DE102011000477A1 - Lordosenstütze - Google Patents
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Abstract
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lordosenstütze für einen Kraftfahrzeugsitz mit einem Lordoseträger und einem damit verbindbaren Lordosekissen, wobei am Lordoseträger nach unten offene Aufnahmeabschnitte zur Aufnahme von fahrzeugseitigen ISOFIX-Bügeln vorgesehen sind. Hierdurch lässt sich die Lordosenstütze einfach und zugleich sicher am Kraftfahrzeugsitz befestigen.
Description
- Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lordosenstütze für einen Kraftfahrzeugsitz gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Die Erfindung betrifft außerdem einen Fondsitz mit einer derartigen Lordosenstütze sowie ein Kraftfahrzeug mit einem zuvor genannten Fondsitz.
- Aus der
EP 1 827 899 B1 ist eine Lordosenstütze für einen Kraftfahrzeugsitz bekannt, umfassend eine Gurtstütze mit einer Platte und einem ausgesparten mittleren Kanal, der von einem Paar von Seitenplatten begrenzt ist. Die Platte umfasst ferner einen oberen sowie einen unteren Rand, wobei sich der ausgesparte mittlere Kanal in Gänze vom oberen bis zum unteren Rand erstreckt. Die Seitenplatten verlaufen dabei quer von dem mittleren Kanal in einer verlängerten Art und Weise, wobei der ausgesparte mittlere Kanal einem Sitzinsassen zugewandt ist. Befestigt wird die Lordosenstütze am Kraftfahrzeugsitz über ein Paar von Befestigungen, die an den Seitenplatten angebracht sind und die mittels einer Betätigungsvorrichtung betätigt werden können. - Die vorliegende Erfindung beschäftigt sich mit dem Problem, für eine Lordosenstütze der gattungsgemäßen Art eine verbesserte Ausführungsform anzugeben, die sich insbesondere durch eine sichere, einfache und zuverlässige Montage am Kraftfahrzeugsitz auszeichnet.
- Dieses Problem wird erfindungsgemäß durch die Gegenstände der unabhängigen Ansprüche gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.
- Die vorliegende Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, eine an sich bekannte Lordosenstütze für einen Kraftfahrzeugsitz zweiteilig auszubilden, nämlich aus einem Lordoseträger und einem damit verbindbaren bezogenen Schaumteil, wobei am Lordoseträger nach unten offene Aufnahmeabschnitte vorgesehen sind, über welche die Lordosenstütze mit fahrzeugseitigen Isofix-Bügeln einfach, sicher und schnell verbunden und damit die Lordosenstütze ebenfalls einfach, sicher und schnell im Kraftfahrzeug befestigt werden kann. Zur Montage der Lordosenstütze in einem Kraftfahrzeug müssen zunächst lediglich die fahrzeugseitigen Isofix-Bügel freigelegt werden, in welche anschließend der Lordoseträger der Lordosenstütze mit seinen Aufnahmeabschnitten eingeführt wird. Nach dem Einführen der Isofix-Bügel in die Aufnahmeabschnitte des Lordoseträgers ist die Lordosenstütze bereits zuverlässig am Kraftfahrzeugsitz befestigt. Dank der erfindungsgemäßen Aufnahmeabschnitte sind somit zusätzliche Befestigungselemente, wie bspw. eine umständliche Gurtführung, entbehrlich, da die Lordosenstütze mit ihren Aufnahmeabschnitten einfach mit den fahrzeugseitig ohnehin vorhandenen Isofix-Bügeln verbunden werden kann.
- Zweckmäßig sind im Bereich der Aufnahmeabschnitte Rastkonturen, bspw. Hinterschnitte oder Rastnasen, angeordnet, die eine korrekte Befestigung der Lordosenstütze an den Isofix-Bügeln haptisch und akustisch anzeigen. Beispielsweise kann das Überfahren der Rastkonturen beim Einführen der Isofix-Bügel in die lordosenseitigen Aufnahmeabschnitte durch ein akustisch wahrnehmbares Klickgeräusch angezeigt werden, das dem Benutzer zuverlässig zu erkennen gibt, dass die Lordosenstütze korrekt eingebaut ist. In gleicher Weise kann die Rastkontur zusätzlich oder alternativ auch einen haptischen Widerstand beim Überfahren der Rastkontur bilden, wodurch Benutzer der Lordosenstütze durch einen gewissen Ruck angezeigt wird, dass diese korrekt am Fahrzeugsitz befestigt ist.
- Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Lösung, ist das Lordosekissen über einen Klettverschluss am Lordoseträger befestigt. Hierdurch kann eine einfache, schnelle und zugleich zuverlässige Befestigung des Lordosekissens im Fahrzeug erfolgen, wobei dieses ebenso einfach, bspw. zu Reinigungszwecken, aus dem Fahrzeug zu entfernen ist. Zusätzlich oder alternativ kann das Lordosekissen selbstverständlich auch über Ösen mit entsprechenden Haken an dem Lordoseträger befestigt werden.
- Weitere wichtige Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, aus den Zeichnungen und aus der zugehörigen Figurenbeschreibung anhand der Zeichnungen.
- Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und die nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.
- Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert, wobei sich gleiche Bezugszeichen auf gleiche oder ähnliche oder funktional gleiche Bauteile beziehen.
- Dabei zeigen, jeweils schematisch,
-
1 eine Hintersitzanlage eines im Übrigen nicht gezeigten Kraftfahrzeugs mit einer erfindungsgemäßen Lordosenstütze, -
2 eine Darstellung eines Lordosenträgers mit integrierter Klettfläche der Lordosenstütze mit daran befestigten fahrzeugseitigen Isofix-Bügeln, -
3 eine Schnittdarstellung durch einen Verbindungsbereich zwischen den lordosenseitigen Aufnahmeabschnitten und den fahrzeugseitigen Isofix-Bügeln. - Entsprechend den
1 und2 , weist eine erfindungsgemäße Lordosenstütze1 für einen Kraftfahrzeugsitz2 einen Lordoseträger3 und ein damit verbindbares Lordosekissen4 auf. Der Lordoseträger3 ist dabei gemäß2 dargestellt und üblicherweise als vergleichsweise steife Platte ausgebildet. Demgegenüber ist das Lordosekissen4 einer auf dem Fahrzeugsitz2 sitzenden Person zugewandt und dementsprechend gepolstert bzw. überzogen. Um nun die Lordosenstütze1 möglichst einfach, sicher und schnell montierten bzw. demontieren zu können, sind am Lordoseträger3 nach unten offene Aufnahmeabschnitte5 und5' zur Aufnahme von fahrzeugseitigen Isofix-Bügeln6 und6' vorgesehen. Die Aufnahmeabschnitte5 ,5' am Lordoseträger3 sind dabei durch nach hinten und unten von dem Lordoseträger3 abstehende Nasen7 (vgl.3 ) gebildet. - Im Bereich der Aufnahmeabschnitte
5 ,5' können zudem Rastkonturen8 vorgesehen sein, die eine korrekte Befestigung der Lordosenstütze1 an den Isofix-Bügeln6 ,6' haptisch und/oder akustisch anzeigen. Um das Lordosekissen4 möglichst einfach und schnell am Lordoseträger3 zu befestigen, sind Haken10 am Lordoseträger3 vorgesehen, in welche entsprechende Abheftleisten des Sitzbezuges einhängbar sind. Durch einen Klettverschluss9 kann das Lordosekissen4 zusätzlich am Lordoseträger3 befestigt werden. - Generell bilden die Aufnahmeabschnitte
5 ,5' auch einen Anschlag11 in vertikaler, das heißt in z-Richtung, wodurch eine Vertikalbewegung des Lordoseträgers3 relativ zum Isofix-Bügel6 ,6' begrenzt wird. Durch die Tiefe t des Aufnahmeabschnitts5 ,5' ist darüber hinaus ein zumindest gewisser Toleranzausgleich möglich. - Wie insbesondere der
1 zu entnehmen ist, wird eine Gurtschlossabdeckung12 sowie ein Cupholder des Kraftfahrzeugsitzes2 durch die erfindungsgemäß ausgestaltete Lordosenstütze1 nicht beeinträchtigt und insbesondere nicht verdeckt. Die Lordosenstützen1 können dabei selbstverständlich als Standardteil, das heißt für eine Vielzahl unterschiedlicher Kraftfahrzeugsitze2 gleich ausgebildet sein oder aber individuell, insbesondere hinsichtlich ihrer Form und ihres Designs an spezielle Kraftfahrzeugsitze2 angepasst werden. In2 ist mit dem Pfeil13 zur besseren Orientierung die Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs bezeichnet, welches insbesondere auf seinen Fondsitzen die erfindungsgemäße Lordosenstütze1 aufweist. - Im Unterschied zu bisher bekannten Lordosenstützen, welche entweder lediglich zwischen einer Lehne und einer Sitzfläche des Kraftfahrzeugssitzes eingeklemmt wurden und dadurch im Prinzip lose waren, kann die erfindungsgemäße Lordosenstütze einfach und schnell zuverlässig befestigt werden, wobei auf ohnehin vorhandene Befestigungsmöglichkeiten, wie bspw. die Isofix-Bügel
6 ,6' zurückgegriffen wird. - ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
- Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
- Zitierte Patentliteratur
-
- EP 1827899 B1 [0002]
Claims (7)
- Lordosenstütze (
1 ) für einen Kraftfahrzeugsitz (2 ), insbesondere für einen Fondsitz, gekennzeichnet durch einen Lordoseträger (3 ) und ein damit verbindbares Lordosekissen (4 ), wobei am Lordoseträger (3 ) nach unten offene Aufnahmeabschnitte (5 ,5' ) zur Aufnahme von fahrzeugseitigen ISOFIX-Bügeln (6 ,6' ) vorgesehen sind. - Lordosenstütze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeabschnitte (
5 ,5' ) durch nach hinten und unten von dem Lordoseträger (3 ) abstehende Nasen (7 ) gebildet sind. - Lordosenstütze nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Aufnahmeabschnitte (
5 ,5' ) Rastkonturen (8 ) angeordnet sind, die eine korrekte Befestigung der Lordosenstütze (1 ) an den ISOFIX-Bügeln (6 ,6' ) haptisch und akustisch anzeigen. - Lordosenstütze nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Lordosekissen (
4 ) über einen Klettverschluss (9 ) am Lordoseträger (3 ) befestigt ist. - Lordosenstütze nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeabschnitte (
5 ,5' ) einen Anschlag in vertikaler Richtung bilden. - Fondsitz eines Kraftfahrzeugs mit ISOFIX-Bügeln (
6 ,6' ) und einer Lordosenstütze (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 5. - Kraftfahrzeug mit einem Fondsitz nach Anspruch 6.
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