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Die vorliegende Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung zum Bewegen einer Lade und eines Deckels in einem Fahrzeug.
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Aus dem Stand der Technik sind Innenverkleidungen, insbesondere als Instrumententafeln bekannt, die an geeigneten Stellen – bei der Instrumententafel auf üblicherweise der Beifahrerseite – ein Handschuhfach aufweisen. Üblicherweise weisen diese Innenverkleidungen bzw. Instrumententafeln mehrere Schichten mit unterschiedlicher Funktion auf: eine Trägerschicht, die mit einer Zwischenschicht versehen sein kann, die auf der Trägerschicht aufgebracht ist, und einer Dekorschicht, die auf der der Fahrgastzelle zugewandten Sicht-Seite der Zwischenschicht angebracht ist. Ein Deckel des Handschuhfaches wird häufig von der Träger- der Zwischen- und Dekorschicht ausgebildet, der über ein Scharnier mit der Trägerschicht der Instrumententafel schwenkbar verbunden ist. Um auf den Aufbewahrungsraum des Handschuhfaches zugreifen zu können, muss der Deckel geöffnet werden. Hinsichtlich der Benutzerfreundlichkeit ist bei bekannten Lösungen ungünstig, dass die in dem Aufbewahrungsfach befindlichen Gegenstände für den Benutzer meist schwer sichtbar sind, und dass der Benutzer, um auf den Inhalt des Aufbewahrungsfaches zugreifen zu können, sich nach vorne beugen muss.
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Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, eine Betätigungsvorrichtung zum Bewegen einer Lade und eines Deckels bereitzustellen, mit der eine verbesserte Funktionalität und Benutzerfreundlichkeit bei der Verwendung derartiger Laden im Innenraum eines Fahrzeugs durch einen Benutzer erreichbar ist.
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Voranstehende Aufgaben werden gelöst von einer Betätigungsvorrichtung mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 1. Vorteilhafte Ausführungsformen ergeben sich unter anderem aus den an den unabhängigen Anspruch anschließenden Unteransprüchen.
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Eine erfindungsgemäße Ausführungsform der Betätigungsvorrichtung zum Bewegen einer Lade und eines Deckels in einem Fahrzeug, wobei der Deckel zum Abdecken einer in einem Innenverkleidungsteil ausgebildeten Öffnung zwischen einem geschlossenen Zustand zum Abdecken der Öffnung und einem offenen Zustand zum Freigeben der Öffnung bewegbar ist, und wobei die Lade zwischen einem eingefahrenen Zustand und einem ausgefahrenen Zustand, in der die Lade aus der Öffnung herausragt, bewegbar ist, weist auf:
- • eine Führungsvorrichtung zum Führen der Bewegungen der Lage heraus aus der und hinein in die Öffnung,
- • eine Deckelöffnungs- und Schließvorrichtung zum Öffnen und Schließen des Deckels,
- • eine Entriegelungs- und Verriegelungsvorrichtung zum Entriegeln und Verriegeln der Lage, wobei die Entriegelungs- und Verriegelungsvorrichtung (6, aufweist,
- • eine Riegelvorrichtung zum Verriegeln der Lage in dem eingefahren Zustand
- • eine Stellvorrichtung, die mit der Riegelvorrichtung und der Deckelöffnungs- und Schließvorrichtung derart zusammenwirkt, dass durch Bewegen des Deckels in seinen offenen Zustand die Stellvorrichtung die Verriegelung der Riegelvorrichtung mit der Lade in deren eingefahrenen Zustand freigibt, so dass die Lade aus der Öffnung heraus bewegbar ist.
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Dies hat den Vorteil, dass mit der erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung es unter anderem möglich ist, eine Rotationsbewegung eines Deckels einer Lade in eine translatorische Bewegung umzuwandeln, so dass beispielsweise eine Verriegelungsvorrichtung und Entriegelungsvorrichtung zu betätigen. Ferner erlaubt die erfindungsgemäße Betätigungsvorrichtung, dass durch eine Bewegung des Deckels der Zugriff auf eine Lade, insbesondere Schublade ermöglicht wird, die in ihrem eingefahren Zustand bei geschlossenem Deckel gegen ein unbeabsichtigtes Herausrutschen gesichert ist. Mit der erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung kann durch ein unaufwendiges Öffnen des Deckels die Lagesicherung der Lade entriegelt werden, so dass die Lade bewegt werden kann.
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Nach einer Ausführungsform der Betätigungsvorrichtung wirkt die Stellvorrichtung mit der Riegelvorrichtung und der Deckelöffnungs- und Schließvorrichtung) derart zusammen, dass durch Bewegen des Deckels in seinen geschlossenen Zustand die Stellvorrichtung die Verriegelung der Riegelvorrichtung der Lade in deren eingefahrenen Zustand bewirkt, so dass die Lade in dem eingefahrenen Zustand verriegelt ist. Dies hat den Vorteil, dass die Lade bei geschlossenem Deckel an Ort und Stelle gesichert ist und sich nicht bei Fahrbewegungen des Fahrzeuges unabsichtlich bewegt und gegen den geschlossenen Deckel stößt und diesen beschädigen kann.
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Nach einer anderen Ausführungsform der Betätigungsvorrichtung ist die Lade mittels wenigstens einer Führungsschiene zum Führen der Bewegungen der Lade heraus aus der und hinein in die Öffnung verschiebbar gelagert und mittels einer Vorspannvorrichtung in den eingefahrenen Zustand und/oder in den ausgefahrenen Zustand vorgespannt ist, die einerseits an der Lade und anderseits an einem Widerlager gelagert ist. Dies hat den Vorteil, dass die Lade in eine Stellung verfahren werden kann, in der der Nutzer unaufwenig auf den Inhalt der Lade zugreifen kann, wobei durch das Herausfahren der Lade dem Nutzer der Inhalt präsentiert wird, ohne dass der Nutzer seinen Blick zu sehr neigen muss. Ferner kann der Nutzer die herausgefahrene Lade als Ablage verwenden.
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Nach einer weiteren Ausführungsform der Betätigungsvorrichtung weist die Vorspannvorrichtung ein erstes Zug- oder Druckkrafterzeugungsmittel, insbesondere eine Rollenfeder, auf, das an der Lade zum Herausdrücken/Ziehen heraus in den ausgefahrenen Zustand der Lade wirkt. Dies hat den Vorteil, dass der Nutzer komfortable auf den Inhalt der Lade zugreifen kann, da Lade dem Nutzer entgegenfährt. Somit kann der Nutzer bequemer auf den Inhalt der Lade zugreifen.
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Nach einer Ausführungsform der Betätigungsvorrichtung weist die Vorspannvorrichtung ein zweites Zug- oder Druckkrafterzeugungsmittel, insbesondere eine Rollfeder, auf, das an der Lade zum Hineinziehehen/Drücken der Lade in den eingefahrenen Zustand wirkt. Als Zug- oder Druckkrafterzeugungsmittel sind neben elastischen Federn auch elastische Kunststoffe wie. Gummibänder aber auch elektrische Antriebe vorstellbar, die über geeignete Getriebe, wie Zahnstangengetriebe, die erforderliche Zug- und Druckkraft bereitstellen.
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Nach einer anderen Ausführungsform der Betätigungsvorrichtung weist die Deckelöffnungs- und Schließvorrichtung einen Haltearm aufweist, der einerseits mittels eines Drehlagers an dem Deckel drehbar gelagert ist und andererseits um eine Drehstelle zum Öffnen und Schließen des Deckels bewegbar ist.
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Nach einer weiteren der Ausführungsform Betätigungsvorrichtung weist die Deckelöffnungs- und Schließvorrichtung einen zweiten Haltearm aufweist, der einerseits mittels eines Drehlagers an dem Deckel drehbar gelagert ist und andererseits um eine zweite Drehstelle bewegbar ist, die zu der ersten Drehstelle derart versetzt ist, dass die Öffnungsbewegung des Deckels eingeschränkt ist. Dies hat den Vorteil, dass der Deckel nicht besonders weit in den Schien- und Kniebereich der Fahrgastzelle eintauchen kann und somit der Fahrgast mehr Raum auch bei einem geöffneten Deckel zur Verfügung hat.
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Nach einer Ausführungsform der Betätigungsvorrichtung ist an der ersten und/oder zweiten Drehstelle ein Stellhebel derart angebracht ist, dass der Stellhebel der Bewegung des ersten Haltearms und/oder des zweiten Haltearms synchron folgt. Dies hat den Vorteil, dass die Drehbewegung des Deckels an den Stellhebel übertragen werden kann
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Nach einer anderen Ausführungsform der Betätigungsvorrichtung ist an dem Endabschnitt des Stellhebels, der der ersten Drehstelle entgegengesetzt ist, ein Angriffsansatz ausgebildet ist, der mit der Stellvorrichtung zum Verriegeln und Entriegeln der Riegelvorrichtung zusammenwirkt. Der Angriffsansatz oder Angriffsabschnitt kann ein an dem Stellhebel ausgebildeter Vorsprung aus einem geeigneten Material sein. Ferner ist es auch möglich, dass der Angriffsansatz ein Stift ist, der an geeigneter Stelle an dem Stellhebel angebracht ist.
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Nach einer weiteren Ausführungsform der Betätigungsvorrichtung weist die Stellvorrichtung einen vorgespannten Steuerschieber auf, der einerseits einen Angriffsansatzaufnahmeansatz, in den der Angriffsansatz des Stellhebels eingreifen kann, und andererseits einen Steuerabschnitt zum Betätigen des Steuerabschnittes des Riegels aufweist, und zwischen einer Angriffsansatz-Verriegelungsposition zum In-Eingriff-Bringen des Angriffsansatzes des Stellhebels mit dem Angriffsansatzaufnahmeansatz und einem freigegebenen Zustand zum Entriegeln der Riegelvorrichtung bewegbar ist. Der Angriffsansatzaufnahmeansatz kann eine vorstehende Platte oder Winkel sein, die eine geeignete Breite hat an der der Angriffsansatz eingreifen kann. Ferner ist auch vorstellbar, dass der Angriffsansatzaufnahmeansatz eine Ausnehmung ist, in die der Angriffsansatz des Stellhebels eingreifen kann. Der Steuerabschnitt weist bevorzugt einen Rampenabschnitt mit vorbestimmter Neigung und Höhe auf, wobei die Höhe der Rare in etwa dem Entriegelungsweg des Riegels entspricht.
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Nach einer Ausführungsform der Betätigungsvorrichtung ist der Steuerschieber mittels eines Zugkrafterzeugungsmittels, insbesondere einer Zugfeder, in eine verriegelten Zustand mit der Riegelvorrichtung hinein vorgespannt und mittels eines Druckkrafterzeugungsmittels insbesondere einer Druckfeder, aus dem verriegelten Zustand des Angriffsansatzaufnahmeansatzes und des Angriffsansatzes heraus vorgespannt. Dies hat den Vorteil, dass der Steuerschieber zum Kuppeln mit dem Angriffsansatz des Stellhebels verschiebbar gelagert ist
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Nach einer anderen Ausführungsform der Betätigungsvorrichtung weist die Riegelvorrichtung einen mittels eines Druckkrafterzeugungsmittels, insbesondere einer Druckfeder, in eine Verriegelung mit der Lade vorgespannten Riegel auf, der einerseits mit dem Druckkrafterzeugungsmittels gekoppelt ist und anderseits einen Sperrabschnitt zum Eingreifen an einen Rastansatz der Lade zum Verriegeln der Lade in ihrem eingefahrenen Zustand aufweist. Dies hat den Vorteil, dass die Lade im eingefahren Zustand an Ort und Stelle gesichert ist. Als Druckkrafterzeugungsmittel sind auch elektrischen Antriebe oder geeignete Getriebevorrichtungen vorstellbar.
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Nach einer weiteren Ausführungsform der weist der Riegel ferner einen zweite Steuerabschnitt aufweist, der mit dem ersten Steuerabschnitt des Steuerschiebers derart zusammenwirkt, dass die Bewegung des Steuerschiebers in seinen freigegebenen Zustand zum Entriegeln des Riegels ein Außer-Eingriffbringen des Sperrabschnitt des Riegels aus dem Rastansatz der Lade bewirkt. Der Steuerabschnitt weist bevorzugt eine ähnliche Neigung wie der Steuerabschnitt des Steuerschiebers auf und ist ebenfalls rampenförmig, wobei die Höhe des Steuerabschnittes im in etwa dem Entriegelungsweg des Riegels entspricht.
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Nach einer Ausführungsform der Betätigungsvorrichtung ist der Steuerschieber mittels eines Zugkrafterzeugungsmittels, insbesondere eine Zugfeder, in einem Ausgangszustand vorgespannt, in dem der Steuerabschnitt des Steuerschiebers in Eingriff mit dem Steuerabschnitt des Riegels steht.
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Nach einer Ausführungsform der Betätigungsborrichtung wirkt an dem Steuerschieber zusätzlich ein Druckkrafterzeugungsmittel, insbesondere eine Druckfeder, die den Steuerschieber in entgegengesetzter Wirkrichtung des Zugkrafterzeugungsmittels vorspannt. Diese schwimmende Lagerung erlaubt ein weidereinsetzen des Angriffsansatz an dem Steuerschieber, so dass der Steuerhebel, den Steuerschieber wieder betätigen kann
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Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels sowie anhand der Zeichnung; diese zeigt in
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1 eine Teilansicht auf die Sichtseite eines Innenverkleidungsteils auf die Beifahrerseite eines Fahrzeug, wobei ein Deckel, der von der erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung bewegt wird, in einem geschlossenen Zustand dargestellt ist,
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2 eine Teilansicht auf die Sichtseite eines Innenverkleidungsteils auf die Beifahrerseite eines Fahrzeug, wobei der Deckel in einem offenen Zustand und eine Lade, die Von der erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung bewegt wird, in einem ausgefahrene Zustand dargestellt ist,
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3 eine perspektivische Teilansicht der erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung gesehen entgegengesetzt zur Fahrzeugrichtung hin zu der Rückseite des Deckels gemäß der Schnittführung A-A aus 1, wobei der Deckel in einem geschlossenen Zustand und die Lade in einem eingefahrenen Zustand sind,
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4 eine Schnittansicht der erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung gemäß Schnittführung B-B aus 2, wobei der Deckel in einem geschlossenen Zustand und die Lade in einem eingefahrenen Zustand sind,
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5 und 6 Schnittansichten der erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung und des Deckels und der Lade, die Zwischenschritte der Bewegungsvorgänge der erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung, des Deckels und der Lade hin zu einem offenen Zustand des Deckels und einem ausgefahrenen Zustand der Lade zeigen,
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7 eine Schnittansicht der erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung, wobei der Deckel in einem offenen Zustand und die Lade in einem ausgefahrene Zustand gezeigt sind,
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8 eine Schnittansicht der erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung, des Deckels und der Lade, wobei die Lade wieder in ihrem eingefahrenen Zustand gezeigt ist, zum Schließen des Deckels, und
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9 eine Schnittansicht der erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung, des Deckels und der Lade, wobei die Lade wieder in ihrem eingefahrenen Zustand gezeigt ist, und der Deckel in einer Schließbewegung gezeigt ist, um den Deckel und die Betätigungsvorrichtung wieder in den in 1 gezeigten Zustand zu versetzen.
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Zum besseren Verständnis ist in den 1 bis 9 jeweils ein Bezugssystem mit x, y und z Achsen gezeigt, wobei die x-Achse in Richtung eines Fahrzeuges zeigt, wenn es bei bestimmungsgemäßen Gebrauch nach vorne fährt, und die z-Achse in Fahrzeughöhenrichtung und die y-Achse in Fahrzeugbreiterichtung zeigen.
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Mit der erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung 1 ist es unter anderem möglich, eine Rotationsbewegung eines Deckels 30 einer Lade 40 in eine translatorische Bewegung umzuwandeln, um eine Verriegelungsvorrichtung und Entriegelungsvorrichtung 6, 7 zu betätigen.
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In 1 ist eine Teilansicht auf die Sichtseite 10 eines Innenverkleidungsteils 1, hier die Beifahrerseite des Innenverkleidungsteils 1, gezeigt. Am unteren Abschnitt des Innenverkleidungsteils in Richtung des Schien- und Kniebereichs einer Fahrgastzelle ist eine Öffnung 8 für eine Lade 40, insbesondere ein Aufbewahrungsfach oder eine Schublade eines Handschuhfaches gezeigt, die von einem Deckel 40, der in einem geschlossenen Zustand gezeigt ist, verschlossen werden kann.
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2 zeigt das Innenverkleidungsteil 1 von 1, wobei der Deckel 40 in einem offenen Zustand dargestellt ist, so dass ein Fahrgast auf die in der Lade 40 beinhalteten Gegenstände zugreifen kann. Die Lade 40 weist in dem in 2 gezeigten Ausführungsbeispiel einen Bereich mit einer Ladestation 300 für elektronische Geräte, wie Mobilfunkgeräte, mp3-Player usw. und einen Becherhalter 400 auf. In einer bevorzugten Ausführungsform der Lade ist die Ladestation 300 zum kontaktlosen Aufladen von Akkumulatoren unterschiedlicher elektronischer Geräte ausgelegt, wobei in der Ladestation eine entsprechende Induktionsspule zum Aufladen der Akkumulatoren vorgesehen ist. Zum besseren Ergreifen des Deckels 30 kann an der Sichtseite 10 des Deckels 30 zugewandten Seite ein Griff und oder ein Entriegelungsknopf ist vorgesehen sein zum Betätigung der Ver- und Entriegelungsvorrichtung 6, 7 der Betätigungsvorrichtung 2 und/oder zum Einschalten eines Antriebsmechanismus, der den Deckel 30 öffnet. Der Deckel 30 kann in einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung 2 derart gebildet sein, dass sich der Deckel alleine durch sein Gewicht in einen offenen Zustand bewegen würde und das an dem Deckel angelenkte Hebelgetriebe aus Haltearm 70, Stellhebel 80 und Steuerschieber 90 betätigen und gegen die Zug- und Druckkräfte der Federn 45.1, 46 wirken kann. Bei diesem Ausführungsbeispiel wird der Deckel 30 mittels eines Haltemagneten und/oder eines entriegelbaren Halteriegels an der Öffnung 8 in dem geschlossenen Zustand arretiert.
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In 2 ist eine von vielen Möglichkeiten gezeigt, wie die Lade 40 der erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung ausgeführt sein kann. Die Lade 40 kann auch als Schublade oder Aufbewahrungsfach zum bloßen Aufbewahren von Gegenständen und/oder Anschluss- und Aufbewahrungsmöglichkeiten für elektronische Geräte und andere Gegenstände ausgebildet sein.
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3 zeigt eine Teilschnittansicht der erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung 2 auf einem Innenraum 5, von der entgegengesetzten Seite zur Sichtseite hin und in entgegengesetzter x-Richtung auf einen hinteren Endabschnitt 42 der Lade in einem eingefahrenen Zustand und auf den Deckel 40 in einen geschlossenen Zustand. Die Lade 40 ist in 2 nur teilweise dargestellt, so dass beispielsweise die Bestandteile der erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung 2, und die Führungsvorrichtungen 42.1 und 42.2 der Lade 40 sichtbar sind. Die Lade 40 wird an ihren beiden seitlichen Führungsabschnitten 47 und 48, die in y-Richtung voneinander beabstandet sind, mittels Führungsschienen 42.1 und 42.1 in einem U-Profil geführt, so dass die Lade aus dem in 2 gezeigten eingefahrenen Zustand in einen in 2 und 7 dargestellten ausgefahrenen Zustand in x-Richtung bzw. translatorisch bewegt werden kann. Die Führungsabschnitte können mit Dämpfungsmitteln, wie Silikonbremsen gekoppelt sein, so dass ein möglichst sanftes Bewegen der Lade in den ausgefahrenen und eingefahrenen Zustand.
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In einer Ausführungsform, die in der 4 gezeigt ist, ist die Lade 40 mittels eines Druckkraft- oder Zugkrafterzeugungsmittel, wie eine Druckfeder oder eine Zugfeder 44, insbesondere einer Rollfeder, vorgespannt, so dass die Lade 40, wenn sie frei bewegbar ist, von dem Druckkraft- oder Zugkrafterzeugungsmittel 44 in den ausgefahrenen Zustand bewegt wird. Um eine besonders sanftes herausgleiten der Lade 40 aus der Öffnung zu ermöglichen, können an den Führungsabschnitten 47, 48 oder an anderen geeigneten Stellen der Lade geeignete Bremsvorrichtungen, wie Silikonbremsen vorgesehen sein. Hierfür kann an einer geeigneten Seite der Lade 40 eine Zahnstange vorgesehen sein, die über ein Getriebe, wie einem Zahnrad mit der Silikonbremse gekoppelt ist. Um ein besonders sanftes Herausgleiten der Lade 40 zu erzielen, sind auch andere Dämpfungsmittel, wie Luftdämpfer mit der Führungsvorrichtung 3 der Lade 40 koppelbar.
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In dem in 4 gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Lade 40 an ihrem Endabschnitt 41 mit einer Druckfeder 44 in den ausgefahrenen Zustand vorgespannt. Bei einem anderen, nicht gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Lade zusätzlich oder nur derart mit entsprechenden Druckkraft- oder Zugkrafterzeugungsmittel vorgespannt, so dass die Lade 40 von den Druckkraft- oder Zugkrafterzeugungsmittel in den eingefahrenen Zustand bewegt wird. Als Druckkraft – und Zugkrafterzeugungsmittel sind in dem gezeigten Ausführungsbeispiel korrespondierende Druck- bzw. Zugfedern vorgesehen. In anderen Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung 2 können auch elektronische angetrieben Getriebe, wie Zahn- oder Schneckengetriebe zum Erzeugen der erforderlichen Zug- und Druckkräfte vorgesehen werden, wobei eine entsprechende elektronische Steuerung vorgesehen ist.
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Um ein ungehindertes Bewegen der vorgespannten Lade 40 durch die Druckkraft- oder Zugkrafterzeugungsmittel gegen den Deckel 40 zu verhindern, ist die Lade 40 an dem Endabschnitt 41 mit einem Sperr- oder Rastansatz 43 versehen, der mit einer Riegelvorrichtung 7 der Entriegelungs- und Verriegelungsvorrichtung 6, 7 der erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung 2 zusammenwirkt.
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Die Riegelvorrichtung 7 weist einen Riegel 100 auf, der mit dem Rastansatz 43 der Lade derart zusammenwirkt, dass, wenn der Riegel 100 In-Eingriff mit dem Rastansatz 43 steht, eine Bewegung der Lade 40 gesperrt ist, so dass ein Bewegen der Lade 40 in den ausgefahrenen Zustand durch das Druckkraft- oder Zugkrafterzeugungsmittel oder einen Anwender nicht möglich ist. Der Riegel 100 ist in z-Richtung translatorisch mittels Führungsstiften 200 geführt, die an einer geeigneten Stelle im Innenraum 6 auf der Sichtseite 10 abgewandten Seite des Innenverkleidungsteil und/oder einem anderen Teil des Fahrzeuges angebracht sind.
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Wie aus den 3 und 4 ersichtlich ist, weist der Riegel 100 einen ersten Endabschnitt 101 auf, an dem ein Druckkrafterzeugungsmittel, hier in Form einer Druckfeder, angreift und den Riegel in z-Richtung gegen die Lade 40 vorspannt und in Eingriff mit dem Rastansatz 43 drückt. An dem dem ersten Endabschnitt 101 entgegengesetzten Ende des Riegels 100 ist ein Sperrabschnitt 103 ausgebildet, der mit dem Rastansatz 43 der Lade zum Blockieren deren Bewegung hin zu der Öffnung 8 zusammenwirkt, wenn der Sperransatz 103 in Eingriff mit dem Rastansatz 43 ist.
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Zum Freigeben der Bewegung der vorgespannten Lade 40 in den ausgefahrenen Zustand ist der Riegel 100 aus dem verriegelten Zustand in eine entriegelten Zustand bewegbar, in dem der Riegel 100 und dessen Sperrabschnitt 103 außer Eingriff mit dem Rastansatz 43 der Lade bewegt wird.
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Die Riegelvorrichtung 7 weist den Riegel 100 mit dem Endabschnitt 101 und dem Rastansatz 103 den Sperrabschnitt 103 und die Druckfeder 45.2 auf.
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Die Riegelvorrichtung 7 kann auch andere Ausführungsformen aufweisen. Beispielsweise kann der Riegel 100 mittels eines elektrischen Antriebes in den verriegelten und entriegelten Zustand verfahren werden, wobei beispielsweise ein geeignetes Zahnstangen oder Schneckengetriebe vorgesehen ist.
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Die Verfahrbewegung des Riegels 100 kann auch eine Schwenk-, Drehbewegung und eine translatorische Bewegung in andere Richtungen sein, die von den x-, y-, z-Achsrichtungen abweichen oder diesen folgt, um den jeweiligen verriegelten Zustand und entriegelten Zustand zu erzielen.
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Dass die Lade 40 hin zu dem Fahrgast bewegbar ist und aus der Öffnung in dem Innenverkleidungsteil heraus bewegbar ist, hat den Vorteil, dass der Nutzer einen einfachen Zugriff auf die in der Lade 30 beinhalteten Gegenstände hat. Ferner kann auf eine zusätzliche Beleuchtung in der Lade 30 verzichtet werden.
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Zum Bewegen des Riegels 100 in den entriegelten Zustand weist die erfindungsgemäße Betätigungsvorrichtung 2 in der in den 3 bis 9 gezeigten Ausführungsform eine Entriegelungsvorrichtung oder Stellvorrichtung 6 auf. Die Stellvorrichtung 6 der in den 3 bis 9 gezeigten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung 2 ist ein in x-Richtung bewegbarer und mittels einer Zug- und Druckfeder 46, 45.1 vorgespannter Steuerschieber 90. Der Steuerschieber 90 ist hierfür mittels Führungsstiften 200 in dem Innenraum 5 auf geeignete Weise bewegbar gelagert. Der Steuerschieber 90 weist zum Bewegen des Riegels 100 in den entriegelten Zustand einen Steuerabschnitt bzw. Steueransatz 92 auf, der in der Ausgangsstellung, wie in 4 gezeigt, in Eingriff mit einem Steuerabschnitt 102 des Riegels 100 steht.
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Ferner wirken eine Zugfeder 46 und eine Druckfeder 45.1 an dem Steuerschieber 90, wobei die Zugfeder 46 den Steuerschieber 90 weg aus der Ausgangsstellung, wie in 4 gezeigt, und weg von der Öffnung 8 vorspannt, wobei die Druckfeder 45.1 in entgegengesetzter Richtung der Zugfeder 46 wirkt, um eine Bewegung des Steuerschiebers aus der Ausgangsstellung heraus zu verhindern.
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Die Verfahrbewegung des Steuerschiebers 90 kann auch eine Schwenk-, Drehbewegung und eine translatorische Bewegung in andere Richtungen sein, die von den x-, y-, z-Achsrichtungen abweichen oder diesen folgt, um den jeweiligen verriegelten Zustand und entriegelten Zustand des zu Riegels 100 mittels des Steuerschiebers 90 erzielen.
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Die Entriegelungsbewegung des Steuerschiebers 90 aus der Ausgangstellung und bin zu der Öffnung zum Außer-Eingriff-Bringen der Verriegelung des Riegels 100 mit dem Rastansatz der Lade 40 wird über den Steuerschieber 90 und einen Stellhebel 80 bewirkt, der über einen Haltearm 70 mittels der Bewegung des Deckels 30 in den offenen Zustand des Deckels 30 verschoben wird. Der Stellhebel 80 weist hierfür an dem dem Haltearm 70 entgegensetzten Endabschnitt einen Angriffsansatz 81 auf, der in Eingriff mit einem Angriffsaufnahmeansatz 91 des Steuerschiebers 90 steht. Wird der Deckel 30 in den offenen Zustand bewegt, bewegt der an dem Deckel 30 drehbar gelagerte Haltearm 70 den Stellhebel derart, dass der Angriffsansatz 81 des Stellhebels 91 an dem Angriffsaufnahmeansatz 91 wirkt und den Stellschieber 90 in Richtung Öffnung zieht, wobei der Steuerabschnitt 92 des Steuerschiebers 90 an dem Steuerabschnitt 102 des Riegels 100 wirkt, so dass der Riegel 30 die Lade 40 freigibt und diese aus dem eingefahren Zustand in den ausgefahrenen Zustand bewegt werden kann.
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Der Stellhebel 80, wie aus der 2 ersichtlich, ist an dem dem Angriffsansatz 81 entgegengesetzten Ende um eine Drehstelle 71 bewegbar, hier eine Drehachse, an der der Stellhebel 80 drehfest angebracht ist, so dass eine Drehbewegung der Achse 71 den Stellhebel mit bewegt.
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Zum Übertragen der Drehbewegung des Deckels 30, wenn der Deckel in den ausgefahrenen Zustand bewegt wird, ist an dem Deckel 30 ein Haltearm 70 über ein Drehlager 32 drehbar gelagert. Wird der Deckel 30 in den ausgefahrenen Zustand bewegt, bewirkt dies eine Bewegung des Haltearms 70. Der Haltearm 70 ist an seinem dem Drehlager entgegengesetzten Ende drehfest mit der Achse 71 verbunden und übertragt die Bewegung an die Achse 71 und damit an den Stellhebel 80 der den Stellschieber 90 betätigt, so dass der Riegel 100 außer Eingriff mit der Lade 40 gebracht wird. In dem in 3 gezeigten Ausführungsbeispiel sind an beiden Seiten der Achse 71 Haltearme 70 vorgesehen, wobei in 3 nur ein Haltearm 70 dargestellt ist. Der zweite Haltearm 70 ist von dem Führungsabschnitt 47 der Lade 40 verdeckt und daher aus der in 3 gezeigten perspektivischen Ansicht nicht sichtbar. Wenn der Deckel 30 beispielsweise kleinere Abmessungen aufweist und daher die Haltearme näher beieinander liegen, kann auch nur ein Haltearm 70 pro Achse 71 erforderlich sein.
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Der Deckel 30 kann mittels eines Magneten an einer geeigneten Stelle gegen das die Öffnung 8 definierende Innenverkleidungsteil 8 lösbar gekoppelt sein, so dass der Deckel in dem in 4 gezeigten geschlossen Zustand gehalten wird.
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Der Haltearm 60, der einends an dem Deckel 30 mittels des Drehlagers 31 drehbar gelagert ist und andernends an einer Drehachse 61 drehfest angebracht ist, hat die Aufgabe das Aufschwenken des Deckels in den Kniebereich einzuschränken. Dies hat den Vorteil, das der Deckel 30 minimal in den Knie- und Schienenbereich der Fahrgastzelle einschwenken kann und somit mehr Raum für den Fahrgast bereitgestellt werden kann, wobei der Fahrgast gleichzeitig einen besonders guten Zugriff auf die in der Lade 30 enthalten Gegenstände hat.
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Es wird auf die 4 bis 7 Bezug genommen, die den Vorgang des Öffnen des Deckels und des damit einhergehenden lösen der Verriegelung der Lade 40 mit dem Riegel 100 zeigen, so dass die Lade 40 in einen ausgefahrenen Zustand bewegt werden kann.
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In der 4 ist der Deckel 30 in einem geschlossenen Zustand gezeigt, so dass die Öffnung 8 in dem Innenverkleidungsteil 1 geschlossen ist. Der Riegel 100 ist im Eingriff mit dem Rastansatz 43 der Lade 40 und verhindert damit, dass die Lade 30 mittels der Druckfeder 44 in einen ausgefahren Zustand bewegt wird. Der Steuerschieber 90 wird von der Druck- und Zugfeder 45.1, 46 in der in 4 gezeigten Ausgangstellung gehalten.
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In der 5 ist der Deckel 30 und die Betätigungsvorrichtung 2 in einer Zwischenstellung des geöffneten Zustands des Deckels 30 und der Betätigungsvorrichtung gezeigt. Der Deckel 30 wird gemäß Pfeil C1 von der Öffnung durch einen Anwender wegbewegt. Der Steuerschieber 90 wird durch das Bewegen des Deckels 30 über den Haltearm 70, der die Bewegung des Deckels an die Achse 91 und damit an den Stellhebel 80 überträgt, in Richtung Öffnung 8 translatorisch verschoben. Der Stellhebel 80 erfährt hierdurch eine Drehbewegung gemäß Pfeil D1, wodurch der Steuerschieber 90 gemäß Pfeil E1 hin zu der Öffnung 8 verschoben wird. Hierdurch bewegt der geneigt angeordnete Steuerabschnitt 92 des Steuerschiebers 90 den korrespondierend angeordneten Steuerabschnitt 102 des Riegels 100, 50 dass der Riegel 100 weg von dem Rastansatz 43 der Lade 30 bewegt wird.
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In der 6 ist der Riegel 100 durch den Steuerschieber 90 außer Eingriff mit dem Rastansatz 43 der Lade 40 bewegt worden und der Deckel 30 befindet sich noch nicht im komplett geöffneten Zustand. Die Druckfeder 45.1 ist außer Eingriff mit dem Steuerschieber, wobei die Zugfeder 46 den Steuerschieber 46 in dessen Ausgangsposition vorspannt. Die Lade 40 kann jetzt von der Druckfeder 44 in den ausgefahrenen Zustand bewegt werde, wie mit Pfeil F1 angezeigt, während der Deckel weiter in den geöffneten zustand schwenkt, wie mit Pfeil C2 angedeutet. Der Angriffsansatz 81 des Stellhebels 80 wird durch die weitere Schwenkbewegung D2 des Deckels mittels des Hebels 70, der Achse 71 und dem Stellhebel 80 über den Angriffsansatzaufnahmeansatz 91 des Steuerschiebers 90 geschwenkt. In 6 steht der Angriffsansatz 81 noch im Eingriff mit dem Angriffsansatzaufnahmeansatz 91 des Steuerschiebers 90, wobei der Steuerscheiber gemäß Pfeil E2 weiter in Richtung Öffnung durch die weitere Absenkung des Deckels 30 und die Hebelkinematik aus Haltearm 70 und Stellhebel 80 bewegt wird.
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In der 7 ist der Deckel 30 in dem finalen ausgefahren Zustand gezeigt, wobei ein weiteres Aufschwenken des Deckels 30 durch den Haltearm 60 verhindert wird. Die Lade 40 ist durch die Druckfeder 44 in den ausgefahrene Zustand bewegt worden. Der Stellhebel 80 ist durch den Haltearm 70 und die Achse 71 weiter bewegt worden, so dass der Angriffsansatz 81 außer Eingriff von dem Angriffsansatzaufnahmeansatz 91 des Steuerschiebers 100 ist. Somit kann die Zugfeder 46 den Steuerschieber 90 in die in 7 gezeigte Ausgangsstellung zurück bewegen, was bereits in 7 dargestellt ist.
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Im Folgenden wird auf 8 und 9 Bezug genommen, die ein bewegen der Lade 40 in den eingefahrenen Zustand und ein Schließen des Deckels in den geschlossenen Zustand zeigen.
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Nach der 7 wird die Lade 30 gemäß Pfeil F2 in den eingefahren Zustand von einem Benutzer oder einem geeigneten Antrieb bewegt, bis der Rastansatz 43 der Lade wieder in Eingriff mit dem Sperrabschnitt 103 des Riegels 100 steht.
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Hiernach wird nach 9 der Deckel 30 in einen geschlossenen Zustand zum Schließen der Öffnung 8 gemäß Pfeil C2 bewegt, wobei die Drehbewegung des Deckels den Stellhebel 80 gemäß Pfeil D3 dreht und Angriffsansatz 81 des Stellhebels 80 gegen den Angriffsansatzaufnahmeansatz 91 des Steuerschiebers 90 drückt, so dass der Steuerschiebers 90 gegen die Druckfeder 45.1 gemäß Pfeil E3 bewegt wird, so dass der Angriffsansatz 81 des Stellhebels unter den Angriffsaufnahmeansatz 91 des Steuerschiebers wegtauchen kann und auf der anderen Seite des Angriffsaufnahmeansatz 91, wie in 4 gezeigt, hoch hochschwenken kann, wenn die Druckfeder 45.1 den Steuerschieber 90 wieder in die Ausgangsstellung nach 4 drückt.