DE102011100773B3

DE102011100773B3 - Protection device for padlock of locking device used in e.g. cellar door, has receptacle that includes insertion module having insertion portion into which lock element is inserted, and open side which is securely inserted into case

Info

Publication number: DE102011100773B3
Application number: DE201110100773
Authority: DE
Inventors: Benjamin Schmid
Original assignee: GERHARDT BRAUN KELLERTRENNWANDSYSTEME GmbH
Current assignee: GERHARDT BRAUN KELLERTRENNWANDSYSTEME GmbH
Priority date: 2011-05-03
Filing date: 2011-05-03
Publication date: 2012-08-02
Anticipated expiration: 2031-05-04

Abstract

The protection device (10) has case (20) that includes front wall (22), two side walls (24,26) and rear wall (28). A receptacle is formed in case for receiving lock element (14) of padlock (12). The front wall and two side walls are adapted to protect the closing bracket (16) of padlock from attack by cutting tool. The receptacle is provided with insertion module (36) having insertion portion (38) into which the lock element is inserted, and open side (32) which is securely inserted into case. An independent claim is included for locking device.

Description

Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung für ein Vorhängeschloss, das einen Schlosskörper und einen Schließbügel aufweist, mit einem Gehäuse, das eine Vorderwand, zwei Seitenwände und eine Rückwand aufweist, zwischen denen eine Aufnahme für den Schlosskörper im Gehäuse gebildet ist, wobei die Vorderwand und die beiden Seitenwände dazu ausgelegt sind, den Schließbügel gegen einen Angriff durch ein Trennwerkzeug zu schützen.The invention relates to a padlock protection device comprising a lock body and a striker, comprising a housing having a front wall, two side walls and a rear wall between which a receptacle for the lock body is formed in the housing, wherein the front wall and the two Side walls are designed to protect the striker against attack by a cutting tool.

Die Erfindung betrifft ferner eine Verschließvorrichtung zum Verschließen eines Objektes, beispielsweise einer Tür, eines Deckels oder dergleichen, mit zumindest einem am Objekt befestigten Schließband, das eine Öse aufweist, einem Vorhängeschloss, das einen Schlosskörper und einen Schließbügel aufweist, wobei der Schließbügel durch die Öse eingeführt werden kann.The invention further relates to a closing device for closing an object, such as a door, a lid or the like, with at least one fastener tape attached to the object, which has an eyelet, a padlock, which has a lock body and a striker, wherein the striker through the eyelet can be introduced.

Eine Schutzvorrichtung sowie eine Verschließvorrichtung der eingangs genannten Arten sind aus dem Dokument US 3 751 948 A bekannt.A protective device and a closing device of the aforementioned types are from the document US 3 751 948 A known.

Bei einfachen Verschließvorrichtungen wird ein Vorhängeschloss verwendet. Vorhängeschlösser werden nicht eingebaut, sondern lediglich mit dem Schließbügel an einem Schließband angehängt. Derartige Verschließvorrichtungen mit Vorhängeschlössern werden häufig an Kellertüren, Spinden, Werkzeugkisten, Gartenzäunen, Rolladen vor Geschäftseingängen, Fahrradschuppen, usw. verwendet.For simple closing devices, a padlock is used. Padlocks are not installed, but merely attached to a striker with the striker. Such padlock closures are commonly used on cellar doors, lockers, toolboxes, garden fences, store-in blinds, bicycle sheds, and so on.

Herkömmliche Verschließvorrichtungen mit Vorhängeschlössern sind gegen gewaltsame Aufbrüche nur unzureichend gesichert. Insbesondere lassen sich Vorhängeschlösser durch Trennwerkzeuge aufbrechen. Häufig wird bei einem gewaltsamen Aufbrechen mittels eines Bolzenschneiders der Schließbügel des Vorhängeschlosses durchtrennt.Conventional locking devices with padlocks are insufficiently secured against violent risers. In particular, padlocks can be broken up by separating tools. Often, in a violent breaking by means of a bolt cutter, the striker of the padlock is severed.

Es sind daher wie in dem eingangs genannten Dokument Schutzvorrichtungen vorgeschlagen worden, um hier Abhilfe zu schaffen. Die aus dem eingangs genannten Dokument US 3 751 948 A bekannte Schutzvorrichtung weist ein Gehäuse auf, das eine Vorderwand, zwei Seitenwände und eine Rückwand aufweist, zwischen denen eine Aufnahme für den Schlosskörper des Vorhängeschlosses im Gehäuse gebildet ist. Die Vorderwand verdeckt im am Schließband befestigten Zustand des Vorhängeschlosses den Schlosskörper und den Schließbügel des Vorhängeschlosses. Das Vorhängeschloss ist an dem Gehäuse mittels spezieller Nieten unbeweglich festgelegt. Diese Art der Festlegung des Vorhängeschlosses im Gehäuse hat jedoch den Nachteil, dass in den Schlosskörper des Vorhängeschlosses Löcher gebohrt werden müssen, in die die Nieten durch die Rückwand des Gehäuses in die Löcher eingeschlagen werden, was entsprechend aufwendig ist und entsprechende Werkzeuge erfordert. Ein weiterer Nachteil dieser bekannten Schutzvorrichtung besteht darin, dass das Vorhängeschloss aufgrund der Befestigung mittels Nieten am Gehäuse von diesem nicht mehr einfach getrennt werden kann, ohne entweder das Gehäuse oder den Schlosskörper zu beschädigen. Das mit der Schutzvorrichtung fest verbundene Vorhängeschloss kann somit nicht oder zumindest nicht auf einfache Weise gegen ein anderes Vorhängeschloss ausgetauscht werden, was jedoch erforderlich sein kann, wenn der Schließmechanismus des Vorhängeschlosses funktionslos geworden ist, bspw. durch Verschmutzung, Korrosion usw., oder der Schlüssel des Vorhängeschlosses verlorengegangen ist.There are therefore as in the aforementioned document protective devices have been proposed to remedy this situation. The from the above-mentioned document US 3 751 948 A known protective device has a housing which has a front wall, two side walls and a rear wall, between which a receptacle for the lock body of the padlock is formed in the housing. The front wall conceals the lock body and the padlock of the padlock in the state of the padlock attached to the lock strap. The padlock is immovably fixed to the housing by means of special rivets. However, this type of fixing the padlock in the housing has the disadvantage that in the lock body of the padlock holes must be drilled, in which the rivets are hammered through the rear wall of the housing in the holes, which is correspondingly expensive and requires appropriate tools. Another disadvantage of this known protection device is that the padlock can not be easily separated from it due to the attachment by means of rivets on the housing, without damaging either the housing or the lock body. The padlock firmly connected to the protective device can thus not or at least not easily be exchanged for another padlock, but this may be necessary if the lock mechanism of the padlock has become inoperative, for example. By pollution, corrosion, etc., or the key lost the padlock.

Andererseits ist diese bekannte Schutzvorrichtung hinsichtlich der Handhabung beim Einhängen des Vorhängeschlosses in die Öse des Schließbandes vorteilhaft einfach, weil das Vorhängeschloss an dem Gehäuse der Schutzvorrichtung festgelegt ist und das Vorhängeschloss und das Gehäuse somit eine Einheit bilden, die sich für eine leicht handzuhabende Bedienung beim Schließen und Öffnen der Verschließvorrichtung eignet.On the other hand, this known protection device is advantageous in terms of handling when hanging the padlock in the eye of the locking band advantageously easy, because the padlock is fixed to the housing of the protective device and the padlock and the housing thus form a unit that is suitable for easy-to-handle operation when closing and opening the closing device is suitable.

Demgegenüber ist aus dem Dokument DE 78 18 426 U1 eine Schutzvorrichtung für ein Vorhängeschloss bekannt, die ein Gehäuse in Form einer Stahlkappe aufweist, das eine Vorderwand und zwei Seitenwände, jedoch keine Rückwand aufweist. Das Vorhängeschloss ist an dem Gehäuse vor dem Einhängen des Schließbügels des Vorhängeschlosses in die Öse des Schließbandes an dem Gehäuse nicht fixiert, was die Handhabung dieser bekannten Schutzvorrichtung erschwert. Zunächst muss nämlich der Schließbügel des Vorhängeschlosses ohne das Gehäuse der Schutzvorrichtung eingehängt werden, anschließend muss das Gehäuse aufgesetzt werden, wobei auf der Innenseite der Vorderwand ein Haken angeordnet ist, der zwischen den Schließbügel und das Schließband greift, und anschließend wird der Schließbügel geschlossen. Diese Schritte erfordern in jedem Fall eine Zweihandbedienung der Verschließvorrichtung.In contrast, from the document DE 78 18 426 U1 discloses a padlock protector having a housing in the form of a steel cap having a front wall and two side walls but no back wall. The padlock is not fixed to the housing before hanging the striker of the padlock in the eyelet of the locking strip on the housing, which complicates the handling of this known protection device. First of all, the padlock of the padlock must be hung without the housing of the protective device, then the housing must be placed, on the inside of the front wall, a hook is arranged, which engages between the striker and the closing strap, and then the striker is closed. These steps always require a two-handed operation of the closing device.

Eine weitere Schutzvorrichtung für ein Vorhängeschloss ist aus dem Dokument US 5 477 710 A bekannt. Diese Schutzvorrichtung weist ein Gehäuse auf, das wiederum nur eine Vorderwand und zwei Seitenwände aufweist, wobei zwischen den beiden Seitenwänden ein Blech quer verläuft, das zwei Öffnungen aufweist, durch die der Schließbügel des Vorhängeschlosses durchgeführt wird. Auch bei dieser bekannten Schutzvorrichtung ist die Handhabung erschwert, weil der Schließbügel des Vorhängeschlosses durch die beiden Öffnungen in dem Blech zwischen den Seitenwänden gefädelt werden muss.Another protective device for a padlock is from the document US 5,477,710 A known. This protective device has a housing, which in turn has only one front wall and two side walls, wherein between the two side walls, a sheet extends transversely, having two openings through which the striker of the padlock is performed. Also in this known protection device handling is difficult because the striker of the padlock must be threaded through the two openings in the sheet between the side walls.

Eine damit vergleichbare Schutzvorrichtung ist aus dem Dokument US 4 106 315 A bekannt, die ein Gehäuse aufweist, das eine Vorderwand, zwei Seitenwände und eine Rückwand aufweist, zwischen denen der Schlosskörper des Vorhängeschlosses aufgenommen ist. Zwischen den Seitenwänden sind zwei quer verlaufende Bleche angeordnet, die Öffnungen aufweisen, wobei der Schließbügel durch die Öffnungen hindurchgeführt ist, wobei der Schließbügel an dem einen der beiden Bleche festgeschweißt ist. Hierdurch wird zwar wiederum eine die Handhabung erleichternde Fixierung des Vorhängeschlosses am Gehäuse der Schutzvorrichtung erreicht, weil das Vorhängeschloss und das Gehäuse eine Einheit bilden, jedoch lässt sich das Vorhängeschloss bei dieser Ausgestaltung nachteiligerweise nicht gegen ein anderes Vorhängeschloss austauschen. A comparable protection device is from the document US 4 106 315 A known, comprising a housing having a front wall, two side walls and a rear wall, between which the lock body of the padlock is received. Between the side walls, two transverse plates are arranged, which have openings, wherein the striker is passed through the openings, wherein the striker is welded to one of the two sheets. This, in turn, a handling facilitating fixation of the padlock on the housing of the protective device is achieved because the padlock and the housing form a unit, however, the padlock can in this embodiment disadvantageously not exchange for another padlock.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Schutzvorrichtung der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, dass sie einerseits handhabungsfreundlich ist, andererseits ein leichtes Auswechseln des Vorhängeschlosses gegen ein anderes Vorhängeschloss ermöglicht.The invention is therefore the object of developing a protective device of the type mentioned in that it is on the one hand handling friendly, on the other hand allows easy replacement of the padlock against another padlock.

Der Erfindung liegt des Weiteren die Aufgabe zugrunde, eine Verschließvorrichtung der eingangs genannten Art mit einer solchen Schutzvorrichtung anzugeben.The invention is also based on the object of specifying a closure device of the type mentioned with such a protective device.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe hinsichtlich der eingangs genannten Schutzvorrichtung dadurch gelöst, dass die Aufnahme für den Schlosskörper durch ein Einschubteil gebildet ist, das ein Fach aufweist, in das der Schlosskörper lose einsetzbar ist, wobei das Einschubteil von einer Offenseite des Gehäuses her in das Gehäuse einführbar und am Gehäuse festlegbar ist.According to the invention the object is achieved in terms of the above-mentioned protection device in that the receptacle for the lock body is formed by an insertion part having a compartment into which the lock body is loosely inserted, wherein the insertion part of an open side of the housing ago inserted into the housing and can be fixed to the housing.

Die erfindungsgemäße Schutzvorrichtung weist somit ein äußeres Gehäuse auf, das die Vorderwand, zwei Seitenwände und die Rückwand aufweist und das Vorhängeschloss, insbesondere den Schließbügel gegen einen Angriff durch ein Trennwerkzeug, insbesondere einen Bolzenschneider schützt. Die erfindungsgemäße Schutzvorrichtung weist weiterhin ein Einschubteil auf, das ein Fach aufweist, in das der Schlosskörper lose einsetzbar ist, d. h. ohne an dem Einschubteil unlösbar befestigt zu sein. In dem Fach des Einschubteils ist der Schlosskörper vorzugsweise durch Klemmung bzw. reibschlüssig lagefixiert. Das Einschubteil wird mit dem darin eingesetzten Vorhängeschloss schubladenartig in das Gehäuse der Schutzvorrichtung eingeführt und an dem Gehäuse festgelegt, wobei die Festlegung des Einschubteils am Gehäuse wiederum lösbar ist, so dass zum Auswechseln des Vorhängeschlosses gegen ein anderes Vorhängeschloss das Einschubteil aus dem Gehäuse wieder herausgezogen werden kann. Im zusammengesetzten Zustand der Anordnung aus Vorhängeschloss, Gehäuse und Einschubteil ist das Vorhängeschloss im Gehäuse lagefixiert, wodurch die erfindungsgemäße Schutzvorrichtung einfach zu handhaben ist, und sich insbesondere für eine Einhandbedienung eignet.The protective device according to the invention thus has an outer housing, which has the front wall, two side walls and the rear wall and protects the padlock, in particular the striker against attack by a cutting tool, in particular a bolt cutter. The protective device according to the invention further comprises an insertion part, which has a compartment into which the lock body is loosely inserted, d. H. without being permanently attached to the insertion part. In the compartment of the insertion part of the lock body is preferably fixed in position by clamping or friction. The insertion part is inserted with the padlock inserted therein like a drawer in the housing of the protective device and fixed to the housing, wherein the determination of the insertion part on the housing is in turn solvable, so that for replacing the padlock against another padlock, the insertion part are pulled out of the housing again can. In the assembled state of the arrangement of padlock, housing and insertion part of the padlock is fixed in position in the housing, whereby the protective device according to the invention is easy to handle, and is particularly suitable for one-handed operation.

In einer bevorzugten Ausgestaltung ist das Einschubteil am Gehäuse durch eine Rastmechanismus festlegbar.In a preferred embodiment, the insertion part on the housing can be fixed by a latching mechanism.

Diese Maßnahme hat den Vorteil, dass zum einen eine ausreichende Fixierung des Einschubteils am Gehäuse durch den Rastmechanismus erreicht wird, und zum anderen kann der Benutzer durch das Einrasten des Rastmechanismus leicht feststellen, dass das Einschubteil ordnungsgemäß am Gehäuse festgelegt ist. Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass zum Festlegen des Einschubteils am Gehäuse keine zusätzlichen Befestigungsmittel und keine Werkzeuge benötigt werden.This measure has the advantage that on the one hand a sufficient fixation of the insertion part on the housing is achieved by the latching mechanism, and on the other hand, the user can easily determine by the engagement of the latching mechanism that the insertion part is properly fixed to the housing. Another advantage is that no additional fasteners and no tools are needed to set the insertion part on the housing.

Der Rastmechanismus ist dabei lösbar ausgebildet.The locking mechanism is detachable.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung ist der Rastmechanismus an der Rückwand des Gehäuses angeordnet.In a further preferred embodiment, the latching mechanism is arranged on the rear wall of the housing.

Da die Rückwand des Gehäuses im geschlossenen Zustand der Verschließvorrichtung dem zu verschließenden Objekt, beispielsweise dem Rahmen einer zu verschließenden Tür zugewandt ist, hat diese Maßnahme den Vorteil, dass der Rastmechanismus im geschlossenen Zustand der Verschließvorrichtung unzugänglich ist, wodurch der Rastmechanismus im geschlossenen Zustand der Verschließvorrichtung nicht entrastet werden kann.Since the rear wall of the housing in the closed state of the closing device faces the object to be closed, for example the frame of a door to be closed, this measure has the advantage that the locking mechanism is inaccessible in the closed state of the closing device, whereby the locking mechanism in the closed state of the closing can not be unlocked.

In einer weiter bevorzugten Ausgestaltung weist das Einschubteil eine Vorderwand, eine Rückwand und einen Boden auf, die zumindest teilweise das Fach zur Aufnahme des Schlosskörpers bilden.In a further preferred embodiment, the insertion part has a front wall, a rear wall and a bottom, which at least partially form the compartment for receiving the lock body.

In dieser Ausgestaltung ist das Fach des Einschubteils durch drei Wände gebildet, die den Schlosskörper in der Art einer zweischenkligen Klammer einfassen. Der Schlosskörper kann zum Einsetzen in das seitlich offene Fach von der Seite her eingeschoben werden, wobei der Abstand zwischen der Vorderwand und der Rückwand des Einschubteils vorzugsweise so bemessen ist, dass der Schlosskörper reibschlüssig zwischen der Vorderwand und der Rückwand gehalten ist, zumindest dann wenn das Einschubteil in das Gehäuse eingeführt ist.In this embodiment, the compartment of the insertion part is formed by three walls which surround the lock body in the manner of a two-legged bracket. The lock body can be inserted for insertion into the laterally open compartment from the side, wherein the distance between the front wall and the rear wall of the insertion part is preferably dimensioned so that the lock body is frictionally held between the front wall and the rear wall, at least when the Insertion part is inserted into the housing.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung weist der Rastmechanismus eine an der Rückwand des Einschubteils ausgebildete Lasche und eine Ausnehmung in der Rückwand des Gehäuses auf, in die die Lasche beim Verrasten eingreift.In a further preferred embodiment, the latching mechanism has a lug formed on the rear wall of the insertion part and a recess in the rear wall of the housing, into which the lug engages during latching.

Diese Maßnahme hat den Vorteil, dass der Rastmechanismus konstruktiv einfach ist und einstückig in das Einschubteil und in das Gehäuse integriert werden kann, ohne dass zusätzliche Rastelemente bei der Herstellung der Schutzvorrichtung eingebaut werden müssen. This measure has the advantage that the latching mechanism is structurally simple and can be integrally integrated into the insertion part and into the housing without having to install additional latching elements in the production of the protective device.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung weist die Vorderwand des Einschubteils eine zur Rückwand hin gerichtete Schulter auf, wobei das Fach durch den Boden und die Schulter begrenzt ist, wobei die Schulter bei geöffnetem Schließbügel ein freies Ende des Schließbügels mit der Schließöffnung des Schlosskörpers ausrichtet.In a further preferred embodiment, the front wall of the insertion part has a shoulder directed towards the rear wall, wherein the compartment is bounded by the bottom and the shoulder, wherein the shoulder aligns a free end of the striker with the closing opening of the lock body with the striker is open.

Diese Maßnahme hat den Vorteil einer weiteren Erhöhung der Bedienungsfreundlichkeit der Anordnung aus Schutzvorrichtung und Vorhängeschloss beim Schließen des Vorhängeschlosses. Nach dem Einhängen des Schließbügels in die Öse des Schließbandes und Verschwenken des Gehäuses zum zu verschließenden Objekt hin muss die Schutzvorrichtung und damit der Schlosskörper nämlich nur noch in Richtung zum Schließbügel hin gedrückt werden, wodurch der Schließbügel, durch die Schulter am Einschubteil geführt, ohne weitere Manipulationen in die Schließöffnung des Schlosskörpers einfährt.This measure has the advantage of further increasing the ease of use of the arrangement of protective device and padlock when closing the padlock. After attaching the striker in the eye of the closing strap and pivoting of the housing to be closed object, the protective device and thus the lock body must be pressed only in the direction of the striker, whereby the striker, guided by the shoulder on the insertion part, without further Tampering enters the lock opening of the lock body.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung weist die Rückwand des Einschubteils vom Boden aus eine Länge auf, die etwa der Länge des Schlosskörpers entspricht.In a further preferred embodiment, the rear wall of the insertion part from the bottom to a length which corresponds approximately to the length of the lock body.

Diese Maßnahme hat den Vorteil, dass sich der Schließbügel im geöffneten Zustand weit verschwenken lässt, wodurch das Einführen des Schließbügels in die Öse des Schließbandes durch das Einschubteil nicht behindert wird.This measure has the advantage that the striker can be widely pivoted in the open state, whereby the insertion of the striker in the eyelet of the locking band is not hindered by the insertion part.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung weist das Einschubteil einen an seiner Vorderwand ausgebildeten Anschlag auf, der beim Einschieben des Einschubteils in das Gehäuse gegen eine Oberwand des Gehäuses anschlägt.In a further preferred embodiment, the insertion part has a stop formed on its front wall, which strikes upon insertion of the insertion part into the housing against an upper wall of the housing.

Diese Maßnahme hat den Vorteil einer leichten Bedienbarkeit des Zusammensetzens der Schutzvorrichtung beim Einführen des Einschubteils in das Gehäuse, weil die Einführtiefe des Einschubteils durch den Anschlag wohl definiert ist und der Benutzer beim Einschieben des Einschubteils durch das Anschlagen des Anschlags an der Oberwand des Gehäuses leicht feststellen kann, dass die Schutzvorrichtung ordnungsgemäß zusammengesetzt ist. Wenn, wie in einer der vorstehend genannten Ausgestaltungen angegeben, das Einschubteil am Gehäuse durch einen Rastmechanismus festlegbar ist, wird der Rastmechanismus vorzugsweise unmittelbar dann wirksam, wenn der Anschlag des Einschubteils gegen die Oberwand des Gehäuses anschlägt.This measure has the advantage of ease of operation of the assembly of the protection device during insertion of the insertion part in the housing, because the insertion depth of the insertion part is well defined by the stop and the user easily notice when inserting the insertion part by striking the stop on the top wall of the housing can ensure that the protection device is properly assembled. If, as indicated in one of the aforementioned embodiments, the insertion part on the housing by a latching mechanism can be fixed, the latching mechanism is preferably immediately effective when the stop of the insertion part abuts against the upper wall of the housing.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung weist das Gehäuse in der Rückwand eine Öffnung auf, durch die der Schließbügel im geöffneten Zustand herausgeschwenkt werden kann.In a further preferred embodiment, the housing in the rear wall has an opening through which the striker can be swung out in the open state.

Diese Maßnahme trägt ebenfalls zur Erhöhung der Handhabungsfreundlichkeit der erfindungsgemäßen Schutzvorrichtung bei, weil der Schließbügel durch die Öffnung in der Rückwand des Gehäuses vollständig, zumindest um 90°, herausgeschwenkt werden kann.This measure also contributes to increasing the ease of handling of the protective device according to the invention, because the striker can be completely, at least by 90 °, swung out through the opening in the rear wall of the housing.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung weist das Gehäuse Mittel zum Ineingriffkommen des Gehäuses mit einem Schließband eines zu verschließenden Objektes auf, um das Gehäuse am Schließband zu verriegeln.In a further preferred embodiment, the housing has means for engaging the housing with a closing strap of an object to be closed in order to lock the housing to the closing strap.

Diese Maßnahme trägt vorteilhafterweise zur Erhöhung der Sicherheit der erfindungsgemäßen Schutzvorrichtung gegen einen Angriff mit einem Trennwerkzeug auf den Schließbügel bei, weil das Gehäuse nicht nur am Vorhängeschloss fixiert ist, sondern zusätzlich auch am Schließband, wodurch ein Abheben oder Abschwenken der Anordnung aus Gehäuse und Vorhängeschloss vom Schließband vermieden wird.This measure contributes advantageously to increase the safety of the protection device according to the invention against attack with a cutting tool on the striker, because the housing is not only fixed to the padlock, but also on the closing strap, thereby lifting or swiveling the arrangement of housing and padlock from Locking strap is avoided.

Vorzugsweise sind die Mittel zum Ineingriffkommen des Gehäuses mit dem Schließband durch einen freien Rand der Rückwand des Gehäuses gebildet, der in einer Ausnehmung am Schließband eingreifen kann.Preferably, the means for engaging the housing with the locking band are formed by a free edge of the rear wall of the housing, which can engage in a recess on the closing band.

In dieser Ausgestaltung sind die Mittel konstruktiv sehr einfach ausgebildet, was die Herstellungskosten der erfindungsgemäßen Schutzvorrichtung gering hält, weil die Mittel zum Ineingriffkommen des Gehäuses mit dem Schließband auf sehr einfache Weise in die Rückwand des Gehäuses integriert sind. Zusätzliche Verriegelungselemente können somit eingespart werden.In this embodiment, the means are structurally very simple design, which keeps the manufacturing cost of the protective device according to the invention low, because the means for engaging the housing with the locking band are integrated in a very simple manner in the rear wall of the housing. Additional locking elements can thus be saved.

Das Gehäuse und das Einschubteil der erfindungsgemäßen Schutzvorrichtung sind vorzugsweise aus Metallblech gefertigt, wobei das Metallblech des Gehäuses vorzugsweise eine größere Wandstärke aufweist als das Blech des Einschubteils. Das Einschubteil kann insbesondere aus einem sehr dünnen Blech einer Dicke von weniger als 0,5 mm ausgebildet sein.The housing and the insertion part of the protective device according to the invention are preferably made of sheet metal, wherein the metal sheet of the housing preferably has a greater wall thickness than the sheet of the insertion part. The insertion part may in particular be formed from a very thin sheet having a thickness of less than 0.5 mm.

Hinsichtlich der eingangs genannten Verschließvorrichtung zum Verschließen eines Objektes wird die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe dadurch gelöst, dass die Verschließvorrichtung eine Schutzvorrichtung nach einer oder mehreren der vorstehend genannten Ausgestaltungen aufweist.With regard to the aforementioned closing device for closing an object, the object underlying the invention is achieved in that the closing device a Protective device according to one or more of the aforementioned embodiments.

Weitere Vorteile und Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung und der beigefügten Zeichnung.Further advantages and features will become apparent from the following description and the accompanying drawings.

Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.It is understood that the features mentioned above and those yet to be explained can be used not only in the particular combination given, but also in other combinations or in isolation, without departing from the scope of the present invention.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird mit Bezug auf diese hiernach näher beschrieben. Es zeigen:An embodiment of the invention is illustrated in the drawings and will be described with reference to this hereafter. Show it:

1 in einer perspektivischen auseinandergezogenen Darstellung eine Schutzvorrichtung für ein Vorhängeschloss; 1 in a perspective exploded view of a protection device for a padlock;

2 eine Verschließvorrichtung mit der Schutzvorrichtung und dem Vorhängeschloss in 1, teilweise im Längsschnitt, im verschlossenen Zustand; 2 a closing device with the protection device and the padlock in 1 partially in longitudinal section, when closed;

3 die Verschließvorrichtung in 2, teilweise im Längsschnitt, im geöffneten Zustand beim Öffnen der Verschließvorrichtung; 3 the closing device in 2 partially in longitudinal section, in the opened state when opening the closing device;

4 die Verschließvorrichtung in 2, teilweise im Längsschnitt, am Ende des Verschließvorganges; 4 the closing device in 2 , partly in longitudinal section, at the end of the closing process;

5 die Verschließvorrichtung in 2 in perspektivischer Darstellung; 5 the closing device in 2 in perspective view;

6 ein Gehäuse der Schutzvorrichtung in 1 in Alleinstellung und in perspektivischer Darstellung; 6 a housing of the protection device in 1 in isolation and in perspective;

7 ein Einschubteil der Schutzvorrichtung in 1 in Alleinstellung und in perspektivischer Darstellung; 7 an insertion part of the protection device in 1 in isolation and in perspective;

8 ein Schließband der Verschließvorrichtung in 2 bis 5 in Alleinstellung und in perspektivischer Darstellung; und 8th a closing band of the closing device in 2 to 5 in isolation and in perspective; and

9 die Schutzvorrichtung und das Vorhängeschloss in 1 im zusammengesetzten gebrauchsfertigen Zustand. 9 the guard and the padlock in 1 in assembled ready for use condition.

In 1 ist eine mit dem allgemeinen Bezugszeichen 10 versehene Schutzvorrichtung für ein Vorhängeschloss 12 dargestellt. Weitere Einzelheiten sind in 2 bis 9 dargestellt.In 1 is one with the general reference numeral 10 provided protection device for a padlock 12 shown. Further details are in 2 to 9 shown.

Das Vorhängeschloss 12 kann ein handelsübliches Vorhängeschloss sein. Das Vorhängeschloss 12 weist einen Schlosskörper 14 und einen Schließbügel 16 auf. Am Schlosskörper 14 ist eine Schlüsselöffnung 18 zum Einführen eines Schlüssels zum Öffnen des Vorhängeschlosses 12 vorgesehen. Üblicherweise ist der Schließbügel 16 mittels Federkraft in seine Offenstellung vorgespannt, so dass ein Ende des Schließbügels 16 beim Öffnen selbsttätig aus dem Schlosskörper 14 springt.The padlock 12 can be a standard padlock. The padlock 12 has a lock body 14 and a striker 16 on. At the lock body 14 is a key opening 18 for inserting a key to open the padlock 12 intended. Usually, the striker is 16 biased by spring force into its open position, leaving one end of the striker 16 when opening automatically from the lock body 14 jumps.

Die Schutzvorrichtung 10 weist ein Gehäuse 20 auf. Das Gehäuse 20, das in 6 in Alleinstellung gezeigt ist, weist eine Vorderwand 22, eine erste Seitenwand 24 und eine gegenüberliegende zweite Seitenwand 26 sowie eine Rückwand 28 auf (siehe auch 2). Das Gehäuse weist weiterhin eine Oberwand 30 auf, während das Gehäuse 20 eine Offenseite 32 aufweist.The protection device 10 has a housing 20 on. The housing 20 , this in 6 shown in isolation, has a front wall 22 , a first sidewall 24 and an opposite second sidewall 26 as well as a back wall 28 on (see also 2 ). The housing also has a top wall 30 on while the case 20 an open side 32 having.

Während die Vorderwand 22 zwischen den Seitenwänden 24 und 26 vollflächig ausgebildet, d. h. geschlossen ist, erstreckt sich die Rückwand 28 von der Bodenseite 32 aus nur über eine Teillänge der Seitenwände 24 und 26, so dass in der Rückwand 28 eine Öffnung 34 vorhanden ist, die etwa die Form eines L aufweist. Die Öffnung 34 ist dabei etwa an die Größe des Schließbügels 16 angepasst, so dass dieser im geöffneten Zustand mit seinem freien Ende bzw. Schenkel aus der Öffnung 34 heraus um zumindest 90° verschwenkt werden kann.While the front wall 22 between the side walls 24 and 26 formed over the entire surface, that is closed, the rear wall extends 28 from the bottom side 32 from only over a partial length of the side walls 24 and 26 , so in the back wall 28 an opening 34 is present, which has approximately the shape of an L. The opening 34 is about the size of the striker 16 adjusted so that this in the open state with its free end or leg out of the opening 34 out at least 90 ° can be pivoted.

Die Vorderwand 22, die beiden Seitenwände 24, 26 und die Rückwand 28 bilden eine Aufnahme für den Schlosskörper 14 im Gehäuse 20. Der Schlosskörper 14 wird jedoch nicht unmittelbar in das Gehäuse 20 eingesetzt, sondern die Aufnahme für den Schlosskörper 14 ist durch ein Einschubteil 36 gebildet. Das Einschubteil 36, das in 7 in Alleinstellung gezeigt ist, weist ein Fach 38 auf, in das der Schlosskörper 14 einsetzbar ist, ohne mit dem Einschubteil 36 fest, d. h. unlösbar verbunden zu sein. Der Schlosskörper 14 sitzt somit lose in dem Fach 38.The front wall 22 , the two side walls 24 . 26 and the back wall 28 form a receptacle for the lock body 14 in the case 20 , The lock body 14 but not directly into the housing 20 used, but the inclusion of the lock body 14 is by an insertion part 36 educated. The insert part 36 , this in 7 shown in isolation, has a compartment 38 into which the lock body 14 can be used without the insertion part 36 firmly, ie to be inextricably linked. The lock body 14 thus sits loose in the compartment 38 ,

Das Einschubteil 36 weist eine Vorderwand 40, eine Rückwand 42 und einen Boden 44 auf. Die Vorderwand 40 weist eine Länge auf, die der Länge der Vorderwand 22 des Gehäuses 20 entspricht. Die Rückwand 42 weist vom Boden 44 aus eine Länge auf, die etwa der Länge des Schlosskörpers 14 entspricht.The insert part 36 has a front wall 40 , a back wall 42 and a floor 44 on. The front wall 40 has a length equal to the length of the front wall 22 of the housing 20 equivalent. The back wall 42 points from the ground 44 from a length that is about the length of the lock body 14 equivalent.

Die Vorderwand 40 teilweise und die Rückwand 42 bilden zusammen mit dem Boden 44 das Fach 38 des Einschubteils 36.The front wall 40 partly and the back wall 42 form together with the ground 44 the field of expertise 38 of the insertion part 36 ,

Das Fach 38 ist in Längsrichtung durch den Boden 44 einerseits und durch eine Schulter 46 andererseits begrenzt, wobei der Abstand zwischen der Schulter 46 und dem Boden 44 etwa der Länge des Schlosskörpers 14 entspricht.The field of expertise 38 is longitudinally through the ground 44 on the one hand and through a shoulder 46 on the other hand limited, the distance between the shoulder 46 and the floor 44 about the length of the lock body 14 equivalent.

Die von der Vorderwand 40 aus gesehene Erhabung der Schulter 46 in Richtung zur Rückwand 42 ist so bemessen, dass der Schließbügel 16 gegen eine Fläche 48, die etwa parallel zur Vorderwand 40 verläuft, anliegt, so dass der Schließbügel 16, genauer gesagt ein im geöffneten Zustand des Schließbügels 16 freies Ende oder freier Schenkel 50 des Schließbügels 16 mit der zugehörigen Schließöffnung (nicht gezeigt) des Schlosskörpers 14 ausgerichtet ist, so dass durch Zusammendrücken des Schlosskörpers 14 und des Schließbügels 16 das freie Ende 50 in die Schließöffnung des Schlosskörpers 14 einfahren kann, ohne dass dazu Manipulationen mit der Hand und eine Sicht auf den Schließbügel 16 erforderlich sind.The from the front wall 40 Outstanding shoulder of the shoulder 46 towards the back wall 42 is sized so that the striker 16 against a surface 48 , which is approximately parallel to the front wall 40 runs, rests, leaving the striker 16 , more precisely, in the open state of the striker 16 free end or free thigh 50 of the striker 16 with the associated closing opening (not shown) of the lock body 14 aligned so that by squeezing the lock body 14 and the striker 16 the free end 50 in the lock opening of the lock body 14 can retract, without manipulation with the hand and a view of the striker 16 required are.

In der Vorderwand 40 des Einschubteils 36 ist ferner eine Lasche 52 herausgebogen, die durch ein teilweises Einschneiden der Vorderwand 40 geschaffen ist, so dass in der Vorderwand 40 eine entsprechende Längsöffnung 54 vorhanden ist. Die Lasche 52 dient im Wesentlichen der Versteifung der Vorderwand 40.In the front wall 40 of the insertion part 36 is also a tab 52 bent out by a partial incision of the front wall 40 is created, so in the front wall 40 a corresponding longitudinal opening 54 is available. The tab 52 essentially serves to stiffen the front wall 40 ,

An dem Boden 44 abgewandten Ende weist die Vorderwand 40 ferner einen Anschlag 56 auf, der durch einen senkrecht zur Vorderwand 40 verlaufenden Wandabschnitt gebildet ist.At the bottom 44 opposite end has the front wall 40 also a stop 56 on, by a perpendicular to the front wall 40 extending wall portion is formed.

Im Boden 44 ist des Weiteren eine Öffnung 58 vorhanden, die der Durchführung des Schlüssels zum Einführen in die Schlüsselöffnung 18 dient.In the ground 44 is also an opening 58 present, carrying the key for insertion into the keyhole 18 serves.

Das Einschubteil 36 ist insgesamt einstückig ausgebildet und aus einem Blech geringer Materialstärke gefertigt.The insert part 36 is a total of one piece and made of a sheet of low material thickness.

Das Gehäuse 20 ist ebenfalls einstückig ausgebildet und ist aus einem Blech gefertigt, das gegenüber dem Blech des Einschubteils 36 eine größere Materialstärke aufweist.The housing 20 is also formed in one piece and is made of a metal sheet, which is opposite to the sheet metal of the insertion part 36 has a greater material thickness.

Nachfolgend wird der Einbau des Vorhängeschlosses 12 in die Schutzvorrichtung 10 beschrieben.The following is the installation of the padlock 12 into the protection device 10 described.

Zunächst wird das Vorhängeschloss 12 in das Einschubteil 36 eingesetzt. Da das Einschubteil 36 seitlich offen ist, wird das Vorhängeschloss 12 seitlich in das Einschubteil 36 eingesetzt, wie mit Pfeilen 60 in 1 angedeutet ist. Dabei kommt der Schlosskörper 14 in dem Fach 38 des Einschubteils 36 zu liegen, und der Schließbügel 16 befindet sich entsprechend im Bereich zwischen dem Anschlag 56 und der Schulter 46.First, the padlock 12 in the insertion part 36 used. Because the insertion part 36 is open to the side, the padlock 12 laterally in the insertion part 36 used, as with arrows 60 in 1 is indicated. Here comes the lock body 14 in the subject 38 of the insertion part 36 to lie, and the striker 16 is located in the area between the stop 56 and the shoulder 46 ,

Die so zusammengesetzte Einheit aus dem Vorhängeschloss 12 und dem Einschubteil 36 wird dann durch die Offenseite 32 des Gehäuses 20 in das Gehäuse 20 eingeführt, wie mit einem Pfeil 62 in 1 angedeutet ist. Das Einschubteil 36 wird dabei soweit in das Gehäuse 20 eingeführt, dass der Anschlag 56 gegen die Oberwand 30 des Gehäuses 20 anschlägt. Der Boden 44 verschließt dabei die Bodenseite 32 des Gehäuses 20. Beim Einführen des Einschubteils 36 wird die Rückwand 42 geringfügig zur Vorderwand 40 des Einschubteils 36 gedrückt, wodurch der Schlosskörper 14 in dem Fach 38 leicht eingeklemmt wird und dadurch relativ zum Gehäuse 20 lagefest und im Wesentlichen unbeweglich gehalten wird.The thus-assembled unit from the padlock 12 and the insertion part 36 is then through the open side 32 of the housing 20 in the case 20 introduced, as with an arrow 62 in 1 is indicated. The insert part 36 is doing so far in the case 20 introduced that stop 56 against the upper wall 30 of the housing 20 strikes. The floor 44 closes the bottom side 32 of the housing 20 , When inserting the insertion part 36 becomes the back wall 42 slightly to the front wall 40 of the insertion part 36 pressed, causing the lock body 14 in the subject 38 is easily pinched and thereby relative to the housing 20 stable and substantially immobile.

Zum Festlegen des Einschubteils mit dem darin eingesetzten Vorhängeschloss 12 an dem Gehäuse 20 ist ein Rastmechanismus vorhanden, der durch eine an der Rückwand 42 des Einschubteils 36 ausgebildete Lasche 64 und eine mit der Lasche 64 korrespondierende Öffnung 66 in der Rückwand 28 des Gehäuses 20 gebildet ist. Die Lasche 64 ist dabei nach außen von der Rückwand 42 des Einschubteils 36 vorgespannt, so dass ein freies Ende 68 der Lasche 64, die durch einen U-förmigen Einschnitt in der Rückwand 42 des Einschubteils 36 gebildet ist, von der Innenseite der Rückwand 28 her in die Öffnung 66 springt. Nach dem Einrasten der Lasche 64 bzw. des freien Endes 68 der Lasche 64 in die Öffnung 66 ist das Einschubteil nebst dem Vorhängeschloss 12 an dem Gehäuse 20 festgelegt.For fixing the insertion part with the padlock inserted therein 12 on the housing 20 There is a detent mechanism, which is attached to the rear wall 42 of the insertion part 36 trained tab 64 and one with the tab 64 corresponding opening 66 in the back wall 28 of the housing 20 is formed. The tab 64 is outward from the back wall 42 of the insertion part 36 biased, leaving a free end 68 the tab 64 passing through a U-shaped incision in the back wall 42 of the insertion part 36 is formed, from the inside of the rear wall 28 forth in the opening 66 jumps. After snapping the tab 64 or the free end 68 the tab 64 in the opening 66 is the insertion part together with the padlock 12 on the housing 20 established.

In 9 ist der Einbauzustand des Vorhängeschlosses 12 in die Schutzvorrichtung 10 dargestellt.In 9 is the state of installation of the padlock 12 into the protection device 10 shown.

Der Schließbügel 16 des Vorhängeschlosses 12 ist in diesem eingebauten Zustand nur noch von der Rückwand 28 des Gehäuses 20 her sichtbar. Im übrigen ist das Vorhängeschloss 12 durch das Gehäuse 20 vollkommen eingefasst. Durch die Öffnung 34 in der Rückwand 28 des Gehäuses 20 kann der Schließbügel 16 im offenen Zustand herausgeschwenkt werden, wie nachfolgend mit Bezug auf 2 bis 5 beschrieben wird.The striker 16 of the padlock 12 is in this installed state only from the back wall 28 of the housing 20 visible. Otherwise, the padlock 12 through the housing 20 completely edged. Through the opening 34 in the back wall 28 of the housing 20 can the striker 16 swung out in the open state, as with reference to 2 to 5 is described.

In 2 bis 4 sowie in 5 ist eine Verschließvorrichtung 70 zum Verschließen eines Objektes, beispielsweise einer Tür eines Abstellraums im Keller eines Gebäudes, eines Fahrradschuppens, oder dergleichen dargestellt. In 5 ist ein derartiges Objekt ausschnittsweise dargestellt. 5 zeigt einen Türrahmenabschnitt 72 (bewegliches Teil) und einen Türrahmenabschnitt 74 (feststehendes Teil). Mittels der Verschließvorrichtung 70 wird der bewegliche Türrahmenabschnitt 72 an dem unbeweglichen Türrahmenabschnitt 74 verriegelt, wodurch die nicht dargestellte Tür, zu der der Türrahmenabschnitt 72 gehört, verschlossen wird.In 2 to 4 as in 5 is a closing device 70 for closing an object, for example a door of a storage room in the basement of a building, a bicycle shed, or the like. In 5 such an object is shown in sections. 5 shows a door frame section 72 (movable part) and a door frame section 74 (fixed part). By means of the closing device 70 becomes the movable door frame section 72 on the immovable door frame section 74 locked, whereby the door, not shown, to which the door frame section 72 is heard, closed.

Die Verschließvorrichtung 70 weist gemäß 2 bis 4 das Vorhängeschloss 12 und die Schutzvorrichtung 10 auf. Die Verschließvorrichtung 70 weist ferner zumindest ein, hier zwei Schließbänder auf, von denen in 2 bis 4 nur das Schließband 76, das in 2 bis 4 mit unterbrochenen Linien dargestellt ist, zu sehen ist. The closing device 70 according to 2 to 4 the padlock 12 and the protection device 10 on. The closing device 70 also has at least one, here two closing straps, of which in 2 to 4 only the closing strap 76 , this in 2 to 4 is shown with broken lines, can be seen.

In 8 ist das Schließband 76 in Alleinstellung gezeigt. Gemäß 8 weist das Schließband 76 einen Befestigungsabschnitt 76 auf, über den das Schließband 76 mit dem Türrahmenabschnitt 72 fest verbunden ist, beispielsweise mittels Schrauben (nicht dargestellt), die durch Öffnungen 80 und 82 eingeführt und mit dem Türrahmenabschnitt 72 verschraubt sind, wobei die Verschraubung von außen nicht zugänglich ist.In 8th is the closing strap 76 shown in isolation. According to 8th has the closing strap 76 a fixing section 76 on top of that the closing strap 76 with the door frame section 72 is firmly connected, for example by means of screws (not shown) passing through openings 80 and 82 introduced and with the door frame section 72 are bolted, the screw is not accessible from the outside.

Das Schließband 76 weist weiterhin einen Riegelabschnitt 84 auf, der dazu dient, mit dem Vorhängeschloss 12 und der Schutzvorrichtung 10 zum Verschließen des Objektes zusammenzuwirken, wie nachfolgend noch beschrieben wird. Der Riegelabschnitt 84 weist eine Öse 86 auf, die der Durchführung des Schließbügels 16 des Vorhängeschlosses 12 dient.The closing strap 76 also has a latch section 84 on which serves with the padlock 12 and the protection device 10 to cooperate to close the object, as will be described below. The latch section 84 has an eyelet 86 on, the implementation of the striker 16 of the padlock 12 serves.

Ein dem Schließband 76 entsprechendes im Wesentlichen gleich ausgebildetes Schließband mit Befestigungsabschnitt 78, Riegelabschnitt 84 und Öse 86 ist an dem Türrahmenabschnitt 74 befestigt, derart, dass die beiden Riegelabschnitte 84 der beiden Schließbänder 76 nahe bei einander und parallel zu einander ausgerichtet sind, wenn der bewegliche Türrahmenabschnitt 72 und der unbewegliche Türrahmenabschnitt 74 Seite an Seite angeordnet sind, wie in 5 dargestellt ist.A the closing strap 76 corresponding substantially identical trained locking strap with attachment section 78 , Latch section 84 and eyelet 86 is on the door frame section 74 attached, such that the two latch sections 84 the two closing straps 76 are aligned close to each other and parallel to each other when the movable door frame section 72 and the immovable door frame section 74 Are arranged side by side, as in 5 is shown.

2 zeigt den geschlossenen Zustand der Verschließvorrichtung 70, bei dem der Schließbügel 16 durch die beiden Ösen 86 der Schließbänder 76 durchgeführt ist und das Vorhängeschloss 12 geschlossen ist. In diesem geschlossenen Zustand greift ein freier Rand 88 der Rückwand 28 des Gehäuses 20 der Schutzvorrichtung 10 in eine jeweilige axiale Ausnehmung 90 (siehe auch 8) ein, die in beiden Schließbändern 76 ausgebildet ist. Auf diese Weise lässt sich im geschlossenen Zustand der Verschließvorrichtung 70 die Schutzvorrichtung 10 mit dem darin aufgenommenen Vorhängeschloss 12 nicht von den beiden Türrahmenabschnitten 72 und 74 von diesen weg verschwenken oder abziehen. 2 shows the closed state of the closing device 70 in which the striker 16 through the two eyelets 86 the closing straps 76 is done and the padlock 12 closed is. In this closed state, a free edge engages 88 the back wall 28 of the housing 20 the protection device 10 in a respective axial recess 90 (see also 8th ), which are in both closing straps 76 is trained. In this way can be in the closed state of the closing device 70 the protection device 10 with the padlock received in it 12 not from the two door frame sections 72 and 74 Pivoting or pulling away from them.

In dem verschlossenen Zustand der Verschließvorrichtung 70 ist der Schließbügel 16 von der Schutzvorrichtung 10 vollkommen verdeckt, so dass der Schließbügel 16 für einen Angriff durch ein Trennwerkzeug unzugänglich ist.In the closed state of the closing device 70 is the striker 16 from the protection device 10 completely concealed, leaving the striker 16 is inaccessible to attack by a severing tool.

Zum Öffnen der Verschließvorrichtung 70 wird mit dem Schlüssel (nicht dargestellt) das Vorhängeschloss 12 geöffnet, wodurch der Schließbügel 16 vom Schlosskörper 14 an einer Seite (freies Ende 50 des Schließbügels 16) entriegelt wird. Nunmehr lässt sich die Schutzvorrichtung 10 nebst dem Vorhängeschloss 12 mit einer Hand nach unten ziehen (Pfeil 94 in 3), so dass der freie Rand 88 der Rückwand 28 des Gehäuses 20 der Schutzvorrichtung 10 mit den Ausnehmungen 90 in den Schließbändern 76 außer Eingriff kommt, wie in 3 dargestellt ist. Durch Verschwenken der Schutzvorrichtung 10 um die Längsachse kann nun das freie Ende 50 des Schließbügels 16 aus der Öffnung 34 in der Rückwand 28 des Gehäuses 20 heraustreten und das freie Ende 50 kann aus den Ösen 86 in den Schließbändern 76 herausgezogen werden. Alle vorstehend genannten Handhabungsschritte lassen sich dabei mit einer Hand durchführen, weil das Vorhängeschloss 12 in der Schutzvorrichtung 10 mit dieser eine Einheit bildend relativ zu dieser unbeweglich gehalten ist.To open the closing device 70 the padlock is used with the key (not shown) 12 opened, causing the striker 16 from the lock body 14 on one side (free end 50 of the striker 16 ) is unlocked. Now let the protection device 10 besides the padlock 12 Pull down with one hand (arrow 94 in 3 ), leaving the free edge 88 the back wall 28 of the housing 20 the protection device 10 with the recesses 90 in the closing straps 76 disengages, as in 3 is shown. By pivoting the protection device 10 The free end can now be around the longitudinal axis 50 of the striker 16 out of the opening 34 in the back wall 28 of the housing 20 come out and the free end 50 can from the eyelets 86 in the closing straps 76 be pulled out. All the above-mentioned handling steps can be carried out with one hand, because the padlock 12 in the fender 10 with this one unit is formed relative to this immovable.

Der umgekehrte Vorgang des Verschließens der Verschließvorrichtung 70 erfolgt dadurch, dass die Schutzvorrichtung 10 mit dem darin eingesetzten Vorhängeschloss 12 in einer Hand gehalten wird, wobei das freie Ende 50 des Schließbügels 16 aus der Öffnung 34 in der Rückwand 28 des Gehäuses 20 herausgeschwenkt ist. Mit der Hand, die die Schutzvorrichtung 10 mit dem darin eingesetzten Vorhängeschloss 12 hält, kann nun das freie Ende 50 des Schließbügels 16 durch die Ösen 86 der beiden Schließbänder 76 eingefädelt werden, anschließend wird die Schutzvorrichtung 10 zu den beiden Türrahmenabschnitten 72 und 74 hin verschwenkt, so dass die Rückwand 28 des Gehäuses 20 der Schutzvorrichtung 10 an den Türrahmenabschnitten 72 und 74 anliegt. Anschließend muss nun nur noch mittels derselben Hand, in der die Schutzvorrichtung 10 gehalten wird, diese nach oben gedrückt werden (Pfeil 96 in 4), wodurch das freie Ende 50 des Schließbügels 16 in die zugehörige Schließöffnung 92 (angedeutet durch unterbrochene Linie in 3) des Schlosskörpers 14 einfährt und der freie Rand 80 der Rückwand 28 in die Ausnehmungen 90 mit den Schließbändern 76 in Eingriff kommt. Das Einfahren des freien Endes 50 des Schließbügels 16 in die zugehörige Schließöffnung des Schlosskörpers 14 wird durch die Schulter 46 geführt, wie aus 2 bis 4 hervorgeht, weil das freie Ende 50 des Schließbügels durch Anlage an der Fläche 48 des Vorsprungs 46 mit der Schließöffnung 92 (unterbrochene Linie in 3) bereits vor dem Einfahren in die Schließöffnung 92 mit dieser ausgerichtet ist.The reverse process of closing the closing device 70 takes place in that the protection device 10 with the padlock inserted in it 12 held in one hand, with the free end 50 of the striker 16 out of the opening 34 in the back wall 28 of the housing 20 has swung out. With the hand holding the fender 10 with the padlock inserted in it 12 holds, now can the free end 50 of the striker 16 through the eyelets 86 the two closing straps 76 be threaded, then the protective device 10 to the two door frame sections 72 and 74 pivoted out, leaving the back wall 28 of the housing 20 the protection device 10 on the door frame sections 72 and 74 is applied. Subsequently, now only by means of the same hand, in which the protective device 10 is held, these are pushed upwards (arrow 96 in 4 ), creating the free end 50 of the striker 16 in the associated closing opening 92 (indicated by broken line in 3 ) of the lock body 14 retracts and the free edge 80 the back wall 28 in the recesses 90 with the closing straps 76 engages. Retracting the free end 50 of the striker 16 in the associated closing opening of the lock body 14 gets through the shoulder 46 led, how out 2 to 4 shows, because the free end 50 of the striker by attachment to the surface 48 of the projection 46 with the closing opening 92 (broken line in 3 ) already before entering the closing opening 92 aligned with this.

Das Vorhängeschloss 12 ist zwar in der Schutzvorrichtung 10 mit dieser eine Einheit bildend unbeweglich gehalten, was die vorstehend beschriebene Handhabung der Schutzvorrichtung 10 nebst dem Vorhängeschloss 12 zum Verschließen und Öffnen der Verschließvorrichtung 70 vorteilhaft ist, jedoch lässt sich das Vorhängeschloss 12, beispielsweise nach Verschleiß des Schlosses oder Verlust des Schlüssels auch von der Schutzvorrichtung 10 wieder entnehmen.The padlock 12 is indeed in the protection device 10 with this one unit formed immovable, which the handling of the protective device described above 10 besides the padlock 12 for closing and opening the closing device 70 is advantageous, but can be the padlock 12 For example, after wear of the lock or loss of the key from the protection device 10 remove again.

Zum Entnehmen des Vorhängeschlosses 12 von der Schutzvorrichtung 10 muss lediglich mit einem Werkzeug (bspw. einem Schraubendreher) die Lasche 64 in der Rückwand 42 des Einschubteils 36 nach innen gerückt werden, damit die Lasche 64 mit der Öffnung 66 außer Eingriff kommt, wonach das Einschubteil 36 entgegen dem Pfeil 62 in 1 aus dem Gehäuse 20 herausgeschoben bzw. gezogen werden kann. Anschließend kann das Vorhängeschloss 12 von dem Einschubteil 36 entnommen werden und gegen ein anderes Schloss ausgetauscht werden.To remove the padlock 12 from the protection device 10 need only with a tool (eg, a screwdriver) the tab 64 in the back wall 42 of the insertion part 36 be moved inwards, so that the tab 64 with the opening 66 disengaged, after which the insertion part 36 against the arrow 62 in 1 out of the case 20 can be pushed out or pulled. Subsequently, the padlock 12 from the insertion part 36 be removed and replaced with another lock.

Da der Rastmechanismus, der durch die Lasche 64 und die Öffnung 66 gebildet ist, auf der Rückseite, d. h. in der Rückwand 28 des Gehäuses 20 und der Rückwand 42 des Einschubteils 36 vorhanden ist, ist dieser Rastmechanismus im verschlossenen Zustand der Verschließvorrichtung 70 (siehe beispielsweise 2 und 5) nicht zugänglich, so dass hier Manipulationen durch Unbefugte nicht möglich sind.Because of the latching mechanism passing through the tab 64 and the opening 66 is formed on the back, ie in the back wall 28 of the housing 20 and the back wall 42 of the insertion part 36 is present, this locking mechanism in the closed state of the closing device 70 (see, for example 2 and 5 ), so that manipulation by unauthorized persons is not possible here.

Claims

Protective device for a padlock ( 12 ), which has a lock body ( 14 ) and a striker ( 16 ), with a housing ( 20 ), which has a front wall ( 22 ), two side walls ( 24 . 26 ) and a back wall ( 28 ), between which a receptacle for the lock body ( 14 ) in the housing ( 20 ), wherein the front wall ( 22 ) and the two side walls ( 24 . 26 ) are designed to lock the striker ( 16 ) to protect against attack by a cutting tool, characterized in that the receptacle for the lock body ( 14 ) by an insertion part ( 36 ), which is a compartment ( 38 ) into which the lock body ( 14 ) is insertable, wherein the insertion part ( 36 ) from an open side ( 32 ) of the housing ( 20 ) in the housing ( 20 ) is insertable and fixable to the housing.

Protection device according to claim 1, characterized in that the insertion part ( 36 ) on the housing ( 20 ) can be fixed by a latching mechanism.

Protection device according to claim 2, characterized in that the latching mechanism on the rear wall ( 28 ) of the housing ( 20 ) is arranged.

Protection device according to one of claims 1 to 3, characterized in that the insertion part ( 36 ) a front wall ( 40 ), a back wall ( 42 ) and a floor ( 44 ) which at least partially covers the compartment ( 38 ) for receiving the lock body ( 14 ) form.

Protective device according to Claim 2 or 3 and according to Claim 4, characterized in that the latching mechanism has a locking device on the rear wall ( 42 ) of the insertion part ( 36 ) formed tab ( 64 ) and a recess ( 66 ) in the back wall ( 28 ) of the housing ( 20 ), in which the tab ( 64 ) engages when locking.

Protection device according to claim 4 or 5, characterized in that the front wall ( 40 ) of the insertion part ( 36 ) one to the back wall ( 42 ) shoulder ( 46 ), the compartment ( 38 ) through the ground ( 44 ) and the shoulder ( 46 ) is limited, the shoulder ( 46 ) when the striker is open ( 16 ) a free end ( 50 ) of the striker ( 16 ) with the closing opening ( 92 ) of the lock body ( 14 ).

Protection device according to one of claims 4 to 6, characterized in that the rear wall ( 42 ) of the insertion part ( 36 ) from the ground ( 44 ) has a length which is about the length of the lock body ( 14 ) corresponds.

Protection device according to one of claims 1 to 7, characterized in that the insertion part ( 36 ) one on its front wall ( 40 ) trained stop ( 56 ), which during insertion of the insertion part ( 36 ) in the housing ( 20 ) against a top wall ( 30 ) of the housing ( 20 ) strikes.

Protection device according to one of claims 1 to 8, characterized in that the housing ( 20 ) in the back wall ( 28 ) an opening ( 34 ), through which the striker ( 16 ) can be swung out in the open state.

Protection device according to one of claims 1 to 9, characterized in that the housing ( 20 ) Means for engaging the housing ( 20 ) with a closing strap ( 76 ) of an object to be closed to the housing ( 20 ) on the closing strap ( 76 ) to lock.

Protective device according to claim 10, characterized in that the means by a free edge ( 88 ) of the back wall ( 28 ) of the housing ( 20 ) formed in an axial recess ( 90 ) on the closing strap ( 76 ) can intervene.

Closing device for closing an object, for example a door, a lid or the like, with at least one locking band attached to the object (US Pat. 76 ), which is an eyelet ( 86 ), a padlock ( 12 ), which has a lock body ( 14 ) and a striker ( 16 ), wherein the Striker ( 16 ) through the eyelet ( 86 ) and with a protective device ( 10 ) according to one of claims 1 to 11.