DE102012020845A1

DE102012020845A1 - Kraftfahrteugschloss mit Positionserkennungsmittel

Info

Publication number: DE102012020845A1
Application number: DE102012020845.6A
Authority: DE
Inventors: Carsten Fuchs; Christian Barmscheidt
Original assignee: Kiekert AG
Current assignee: Kiekert AG
Priority date: 2012-10-24
Filing date: 2012-10-24
Publication date: 2014-04-24
Also published as: US20150267441A1; RU2015119151A; KR20150079695A; BR112015009084A2; MX2015005100A; WO2014063668A2; JP2015533969A; CA2892920A1; EP2912245A2; CN104903528A; WO2014063668A3; CN104903528B; IN2015DN04177A

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Schloss für ein Kraftfahrzeug mit einem Gesperre aus Drehfalle und Sperrklinke und Positionserkennungsmitteln. Es ist Aufgabe der Erfindung, ein solches Schloss weiter zu entwickeln. Zur Lösung der Aufgabe umfasst das Gesperre des beanspruchten Schlosses ein Positionserkennungsmittel, das durch einen Hebel betätigt werden kann, der die Position einer Sperrklinke beeinflussen kann. Da dieser Hebel grundsätzlich besonders nah bei einer Gehäusewand für das Schloss angeordnet ist, lassen sich so elektrische Leiterbahnen des Positionserkennungsmittels verkürzen. Alternativ oder ergänzend ist ein Positionserkennungsmittel außerhalb einer Drehebene der Drehfalle und/oder der Sperrklinke angeordnet, die das Positionserkennungsmittel zu betätigen vermag. Regelmäßig steht Bauraum außerhalb der jeweiligen Drehebene zur Verfügung. Dieser Bauraum wird daher ergänzend genutzt.

Description

Die Erfindung betrifft ein Schloss für ein Kraftfahrzeug mit einem Gesperre umfassend eine Drehfalle und eine Sperrklinke, mit der die Drehfalle in einer Schließstellung verrastet werden kann.
Wie der Druckschrift DE 10 2009 026 921 A1 zu entnehmen ist, verfügt die Drehfalle eines Kraftfahrzeugschlosses über einen gabelförmigen Einlaufschlitz, auch Einlaufmaul genannt, in den ein Schließbolzen, auch Schlosshalter genannt, einer Fahrzeugtür oder einer Fahrzeugklappe gelangt, wenn die Fahrzeugtür oder Fahrzeugklappe geschlossen wird. Der Schließbolzen verdreht dann die Drehfalle von einer Öffnungsstellung in eine Schließstellung. Hat die Drehfalle eine Schließstellung erreicht, so kann der Schließbolzen den Einlaufschlitz der Drehfalle nicht mehr verlassen. In einer solchen Schließstellung verrastet eine Sperrklinke die Drehfalle, so dass diese nicht mehr in die Öffnungsstellung zurückgedreht werden kann.
Aus der DE 10 2009 026 921 A1 ist weiter bekannt, bei einem Schloss für ein Kraftfahrzeug zwei Rastpositionen vorzusehen, die nacheinander während des Schließens von der Drehfalle eingenommen werden können, nämlich die sogenannte Vorrastposition und die sogenannte Hauptrastposition. In der Hauptrastposition wird die Drehfalle durch eine Hauptrastsperrklinke verrastet. In der Vorrastposition wird die Drehfalle durch eine Vorrastsperrklinke verrastet.
Um zu vermeiden, dass eine Sperrklinke nicht unplanmäßig aus ihrer Raststellung heraus bewegt wird, kann gemäß der DE 10 2009 026 921 A1 ein Blockadehebel vorgesehen sein, der eine solche Bewegung blockiert, wenn die Drehfalle verrastet ist. Ein solcher Blockadehebel ist für die Hauptrast-Sperrklinke erforderlich, wenn die Drehfalle und die Hauptrast-Sperrklinke so konstruiert sind, dass die Sperrklinke in der Hauptrastposition ein öffnendes Moment in die Drehfalle einleitet, um ein Gesperre mit geringem Kraftaufwand entrasten zu können.
Die DE 10 2009 026 921 A1 lehrt weiter das Vorsehen von seitlich von Sperrklinken angeordneten Mikroschaltern, die durch seitliche Konturbereiche von Vorrastsperrklinke und/oder Hauptrastsperrklinke betätigt werden können. Die Stellung der jeweiligen Sperrklinke kann durch Betätigung der Mikroschalter ermittelt werden, um eine Zuziehhilfe zu steuern, mit der das Gesperre automatisiert von der Vorrastposition in die Hauptrastposition gebracht werden kann.
Die DE 10 2008 035 607 A1 offenbart das Vorsehen von Mikroschaltern zur Erkennung von Positionen eines Gesperres, um beispielsweise eine Innenbeleuchtung eines Kraftfahrzeugs zu steuern. Die Mikroschalter sind seitlich von zwei Sperrklinken angeordnet und können wiederum durch seitliche Konturen der Sperrklinken betätigt werden, um so Positionen des Gesperres zu ermitteln.
Soweit nachfolgend nichts anderes angegeben wird, können die vorgenannten Merkmale einzeln oder in beliebiger Kombination mit dem Gegenstand der vorliegenden Erfindung kombiniert werden.
Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Schloss der eingangs genannten Art weiter zu entwickeln.
Die Aufgabe der Erfindung wird durch ein Schloss mit den Merkmalen des ersten Anspruchs gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.
Zur Lösung der Aufgabe umfasst das Gesperre des beanspruchten Schlosses ein Positionserkennungsmittel, das durch einen Hebel betätigt werden kann, der die Position einer Sperrklinke beeinflussen kann. Der Hebel beeinflusst die Position einer Sperrklinke, wenn dieser die Sperrklinke mittelbar oder unmittelbar zu verschwenken oder ein Verschwenken der Sperrklinke mittelbar oder unmittelbar zu blockieren vermag.
Im Unterschied zum eingangs genannten Stand der Technik wird die Position einer Sperrklinke durch Abfrage der Position eines Hebels, der die Position einer Sperrklinke beeinflussen kann, nicht unmittelbar, sondern mittelbar abgefragt. Da dieser Hebel grundsätzlich besonders nah bei einer Gehäusewand für das Schloss angeordnet ist, lassen sich so elektrische Leiterbahnen des Positionserkennungsmittels verkürzen. Der Herstellungsaufwand sowie der Materialaufwand lassen sich dadurch reduzieren.
Alternativ oder ergänzend ist ein Positionserkennungsmittel außerhalb einer Drehebene der Drehfalle und/oder der Sperrklinke angeordnet, die das Positionserkennungsmittel zu betätigen vermag. Mit Drehebene ist die Ebene gemeint, innerhalb der das entsprechende Bauteil, also die Sperrklinke bzw. die Drehfalle verschwenkt bzw. gedreht werden kann. Auch diese Anordnung eines Positionserkennungsmittels hat sich als besonders günstig herausgestellt. Regelmäßig steht Bauraum außerhalb der jeweiligen Drehebene zur Verfügung. Dieser Bauraum wird daher ergänzend genutzt. Insgesamt erlaubt diese Ausführungsform eine besonders kompakte Bauweise. Leiterbahnen für das Positionserkennungsmittel können außerdem regelmäßig besonders geeignet zu einem elektrischen Anschluss für das Schloss geführt werden. Leiterbahnen können dann wiederum besonders kurz sein.
In einer Ausgestaltung der Erfindung befinden sich zwei Positionserkennungsmittel außerhalb der Drehebene, innerhalb der die Drehfalle und/oder Hauptrastsperrklinke verschwenkt werden können. Insbesondere befinden sich sämtliche Positionserkennungsmittel außerhalb der Drehebene, innerhalb der die Drehfalle und/oder Hauptrastsperrklinke verschwenkt werden können. Die für ein Gesperre bereitzustellende Grundfläche kann so vorteilhaft klein gehalten werden. Eine Ebene außerhalb der Drehebene, innerhalb derer sich die Drehfalle sowie eine Hauptrastsperrklinke zu drehen vermag, wird durch diese Ausgestaltung regelmäßig ergänzend genutzt. Auch aus diesem Grund kann der zur Verfügung stehende Bauraum ergänzend ausgenutzt werden. Eine ergänzende Ausnutzung findet insbesondere dann statt, wenn beispielsweise für eine Vorrastsperrklinke außerhalb der Hauptrastsperrklinke Bauraum bereitzustellen ist.
Der Hebel, der die Position einer Sperrklinke des Gesperres zu beeinflussen vermag, befindet sich insbesondere im Wesentlichen in der Drehebene, in der die Drehfalle verschwenkt werden kann. Dieser Hebel verfügt dann vorteilhaft über ein oder mehrere von der Drehebene abstehende Bolzen oder Erhebungen, um Bauelemente außerhalb dieser Ebene betätigen oder verschwenken zu können und zwar insbesondere eine Vorrastsperrklinke und/oder ein Positionserkennungsmittel. Grundsätzlich vermag der Hebel ferner die Position einer Sperrklinke zu beeinflussen, die sich in der gleichen Drehebene wie dieser Hebel befindet.
Damit die Hauptrastsperrklinke einen als Positionserkennungsmittels Tastschalter zu betätigen vermag, verfügt diese vorteilhaft über eine treppenförmige Oberfläche in einem Bereich, insbesondere in einem Endbereich eines Hebelarms.
Der Hebel, der zumindest eine Position einer Sperrklinke zu beeinflussen vermag, ist vorzugsweise ein Auslösehebel, der für ein Entrasten des Gesperres verschwenkt werden kann. Ein solcher Auslösehebel wird daher doppelt genutzt. Ein Auslösehebel wird grundsätzlich durch ein Betätigen eines damit verbundenen Griffs für ein Entrasten des Gesperres verschwenkt.
Der Auslösehebel vermag insbesondere eine Vorrastsperrklinke und/oder einen Blockadehebel zu verschwenken, um das Gesperre zu entrasten.
Das Positionserkennungsmittel ist insbesondere ein Tastschalter, besonders vorteilhaft ein Mikroschalter. Diese Ausführungsform realisiert besonders einfach und zuverlässig ein Positionserkennungsmittel. Das Positionserkennungsmittel kann aber auch zum Beispiel ein optischer Sensor oder kapazitiver Sensor sein.
In einer Ausgestaltung der Erfindung umfasst das Gesperre eine Vorrastsperrklinke, die außerhalb einer Drehebene der Hauptrastsperrklinke angeordnet ist. Die Drehfalle umfasst dann insbesondere einen Anschlag in Form einer Erhebung oder eines Bolzens, der von der Drehebene der Drehfalle absteht, um die Drehfalle durch die Vorrastsperrklinke verrasten zu können.
In einer Ausführungsform der Erfindung vermag die Drehfalle in der Hauptrastposition ein öffnendes Moment in die Hauptrastsperrklinke einzuleiten. Diese Ausführungsform umfasst einen Blockadehebel, der ein solches unbeabsichtigtes Herausschwenken der Sperrklinke zu blockieren vermag.
In einer Ausführungsform ist die gesamte Elektronik für das Schloss an einer Seite angeordnet, was zu einer Reduzierung des Herstellungsaufwands führt. Es gibt also nicht zwei voneinander räumlich getrennte Bereiche, die elektrische oder elektronische Komponenten umfassen und die durch Leiterbahnen überbrückt werden müssen.
In einer Ausführungsform sind ein oder mehrere, vorzugsweise sämtliche Positionserkennungsmittel im montierten Zustand des Gesperres oberhalb des Einlaufmauls der Drehfalle angeordnet. Durch diese Anordnung sind die Positionserkennungsmittel und die ebenfalls dort angeordnete Elektrik und Elektronik besonders zuverlässig vor Schmutz geschützt, der über das Einlaufmaul in das ansonsten insbesondere durch ein Gehäuse abgeschirmte Gesperre gelangen kann. Aus gleichen Gründen ist die Elektrik und Elektronik verbessert gegenüber Feuchtigkeit geschützt. Das Gesperre ist montiert, wenn dieses in einer Tür oder einer Klappe insbesondere eines Kraftfahrzeugs eingebaut ist.
Vorteilhaft weist das Schloss maximal zwei Positionserkennungsmittel auf. Es genügen maximal zwei Positionserkennungsmittel, um sämtliche relevanten Positionen des Gesperres erkennen zu können.
Die Erfindung trägt ferner vorteilhaft dazu bei, die Zahl der bereitzustellenden Gehäuse zu reduzieren, um unterschiedlich Schlosstypen mit kompakten fertigen zu können. Der Herstellungsaufwand für die Produktion unterschiedlicher Schlösser kann daher reduziert werden.
1 verdeutlicht den Aufbau eines Gesperres mit genau zwei Positionserkennungsmitteln.
Die 1 zeigt ein Gesperre mit einer Drehfalle 1, die um einen Achsbereich 2 gedreht werden kann. Das Gesperre umfasst eine Hauptrastsperrklinke 3 sowie eine Vorrastsperrklinke 4, die um einen gemeinsamen Achsbereich 5 gedreht werden können. Die Drehfalle 1 ist durch die Hauptrastsperrklinke 3 verrastet. Das Gesperre befindet sich daher in der Hauptrastposition. Die Vorrastsperrklinke 4 ist oberhalb und damit außerhalb der Drehebene von Hauptrastsperrklinke 3 und Drehfalle 1 angeordnet. Von der Drehfalle 1 steht eine Erhebung 6 nach oben ab, die dem Verrasten in der Vorrastposition dient.
Das Gesperre umfasst einen ersten Tastschalter 7 als Positionserkennungsmittel, der durch einen Auslösehebel 8 betätigt werden kann. Der Auslösehebel 8 kann um seinen Achsbereich 9 gedreht bzw. verschwenkt werden. Der Auslösehebel 8 kann durch einen nach oben abstehenden Bolzen 10 die Vorrastsperrklinke 4 unmittelbar verschwenken und vermag außerdem ein Verschwenken der Vorrastsperrklinke 4 in entgegengesetzter Richtung zu verhindern. Der Auslösehebel 8 kann ferner einen nicht dargestellten Blockadehebel verschwenken. Der Blockadehebel vermag die Hauptrastsperrklinke 3 zu blockieren, wenn diese sich in ihrer Raststellung befindet. Blockiert der Blockadehebel die Hauptrastsperrklinke 3, so liegt eine Blockadefläche des Blockadehebels an der Blockadefläche 11 der Hauptrastsperrklinke 3 an. Der Auslösehebel kann daher auf die Position der Hauptrastsperrklinke mittelbar Einfluss nehmen.
Ergänzend ist ein Tastschalter 12 oberhalb und damit außerhalb der Drehebene von Drehfalle 1 und Hauptrastsperrklinke 3 angeordnet. Die Hauptrastsperrklinke 3 vermag den Tastschalter 12 durch eine am Ende eines Hebelarms angeordnete treppenförmige Oberfläche 13 zu betätigen.
Beide Positionserkennungsmittel 7 und 12 befinden sich oberhalb und damit außerhalb der Drehebene, innerhalb der die Drehfalle 1, die Hauptrastsperrklinke 3 sowie der Auslösehebel 8 verschwenkt werden kann. Grundsätzlich wird der Blockadehebel in der gleichen Ebene verschwenkt wie die vorgenannten drei Komponenten Drehfalle 1, Hauptrastsperrklinke 3 sowie Auslösehebel 8. Der Auslösehebel 8 verfügt über einen nach oben abstehenden Bolzen 14, mit dem der Tastschalter 7 betätigt werden kann. Die beiden Tastschalter 7 und 12 befinden sich zumindest im Wesentlichen in der Drehebene der Vorrastsperrklinke 4. Das Einlaufmauls der Drehfalle 1 ist durch das Bezugszeichen 15 kenntlich gemacht.
Bezugszeichenliste

1: Drehfalle
2: Achsbereich für die Drehfalle
3: Hauptrastsperrklinke
4: Vorrastsperrklinke
5: Achsbereich für die Vorrastsperrklinke sowie für die Hauptrastsperrklinke
6: Erhebung der Drehfalle
7: Tastschalter
8: Auslösehebel
9: Achsbereich für den Auslesehebel
10: von dem Auslösehebel abstehender Bolzen
11: Blockadefläche
12: Tastschalter
13: treppenförmige Oberfläche
14: von dem Auslösehebel abstehender Bolzen
15: Einlaufmaul der Drehfalle

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

DE 102009026921 A1 [0002, 0003, 0004, 0005]
DE 102008035607 A1 [0006]

Claims

Schloss für ein Kraftfahrzeug mit einem Gesperre aus Drehfalle (1) und Sperrklinke (3, 4) für ein Verrasten der Drehfalle (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein Positionserkennungsmittel (7) vorhanden ist, das durch einen Hebel (8) betätigt werden kann, der die Position einer Sperrklinke (4) beeinflussen kann, und/oder das ein Positionserkennungsmittel (12) außerhalb der Drehebene der Drehfalle (1) und/oder der Sperrklinke (3) angeordnet ist, die das Positionserkennungsmittel (12) zu betätigen vermag.
Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich zwei Positionserkennungsmittel (7, 12) außerhalb der Drehebene der Drehfalle (1) und/oder außerhalb der Drehebene einer Hauptrastsperrklinke (3) des Gesperres befinden.
Schloss nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die ein oder mehreren Positionserkennungsmittel (7, 12) in der Drehebene einer Vorrastsperrklinke (4) des Gesperres befinden.
Schloss nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (8), der die Position einer Sperrklinke (4) beeinflussen kann, innerhalb der Drehebene von Drehfalle (1) und/oder von Hauptrastsperrklinke (3) angeordnet ist.
Schloss nach dem vorhergehenden Anspruch, gekennzeichnet durch wenigstens einen abstehenden Bolzen oder abstehenden Bereich (10, 14) für ein Betätigen eines Positionserkennungsmittels (7) und/oder einer Sperrklinke (4).
Schloss nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sperrklinke (3) eine treppenförmige Oberfläche (13) für ein Betätigen eines Positionserkennungsmittels (12) aufweist.
Schloss nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (8), der die Position einer Sperrklinke (4) beeinflussen kann, ein Auslösehebel (8) für ein Entrasten des Gesperres ist.
Schloss nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die gesamte Elektronik für das Schloss an nur einer Seite angeordnet ist.
Schloss nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere, vorzugsweise sämtliche Positionserkennungsmittel (7, 12) im montierten Zustand des Gesperres oberhalb des Einlaufmauls (15) der Drehfalle (1) angeordnet sind.
Schloss nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass als Positionserkennungsmittel ein Tastschalter (7, 12) vorgesehen ist.