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Gebiet der Erfindung
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Die vorliegende Erfindung betrifft einen Drehverriegelungsmechanismus und einen damit ausgestatteten Kindersitz.
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Hintergrund der Erfindung
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Mit der Entwicklung der Wirtschaft und den Fortschritten der Technologie stehen auf dem Markt immer mehr Konsumgüter zur Verfügung, um das Leben der Menschen zu erleichtern. Ein Kindersitz ist eines der Konsumgüter zur Sicherung eines Kindes beim Reisen in einem Fahrzeug. Manche Kindersitze auf dem Markt bieten die Möglichkeit, zwischen einer nach vorne gerichteten Position und einer nach hinten gerichteten Position zu drehen. Um den Kindersitz in der nach vorne oder nach hinten gerichteten Position zu positionieren, ist ein Drehverriegelungsmechanismus erforderlich, um das Drehen des Kindersitzes zu verhindern oder ermöglichen. Der herkömmliche Drehverriegelungsmechanismus weist jedoch eine komplizierte Struktur auf, die bei der Verwendung nicht zweckmäßig ist.
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DE 602 12 485 T2 offenbart einen Kraftfahrzeug-Kindersitz umfassend: ein Gestell, das an einem Sitz eines Kraftfahrzeuges zu befestigen ist, mit einem Bodenteil und einem Standteil; eine Gleitbasis, die in Längsrichtung gleitbar auf dem Gestell angebracht ist; einen Sitzkörper mit einem Rückenlehnenteil, der drehbar auf der Gleitbasis gelagert und mit dem Gestell in vorwärts gedrehter Position und in rückwärts gedrehter Position des Sitzkörpers mittels einer lösbaren Verriegelungsvorrichtung verriegelbar ist, wobei sich die Gleitbasis graduell neigt, wenn sie auf dem Gestell gleitet.
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US 2011 / 0 109 138 A1 offenbart einen Kinderautositz umfassend einen Sockel und einen Sitzkörper, der bezüglich des Sockels verschoben werden kann. Eine Vielzahl von Liegepositionen und eine Drehposition sind in einem Bereich angeordnet, innerhalb dessen der Sitzkörper verschiebbar ist. Der Sitzkörper umfasst ein einziehbares vorstehendes Element, das zum Sockel vorsteht, und ein Betätigungselement, das mit dem vorstehenden Element verbunden ist. Der Sitzkörper kann in den jeweiligen Positionen gehalten werden, wenn das vorstehende Element mit dem Sockel in Eingriff steht.
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Zusammenfassung der Erfindung
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Vor diesem Hintergrund zielt die vorliegende Erfindung darauf ab, einen Drehverriegelungsmechanismus und einen damit ausgestatteten Kindersitz bereitzustellen, die die Vorteile einer einfachen Struktur und einer einfachen Bedienung aufweisen.
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Dies wird durch einen Drehverriegelungsmechanismus und einen damit ausgestatteten Kindersitz gemäß den Ansprüchen 1 und 9 erreicht. Die abhängigen Ansprüche betreffen entsprechende Weiterentwicklungen und Verbesserungen.
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Wie aus der nachfolgenden Detailbeschreibung deutlicher ersichtlich wird, dient der beanspruchte Drehverriegelungsmechanismus dazu, eine Wechselbewegung eines Sitzkörpers relativ zu einer Basis zwischen einer nach vorne gerichteten Position und einer nach hinten gerichteten Position zu ermöglichen und verhindern. Der Drehverriegelungsmechanismus umfasst eine schwenkbare Komponente und eine Verriegelungskomponente. Die schwenkbare Komponente ist schwenkbar mit einem ersten Element, nämlich der Basis oder dem Sitzkörper, verbunden. Die Verriegelungskomponente ist beweglich mit der schwenkbaren Komponente verbunden und dient zum Eingreifen mit und Lösen von dem anderen der beiden Elemente (zweites Element), nämlich der Basis oder dem Sitzkörper. Die schwenkbare Komponente treibt die Verriegelungskomponente zum Wechseln von einer Verriegelungsposition in eine Freigabeposition an, wenn die schwenkbare Komponente schwenkt. Die Verriegelungskomponente kommt mit dem anderen der beiden Elemente (zweites Element), nämlich der Basis und dem Sitzkörper, in Eingriff, um die Wechselbewegung des Sitzkörpers relativ zur Basis zu verhindern, wenn die Verriegelungskomponente in der Verriegelungsposition angeordnet ist, und die Verriegelungskomponente löst sich von dem anderen der beiden Elemente (zweites Element), nämlich der Basis und dem Sitzkörper, zum Ermöglichen der Wechselbewegung des Sitzkörpers relativ zur Basis, wenn die Verriegelungskomponente in der Freigabeposition angeordnet ist. Die schwenkbare Komponente umfasst einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt. Der erste Abschnitt erstreckt sich entlang einer ersten Richtung. Der zweite Abschnitt erstreckt sich entlang einer zweiten Richtung, die sich von der ersten Richtung unterscheidet. Der erste Abschnitt ist schwenkbar mit dem ersten Element, nämlich der Basis oder dem Sitzkörper verbunden. Ein Antriebsschlitz ist an dem zweiten Abschnitt ausgebildet. Die Verriegelungskomponente verläuft verschiebbar durch den Antriebsschlitz, und der zweite Abschnitt der schwenkbaren Komponente treibt die Verriegelungskomponente zum Verschieben relativ zum Antriebsschlitz zum Wechseln von der Verriegelungsposition in die Freigabeposition an, wenn die schwenkbare Komponente schwenkt. Der Drehverriegelungsmechanismus umfasst ferner einen Stift und eine Unterlegscheibe. Die Verriegelungskomponente umfasst ein erstes Ende und ein zweites Ende gegenüber dem ersten Ende. Das erste Ende und das zweite Ende sind an zwei Seiten des zweiten Abschnitts angeordnet. Am ersten Ende ist ein Durchgangsloch ausgebildet. Der Stift verläuft durch das Durchgangsloch. Die Unterlegscheibe ist zwischen dem Stift und dem zweiten Abschnitt angeordnet, und der zweite Abschnitt der schwenkbaren Komponente treibt die Verriegelungskomponente zum Wechseln von der Verriegelungsposition in die Freigabeposition durch Anliegen der Unterlegscheibe und des Stifts an, wenn die schwenkbare Komponente schwenkt.
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Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst der Drehverriegelungsmechanismus ferner eine Betätigungskomponente und mindestens eine Verbindungskomponente. Die mindestens eine Verbindungskomponente ist mit der Betätigungskomponente und der schwenkbaren Komponente verbunden, und die Betätigungskomponente treibt durch die mindestens eine Verbindungskomponente die schwenkbare Komponente zum Schwenken an, wenn die Betätigungskomponente betätigt wird.
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Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst der Drehverriegelungsmechanismus ferner eine elastische Komponente zum Vorspannen der Verriegelungskomponente zum Bewegen in Richtung der Verriegelungsposition.
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Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist die erste Richtung senkrecht zur zweiten Richtung.
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Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst die Verriegelungskomponente ferner einen vorstehenden Rand, der neben dem zweiten Ende angeordnet ist, und der Drehverriegelungsmechanismus umfasst ferner eine elastische Komponente, die gegen den vorstehenden Rand anliegt, sodass die Verriegelungskomponente zum Bewegen zur Verriegelungsposition vorgespannt wird.
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Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst die schwenkbare Komponente ferner eine Schwenkachse, die am ersten Abschnitt weitab einer Verbindung des ersten Abschnitts und des zweiten Abschnitts angeordnet ist, und die Schwenkachse ist drehbar mit dem ersten Element, nämlich der Basis oder dem Sitzkörper in Eingriff.
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Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst der Drehverriegelungsmechanismus ferner eine Betätigungskomponente und mindestens eine Verbindungskomponente. Die mindestens eine Verbindungskomponente ist mit der Betätigungskomponente und der Verbindung des ersten Abschnitts und des zweiten Abschnitts der schwenkbaren Komponente verbunden, und die Betätigungskomponente treibt durch die mindestens eine Verbindungskomponente die schwenkbare Komponente zum Schwenken an, wenn die Betätigungskomponente betätigt wird.
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Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst der Drehverriegelungsmechanismus ferner eine elastische Komponente, sodass die Verriegelungskomponente zum Bewegen in Richtung der Verriegelungsposition vorgespannt wird.
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Darüber hinaus umfasst der beanspruchte Kindersitz eine Basis und einen Sitzkörper. Die Basis ist an einem Fahrzeugsitz angeordnet. Der Sitzkörper ist beweglich an der Basis angeordnet und dient zur Aufnahme eines Kindes. Der Sitzkörper ist relativ zur Basis zwischen einer nach vorne gerichteten Position und einer nach hinten gerichteten Position wechselbar. Der Kindersitz umfasst ferner einen der vorgenannten Drehverriegelungsmechanismen.
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Zusammenfassend: wenn in der vorliegenden Erfindung die schwenkbare Komponente schwenkt, treibt die schwenkbare Komponente die Verriegelungskomponente zum Lösen des Sitzkörpers von der Basis an, sodass eine Wechselbewegung des Sitzkörpers relativ zur Basis zwischen der nach vorne gerichteten Position und der nach hinten gerichteten Position ermöglicht wird. Weiterhin kann die Wechselbewegung des Sitzkörpers relativ zur Basis durch Eingriff des Sitzkörpers und der Basis mit der Verriegelungskomponente verhindert werden. Daher hat die vorliegende Erfindung die Vorteile einer einfachen Struktur und einer einfachen Bedienung.
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Diese und andere Ziele der vorliegenden Erfindung werden für den Fachmann zweifellos offensichtlich, nachdem er die folgende detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform gelesen hat, die in den verschiedenen Figuren und Zeichnungen dargestellt ist.
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Figurenliste
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Im Folgenden wird die Erfindung ferner beispielhaft unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen weiter veranschaulicht.
- 1 zeigt eine schematische Ansicht eines Kindersitzes gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung,
- 2 zeigt eine Teilansicht des Kindersitzes gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung,
- 3 zeigt eine andere Teilansicht des Kindersitzes gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung,
- 4 zeigt eine Explosions-Teilansicht des Kindersitzes gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung,
- 5 zeigt eine Teilschnittansicht des Kindersitzes gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung,
- 6 und 7 zeigen Teilansichten des Kindersitzes in verschiedenen Zuständen gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung,
- 8 zeigt eine schematische Ansicht eines Kindersitzes gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, und
- 9 zeigt eine Teilschnittansicht des Kindersitzes gemäß der zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
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Detaillierte Beschreibung
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In der folgenden detaillierten Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen wird auf die beigefügten Zeichnungen Bezug genommen, die einen Teil davon bilden und in denen zur Veranschaulichung spezifische Ausführungsformen gezeigt sind, in denen die Erfindung ausgeführt werden kann. In dieser Hinsicht wird eine Richtungsterminologie wie „oben“, „unten“, „vorne“, „hinten“ usw. in Bezug auf die Ausrichtung der beschriebenen Zeichnung(en) verwendet. Ferner soll der Begriff „Kopplung“ entweder eine indirekte oder eine direkte elektrische/mechanische Verbindung bedeuten. Wenn also eine erste Vorrichtung mit einer zweiten Vorrichtung gekoppelt ist, kann diese Verbindung über eine direkte elektrische/mechanische Verbindung oder über eine indirekte elektrische/mechanische Verbindung über andere Vorrichtungen und Verbindungen erfolgen.
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Es wird auf 1 bis 5 Bezug genommen. 1 zeigt eine schematische Ansicht eines Kindersitzes 1 gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. 2 zeigt eine Teilansicht des Kindersitzes 1 gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. 3 zeigt eine andere Teilansicht des Kindersitzes 1 gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. 4 zeigt eine Explosions-Teilansicht des Kindersitzes 1 gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. 5 zeigt eine Teilschnittansicht des Kindersitzes 1 gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Wie in 1 bis 5 gezeigt ist, umfasst der Kindersitz 1 eine Basis 11, einen Sitzkörper 12 und einen Drehverriegelungsmechanismus 13. Die Basis 11 ist an einem Fahrzeugsitz angeordnet, der in den Figuren nicht gezeigt ist. Der Sitzkörper 12 ist beweglich an der Basis 11 angeordnet und dient zur Aufnahme eines Kindes. Der Sitzkörper 12 ist relativ zur Basis 11 zwischen einer nach vorne gerichteten Position und einer nach hinten gerichteten Position drehbar wechselbar. Der Drehverriegelungsmechanismus 13 dient zum Ermöglichen und Verhindern einer Wechselbewegung, nämlich einer Drehbewegung, des Sitzkörpers 12 relativ zur Basis 11.
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Der Drehverriegelungsmechanismus 13 umfasst eine schwenkbare Komponente 131 und eine Verriegelungskomponente 132. Die schwenkbare Komponente 131 ist schwenkbar mit einer mittleren Basis 121 des Sitzkörpers 12 verbunden, die in einer an der Basis 11 ausgebildeten und relativ zur Basis 1 drehbaren Aufnahmekammer 111 angeordnet ist. Die Verriegelungskomponente 132 ist beweglich mit der schwenkbaren Komponente 131 verbunden und dient zum Eingriff mit oder Lösen von der Basis 11. Die schwenkbare Komponente 131 treibt die Verriegelungskomponente 132 zum Wechseln von einer Verriegelungsposition in eine Freigabeposition an, wenn die schwenkbare Komponente 131 schwenkt. Die Verriegelungskomponente 132 kommt mit der Basis 11 in Eingriff, um die Wechselbewegung des Sitzkörpers 12 relativ zur Basis 11 zu verhindern, wenn die Verriegelungskomponente 132 in der Verriegelungsposition angeordnet ist, und die Verriegelungskomponente 132 löst sich von der Basis 11, um die Wechselbewegung des Sitzkörpers 12 relativ zur Basis 11 zu ermöglichen, wenn die Verriegelungskomponente 132 in der Freigabeposition angeordnet ist.
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Insbesondere umfasst in dieser Ausführungsform die schwenkbare Komponente 131 einen ersten Abschnitt 1311 und einen zweiten Abschnitt 1312, der mit dem ersten Abschnitt 1311 verbunden ist. Der erste Abschnitt 1311 erstreckt sich entlang einer ersten Richtung R1, und der zweite Abschnitt 1312 erstreckt sich entlang einer zweiten Richtung R2, die von der ersten Richtung unterschiedlich ist. Der erste Abschnitt 1311 ist schwenkbar mit der mittleren Basis 121 des Sitzkörpers 12 verbunden. Ein Antriebsschlitz 1313 ist an dem zweiten Abschnitt 1312 ausgebildet. Die Verriegelungskomponente 132 verläuft verschiebbar durch den Antriebsschlitz 1313 und der zweite Abschnitt 1312 der schwenkbaren Komponente 131 treibt die Verriegelungskomponente 132 zum Verschieben relativ zu dem Antriebsschlitz 1313 zum Wechseln von der Verriegelungsposition in die Freigabeposition an, wenn die schwenkbare Komponente 131 schwenkt. Vorzugsweise kann in dieser Ausführungsform die erste Richtung R1 senkrecht zur zweiten Richtung R2 sein, und die schwenkbare Komponente 131 kann ferner eine Schwenkachse 1314 umfassen, die an dem ersten Abschnitt 1311 weitab einer Verbindung des ersten Abschnitts 1311 und des zweiten Abschnitts 1312 angeordnet ist, und die Schwenkachse 1314 ist drehbar mit mindestens einer Schwenkkerbe 1211 in Eingriff, die an der mittleren Basis 121 des Sitzkörpers 12 ausgebildet ist. Die vorliegende Erfindung ist jedoch nicht auf diese Ausführungsform beschränkt. Beispielsweise kann in einer anderen Ausführungsform die erste Richtung auch die zweite Richtung schneiden, und die Schwenkachse und die Schwenkkerbe können jeweils an der mittleren Basis des Sitzkörpers und dem ersten Abschnitt der schwenkbaren Komponente angeordnet sein. Alternativ kann in einer anderen Ausführungsform die schwenkbare Komponente durch die Schwenkachse zur Basis geschwenkt werden, und die Verriegelungskomponente kann konfiguriert sein, um mit dem Sitzkörper in Eingriff zu kommen oder sich von ihm zu lösen.
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Weiterhin umfasst der Drehverriegelungsmechanismus 13 ferner einen Stift 133 und eine Unterlegscheibe 134. Die Verriegelungskomponente 132 umfasst ein erstes Ende 1321 und ein zweites Ende 1322, das gegenüber dem ersten Ende 1321 angeordnet ist. Das erste Ende 1321 und das zweite Ende 1322 sind an zwei Seiten des zweiten Abschnitts 1312 angeordnet, wenn die Verriegelungskomponente 132 durch den Antriebsschlitz 1313 verläuft. Am ersten Ende 1321 ist ein Durchgangsloch 1323 ausgebildet. Der Stift 133 verläuft durch das Durchgangsloch 1323. Die Unterlegscheibe 134 ist zwischen dem Stift 133 und dem zweiten Abschnitt 1312 angeordnet, und der zweite Abschnitt 1312 der schwenkbaren Komponente 131 treibt die Verriegelungskomponente 132 zum Wechseln von der Verriegelungsposition in die Freigabeposition durch Anliegen der Unterlegscheibe 134 und des Stifts 133 an, wenn die schwenkbare Komponente 131 schwenkt. Die vorliegende Erfindung ist jedoch nicht auf diese Ausführungsform beschränkt. Beispielsweise können in einer anderen Ausführungsform zwei vorstehende Abschnitte, z. B. Flansche oder Muttern, an der Verriegelungskomponente angeordnet und voneinander beabstandet sein, und die Verriegelungskomponente geht verschiebbar durch den Antriebsschlitz, um den zweiten Abschnitt zwischen den zwei vorstehenden Abschnitten anzuordnen, sodass die schwenkbare Komponente die Verriegelungskomponente beim Schwenken der schwenkbaren Komponente entlang einer ersten Schwenkrichtung zum Wechseln von der Verriegelungsposition in die Freigabeposition durch Anliegen des zweiten Abschnitts und des oberen vorstehenden Abschnitts oder beim Schwenken der schwenkbaren Komponente entlang einer zweiten Schwenkrichtung entgegen der ersten Schwenkrichtung zum Wechseln von der Freigabeposition in die Verriegelungsposition durch Anliegen des zweiten Abschnitts und des unteren vorstehenden Abschnitts antreibt.
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Um den Sitzkörper 12 relativ zur Basis 11 in der nach vorne gerichteten Position und der nach hinten gerichteten Position durch Eingriff der Verriegelungskomponente 132 und der Basis 11 zu positionieren, sind zwei Positionierungsaussparungen 112 an der Basis 11 ausgebildet und symmetrisch zueinander relativ zu einer Drehachse des Sitzkörpers 12 angeordnet. Die Verriegelungskomponente 132 ist mit einem der zwei Positionierungsaussparungen 112 ausgerichtet, wenn der Sitzkörper 12 in der nach vorne gerichteten Position angeordnet ist. Die Verriegelungskomponente 132 ist mit dem anderen der zwei Positionierungsaussparungen 112 ausgerichtet, wenn der Sitzkörper 12 in der nach hinten gerichteten Position angeordnet ist.
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Außerdem umfasst der Drehverriegelungsmechanismus 13 ferner eine Betätigungskomponente 135 und zwei Verbindungskomponenten 136. Die Betätigungskomponente 135 ist an der Basis 11 angeordnet. Vorzugsweise kann die Betätigungskomponente 135 an einem vorderen Abschnitt der Basis 11 angeordnet sein. Die vorliegende Erfindung ist jedoch nicht auf diese Ausführungsform beschränkt. In einer anderen Ausführungsform kann die Betätigungskomponente an einem seitlichen Abschnitt oder einem hinteren Abschnitt der Basis oder dem Sitzkörper angeordnet sein. Die zwei Verbindungskomponenten 136 sind mit der Betätigungskomponente 135 und der schwenkbaren Komponente 131 verbunden und parallel zueinander. Insbesondere ist die Verbindungskomponente 136 mit der Verbindung des ersten Abschnitts 1311 und des zweiten Abschnitts 1312 der schwenkbaren Komponente verbunden. Die Betätigungskomponente 135 treibt die schwenkbare Komponente 131 zum Schwenken durch die zwei Verbindungskomponenten 136 an, wenn die Betätigungskomponente 135 betätigt wird. Die vorliegende Erfindung ist jedoch nicht auf diese Ausführungsform beschränkt. Beispielsweise kann in einer anderen Ausführungsform der Drehverriegelungsmechanismus nur eine Verbindungskomponente umfassen, die die Betätigungskomponente mit der schwenkbaren Komponente verbindet. Alternativ kann in einer anderen Ausführungsform auf die Betätigungskomponente und die Verbindungskomponente verzichtet werden, und die schwenkbare Komponente kann teilweise aus dem Sitzkörper zum Bedienen durch einen Benutzer freigelegt sein.
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Um die Verriegelungskomponente 132 in die Verriegelungsposition zurückzusetzen, umfasst die Verriegelungskomponente 132 ferner einen vorstehenden Rand 1324 neben dem zweiten Ende 1322, und der Drehverriegelungsmechanismus 13 umfasst ferner eine elastische Komponente 137, die gegen den vorstehenden Rand 1324 zum Vorspannen der Verriegelungskomponente 132 zum Bewegen zur Verriegelungsposition anliegt. Vorzugsweise kann in dieser Ausführungsform die elastische Komponente 137 eine Druckfeder sein, die gegen den vorstehenden Rand 1324 und einer Wand 1212 der mittleren Basis 121 des Sitzkörpers 12 anliegt. Die vorliegende Erfindung ist jedoch nicht auf diese Ausführungsform beschränkt. Beispielsweise kann in einer anderen Ausführungsform die elastische Komponente eine Torsionsfeder sein, die gegen die schwenkbare Komponente anliegt, sodass die schwenkbare Komponente von der elastischen Komponente angetrieben werden kann, um die Verriegelungskomponente zum Bewegen in Richtung der Verriegelungsposition anzutreiben.
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Es wird auf 1, 2, 6 und 7 Bezug genommen. 6 und 7 sind Teilansichten des Kindersitzes 1 in verschiedenen Zuständen gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Wie in 1, 2, 6 und 7 gezeigt ist, wenn es erwünscht ist, den Sitzkörper 12 relativ zur Basis 11 zwischen der nach vorne gerichteten Position, die in 1 gezeigt ist, und der nach hinten gerichteten Position zu wechseln, kann die Betätigungskomponente 135 betätigt werden, um durch die zwei Verbindungskomponenten 136 die schwenkbare Komponente 131 zum Schwenken anzutreiben. Wenn die schwenkbare Komponente 131 zum Schwenken entlang einer ersten Schwenkrichtung P1 angetrieben wird, treibt der zweite Abschnitt 1312 der schwenkbaren Komponente 131 die Verriegelungskomponente 132 durch das Anliegen der Unterlegscheibe 134 und des Stifts 133 nach oben zum Bewegen von der Verriegelungsposition, die in 6 gezeigt ist, in die Freigabeposition, die in 7 gezeigt ist, an. Wenn sich die Verriegelungskomponente 132 von der Verriegelungsposition in die Freigabeposition bewegt, bewegt sich die Verriegelungskomponente 132 von einem Ende des Antriebsschlitzes 1313 neben dem ersten Abschnitt 1311 der schwenkbaren Komponente 131 zu einem anderen Ende des Antriebsschlitzes 1313 weitab des ersten Abschnitts 1311 der schwenkbaren Komponente 131 und die Verriegelungskomponente 132 wird durch den zweiten Abschnitt 1312 der schwenkbaren Komponente 131 angehoben, um sich aufgrund einer Schwenkbewegung der schwenkbaren Komponente 131 entlang der ersten Schwenkrichtung P1 von der entsprechenden Positionierungsaussparung 112 zum Ermöglichen der Wechselbewegung des Sitzkörpers 12 relativ zur Basis 11 zu lösen. In diesem Moment wird die elastische Komponente 137 durch die Verriegelungskomponente 132 elastisch verformt. Da die Wechselbewegung des Sitzkörpers 12 relativ zur Basis 11 durch das Lösen des Verriegelungskomponente 132 und der entsprechenden Positionierungsausnehmung 112 ermöglicht ist, kann sich der Sitzkörper 12 relativ zur Basis 11 von der nach vorne gerichteten Position, die in 1 gezeigt ist, in die nach hinten gerichtete Position oder von der nach hinten gerichteten Position in die nach vorne gerichtete Position, die in 1 gezeigt ist, drehen.
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Nachdem die Wechselbewegung des Sitzkörpers 12 abgeschlossen ist, kann die Betätigungskomponente 135 freigegeben werden, sodass die elastisch verformte elastische Komponente 137 die Verriegelungskomponente 132 zum Bewegen nach unten von der in 7 gezeigten Freigabeposition in die in 6 gezeigte Verriegelungsposition zum Verhindern der Wechselbewegung des Sitzkörpers 12 relativ zur Basis 11 antreiben kann und die Verriegelungskomponente 132 die schwenkbare Komponente 131 zum Schwenken entlang einer zweiten Schwenkrichtung P2 entgegen der ersten Schwenkrichtung P1 durch das Anliegen des Stifts 133 und der Unterlegscheibe 134 antreibt. In diesem Moment kann der Sitzkörper 12 in der nach vorne gerichteten Position oder der nach hinten gerichteten Position positioniert werden, da die Wechselbewegung des Sitzkörpers 12 relativ zur Basis 11 durch Eingreifen der Verriegelungskomponente 132 und der entsprechenden Positionierungsaussparung 112 verhindert wird.
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Es wird auf 8 und 9 Bezug genommen. 8 ist eine schematische Ansicht eines Kindersitzes 1' gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. 9 ist eine Teilschnittansicht des Kindersitzes 1' gemäß der zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Wie in 8 und 9 gezeigt ist, im Unterschied zur ersten Ausführungsform, umfasst der Kindersitz 1' eine Basis 11', einen Sitzkörper 12' und einen Drehverriegelungsmechanismus 13'. Der Drehverriegelungsmechanismus 13' umfasst eine schwenkbare Komponente 131', eine Verriegelungskomponente 132', einen Stift 133', eine Unterlegscheibe 134', eine Betätigungskomponente 135', eine Verbindungskomponente 136' und eine elastische Komponente 137'. Die schwenkbare Komponente 131' ist schwenkbar mit der Basis 11' anstelle des Sitzkörpers 12' verbunden, und die Verriegelungskomponente 132' ist verschiebbar durch den Stift 133' und die Unterlegscheibe 134' zum Eingreifen mit oder Lösen von dem Sitzkörper 12' anstelle der Basis 11' mit der schwenkbaren Komponente 131' verbunden. Die Betätigungskomponente 135' ist am Sitzkörper 12' angeordnet. Vorzugsweise kann die Betätigungskomponente 135' an einem seitlichen Abschnitt des Sitzkörpers 12' angeordnet sein. Die vorliegende Erfindung ist jedoch nicht auf diese Ausführungsform beschränkt. In einer anderen Ausführungsform kann die Betätigungskomponente an einem vorderen Abschnitt oder einem hinteren Abschnitt des Sitzkörpers oder der Basis angeordnet sein. Die Verbindungskomponente 136' verbindet die Betätigungskomponente 135' mit der schwenkbaren Komponente 131'. Die elastische Komponente 137' liegt zwischen der Verriegelungskomponente 132' und der Basis 11' an. Andere Strukturen dieser Ausführungsform sind denen der ersten Ausführungsform ähnlich. Eine detaillierte Beschreibung dieser Strukturen wird hier der Einfachheit halber weggelassen. Wenn die Betätigungskomponente 135' betätigt wird, um die schwenkbare Komponente 131' zum Schwenken durch die Verbindungskomponente 136' anzutreiben, treibt die schwenkbare Komponente 131' die Verriegelungskomponente 132' zum Lösen vom Sitzkörper 12' an, um eine Wechselbewegung des Sitzkörpers 12' relativ zur Basis 11' zu ermöglichen. Wenn die Betätigungskomponente 135' freigegeben wird, wird die Verriegelungskomponente 132' durch die elastische Komponente 137' zurückgesetzt, um mit dem Sitzkörper 12' in Eingriff zu kommen, sodass die Wechselbewegung des Sitzkörpers 12' relativ zur Basis 11' verhindert wird.
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Im Gegensatz zum Stand der Technik treibt bei der vorliegenden Erfindung die schwenkbare Komponente beim Schwenken der schwenkbaren Komponente die Verriegelungskomponente zum Lösen des Sitzkörpers von der Basis an, sodass eine Wechselbewegung des Sitzkörpers relativ zur Basis zwischen der nach vorne gerichteten Position und der nach hinten gerichteten Position ermöglicht wird. Weiterhin kann die Wechselbewegung des Sitzkörpers relativ zur Basis durch Eingriff des Sitzkörpers und der Basis mit der Verriegelungskomponente verhindert werden. Daher hat die vorliegende Erfindung die Vorteile einer einfachen Struktur und einer einfachen Bedienung.