DE102020209318A1

DE102020209318A1 - Lebensmittel-Aufnahmebehälter mit spezifischen Griff einer Klimatisierungsvorrichtung, sowie Haushaltskältegerät

Info

Publication number: DE102020209318A1
Application number: DE102020209318.0A
Authority: DE
Inventors: Herbert Cizik; Max Eicher; Ingo Heidenfelder; Andreas Kessler; Andreas Korte; Philipp Kupfer; Carlos Ramos Alzamora; Ralph Staud; Thomas Tischer
Original assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Current assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Priority date: 2020-07-23
Filing date: 2020-07-23
Publication date: 2022-01-27

Abstract

Ein Aspekt der Erfindung betrifft einen Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8, 8') für ein Haushaltskältegerät (1), mit einer Schale (10) zur Aufnahme der Lebensmittel und mit einer Funktionsvorrichtung (19), welche ein Betätigungsteil (21) zum Betätigen der Funktionsvorrichtung (19) aufweist, wobei das Betätigungsteil (21) als zumindest rinnenartiges Umgreifteil (23) ausgebildet ist, wobei die Schale (10) eine Frontblende (12) mit einer Führungsschiene (22) aufweist und die Frontblende (12) eine das Innere (13) des Lebensmittel-Aufnahmebehälters (8, 8') begrenzende Frontwand der Schale (10) bildet, wobei das Umgreifteil (23) die Führungsschiene (22) an zumindest zwei Seiten umgreifend angeordnet ist und verschiebbar an der Führungsschiene (22) angeordnet ist.

Description

Ein Aspekt der Erfindung betrifft einen Lebensmittel-Aufnahmebehälter für ein Haushaltskältegerät. Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter weist eine Schale zur Aufnahme der Lebensmittel auf. Darüber hinaus weist der Lebensmittel-Aufnahmebehälter eine Funktionsvorrichtung auf. Diese Funktionsvorrichtung weist ein Betätigungsteil zum Betätigen der Funktionsvorrichtung auf. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät.
Lebensmittel-Aufnahmebehälter für Haushaltskältegeräte sind vielfältig bekannt. Diese können üblicherweise in einen Aufnahmeraum für Lebensmittel des Haushaltskältegeräts eingebracht werden. Dieser Aufnahmeraum ist durch Wände eines Innenbehälters des Haushaltskältegeräts begrenzt. Der Aufnahmeraum kann ein Kühlfach oder ein Gefrierfach sein.
Ein derartiger Lebensmittel-Aufnahmebehälter kann insbesondere auch ein Frischhaltesystem sein. Dazu weist er üblicherweise eine Schale und einen Deckel auf. Die darin eingebrachten Lagergüter können dann teils unabhängig vom restlichen Aufnahmeraum in diesem Frischhaltesystem individuell gelagert werden. Dazu kann eine individuelle Klimatisierung eingestellt werden. Dazu weisen derartige Lebensmittel-Aufnahmebehälter Belüftungsvorrichtungen beziehungsweise Klimatisierungsvorrichtungen auf. Derartige Ausgestaltungen sind beispielsweise aus der EP 2923165 A1 , der WO 2014/079781 A1 und der WO 2014/090644 A1 bekannt. Bei diesen Ausgestaltungen des Lebensmittel-Aufnahmebehälters sind diese Belüftungsvorrichtungen Funktionsvorrichtungen. Um sie zu betätigen, weisen sie üblicherweise ein Betätigungsteil auf.
Es sind jedoch auch anderweitige Funktionsvorrichtungen bei Lebensmittel-Aufnahmebehältern möglich, die ebenfalls mit einem Betätigungsteil betätigt werden können. Die bekannten Betätigungsteile sind für ein direktes Betätigen durch einen Nutzer vorgesehen.
Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Lebensmittel-Aufnahmebehälter und ein Haushaltskältegerät zu schaffen, in welchem ein derartiges Betätigungsteil kompakt aufgebaut und angeordnet ist und dennoch nutzerfreundlich zugänglich und betätigbar ist.
Diese Aufgabe wird durch einen Lebensmittel-Aufnahmebehälter und ein Haushaltskältegerät gemäß den unabhängigen Ansprüchen gelöst.
Ein Aspekt der Erfindung betrifft einen Lebensmittel-Aufnahmebehälter für ein Haushaltskältegerät. Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter weist eine Schale zur Aufnahme der Lebensmittel auf. Darüber hinaus weist der Lebensmittel-Aufnahmebehälter eine Funktionsvorrichtung auf. Diese Funktionsvorrichtung weist ein Betätigungsteil zum Betätigen der Funktionsvorrichtung auf. Dies bedeutet insbesondere, dass durch die Betätigung des Betätigungsteils eine Funktion der Funktionsvorrichtung aktiviert wird und/oder eine Veränderung einer Funktion der Funktionsvorrichtung erfolgt. Das Betätigungsteil ist als zumindest rinnenartiges Umgreifteil ausgebildet. Die Schale weist eine Frontblende auf. Diese Frontblende weist eine Führungsschiene auf. Die Frontblende bildet eine das Innere des Lebensmittel-Aufnahmebehälters begrenzende Frontwand der Schale. Das Umgreifteil ist so angeordnet, dass es die Führungsschiene an zumindest zwei Seiten umgreifend angeordnet ist. Darüber hinaus ist das Umgreifteil verschiebbar an der Führungsschiene angeordnet. Durch eine derartige Ausgestaltung wird ein formspezifisches Umgreifteil als Betätigungsteil bereitgestellt. Dieses ist durch die Formgebung und Anordnung kompakt aufgebaut. Es ist darüber hinaus die Anbringung an der Schale selbst und dort in einer ganz spezifischen Position der Frontblende auch exponiert positioniert. Es ist damit durch einen Nutzer einerseits einfach erkennbar, andererseits einfach betätigbar. Durch die Formgebung des Umgreifteils und die diesbezügliche spezifizierte Anordnung an dieser Führungsschiene ist auch eine einfache und leichtgängige Führungsbewegung ermöglicht. Auch ist dadurch ein verbessertes Führungskonzept für dieses Umgreifteil ermöglicht. Durch diese umgreifende Anordnung können unerwünschte Bewegungstoleranzen und unerwünschtes Spiel vermieden werden.
Eine zumindest rinnenartige Ausgestaltung des Umgreifteils bedeutet, dass dieses in einem Ausführungsbeispiel zumindest U-förmig ausgestaltet ist. Diese Formgebung ist in einem Querschnitt senkrecht zur Längsachse des Betätigungsteils betrachtet. Bei einer derartigen Ausgestaltung weist das Umgreifteil eine Frontwand und eine Rückwand und einen die Frontwand und die Rückwand verbindenden Übergang auf. Bei dieser Ausgestaltung ist das Umgreifteil im Querschnitt nach oben hin offen ausgebildet. Das Umgreifen des Umgreifteils erfolgt somit frontseitig und rückseitig und von unten. Die Führungsschiene taucht somit quasi schwertartig in das Umgreifteil ein.
In einem weiteren Ausführungsbeispiel kann das Umgreifteil im Querschnitt senkrecht zu seiner Längsachse, jedoch auch O-förmig ausgebildet sein. Es ist dann umlaufend geschlossen ausgebildet. Insbesondere ist es dann rohrartig oder kanalartig. Eine derartige O-förmige beziehungsweise ovale Formgebung ermöglicht auch, dass die Führungsschiene vollständig umgriffen ist. Es ist somit in dem Zusammenhang eine geschlossene Rinne gebildet. Die zumindest rinnenartige Ausgestaltung weist somit Ausführungsbeispiele auf, die gemäß der U-Form in Umlaufrichtung offen sind, weist jedoch auch Ausführungsbeispiele auf, die in Umlaufrichtung geschlossen sind.
Durch diese spezifische Formgebung des Umgreifteils kann dieses auch in Tiefenrichtung betrachtet kompakt und flachbauend ausgebildet sein und dennoch mechanisch stabil mit der Führungsschiene kontaktiert sein.
Insbesondere ist dadurch auch eine besonders gleichmäßige lineare Relativbewegung des Umgreifteils zur Führungsschiene ermöglicht. Ein besonders vorteilhaftes Betätigungskonzept ist dadurch auch ermöglicht.
In einem Ausführungsbeispiel ist die Führungsschiene als plattenartiger Streifen ausgebildet. Dadurch ist auch die Führungsschiene sehr dünn und flachbauend gestaltet, sodass sie auch zum kompakten Aufbau, insbesondere in Tiefenrichtung des Lebensmittel-Aufnahmebehälters, an der Frontblende beiträgt. Darüber hinaus ist durch eine derartige Ausgestaltung auch ein dünneres Umgreifteil ermöglicht, welches dann nicht klobig wirkt. Dadurch kann das Umgreifteil auch filigraner und mit geringerem Gewicht ausgebildet werden. Darüber hinaus ist es durch diese Ausgestaltung auch ermöglicht, dass das Umgreifteil zwischen zwei Fingern eines Nutzers leichter gegriffen werden kann und somit dann auch einfacher verschoben werden kann.
In einem Ausführungsbeispiel ist die Führungsschiene in Höhenrichtung des Lebensmittel-Aufnahmebehälters betrachtet nach unten frei kragend orientiert. Das Betätigungsteil in seiner Ausgestaltung als zumindest rinnenartiges Umgreifteil umgreift die Führungsschiene von unten. Insbesondere ist die Anordnung dieses Umgreifteils dann derart, dass eine Vorderseite und eine Rückseite der Führungsschiene durch das Betätigungsteil zumindest bereichsweise abgedeckt sind. Die untere Kante der Führungsschiene ist durch den Übergang dieses rinnenartigen Umgreifteils, der sich zwischen einer Frontwand und einer Rückwand des Umgreifteils bildet und diese verbindet, angeordnet. Durch diese Ausgestaltung kann das Umgreifteil so an der Führungsschiene positioniert werden, dass es ebenfalls nach unten hin entsprechenden Freiraum aufweist. Auch das Umgreifteil ist somit nach unten frei kragend angeordnet. Somit ist ein besonders einfaches beidseitiges Angreifen des Umgreifteils durch einen Nutzer ermöglicht. Denn dieser kann einfach von unten her und von vorne her das Umgreifteil frontseitig direkt berühren und auch hintergreifen, sodass mit zwei Fingern das Umgreifteil gleichzeitig beidseitig einfach berührt und gegriffen werden kann. Dadurch ergibt sich eine besonders einfache und nutzerfreundliche Handhabung des Umgreifteils. Eine besonders gezielte Verschiebebewegung dieses Umgreifteils entlang der Führungsschiene ist dadurch ermöglicht. Insbesondere eine diesbezüglich lineare Verschiebebewegung in Breitenrichtung des Lebensmittel-Aufnahmebehälters ist dadurch sehr gezielt und einfach ermöglicht.
In einem Ausführungsbeispiel weist die Führungsschiene zumindest ein Führungselement auf. Ein Gegenelement des Umgreifteils ist mit diesem Führungselement gekoppelt, sodass das Umgreifteil direkt an der Führungsschiene gehalten ist. Durch dieses Koppeln und insbesondere Ineinandergreifen dieses Führungselements und des Gegenelements ist eine verbesserte positionelle Anordnung und direkte Halterung zwischen der Führungsschiene und dem Umgreifteil ermöglicht. Auch dadurch wird das lineare Führungsprinzip des Umgreifteils an der Führungsschiene unterstützt. Das Führungselement und das Gegenelement können beispielsweise als Eingriffs-Nut-Kopplung ausgebildet sein. Auch eine Schnappverbindung, die in einer Richtung eine Relativbewegung zwischen der Führungsschiene und dem Umgreifteil ermöglicht, kann vorgesehen sein.
In einem weiteren Ausführungsbeispiel kann jedoch auch vorgesehen sein, dass keine derartige direkte mechanische und haltende Kopplung zwischen der Führungsschiene und dem Umgreifteil ausgebildet ist. Bei einem derartigen Ausführungsbeispiel ist dann nur das eigentliche Umgreifen der Führungsschiene durch das Umgreifteil vorgesehen. Bei einem derartigen Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass das Umgreifteil mit einer weiteren Komponente der Funktionsvorrichtung mechanisch fest verbunden ist. Diese weitere Komponente kann an der Frontblende so angeordnet sein, dass auch die Position des Umgreifteils zur Führungsschiene gehalten ist. Somit ist quasi eine indirekte Halterung des Umgreifteils an der Führungsschiene gebildet.
In einem Ausführungsbeispiel ist die Funktionsvorrichtung direkt an der Frontblende angeordnet. Dies ist ein weiteres vorteilhaftes Konzept, da somit auch die Funktionsvorrichtung in einem frontseitigen Bereich des Lebensmittel-Aufnahmebehälters angeordnet ist. Die Zugänglichkeit und die nutzerfreundliche Betätigung ist dadurch vorteilhaft unterstützt.
In einem Ausführungsbeispiel weist die Schale einen Griff auf. An diesem Griff ist in einem Ausführungsbeispiel die Funktionsvorrichtung angeordnet. Dies ist eine besonders vorteilhafte Ausführung, denn damit ist die Funktionsvorrichtung in einer ohnehin vorhandenen Funktionskomponente der Schale, nämlich dem Griff, verbaut. Dadurch kann sie kompakt angeordnet werden. Des Weiteren ist dadurch ein einfaches und nutzerfreundliches Betätigungskonzept ermöglicht. Durch die Anordnung an dem Griff kann auch eine geschützte Positionierung für die Funktionsvorrichtung erreicht werden.
In einem Ausführungsbeispiel weist dieser Griff der Schale eine von unten eingreifbare Griffmulde auf. Zumindest Teilkomponenten der Funktionsvorrichtung sind in dieser Griffmulde angeordnet. Die oben genannten Vorteile können dann hier besonders in Erscheinung treten. Der kompakte Aufbau und die geschützte Anordnung der Funktionsvorrichtung ist dann hier besonders unterstützt. Insbesondere ist diese Griffmulde frontseitig durch eine Griffmuldenwand begrenzt. Diese Griffmuldenwand ist insbesondere durch die oben genannte Führungsschiene gebildet. Dadurch stellt die Führungsschiene ein Multifunktionsbauteil dar. Auch dies trägt zur Komponentenreduzierung des Lebensmittel-Aufnahmebehälters bei. Im Weiteren ist dadurch der kompakte Aufbau zusätzlich unterstützt.
In einem vorteilhaften Ausführungsbeispiel ist die Funktionsvorrichtung eine Klimatisierungsvorrichtung. Mit dieser Klimatisierungsvorrichtung ist ein Luftaustausch zwischen der Umgebung des Lebensmittel-Aufnahmebehälters und dem Inneren des Lebensmittel-Aufnahmebehälters durchführbar. Gerade bei einem derartigen Ausführungsbeispiel ist es dann besonders einfach und nutzerfreundlich ermöglicht, diese Klimatisierungsvorrichtung mittels des Umgreifteils zu betätigen. Insbesondere können in dem Zusammenhang sehr einfach unterschiedliche Klimatisierungsbetriebszustände dieser Klimatisierungsvorrichtung eingestellt werden. Da diese Funktionsvorrichtung insbesondere ausschließlich mechanisch funktioniert und durch mechanische Komponenten aufgebaut und betätigbar ist, ist dies ein vorteilhaftes Konzept. Die manuelle Betätigung dieser Funktionsvorrichtung durch einen Nutzer, insbesondere primär das Betätigen dieses Umgreifteils, ist somit sehr einfach und auch intuitiv möglich.
Die Klimatisierungsvorrichtung weist insbesondere eine Öffnen- und Schließeinrichtung auf. Mit dieser Öffnen- und Schließeinrichtung kann die Klimatisierungsvorrichtung zum Luftaustausch zwischen dem Inneren und der Umgebung mit dem Betätigungsteil geöffnet werden. Sie kann auch mit dem Betätigungsteil geschlossen werden.
In einem Ausführungsbeispiel weist die Öffnen- und Schließeinrichtung einen Lüftungsschieber auf. Dieser Lüftungsschieber ist insbesondere mit dem Betätigungsteil bewegungsgekoppelt. Somit wird durch ein Verschieben des Betätigungsteils ein Verschieben des Lüftungsschiebers bewirkt. Durch das Verschieben des Lüftungsschiebers können unterschiedliche Klimatisierungsbetriebszustände der Klimatisierungsvorrichtung eingestellt werden.
Der Lüftungsschieber ist als längliches Bauteil ausgebildet. Es kann schienenartig oder balkenartig gestaltet sein. Insbesondere kann es auch rinnenartig ausgestaltet sein. Der Lüftungsschieber ist insbesondere ein geradliniges Bauteil. Insbesondere erstreckt sich der Lüftungsschieber im Wesentlichen über die gesamte Längserstreckung des Griffs, insbesondere der genannten Griffmulde. Er kann im Querschnitt L-förmig oder U-förmig sein.
Vorzugsweise erstreckt sich diese Griffmulde im Wesentlichen über die gesamte Breite der Frontblende. Insbesondere kann sich somit der Lüftungsschieber im Wesentlichen über die gesamte Breite der Frontblende erstrecken. Ein besonders individuelles Klimatisierungskonzept ist dadurch ermöglicht.
In einem Ausführungsbeispiel kann der Lüftungsschieber mehrere separate Lüftungsöffnungen aufweisen. Insbesondere können auch in der Frontblende direkt mehrere Lüftungsöffnungen ausgebildet sein. Durch die Relativbewegung des Lüftungsschiebers, welche durch das Betätigen des Betätigungsteils erreicht wird, können die Lüftungsöffnungen im Lüftungsschieber zumindest bereichsweise überlappend mit den Lüftungsöffnungen der Frontblende gebracht werden. Dadurch kann ein erster Klimatisierungsbetriebszustand eingestellt werden. In diesem ist dann ein entsprechender Luftaustausch zwischen dem Inneren und der Umgebung über diese Lüftungsöffnungen ermöglicht. In einem weiteren Klimatisierungsbetriebszustand kann der Lüftungsschieber relativ zur Frontblende an dieser so positioniert werden, dass die Lüftungsöffnungen des Lüftungsschiebers und die Lüftungsöffnungen der Frontblende nicht überlappend sind. Die Klimatisierungsvorrichtung ist dann geschlossen. Ein Luftaustausch zwischen der Umgebung und dem Inneren ist dann über diese Lüftungsöffnungen nicht möglich. Insbesondere erfolgt dieses Verschieben des Lüftungsschiebers linear, insbesondere horizontal, insbesondere in Breitenrichtung des Lebensmittel-Aufnahmebehälters.
In einem Ausführungsbeispiel sind das Betätigungsteil und der Lüftungsschieber einstückig ausgebildet. Damit sind weder Montageaufwand, noch Positionstoleranzen zwischen diesen Komponenten auftretend. Dieses Modul kann dann auch einfach verbaut werden. Der Lüftungsschieber kann in dem Zusammenhang direkt an der Frontblende mechanisch befestigt sein. Insbesondere können hier beispielsweise Schnappverbindungen und/oder Klemmverbindungen vorgesehen sein. Durch diese direkte mechanische Befestigung des Lüftungsschiebers an der Frontblende kann, wie dies in einem Ausführungsbeispiel bereits oben genannt wurde, das Betätigungsteil lediglich umgreifend um die Führungsschiene angeordnet sein. Eine direkte mechanische, haltende Kopplung zwischen dem Betätigungsteil und der Führungsschiene ist dann nicht erforderlich. Sie kann jedoch zusätzlich vorgesehen sein. Insbesondere sind das Betätigungsteil und der Lüftungsschieber als ein Kunststoffbauteil ausgebildet.
Insbesondere ist der Lüftungsschieber derart gestaltet, dass er vollständig in der Griffmulde aufgenommen ist. Der Lüftungsschieber kann in seiner Formgebung, insbesondere im Querschnitt zu seiner Längsachse, an die Formgebung der Griffmulde angepasst sein. Dies bedeutet, dass er an die Formgebung der die Griffmulde begrenzenden Griffmuldenwände angepasst ist. Dies ist vorteilhaft im Hinblick auf eine mechanisch stabile Anordnung des Lüftungsschiebers an der Frontblende, insbesondere im Bereich des Griffs.
In einem Ausführungsbeispiel ist der Lüftungsschieber in der Griffmulde zum Öffnen und Schließen der Klimatisierungsvorrichtung verschiebbar gelagert. Beispielsweise können hier direkte mechanische Kopplungen als Führungseinheiten vorgesehen sein. Auch hier kann ein Eingriffselement-Führungsnut-Konzept realisiert sein.
In einem Ausführungsbeispiel ist in der Schale selbst zumindest eine Lüftungsöffnung der Klimatisierungsvorrichtung ausgebildet. Diese zumindest eine Lüftungsöffnung kann durch einen Lüftungsschieber der Klimatisierungsvorrichtung zum Öffnen und Schließen der Klimatisierungsvorrichtung abdeckbar oder freigebbar sein. In einem Ausführungsbeispiel ist diese Lüftungsöffnung in der Schale als ortsfestes Loch beziehungsweise ortsfeste Durchbrechung in einer Schalenwand ausgebildet. Die Schalenwand ist insbesondere eine die Griffmulde begrenzende Griffmuldenwand. Insbesondere ist in Tiefenrichtung des Lebensmittel-Aufnahmebehälters betrachtet die Griffmuldenwand eine hintere Griffmuldenwand. Sie stellt somit quasi eine Rückseite dar, welche die Griffmulde begrenzt. Insbesondere ist die Griffmulde darüber hinaus durch eine Dachwand und eine Frontwand begrenzt. Auch diese beiden weiteren Wände stellen Griffmuldenwände dar. Es kann vorgesehen sein, dass der Lüftungsschieber in einem Querschnitt senkrecht zu seiner Längsachse U-artig geformt ist. Insbesondere ist dieses Formteil auf den Kopf gestellt, sodass die Öffnung dieser U-Form nach unten orientiert ist. Insbesondere ist bei dieser Ausgestaltung vorgesehen, dass eine in Tiefenrichtung betrachtet Frontwand des Lüftungsschiebers an der frontseitigen Griffmuldenwand innenseitig anliegt. Eine Dachwand des Lüftungsschiebers ist insbesondere an einer Innenseite einer Dachwand, die die Griffmulde von oben begrenzt, anliegend angeordnet. Eine Rückwand des Lüftungsschiebers ist zumindest bereichsweise an dieser oben bereits genannten rückseitigen Griffmuldenwand anliegend. Insbesondere kann ein derartig ausgestalteter Lüftungsschieber durch eine Klemmverbindung und/oder durch eine Schnappverbindung an zumindest einigen dieser die Griffmulde begrenzenden Wände angeordnet sein. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass eine Rückwand des Lüftungsschiebers mit der rückseitigen Griffmuldenwand mechanisch haltend verbunden ist. Insbesondere kann hier beispielsweise eine Schnappverbindung vorgesehen sein. Zusätzlich oder anstatt dazu kann vorgesehen sein, dass eine Frontwand des Lüftungsschiebers mit einer frontseitigen Griffmuldenwand mechanisch haltend gekoppelt ist. Auch hier kann beispielsweise eine Schnappverbindung vorgesehen sein. Diese Kopplungen sind jedoch derart, dass eine Relativverschiebung des Lüftungsschiebers relativ zu diesen Wänden ermöglicht ist.
In einem Ausführungsbeispiel ist der Lüftungsschieber, insbesondere mit einer Rückwand, nicht vollflächig an einer diesbezüglich benachbarten Griffmuldenwand anliegend. Insbesondere die Rückwand des Lüftungsschiebers ist in einem Ausführungsbeispiel nicht vollflächig an einer rückseitigen Griffmuldenwand anliegend. Insbesondere ist in einem Ausführungsbeispiel vorgesehen, dass ein unterer, frei kragender Rand der Rückwand des Lüftungsschiebers an der Innenseite der rückseitigen Griffmuldenwand anliegt. Es ist also hier quasi nur ein linienartiges beziehungsweise kartenartiges Anliegen an diesem unteren Bereich vorgesehen. Diese Rückwand des Lüftungsschiebers ist nach oben hin derartig gekrümmt ausgestaltet, dass ein direktes Anliegen an der Innenseite der rückseitigen Griffmuldenwand nicht gegeben ist. Insbesondere ist erst wieder in einem in Höhenrichtung betrachtet oberen Bereich diese Rückwand des Lüftungsschiebers an der rückseitigen Griffmuldenwand innenseitig anliegend. Durch ein derartiges Konzept wird erreicht, dass insbesondere die Innenseite dieser rückwärtigen Griffmuldenwand in einem reduzierten Flächenkontakt mit der Rückseite des Lüftungsschiebers angeordnet ist. Damit wird einerseits die Relativbewegung des Lüftungsschiebers zur Griffmuldenwand erleichtert. Andererseits können unerwünschte Verschleißspuren, wie Verkratzen oder dergleichen, an dieser Innenseite der rückseitigen Griffmuldenwand verbessert vermieden werden.
In einem Ausführungsbeispiel ist die Frontblende bewegbar an einem Basiskörper der Schale frontseitig angeordnet. Der Basiskörper weist insbesondere zumindest einen Haken auf. Dieser Haken ist in einer Grundposition der Frontblende an dem Basiskörper zum Halten einer Teilkomponente der Funktionsvorrichtung an der Frontblende in die Frontblende eingreifend angeordnet. Diese Teilkomponente kann beim Ausführungsbeispiel ein separates Trägerteil sein. Dieses Trägerteil ist separat zu dem oben genannten Lüftungsschieber, Insbesondere kann der Lüftungsschieber an diesem Trägerteil angeordnet sein. Insbesondere kann der Lüftungsschieber relativ bewegbar zu dem Trägerteil an diesem Trägerteil angeordnet sein. Das Trägerteil kann zwischen dem Lüftungsschieber und den Griffmuldenwänden angeordnet sein. Insbesondere kann dieses Trägerteil an den Griffmuldenwänden direkt angeordnet sein. Hierzu können Klemmverbindungen und/oder Schnappverbindungen vorgesehen sein, wie sie auch bereits oben für die Ausführungsbeispiele der direkten mechanischen Befestigung des Lüftungsschiebers an diesen Griffmuldenwänden genannt wurden.
Durch diese spezifische Ausgestaltung mit zumindest einem Haken kann dieses Trägerteil verbessert an der Frontblende, insbesondere in der Griffmulde, positionsfixiert werden. Das Trägerteil kann zusätzlich oder anstatt dazu auch mit seitlichen Schnappelementen die in Breitenrichtung an gegenüberliegenden Endseiten dieses Trägerteils ausgebildet sind und mit seitlich die Griffmulde begrenzenden Wänden verschnappt sind, ausgebildet sein.
Die Frontblende kann in dem Zusammenhang beispielsweise auch schwenkbar an diesem Basiskörper angeordnet sein. Der Basiskörper weist insbesondere die Bodenwand der Schale sowie in Breitenrichtung gegenüberliegende vertikale Seitenwände der Schale und eine Rückwand der Schale auf. Insbesondere ist der Basiskörper einstückig ausgebildet. Durch eine derartige Ausgestaltung der Schale mit einer zum Basiskörper separaten Frontblende kann einerseits gegebenenfalls die Zugänglichkeit zum Inneren der Schale vereinfacht werden. Anderseits kann die Frontblende gegebenenfalls einfacher gereinigt werden.
In einem Ausführungsbeispiel weist der Lebensmittel-Aufnahmebehälter einen zur Schale separaten Deckel auf. Dieser Deckel ist insbesondere zum Schließen der Schale ausgebildet. Er kann direkt auf die Schale aufsetzbar angeordnet sein. Er kann jedoch auch minimal beabstandet zu einem oberen Schalenrand angeordnet sein. Der Deckel kann lediglich als obere Abdeckung zur Schale vorgesehen sein. In einem anderen Ausführungsbeispiel kann der Deckel jedoch zusätzlich auch als Fachboden der Trennplatte ausgebildet sein. Ein derartiger Fachboden oder eine Trennplatte kann in dem Aufnahmeraum des Haushaltskältegeräts angeordnet sein und separiert zur Schale an Wänden des Innenbehälters angeordnet sein. Damit können auf einem derartigen Deckel dann auch weitere Lagergüter von oben aufgebracht werden. Damit dient der Deckel in einem solchen Ausführungsbeispiel auch als Ablageplatte für Lagergüter. Möglich ist es auch, dass in einem Haushaltskältegerät sowohl ein derartiger Deckel, der direkt auf die Schale aufsetzbar ist, vorhanden ist, als auch ein direkt und gegebenenfalls nur minimal beabstandet dazu darüber angeordneter Fachboden oder eine Trennwand vorgesehen ist.
In einem Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass an einer Frontseite des Umgreifteils eine Anti-Rutschstruktur ausgebildet ist. Insbesondere kann in dem Zusammenhang ein Rippenmuster ausgebildet sein. Dadurch ist das direkte Greifen verbessert und ein Abrutschen eines Nutzers mit Fingern von diesem Umgreifteil ist verbessert vermieden. Es kann auch vorgesehen sein, dass an dieser Vorderseite des Umgreifteils Symbole zur Darstellung einer Position einer Verschiebestellung angeordnet sind. Diese können beispielsweise als Bedruckung aufgebracht sein. Insbesondere können die Symbole so ausgestaltet sein, dass mit ihnen auch unterschiedliche Klimatisierungsbetriebszustände der Klimatisierungsvorrichtung dargelegt sind. Damit weiß ein Nutzer intuitiv, mit welcher Verschiebestellung des Umgreifteils welcher Klimatisierungsbetriebszustand einhergeht.
Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter weist insbesondere eine Breite (Breitenrichtung ist x-Richtung) größer oder gleich 30 cm auf. Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter weist insbesondere eine Tiefe 1 (Tiefenrichtung ist z-Richtung) größer oder gleich 30 cm auf.
Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät mit zumindest einem Lebensmittel-Aufnahmebehälter gemäß dem oben genannten Aspekt oder einer vorteilhaften Ausgestaltung davon. Das Haushaltskältegerät kann ein Gehäuse aufweisen. In diesem Gehäuse kann zumindest ein Aufnahmeraum für Lebensmittel ausgebildet sein. Dieser Aufnahmeraum kann ein Kühlfach oder ein Gefrierfach sein. Der Aufnahmeraum kann durch Wände eines Innenbehälters des Haushaltskältegeräts begrenzt sein. Der Innenbehälter ist eine zum Lebensmittel-Aufnahmebehälter separate Komponente. Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter kann in diesem Aufnahmeraum bewegbar angeordnet sein. Der Aufnahmeraum kann frontseitig durch eine Tür des Haushaltskältegeräts verschlossen sein. Diese Tür kann bewegbar an dem Gehäuse angeordnet sein. Die Tür ist eine zur Frontblende des Lebensmittel-Aufnahmebehälters separate Komponente. Im geschlossenen Zustand der Tür ist der Lebensmittel-Aufnahmebehälter frontseitig vollständig verdeckt.
Mit den Angaben „oben“, „unten“, „vorne“, „hinten, „horizontal“, „vertikal“, „Tiefenrichtung“, „Breitenrichtung“, „Höhenrichtung“ sind die bei bestimmungsgemäßen Gebrauch und bestimmungsgemäßen Anordnen des Behälters beziehungsweise des Geräts gegebenen Positionen und Orientierungen angegeben.
Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der Figurenbeschreibung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen, sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Es sind somit auch Ausführungen von der Erfindung als umfasst und offenbart anzusehen, die in den Figuren nicht explizit gezeigt und erläutert sind, jedoch durch separierte Merkmalskombinationen aus den erläuterten Ausführungen hervorgehen und erzeugbar sind. Es sind auch Ausführungen und Merkmalskombinationen als offenbart anzusehen, die somit nicht alle Merkmale eines ursprünglich formulierten unabhängigen Anspruchs aufweisen.
Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

1 eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Haushaltskältegeräts;
2 eine perspektivische Frontansicht eines Teilbereichs des Haushaltskältegeräts gemäß 1;
3 eine vergrößerte Darstellung eines Teilausschnitts der Ansicht in 2, wobei in 3 ein Ausführungsbeispiel eines Umgreifteils einer Funktionsvorrichtung an einer Führungsschiene gezeigt ist;
4 eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels einer Frontblende eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Lebensmittel-Aufnahmebehälters;
5 eine vergrößerte Darstellung eines Teilbereichs in 3;
6 eine vergrößerte Darstellung entsprechend 5 eines zu 5 unterschiedlichen Ausführungsbeispiels;
7 eine vereinfachte Vertikalschnittdarstellung durch einen frontseitigen Bereich eines Ausführungsbeispiels eines Lebensmittel-Aufnahmebehälters;
8 eine Vertikalschnittdarstellung durch einen Frontbereich eines weiteren Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Lebensmittel-Aufnahmebehälters;
9 eine Vertikalschnittdarstellung durch einen Frontbereich eines nochmals weiteren Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Lebensmittel-Aufnahmebehälters;
10 eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines Umgreifteils an einer Führungsschiene sowie einem Lüftungsschieber einer als Klimatisierungsvorrichtung ausgebildeten Funktionsvorrichtung, welcher in einer Griffmulde der Frontblende angeordnet ist;
11 die Darstellung gemäß 10 in einer zu 10 unterschiedlichen Verschiebestellung des Lüftungsschiebers und des Umgreifteils;
12 eine Vertikalschnittdarstellung durch einen Frontbereich eines weiteren Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Lebensmittel-Aufnahmebehälters; und
13 eine Vertikalschnittdarstellung durch ein alternatives Ausführungsbeispiel eines Lebensmittel-Aufnahmebehälters in einem Frontbereich.

In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.
In 1 ist in einer beispielhaften Darstellung ein Haushaltskältegerät 1 gezeigt, welches als Kühl-Gefrier-Kombigerät ausgebildet ist. Das Haushaltskältegerät 1 weist einen Korpus 2 mit einem Innenbehälter 3 auf. Der Innenbehälter 3 weist, unter anderem, zwei gegenüberliegende vertikale Seitenwände 3a und 3b auf. Der Innenbehälter 3 begrenzt mit seinen Wänden im Ausführungsbeispiel einen ersten Innenraum beziehungsweise Aufnahmeraum 4, der ein Kühlraum ist, und einen beispielhaft darunter angeordneten, davon separierten zweiten Innenraum beziehungsweise Aufnahmeraum 5, der ein Gefrierraum ist. Der Aufnahmeraum 4 dient im Allgemeinen zum frostfreien Kühlen von Kühlgut, vorzugsweise bei Temperaturen zwischen +4 °C und +8 °C. Der Aufnahmeraum 4 kann jedoch auch als Null-Grad-Fach, insbesondere zum Frischhalten von Obst oder Gemüse, ausgebildet sein. Der Aufnahmeraum 4 ist bei geöffneter Tür 6, die frontseitig den Aufnahmeraum 4 verschließt, zugänglich.
Der weitere Aufnahmeraum 5 dient im Allgemeinen zum Tiefgefrieren von Gefriergut, bei beispielsweise -18 °C. Der Aufnahmeraum 5 ist bei geöffneter Gefrierraumtür 7 zugänglich.
In dem oberen Aufnahmeraum 4 ist ein Kühlgut- beziehungsweise Frischhaltebehälter ausziehbar gelagert. Der Frischhaltebehälter stellt ein Ausführungsbeispiel für einen Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8 dar. Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8 weist eine Schublade beziehungsweise Schale 10 auf. In einem Ausführungsbeispiel weist der Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8 auch einen Deckel 9 auf. Dieser ist separat zur Schale 10. Der Deckel 9 kann nur zum Verschließen der Schale 10 von oben vorgesehen sein. Er kann dann direkt auf die Schale 10 aufgesetzt werden. Es kann in einem Ausführungsbeispiel auch vorgesehen sein, dass der Deckel 9 zugleich als Fachboden oder Trennwand ausgebildet ist. Er ist dann insbesondere direkt an den Seitenwänden 3a und 3b gelagert. In einem Ausführungsbeispiel ist er dann nicht direkt auf der Schale 10 aufliegend, sondern insbesondere minimal nach oben versetzt dazu angeordnet.
Er kann auch vorgesehen sein, wie dargestellt, dass eine zum Deckel 9 zusätzliche, separate Abdeckung 11 beispielsweise in Form einer Trennwand, beispielsweise eines Glasfachbodens, angeordnet ist. Diese ist unmittelbar und geringfügig beabstandet zum Deckel 9 über dem Deckel 9 angeordnet.
Es kann auch ein weiterer oder anderer Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8' vorgesehen sein.
Zumindest durch die Abdeckung 11 ist der Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8 von dem verbleibenden restlichen Teilvolumen des Aufnahmeraums 4 separiert.
Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8, 8' kann zerstörungsfrei lösbar aus dem Aufnahmeraum 4 entnommen werden. Auch im eingebrachten Zustand in dem Aufnahmeraum 4 ist vorgesehen, dass die Schale 10 in Tiefenrichtung und somit in z-Richtung im noch im Aufnahmeraum 4 gelagerten Zustand hin- und hergeschoben werden kann, um in das Innere der Schale 10 gelangen zu können. Entsprechendes kann auch bei dem Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8' vorgesehen sein. Dieser kann auch mit einer Schale und insbesondere auch mit einem Deckel ausgebildet sein.
In 2 ist in einer perspektivischen Frontansicht ein Teilbereich des Haushaltskältegeräts 1 gemäß 1 gezeigt. Es ist hier der Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8' gezeigt. Es kann jedoch auch der Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8 sein.
Die Schale 10 weist eine Frontblende 12 auf. Diese Frontblende 12 stellt eine Frontwand der Schale 10 dar. Die Frontblende 10 ist somit eine Begrenzungswand eines Inneren 13 der Schale 10. Das Innere 13 stellt den Lagerraum der Schale 10 dar. Die Frontblende 12 ist insbesondere einstückig ausgebildet. Die Frontblende 12 weist in einem in Höhenrichtung (y-Richtung) betrachtet oberen Bereich einen Griff 14 auf. Der Griff 14 ist integral mit der Frontblende 12 ausgebildet. Es ist somit eine einstückige Ausgestaltung gebildet. Der Griff 14 erstreckt sich insbesondere über zumindest 50 Prozent, insbesondere zumindest 60 Prozent, insbesondere zumindest 70 Prozent, insbesondere zumindest 80 Prozent, insbesondere zumindest 90 Prozent der Breite (Breitenrichtung ist x-Richtung) der Frontblende 12. Er ist insbesondere an einem oberen Randbereich der Frontblende 12 ausgebildet. Der Griff 14 weist, wie dies in der vergrößerten Darstellung des Teilbereichs I aus 2 in 3 gezeigt ist, eine Griffmulde 15 auf. Die Griffmulde 15 ist nach unten hin offen ausgebildet ist. Die Griffmulde 15 kann somit von unten und von vorne kommend eingegriffen werden. Diese Griffmulde 15 ist durch eine frontseitige Griffmuldenwand 16 nach vorne hin begrenzt. Nach oben hin ist die Griffmulde 15 durch eine obere Griffmuldenwand 17 begrenzt. Nach hinten ist die Griffmulde 15 durch eine hintere beziehungsweise rückseitige Griffmuldenwand 18 begrenzt.
Der Lebensmittel-Aufnahmebehälter 8' weist darüber hinaus eine Funktionsvorrichtung 19 auf. Diese ist im Ausführungsbeispiel eine Klimatisierungsvorrichtung 20. Mit der Klimatisierungsvorrichtung 20 kann ein Luftaustausch zwischen dem Inneren 13 und der Umgebung des Lebensmittel-Aufnahmebehälters 8' erfolgen. Die Klimatisierungsvorrichtung 20 ist an der Frontblende 12 angeordnet. Insbesondere ist sie mit all ihren Komponenten vollständig an dieser Frontblende 12 angeordnet. Die Klimatisierungsvorrichtung 20 weist ein Betätigungsteil 21 auf. Dieses Betätigungsteil 21 ist verschiebbar und somit auch relativ bewegbar zu dem Griff 14 an diesem Griff 14 angeordnet. Insbesondere ist dieses Betätigungsteil 21 an einer Führungsschiene 22 verschiebbar angeordnet. Die Führungsschiene 22 ist insbesondere durch die vordere Griffmuldenwand 16 gebildet. Diese Führungsschiene 22 ist in einem Ausführungsbeispiel als plattenartiger Streifen gebildet. Dieser plattenartige Streifen ist insbesondere in der x-y-Ebene mit seinen flächigen Erstreckungen orientiert. Diese Führungsschiene 22 ist nach unten hin frei kragend orientiert. Das Betätigungsteil 21 ist als zumindest rinnenartiges Umgreifteil 23 ausgebildet. Es ist gemäß der Darstellung in 3 so angeordnet, dass es die Führungsschiene 22 zumindest an zwei Seiten umgreift. Dies ist insbesondere eine Vorderseite 22a und eine gegenüberliegende Rückseite 22b der Führungsschiene 22.
Wie in dem Ausführungsbeispiel in 3 auch zu erkennen ist, welches eine perspektivische Schnittdarstellung zeigt, ist hier das Umgreifteil 23 U-förmig ausgebildet.
Durch eine Vorderwand 24 der U-Form ist die Führungsschiene 22 frontseitig dadurch bereichsweise verdeckt. Durch eine Rückwand 25 der U-Form ist die Rückseite 22b der Führungsschiene 22 abgedeckt. Ein Übergang 26 der U-Form umgreift von unten die untere Kante der Führungsschiene 22. Dieses Betätigungsteil 21 ist in Richtung des Pfeils P linear in Breitenrichtung verschiebbar.
In 4 ist in einer perspektivischen und transparenten Darstellung die Frontblende 12 von hinten gezeigt. Dies bedeutet, dass sie von der dem Inneren 13 zugewandten Seite her dargestellt ist. In 4 ist auch zu erkennen, dass die Klimatisierungsvorrichtung 20 eine Öffnen- und Schließeinrichtung 27 aufweist. Mit dieser Öffnen-und Schließeinrichtung 27 kann die Klimatisierungsvorrichtung 20 für einen Luftaustausch zwischen dem Inneren 13 und der Umgebung mit dem Betätigungsteil 21 geöffnet werden.
Diesbezüglich weist die Klimatisierungsvorrichtung 20 als Bestandteil der Öffnen- und Schließeinrichtung 27 einen Lüftungsschieber 28 auf. Der Lüftungsschieber 28 ist schienenartig ausgebildet. Der Lüftungsschieber 28 weist im Ausführungsbeispiel mehrere Lüftungsöffnungen 29 auf, von denen nur einige, der Übersichtlichkeit dienend, mit einem entsprechenden Bezugszeichen versehen sind. Dieser Lüftungsschieber 28 ist an dem Griff 14, insbesondere der Griffmulde 15, angeordnet. Er ist bewegungsgekoppelt mit dem Betätigungsteil 21 und somit an dem Umgriffteil 23 ausgebildet. In einem Ausführungsbeispiel ist eine einstückige Ausgestaltung zwischen dem Lüftungsschieber 28 und diesem Umgriffteil 23 vorgesehen. Damit kann der Lüftungsschieber 28 abhängig von der linearen Verschiebebewegung des Umgreifteils 23 entsprechend linear in Breitenrichtung verschoben werden.
Wie dazu auch in 4 zu erkennen ist, weist der Griff 14, insbesondere in der Griffmulde 15, insbesondere in der rückseitigen Griffmuldenwand 18, insbesondere mehrere Lüftungsöffnungen 30 auf. Auch hier sind, der Übersichtlichkeit dienend, nur einige dieser Lüftungsöffnungen 30 mit dem Bezugszeichen versehen.
Abhängig von der Verschiebeposition des Lüftungsschiebers 28 können die Lüftungsöffnungen 29 mit den Lüftungsöffnungen 30 zumindest bereichsweise überlappend angeordnet werden. Dann ist die Klimatisierungsvorrichtung 20 geöffnet und ein Luftaustausch zwischen dem Inneren 13 und der Umgebung über die Frontblende 12 ermöglicht. Dies ist in 4 beispielhaft gezeigt. Wird der Lüftungsschieber 28 durch eine Verschiebebewegung so positioniert, dass die Lüftungsöffnungen 29 nicht überlappend mit den Lüftungsöffnungen 30 angeordnet sind, ist die Klimatisierungsvorrichtung 20 geschlossen. Der diesbezügliche Luftaustausch über die Frontblende 12 ist dann verhindert.
In einem Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass für diese lineare Verschiebebewegung der Lüftungsschieber 28 direkt mit einer Griffmuldenwand, insbesondere der rückseitigen Griffmuldenwand 18, gekoppelt ist. Dazu ist in 5 eine vergrößerte Darstellung eines Teilbereichs von 4 gezeigt. In diesem Ausführungsbeispiel sind in dieser rückseitigen Griffmuldenwand 18 Führungsöffnungen 31 ausgebildet. In diese Führungsöffnungen 31, von denen in 4 ebenfalls der Übersichtlichkeit dienend nur einige mit dem Bezugszeichen versehen sind, greift jeweils zumindest ein Eingriffselement 32 ein. Das Eingriffselement 32 ist an dem Lüftungsschieber 28 angeordnet. Insbesondere ist es einstückig damit ausgebildet. Das Eingriffselement 32 ist insbesondere ein Schnappelement. Es ist dann im montierten Zustand mit dieser Führungsöffnung 31 verschnappt.
Wie in dem in 4 und 5 gezeigten Ausführungsbeispiel vorgesehen ist, ist zwischen zwei benachbarten und diesbezüglich in Reihe zueinander angeordneten Lüftungsöffnungen 30 dazwischenliegend eine Führungsöffnung 31 ausgebildet. Das Eingriffselement 32 kann gemäß der Darstellung in 5 linear in Richtung des Pfeils P1 verschoben werden. Dieser Verschiebeweg erstreckt sich in dem Zusammenhang über eine in Breitenrichtung orientierte Länge, die zumindest der in dieser Breitenrichtung bemessenen Öffnungsweite der Lüftungsöffnung, insbesondere der Lüftungsöffnung 30, entspricht. Damit kann eine Relativbewegung des Lüftungsschiebers 28 relativ zu der Griffmulde 15 und insbesondere der rückseitigen Griffmuldenwand 18 erreicht werden, so dass auch dieses vorab erläuterte Überlappen oder Nichtüberlappen der Lüftungsöffnungen 29 und 30 gewährleistet ist.
In einem Ausführungsbeispiel ist durch die Schnappverbindung zwischen der Führungsöffnung 31 und dem Eingriffselement 32 auch eine Halteeinheit für den Lüftungsschieber 28 an der Frontblende 12 gebildet. Zusätzlich oder anstatt dazu kann auch vorgesehen sein, dass der Lüftungsschieber 28 durch eine Klemmverbindung in der Griffmulde 15 gehalten ist. Diesbezüglich kann eine Klemmung beziehungsweise Verspreizung an zumindest zwei der Wände 16, 17 und 18 vorgesehen sein.
Möglich ist es auch, dass eine derartige Führungseinrichtung, wie sie durch die Führungsöffnung 31 und ein Eingriffselement 32 gebildet ist, auch zusätzlich beispielsweise im Bereich der vorderen Griffmuldenwand 16 zwischen der vorderen Griffmuldenwand 16 und dem Lüftungsschieber 28 ausgebildet ist.
In 6 ist ein entsprechender vergrößerter Teilausschnitt gezeigt, wie er in 5 dargestellt ist. In 6 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel gezeigt. Im Unterschied zu 5 ist hier die Führungsöffnung 31 nicht zwischen den Lüftungsöffnungen 30 angeordnet sondern in Höhenrichtung betrachtet in einem Ausführungsbeispiel darunter und/oder darüber angeordnet. Beispielhaft sind in 6 daher Alternativen von diesbezüglich ausgebildeten Führungsöffnungen 31' und 31" gezeigt. Diese können dann in Breitenrichtung betrachtet auch mit den Lüftungsöffnungen 30 überlappend in dieser rückseitigen Griffmuldenwand 18 ausgebildet sein. Auch hier können beispielhaft gezeigte Eingriffselemente 32' und 32" vorgesehen sein. Die Position und die diesbezüglich im Ausführungsbeispiel schlitzartige Ausgestaltung eines derartigen Führungsbereichs beziehungsweise einer Führungsöffnung 31', 31" ist ebenfalls beispielhaft zu verstehen.
In 7 ist die Ausgestaltung der Frontblende 12 in 4 gezeigt, wobei hier eine Schnittdarstellung entlang der Schnittlinie VII-VII, wie sie in 4 eingezeichnet ist, dargestellt ist. Bei diesem Ausführungsbeispiel kann zusätzlich eine Führungsvorrichtung 33 vorgesehen sein. Durch diese Führungsvorrichtung 33 ist zusätzlich auch ein direktes Halten des Umgreifteils 23 an dieser vorderen Griffmuldenwand 16 gebildet. Diese Führungsvorrichtung 33 weist ein Führungselement 34a auf, welches in eine Aufnahme 34b eingreift. Dadurch ist das Umgreifteil 23 mechanisch auch direkt an dieser vorderen Griffmuldenwand 16 gehalten und geführt.
Bei dem bereits oben erläuterten Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass diese Führungsvorrichtung 33 nicht vorhanden ist. Dann umgreift dieses Umgreifteil 23 lediglich diese frontseitige Griffmuldenwand 16, ist jedoch nicht selbsthaltend daran angeordnet.
In 7 ist eine Schnittdarstellung gezeigt, bei welcher auch das Eingriffselement 32 dargestellt ist, welches in die Führungsöffnung 31 eingreift, insbesondere darin verschnappt ist.
Des Weiteren ist in 7 gemäß einem Ausführungsbeispiel auch zu erkennen, dass der Lüftungsschieber 28 in dieser Querschnittdarstellung, die senkrecht zur Längsachse des Lüftungsschiebers 28 verläuft, rinnenartig ausgebildet ist. Insbesondere ist diese Rinnenform an die Rinnenform der Griffmulde 15 in dieser Querschnittdarstellung angepasst. Die Längsachse dieses Lüftungsschiebers 8 verläuft in 7 senkrecht zur Figurenebene.
Wie hier zu erkennen ist, bildet bei diesem Ausführungsbeispiel ein Bereich des Umgreifteils 23 und die hintere Wand 25 einen Wandbereich des Lüftungsschiebers 28. Dieser ist insbesondere im Wesentlichen parallel zur vorderen Griffmuldenwand 16. Ein weiterer Wandbereich beziehungsweise eine weitere Wand 35 des Lüftungsschiebers 28 stellt eine Dachwand dar. Sie ist insbesondere parallel oder im Wesentlichen parallel zur oberen Griffmuldenwand 17 angeordnet. Eine weitere Wand, die insbesondere eine Rückwand 36 des Lüftungsschiebers 28 ist, verläuft zumindest bereichsweise parallel zur rückseitigen Griffmuldenwand 18.
In einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass ein Teilbereich 36a dieser Rückwand 36 bewusst beabstandet zu der Innenseite der hinteren Griffmuldenwand 18 angeordnet ist. Der Abschnitt 36a erstreckt sich vorzugsweise von der Führungsöffnung 32 bis zu einem unteren Ende 36b. Dieses untere Ende 36b ist vorzugsweise abgewinkelt angeordnet. Dadurch berührt lediglich eine Kante 36c dieses Abschnitts 36a die Innenseite der rückseitigen Griffmuldenwand 18. Damit wird bei einer Relativbewegung des Lüftungsschiebers 28 zur hinteren Griffmuldenwand 18 lediglich ein direktes Entlanggleiten dieses Bereichs beziehungsweise dieser Kante 36c an dieser Innenseite bewirkt. Damit ist ein relativ leichtgängiges Verschieben des Lüftungsschiebers 28 ermöglicht. Darüber hinaus wird ein Verkratzen der Innenseite der rückseitigen Griffmuldenwand 18 durch den Lüftungsschieber 28 ebenfalls vermieden.
In 8 ist in einer entsprechenden Vertikalschnittdarstellung, wie sie in 7 gezeigt ist, eine Ausgestaltung gemäß dem Ausführungsbeispiel in 6 gezeigt. Es ist hier eine Schnittdarstellung gezeigt, bei welcher die Schnittlinie durch eine Lüftungsöffnung 30 gezogen ist. Darüber hinaus ist der Lüftungsschieber 28 in einer Position angeordnet, bei welcher die Lüftungsöffnung 29 zumindest bereichsweise überlappend mit der Lüftungsöffnung 30 angeordnet ist. Diesbezüglich ist die Klimatisierungsvorrichtung 20 hier im geöffneten Zustand gezeigt. Der Schnitt ist darüber hinaus an einer Stelle gezogen, bei welcher nicht durch das Umgreifteil 23 geschnitten ist, sodass dies hier nicht in der geschnittenen Position dargestellt ist. Darüber hinaus ist hier beispielhaft eine Ausführung gezeigt, bei welcher die Führungsvorrichtung 33 nicht vorhanden ist. Wie hier zu erkennen ist, greift das Eingriffselement 32' in die Führungsöffnung 31' ein. Im Übrigen gelten für die Ausgestaltung in 8 die Erläuterungen, wie sie auch bereits zu 7 dargelegt wurden. Darüber hinaus ist hier eine Frontwand 37 des Lüftungsschiebers 28 gezeigt. Dies ist eine Verlängerung der Rückwand 25 des Umgreifteils 23.
In 9 ist in einer entsprechenden Vertikalschnittdarstellung wie in 7 und 8 ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Lebensmittel-Aufnahmebehälters 8, 8' gezeigt. Im Unterschied zur Darstellung in 7 und 8 ist hier vorgesehen, dass das Umgreifteil 23 hier nicht nur U-förmig gebildet ist, sondern O-förmig gestaltet ist. Dies bedeutet, dass es in dieser Vertikalschnittdarstellung umlaufend geschlossen ist. Auch das ist eine zumindest rinnenartige Ausführung, nämlich eine diesbezüglich umlaufend nicht offene Konturengeometrie, wie es die U-Form darstellt, sondern eine umlaufend geschlossene Geometrie. In dem Zusammenhang ist vorgesehen, dass der Griff 14 bereichsweise einen Spalt 38 zwischen der vorderen Griffmuldenwand 16 und der oberen Griffmuldenwand 17 aufweist. Dieser Spalt 38 kann in Breitenrichtung zur Seite hin offen sein. Dadurch kann beispielsweise das Umgreifteil 23 seitlich aufgeschoben werden. Insbesondere ist dies dann möglich, wenn das Umgreifteil 23 und der Lüftungsschieber 28 zwei separate Komponenten sind, die durch eine mechanische Koppelverbindung, insbesondere zerstörungsfrei lösbar, miteinander koppelbar sind. Auch dadurch kann dann der bewegungsgekoppelte Zustand erreicht werden. Bei dieser Ausgestaltung ist vorgesehen, dass insbesondere keine Führungsvorrichtung 33 vorhanden ist. Bezüglich der Position des Vertikalschnitts darf auf die Ausgestaltung gemäß 7 verwiesen werden.
Auch bei dieser Ausführung kann eine Ausgestaltung mit Führungsöffnungen, wie sie in 5 und/oder 6 erläutert wurden, vorgesehen sein.
In 10 ist in einer perspektivischen Teildarstellung die Frontblende 12 in einer Betrachtung von vorne dargestellt. Ein Blick in die Griffmulde 15 von unten ist zu erkennen. Hier ist eine Position des Lüftungsschiebers 28 gezeigt, bei welcher die Klimatisierungsvorrichtung 20 geschlossen ist. Die Lüftungsöffnungen 29 und 30 sind somit hier ohne Überlapp angeordnet.
In 11 ist eine entsprechende Darstellung wie in 10 gezeigt. Allerdings ist hier die Klimatisierungsvorrichtung 20 geöffnet. Das Umgreifteil 23 ist im Vergleich zu 10 nach links verschoben, sodass auch der damit bewegungsgekoppelte Lüftungsschieber 28 um die gleiche Strecke nach links verschoben ist. Es ist zu erkennen, dass die Lüftungsöffnungen 29 und 30 überlappend zueinander positioniert sind.
Wie insbesondere auch bereits in 3 zu erkennen ist, ist auf der Vorderseite beziehungsweise der Außenseite des Umgreifteils 23, insbesondere der Frontwand 24, eine Antirutsch-Struktur 38 ausgebildet. Diese Antirutsch-Struktur 38 ist hier durch eine Rippenstruktur gebildet. Zusätzlich können auch Symbole 39 auf dieser Vorderseite der Wand 24, wie dies ebenfalls in 3 gezeigt ist, ausgebildet sein. Diese Symbole 39 können Bedruckungen sein. Sie können die jeweiligen Betriebszustände der Klimatisierungsvorrichtung 20 symbolisch darstellen. Insbesondere können in dem Zusammenhang Lebensmittelsymbole dargestellt sein, welche bei den individuellen Klimatisierungsbetriebszuständen vorteilhaft gelagert werden können.
In 12 ist in einer Vertikalschnittdarstellung ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Lebensmittel-Aufnahmebehälters 8, 8' gezeigt, auch hier im Frontbereich. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist im Unterschied zu den bisherigen Ausgestaltungen die Klimatisierungsvorrichtung 20 mit einem zusätzlichen Trägerteil 40 gebildet. Das Trägerteil 40 ist ein zum Lüftungsschieber 28 separates Bauteil. Es ist ebenfalls in der Griffmulde 15 angeordnet. Das Trägerteil 40 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel insbesondere ebenfalls rinnenartig gebildet. Es ist insbesondere an die Formgebung der Griffmulde 15 und somit auch der die Griffmulde 15 begrenzenden Griffmuldenwände 16, 17 und 18 angepasst. Das Trägerteil 40 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel direkt an dem Griff 14, insbesondere der rückseitigen Griffmuldenwand 18, befestigt. Insbesondere ist dies hier mit einer Schnappverbindung vorgesehen, die zumindest ein Schnappelement 41 an dem Trägerteil 40 und zumindest eine Schnappelementaufnahme 42 in der Griffmuldenwand 18 aufweist. Durch die Schnappverbindung ist lediglich eine Haltevorrichtung gebildet. Denn das Trägerteil 40 ist in seinem montierten Zustand nicht relativ zu der Frontblende 12 bewegbar. Diesbezüglich ist lediglich in einem Ausführungsbeispiel vorgesehen, dass nur der Lüftungsschieber 28 relativ bewegbar, insbesondere in Breitenrichtung linear verschiebbar zu dem Trägerteil 40 angeordnet ist. Es kann in dem Zusammenhang vorgesehen sein, wie dies schematisch in 12 angedeutet ist, dass hier Führungsvorrichtungen 43 und/oder 44 gebildet sind. Diese können jeweils wiederum Eingriffselemente und Führungsöffnungen aufweisen. Dadurch ist der Lüftungsschieber 28 an dem Trägerteil 40 direkt gehalten und kann relativ dazu linear geführt werden. Es kann auch nur eine dieser beiden Führungsvorrichtungen 43 oder 44 vorhanden sein. Dadurch ergibt sich ein weiteres Ausführungsbeispiel.
Die übrigen Erläuterungen, wie sie bereits zu den Ausführungsbeispielen in 7, 8 und auch 9 erläutert wurden, können auch hier zugrundegelegt werden. Dadurch ergeben sich weitere Konkretisierungen oder zusätzliche Ausführungsbeispiele.
In 13 ist das Ausführungsbeispiel gemäß 12 gezeigt, wobei hier eine alternative Halteeinheit für das Trägerteil 40 an den Griffmuldenwänden 16, 17 und 18 dargestellt ist. Insbesondere ist hier eine Öffnung 45, insbesondere eine Schnappelementaufnahme, in der hinteren Griffmuldenwand 18 vorgesehen, in welche ein Eingriffselement 46, insbesondere ein Schnappelement, eingreift. Auch dadurch kann das Trägerteil 40 positionsfixiert an der Frontblende 12 gehalten werden. Die Ausgestaltung zur Halterung und Führung des Lüftungsschiebers 28 an dem Trägerteil 40 kann beispielsweise so gestaltet sein, wie es zu 12 erläutert wurde.
Wie in 13 auch zu erkennen ist, weist das Trägerteil 40 eine Lüftungsöffnung 47 auf, die fluchtend zur Lüftungsöffnung 30 angeordnet ist. In 13 ist wiederum eine Position des Lüftungsschiebers 28 gezeigt, bei welcher die Klimatisierungsvorrichtung 20 geöffnet ist. Daher ist auch die Lüftungsöffnung 29 zumindest bereichsweise überlappend mit den Lüftungsöffnungen 30 und 46 angeordnet.
Bei allen Ausführungsbeispielen kann vorgesehen sein, dass die Frontblende 12 als separate Komponente zu einem Basiskörper der Schale 10 ausgebildet ist. Der Basiskörper kann in dem Zusammenhang die Bodenwand, die gegenüberliegenden vertikalen Seitenwände und die Rückwand aufweisen. Diesbezüglich kann der Basiskörper einstückig ausgebildet sein. Die Frontblende 12, die dann die Frontwand der Schale 10 darstellt, kann beispielsweise schwenkbar an diesem Basiskörper angeordnet sein.
Der Übersichtlichkeit dienend sind in den Schnittdarstellungen gemäß 7, 8, 9, 12 und 13 die nicht im Schnitt liegenden jedoch erkennbaren Begrenzungsränder der Lüftungsöffnungen und Führungsöffnungen gestrichelt angedeutet.
Bezugszeichenliste

1: Haushaltskältegerät
2: Korpus
3: Innenbehälter
3a: vertikale Seitenwand
3b: vertikale Seitenwand
4: Aufnahmeraum
5: Aufnahmeraum
6: Tür
7: Gefrierraumtür
8: Lebensmittel-Aufnahmebehälter
8': Lebensmittel-Aufnahmebehälter
9: Deckel
10: Schale
11: Abdeckung
12: Frontblende
13: Inneres
14: Griff
15: Griffmulde
16: frontseitige Griffmuldenwand
17: obere Griffmuldenwand
18: rückseitige Griffmuldenwand
19: Funktionsvorrichtung
20: Klimatisierungsvorrichtung
21: Betätigungsteil
22: Führungsschiene
22a: Vorderseite
22b: Rückseite
23: Umgreifteil
24: Vorderwand
25: Rückwand
26: Übergang
27: Öffnen- und Schließeinrichtung
28: Lüftungsschieber
29: Lüftungsöffnung
30: Lüftungsöffnung
31: Führungsöffnung
31': Führungsöffnung
31'': Führungsöffnung
32: Eingriffselement
32': Eingriffselement
32'': Eingriffselement
33: Führungsvorrichtung
34a: Führungselement
34b: Aufnahme
35: Wand
36: Rückwand
36a: Abschnitt
36b: unteres Ende
36c: Kante
37: Frontwand
38: Antirutsch-Struktur
39: Symbol
40: Trägerteil
41: Schnappelement
42: Schnappelementaufnahme
43: Führungsvorrichtung
44: Führungsvorrichtung
45: Öffnung
46: Eingriffselement
47: Lüftungsöffnung
x-y: Ebene
P: Pfeil
P1: Pfeil

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

EP 2923165 A1 [0003]
WO 2014/079781 A1 [0003]
WO 2014/090644 A1 [0003]

Claims

Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8, 8') für ein Haushaltskältegerät (1), mit einer Schale (10) zur Aufnahme der Lebensmittel und mit einer Funktionsvorrichtung (19), welche ein Betätigungsteil (21) zum Betätigen der Funktionsvorrichtung (19) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsteil (21) als zumindest rinnenartiges Umgreifteil (23) ausgebildet ist, wobei die Schale (10) eine Frontblende (12) mit einer Führungsschiene (22) aufweist und die Frontblende (12) eine das Innere (13) des Lebensmittel-Aufnahmebehälters (8, 8') begrenzende Frontwand der Schale (10) bildet, wobei das Umgreifteil (23) die Führungsschiene (22) an zumindest zwei Seiten umgreifend angeordnet ist und verschiebbar an der Führungsschiene (22) angeordnet ist.
Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8, 8') nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (22) als plattenartiger Streifen ausgebildet ist.
Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8, 8') nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (22) nach unten frei kragend orientiert ist und das Umgreifteil (23) die Führungsschiene (22) von unten umgreift.
Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8, 8') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (22) zumindest ein Führungselement (34b) aufweist, an welchen zumindest ein Gegenelement (34a) des Umgreifteils (23) gekoppelt ist, so dass das Umgreifteil (23) direkt an der Führungsschiene (22) gehalten ist.
Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8, 8') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionsvorrichtung (19) an der Frontblende (12) angeordnet ist.
Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8, 8') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schale (10) einen Griff (14) aufweist, an dem die Funktionsvorrichtung (19) angeordnet ist.
Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8, 8') nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (14) eine von unten eingreifbare Griffmulde (15) aufweist, wobei zumindest Teilkomponenten der Funktionsvorrichtung (19) in der Griffmulde (15) angeordnet sind, insbesondere die Griffmulde (15) frontseitig durch eine Griffmuldenwand (16) begrenzt ist, wobei die Griffmuldenwand (16) durch die Führungsschiene (22) gebildet ist.
Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8, 8') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionsvorrichtung (19) eine Klimatisierungsvorrichtung (20) ist, mit welcher ein Luftaustausch zwischen der Umgebung und dem Inneren (13) des Lebensmittel-Aufnahmebehälters (8, 8') durchführbar ist, wobei die Klimatisierungsvorrichtung (20) eine Öffnen- und Schließeinrichtung (27) aufweist, mit welcher die Klimatisierungsvorrichtung (20) zum Luftaustausch zwischen dem Inneren (13) und der Umgebung mit dem Umgreifteil (23) geöffnet werden kann.
Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8, 8') nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnen- und Schließeinrichtung (27) einen Lüftungsschieber (28) aufweist, der mit dem Umgreifteil (23) bewegungsgekoppelt ist, so dass durch ein Verschieben des Umgreifteils (23) ein Verschieben des Lüftungsschiebers (28) bewirkt ist.
Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8, 8') nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Umgreifteil (23) und der Lüftungsschieber (28) einstückig ausgebildet sind.
Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8, 8') nach Anspruch 7 und nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Lüftungsschieber (28) in der Griffmulde (15) zum Öffnen und Schließen der Klimatisierungsvorrichtung (20) verschiebbar gelagert ist.
Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8, 8') nach einem der vorhergehenden Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass in der Schale (10) zumindest eine Lüftungsöffnung (30) der Klimatisierungsvorrichtung (20) ausgebildet ist, die durch einen Lüftungsschieber (28) der Klimatisierungsvorrichtung (20) zum Öffnen und Schließen der Klimatisierungsvorrichtung (20) abdeckbar oder freigebbar ist.
Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8, 8') nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass die Frontblende (12) bewegbar an einem Basiskörper der Schale (10) frontseitig angeordnet ist, wobei der Basiskörper Haken aufweist, die in einer Grundposition der Frontblende (12) an dem Basiskörper zum Halten einer Teilkomponente der Funktionsvorrichtung (19) an der Frontblende (12) in die Frontblende (12) eingreifen.
Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8, 8') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8, 8') einen zur Schale (10) separaten Deckel (9) aufweist, insbesondere der zum Schließen der Schale (10) auf die Schale (10) aufsetzbar ist.
Haushaltskältegerät (1), mit einem Lebensmittel-Aufnahmebehälter (8, 8') nach einem der vorhergehenden Ansprüche.