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Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einem Fahrzeugsitzoberteil und einem Fahrzeugsitzunterteil, wobei das Fahrzeugsitzoberteil und das Fahrzeugsitzunterteil derart mittels eines Verbindungsmittels miteinander verbunden sind, dass das Fahrzeugsitzoberteil zu dem Fahrzeugsitzunterteil relativ bewegbar ist und bei einer Relativbewegung des Fahrzeugsitzoberteils zu dem Fahrzeugsitzunterteil die Relativbewegung mittels eines Federelements federbar ist.
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Aus dem Stand der Technik sind derartige Fahrzeugsitze bekannt, wobei das Federelement mit einem Zusatzvolumen verbunden ist, welches Zusatzvolumen aus Platzgründen außerhalb des Fahrzeugsitzes angeordnet ist. Oftmals ist auch kein Zusatzvolumen vorgesehen, sondern das Federelement ist mittels eines Kompressors beziehungsweise einer Kompressoreinheit verbunden, mittels welchem die Charakteristiken des Federelements veränderbar sind, insbesondere der Druck innerhalb der Luftfeder.
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Aus Platzersparnisgründen und Betriebsgründen ist es jedoch nicht vorteilhaft, ein Zusatzvolumen beziehungsweise eine Kompressoreinheit, wie aus dem Stand der Technik bekannt, vorzusehen.
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Aus dem Dokument
US 9 707 874 B2 ist ein Sitz für ein Boot bekannt, umfassend ein einen Unterbau mit oberem Abschnitt und einem unteren Abschnitt, wobei ein Scherengestell zwischen den beiden Abschnitten angeordnet ist. Zwischen diesem oberen Abschnitt und diesem unteren Abschnitt ist eine Luftfeder angeordnet. Ferner ist ein Zusatzvolumen vorgesehen, welches mittels einer Verteilereinrichtung mit der Luftfeder fluidisch verbunden ist.
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Weiterhin ist das Dokument
DE 10 2016 120 194 B4 bekannt. Dieses Dokument lehrt einen Fahrzeugsitz mit einer Vorrichtung zur Niveauregulierung. Der Fahrzeugsitz weist ein durch eine erste Luftfeder gegenüber einem unteren Sitzelement verlagerbares oberes Sitzelement auf, wobei das untere und das obere Sitzelement in einem vorgebbaren Abstand zueinander angeordnet sind. Die Luftfeder ist mit einem Zusatzvolumen eines Zusatzvolumenmoduls durch eine erste Fluidverbindung fluidisch verbunden. Ein Hilfsvolumen ist mittels einer Fluidfördereinheit und einer zweiten Fluidverbindung fluidisch mit dem Zusatzvolumen gekoppelt.
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Das Dokument
DE 10 2007 056 700 B4 zeigt schließlich eine Vorrichtung welche ein mit einer Masse beaufschlagtes erstes Teil, ein zweites Teil, sowie eine zwischen diesem ersten Teil und diesem zweiten Teil angeordnete Luftfeder aufweist. Ferner ist eine Zusatzvolumeneinrichtung für Luft vorgesehen, deren Volumen gesteuert veränderbar ist.
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Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Anmeldung, einen Fahrzeugsitz mit einem Federelement und einem Zusatzvolumen anzugeben, welche derart angeordnet sind, dass ein kompakt gebauter Fahrzeugsitz vorliegt.
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Diese Aufgabe wird durch einen Fahrzeugsitz mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung finden sich in den abhängigen Patentansprüchen.
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Kerngedanke der Erfindung ist es, einen Fahrzeugsitz mit einem Fahrzeugsitzoberteil und einem Fahrzeugsitzunterteil anzugeben, wobei das Fahrzeugsitzoberteil und das Fahrzeugsitzunterteil derart mittels eines Verbindungsmittels miteinander verbunden sind, dass das Fahrzeugsitzoberteil zu dem Fahrzeugsitzunterteil relativ bewegbar ist und bei einer Relativbewegung des Fahrzeugsitzoberteils zu dem Fahrzeugsitzunterteil die Relativbewegung mittels eines Federelements federbar ist, wobei der Fahrzeugsitz ein Zusatzvolumen aufweist, wobei das Federelement zwischen dem Fahrzeugsitzoberteil oder dem Fahrzeugsitzunterteil und einem Anteil des Zusatzvolumens angeordnet ist.
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Erfindungsgemäß bedeutet dies, dass das Zusatzvolumen nicht mehr außerhalb eines Fahrzeugsitzes angeordnet ist, sondern, insbesondere in einer Höhenrichtung des Fahrzeugsitzes gesehen, das Federelement zwischen dem Fahrzeugsitzoberteil und dem Fahrzeugsitzunterteil und einem Anteil des Zusatzvolumens angeordnet ist. Dies bedeutet insbesondere, dass ebenso das Zusatzvolumen zwischen dem Fahrzeugsitzoberteil und dem Fahrzeugsitzunterteil angeordnet ist. Dabei kann es vorgesehen sein, dass das Zusatzvolumen entweder mit dem Fahrzeugsitzoberteil oder mit dem Fahrzeugsitzunterteil verbunden ist. Entsprechend ändert sich die Anordnung des Federelements. Es kann also sein, dass das Zusatzvolumen mit dem Fahrzeugsitzunterteil verbunden ist, das heißt entsprechend, dass das Federelement mit dem Fahrzeugsitzoberteil und dem entsprechenden Anteil des Zusatzvolumens angeordnet ist. Analoges gilt für das Fahrzeugsitzoberteil.
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Durch diese Anordnung ist es möglich, vorhandene Freibauräume des Fahrzeugsitzes zwischen dem Fahrzeugsitzoberteil und dem Fahrzeugsitzunterteil mit dem Zusatzvolumen zu füllen, so dass insgesamt ein kompakterer Fahrzeugsitz gebaut werden kann.
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Unter einem Verbindungsmittel sind die bereits bekannten Verbindungsmittel aus dem Stand der Technik zu verstehen, beispielsweise ein Scherengestell oder eine Parallelogrammanordnung oder dergleichen.
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Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist es jedoch vorgesehen, dass das Verbindungsmittel ein Scherengestell mit einer ersten Schwinge und einer zweiten Schwinge ist, wobei die erste Schwinge und die zweite Schwinge jeweils ein erstes und ein zweites Schwingenteil aufweisen, und wobei die erste Schwinge und die zweite Schwinge mittels eines gemeinsamen Drehelements, welche eine erste Drehachse ausbildet, drehbar verbunden sind, und wobei das Zusatzvolumen in einer Breitenrichtung des Fahrzeugsitzes gesehen zumindest teilweise zwischen der ersten Schwinge und der zweiten Schwinge angeordnet ist.
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Insbesondere sind das erste Schwingenteil und das zweite Schwingenteil der entsprechenden Schwinge durch die erste Drehachse drehbar miteinander verbunden. Dies heißt, dass das erste Schwingenteil drehbar gegenüber dem zweiten Schwingenteil ist. Weiter dient das gemeinsame Drehelement zur gemeinsamen Führung der ersten Schwinge und der zweiten Schwinge bei einer Relativbewegung des Fahrzeugsitzoberteils zu dem Fahrzeugsitzunterteil.
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Weiter bevorzugt ist das Federelement ebenso in der Breitenrichtung gesehen zwischen der ersten Schwinge und der zweiten Schwinge angeordnet.
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Insgesamt ist die Ausführungsform eines Scherengestells vorteilhaft, da auftretende Scherenkräfte bei einer Relativbewegung des Fahrzeugsitzunterteils zu dem Fahrzeugsitzoberteil auf das Federelement verringert werden können. Wäre das Verbindungsmittel eine Parallelogrammanordnung, so wären die Scherkräfte auf das Federelement bedeutend höher. Besonders bevorzugt ist das Zusatzvolumen in der Breitenrichtung gesehen vollständig zwischen der ersten Schwinge und der zweiten Schwinge angeordnet.
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Durch die besondere Anordnung des Zusatzvolumens gegenüber dem Scherengestell kann der verfügbare Freibauraum zwischen den Schwingen und dem Fahrzeugsitzoberteil und dem Fahrzeugsitzunterteil durch die Anordnung des Zusatzvolumens genutzt werden, so dass der Fahrzeugsitz insgesamt kompakt gebaut werden kann.
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Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform kann es vorgesehen sein, dass das erste Schwingenteil mittels eines Festlagers mit dem Fahrzeugsitzoberteil und mittels eines Loslagers mit dem Fahrzeugsitzunterteil drehbar verbunden ist, wobei das zweite Schwingenteil mittels eines Festlagers mit dem Fahrzeugsitzunterteil und mittels eines Loslagers mit dem Fahrzeugsitzoberteil drehbar verbunden ist. Dies gilt natürlich für das erste Schwingenteil der ersten Schwinge und für das erste Schwingenteil der zweiten Schwinge, und ebenso für das zweite Schwingenteil.
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Eine derartige Ausgestaltung des Scherengestells erlaubt eine gute Führung des Fahrzeugsitzoberteils gegenüber dem Fahrzeugsitzunterteil bei einer Relativbewegung des Fahrzeugsitzoberteils zu dem Fahrzeugsitzunterteil.
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Es sind dabei natürlich weitere Ausgestaltungen hinsichtlich der Anzahl der Loslager bzw. Festlager möglich.
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Um vermeiden zu können, dass das gemeinsame Drehelement des Scherengestells das vorgesehene Zusatzvolumen beschädigt, ist es gemäß einer besonderen Ausführungsform vorgesehen, dass das Zusatzvolumen eine sich in Breitenrichtung erstreckende erste Aussparung aufweist, so dass bei einer Relativbewegung des Fahrzeugsitzoberteils zu dem Fahrzeugsitzunterteil das gemeinsame Drehelement von der ersten Aussparung aufgenommen werden kann. Das heißt, dass die erste Aussparung derart ausgebildet ist, dass insbesondere bis zu einem Endanschlag des Scherengestells bzw. des Fahrzeugsitzes das gemeinsame Drehelement in der ersten Aussparung geführt werden kann. Hierdurch ist es möglich, dass das Zusatzvolumen durch die Relativbewegung des Fahrzeugsitzoberteils zu dem Fahrzeugsitzunterteil unbeschädigt bleibt.
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Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist es vorgesehen, dass ein erstes Dämpfungselement vorgesehen ist, welches mit dem Fahrzeugsitzoberteil oder dem Fahrzeugsitzunterteil und mit dem Verbindungsmittel verbunden ist, wobei das Zusatzvolumen eine sich in einer Höhenrichtung und einer Längsrichtung des Fahrzeugsitzes erstreckende zweite Aussparung aufweist, so dass bei einer Relativbewegung des Fahrzeugsitzoberteils zu dem Fahrzeugsitzunterteil das erste Dämpfungselement von der zweiten Aussparung aufgenommen werden kann.
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Insbesondere ist es vorgesehen, dass das erste Dämpfungselement mit den sich bewegenden Teilen des Verbindungsmittels verbunden ist, beispielsweise mit den entsprechenden Loslagern des Scherengestells. Weiter ist das erste Dämpfungselement mit entweder dem Fahrzeugsitzoberteil oder dem Fahrzeugsitzunterteil verbunden. Für den Fall, dass das erste Dämpfungselement mit dem Fahrzeugsitzoberteil verbunden ist, ist das erste Dämpfungselement weiter mit zumindest einem Loslager des ersten Schwingenteils verbunden, wobei dieses Loslager mit dem Fahrzeugsitzunterteil drehbar verbunden ist. Besonders bevorzugt kann das erste Dämpfungselement mit dem Loslager des ersten Schwingenteils der ersten Schwinge und dem Loslager des ersten Schwingenteils der zweiten Schwinge verbunden sein. Weiter vorzugsweise kann es vorgesehen sein, dass das Loslager des ersten Schwingenteils der ersten Schwinge mit dem Loslager des ersten Schwingenteils der zweiten Schwinge verbunden ist, beispielsweise mittels eines Verbindungsrohrs, welches sich bevorzugt in der Breitenrichtung des Fahrzeugsitzes erstreckt.
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Weiter kann es vorgesehen sein, dass die zweite Aussparung sich vollständig durch das Zusatzvolumen erstreckt, da das erste Dämpfungselement mit dem Fahrzeugsitzoberteil oder dem Fahrzeugsitzunterteil verbunden ist und andererseits mit entsprechenden Elementen des Verbindungsmittels, so dass innerhalb des Zusatzvolumens ein Freiraum geschaffen werden muss, durch welchen das erste Dämpfungselement sich hindurchstrecken kann, um eine Verbindung mit dem entsprechenden Bauteil herstellen zu können.
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Gemäß einer erfindungsgemäßen Ausführungsform ist es vorgesehen, dass eine Seite des Zusatzvolumens zumindest teilweise komplementär zu dem Fahrzeugsitzoberteil oder dem Fahrzeugsitzunterteil ausgebildet ist. Insbesondere ist bei einer Anordnung des Zusatzvolumens an dem Fahrzeugsitzoberteil eine obere Seite des Zusatzvolumens zumindest teilweise komplementär zu dem Fahrzeugsitzoberteil ausgebildet. Entsprechendes gilt für das Fahrzeugsitzunterteil, wobei eine Unterseite des Zusatzvolumens komplementär zu dem Fahrzeugsitzunterteil ausgebildet ist.
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Hierdurch ist es möglich, eine gute Anpassung an das Fahrzeugsitzoberteil oder dem Fahrzeugsitzunterteil zu erreichen, wodurch weiter der Freibauraum zwischen Fahrzeugsitzoberteil und Fahrzeugsitzunterteil ausgenutzt werden kann und dementsprechend auch ein Volumen des Zusatzvolumens optimiert werden kann. Weiter ist es durch die komplementäre Ausgestaltung gewährleistet, dass das Zusatzvolumen gut mit dem entsprechenden Bauteil verbunden werden kann, wodurch ein sicherer Sitz zu dem Fahrzeugsitzoberteil oder dem Fahrzeugsitzunterweil gewährleistet werden kann.
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Weiter bevorzugt ist es vorgesehen, dass das Zusatzvolumen in seiner Längserstreckung und in seiner Breitenerstreckung kleiner ausgestaltet ist als die Längserstreckung und die Breitenerstreckung des Fahrzeugsitzoberteils beziehungsweise der Längserstreckung und der Breitenerstreckung des Fahrzeugsitzunterteils. Hierdurch ist es möglich, eine Beschädigung von außen weiter minimieren zu können.
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Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist es vorgesehen, dass das Federelement fluidisch gesehen direkt mit dem Zusatzvolumen verbunden ist. Durch eine derartige direkte Verbindung zwischen dem Federelement und dem Zusatzvolumen ist es also vorgesehen, dass diese Verbindung frei von weiteren Verbindungselementen ist, beispielsweise Schlauchelemente, oder dergleichen. Hierdurch kann das Ansprechverhalten zwischen dem Federelement und dem Zusatzvolumen verbessert werden, sowie die bauliche Ausgestaltung weiter vereinfacht werden und dementsprechend auch weiter Bauraum eingespart werden, wodurch insgesamt der Fahrzeugsitz kompakter gebaut werden kann. Weiter ist es gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform vorgesehen, dass ein Kompressorelement vorgesehen ist, welches mit dem Zusatzvolumen fluidisch verbunden ist, um bei Bedarf einen Druck in dem Zusatzvolumen zu verändern. Mittels der Kompressoreinheit kann die Luftmenge im gesamten System bestehend aus Federelement und Zusatzvolumen verändert werden, wodurch entsprechend ebenso der Druck veränderbar ist. Durch die Veränderung des Drucks bzw. des Volumens kann die Federkennlinie des Federelements verstellt werden, wodurch eine Anpassung an einen bestimmten Fahrer vorgenommen werden kann. Durch die Druckänderung kann es auch vorgesehen sein, die Sitzhöhe, das heißt den Abstand zwischen dem Fahrzeugsitzoberteil und dem Fahrzeugsitzunterteil, zu beeinflussen.
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Das Kompressorelement ist im Normalbetrieb ausgeschaltet, kann jedoch seitens des Fahrzeugführers, das heißt der Person auf dem Fahrzeugsitz, aktiviert werden, um vor, nach oder während des Betriebs des Fahrzeugsitzes die Federkennlinie bzw. die Sitzhöhe anzupassen.
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Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist es vorgesehen, dass das Zusatzvolumen im wesentlichen formstabil ausgebildet ist und bevorzugt aus einem Kunststoff ausgebildet ist.
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Unter im Wesentlichen formstabil ist hierbei zu verstehen, dass sich die Form des Zusatzvolumens, welches das Volumen des Zusatzvolumens beschreibt, im Wesentlichen unveränderbar ist, insbesondere hinsichtlich einer Änderung des Drucks des Zusatzvolumens bzw. des Federelements.
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Eine formstabile Ausgestaltung des Zusatzvolumens kann beispielsweise dann erreicht werden, wenn das Zusatzvolumen aus einem Kunststoff ausgebildet ist, welcher vorzugsweise hinsichtlich der Festigkeit bzw. Zähigkeit bzw. Bruchfestigkeit an die Anforderungen des Fahrzeugsitzes angepasst ist.
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Durch die formstabile Ausbildung des Zusatzvolumens wird ebenso gewährleistet, dass eine Beschädigung durch die beweglichen Teile des Fahrzeugsitzes, beispielsweise des Verbindungsmittels bzw. des Scherengestells, vermieden werden kann
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Weitere vorteilhafte Ausführungsformen ergeben sich aus den Unteransprüchen.
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Weitere Ziele, Vorteile und Zweckmäßigkeiten der vorliegenden Erfindung sind der nachfolgenden Beschreibung in Verbindung mit den Zeichnungen zu entnehmen. Hierbei zeigen:
- 1 Elemente eines Fahrzeugsitzes gemäß einer bevorzugten Ausführungsform in einer ersten perspektivischen Darstellung;
- 2 Elemente des Fahrzeugsitzes in einer zweiten perspektivischen Darstellung;
- 3 eine Seitenansicht des Fahrzeugsitzes;
- 4A eine Vorderansicht des Fahrzeugsitzes;
- 4B eine Rückansicht des Fahrzeugsitzes;
- 5A eine perspektivische Ansicht des zusammengebauten Fahrzeugsitzes;
- 5B eine weitere perspektivische Ansicht des zusammengebauten Fahrzeugsitzes;
- 6A eine Seitenansicht des Zusatzvolumens und der Federeinheit;
- 6B eine Rückansicht des Zusatzvolumens und der Federeinheit;
- 6C einen Schnitt des Fahrzeugsitzes in einer Seitenansicht.
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In den Figuren sind gleiche Bauteile jeweils mit den entsprechenden Bezugszeichen zu verstehen. Zur besseren Übersichtlichkeit können in manchen Figuren Bauteile nicht mit einem Bezugszeichen versehen sein, die jedoch an anderer Stelle bezeichnet worden sind.
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In der 1 ist ein Fahrzeugsitz 1 in einer Darstellung der Einzelteile dargestellt. Dabei ist zu erkennen, dass der Fahrzeugsitz 1 ein Fahrzeugsitzoberteil 2, ein Fahrzeugsitzunterteil 3 und ein das Fahrzeugsitzoberteil 2 und das Fahrzeugsitzunterteil 3 verbindendes Verbindungsmittel 4 umfasst, wobei vorzugsweise das Verbindungsmittel 4 als ein Scherengestell 8 dargestellt ist. Das Scherengestell 8 umfasst dabei eine erste Schwinge 9 und eine zweite Schwinge 10, wobei die erste Schwingen 9 ein erstes Schwingenteil 11 und ein zweites Schwingenteil 12 umfasst, wobei die zweite Schwinge 10 ebenso ein erstes Schwingenteil 13 und ein zweites Schwingenteil 14 umfasst. Die erste Schwinge 9 und die zweite Schwinge 10 sind in Breitenrichtung des Fahrzeugsitzes 1 gesehen voneinander beabstandet, wobei ein gemeinsames Drehelement 15 vorgesehen ist, welche die Schwingen 9, 10 miteinander verbindet. Jeweils für die erste Schwinge 9 und die zweite Schwinge 10 sind die ersten Schwingenteile 11, 13 und die zweiten Schwingenteil 12, 14 jeweils miteinander drehbar verbunden, um die erste Drehachse 16, welche durch das gemeinsame Drehelement 15 ausgebildet wird. Weiter kann es vorgesehen sein, dass ein erstes Stabilisierungselement 25 vorgesehen ist, welches die zweiten Schwingenteile 12, 14 miteinander verbindet und das ein zweites Stabilisierungselement 26 vorgesehen ist, welches beispielsweise die ersten Schwingenteile 11, 13 miteinander verbindet.
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Darüber hinaus ist das Federelement 5 zu erkennen, welches gemäß dieser Ausführungsform mit dem Fahrzeugsitzunterteil 3 mittels einer ersten Federaufnahme 27 verbunden ist. Andererseits ist das Federelement 5 mit dem Zusatzvolumen 6 verbunden, wobei das Federelement 5 zwischen dem Fahrzeugsitzunterteil 3 und einem Anteil 7 des Zusatzvolumens 6 angeordnet ist. Der Anteil 7 des Zusatzvolumens 6 ist in der 1 nicht dargestellt. Grundsätzlich kann ein Anteil 7 des Zusatzvolumens 6, nämlich der Bereich, welcher in Höhenrichtung H gesehen oberhalb des Federelements 5 angeordnet ist, zur Verbindung mit dem Federelement 5 genutzt werden.
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Weiter ist ein erstes Dämpfungselement 18 zu erkennen, welches gemäß dieser Ausführungsform einerseits mit dem Verbindungsmittel 4 und andererseits mit dem Fahrzeugsitzoberteil 2 verbunden ist. Bei einer Relativbewegung des Fahrzeugsitzoberteils 2 zu dem Fahrzeugsitzunterteil 3 wird das erste Dämpfungselement 18 entsprechend der Bewegung des Verbindungsmittels 4 bewegt.
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Mit dem Zusatzvolumen 6 verbunden ist weiter vorzugsweise eine Kompressoreinheit 23, welche dazu ausgebildet und vorgesehen ist, einen Druck innerhalb des Zusatzvolumens 6 und entsprechend des Federelements 5 zu verändern. Die Kompressoreinheit 23 ist dabei von einer entsprechenden Person betätigbar, wobei bei einer Betätigung Luft in das Zusatzvolumen 6 hineingeführt wird. Weiter ist eine Betätigungseinheit 24 vorgesehen, welche mit dem Zusatzvolumen 6 verbunden ist, welche bei Betätigung Luft aus dem Zusatzvolumen 6 ablassen kann.
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Gemäß der 2 sind die für das Zusatzvolumen 6 relevanten Bauteile nochmals dargestellt, nämlich das Zusatzvolumen 6, das Federelement 5, welches vorzugweise eine Luftfeder sein kann, die Kompressoreinheit 23, die Betätigungseinheit 24 und das mit dem Zusatzvolumen verbundene Fahrzeugsitzoberteil 2. Weiter ist die 2 in einer zweiten perspektivischen Darstellung dargestellt, im Gegensatz zu der 1.
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Weiter weist das Zusatzvolumen 6 eine Aufnahme 28 auf, mittels welcher die Kompressoreinheit 23 lösbar mit dem Zusatzvolumen 6 verbindbar ist.
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In der 3 ist der Fahrzeugsitz 1 in einem zusammengebauten Zustand und in einer Seitenansicht dargestellt. Wie zu erkennen ist, ist das erste Schwingenteil 11, 13 mittels eines Festlagers 20 mit dem Fahrzeugsitzoberteil 2 verbunden, wobei das zweite Schwingenteil 12, 14 mittels eines Festlagers 20 ebenso mit dem Fahrzeugsitzunterteil 3 verbunden ist, und wobei die Schwingenteile 11, 12, 13, 14 mittels eines Loslagers 21 mit dem entsprechenden Fahrzeugsitzoberteil 2 oder dem Fahrzeugsitzunterteil 3 verbunden sind. Die Loslager sind hier nicht dargestellt können aber den weiterführenden Figuren entnommen werden.
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Die Ausgestaltung des Scherengestells 8 mittels der Festlager 20 und der Loslager 21 definiert eine Führung des Fahrzeugsitzoberteils 2 gegenüber dem Fahrzeugsitzunterteil 3, so dass eine Bewegung der Schwingen 9, 10 zueinander festgelegt ist und dabei entsprechend auch die Bewegung des gemeinsamen Drehelements 15. Bewegen sich das Fahrzeugsitzoberteil 2 und das Fahrzeugsitzunterteil 3 in Höhenrichtung H gesehen aufeinander zu, so verringert sich entsprechend der Abstand zwischen dem Fahrzeugsitzoberteil 2 und dem Fahrzeugsitzunterteil 3, so dass eine erste Aussparung 17 des Zusatzvolumens 6 vorgesehen sein muss, so dass eine Beschädigung des Zusatzvolumens 6 durch ein Anschlagen des gemeinsamen Drehelements 15 an dem Zusatzvolumen 6 vermieden werden kann. Dies geschieht entsprechend einer entsprechend ausgestalteten ersten Aussparung 17 des Zusatzvolumens 6. Um das gemeinsame Drehelement 15 gut aufnehmen zu können, ist die Aussparung 17 insbesondere in Breitenrichtung B verlaufend angeordnet.
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Bei einer Relativbewegung des Fahrzeugsitzoberteils 2 zu dem Fahrzeugsitzunterteil 3 hin bewegt sich das gemeinsame Drehelement 15 in Längsrichtung L gesehen nach vorne und in Höhenrichtung H gesehen nach unten. Bei einer Relativbewegung des Fahrzeugsitzoberteils 2 weg von dem Fahrzeugsitzunterteil 3 ist die Bewegung des gemeinsamen Drehelements 15 in Längsrichtung L gesehen nach hinten und nach oben, in Höhenrichtung H gesehen. Dies bedeutet, dass die erste Aussparung 17 in der Darstellung der 3 gegenüber dem gemeinsamen Drehelement 15 in den Raumrichtungen Längsrichtung L und Höhenrichtung H verlagert ist. Die erste Aussparung 17 ist entsprechend angeordnet, so dass das gemeinsame Drehelement 15 bei einer Relativbewegung des Fahrzeugsitzoberteils 2 zu dem Fahrzeugsitzunterteil 3 hin in die erste Aussparung 17 aufgenommen werden kann.
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Die 4A zeigt den Fahrzeugsitz 1 in einer Vorderansicht, wobei die 4B den Fahrzeugsitz 1 in einer Rückansicht darstellt.
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Besonders gut lässt es sich hierbei erkennen, dass das Zusatzvolumen 6 zumindest teilweise zwischen den Schwingen 9, 10 angeordnet ist, wobei insbesondere das Zusatzvolumen 6 sich nicht weiter in den zwei Raumrichtungen L, B erstreckt als das Fahrzeugsitzoberteil 2 beziehungsweise das Fahrzeugsitzunterteil 3. Weiter ist auch der Anteil 7 des Zusatzvolumens 6 erkennbar, welches zwischen dem Fahrzeugsitzoberteil 2 und dem Federelement 5 angeordnet ist. Weiter ist zu erkennen, dass die ersten Schwingenteile 11, 13 bzw. die zweiten Schwingenteile 12, 14 jeweils ein Loslager 21 aufweisen, wobei die Loslager 21 gegenüber dem Fahrzeugsitzunterteil 3 bzw. dem Fahrzeugsitzoberteil 2 verlagerbar angeordnet sind.
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In der 4B ist nun auch die zweite Aussparung 19 zu erkennen, welche ausgelegt und dazu vorgesehen ist, ein erstes Dämpfungselement 18 aufzunehmen, insbesondere bei einer Relativbewegung des Fahrzeugsitzoberteil 2 zu dem Fahrzeugsitzunterteil 3. Es sei darauf hingewiesen, dass die zweite Aussparung 19 in den drei Raumrichtungen L, B, H gesehen beschränkt ist, das heißt, dass das Zusatzvolumen 6 die zweite Aussparung 19 jeweils umgibt.
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Weiter ist zu erkennen, dass die ersten Schwingenteile 11, 13 bzw. die zweiten Schwingenteile 12, 14 jeweils ein Festlager 20 aufweisen, wobei die Festlager 20 der zweiten Schwingenteile 12, 14 bzw. der ersten Schwingenteile 11, 13 mit einem Verbindungsrohr 29 verbunden sind, so dass das erste Dämpfungselement 18 mit dem Verbindungsrohr 29 zwischen den Festlagern 20 der zweiten Schwingenteile 12, 14 verbunden ist. Weiter ist das erste Dämpfungselement 18 vorliegend mit dem Fahrzeugsitzoberteil 2 verbunden. Es wäre auch denkbar, dass das erste Dämpfungselement 18 mit dem Verbindungsrohr 29 zwischen den Festlagern 20 der ersten Schwingenteile 11, 13 und mit dem Fahrzeugsitzunterteil 3 verbunden ist. Bei einer Relativbewegung des Fahrzeugsitzoberteils 2 zu dem Fahrzeugsitzunterteil 3 wird entsprechend daher eine Dämpfungskraft der Bewegung des Fahrzeugsitzoberteils 2 zu dem Fahrzeugsitzunterteil 3 eingebracht.
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Die 5A und 5B zeigen einen zusammengebauten Fahrzeugsitz 1 in einer Vorderansicht bzw. einer Rückansicht, wobei die Bauteile bereits beschrieben worden sind. Lediglich weiter zu den Loslagern 21 sind Loslagerführungen 30 vorgesehen, welche integral mit dem Fahrzeugsitzunterteil 3 ausgebildet sind und welche dazu vorgesehen und ausgebildet sind, die Loslager 21 gegenüber dem Fahrzeugsitzunterteil 3 in Längsrichtung L zu führen.
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Die 6A zeigt das Zusatzvolumen 6 mit dem Federelement 5, wobei die erste Aussparung 17 sowie eine dritte Aussparung 31 gezeigt sind. Die erste Aussparung 17 wurde bereits erläutert, wobei die dritte Aussparung 31 im Zusammenhang mit der 6C erläutert wird.
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Weiter sind Befestigungsstellen 32 erkennbar, mittels welchen das Zusatzvolumen 6 mit dem Fahrzeugsitzoberteil 2 oder dem Fahrzeugsitzunterteil 3 verbunden werden kann, beispielsweise mittels einer Schraubverbindung. Weiter ist eine obere Seite 22` bzw. eine untere Seite 22" erkennbar, welche je nach Ausführung komplementär oder zumindest teilweise komplementär mit dem Fahrzeugsitzoberteil 2 bzw. dem Fahrzeugsitzunterteil 3 ausgebildet ist.
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Die 6B zeigt den Gegenstand der 6A in einer Rückansicht, wobei die Aufnahme 28 für die Kompressoreinheit 23 (hier nicht dargestellt) gezeigt ist sowie eine Verbindung 33 der Kompressoreinheit 23 mit dem Zusatzvolumen 6. Die Verbindung 33 des Zusatzvolumens 6 mit der Kompressoreinheit 23 ist dabei derart, dass die Kompressoreinheit 23 zumindest teilweise in das Zusatzvolumen 6 hineingebracht werden kann, da die Verbindung 33 als eine Aufnahme ausgebildet ist. Auch bei dieser Verbindung 33 kann auf ein Schlauchelement oder andere Verbindungselemente verzichtet werden, so dass die Kompressoreinheit 23 direkt mit dem Zusatzvolumen 6 verbunden ist.
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Weiter ist in der 6B die zweite Aussparung 19 zu erkennen, welche sich insbesondere in der Längsrichtung L und in der Höhenrichtung H erstreckt. In der Breitenrichtung B ist eine gegenüber den anderen Erstreckungen kleine Erstreckung der Aussparung 19 vorgesehen, wobei die Erstreckung in Breitenrichtung B derart ist, dass das erste Dämpfungselement 18 darin aufgenommen werden kann.
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Die 6C zeigt den Fahrzeugsitz 1 gemäß der 3 in einer Schnittdarstellung, wobei auf die dritte Aussparung 31 weiter eingegangen werden kann.
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In der 6C ist die dritte Aussparung 31 dargestellt, welche insbesondere derart ausgebildet ist, um das erste Stabilisierungselement 25 zwischen den Schwingen 9, 10 aufzunehmen, so dass auch hier eine Beschädigung des Zusatzvolumens 6 vermieden werden kann. Weiter ist nochmals der Anteil 7 des Zusatzvolumens 6 dargestellt, wobei der Anteil 7 des Zusatzvolumens 6 in Höhenrichtung H gesehen zwischen dem Federelement 5 und dem Fahrzeugsitzoberteil 2 angeordnet ist. Das Federelement 5 ist dabei mittels einer zweiten Federaufnahme 34 mit dem Zusatzvolumen 6 verbunden.
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Bezugszeichenliste
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- 1
- Fahrzeugsitz
- 2
- Fahrzeugsitzoberteil
- 3
- Fahrzeugsitzunterteil
- 4
- Verbindungsmittel
- 5
- Federelement
- 6
- Zusatzvolumen
- 7
- Anteil des Zusatzvolumens
- 8
- Scherengestell
- 9
- erste Schwinge
- 10
- zweite Schwinge
- 11
- erstes Schwingenteil der ersten Schwinge
- 12
- zweites Schwingenteil der ersten Schwinge
- 13
- erstes Schwingenteil der zweiten Schwinge
- 14
- zweites Schwingenteil der zweiten Schwinge
- 15
- gemeinsames Drehelement
- 16
- erste Drehachse
- 17
- erste Aussparung
- 18
- erstes Dämpfungselement
- 19
- zweite Aussparung
- 20
- Festlager
- 21
- Loslager
- 22
- Seite
- 22'
- obere Seite
- 22''
- untere Seite
- 23
- Kompressoreinheit
- 24
- Betätigungseinheit
- 25
- erstes Stabilisierungselement
- 26
- zweites Stabilisierungselement
- 27
- erste Federaufnahme
- 28
- Aufnahme
- 29
- Verbindungsrohr
- 30
- Loslagerführung
- 31
- dritte Aussparung
- 32
- Befestigungsstelle
- 33
- Verbindung
- 34
- zweite Federaufnahme
- L
- Längsrichtung
- B
- Breitenrichtung
- H
- Höhenrichtung