Nothing Special   »   [go: up one dir, main page]

DE102012015390B4 - Kraftfahrzeugsitz - Google Patents

Kraftfahrzeugsitz Download PDF

Info

Publication number
DE102012015390B4
DE102012015390B4 DE102012015390.2A DE102012015390A DE102012015390B4 DE 102012015390 B4 DE102012015390 B4 DE 102012015390B4 DE 102012015390 A DE102012015390 A DE 102012015390A DE 102012015390 B4 DE102012015390 B4 DE 102012015390B4
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
headrest
motor vehicle
massage device
vehicle seat
massage
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Fee Related
Application number
DE102012015390.2A
Other languages
English (en)
Other versions
DE102012015390A1 (de
Inventor
Claudia Worlitz
Nigel Sweet
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Faurecia Autositze GmbH
Original Assignee
Faurecia Automotive GmbH
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Faurecia Automotive GmbH filed Critical Faurecia Automotive GmbH
Priority to DE102012015390.2A priority Critical patent/DE102012015390B4/de
Publication of DE102012015390A1 publication Critical patent/DE102012015390A1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE102012015390B4 publication Critical patent/DE102012015390B4/de
Expired - Fee Related legal-status Critical Current
Anticipated expiration legal-status Critical

Links

Images

Classifications

    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60NSEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES; VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B60N2/00Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles
    • B60N2/80Head-rests
    • B60N2/806Head-rests movable or adjustable
    • B60N2/809Head-rests movable or adjustable vertically slidable
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60NSEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES; VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B60N2/00Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles
    • B60N2/80Head-rests
    • B60N2/806Head-rests movable or adjustable
    • B60N2/838Tiltable
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60NSEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES; VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B60N2/00Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles
    • B60N2/90Details or parts not otherwise provided for
    • B60N2/976Details or parts not otherwise provided for massaging systems
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60NSEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES; VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B60N2/00Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles
    • B60N2/80Head-rests
    • B60N2/891Head-rests with the head-rest being comma-shaped in side view

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Aviation & Aerospace Engineering (AREA)
  • Transportation (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Chair Legs, Seat Parts, And Backrests (AREA)

Abstract

Kraftfahrzeugsitz mit einer Rückenlehne (1) und einer relativ dazu über eine Verstelleinrichtung (3) höhenverstellbaren Kopfstütze (2) sowie einer an der Kopfstütze (2) vorgesehenen Massagevorrichtung (4), wobei die Kopfstütze (2) einen mit einer Komponente in Richtung des Fahrzeugbodens vorstehenden Verlängerungsabschnitt (2a) aufweist, an welchem die Massagevorrichtung (4) zur Massage des Kopf-, Schulter- und/oder Nackenbereichs relativ zum Verlängerungsabschnitt (2a) beweglich angebracht ist dadurch gekennzeichnet, dass die Massagevorrichtung (4) im Bereich des dem Fahrzeugboden zugewandten freien Endes des Verlängerungsabschnitts (2a) an diesem schwenkbar angebracht ist.

Description

  • Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, wie er insbesondere aus JP 2010-240 283 A bekannt ist.
  • Entsprechende Kraftfahrzeugsitze, wie sie zum Beispiel aus DE 101 34 405 A1 bekannt sind, weisen eine in die Kopfstütze integrierte Massagevorrichtung auf, mit der der Schulter-, Nacken- und Kopfbereich des Insassen massiert werden können. Zur Adaption an die Größe des Insassen kann die Kopfstütze in der Höhe verstellt werden. Eine Adaption an verschiedene Massagebereiche des Insassen ist schwer möglich. Zwar kann die Kopfstütze mit der Massageeinrichtung in der Höhe verstellt werden, allerdings kann die eigentliche Kopfstützfunktion unter Umständen bei extremer Verstellung nicht mehr gewährleistet werden.
  • Aus DE 10 2005 030 258 A1 ist ein anderes System bekannt, bei welchem die Massagevorrichtung an der Kopfstütze angebracht ist und aus einer Nichtgebrauchsstellung unterhalb der Kopfstütze in eine Gebrauchsstellung verschwenkt werden kann.
  • Ein Anfahren unterschiedlicher Bereiche zwischen Schultern und Kopf ist nicht vorgesehen.
  • Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Kraftfahrzeugsitz mit Massagevorrichtung zur Verfügung zu stellen, mit dem sich der Massagebereich an Insassen jeder Größe anpassen lässt und der über einen möglichst großen Höhenverstellbereich verfügt und trotzdem die ordnungsgemäße Funktion der Kopfstütze gewährleistet.
  • Gelöst wird diese Aufgabe durch einen Kraftfahrzeugsitz mit den Merkmalen des Anspruchs 1, vorteilhafte Ausführungsformen finden sich in den Unteransprüchen.
  • Erfindungsgemäß ist nun vorgesehen, dass die Kopfstütze einen mit einer Komponente in Richtung des Fahrzeugbodens vorstehenden Verlängerungsabschnitt aufweist, also bevorzugt etwa einen L-förmigen Querschnitt aufweist. Der Verlängerungsabschnitt weist eine daran angebrachte Massageeinrichtung auf, welche zur Massage des Kopf-, Schulter- und/oder Nackenbereichs dient und relativ zum Verlängerungsabschnitt beweglich angebracht ist. Die erfindungsgemäße Massageeinrichtung ist im Bereich des dem Fahrzeugboden zugewandten freien Endes des Verlängerungsabschnitts schwenkbeweglich angebracht. Die Massagevorrichtung kann dabei vorteilhafterweise in eine Nichtgebrauchsstellung im Verlängerungsabschnitt bewegt werden.
  • Der Verlängerungsabschnitt dient zum einen als zusätzliche Kopfstützfläche, so dass eine vertikale Höhenverstellung der Kopfstütze ohne Einschränkung von deren Funktion über einenvergleichsweise großen Einstellbereich möglich ist. Dadurch
  • lässt sich auch die Massagevorrichtung, die insbesondere pneumatisch betätigt oder/und verstellt werden kann, auch über einen großen Bereich individuell an den Fahrzeuginsassen anpassen, sowohl was den am Körper des Insassen gewünschten Massagebereich betrifft, als auch betreffend der Körpergröße des Insassen.
  • Die Erfindung wird nachfolgend anhand der 1 und 2 näher erläutert.
  • 1 – zeigt eine perspektivische Ansicht auf den oberen Bereich eines erfindungsgemäßen Kraftfahrzeugsitzes,
  • 2 – zeigt eine Seitenansicht des oberen Bereichs des erfindungsgemäßen Kraftfahrzeugsitzes mit angedeuteter Rückenlehne.
  • Der in den 1 und 2 ausschnittweise dargestellte Kraftfahrzeugsitz weist eine Rückenlehne 1 und eine Kopfstütze 2 auf, welche an der Rückenlehne 1 oder sonst an der Fahrzeugstruktur angebracht sein kann und gegenüber der Rückenlehne 1 in einer im Wesentlichen vertikalen Richtung höhenverstellbar ist, wie durch den Pfeil P3 angedeutet. Die Verstelleinrichtung 3 zur Höhenverstellung der Kopfstütze 2 kann manuell oder automatisiert betätigbar sein.
  • Weiter ist die Kopfstütze 2 auch um eine in Fahrzeugquerrichtung verlaufende Achse A schwenkbar gelagert und kann so gegenüber der Rückenlehne im Wesentlichen in Richtung des Pfeils P1 (in bzw. entgegen der Fahrtrichtung) vor- und zurückgeschwenkt werden.
  • Die Kopfstütze 2 weist einen Verlängerungsabschnitt 2a auf, welcher sich im gezeigten Beispiel aus der Unterseite 2b der Kopfstütze 2 heraus an den Kopfanlagebereich 2c der Kopfstütze anschließt und sich in Richtung des Fahrzeugbodens auf der dem Insassen zugewandten Seite der Rückenlehne 1 erstreckt. Am freien unteren Endbereich des Verlängerungsabschnitts 2a ist eine Massagevorrichtung 4 in die Kopfstütze 2 integriert. Diese ist bevorzugt pneumatisch beaufschlagt und kann so Massageelemente 4a zur Ausübung der Massagefunktion betätigen. Auch eine elektrische Betätigung ist möglich.
  • Die Massagevorrichtung lässt sich bevorzugt aus einer Nichtgebrauchsstellung in eine in 2 gezeigte Gebrauchsstellung verschwenken, vgl. Pfeil P2, in der die Massagefunktion aktiv ist. Auch das Verschwenken bzw. allgemein das Verstellen der Massagevorrichtung 4 in die gewünschte Massageposition kann pneumatisch oder elektrisch erfolgen.
  • Durch die Verlängerung der Kopfstütze 2 mittels des Verlängerungsabschnitts 2a kann in Vertikalrichtung ein größerer Verstell- und Massagebereich beim Insassen angefahren werden. So können nicht nur unterschiedliche Rücken- oder Nackenpartien angesprochen werden, sondern es ist auch eine individuelle Einstellung an Insassen mit ganz unterschiedlicher Körpergröße möglich.

Claims (7)

  1. Kraftfahrzeugsitz mit einer Rückenlehne (1) und einer relativ dazu über eine Verstelleinrichtung (3) höhenverstellbaren Kopfstütze (2) sowie einer an der Kopfstütze (2) vorgesehenen Massagevorrichtung (4), wobei die Kopfstütze (2) einen mit einer Komponente in Richtung des Fahrzeugbodens vorstehenden Verlängerungsabschnitt (2a) aufweist, an welchem die Massagevorrichtung (4) zur Massage des Kopf-, Schulter- und/oder Nackenbereichs relativ zum Verlängerungsabschnitt (2a) beweglich angebracht ist dadurch gekennzeichnet, dass die Massagevorrichtung (4) im Bereich des dem Fahrzeugboden zugewandten freien Endes des Verlängerungsabschnitts (2a) an diesem schwenkbar angebracht ist.
  2. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Verlängerungsabschnitt (2a) aus der dem Fahrzeugboden zugewandten Unterseite (2b) der Kopfstütze (2) vorsteht.
  3. Kraftfahrzeugsitz nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Massagevorrichtung (4), insbesondere um eine Achse quer zur Fahrtrichtung verschwenkbar ausgebildet ist.
  4. Kraftfahrzeugsitz nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfstütze (2) gegenüber der Rückenlehne (1), insbesondere um eine Achse quer zur Fahrtrichtung verschwenkbar ausgebildet ist.
  5. Kraftfahrzeugsitz nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Massagevorrichtung (4) gegenüber der Kopfstütze (2) oder deren Verlängerungsabschnitt (2a) in eine Nichtgebrauchsstellung bewegbar ist.
  6. Kraftfahrzeugsitz nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfstütze (2) zusammen mit ihrem Verlängerungsabschnitt (2a) einen L-förmigen Querschnitt aufweist.
  7. Kraftfahrzeugsitz nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Massagevorrichtung (4) pneumatisch betrieben und/oder pneumatisch bewegt werden kann.
DE102012015390.2A 2012-08-02 2012-08-02 Kraftfahrzeugsitz Expired - Fee Related DE102012015390B4 (de)

Priority Applications (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE102012015390.2A DE102012015390B4 (de) 2012-08-02 2012-08-02 Kraftfahrzeugsitz

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE102012015390.2A DE102012015390B4 (de) 2012-08-02 2012-08-02 Kraftfahrzeugsitz

Publications (2)

Publication Number Publication Date
DE102012015390A1 DE102012015390A1 (de) 2014-02-06
DE102012015390B4 true DE102012015390B4 (de) 2017-12-14

Family

ID=49943811

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE102012015390.2A Expired - Fee Related DE102012015390B4 (de) 2012-08-02 2012-08-02 Kraftfahrzeugsitz

Country Status (1)

Country Link
DE (1) DE102012015390B4 (de)

Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
WO2024217894A1 (de) * 2023-04-17 2024-10-24 Mercedes-Benz Group AG Kopfstütze für einen fahrzeugsitz

Families Citing this family (4)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE102014016176B3 (de) * 2014-11-03 2015-08-06 Daimler Ag Massagevorrichtung für eine Sitzanlage eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens
DE102018222632A1 (de) 2018-12-20 2020-06-25 Audi Ag Kopfstütze mit beweglichem Schwenkelement
FR3091502B1 (fr) * 2019-01-03 2023-04-07 Faurecia Sieges Dautomobile Module de support de nuque pour appui-tête de siège de véhicule
DE102021000601B4 (de) * 2021-02-05 2024-05-23 Mercedes-Benz Group AG Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz und Kraftfahrzeug mit Fahrzeugsitz und Kopfstütze

Citations (5)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE10134405A1 (de) * 2001-07-14 2003-01-23 Johannes Loch In die Kopfstütze integrierte beheizbare Nacken-Massage-Vorrichtung
DE202005008494U1 (de) * 2005-05-31 2005-08-25 Faurecia Autositze Gmbh & Co. Kg Fahrzeugsitz
DE102005030258A1 (de) * 2005-06-29 2007-01-18 Bayerische Motoren Werke Ag Sitz für ein Kraftfahrzeug
JP2010240283A (ja) * 2009-04-09 2010-10-28 Toyota Boshoku Corp シートのヘッドレスト
DE102010055596A1 (de) * 2010-12-22 2012-06-28 Daimler Ag Sitzanlage, insbesondere Fahrzeugsitz, für einen Kraftwagen

Patent Citations (5)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE10134405A1 (de) * 2001-07-14 2003-01-23 Johannes Loch In die Kopfstütze integrierte beheizbare Nacken-Massage-Vorrichtung
DE202005008494U1 (de) * 2005-05-31 2005-08-25 Faurecia Autositze Gmbh & Co. Kg Fahrzeugsitz
DE102005030258A1 (de) * 2005-06-29 2007-01-18 Bayerische Motoren Werke Ag Sitz für ein Kraftfahrzeug
JP2010240283A (ja) * 2009-04-09 2010-10-28 Toyota Boshoku Corp シートのヘッドレスト
DE102010055596A1 (de) * 2010-12-22 2012-06-28 Daimler Ag Sitzanlage, insbesondere Fahrzeugsitz, für einen Kraftwagen

Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
WO2024217894A1 (de) * 2023-04-17 2024-10-24 Mercedes-Benz Group AG Kopfstütze für einen fahrzeugsitz

Also Published As

Publication number Publication date
DE102012015390A1 (de) 2014-02-06

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE102011108106B4 (de) Kraftfahrzeugsitz mit Massagevorrichtung
DE102012015390B4 (de) Kraftfahrzeugsitz
DE102013101540B4 (de) Fahrzeugsitz, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
DE102005030258B4 (de) Sitz für ein Kraftfahrzeug
DE69811672T2 (de) Einziehbare kopfstütze für kraftwagen
DE4126520C2 (de)
DE3215488C2 (de) In der Rückenlehne einer Rücksitzbank integrierter Kinder-Sicherheitssitz für Personenkraftwagen
DE102010043012B4 (de) Sitzuntergestell für Kraftfahrzeugsitze
DE102015207841A1 (de) Fahrzeugsitz und Fahrzeug
DE102004055986B4 (de) Kopfstütze, insbesondere für einen Fahrzeugsitz, mit einem Hauptteil und einem Nackenstützteil und Sitz, insbesondere für ein Fahrzeug
EP2401174A2 (de) Höhenverstellung mit einem mehrteilig ausgeführten abtriebsmittel
DE112013001562T5 (de) Komfortrücksitz
EP1818211B1 (de) Fahrzeugsitz
DE102006021284A1 (de) Sitzanordnung und damit ausgestattetes Kraftfahrzeug
DE102010039409B4 (de) Fahrzeugsitz mit ausgewölbter Rückenlehne
DE102015216945B4 (de) Verfahren zur Bewegung von Körperteilen einer in einem Sitz fürein Verkehrsmittel sitzenden Person, Sitz zum Durchführen einesderartigen Verfahrens, sowie Verkehrsmittel, insbesondere Kraftfahrzeug, mit einem derartigen Sitz
DE102004003389B4 (de) Kopfstütze an einem Kraftfahrzeugsitz
DE19920216B4 (de) Kraftfahrzeugsitz
DE102018127996A1 (de) Scharnierbügel für sitzbaugruppe
EP3659864B1 (de) Fahrzeugsitzstruktur sowie fahrzeug mit fahrzeugsitzstruktur
DE102014016176B3 (de) Massagevorrichtung für eine Sitzanlage eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens
DE102020121763A1 (de) Kraftfahrzeug
DE10041533A1 (de) Fahrzeugsitz
DE102014114893B4 (de) Rückenlehnen-Anordnung für einen Fahrzeugsitz
DE102010009356A1 (de) Sitz in einem Fortbewegungsmittel

Legal Events

Date Code Title Description
R012 Request for examination validly filed
R016 Response to examination communication
R016 Response to examination communication
R018 Grant decision by examination section/examining division
R020 Patent grant now final
R079 Amendment of ipc main class

Free format text: PREVIOUS MAIN CLASS: B60N0002440000

Ipc: B60N0002900000

R081 Change of applicant/patentee

Owner name: FAURECIA AUTOSITZE GMBH, DE

Free format text: FORMER OWNER: FAURECIA AUTOSITZE GMBH, 31655 STADTHAGEN, DE

R119 Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee