei der Radbremsen können gemeinsam einem Kolben der Mehrkolbenpumpe zugeordnet und/oder mit diesem verbunden sein. Beispielsweise können jeweils genau zwei oder nur zwei der Radbremsen gemeinsam einem Kolben der Mehrkolbenpumpe zugeordnet und/oder mit diesem verbunden sein.
Die Mehrkolbenpumpe kann zwei, beispielsweise genau zwei und/oder nur zwei, Kolben umfassen. Jeweils eine Vorderradbremse und eine Hinterradbremse können gemeinsam einem Kolben zugeordnet und/oder mit diesem verbunden sein. Die beiden Vorderradbremsen können gemeinsam einem Kolben zugeordnet und/oder mit diesem verbunden sein. Die beiden Hinterradbremsen können gemeinsam dem anderen Kolben zugeordnet und/oder mit diesem verbunden sein.
Die zweite Funktionseinheit kann ein Steuergerät, wie zweites Steuergerät, umfassen. Das Steuergerät der zweiten Funktionseinheit kann zur Ansteuerung des Bremsdruckerzeugers der zweiten Funktionseinheit und/oder einer oder mehrerer Ventilanordnungen und/oder Ventileinheiten der zweiten Funktionseinheit bei einer Bremsdruckregelung der zweiten Funktionseinheit ausgebildet sein.
Die erste Funktionseinheit kann ein Steuergerät, wie erstes Steuergerät, umfassen. Das Steuergerät der ersten Funktionseinheit kann zur Ansteuerung des Bremsdruckerzeugers der ersten Funktionseinheit und/oder einer oder mehrerer Ventilanordnungen und/oder Ventileinheiten der ersten Funktionseinheit bei einer Bremsdruckregelung der ersten Funktionseinheit ausgebildet sein.
Für die erste Funktionseinheit und zweite Funktionseinheit kann ein gemeinsames Steuergerät vorgesehen sein.
Eine hydraulische Kraftfahrzeug-Bremsanlage kann für eine redundante Bremsdruckregelung sein und/oder diese aufweisen und/oder dafür ausgebildet sein. Die hydraulische Kraftfahrzeug-Bremsanlage kann für ein Kraftfahrzeug sein. Das Kraftfahrzeug kann ein Personenkraftwagen oder Lastkraftwagen sein. Das Kraftfahrzeug und/oder die Kraftfahrzeug-Bremsanlage kann Radbremsen, wie Vorderradbremsen und/oder Hinterradbremsen, aufweisen. Die Kraftfahrzeug-Bremsanlage kann wie vorstehend und/oder nachfolgend beschrieben ausgebildet sein.
Die Kraftfahrzeug-Bremsanlage kann eine erste Funktionseinheit umfassen. Die erste Funktionseinheit kann einen ersten elektrischen Bremsdruckerzeuger aufweisen. Der erste Bremsdruckerzeuger der ersten Funktionseinheit kann ausgebildet sein, an einer Mehrzahl von Radbremsen, beispielsweise an allen Radbremsen, jeweils einen Bremsdruck zu erzeugen. Die erste Funktionseinheit kann einen mit einem Bremspedal koppelbaren oder gekoppelten Bremszylinder umfassen. Die erste Funktionseinheit kann wie vorstehend und/oder nachfolgend beschrieben ausgebildet sein.
Die Kraftfahrzeug-Bremsanlage kann eine zweite Funktionseinheit umfassen. Die zweite Funktionseinheit kann ausgelegt sein, in redundanter Weise zur ersten Funktionseinheit einen Bremsdruck an jeder Radbremse der Mehrzahl von Radbremsen, beispielsweise radindividuell, durchzuführen. Die zweite Funktionseinheit kann wie vorstehend und/oder nachfolgend beschrieben ausgebildet sein.
Die beiden Funktionseinheiten können logisch und/oder physikalisch voneinander getrennt sein. Physikalisch voneinander getrennte Funktionseinheiten können zumindest im Umfang einiger ihrer Komponenten in unterschiedlichen Gehäusen oder Gehäuseteilen aufgenommen sein. Die unterschiedlichen Gehäuse oder Gehäuseteile können unmittelbar, also zumindest annähernd abstandslos, aneinander befestigt sein und somit als zwei Teilgehäuse eines übergeordneten Gesamtgehäuses betrachtet werden.
Ein Verfahren kann zum Betreiben einer hydraulischen Kraftfahrzeug-Bremsanlage sein. Die hydraulischen Kraftfahrzeug-Bremsanlage kann wie vorstehend und/oder nachfolgend beschrieben ausgebildet sein.
Das Verfahren kann den Schritt umfassen: Erfassen eines Erfordernisses für eine Bremsdruckregelung bei mangelnder Funktionstätigkeit der ersten Funktionseinheit.
Das Verfahren kann den Schritt umfassen: Durchführen, insbesondere auf das Erfassen hin, einer Bremsdruckregelung durch die zweite Funktionseinheit an wenigstens einer Radbremse der Mehrzahl von Radbremsen.
Das Erfassen eines Erfordernisses für eine Bremsdruckregelung und das Erfassen einer mangelnden Funktionsfähigkeit der ersten Funktionseinheit können zusammenhängende Schritte sein. Das Erfassen eines Erfordernisses für eine Bremsdruckregelung und das Erfassen einer mangelnden Funktionsfähigkeit der ersten Funktionseinheit können voneinander getrennte Schritte sein, die in beliebiger Reihenfolge ausgeführt werden. Gemäß einer Variante kann eine mangelnde Funktionsfähigkeit der ersten Funktionseinheit selbst das Erfordernis für eine Bremsdruckregelung darstellen.
Ein Computerprogrammprodukt kann eine Vorrichtung, wie Kraftfahrzeug-Steuergerät oder Steuergerätesystem, dazu veranlassen, das vorstehend und/oder nachfolgend beschriebene Verfahren, insbesondere zum Betreiben einer hydraulischen Kraftfahrzeug-Bremsanlage, auszuführen. Ein Computerprogrammprodukt kann Programmcodemittel umfassen, um bei einem Ausführen des Computerprogrammproduktes auf einem Prozessor das vorstehend und/oder nachfolgend beschriebene Verfahren, insbesondere zum Betreiben einer hydraulischen Kraftfahrzeug-Bremsanlage, auszuführen. Ein Computerprogrammprodukt kann eine, beispielsweise elektronische, Steuerung und/oder Steuer- und/oder Recheneinheit/gerät, einen Prozessor oder einen Computer, dazu veranlassen, das vorstehend und/oder nachfolgend beschriebene Verfahren, insbesondere zum Betreiben einer hydraulischen Kraftfahrzeug-Bremsanlage, auszuführen. Hierzu kann das Computerprogrammprodukt entsprechende Datensätze und/oder Programmcodemittel und/oder das Computerprogramm und/oder ein Speichermedium zum Speichern der Datensätze bzw. des Programms aufweisen.
Ein Steuergerät, wie Kraftfahrzeug-Steuergerät, oder Steuergerätesystem (z.B. aus mehreren Steuergeräten) kann für eine hydraulische Kraftfahrzeug-Bremsanlage, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, sein. Die hydraulische Kraftfahrzeug-Bremsanlage kann wie vorstehend und/oder nachfolgend beschrieben ausgebildet sein. Das Steuergerät oder Steuergerätesystem kann ein Computerprogrammprodukt umfassen. Das Computerprogrammprodukt kann wie vorstehend und/oder nachfolgend beschrieben ausgebildet sein. Das Steuergerät oder Steuergerätesystem kann wenigstens einen Prozessor und/oder wenigstens einen Speicher aufweisen. Der Speicher kann Programmcode, wie Programmcodemittel oder das Computerprogramm, umfassen und/oder speichern. Der Programmcode kann, wenn er von dem Prozessor ausgeführt wird, die Durchführung der Schritte des vorstehend und/oder nachfolgend beschriebenen Verfahrens, insbesondere zum Betreiben einer hydraulischen Kraftfahrzeug-Bremsanlage, bewirken.
Mit der Erfindung kann eine verbesserte Architektur der zweiten Funktionseinheit ermöglicht werden. Die zweite Funktionseinheit kann strukturell und/oder funktionell verbessert werden. Die Leistung und/oder Effizienz kann verbessert und/oder erhöht werden.
Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung unter Bezugnahme auf Figuren näher beschrieben, dabei zeigen schematisch und beispielhaft:

1 eine hydraulische Schaltung einer ersten Variante einer ersten Funktionseinheit;
2 eine hydraulische Schaltung einer zweiten Variante einer zweiten Funktionseinheit;
3 eine hydraulische Schaltung einer dritten Variante einer dritten Funktionseinheit;
4 eine hydraulische Schaltung einer vierten Variante einer vierten Funktionseinheit;
5 eine hydraulische Schaltung einer fünften Variante einer fünften Funktionseinheit; und
6 eine hydraulische Schaltung einer sechsten Variante einer sechsten Funktionseinheit.

1 zeigt schematisch ein hydraulisches Schaltbild einer ersten Variante einer zweiten Funktionseinheit 1 zur zu einer ersten Funktionseinheit (in 1 nicht dargestellt) einer hydraulischen Kraftfahrzeug-Bremsanlage redundanten Bremsdruckregelung an jeder Radbremse 2 einer Mehrzahl von Radbremsen 2. Die Radbremsen 2 umfassen zwei Vorderradbremsen FR, FL und zwei Hinterradbremsen RL, RR und sind an die zweite Funktionseinheit 1 angeschlossen. Die zweite Funktionseinheit 1 weist einen elektrischen Bremsdruckerzeuger 3 auf, der ausgebildet ist, an der Mehrzahl der Radbremsen 2 jeweils einen Bremsdruck, insbesondere radindividuell, zu erzeugen.
Die zweite Funktionseinheit hat vier Hydraulikfluideingänge 4, hier Nr. 1 bis 4, die jeweils mit einem Hydraulikfluidausgang der ersten Funktionseinheit gekoppelt oder koppelbar sind. Die Hydraulikfluideingänge 4 der zweiten Funktionseinheit 1 sind jeweils zumindest einer Radbremse 2 zugeordnet.
Der Bremsdruckerzeuger 3 der zweiten Funktionseinheit 1 weist eine als Fluidfördereinrichtung ausgebildete und mittels eines Elektromotors 5 betätigbare Mehrkolbenpumpe 6 auf, wobei zwei der Radbremsen 2 gemeinsam einem Kolben 7 der Mehrkolbenpumpe 6 zugeordnet und mit diesem über Fluidleitungen verbunden sind. Alternativ kann eine mittels eines Elektromotors betätigbare, doppelwirkende Zylinder-Kolben-Anordnung vorgesehen sein.
Wie in 1 gezeigt, weist die Mehrkolbenpumpe 6 genau zwei Kolben 7 auf. Jeweils eine Vorderradbremse FR bzw. FL und eine Hinterradbremse RL bzw. RR sind gemeinsam einem Kolben 7 zugeordnet und/oder mit diesem über Fluidleitungen verbunden.
Der Bremsdruckerzeuger 3 der zweiten Funktionseinheit 1 weist einen ersten Hydraulikfluideingang 8 und einen ersten Hydraulikfluidausgang 9 auf, die einem Kolben 7 zugeordnet sind. Ferner weist der Bremsdruckerzeuger 3 der zweiten Funktionseinheit 1 weist einen zweiten Hydraulikfluideingang 10 und einen zweiten Hydraulikfluidausgang 11 auf, die dem anderen Kolben 7 zugeordnet sind. Die Hydraulikfluidausgänge 9, 11 des Bremsdruckerzeugers 3 der zweiten Funktionseinheit 1 sind zu zumindest einer Radbremse 2 hin gerichtet. Die Hydraulikfluideingänge 8, 10 des Bremsdruckerzeugers 3 der zweiten Funktionseinheit 1 sind zu dem zweiten Hydraulikfluideingang 4 bzw. dem dritten Hydraulikfluideingang 4 der zweiten Funktionseinheit 1 hin gerichtet. Der erste Hydraulikfluideingang 8 des Bremsdruckerzeugers 3 ist über eine Fluidleitung mit dem zweiten Hydraulikfluideingang 4 der zweiten Funktionseinheit 1 gekoppelt oder koppelbar. Der zweite Hydraulikfluideingang 10 des Bremsdruckerzeugers 3 ist über eine Fluidleitung mit dem dritten Hydraulikfluideingang 4 der zweiten Funktionseinheit 1 gekoppelt oder koppelbar.
Eingangsseitig des Bremsdruckerzeugers 3 der zweiten Funktionseinheit 1 sind zwei Fluidspeicher 12 vorgesehen, wobei ein Fluidspeicher 12 über eine Fluidleitung mit dem ersten Hydraulikfluideingang 8 des Bremsdruckerzeugers 3 gekoppelt oder koppelbar ist und der andere Fluidspeicher 12 über eine Fluidleitung mit dem zweiten Hydraulikfluideingang 10 des Bremsdruckerzeugers 3 gekoppelt oder koppelbar ist. Ferner ist jeder der Fluidspeicher 12 über Fluidleitungen mit zwei Radbremsen 2 gekoppelt oder koppelbar. Die Fluidspeicher 12 sind als Kolbenspeicher mit einem Zylinder und einem darin verschieblich aufgenommen Kolben ausgebildet ist, wobei der Kolben eine Speicherstellung bei befülltem Zylinder aufweist. Die beiden Fluidspeicher 12 sind jeweils in einem Fluidpfad zumindest einer Radbremse 2 derart angeordnet, dass ein von der Radbremse 2 in Richtung zum zweiten Hydraulikfluideingang 4 bzw. zum dritten Hydraulikfluideingang 4 der zweiten Funktionseinheit 1 strömendes Hydraulikfluid den Kolben des jeweiligen Fluidspeichers 12 in seine Speicherstellung zu drängen vermag.
Die zweite Funktionseinheit 1 weist ferner für die Durchführung der Bremsdruckregelung eine erste Ventilanordnung 13 pro Radbremse 2 auf. Die ersten Ventilanordnungen 13 sind für die Bremsdruckregelung an der entsprechenden Radbremse 2 ansteuerbar. Ferner weisen die ersten Ventilanordnungen 13 jeweils eine parallel zum Bremsdruckerzeuger 3 der zweiten Funktionseinheit 1 geschaltete erste Ventileinheit 14 auf. Die ersten Ventileinheiten sind ausgebildet, bei Betrieb des Bremsdruckerzeugers 3 der zweiten Funktionseinheit 1 eine Sperr-Stellung zumindest entgegen einer Förderrichtung des Bremsdruckerzeugers 3 einzunehmen und andernfalls eine Durchlass-Stellung einzunehmen.
Die zweite Funktionseinheit 1 weist eine zweite Ventilanordnung 15 pro Radbremse 2 auf. Die zweiten Ventilanordnungen 15 sind in einer Fluidleitung zwischen dem jeweiligen Hydraulikfluidausgang 9, 11 des Bremsdruckerzeugers 3 der zweiten Funktionseinheit 1 und der der jeweiligen zweiten Ventilanordnung 15 zugeordneten Radbremse 2 angeordnet.
Die zweiten Ventilanordnungen 15 weisen jeweils eine vierte Ventileinheit 16 auf, die ausgebildet ist, wahlweise eine Sperr-Stellung und/oder Durchlass-Stellung einzunehmen.
Zwei der zweiten Ventilanordnungen 15 weisen zusätzlich jeweils eine fünfte Ventileinheit 17, die als Rückschlagventil ausgebildet ist, welches ein Strömen von Hydraulikfluid zu der jeweiligen Radbremse 2 hin gestattet und in die entgegengesetzte Richtung sperrend wirkt, wobei hier die vierte Ventileinheit 16 und fünfte Ventileinheit 17 hintereinander angeordnet sind. Jeweils eine dieser zweiten Ventilanordnungen 15 ist einem Kolben 7 der Mehrkolbenpumpe 6 zugeordnet bzw. befindet sich in dem Bremskreis des jeweiligen Kolbens 7 der Mehrkolbenpumpe 6. In dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist jeweils eine dieser beiden Ventilanordnungen 15 einer Hinterradbremse RL, RR zugeordnet.
2 zeigt schematisch ein hydraulisches Schaltbild einer zweiten Variante einer zweiten Funktionseinheit 18. Die zweite Funktionseinheit 18 entspricht im Wesentlichen der zweiten Funktionseinheit 1 gemäß 1, weist jedoch im Unterschied zu dieser zwei zweite Ventilanordnungen 15 auf, die anstatt der zusätzlichen als Rückschlagventil ausgebildeten fünften Ventileinheit 17 eine weitere vierte Ventileinheit 16 umfassen.
Im Übrigen wird ergänzend insbesondere auf 1 und die zugehörige Beschreibung verwiesen.
3 zeigt schematisch ein hydraulisches Schaltbild einer dritten Variante einer zweiten Funktionseinheit 19. Die zweite Funktionseinheit 19 entspricht im Wesentlichen der zweiten Funktionseinheit 1 gemäß 1.
Im Unterschied zu der ersten Variante gemäß 1 weist die zweite Funktionseinheit 19 gemäß 3 einen fünften Hydraulikfluideingang 4 auf, der mit einem drucklosen Reservoir für Hydraulikfluid gekoppelt oder koppelbar ist. Ferner sind die beiden Hydraulikfluideingänge 8, 10 des Bremsdruckerzeugers 3 der zweiten Funktionseinheit 19 über Fluidleitungen ausschließlich mit dem fünften Hydraulikfluideingang 4 der zweiten Funktionseinheit 19 gekoppelt oder koppelbar. Die Fluidspeicher 12 können hier somit entfallen.
Im Übrigen wird ergänzend insbesondere auf 1 und 2 und die zugehörige Beschreibung verwiesen.
4 zeigt schematisch ein hydraulisches Schaltbild einer vierten Variante einer zweiten Funktionseinheit 20. Die zweite Funktionseinheit 20 entspricht im Wesentlichen der zweiten Funktionseinheit 1 gemäß 1.
Im Unterschied zu der ersten Variante gemäß 1 sind keine Fluidspeicher 12 vorgesehen. Der eine Hydraulikfluideingang 8 des Bremsdruckerzeugers 3 der zweiten Funktionseinheit 20 ist somit über eine Fluidleitung mit dem zweiten Hydraulikfluideingang 4 der zweiten Funktionseinheit 20 gekoppelt oder koppelbar. Der andere Hydraulikfluideingang 10 des Bremsdruckerzeugers 3 der zweiten Funktionseinheit 20 ist über eine Fluidleitung mit dem dritten Hydraulikfluideingang 4 der zweiten Funktionseinheit 20 gekoppelt oder koppelbar.
Im Übrigen wird ergänzend insbesondere auf 1 bis 3 und die zugehörige Beschreibung verwiesen.
5 zeigt schematisch ein hydraulisches Schaltbild einer fünften Variante einer zweiten Funktionseinheit 21. Die zweite Funktionseinheit 21 entspricht im Wesentlichen der zweiten Funktionseinheit 1 gemäß 1.
Im Unterschied zu der ersten Variante gemäß 1 sind keine Fluidspeicher 12 vorgesehen. Stattdessen weist die zweite Funktionseinheit 21 gemäß 5, ähnlich wie die dritte Variante gemäß 3, einen fünften Hydraulikfluideingang 4 auf, der mit einem drucklosen Reservoir für Hydraulikfluid gekoppelt oder koppelbar ist. Die beiden Hydraulikfluideingänge 8, 10 des Bremsdruckerzeugers 3 der zweiten Funktionseinheit 21 sind über Fluidleitungen mit dem fünften Hydraulikfluideingang 4 der zweiten Funktionseinheit 21 gekoppelt oder koppelbar.
Ferner weisen die ersten Ventilanordnungen 13 anstatt den ersten Ventileinheiten 14 jeweils eine zweite Ventileinheit 22 auf. Die zweiten Ventileinheiten 22 sind ausgebildet, die der jeweilen ersten Ventilanordnung 13 zugeordnete Radbremse 2, insbesondere zur Bremsdruckerhöhung, wahlweise mit einem Hydraulikfluideingang 4 der zweiten Funktionseinheit 21 und/oder dem Bremsdruckerzeuger 3 bzw. einem Hydraulikfluidausgang 9, 11 des Bremsdruckerzeugers 3 der zweiten Funktionseinheit 21 zu koppeln. Wie in 5 dargestellt, sind zwei erste Ventilanordnungen 13 bzw. deren zweite Ventileinheiten 22 dem Hydraulikfluidausgang 9 des Bremsdruckerzeugers 3 der zweiten Funktionseinheit 21 zugeordnet bzw. mit diesem gekoppelt. Die anderen beiden ersten Ventilanordnungen 13 bzw. deren zweite Ventileinheiten 22 sind mit dem Hydraulikfluidausgang 9 des Bremsdruckerzeugers 3 der zweiten Funktionseinheit 21 zugeordnet bzw. mit diesem gekoppelt.
Die zweite Funktionseinheit 21 weist ferner eine dritte Ventileinheit 23 pro Radbremse 2 auf. Die dritten Ventileinheiten 23 sind ausgebildet, wahlweise Bremsdruck an der der jeweiligen dritten Ventileinheit 23 zugeordneten Radbremse 2 abzubauen. Die dritten Ventileinheiten 23 weisen hierzu von den Radbremsen 2 weg gerichtete Hydraulikfluidausgänge 24 auf, die jeweils mit dem fünften Hydraulikfluideingang 4 der zweiten Funktionseinheit 21 und somit mit dem drucklosen Reservoir gekoppelt oder koppelbar sind.
Im Übrigen wird ergänzend insbesondere auf 1 bis 4 und die zugehörige Beschreibung verwiesen.
6 zeigt schematisch ein hydraulisches Schaltbild einer sechsten Variante einer zweiten Funktionseinheit 25. Die zweite Funktionseinheit 25 entspricht im Wesentlichen der zweiten Funktionseinheit 1 gemäß 1.
Im Unterschied zu der ersten Variante gemäß 1 weisen alle zweiten Ventilanordnungen 15 jeweils nur eine fünfte Ventileinheit 17 auf, die als Rückschlagventil ausgebildet ist. Die Rückschlagventile der Ventileinheiten 17 sind so ausgebildet, dass ein Strömen von Hydraulikfluid, insbesondere vom Bremsdruckerzeuger 3 der zweiten Funktionseinheit 25, zu der jeweiligen Radbremse 2 hin gestattet wird und in die entgegengesetzte Richtung sperrend wirken.
Im Übrigen wird ergänzend insbesondere auf 1 bis 5 und die zugehörige Beschreibung verwiesen.
Mit „kann“ sind insbesondere optionale Merkmale der Erfindung bezeichnet. Dem-zufolge gibt es auch Weiterbildungen und/oder Ausführungsbeispiele der Erfindung, die zusätzlich oder alternativ das jeweilige Merkmal oder die jeweiligen Merkmale aufweisen.
Aus den vorliegend offenbarten Merkmalskombinationen können bedarfsweise auch isolierte Merkmale herausgegriffen und unter Auflösung eines zwischen den Merkmalen gegebenenfalls bestehenden strukturellen und/oder funktionellen Zusammenhangs in Kombination mit anderen Merkmalen zur Abgrenzung des Anspruchsgegenstands verwendet werden. Die Reihenfolge und/oder Anzahl der Schritte des Verfahrens kann variiert werden.
Bezugszeichenliste

1: zweite Funktionseinheit gemäß einer ersten Variante
2: Radbremsen
3: Bremsdruckerzeuger
4: Hydraulikfluideingänge
5: Elektromotor
6: Mehrkolbenpumpe
7: Kolben
8: erster Hydraulikfluideingang
9: erster Hydraulikfluidausgang
10: zweiter Hydraulikfluideingang
11: zweiter Hydraulikfluidausgang
12: Fluidspeicher
13: erste Ventilanordnungen
14: erste Ventileinheiten
15: zweite Ventilanordnungen
16: vierte Ventileinheiten
17: fünfte Ventileinheiten
18: zweite Funktionseinheit gemäß einer zweiten Variante
19: zweite Funktionseinheit gemäß einer dritten Variante
20: zweite Funktionseinheit gemäß einer vierten Variante
21: zweite Funktionseinheit gemäß einer fünften Variante
22: zweite Ventileinheiten
23: dritte Ventileinheiten
24: Hydraulikfluidausgänge
25: zweite Funktionseinheit gemäß einer sechsten Variante
RL: Hinterradbremse links
FR: Vorderradbremse rechts
FL: Vorderradbremse links
RR: Hinterradbremse rechts

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

WO 2018134333 A1 [0003]

Claims

Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25), insbesondere zweite Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25), zur zu einer ersten Funktionseinheit einer hydraulischen Kraftfahrzeug-Bremsanlage redundanten Bremsdruckregelung an jeder Radbremse (2) einer Mehrzahl von Radbremsen (2), wobei die zweite Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) wenigstens einen elektrischen Bremsdruckerzeuger (3) aufweist, der ausgebildet ist, an der Mehrzahl der Radbremsen (2) jeweils einen Bremsdruck, insbesondere radindividuell, zu erzeugen.
Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) vier Eingänge (4), wie Hydraulikfluideingänge (4), aufweist, die jeweils mit einem Ausgang, wie Hydraulikfluidausgänge, der ersten Funktionseinheit gekoppelt oder koppelbar sind, wobei die Eingänge (4) der zweiten Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) und/oder die Ausgänge der ersten Funktionseinheit jeweils zumindest einer Radbremse (2) zugeordnet sind.
Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) für die Durchführung der Bremsdruckregelung eine erste Ventilanordnung (13) pro Radbremse (2) der Mehrzahl der Radbremsen (2) umfasst, wobei die erste Ventilanordnung (13) für die Bremsdruckregelung an der entsprechenden Radbremse (2) ansteuerbar ist.
Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Ventilanordnungen (13) jeweils eine parallel zum wenigstens einen elektrischen Bremsdruckerzeuger (3) der zweiten Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) geschaltete erste Ventileinheit (14) umfassen.
Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Ventileinheit (14) ausgebildet ist, bei Betrieb des Bremsdruckerzeugers (3) der zweiten Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) eine Sperr-Stellung zumindest entgegen einer Förderrichtung des Bremsdruckerzeugers (3) einzunehmen und/oder andernfalls eine Durchlass-Stellung einzunehmen.
Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Ventilanordnungen (13) jeweils eine zweite Ventileinheit (22) umfassen, die ausgebildet ist, die der jeweilen ersten Ventilanordnung (13) zugeordnete Radbremse (2), insbesondere zur Bremsdruckerhöhung, wahlweise mit einem Eingang (4), wie Hydraulikfluideingang (4), der zweiten Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) und/oder dem Bremsdruckerzeuger (3) der zweiten Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) zu koppeln.
Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) eine dritte Ventileinheit (23) pro Radbremse (2) der Mehrzahl der Radbremsen (2) umfasst, die ausgebildet ist, wahlweise Bremsdruck an der der dritten Ventileinheit (23) zugeordneten Radbremse (2) abzubauen.
Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Bremsdruckerzeuger (3) der zweiten Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) zumindest einen Eingang (8, 10), wie Hydraulikfluideingang (8, 10), aufweist, der mit einem Eingang (4) der zweiten Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) und/oder mit einem Ausgang der ersten Funktionseinheit gekoppelt oder koppelbar ist.
Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) wenigstens einen eingangsseitig des Bremsdruckerzeugers (3) der zweiten Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) vorgesehenen Fluidspeicher (12) umfasst.
Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Fluidspeicher (12) als Kolbenspeicher mit einem Zylinder und einem darin verschieblich aufgenommen Kolben ausgebildet ist, wobei der Kolben eine Speicherstellung bei befülltem Zylinder aufweist und wobei der Kolbenspeicher in einem Fluidpfad zumindest einer der Radbremsen (2) der Mehrzahl der Radbremsen (2) derart angeordnet ist, dass ein von der Radbremse (2) in Richtung zu einem Eingang (4) der zweiten Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) und/oder in Richtung der ersten Funktionseinheit strömendes Hydraulikfluid den Kolben in seine Speicherstellung zu drängen vermag.
Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Bremsdruckerzeuger (3) der zweiten Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) zumindest einen Eingang (8, 10), wie Hydraulikfluideingang (8, 10), aufweist, der mit einem ersten drucklosen Reservoir für Hydraulikfluid der ersten Funktionseinheit gekoppelt oder koppelbar ist, und/oder dass die zweite Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) ein zweites druckloses Reservoir für Hydraulikfluid aufweist, wobei der Bremsdruckerzeuger (3) der zweiten Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) zumindest einen Eingang (4), wie Hydraulikfluideingang (4), aufweist, der mit dem zweiten drucklosen Reservoir für Hydraulikfluid der zweiten Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) gekoppelt oder koppelbar ist.
Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Funktionseinheit(1, 18, 19, 20, 21, 25) einen fünften Eingang (4), wie Hydraulikfluideingang (4), aufweist, der mit dem ersten drucklosen Reservoir für Hydraulikfluid der ersten Funktionseinheit gekoppelt oder koppelbar ist, wobei der zumindest eine Eingang (8, 10) des Bremsdruckerzeugers (3) der zweiten Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) mit dem fünften Eingang (4) der zweiten Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) gekoppelt oder koppelbar ist.
Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die, insbesondere die von den Radbremsen (2) weg gerichteten, Ausgänge (24), wie Hydraulikfluidausgänge (24), der dritten Ventileinheiten (23) der zweiten Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) mit dem ersten drucklosen Reservoir der ersten Funktionseinheit und/oder mit dem zweiten drucklosen Reservoir der zweiten Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) gekoppelt oder koppelbar sind.
Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Eingang (8, 10) des Bremsdruckerzeugers (3) der zweiten Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) zu einem entsprechenden Eingang (4) der zweiten Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) hin gerichtet ist und zumindest ein Ausgang (9, 11), wie Hydraulikfluidausgang (9, 11), des Bremsdruckerzeugers (3) der zweiten Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) zu zumindest einer Radbremse (2) der Mehrzahl der Radbremsen (2) hin gerichtet ist.
Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) eine zweite Ventilanordnung (15) pro Radbremse (2) der Mehrzahl der Radbremsen (2) umfasst, wobei die zweite Ventilanordnung (15) in einer Fluidleitung zwischen dem zumindest einen Ausgang (9, 10) des Bremsdruckerzeugers (3) der zweiten Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) und der der jeweiligen zweiten Ventilanordnung (15) zugeordneten Radbremse (2) angeordnet ist.
Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Ventilanordnungen (15) jeweils zumindest eine vierte Ventileinheit (16) umfassen, die ausgebildet ist, wahlweise eine Sperr-Stellung und/oder Durchlass-Stellung einzunehmen.
Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine, insbesondere zwei, der zweiten Ventilanordnungen (15) zwei, insbesondere hintereinander angeordnete, vierte Ventileinheiten (16) aufweist.
Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche 15 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Ventilanordnungen (15) jeweils zumindest eine fünfte Ventileinheit (17) umfassen, die als Rückschlagventil (17) ausgebildet ist, welches ein Strömen von Hydraulikfluid zu der jeweiligen Radbremse (2) hin gestattet und in die entgegengesetzte Richtung sperrend wirkt.
Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche 15 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine, insbesondere zwei, der zweiten Ventilanordnungen (15) eine vierte Ventileinheit (16), die ausgebildet ist, wahlweise eine Sperr-Stellung und/oder Durchlass-Stellung einzunehmen, und eine fünfte Ventileinheit (17), die als Rückschlagventil (17) ausgebildet ist, welches ein Strömen von Hydraulikfluid zu der jeweiligen Radbremse (2) hin gestattet und in die entgegengesetzte Richtung sperrend wirkt, umfasst, wobei die vierte und fünfte Ventileinheit (16, 17) hintereinander angeordnet sind.
Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Mehrzahl von Radbremsen (2) alle Radbremsen (2) der Kraftfahrzeug-Bremsanlage bzw. des Kraftfahrzeugs umfasst und/oder die zweite Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) derart ausgebildet ist, dass der Bremsdruckerzeuger (3) der zweiten Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) an allen Radbremsen (2) des Kraftfahrzeugs einen, insbesondere radindividuellen, Bremsdruckaufbau durchführen vermag.
Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Bremsdruckerzeuger (3) der zweiten Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) zwei, insbesondere genau zwei, mittels eines Elektromotors (5) betätigbare Fluidfördereinrichtungen (7), wie Kolbenpumpen und/oder Radialkolbenpumpen und/oder Zahnradpumpen und/oder Mehrkolbenpumpen, umfasst.
Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftfahrzeug-Bremsanlage zwei Vorderradbremsen (FR, FL) und zwei Hinterradbremsen (RR, RL) umfasst, wobei jeweils eine Vorderradbremse (FR, FL) und eine Hinterradbremse (RR, RL) gemeinsam einer Fluidfördereinrichtung (7) zugeordnet und/oder mit dieser verbunden sind und/oder wobei die beiden Vorderradbremsen (FR, FL) gemeinsam einer Fluidfördereinrichtung (7) und die beiden Hinterradbremsen (RR, RL) gemeinsam der anderen Fluidfördereinrichtung (7) zugeordnet und/oder mit dieser verbunden sind.
Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Bremsdruckerzeuger (3) der zweiten Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) eine mittels eines Elektromotors (5) betätigbare, doppelwirkende Zylinder-Kolben-Anordnung umfasst.
Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Bremsdruckerzeuger (3) der zweiten Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) eine, insbesondere mittels eines Elektromotors (5) betätigbare, Mehrkolbenpumpe (6) umfasst, wobei jeweils zumindest zwei der Radbremsen (2) gemeinsam einem Kolben (7) der Mehrkolbenpumpe (6) zugeordnet und/oder mit diesem verbunden sind.
Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass die Mehrkolbenpumpe (6) zwei, insbesondere genau zwei, Kolben (7) umfasst und die Kraftfahrzeug-Bremsanlage zwei Vorderradbremsen (FR, FL) und zwei Hinterradbremsen (RR, RL) umfasst, wobei jeweils eine Vorderradbremse (FR, FL) und eine Hinterradbremse (RR, RL) gemeinsam einem Kolben (7) zugeordnet und/oder mit diesem verbunden sind und/oder wobei die beiden Vorderradbremsen (FR, FL) gemeinsam einem Kolben (7) und die beiden Hinterradbremsen (RR, RL) gemeinsam dem anderen Kolben (7) zugeordnet und/oder mit diesem verbunden sind.
Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Radbremsen (2) bzw. die Vorderradbremsen (FR, FL) und Hinterradbremsen (RR, RL) an die zweite Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) angeschlossen sind.
Hydraulische Kraftfahrzeug-Bremsanlage mit redundanter Bremsdruckregelung, umfassend: - eine erste Funktionseinheit, insbesondere mit einem ersten elektrischen Bremsdruckerzeuger, der ausgebildet ist, an einer Mehrzahl von Radbremsen (2) jeweils einen Bremsdruck zu erzeugen; und - eine zweite Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25), die wie die Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche ausgebildet ist, wobei die zweite Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) ausgelegt ist, in redundanter Weise zur ersten Funktionseinheit einen Bremsdruck an jeder Radbremse (2) der Mehrzahl von Radbremsen (2), insbesondere radindividuell, durchzuführen.
Verfahren zum Betreiben einer hydraulischen Kraftfahrzeug-Bremsanlage nach Anspruch 27, wobei das Verfahren die Schritte umfasst: - Erfassen eines Erfordernisses für eine Bremsdruckregelung bei mangelnder Funktionstätigkeit der ersten Funktionseinheit; und - Durchführen, auf das Erfassen hin, einer Bremsdruckregelung durch die zweite Funktionseinheit (1, 18, 19, 20, 21, 25) an wenigstens einer Radbremse (2) der Mehrzahl von Radbremsen (2).
Kraftfahrzeug-Steuergerät oder Steuergerätesystem, wobei das Steuergerät oder Steuergerätesystem wenigstens einen Prozessor und wenigstens einen Speicher aufweist, und wobei der Speicher Programmcode umfasst, der, wenn er von dem Prozessor ausgeführt wird, die Durchführung der Schritte des Verfahrens nach Anspruch 28 bewirkt.